Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Ein Beitrag von G.-W. Scholl, MBI-Vertreter im Mobilitätsausschuss und
L. Reinhard, MBI-Sprecher im Stadtrat

Der Mülheimer Stadtrat hat am letzten Donnerstag einstimmig für den MBI-Antrag gestimmt, keinen Nachfolger für den entlassenen Ruhrbahn-Geschäftsführer Uwe Bonan zu bestellen.

Anmerkung: Bonans Vertrag wurde aufgelöst nachdem er sich erlaubt hatte einigen Mitarbeitenden anzügliche Bilder zu schicken – aus Versehen. Ich berichtete bereits darüber.

Bezeichnend dabei war, dass CDU, vor allem die SPD und in etwas abgeschwächter Form auch die Grünen in langen Statements zwar Zustimmung bekundeten, aber inhaltlich mehr oder weniger für das Gegenteil argumentierten. Alle plädierten für Kontinuität oder, dass Mülheim in der Ruhrbahn repräsentiert sein müsse. Für die MBI beweist dieser Widerspruch nur eines:
Sie sind leider noch vollauf in ihrer Kirchturmsmentalität verhaftet, was dem notleidenden ÖPNV im Ruhrgebiet nicht mehr hilft, im Gegenteil. Nicht zufällig ging man auch wenig bis überhaupt nicht auf die folgende zentrale Passage aus der Begründung des MBI-Antrags ein:

…  wichtiger ist es, die Gelegenheit so zu nutzen, dass für den durch Corona zusätzlich schwer gebeutelten ÖPNV insbesondere im Ruhrgebiet jetzt alles unternommen wird, um die lange verzögerte Vereinheitlichung der Verkehrsgesellschaften unverzüglich zu beginnen.

Über die Wichtigkeit eines effektiveren und weniger teuren ÖPNV ganz besonders in der Metropole Ruhr als wesentlicher Baustein einer Verkehrswende sollte möglichst wenig bzw. besser kein Dissens bestehen.

Dass dies nicht weiter den einzelnen Kirchtürmen überlassen werden kann, pfeifen alle Experten seit vielen, vielen Jahren von allen Dächern. Dazu wird auch der schrittweise Abbau des insgesamt deutlich zu üppigem Überbau gehören müssen. Das Aus für Herrn Bonan sollte daher auch als Gelegenheit genutzt werden.

 

 

Offener Brief an Sarah Philipp von B. Hübner*

Sehr geehrte Frau Philipp,

mit Erstaunen lese ich auf der SPD-Duisburg-Seite, wie vehement Sie mehr bezahlbaren Wohnraum in Duisburg fordern. Mindestens 100.000 Wohnungen müssen her.

https://spd-duisburg.de/duisburger-spd-abgeordnete-die-mieten-muessen-runter-haende-hoch-fuer-den-mietenstopp/

https://spd-duisburg.de/sarah-philipp-nrw-braucht-einen-sozialen-neustart-in-der-wohnungspolitik/

Aber ist es nicht gerade Ihre Partei, die in Duisburg durch geplante Wohnprojekte, hier: 6-Seen-Wedau, Am alten Angerbach, Mercatorviertel, Duisburger Dünen und Rahmer Buschfeld, zwar viele Wohnungen und Häuser bauen lassen will, aber nicht für sozial schwache Bürger, noch nicht mal für die mit einem mittleren Einkommen? Hier wird doch auf Zuwanderung aus Düsseldorf, Ratingen und Umgebung spekuliert. Neubürger mit einem guten Einkommen, die sich aber nicht unbedingt das mondäne Düsseldorf leisten können.

Die SPD und Sie inbesondere hätten sich doch dafür einsetzen müssen, dass hier auch die „einfachen“ Bürger bezahlbaren Wohnraum finden, die jetzt schon mehr als 30% ihres Einkommens für die Miete aufbringen müssen. Sie beziffern diese Zahl aktuell mit 48% Anteil an der Bevölkerung. Das ist ja schon der Hammer. Der Anteil des sozialen Wohnungsbaus in den neuen Projekten beträgt gerade mal 5%. Das ist doch ein Witz bzw. eine Unverschämtheit!!! Die Bauträger der genannten Projekte sind doch nur auf Profit aus und ist das nicht noch ein Punkt, den Sie bekämpfen wollen? Spekulanten? Was ist mit den systemrelevanten Bürgern, z. B. den in der Pflege tätigen MitarbeiterInnen, den PolizeibeamtenInnen, den VerkäuferInnen bei Edeka & Co.? Diese Personenkreise werden sich vielleicht am Rande der neuen Bauvorhaben ein kleines Zuhause leisten können, wenn die Ansprüche eben nicht so hoch sind.

Wirklich Frau Philipp, die Aussagen, die Sie hier machen, kann man doch nicht ernst nehmen. Wer kauft Ihnen das noch ab? Ich für meinen Teil betrachte die SPD mit ihren im Wahlkamp ach so lauten Forderungen nach Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und Förderung von den Schwachen, keiner soll zurückgelassen werden usw., als Frechheit. Die SPD hat es seit Jahren in der Hand zumindest hier in Duisburg für mehr soziale Gleichheit zu sorgen. Und schieben Sie nicht alles auf die „Problemviertel“! Denn auch die haben Sie ja erst zugelassen. Hier hätte man von vorneherein mit offenen Augen die neuen Bürger anders unterbringen müssen, auch entgegen den Protesten der Bürger im Duisburger Süden (wohnen Sie nicht auch dort?). Die Situation in einigen Stadtteilen hätte entzerrt werden können und müssen.

Aber trösten Sie sich, die CDU ist nicht besser. Ich halte mittlerweile die Politiker für nicht mehr daran interessiert, zum Wohle der Bürger zu arbeiten, sondern nur zum eigenen Wohle. Zu diesem eigenen Wohl gehört natürlich auch, dass immer noch einige Bürger Ihnen Glauben schenken – denn die Hoffnung stirbt eben zuletzt – und dankbar und hoffnungsvoll zu Ihnen aufschauen. Glauben Sie eigentlich selbst, was Sie so verkünden? Lachen Sie sich nicht nach den Sitzungen tot über die dämlichen Bürger?

Trotz meiner harschen Kritik erwarte ich eine Antwort.

Schöne Grüße
B. Hübner

P.S.:

Ich werde mein Schreiben an die Presse als offenen Brief weitergeben. Ich bin es jetzt leid, mir die Wahlwerbung der Parteien und ihrer Vertreter weiter anzuhören und lesen zu müssen.
Mein Wunsch ist übrigens, verkündet nur das, was auch zu halten und realistisch ist, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Politik haben können!

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LESETIPP der DUISTOP-Redaktion:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-buelow-wir-haben-keine-echte-demokratie-mehr-a-f930d2c9-af97-4b69-a0ec-47f133118272

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*Die Verfasserin ist der Redaktion bekannt.

 

 

Weniger Freude kommt auf, wenn ich die am Samstag gewählten zwei Kandidaten und die Kandidatin der GenossenInnen für die Landtagswahl 2022 sehe.

Sarah Philipp hat sich demnach im Süden durchgesetzt, aber lange nicht so klar wie von ihr erhofft und erwartet. Und da nur drei Landtagsplätze für Duisburg zu vergeben sind, wurden unter den immerhin 10 Bewerbern und der einen Bewerberin um die zwei anderen Plätze im Norden „gerungen“.

Hier konnten Benedikt Falszewski und Frank „The Brain“ Börner, der wie Philipp bisher schon im Landtag sitzt, die Entscheidungen nach Stichwahlen für sich verbuchen. In beiden Fällen also auch keine ausgemachte Sache, in der Konsequenz hat sich gesamt gesehen aber das Etablishment wieder mal durchgesetzt.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/spd-duisburg-nominiert-landtagskandidaten-graeben-sichtbar-id232699401.html

Wie gut, dass dadurch die Gemüter nicht beruhigt sind und die Partei weiterhin mit sich selbst beschäftigt sein wird. Wie schlecht allerdings für die Duisburger Politik.

Ähnlich wie Philipp, oder sogar noch einen Ticken mehr, ist Falszewski(39) ein reiner Polit-Karrierist im Miniformat. Er schaut(e) in das wahre Leben so gut wie gar nicht rein, war schon Chef der Jusos und arbeitet im Abgeordneten-Büro von Parteikollegin Bas.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/spd-duisburg-nominiert-landtagskandidaten-graeben-sichtbar-id232699401.html

Allen drei ist anzumerken wie sehr sich die SPD von ihrem Ur-Kern und ihrer Basis-Klientel bereits entfernt hat. Philipp, die sich nach ihrer Wahl erneut für bezahlbaren Wohnraum aussprach, erkennt nicht wie sehr es dem in Duisburg gerade zuwiderläuft – siehe einige der letzten DUISTOP-Artikel. Falszewski, der sich angeblich für Schulpolitik einsetzt, aber in Duisburg vor einem Desaster steht (mangelnde Digitalisierung, Lehrkräftemangel) und Börner, der sich aktuell wieder für eine Meidericher A59-Tunnellösung einsetzt ohne dabei das von der SPD-mitzuverantwortende Logistik-Desaster zu benennen. Ich berichtete ebenfalls.

Dass Angelika Wagner vor der Stichwahl zurückzog und es nicht schaffte oder nicht mehr wollte, hatte ich weniger erwartet. Die hiesige DGB-Chefin kommentierte dies jedoch mit einem (Zitat – sinngemäß) „Ich weiß, dass der DGB mich braucht.“

Ganz ehrlich, da musste ich spontan losheulen, ob der grossen Aufopferungsbereitschaft dieser Frau. WÜRG. RESPECT.

Fazit:

The same procedure and Kasperletheater as …

 

Nachtrag: Kurz nach Erscheinen dieses Artikels klingelte mein Telefon. Am Ende ein Verantwortlicher des DGB der sagte: „Der DGB braucht Frau Wagner gar nicht, Frau Wagner braucht den DGB.“

 

 

 

 

 

Was als XXL-Interview der RP mit den beiden Spitzenkräften der hiesigen GRÜNEN, Anna von Spiczak und Felix Lütke, angeboten wird, ist meiner Ansicht nach so lahmarschig-luschig und harmlos-kämpferisch wie der Versuch zu zweit ein Grossfeuer aus 30 Metern Entfernung auszupinkeln.

Mensch Leute, wir haben Wahlkampf und zwei von Euch wollen in den Bundestag einziehen – und Ihr gebt ein derartig desolates Bild ab?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/gruene-in-duisburg-6-seen-wedau-ist-kein-modernes-wohnkonzept_aid-60564337

Sinngemäßes Zitat auf die Frage nach einem möglicherweise richtigen (im Sinne von  ECHTen)  Umbruch nach dem Abgang von Claudia Leisse:  „Wir waren früher sechs im Rat nun sind wir 19, aber geändert hat sich nichts … GÄHN …

Die weiteren Highlights in Kürze, als merkfähige Kernsätze für ganz harte FaktencheckerInnen:

Das Stadtklima ist wichtig.

Wir hoffen der neue „grüne“(!!!) Dezernent für Umwelt und Kultur wird gehört.

Die SPD hat interne Baustellen.

Der Logistikstandort braucht eine Lösung.

Merkel tritt nicht mehr an.

6-Seen-Wedau hat kein gutes Wohnkonzept – wir wollten 30% sozialen Wohnbau.

Man muß in der Verwaltung Abläufe digitalisieren.

Taskforce Schrottimmobilien: Wir wissen nicht was die wie und warum so macht.

Wer bis hierhin durchgehalten hat wird damit belohnt, dass es das auch schon war. Noch länger hätte ich es nicht ertragen. Da würde ich ja lieber den im Zoo entlaufenden und nun wieder eingefangenen Jung-Panda Yang befragen. Der würde vllt. versuchen mein Mikrofon zu fressen, aber allemal besser als  dieses Verbalgewürge der beiden Grünen.

Meine Güte, kein Angriff und Austeilen, einfach nur Ringelpitz mit Anfassen und ein paar Sprüche aus dem grünen Lehrbuch für Dummies.

Wie und warum soll man DIE ernst nehmen? ECHT keine Ahnung.

Ich bin ja davon überzeugt, dass die wahren Gründe für das Nichtzustandekommen der Koalition mit der SPD in der mangelnden Bereitschaft der Genossen-Partei lag ein paar Pöstchen an die Grünen abzugeben. Die hatten schnell die Schnauze voll beim Tete-à-Tete ständig Bitte-Bitte zu flehen, schleimen sich aber inzwischen irgendwie wieder weiter ein, um doch noch was abzustauben.

Man will sich auf jeden Fall mit niemandem anlegen. Ich erwarte übrigens gar keinen Krawall, aber doch schon einen gewissen Biss.

Fazit:

Man merkt irgendwie, die Grünen sind in der schnarchigen Form (in Duisburg) keine wirkliche Alternative.

 

Ich hatte gedacht die SPD-GenossenInnen wie Philipp und Börner hätten kapiert, dass ihre Anliegen und Versprechen oftmals nur reines Wahlkampf-Geschwurbel sind, aber nein, weder die eine noch der andere können es lassen den Leuten Bären aufzubinden oder nur die halbe Wahrheit zu sagen.

Was Philipp angeht verweise ich auf diese beiden Artikel:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2021/07/02/spd-polit-geschwurbel-ist-voellig-beliebig-hauptsache-man-erzaehlt-irgendwas-das-gut-klingt-teil-ii/

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2021/07/01/spd-polit-geschwurbel-ist-voellig-beliebig-hauptsache-man-erzaehlt-irgendwas-das-gut-klingt/

Komme ich also zu Börner. Der hat sich nicht das erste Mal zum Retter von Meiderich aufgeschwungen und will unbedingt und nachwievor eine Tunnelllösung für den Ausbau der A59 herbeiwurschteln. Die ist zwar 500-600 Mio. EURO teurer und braucht eine Bauzeit von 12 Jahren (doppelt so lang), doch angesichts von 5.000  gesammelten Unterschriften, kann ein SPD-Genosse nicht „nein“ sagen und setzt sich als Kümmerer für die Menschen ein.

https://spd-duisburg.de/meidericher-buergerverein-a59-du-fuer-den-tunnel-unterschriftenuebergabe-im-landtag/

https://www.meidericher-buergerverein.de/a59-ausbau/59-a59-uebersicht.html

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1640524&type=do

Das Ganze ist natürlich Verhohnepiepelung und nur die halbe Wahrheit. Denn der von der Landesregierung geplante sechsspurige Ausbau der A59 (überirdisch) ist eine Folge des hohen Verkehrsaufkommens. Wer aber in politischer Verantwortung in der Stadt (vor allem die SPD, aber auch die CDU) jahrzehntelang zulässt, dass sich eine Krake namens Logistik in Duisburg breitmacht, den Chinesen nun auch noch den Seidenstrassenteppich ins Rathaus ausrollt, der darf sich nicht wundern, wenn Strassen und Autobahnen zu klein werden.

Ich habe bisher nirgendwo gelesen, dass Herr Börner jemals aufgemuckt hat als Staake sich mit DUISPORT breit gemacht hat. Dazu hatte er wohl zu viel Schiss inne Bux. Doch jetzt da Staake gestolpert ist, geht „The Brain“ auf ihn los oder auf die, die Staake nicht genug kontrollierten. Ich berichtete bereits.

Fazit:

Börner kommt mir vor wie einer der auch die Tatsache seiner eigenen Geburt leugnen würde, Hauptsache es klingt gut.

Erschreckend: Es gibt Leute die ihm das sogar abkaufen würden. „Respect!“

 

 

Da hatte ich mich gestern morgen noch über das Polit-Geschwurbel der SPD-Landtagsmitglieder Philipp, Börner, Bischoff und Jäger am 19. Juni aufgeregt, so hat Frau Philipp just wenige Stunden später dasselbe nochmals von sich gegeben.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2021/07/01/spd-polit-geschwurbel-ist-voellig-beliebig-hauptsache-man-erzaehlt-irgendwas-das-gut-klingt/

https://spd-duisburg.de/sarah-philipp-nrw-braucht-einen-sozialen-neustart-in-der-wohnungspolitik/

Am 19. Juni machten sich die vier Obengenannten stark für die Aktion „Mietenstopp“. Sie gaben unverhohlen öffentlich zu, dass in Duisburg rund 48 Prozent der Mieterinnen und Mieter mehr als 30% ihres zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommens für Miete ausgeben müssen.

https://spd-duisburg.de/duisburger-spd-abgeordnete-die-mieten-muessen-runter-haende-hoch-fuer-den-mietenstopp/

Und ich fragte: Wer „regiert“ die Stadt seit 2012? Wundert sich noch jemand warum die Kaufkraft so „down“ ist?

Nun wiederkäut Philipp das Ganze also gestern nochmals, gerade so als habe sie mit den Vorgängen in Duisburg nichts zu tun. Vor kurzem wollte sie noch mit Link im Duo die Partei führen, was misslang, und führt ja auch in ihrer Internetpräsenz unter www.philipp-fuer-duisburg.de allen vor Augen für welche Stadt ihr Herz schlägt.

Das ist natürlich alles vollkommener Mumpitz und lediglich ein Wahlwerbespruch um auch 2022 wiedergewählt zu werden.

Denn, wie ich schon gestern schrieb, kümmert sich die SPD in Duisburg keinesfalls um die Belange derer die günstige Mietwohnungen suchen. Man plant und baut lieber für gutverdienende DüsseldorferInnen.

So schreibt Philipp gestern (Zitat-Auszug): „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen eine Offensive für starken und bezahlbaren Wohnungsbau in NRW, damit mehr Wohnraum für alle entsteht. 100.000 Wohnungen pro Jahr müssen entstehen, um den Bedarf zu decken. …“

Tja, das könnte man bei den grossen Neubaugebieten in Duisburg alles konkret en gros umsetzen, nur warum tut man es dann nicht?

Erneutes Fazit:

Wofür steht nochmal das „S“ in SPD?

 

Während sich der GF von DuisburgKontor Kluge freut womöglich bald einen AWARD der Marketing-Zeitschrift „absatzwirtschaft“ einzuheimsen, für die überaus kläglich underperformende Kampagne  „Duisburg ist echt“, geht es mit der City weiter bergab.

https://www.absatzwirtschaft.de/wie-die-stadt-duisburg-fuer-ein-besseres-image-kaempft-180431/

In puncto City-Beurteilung braucht man keine Experten, doch in der RP wird so getan als könnten nur diese die Folgen der Pandemie und sonstiger Unterlassungen beurteilen.

So heisst es gewohnt unbedeutend schwurbelig (Zitat): „… dass es weniger Ladenlokale geben wird.“ Ein Statement aus der Wissensoberklasse, so wie das über eine Person mit zehnfachem Armbruch: „Damit werden Sie erstmal nicht arbeiten können.“

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-wie-sich-der-einzelhandel-in-der-city-neu-erfinden-muss_aid-60460945

Kurz gesagt: Für manche simple Feststellung bedarf es keiner Experten. Und auch die Annahme, dass die City sich verändern muß ist ein Spruch aus der Sprüche-Wühlkiste für 10 Cent das Stück.

Wer gestern Abend plusminus im Ersten(ARD) gesehen hat wird auch den Beitrag über das leise bundesweite Sterben der Ladenlokale und Gastrobetriebe gesehen haben. Die machen sang und klanglos zu, ohne das man es merkt, keine Insolvenzen die derzeit in geschönten Statistiken der Regierung auftauchen.

Viel interessanter noch dürften zwei andere Gesichtspunkte sein. Erstens der, dass wir in Duisburg bereits rund 48% an MitbewohnerInnen haben -ich berichtete zuletzt- die mehr als 30% ihres Haushaltseinkommens für die Miete berappen müssen, das schmälert enorm die Kaufkraft. Tendenz steigend.

Und zweitens, dass immer mehr Leute, besonders aus Büros, lieber weiter zuhause arbeiten wollen (Homeoffice). Das würde bedeuten, dass ev. auch weniger Leute beruflich unterwegs sind und die City „nicht bevölkern“.

Zu Umsatzrückgängen summieren sich dann noch das Absinken der Ladenmieten und der Immobilienpreise, weniger Investitionen, ein Ansteigen der Leerstandsquote usw. – die typischen Dominoeffekte des Zer- und/oder Verfalls.

Eine Spirale die LEBENSWERT-Link und auch Kluge, Beck sowie Haack wahrscheinlich nicht interessiert. Die machen munter weiter wie bisher, machen also gar nichts, ausser, dass sie Selbstvermarktung betreiben. Die Kohle kommt ja eh – egal wie es läuft.

Fazit:

Was bitte schön soll sich mit so einer Mannschaft ändern, egal ob in ganz Duisburg oder nur in der City?

 

 

 

Wie herrlich es sein kann in einem von Hochwasser oder von zunehmendem Starkregen bedrohten Gebiet wohnen zu können, dürften aktuell die AnwohnerInner und die möglichen NeubewohnerInnen Am Alten Angerbach hautnah und ev. klätschnass erlebt haben.

Da heisst flugs mal in die Versicherungspolice geschaut wie denn und ob denn ein Versicherungsschutz überhaupt gegeben ist, da man ja vorgewarnt hätte sein müssen … dürfen … können … wie auch immer.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/sued/am-alten-angerbach-anwohner-haben-angst-vor-ueberschwemmung-id232675769.html

Besonders heikel kann die Situation ausserdem noch werden, wenn man bedenkt, dass sich in fast unmittelbarer Nähe, soweit ich weiß werden sogar Abstände unterschritten, eine CO-Pipeline befindet. Diesbezüglich kann es schonmal zu großflächigen Unterspülungen kommen die einen Bruch oder ein Aufplatzen der Pipleine nachsichziehen können.

Aus diesem Grunde hatte ich ja bereits vorgeschlagen immer einen Wellensittich bei sich zu haben, dessen kleiner Körper als erstes auf das giftige Gas regieren wird – lethal. Kohlekumpels wussten das wegen des Grubengases stets zu schätzen. Glückauf.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/co-pipeline-ursache-fuer-bodensenkung-bleibt-unklar_aid-30775605

https://www.proplanta.de/agrar-nachrichten/umwelt/noch-keine-klarheit-ueber-bodensenkung-an-co-pipeline_article1297956009.htm

Tja liebe NeuanrainerInnen, womöglich aus Düsseldorf, herzlich willkommen im LEBENSWERT-Linkschen Herrschaftsgebiet.