Kategorie: News-Infos-Events

Angeblich sei der Arbeitsmarkt in Duisburg auf einem guten Wege, so die Chefin der Arbeitsagentur im Einklang mit OB Link in der letzten Tagen in der Presse. Ich hatte gestern kritisiert, dass man aber auch die Gehalts- und Lohnhöhen nicht vergessen darf. Nur mehr Jobs auf Niedriglohn-/ Mindestlohnbasis reicht nicht.

Nun setzt CDU-Mann Enzweiler nochs ein obendrauf. Er will dass die positive Entwicklung so andauert. Aber auch er spricht wie Link nur von mehr sozialversicherungspflichtigen Jobs, die Tatsache, dass es bereits knapp acht Mio. Niedriglöhner gibt (ARD Monitor gestern Abend um 21.45 Uhr), Tendenz steigend, blendet auch er anscheinend aus.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburger-cdu-fordert-ausweisung-neuer-wohn-und-gewerbeflaechen_aid-48237031

Ebenso, dass sich hier ein Altersarmutsrisiko für noch mehr Leute anbahnt. Auch bei ihm ein vollkommenes Ausblenden des Faktischen. Wo sollen die Jobs herkommen? Wer soll sie anbieten? Vor allem in Duisburg? Nur mehr Gewerbeflächen zu fordern, so wie Enzweiler, kann nicht die Lösungsidee sein.

Und selbst der grösste Arbeitgebende vor Ort hat 2019 lediglich 117 neue Stellen ausgeschrieben. An das TamTam darum brauche ich wohl nicht gross erinnern. Link, Murrack und Co. haben sich fast zu Tode gefreut.

Seine abschließenden Worte „wie gute Arbeit der letzten Jahre,  die Früchte trägt“ sind für’n Eimer.

Wie üblich zum Jahresanfang hat OB Link der Presse ein ausführliches Interview gegeben. Leider komme ich nie in den Genuß den Mann mal auszuquetschen. Das ist wie üblich in diesem Falle wieder mal nicht passiert, weil die hiesige Mainstream-Presse wenig kreativ ist und wenig insistiert oder einfach viel Rücksicht nimmt.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-ob-soeren-link-will-beim-nahverkehr-nachsteuern-id228098471.html

Ich will hier nicht alle Punkte aufgreifen, sondern nur die aus meiner Sicht wesentlichen. Zum einen das anscheinend bereits in Planung (Arbeitsgruppe) befindliche neue Verwaltungsgebäude. Es ist also mehr dran als es bisher schien und ich hatte es längstens vermutet. Wenn jetzt noch von einer Fläche in der City die Rede ist, dann dürfte jedem klar sein wo das letztendlich sein wird. Und dieser Umstand verschafft einem möglichen Investor für die restliche Bebauung und Vermarktung einen unschlagbaren Vorteil und ist damit das Aus für die alte „City“. Dort werden die Immo-Preis verfallen und ein Aufkäufer macht in zehn Jahren Reibach wenn Fördergelder dafür fliessen um die alte City zu erneuern.

Wenn das Verwaltungsgebäude auch noch als Vermietungsprojekt angelegt ist, dann werden sicherlich Mieten um die 24 EURO kalt pro qm pro Monat aufgerufen. So wie auch beim LANUV.  Geld das Bürger als Anleger gut gebrauchen könnten.

Sie erkennen nun auch warum ich bereits 2018 dem Rat einen Antrag einreichte, die Investionen doch in einem Bürgerfonds aufzulegen. Genau diese Eingabe hat Bürgerbeteiligungs-Obermeister-Link fast ein Jahr hinausgezögert und in den Keller des Rathauses verbannt.

Wenn Link dann auch noch das Thema „SmartCity“ damit in Zusammenhang bringt, dann habe ich ja auch hier einen richtigen Riecher gehabt. Ich sag nur „www.smartcityduisburg.de“.

Das ganze Vorhaben deckt sich auch mit meinen Vermutungen und Infos bzgl. des Geländezustandes. Ich sage nur „Altlasten“. Denn wenn nun ein öffentliches Gebäude dort gebaut wird, kann man zur Not Altlastenkosten wesentlich besser umverteilen. Und ja, die Gebag als Geländebesitzerin könnte einen guten Schnitt machen, angesichts eines Schuldenbergs von über 400 Millionen EURO . Nur ist das ein reines rechte-Tasche-linke-Tasche-Spielchen. Mich würde es letztendlich nicht wundern, wenn die Gebag das Gelände am Hbf in einem Stück wiederverkauft, sobald die Sache mit dem Verwaltungsneubau in trockenen Tüchern ist. Eine solche Transaktion würde uns natürlich als Vorteil verkauft, weil unser Risiko, als Steuerzahler die Zeche bezahlen zu müssen, sinkt.

Beim zweiten Thema das ich ansprechen will geht es um die Altschulden. Hier geht Link u.a. Herrn Laschet an den er nachdrücklich auffordert nun zu liefern. Zu dem Thema sage ich erneut: Wenn man Link & Co frisches Geld in die Hand gibt, weil nach einem Schuldenerlass die Kreditgeber die Stadt neu raten(Rating), denn dann ist man sicherlich wieder würdig frisches Geld zu bekommen. Dann wird die Kohle wieder ausgegeben für jeden Mist der uns allen nichts nutzen wird. Sollen doch Link & Co. erstmal aufzeigen, wofür die Gelder der letzten Jahre tatsächlich ausgegeben wurden und was die Ausgaben gebracht haben. Immer nur zu pauschalieren der Bund hätte durch die Flüchtlinge den Kommunen die hohen Sozial-Kosten aufs Auge gedrückt ist mir zu wenig.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ob-link-an-laschet-ministerpraesident-muss-jetzt-liefern-id228100649.html

Apropos: Die Entschuldung wird ja vielerorts auch damit begründet, dass man als Kommune mit dem Förderdschungel nicht klarkommt. Milliarden sollen unabgerufen sein. Doch Vorsicht, in der Fläche mag das stimmen, also bei ländlichen und kleineren Kommunen, doch die Big Player, also Großstädte habe hier weniger Probleme, am Beispiel EG DU nun Teil der Gebag(!!!) kann man sehen, dass man gewappnet ist für das „Beantragen und Abgreifen“ von Fördergeld.

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/investitionsstau-warum-infrastrukturprojekte-trotz-geld-scheitern-100.html

Und wie man damit umgeht kann man derzeit in Mülheim beobachten, dort hat -auch im Bahnhofsbereich, welch Zufall- eine Investorenfirma namens SWT aus Rain in Süddeutschland sich einen grosses Gelände-Filetstück unter den Nagel gerissen, weiß Gott was mit dem Vorkaufsrecht passiert ist. Und da für dieses Gelände auch Fördermillionen vorgesehen sind wartet der Investor nun auf seine Chance die zu bekommen. Hinter dem Investor steckt nach meinen Recherchen ev. ein Mann/Manager aus dem Dunstkreis des urkrainischen Food-Riesen MHP. Mich würde auch nicht wundern, wenn es schlußendlich ein russischer Oligarch, ein Israeli oder BlackRock sein sollte.

Den dritten Punkt den ich ansprechen will ist das Projekt „The Curve“. Geschickt-Ungeschickt lässt sich Link ein Türchen offen. Er ist ja nachwievor vom Gelingen überzeugt … blablabla …

Aber Zitat – auszugsweise:

„Ich denke, es wird sich … Wochen zeigen, ob das klappt oder nicht. Ich bin ganz zuversichtlich. Sollte es … nicht zu vertretbaren Konditionen gehen, werde ich es dem Rat berichten.“

Klingt so überzeugend und vertrauensvoll wie: Morgen wird es nicht regnen, nimm aber mal ’nen Schirm mit.

Zum Schluß noch zum Thema Rettung des MSV durch Geld für die Stadionprojektgesellschaft. Ich hatte ja bereits die Vermutung Link und Co. verkaufen uns bald eine ganz neue Idee, nämlich die, dass es besser wäre das Stadion direkt ganz zu überdachen. Dazu folgendes Zitat aus dem Interview:

Hier geht es um städtisches Vermögen …, was kann auf einer Fläche im Sportpark Duisburg anderes entstehen als ein Stadion, wo Sportveranstaltungen durchgeführt werden?

Antwort von mir: Eine All-Wetter-Multifunktionshalle.

Okay ich weiß, weit hergeholt, aber warten wir es ab.

Echt zum KOTZEN wenn unser OB jammert wie eine Heulsuse weil er seinen A59-Tunnel nicht kriegt und weil das alles ja völlig gegen die übliche Bürgerbeteiligung nach seinem Verständnis geht.

Hallo, ich glaub ich spinne, genauso wie das nun geschieht so macht er es doch selbst. Als ob OB Link Bürgerbeteiligung ernster nähme als nun die, denen er Missverhalten vorwirft.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-kein-a59-tunnel-ob-link-kritisiert-bund-und-land-id228089595.html

Echt zum KOTZEN, weil das nur ein weiteres Schauspiel ist um Wahlkampfwerbung zu betreiben. Vor allem wenn der Satz fällt: A59-Tunnel in Duisburg ist  einmalige Chance.

Ich kann genau den Begriff der „einmaligen Chance“ nicht mehr lesen oder hören. Alles ist doch immer eine „einmalige Chance“, laut OB.

Meine Fresse wieviel „einmalige Chancen“ hatten wir denn schon, wenn es nach OB- und SPD-Sprech geht? Eine wirklich „einmalige Chance“ auf Verbesserung bietet sich im Herbst bei der Wahl, dann sollte man sein Kreuzchen auf keinen Fall bei der SPD machen.

Und diesen meiner Meinung jämmerlich-verlogenen OB sollten wir 2025 -spätestens- loswerden. Denn Bürgerbeteiligung und Verbesserung ist das Letzte was der Mann wirklich will, so meine Erfahrungen.

Rumheulen können er und seine Genossen nämlich gut, ungeniert, ohne wirklich gute Ideen, auf allerniedrigstem Niveau, und so weiterwurtschteln wie bisher. Wenn jetzt noch ein Altschuldenerlaß käme, umso mega-bedauerlicher. Dann wird einfach weiter gutes Geld für Scheisse ausgegeben. Scheisse wie Gutachten und Beratungen die kein Mensch wirklich braucht, weil vieles auf der Hand liegt oder man nur die Bürger „ECHT“ beteiligen müsste. Womit wir wieder beim Thema wären.

In den letzten zwei Jahren hatte ich es ja mehrmals angemerkt, das Jobproblem in Duisburg. Die Monostrukturen aus Stahl, Logistik und vllt. CallCentern reicht nicht aus um die Menschen in Zukunft noch zu beschäftigen. Vor allem die, die aus Stahl und Logistik ausscheiden (müssen).

Dies hat Herr Link wohl aufmerksam gelesen, weshalb er sich in Sachen  Arbeitsmarkt zunehmend anders äussert als früher noch.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-im-vierten-jahr-in-folge-weniger-arbeitslose_aid-48163331

Dass er jedoch ein wagemutiges Ziel von 200.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ausgibt ist wohl eher dem Wahlkampf geschuldet als der Einschätzung des faktischen Machbaren. Selbst wenn er großzügig all die gewünschten und geplanten(!!!) NeubürgerInnen irgendwie mitrechnet. Wobei, nichts ist einfacher als eine Statistik nach Wunsch.

Nun kommen Sätze von ihm wie: „Künftig … darauf achten, nicht eine Monostruktur wie Stahl oder Logistik durch eine andere zu ersetzen. Duisburg setze künftig auf Diversifizierung.“

Konkret wird er nicht. Irgendwas mit Technik.

Kommen wir deshalb zum eigentlich noch viel größeren Problem. Wenn wohlfeil von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten die Rede ist, so müsste es, um damit als Arbeitsagentur und OB prahlen zu können, auch eine Statistik geben die uns aufzeigt wie denn das Lohn- und Gehaltsniveau ist.

Wenn alle nur Mindestlohn erhalten ergibt sich zwangsläufig ein viel grösseres soziales Manko. Das ist hier nachzulesen:

https://www.fr.de/wirtschaft/altersarmut-steigt-dramatisch-viele-senioren-sind-pleite-13223425.html

Zu dem Thema formieren sich u.a. bei Facebook gerade diverse Gruppen wie zB „Fridays gegen Altersarmut“ die Mahnwachen organisieren, u.a. in Friemersheim soll eine geplant sein. Nur bitte vorsichtig sein und gucken wer denn dahinter steckt und von wem man ev. instrumentalisiert wird. Was natürlich für jede Gruppe gilt.

Die Altersarmut ist aber sicherlich eine vielen drohende Tatsache.

 

Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort (www.ulrics.blog)

Auf einen Prozess im Zusammenhang mit Venator und Braunkohle habe ich hier hingewiesen. Ich war gestern bei dem öffentlichen Prozess in der Sache „Venator-Sprühkreideaktion“ als Zuschauer.

So wie ich das verstanden habe, haben Umweltaktivisten mit Sprühkreide hinterfragt, wie sicher die Arbeitsplätze bei Venator sind. Dies wurde scheinbar als echtes Graffiti mit permanenter Farbe fehlinterpretiert. Obwohl man auf Bildern vom Sprühmuster her eigentlich erkennen konnte, dass es sich um Sprühkreide und nicht Farbe handelt. Da würde ich so manche Handwerkerarbeit, bei dem der Gehweg dauerhaft verschmutzt wird, eher als Sachbeschädigung ansehen.

Ebenfalls war ein Argument, dass die Farbe von der Werksfeuerwehr von Venator sehr schnell entfernt werden konnte. Es gibt zwar speziellere Lösungsmittel als Wasser, aber diese dürften wohl kaum im öffentlichen Raum ohne Genehmigung eingesetzt werden. Verwunderlich ist ohnehin, dass sich die Werksfeuerwehr darum gekümmert hat.

Das es sich um Sprühkreide handelte, konnte mit der Quittung und einer der verwendeten Spraydosen belegt werden. Zudem wurde noch angeführt, dass der Angeklagte sich vorher Gedanken gemacht hatte, wie er die Botschaft rüberbringen konnte, ohne sich strafbar zu machen. Weshalb ja auch Sprühkreide gewählt wurde.

Ebenfalls bekannt wurde im Rahmen der Verhandlung, dass eine Beschäftigter von Venator als Zeuge geladen war, aber nicht erschien. Wenn also die Strafanzeige von Venator kam und wenige Tage nach der Sprühkreideaktion bekannt wird, dass die Arbeitsplätze bei Venator nicht sicher sind [Paywall], dann stellen sich Fragen. Gab es bei der Zerstörung der Botschaften wirklich keinen Zusammenhang? Wusste zu dem Zeitpunkt bereits jemand von den anstehenden Entlassung und wollte vermeiden, dass die Stimmung hochkocht?

Der Prozess endete mit Freispruch und bei den zahlreichen Zuschauenden mit Verwunderung, dass es überhaupt zum Prozess kam.

Im Anschluss an den Prozess wurde über weitere Aktionen beraten. Es gab zahlreichen Vorschläge, die nun nach und nach umgesetzt werden. Auch wurde erwähnt, dass die Nutzung von Braunkohle über das Jahr 2020 hinaus unwahrscheinlich ist, da der Braunkohlestaub für Venator nicht dem Allgemeinwohl dient. Die Fortsetzung der Sümpfung Hambachloch und damit die Schädigung bzw. Verschlechterung von Gewässern ist allerdings allenfalls für das Allgemeinwohl zulässig. Das heißt es ist nicht unwahrscheinlich, dass ab Ende 2020 kein Braunkohlestaub mehr kommt und die Firma ziemlich dumm da steht.

Text im Original:

https://ulrics.blog/2020/01/07/freispruch-fuer-den-umweltschutz-endcoal-venator-hambibleibt-allegegenrwe/

Am 7.1.2019 erschien in der RP ein Artikel in dem OB Link die Bagger auf diversen Neubaugeländen für 2019 ankündigte. Tja, das war wohl, wie in so vielen Fällen, zuviel versprochen.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/oberbuergermeister-soeren-link-2019-sollen-in-duisburg-die-bagger-rollen_aid-35500721

Vllt. meinte er aber auch seine Spielzeugbagger von vor 30 Jahren beim Strandurlaub in Wedau oder das Erlebnis-Geschenk seiner Liebsten von Mydays oder Jochen Schweitzer.

„Ich drücke aufs Tempo.“ so seine Worte, aber damit kann er ja auch ein Papiertaschentuch in seiner Hosentasche gemeint  haben.

Ende 2020 sollen alle weiterführenden, Ende 2021 alle Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen sein, so seine damaligen Ankündigungen für dieses und nächstes Jahr. Dazu musste natürlich erstmal Meister Krützberg beim IMD installiert werden. Jetzt könnte es klappen, ich denke eher nicht.

Zum Schluß heisst es relativierend wie immer dann doch noch „Wir haben keinen Zeitdruck.“ Tja nichts ist so vergänglich wie die Worte eines SPD-OBs.

Zum 2. Jahrestag des LoPa-Unglücks 2012 hatte er ja auch so einiges angekündigt. Siehe DUISTOP-Homepage auf der rechten Seite.

Und wir alle wissen was sonst auch noch angekündigt wurde, was sich dann als Rohrkrepierer erwies. Aber was soll der Mann auch machen? Irgendwas Positives muss ja verkündet werden.

Hatte ich heute am frühen Morgen noch in einem Artikel bezweifelt was SPD- und Bezirksvertretungsmitglied Lothar Tacke (BV Mitte) in der WAZ zum besten gab, dann tu ich noch eins obendrauf.

Die Stadt hat nämlich aktuell genau jener BV Mitte mitgeteilt, dass die Reparatur der Schwanentorbrücke statt 4,5 nun 6,7 Millionen EURO kostet. M.a.W.: 1,5 mal soviel wie veranschlagt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-sanierung-der-schwanentorbruecke-wird-deutlich-teurer_aid-48185362

Wir haben uns doch an solche Preissteigerungen bereits gewöhnt, der Kant-Park lässt grüssen, dessen Zustand Tacke ganz toll findet. Für die Kohle hätte man aber auch was Besseres kriegen können und über 100 abgesägte Bäume grüssen schön aus dem Sägewerk.

Ja, es läuft wirklich alles gut in der City. Stadtentwicklung von Feinsten. Man muß nur SPD-MItglied werden, dann fangen im Gehirn sofort die „Drähte“ an sich selbständig neu zu vernetzen. Die Hautfarbe wird rosarot und der Brechreiz von früher weicht einem wohligen Gefühl automatisch alles richtig zu machen.