Gebag in die Grütze geritten und trotzdem Gehaltsfortzahlung und Abfindung

Alles irgendwie erwartbar in Duisburg was aktuell die WAZ aufarbeitet – zum Teil jedenfalls – das sich nachwievor um die Personalie Bernd Wortmeyer rankt. Ich hatte erst kürzlich seinen neuen Arbeitgeber gefragt wie es zu seiner neuen Anstellung in Osnabrück kam. Die Antwort war mehr als dürftig – mit anderen Worten: „total bekloppt“.

Aber egal, warum soll der Scheiss der in Duisburg regelmässig läuft nicht auch in Osnabrück funktionieren und irgendwie genauso (ab)laufen?

Die WAZ jedenfalls beschäftigt sich hauptsächlich mit dem was man Wortmeyer nach seinem Abgang als Gebag-GF im Herbst 2024 noch zubilligte. Eine Gehaltsfortzahlung bis zum Jahresende und wohl auch eine Abfindung – angeblich i.H.v. ca. einer Viertelmillion EURO.

Tja, ich finde egal wie hoch, jeder Cent ist zu viel.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411685431/nach-mysterioeser-trennung-firma-der-stadt-duisburg-zahlt-ex-chef-hohe-abfindung.html

Öffentlicht geklärt und erklärt ist immer noch nicht warum der Mann das städtische Wohnungsunternehmen so flugs verliess oder verlassen musste. Kurz davor gab es eine interne Betriebsfeier und der OB lobte die Gebag noch als „Fels in der Brandung“. Wahrscheinlich aber hatte Link beim Baden in seiner Kinder-Wanne zuhause kurz träumend die Augen zu und setzte gleichzeitig einen Mega-Furz ab der sich zu einer Art Brandung am Wannenrand entpuppte. Und da er beim Baden gerne mit Miniatur-Nachbildungen von Duisburgs wichtigsten Firmen spielt ist der Rest Geschichte.

In Wirklichkeit entpuppte sich die Gebag und damit die Gesamt-Leistung von Wortmeyer jedoch als Voll-Desaster mit Kosten jenseits der 200 Mio. EURO. Dafür hat die Stadt nun grosse Baugebiete an den Hacken die sie irgendwie auch nicht vermarktet bekommt.

Dass man Wortmeyer finanziell überhaupt noch entgegenkam ist schätzungsweise seinem Insiderwissen zu verdanken. Womöglich hätte er, wäre er komplett leer ausgegangen, ein paar unschöne Dinge ausgeplaudert was das Vollversagen von Leuten wie z.B. BruNO Sagurna (AR-Chef der Gebag) und auch von Sören Link besser erklärt hätte. Aber dies sind nur meine blöden Spekulationen, geben Sie einfach nichts darauf!

Obwohl, ich bekam ja bereits kurz nach Wortmeyers Abgang u.a. dieses anonyme Schreiben, gerichtet an den OB. Ich hatte es bereits mehrfach hier veröffentlicht.

Trotz etlicher Versuche meinerseits wollte sich niemand dazu äussern, weder Sagurna, noch Link, noch Wortmeyer selbst.

Auch die von mir kontaktierten Mitarbeitenden der Gebag blieben ruhig, aber besonders eine junge aufgeschreckte Frau ist mir noch gut in Erinnerung, verstehe einer wieso?!

Achja, die WAZ erwähnt, dass der Aufsichtsrat der Gebag nichts von Wortmeyers Abgangsgründen wüsste, weil er angeblich nicht informiert wurde.

Sagurna wusste aber wohl Bescheid und hätte den AR natürlich informieren müssen, so was ist AR-Standard und gesetzlich geregelt.

Aber sind wir mal ehrlich, was bitteschön gelten Gesetze und Vorschriften in Gotham City … äh … Duisburg?

Vielleicht hat Sagurna aber doch gesetzeskonform informiert, nur das Ganze wurde verdrängt. Ich möchte ja auch nicht in einem AR hocken und mir absolute Kacke anhören, diese dann irgendwie mit nach Hause nehmen und nicht mehr aus dem Kopf kriegen.

 

Missstände und Machtmissbrauch im Duisburger Kulturbetrieb?!

In der letzten Woche erhielt ich einen ausführlichen Brief in dem etliche Missstände in bezug auf eine Duisburger Kultureinrichtung geschildert werden – u.a. von Machtmissbrauch ist die Rede.

Daraufhin habe ich die Verantwortlichen mit den Vorwürfen konfrontiert und bekam auch eine Antwort. Diese schickte ich weiter,  woraufhin ich eine Entgegnung zurückbekam.

All dies werde ich weiter unten veröffentlichen, zuvor aber die Liste der laut duisburg.de offiziell von der Stadt geförderten acht Institutionen:

KOM`MA Theater

cubus kunsthalle

Archiv für alternatives Schrifttum

Kulturbunker Bruckhausen

Mercatorgesellschaft Verein für Geschichte und Heimat

Philharmonischer Chor

Lokal Harmonie

Kunstverein Duisburg

https://www.duisburg.de/microsites/kulturbuero-duisburg/foerderung/institutionelle-foerderung

Was ich für eine recht überschaubar geringe Anzahl halte. Und angesichts der Tatsache, dass ich mich ansonsten mit Kultur wenig befasse, vor allem aus Zeitgründen, eventuell nicht verwunderlich. Mit anderen Worten: Viel Neues wird es auch nicht geben, dass Anlässe bietet darüber nennenswert auf DUISTOP zu berichten. Aber das kann sich ja ändern. Zumindest die Vorweürfe haben mich sehr neugierig gemacht.

Also habe ich gleichzeitig den OB angeschrieben um mal nachzufragen was denn genau an den acht Institutionen so besonders förderwürdig ist. Hier also zuerst meine aktuelle Anfrage an die Stadt bzw. den OB:

Guten Abend Herr Link,

ich habe folgende Presseanfrage mit Kulturbezug:

Gemäß dieser Webseite

https://www.duisburg.de/microsites/kulturbuero-duisburg/foerderung/institutionelle-foerderung

fördert die Stadt Duisbzurg acht Kultur-Institutionen.

Dazu meine Fragen:

1. Warum diese acht und warum NUR diese acht?

2. Wie konkret sieht die jeweilige Förderung aus? Bitte jeweils eine kurze Liste.

3. Werden die Fördermassnahmen evaluiert, wenn ja, gibt es dazu Auswertungen, wenn nein, warum nicht?

Hinweis: Zu einer bestimmten Kultureinrichtung liegen mir Vorwürfe vor die ich Ihnen entsprechend weiterreiche – mit gesonderter Mail. Ich erbitte dazu eine kurzfristige Stellungnahme.

Gruss

DUISTOP

Michael Schulze

 

So und nun zuerst die Vorwürfe (Hinweis: Zum Teil gekürzt und unkenntlich gemacht!) :

Sehr geehrte Redaktion,

ich wende mich mit einem vertraulichen Hinweis an Sie, der aus meiner Sicht erhebliches öffentliches Interesse berührt. Ich bitte ausdrücklich um Schutz meiner Identität.

Es bestehen nach meiner Kenntnis und eigenen Beobachtung Hinweise auf mögliche systematische Unregelmäßigkeiten bei 

[…] unter der Leitung von […].

1. Mögliche steuerlich relevante Praxis beim […] 

Der […]  stattfindende […]  mit bis zu […] teilnehmenden Künstler:innen scheint in Teilen außerhalb transparenter Abrechnungsstrukturen abgewickelt zu werden. Verkäufe erfolgen nach meiner Wahrnehmung regelmäßig in bar; Künstler:innen erhalten im Nachgang Umschläge mit Bargeld. Eine nachvollziehbare Dokumentation in Form von Rechnungen, Quittungen oder Abrechnungsübersichten ist nach meinem Kenntnisstand nicht vorgesehen. Ebenso bleibt unklar, in welcher Höhe Provisionen einbehalten und wie diese verbucht werden. Ich habe diese Vorgänge bereits beim Zoll und Finanzamt gemeldet und hoffe, dem wird durch eine Steuerprüfung nachgegangen.

2. Hinweise auf arbeitsrechtliche Verstöße

Im Umgang mit (studentischen) Hilfskräften bestehen Hinweise darauf, dass grundlegende arbeitsrechtliche Standards nicht eingehalten werden. So wurde diesen nach meinem Eindruck vermittelt, dass ihnen aufgrund geringer Wochenarbeitszeiten kein Urlaubsanspruch zustehe. Ehemalige Mitarbeiter:innen könnten dazu mehr Hinweise geben.

3. Intransparente Auswahl- und Ausschlussmechanismen

Nach meiner Beobachtung erfolgt die Auswahl von Künstler:innen für […]  nicht ausschließlich nach nachvollziehbaren, fachlichen Kriterien. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass Faktoren wie akademischer Hintergrund, persönliches Netzwerk oder Bekanntheitsgrad eine erhebliche Rolle spielen. Gleichzeitig sollen Bewerbungen von Künstler:innen abgelehnt worden sein, wenn diese zuvor auf anderen Kunstmärkten – also bei direkten Wettbewerbern – […] haben.

4. Umgang mit Ideen und Kooperationen

Mir sowie weiteren Beteiligten gegenüber wurde wiederholt geschildert, dass künstlerische oder konzeptionelle Ideen von Dritten aufgegriffen und ohne erkennbare Einbindung der ursprünglichen Ideengeber:innen weiterverwendet wurden. Dies betrifft sowohl Veranstaltungsformate als auch Produktideen.

5. Arbeits- und Kommunikationskultur

Mehrere Künstler:innen und Projektpartner:innen berichten von einem problematischen Umgangston. Dazu zählen abwertende Äußerungen über teilnehmende oder ehemalige Aussteller:innen sowie eine selektive Wertschätzung von Kooperationspartner:innen. In einzelnen Fällen wurde dies als diskriminierend oder ausschließend wahrgenommen.

6. Öffentliche Relevanz

Die Brisanz der geschilderten Punkte ergibt sich auch daraus, dass sich […]  in einem Gebäude der[…]  befindet und regelmäßig als Veranstaltungsort – auch für politische Akteur:innen – genutzt wird. Sollte sich auch nur ein Teil der Hinweise bestätigen, stellt sich die Frage nach Aufsicht, Kontrolle und dem verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Ressourcen. Auch Persönlichkeiten wie Bärbel Bas haben sich für […]  fotografieren lassen und bewerben die Einrichtung damit. […] suggeriert nach Außen, eine professionelle und relevante Duisburger Kultureinrichtung zu sein. Gespräche mit lokalen Künstler:innen und ehemaligen Mitarbeiter:innen offenbaren allerdings große Defizite, denen man nachgehen sollte.

Ich bin mir bewusst, dass es sich hierbei um schwerwiegende Hinweise handelt. Genau deshalb halte ich eine unabhängige journalistische Prüfung für notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

 

Hier die Stellungnahme der mit den obigen Vorwürfen konfrontierten Kultureinrichtung:

Sehr geehrte Redaktion,

Lieber Michael Schulze,

auf anonyme Informationsgeber antworten wir grundsätzlich nicht. Den Verfasser oder die Verfasserin des Schreibens laden wir jedoch jederzeit gern zu einem persönlichen Gespräch […] ein, um etwaige Anliegen offen und direkt zu klären.

Die in dem Schreiben erhobenen Vorwürfe weisen wir im Übrigen entschieden zurück. Sie beruhen auf unbelegten Behauptungen und entbehren einer nachvollziehbaren Tatsachengrundlage.

[…] arbeitet in allen Bereichen ordnungsgemäß, transparent und im Einklang mit den geltenden rechtlichen Vorgaben.

Mit freundlichen Grüßen

[…]

 

Und hier die Entgegnung der Person die mir die Vorwürfe zusandte:

Guten Morgen Herr Schulze,

vielen Dank für Ihr Engagement und die Rückmeldung. Der Inhalt unseres Gesprächs bleibt natürlich vertraulich.

Es war zu erwarten, dass […] die Vorwürfe zurückweist. Niemand gibt gerne derartige Missstände und ein persönliches Fehlverhalten zu.
Ich möchte klarstellen, dass es mir hier auch nicht um die Diffamierung einer einzelnen Person geht. Vielmehr liegt mir die Stadt Duisburg und deren Bürger:innen sehr am Herzen. Skandale aus der Vergangenheit (DVV, Gebag, etc.) haben gezeigt, dass Menschen in verantwortungsvollen Positionen nicht immer verantwortungsvoll handeln und die Folgen daraus zu Lasten der Stadt, der Steuerzahler:innen und damit der Bürger:innen geht.

Leider lässt sich dieses Verhalten auch bei der […], insbesondere bei […] beobachten. Entgegen ihres Antwortschreibens, lehnt […] persönliche Gespräche über Missstände ab, weißt Vorwürfe systematisch zurück und baut auf Betroffene so viel Druck auf, dass diese sich scheuen, weitere Schritte zu unternehmen oder für ihr Recht einzustehen. Der Stadt Duisburg ist in diesem Fall eine dringende Prüfung in den Bereichen Finanzen (Abrechnung, Dokumentation, ordnungsgemäße Abgaben), Arbeitsrecht (Einhaltung und Dokumentation arbeitsrechtlicher Vorgaben) sowie Führungsstil von […] zu empfehlen. Dass die Verkäufe aus dem[…] beispielsweise bar und ohne Dokumentation abgerechnet werden, weiß ich aus eigener Erfahrung, da ich selber an einem […] teilgenommen habe. Weitere Teilnehmer:innen haben mir in Gesprächen diese Praxis bestätigt. Auch die anderen geschilderten Vorwürde sind teils eigene Erfahrung und/oder Erfahrungen von Menschen aus dem Umfeld […], mit denen ich persönlich gesprochen habe. Es darf nicht sein, dass wir hier eine, mit der Stadt Duisburg eng verwobene Kultureinrichtung haben, in der durch die Leitung der Einrichtung ein klarer Fall von Machtmissbrauch stattfindet.

Viele Grüße

 

 

 

Scheiss-Gelaber aus dem Urlaub: ECHTes Kotzgefühl einfach nicht zu unterdrücken

Ich kann nicht an mich halten, sorry, aber es ist einfach unmöglich zu unterdrücken was ein WAZ-Interview mit dem anscheinend noch im Urlaub weilenden OB bei mir hervorruft. Seit Monaten, genauer seit seiner Wiederwahl, ist der Mann medial untergetaucht oder wurde gedisst, nun äussert er sich ausgerechnet zur anstehenden Olympia-Abstimmung.

Die steht kurz bevor bzw. läuft bereits und angeblich seien schon über 83.000 Briefwahlstimmen eingegangen.

Na dann hoffe ich mal die sind alle gegen das Event und Link lässt die Briefe nicht öffnen um sicherzustellen, dass das stattdessen eintritt was ihm am Herzen liegt, dass nämlich Duisburg sich bewirbt und womöglich die Spiele ins RheinRuhr-Gebiet geholt werden.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411678677/duisburgs-ob-link-zu-olympia-darum-hat-rhein-ruhr-chancen-gegen-die-konkurrenz.html

Was ich davon halte, nämlich überhaupt nichts, hatte ich schon mehrfach hier veröffentlicht.

Auch, dass bis auf BSW und Linke alle Parteien und Fraktionen in Duisburg für die Bewerbung sind.

Welche Gründe und Argumente führt Link an, dass die Spiele möglichst auch in Duisburg stattfinden?

U.a. mehr Aufmerksamkeit für Duisburg sowie zusätzliche Gäste und reichlich Impulse für Gastronomie, Hotellerie und Handel.

U.a. eine schnellere und entschlossenere Art und Weise zum Beispiel dringende Verkehrsprojekte anzugehen. Es geht angeblich nicht darum, nur wegen Olympia zu modernisieren, sondern vorhandene Pläne mit zusätzlichem Drive umzusetzen.

U.a. die Kritik am IOC ernst zu nehmen. Wie zum Beispiel die Host-City- Contracts die dazu verpflichten, dass teilnehmende Kommunen wie Duisburg alle Verluste ausgleichen müssen.

Link dazu (zwei Zitate/Auszüge):

„Aber jetzt geht es zunächst um die Frage, ob Duisburg im Bewerbungsprozess dabei sein will. Das ist kein Blankoscheck, sondern der Einstieg in einen Prozess, den wir kritisch, transparent und mit klaren Bedingungen begleiten müssen.“

„Natürlich muss man die finanziellen Risiken ernst nehmen. […] Chancen und Risiken müssen offen auf den Tisch.“

So und nun muss ich erstmal kotzen, denn wenn einer wie Link, der sich wahrscheinlich täglich jede Menge Dosen Intransparenz in sämtliche Adern und seine Hoden ballern lässt, von „kritisch und transparent“ sowie „offen auf den Tisch“ labert, dann kann ich kaum an mich halten.

Na dann mach das doch und zwar vor der anstehenden Abstimmung!

Alles offen auf den Tisch!

Meine Fresse was für ein SCHEISS-GELABER. Und die WAZ fasst nicht einmal nach, SCHEISS also auch auf solche Interviews inklusive Volksverarschung.

 

 

Gibt es demnächst Gesinnungsprüfungen für Immobilienkäufer?

Wie heute bekannt wurde, plant SPD-Bauministerin Verena Hubertz, die Bau-Turbo-Frau die sich selbst beklatscht, ein Gesetz, das Kommunen in die Lage versetzt, bei potenziellen Hauskäufern eine Gesinnungsprüfung durchführen zu lassen, z.B. vom Verfassungsschutz. So sollen Gemeinden dort anfragen können, ob Verdachtsmomente vorliegen, dass potenzielle Immobilienkäufer als verfassungsfeindlich eingestufte Bestrebungen verfolgen. Wenn dann entsprechende Indizien dafür gefunden werden, dass kann womöglich auch ein regierungkritischer Beitrag im Internet sein, erhält die Kommune ein Vorkaufsrecht, kann also den jeweiligen Interessenten beim Kauf der Immobilie dieselbige vor der Nase wegschnappen.

Im Laufe des Tages wurde das Ganze bereits äusserst kritisch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten bewertet und auch gemutmasst, dass es sich um den Start von weiteren ähnlichen Gesetzen handeln könnte.

So ist durchaus denkbar, dass man Eigentümer nachträglich auch enteignen lassen könnte, oder ihnen die Anmietung von Häusern und Wohnungen untersagen lassen könnte.

Sinn der Vorhabens ist quasi eine Art von „Schutz der Demokratie und des Gemeinwohls“ in Wohngegenden.

Vermutet wird aber auch, dass man ganz bestimmten Leuten, die womöglich den falschen Parteien angehören oder mit diesen sympathisieren, den Garaus machen will.

Tja, es bleibt spannend. Mal gucken ab wann wer kein Konto mehr eröffnen darf und auch nicht mehr einkaufen darf, nicht mehr Auto fahren darf usw. usf.

P.S.:

Nachdem ich diesen Beitrag fertiggestellt hatte, dachte ich, wir leben inzwischen in einem Tollhaus und der Hausmeister stammt aus Nordkorea.

 

Kommunale Wärmeplanung: Finger weg von der Fernwärme!?

Die deutschen Städte arbeiten angeblich bereits mit Hochdruck an den jeweiligen kommunalen Wärmeplanungen, so dann wohl auch die Stadt Duisburg.

Eine Energieform wird darin wohl einen sehr prominenten Platz einnehmen, die Fernwärme. Kommunal oftmals angeboten von den vor Ort tätigen Stadtwerken. Sie sind meist Beiligungsunternehmen der Stadt, Gemeinde, also der Kommune, und damit eigentlich in unser aller Besitz.

Nur verhalten sie sich oftmals gar nicht so, wie es die wahren Besitzverhältnisse eigentlich vermuten lassen. Üppige Vergütungs- und Bezahlsysteme besonders im Management, Glamour-Firmensitze und unüberprüfbares Sponsoring sind nur drei Beispiele für mögliche Misswirtschaft und oftmals die Gründe für laufende Kostensteigerungen.

Besonders eklatant wird das im Bereich der Fernwärme. Darauf hatte ich bereits mehrfach hingewiesen, weil sich bei mir etliche LeserInnen gemeldet hatten die über horrende Preissteigerungen bei ihren Fernwärme-Verträgen berichteten.

Das gesamte Thema beleuchtet aktuell auch eine Folge der Sendung plusminus (ARD) und berichtet darin von nahezu explodierenden Kosten.

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/kosten-fuer-fernwaerme-explodieren/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8xYjgwMGM5ZS1jNzU1LTQ0NWYtYTNkYi1iZjk5YTRmOGU5ZDk

Und zwar auf Grund der monopolistischen Angebotsstruktur. Denn im Gegensatz zu Gas und Strom kann man den Fernwärmeanbieter nicht wechseln und ist auf Gedeih und Verderb dessen möglicher Gier oder eben der Notwendigkeit ausgesetzt, dass man mittels der Fernwärmepreise andere Bereiche subventioniert oder Löcher stopft.

Der noch laufende DVV-Skandal, die Stadtwerke sind eine Tochter der DVV und quasi die örtliche Fernwärmeanbieterin, macht das Ganze nicht besser, eher noch fragwürdiger.

Hier können Sie sehen mit wem genau Sie es zu tun haben:

https://fernwaerme-duisburg.de/unternehmen

Nämlich mit der Tochtergesellschaft der Stadtwerke Duisburg AG und der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH.

Hier die Website der Fernwärme-Niederrhein:

https://www.fernwaerme-niederrhein.de/

Überlegen Sie also gut auf was Sie sich einlassen! Den schönen bunten Werbeflyern, -plakaten usw., sowie den vielen Versprechungen würde ich keinesfalls über den Weg trauen, wenn es um die ach so sinnvolle Fernwärme geht.

Dass sie sinnvoll ist steht ja auch ausser Frage, nur wie ansonsten damit umgegangen wird ist doch äusserst fragwürdig.

An diesem Beispiel wird übrigens sehr deutlich wie wichtig es ist, dass die Stadt auf Pressefragen auch Auskünfte erteilt, was ebenso für ihre Beteiligungsunternehmen gilt, wenn sie denn der Daseinsfür- und -vorsorge dienen.

Ich gehe davon aus, dass wenn ich die Stadtwerke mit den Vorwürfen konfrontiere, keinerlei Reaktion erfolgt geschweige denn eine Antwort gegeben wird. Ein weiterer deutlicher Warnhinweis für Sie wie ich finde.

 

Olympia RheinRuhr-Köln: 2x dagegen und sonst alle dafür – Duisburg zahlt alle Verluste!?

Die WAZ hat heute eine Umfrage unter den Duisburger Parteien und Fraktionen veröffentlich. Gefragt wurde nach der Zustimmung oder Ablehnung der Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 in der RheinRuhr-Köln-Region – inklusive Duisburg. Ich berichtete bereits kritisch darüber  und machte auch deutlich aus welchen Gründen ich das Event grundsätzlich ablehne.

Am 19. April findet in Duisburg die Abstimmung unter den etwas mehr 350.000 Wahlberechtigten statt. Die Wahlunterlagen sind schon vor Wochen verschickt worden.

Die Abstimmung unter den Parteien ist bereits jetzt schon recht eindeutig und ‚JA‘-lastig. Bis auf Linke und BSW sind nämlich alle dafür.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411662474/gruende-fuer-und-gegen-olympia-so-argumentieren-duisburgs-parteien.html

Die Ablehnungsbegründung des BSW finde ich äusserst passend und klarstellend.

So bezieht sich das BSW in seiner Stellungnahme gegenüber der WAZ besonders auf den sogenannten „Host City Contract“. Einen Vertrag den jede Austragungsstadt mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) abschließen muss. Darin wird verlangt, dass zwingend eine unbegrenzte finanzielle Defizitausgleichsgarantie durch die öffentliche Hand abzugeben ist.

Mit anderen Worten: Die Kommunen stehen für die Verluste ein.

Als verschuldete Stadt sollte Duisburg seine finanziellen Resourcen besser einsetzen, denn Verluste sind durchaus erwartbar, trotz möglicher positiver Effekte. Letztere, wie z.B. gesteigerte Image-Werte halte ich für total übertrieben.

Das BSW, und hier kommt der eigentlich Skandal zum Vorschein, argumentiert ausserdem, dass die Stadtspitze auf Fragen zu den finanziellen Risiken keine befriedigenden Antworten geben wollte. So entstand beim BSW eher der Eindruck, dass eine transparente Offenlegung dieser Risiken nicht gewünscht ist.

Wieso angesichts dieser Intransparenz, ich gehe davon aus das BSW ist ehrlich, die anderen Parteien und Fraktionen sich so sehr zustimmend äussern, ist mir ein Rätsel.

Es ist also auch zu erwarten, dass wenn die Spiele hier stattfinden sollten, danach ein mögliches Defizit mit allen erdenklichen Vermeidungsstrategien nicht offengelegt wird.

Hier ein Beispiel für einen Host City Contract (HCC) des IOC für 2028 – siehe Punkt 6 „Financial responsibilities of the Host City, the Host NOC and the OCOG“:

https://stillmed.olympics.com/media/Document%20Library/OlympicOrg/Documents/Host-City-Elections/XXXIV-Olympiad-2028/Host-City-Contract-2028-Principles.pdf

 

 

6-Seen-Wedau: 14 Strassen und ein Hauptweg?

Seit wann genau wird 6-Seen-Wedau geplant? Meinem Gefühl nach bereits seit etlichen Jahrzehnten – Zeit genug also für jede Menge mögliche Eingaben, Einsprüche, Ideen und Vorschläge usw. usf.

Die Vermarktung für die Wohnbebauung dort kommt jedoch nicht in Gang, nur das Nahversorgungszentrum nimmt immer konkretere Formen an.

Man könnte also annehmen, das einzige ECHTe Problem sind die unfruchtbaren Anstrengungen (inzwischen seitens der Stadt) Wohnbau-Investoren zum Investieren zu bewegen.

Aber nein, die Grünen haben ganz plötzlich das Fahrrad entdeckt und pochen nun auf eine mehr fahrradtaugliche Infrastruktur. So wie es der ADFC auch fordert.

In diesem aktuellen Beitrag widmet sich die WAZ den wesentlichen derzeitigen Fahrrad-Forderungen der Grünen für 6-Seen-Wedau.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411651920/14-strassen-null-radwege-so-soll-6-seen-wedau-fahrradfreundlicher-werden.html

Geschenkt, aber warum erst jetzt?

Und was hat es mit dem Hauptweg auf sich? Nun, den habe ich dazu gedichtet. Es ist mir einfach ein Bedürfnis darauf hinzuweisen, dass 6-Seen-Wedau ein ECHTer Hauptweg fehlt.

Keine Hauptstrasse, ein Weg – den Namen dafür habe ich auch schon. Ein Weg deshalb, weil dieser gepflastert sein sollte mit all vielen hochtrabenden Versprechungen zu 6-Seen-Wedau. Alle paar Meter steht am Wegesrand ein kleines Mahnmal mit einem der wundervollen Zitate wie z.B. jenes von Ex-Gebag-Chef Bernd Wortmeyer:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-interview-mit-gebag-chef-bernd-wortmeyer-ueber-msv-und-sechs-seen-wedau_aid-42330171

Zitat:

„Im Gespräch mit unserer Redaktion verspricht der Gebag-Chef, dass die ersten Häuser bei 6-Seen-Wedau 2023/2024 bezogen werden können.“

Oder jenem von Sören Link:

https://www.radioduisburg.de/artikel/6-seen-wedau-erste-investoren-stehen-fest-1265224

Zitat:

„Das große Interesse von Investoren aus ganz Deutschland an dem Vermarktungsprozess von 6-Seen-Wedau beweist, welche Faszination und Strahlkraft von der Entstehung dieses neuen Stadtteils in Duisburg ausgeht – ein absolutes Ausnahmeprojekt“, …

Mein Namensvorschlag lautet übrigens:

 

 

Frohe Ostern mit Post vom Landgericht – aber diese Post tat und tut ECHT gut.

Viel messe ich den Ostertagen üblicherweise nicht bei, wenn ich ehrlich bin, ausser dass es sich in der Regel um geruhsame Tage handelt, wenn man vom Einkaufstrubel absieht und davon am Ostersamstag Post vom Landgericht zu bekommen.  In dem Fall waren und sind es aber gute „Nachrichten“, denn anscheinend funktioniert doch noch so etwas wie gesunder Menschenverstand angesichts so mancher Dinge und Vorgänge die weit weniger darauf hindeuten.

Um was geht es konkret?

Nun, Anfang des letzten Jahres zeigte mich ein junger CDU-Bundestagskandidat an, wegen einer Äusserung in einem DUISTOP-Beitrag der eigentlich unter die Kategorie „Umgangssprache“ fällt. Im Prinzip hatte ich ihm lediglich den Mut abgesprochen bzw. diesen in Frage gestellt und zwar in bezug darauf, dass er mir auf meine Pressefragen nicht antwortete.

Soweit so inzwischen normal im ganzen Land, wo auf und ab zig Leute angezeigt werden weil sie angeblich vor allem verbal übers Ziel hinausgeschossen sind um ihrem Unmut besonders über PolitikerInnen Ausdruck zu verleihen.

Und ja, es gibt etliche die wählen wirklich eine Tonart die als rechtswidrig bezeichnet werden darf und auch sollte – wie z.B. Todesdrohungen.

Eigentlich hatte ich die Sache bereits längst abgehakt, denn ich bekam bereits vor Wochen Post vom Amtsgericht, dass nämlich die Sache gegen mich eingestellt worden war. Dies berichtete ich auch sofort auf DUISTOP und ich liess den Namen des Anzeigenerstatters aussen vor. Das mache ich diesmal erneut so. Ich will damit zeigen, dass es mir hierbei (das ist nicht in allen Fällen so) vorrangig um die Sache geht und nicht um die Person. Dass er dennoch auf eine gewisse Weise identifizierbar ist, ist gänzlich unvermeidbar, denn sonst müsste ich alles nur neutral oder gar nicht veröffentlichen. Aber wie geschrieben, es geht mir vor allem um die Sache, da ich die derzeitigen negativen Entwicklungen in puncto Meinungsfreiheit als äusserst befremdlich und demokratiefeindlich empfinde – um es noch gnädig auszudrücken.

Und diese Entwicklung betrifft eigentlich uns alle – mehr oder weniger. Denn wer sich heute öffentlich, besonders über Politik und insbesondere PolitikerInnen echauffiert, und zwar mit markigen Worten, muss inzwischen jederzeit mit einer Strafanzeige rechnen – gemäß §185 StGB wie in meinem Fall oder sogar gemäß §188 StGB, der als sogenannter Majestätsbeleidungsparagraf gilt und sehr umstritten ist.

Teils ist daraus ja sogar ein Geschäftsmodell entstanden, denn neben der Strafe ist auch u.U. mit einer Schadensersatzforderung zu rechnen, um die dann zivilrechtlich bzw. sogar -gerichtlich gestritten wird.

Zurück zu meinem konkreten Fall. Ich bekam also am Ostersamstag einen  Brief vom Landgericht Duisburg. Und ahnte, dass es um die Sache geht die ich schon ausgestanden wähnte. Doch nicht der Anzeigenerstetter hatte nicht locker gelassen, sondern die Staatsanwaltschaft und die hatte Beschwerde gegen die ursprüngliche Entscheidung eingelegt. So mussten also RichterInnen am Landgericht tätig werden.

Tja, womit sich unser Rechtssystem so alles befasst und befassen muss. Schon erschreckend. Für mich umso mehr, wobei ich schon einiges gewohnt bin. U.a eine komplette Ablehung meiner Strafanzeige gegen Link und Kopka bishin zur Oberstaatsanwaltschaft in Düsseldorf.

So hatte ich mich nämlich vor Jahren bereits vehement bei der Bezirksregierung darüber bschwert, dass mir der OB bzw. die Stadt Duisburg keinerlei Pressefragen beantworten. Das nutzten Link und Kopka dazu der Bezirksregierung in einer Stellungsnahme mitzuteilen, dass ich mich gewisser Straftaten schuldig gemacht hätte. Einfach behauptet und unbewiesen. Das Schreiben liegt mir vor weil es mir von der Bezirksregirung auf mein Verlangen zugesandt wurde. Daraufhin erstattete ich Strafanzeige gegen beide. Die Bezirksregierung nahm anscheinend die blossen Beschuldigungen gegen mich ernst und tat nichts.

Okay, hier nun das aktuelle Schreiben bzw. der Beschluss des Landgerichts in voller Länge:

 

Masterplan „Digitales Duisburg“ – Smart City – HUA… AUA – Klingelt da was?

Eins gleich vorweg, es kann eigentlich nichts klingeln, denn da ist im Prinzip nichts – ausser dem puren NICHTS. Darüber könnte man nun eine treffliche philosophische Abhandlung verfassen, aber das wäre für Duisburg ECHT zu viel des Guten.

Lieber widme ich mich den absoluten Niederungen und dem was sich vorwiegend ganz tolle Typen in zum Teil schicken Anzügen so alles ausdenken, wenn sie zum Thema Digitalisierung netzwerken und sich gegenseitig befruchten.

Gucken wir uns zuerst an was vor einem Jahr stattfand und wie immer großspurig verkündet wurde.

UPPS, eine Bürgerbeteiligung, wie innovativ-demokratisch, inklusive einer Befragung um an frische und smarte Ideen zu gelangen.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/buergerbeteiligung-smart-city

Keine Ahnung, was daraus geworden ist, vor allem aus den Ideen, falls überhaupt irgendwelche praktischen Ideen zustande kamen. Woran ich erheblichste Zweifel habe. Denn eine lebenswerte Stadt zu verlangen und dies z.B. mit der Forderung nach einer Verbesserung der Mein-Duisburg-App zu verbinden ist keine Idee, das ist Laberquark und Humbug in einem.

Kein Wunder also, dass die Webseite mit diesen wundervollen Worten beginnt, die man getrost sofort wieder vergessen kann, weil sie glatt gelogen sind:

„Duisburg wird immer moderner und lebenswerter. Im letzten Herbst haben wir mit der Weiterentwicklung des Masterplans „Digitales Duisburg“ begonnen. Dieses Mal stehen nicht die Technologien, sondern die Menschen im Mittelpunkt. Wir suchen innovative Ideen, die das Leben in unserer Stadt für alle effizienter, nachhaltiger und bürgerfreundlicher machen.“

Zugrunde liegt dem gesamten Vorhaben ein sogenannter Masterplan Digitales Duisburg, irgendwann von irgendwem ersonnen um den intelligenten Anschein zu erwecken hier in Duisburg würde sich die Zukunft ereignen.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/digitales_duisburg/smart-city-duisburg

Hier der gesamte Plan:

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/digitales_duisburg/smart-city-duisburg.php.media/40145/Masterplan-Digitales-Duisburg-DIGITAL.pdf

Dazu gibt es auch eine Extra-Website:

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/

So modern gestaltet und uptodate gehalten wie kalter Kaffee. Was deutlich wird wenn man die verlinkte YOUTUBE-Seite anklickt und nur diesen einen Gammel-Film von 2018 vorfindet:

Oder das hier, der digitale Zwilling des Rathauses in Hamborn. So was hatte man auch mal mit dem Rathaus in der City vor. In beiden Fällen abgekackt.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/digiscan-3d-hamborn-rathaus

Dazu dieses angeranzte Filmchen von vor vier Jahren:

 

Mit anderen Worten und zusammengefasst, ohne auf weitere Einzelheiten des zusätzlichen Dauerversagens weiter eingehen zu wollen:

Ausser hohen Spesen, nix gewesen.

Auf die gesetzlichen Vorschriften die sich aus dem seit Jahren geltenden Onlinezugangsgesetz ableiten, will ich überhaupt nicht eingehen. Nur soviel:

Lediglich ein winziger Bruchteil der ca. 600 Onlineservices die eine Stadt wie Duisburg anbieten muss(!), wird überhaupt angeboten.

Ich wette, 2018 in der Haniel-Akademie, siehe oberstes Video, hat man sich dieses Ausmass des Versagens wohl noch schön gelabert, wohl wissend, dass es so kommen wird. Ich hatte es damals schon jedem vorausgesagt, aber ich war und bin ja total blöd.

Es wäre also an der Zeit, nach acht Jahren, so alt wird DUISTOP im Mai, einen weiteren Event in der Haniel-Akademie zu veranstalten.
Jeder darf dann die Worte die er damals absonderte 1:1 wiederholen und wenn sich der versprochene Quatsch nicht eingestellt hat, dann darf ich mit einem Baseballschläger wahlweise die rechte oder linke Kniescheibe trümmern.

Oder derjenige muss geloben Duisburg zu verlassen und nie wieder hier aufzutauchen um Champus und Kaviar abzugreifen.

Ausnahmsweise wäre ich auch einverstanden, wenn mit einer Zahnbürste mindestens drei Bahnhofsklos auf Vordermann gebracht würden.

Was mich übrigens wirklich verwundert ist der Umstand, dass sich niemand, vor allem aus der Wirtschaft, über diesen eigentlich einer Stadt wie Duisburg unwürdigen Zustand aufregt. Zumindest öffentlich nicht.

Stattdessen – ich berichtete bereits – sondern Leute wie Ulrich Grillo auch noch Lobeshymnen ab – vor allem über Sören Link.

Aber irgenwie vielleicht auch kein Wunder, der Mann wurde jüngst als neues Mitglied in die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) berufen.

https://www.kreditwesen.de/kreditwesen/interessantes/personalien/dr-stefanie-hubigulrich-grillomichael-ruedigersusa-id107576.html

Sowas passiert einem wahrscheinlich nur wenn man immer brav ist.

Vor etwas über 10 Jahren hat der Mann übrigens über ein Renteneintrittsalter von 85 Jahren gesprochen.

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/rente-bdi-chef-grillo-haelt-rente-mit-85-fuer-denkbar/12514090.html

Womit sich der Kreis zum eigentlichen Thema dieses Beitrags schliesst. Alle Smart-City-Digital-Labertaschen dürfen frühestens erst mit 90 in Rente gehen, müssen aber zuvor mindestens 10 Jahre im Steinbruch geschuftet haben.

Und noch etwas: Ich vermute die selben Typen die über Smart Cities gelabert haben, laberten auch über green sustainability, labern auch über Wasserstoff und neuerdings ganz dolle über Drohnen.

Lesen Sie auch das hier:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/article238370121/Was-ich-an-Los-Angeles-liebe-liebe-ich-auch-an-Duisburg.html

Oder nein, lassen Sie es besser. Mein Blutdruck ging sofort durch die Decke.

Nur zwei Leseproben(Zitate):

In seinen Augen besitzt die Stadt enormes Potenzial: ‚Berlin ist fertig gebaut, jetzt kommt Duisburg. Die Stadt ist kleiner, ruhiger und günstiger.'“

„Man müsse nur eine passende Geschichte erzählen, damit Investoren nach Duisburg kommen.“

Der letzte Satz trifft dann wohl auch auf Geschichtenerzähler zu die solche Sätze fabulieren und dafür als Speaker gebucht werden.

In diesem Sinne, Duisburg ist ECHT … im Arsch.

 

UPDATE: octeo-Files – Teil 2

Gestern habe ich ein UPDATE zum Fall „octeo“ veröffentlicht und für den Fall, dass an der Sache mehr dran ist und es möglicherweise auch dazu Ermittlungen geben sollte, wie schon im Falle der Konzern-Mutter DVV, habe ich in groben Zügen aufgezeigt was den Aufsichtsratsmitgliedern drohen könnte, wenn sie sich der Sache ab Kenntnisnahme NICHT annehmen.

Hier der Link zu meinem gestrigen Beitrag:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2026/04/02/update-octeo-files/

Und hier der Link zur Liste der aktuellen Aufsichtsratsmitglieder der DVV:

https://www.dvv.de/konzern/geschaeftsfuehrung-aufsichtsrat

Sowie hier der Nachweis, dass ich heute im Lauf des Tages die wesentlichen Mitglieder von meinem gestrigen Beitrag, der auch einen Link auf meinen ursprünglichen umfänglichen Beitrag in der letzten Woche enthält, in Kenntnis gesetzt habe.

Ich gehe also davon aus, die Beteiligten sind entsprechend informiert bzw. vorgewarnt. So wie auch bereits die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Düsseldorf informiert ist.

HINWEIS:

In der Mailliste fehlt der Name Thomas Mahlberg, ihn habe ich bereits gestern gesondert informiert.

 

Ob die Angeschriebenen sich nun kümmern, ist allein ihre Sache. Ich würd’s tun, allein schon vorsorglich. Besonders kümmern muss sich natürlich der OB, gleichzeitig auch der AR-Vorsitzende der DVV.