Nachzahlungen: So schlecht geht die Stadt mit Feuerwehrleuten um – ein zweites Mal

Aktuell hat die WAZ erneut die gerichtliche Verurteilung der Stadt zu Nachzahlungen für Feuerwehr-Leute aufgegriffen. Viele von ihnen sind bereits im Ruhestand und sollen nun, wenn die Stadt es denn schafft die vielen Überstunden zu berechnen, jenes Geld nachträglich erhalten für das sie vor Jahren mehr gearbeitet haben.

Ich berichtete bereits ausführlich.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409507677/jahrelanges-warten-auf-geld-feuerwehrmann-spricht-offen-ueber-frust.html

Der WAZ-Beitrag zeigt erneut in eklatanter Weise wie die Stadt bzw. die Stadtspitze mit Beschäftigten umgegangen ist bzw. umgeht, in diesem Fall mit jenen die in Notfällen ganz besonders wichtig für uns alle sind.

Mit anderen Worten, ich kann mir nicht vorstellen, dass a) in der Verwaltung an unwichtigen Stellen Beschäftigte so viele Überstunden abreissen und b) die Stadt ihnen den Lohn und das Gehalt dafür vorenthält. Die Feuerwehrleute haben es wohl aus Verantwortungsgefühl gemacht, z.B. bei einem Großbrand nicht bei Ablauf der offiziellen Schicht den Wasserschlauch sofort fallen zu lassen. Mit ihnen konnte man es also machen.

Ausserdem ist die Stadt anscheinend nun auch noch so dreist die Betroffenen über ihre Ansprüche aus dem Urteil nicht direkt und persönlich zu informieren. So heisst es in der WAZ vielsagend (Zitat):

„Informiert hat die Stadt darüber nicht, lediglich ein Infoschreiben des Personalrats hing auf den Wachen aus, wie Fotos dokumentieren.“ 

Tja, Geringschätzung kann man tatsächlich toppen, wenn man Sören Link heisst, denn er ist der obertse Dienstherr der Feuerwehr.

Aber der Mann hat ja regelmässig bessere Dinge zu tun, wie sich z.B. bei Geldgeberrunden für den MSV einzusetzen.

Und Leute mit Ehrennadeln auszuzeichnen die diese Auszeichnungen auf keinen Fall verdienen.

Das alles ist so abgrundtief zum Fremdschämen und eine ECHTe Steilvorlage für den Wahlkampf, dass ich, Verzeihung, mal wieder kotzen muss.

 

 

Bauen im Landschaftsschutzgebiet: BUND klagt gegen die Stadt

Der BUND hat Klage gegen die Stadt Duisburg eingereicht, reichlich spät, denn Zeit und Anlässe gab es genug sich der Sache anzunehmen, aber immerhin.

Bereits vor mehr als einem Jahr hatte ich mich ausführlich mit dem Vorgang in Serm beschäftigt. Soweit mir bekannt war und ist hat angeblich ein Ratsherr auf einem Grundstück im Landschaftsschutzgebiet in Serm eine Baugenehmigung der Stadt erhalten. Mit einer meiner Meinung nach fadenscheinigen Begründung. U.a. weil man bereits ein paar Jahre zuvor eine Baugenehmigung für eine neue Wagenhalle des örtlichen Karnevalsvereins durchgewunken hatte.

Das Grundstück um das es nun geht gehörte wohl ehemals den Stadtwerken und warum sie genau diesem Bauherrn den Grund veräusserten und zu welchem Preis bleibt vorerst ein Geheimnis.

Der Bauherr versuchte sein Identität möglichst nicht preiszugeben, u.a. gab es kein Bauschild wie vorgeschrieben, weshalb ich mich mit einer Beschwerde an die Baubehörde wandte usw. usf.

Dazu konnte ich über diverse Quellen u.a. aus dem Rat weitere interessante Dinge in Erfahrung bringen.  Diese behalte ich aber für mich.

Nun ist der Bau fertiggestellt, es wurden also Fakten geschaffen. Insofern nehme ich an, wie schön öfter, der BUND macht ein wenig Show und letztendlich kommt nichts dabei rum.

Sollte ich mich irren und die Klage bewirkt irgendwas Substantielles, dann ziehe ich meinen Hut und nehme alles zurück.

 

 

UPDATE: Gebag kommt nicht zur Ruhe

In den letzten Tagen erhielt ich diese Zuschrift:

Hallo,

Mir ist zu Ohren gekommen, dass Frau H… breit erzählt, dass die Umstrukturierung der Gebag gut von den Mitarbeitern angenommen wird und alles top läuft. Das ist aber nicht so. Sie gibt sich ja auch nicht mit dem normalen Volk ab und bleibt lieber in ihrer Abteilung wie mir gesagt wurde. Ich verstehe nicht, dass der WDR oder andere darüber nie berichten.

(Anmerkung der Redaktion: H… ist namentlich bekannt.)

Daraufhin habe ich mich umgehört und konnte diverse Kommentare bzw. O-Töne direkt aus der Gebag-Belegschaft festhalten:

Meine Güte, ist die H… Sprecherin des Unternehmens geworden?

Sowas macht entweder der Geschäftsführer, aber der geht wohl lieber in Deckung oder hat wahrscheinlich Schiss was zu sagen, oder die offizielle Sprecherin Gerhild Gössing.

Frau H… hat von der praktischen Immobilienwirtschaft keine Ahnung.

Mal ganz ehrlich, für wie doof hält die alle?

Wie können Kündigungen und Unternehmenswechsel als gut hingenommen werden?

Mittlerweile haben viele gute Kräfte, wie die Leiterin der Abteilung Vermietung (Sabine Störch), immerhin das Ur-Geschäft der GEBAG, gekündigt.

Weder Verdi/DGB noch SPD kümmert es was dort passiert, ganz zu schweigen vom AR-Vorsitzenden Bruno Sagurna.

Hier die neueste Pressemeldung der Gebag die nicht ganz optimal dazu passt – oder doch?

https://www.gebag.de/presse/news/detail/gebag-stellt-kundenservice-zukunftsfaehig-auf

Schlussbemerkungen:

Anscheinend interessiert auch die Stadt bzw. Stadtspitze nicht was sich in ihrer Tochtergesellschaft derzeit abspielt oder zumindest will sie dies nicht thematisieren.

Und immer noch ungeklärt ist für uns alle wie es zu dem gesamten Gebag-Desaster kam, ich berichtete bereits mehrfach, sowie welche Rolle dabei u.a. auch der „geschasste“ Bernd Wortmeyer spielte. Tja und ebenso ominös und intransparent ist nachwievor der Umstand warum er letztendlich so ganz plötzlich freigestellt wurde.

Laut diesem bereits mehrfach veröffentlichen Schreiben an den OB kann man allerdings diverse Vermutungen anstellen.

 

 

Kommunal-Navi, Wahl-o-mat, Lokal-o-mat? Alles nutzlos und Blödsinn.

Um zu beweisen wie toll demokratisch und wie engagiert sie sind haben Verantwortliche und Studierende der UNI DUE, darunter auch die Gattin des Verteidigungsministers Julia Schwanholz, sich erneut zum Ziel gesetzt Duisburgs niedrige Wahlbeteiligung zu beenden, mehr Menschen als bisher zum Wahlgang zu bewegen.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409480653/duisburg-bekommt-erstmals-einen-wahl-o-mat-fuer-die-kommunalwahl.html

Bisher hatten sie bereits untersucht woran es liegen könnte, dass viele Wahlberechtigte in Duisburg zu den schlechtesten Wahlbeteiligungen seit Jahren beitragen weil sie nicht hingehen bzw. teilnehmen – ich berichtete in der Vergangenheit mehrfach darüber. Und sie haben herausgefunden, dass es etliche gute Gründe dafür gibt. Nur wird aus diesen Erkenntnissen nichts gemacht. Ausser man verteilt Freibier.

Also lautet das Fazit: Die Gründe gibt’s, die Wahlen finden statt, die Gründe gibt’s auch weiterhin.

Selbst ich rufe inzwischen dazu auf die Wahl zu meiden solange nicht bessere Politik inkl. bessere KandidatenInnen zur Wahl stehen.

Allein ein Vergleich der bisherigen 12 OB-KandidatenInnen zeigt doch schon, ich berichtete bereits, dass hier wohl kaum Besserung zu erwarten ist. Erstens nicht falls Link erneut gewinnt und zweitens nicht wenn er verlieren sollte. Ich erkenne niemanden von Format der dem Amt gerecht werden könnte. In den letzten Tagen brachte die WAZ eine kümmerliche Vorstellung von Britta Söntgerath die für Volt antritt. Wo war Söntgerath in der Vergangenheit und wodurch ist sie wirklich aufgefallen und hat z.B. dem amtierenden OB mal so richtig Paroli geboten?

Stattdessen ein müdes „In Duisburg läuft vieles nicht gut.“ zwei Monate vor der Wahl.

Nein Frau Söntgerath, in Duisburg läuft so gut wie alles total scheisse – vor allem in der Politik und in der Verwaltung.

Genau diese verdruckste Zurückhaltung und Verschwurbelung hält die Leute von den Urnen fern. Es wird einfach nicht deutlich gesagt wie es tatsächlich läuft und um die Stadt bestellt ist.

Man kann es sich also getrost ersparen einen Verleich der Parteien, ihrer Programme, ihrer KandidatenInnen anzustellen, egal mit welchen Hilfsmitteln.

Den Studierenden trotzdem vielen Dank für ihre Mühe.

Ich räume allen Parteien und KandidatenInnen jeden erdenklichen Platz ein sich mal so richtig „auszusprechen“ -auf DUISTOP- und sich für die Wahl zu qualifizieren. Larifari ist allerdings nicht gestattet. Komisch, dass niemand davon Gebrauch macht, vor allem weil ich fast jeden Tag mindestens eine brauchbare Anregung liefere.

Achja, und am Fall Friedrich Merz hat man gemerkt was von Versprechen vor einer Wahl zu halten ist. Kein Wunder also, dass die Menschen bei Wahlen nun noch viel skeptischer sind und annehmen, dass sich doch sowieso nichts ändert bzw. verbessert.

Das Geschwurbel für Duisburg kann man sich u.a. anhand des Programms 2025-2030 der SPD reinziehen. Ich rate nur dazu sich unbedingt einen Brech-Eimer in Reichweite bereitzustellen.

https://www.spd-duisburg.de/duisburger-themen/

Nehmen wir daraus nur ein Beispiel, da ich mich mit dem Gesundheitschutz in Duisburg letztens noch beschäftigte und feststellen musste dass es dazu nichts Berichtenswertes gibt.

So steht im SPD-Programm dies hier (Zitat):

Gesundheit vor Ort: saubere Luft, mehr Schutz vor Hitze und Kälte sowie erreichbare Versorgung in den Stadtteilen.

So unkonkret wie nichtssagend und eigentlich sollte das alles schon längst grösstenteils umgesetzt sein. Ich nehme daher an, es steht auch noch für die nächsten 100 Wahlen und Legislatur-Perioden auf der Agenda.

Wenn ich die SPD-Genossen danach fragen würde was sie denn unter ’sauberer Luft‘ verstehen und wie sie dieses Ziel erreichen wollen, dann würde nichts dabei herumkommen, weil es nur ein saublöder Spruch ist den man halt sagt und schreibt weil er gut klingt. Machen Sie doch einfach ’ne Probe und rufen Sie Bruno Sagurna an und fragen ihn! Und falls tatsächlich was dabei herauskommen sollte, dann nageln Sie ihn fest und lassen sich das Ganze schriftlich geben und garantieren. Mit dem Schreiben können Sie sich allerdings bereits am nächsten Tag den Hintern abwischen, so viel taugt es.

 

NACHTRAG (17.7.2025):

Die Zahl der OB-BewerberInnen hat sich inzwischen auf elf verringert: Bei Kurt Klein, der für die Piratenpartei antreten wollte, waren die erforderlichen Angaben zur Person nicht vollständig und die eigene Zustimmung zur Kandidatur sowie die Wählbarkeitsbescheinigung fehlten.

 

Anklage gegen Ex-Feuerwehrchef Oliver Tittmann

Nach langem Hin und Her hat die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ex-Feuerwehrchef Oliver Tittmann nun wegen Verdachts der Untreue offiziell Anklage erhoben. Der Vorgang wurde immer wieder in der üblichen Stadtpresse thematisiert und auch ich habe ihn aufgriffen, jedoch nicht ohne auf gewisse Begleitumstände hinzuweisen. U.a. darauf, dass die Feuerwehr ein Teil der Stadtverwaltung ist und der oberste Dienstherr Sören Link heisst.

Ferner habe ich den Fall mit dem des ehemaligen Geschäftsführers der Gebag, Bernd Wortmeyer, verglichen. Auch Wortmeyer wurde freigestellt und mitnichten haben die PressekollegenInnen dieses so ausdauernd zum Thema gemacht wie den Fall Tittmann.

Ich dagegen hatte sogar zwei anonyme Briefe veröffentlicht die klar diverseste Fragen aufwarfen und weiterhin aufwerfen. Denn sowohl Wortmeyer als auch Gebag-AR-Chef Sagurna und Link als Vertreter der Stadt, immerhin Gesellschafterin der Gebag, hüllen sich in komplettes Schweigen.

Völlig offen bzw. ungeklärt ist auch Wortmeyers Rolle beim Gebag-Finanz-Desaster über das ich ebenfalls bereits mehrfach berichtete.

Zurück zum Fall Tittmann. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat angeblich seit der Beurlaubung des Feuerwehrchefs vor rund zehn Monaten gegen ihn ermittelt. Nun sei genug Material für eine Anklage zusammengetragen worden. Tittmann wird unter anderem vorgeworfen seinen Posten als Feuerwehrchef anderweitig ausgenutzt zu haben.

So soll er einem Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr einen Ausbildungsplatz bei einer Privatfirma besorgt haben – obwohl die Voraussetzungen für eine Ausbildung gar nicht gegeben waren. Laut Staatsanwaltschaft habe die Ausbildungsfirma der Stadt dafür mehr als 24.000 EU in Rechnung gestellt.

Und Tittmann soll diese Zahlung freigegeben haben, was er jedoch bestreitet. An dieser Stelle ergibt sich für mich schon die Frage ob es bei solchen Beträgen keine weitere Sicherungsmassnahme gab, also z.B. die notwendige Freigabe durch eine weitere Person – eventuell durch einen Vorgesetzten oder u.a. auch durch den Kämmerer.

Frühere Vorwürfe gegen den ehemaligen Chef der Duisburger Feuerwehr konnten allerdings nicht bestätigt werden. Zum Beispiel jene, dass er auf Kosten der Stadt Elektrogeräte für seine private Nutzung bestellt haben soll.

Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Geld- oder Freiheitsstrafe.

 

Anstehende OB-Wahl: ECHT alle untauglich.

Inzwischen sind es 12 Kandidaten und Kandidatinnen die zur kommenden OB-Wahl in Duisburg antreten wollen. Darüber muss jedoch erst noch höchst offiziell entschieden werden.

Hier die aktuelle Liste:

Sören Link (SPD)
Sylvia Linn (CDU)
Dr. Sebastian Ritter (Grüne)
Carsten Groß (AfD)
Oliver Alefs (FDP)
Erkan Kocalar (BSW, Bündnis Sahra Wagenknecht)
Barbara Laakmann (Die Linke)
Britta Söntgerath (Volt)
Oliver Beltermann (JuDu, Junges Duisburg)
Ayhan Yildirim (DAL-WGD)
Dagmar Schink (Die PARTEI)
Kurt Klein (Piraten)

Der Wahlausschuss entscheidet in einer öffentlichen Sitzung am kommenden Dienstag ab 15 Uhr im Rathaus über die Nominierten. Dem Ausschuss gehören zehn Beisitzerinnen und Beisitzer an – SPD: 3, CDU: 2, Grüne: 2, AfD: 1, Junges Duisburg: 1 und als Parteilosser Norbert Broda.

Für geeignet halte ich – Stand heute – niemanden, allen vorweg natürlich den Amtsinhaber Link, den halte ich besonders ungeeignet, was er auch seit 2012 fleissig unter Beweis stellt.

Mit einem Kandidaten steht noch ein Interview aus, dass mir bereits zugesagt wurde. Abwarten ob es überhaupt zustande kommt und ich eventuell meine Einschätzung danach ändere.

Selbst wenn es einen Wachwechsel an der Spitze der Stadtverwaltung geben sollte, bleibt die Frage wie das dann praktisch funktionieren könnte. So müsste der- oder diejenige ein geeignetes und kompetentes Team mitbringen und bereit sein den „Laden“ komplett aufzumischen.

Ein Netzwerk vor allem aus SPD-Gefolgsleuten bis in jede Kapillare der Verwaltung aber auch in den Beteiligungsunternehmen etc. dürfte alles tun um einen Neustart sowie eine spürbare Kursänderung zu verunmöglichen. Ich gehe auch davon aus, dass viele Unterlagen und Akten etc. plötzlich nicht mehr oder nur mit grosser Verzögerung auffindbar sein werden.

Es kommt ebenso darauf an auch den Rat entsprechend neu besetzen zu können. Der wird auch neu gewählt.

Ich veranschlage allein zwei Jahre um im Rathaus einen ordentlichen Kehraus zu bewerkstelligen, was wohl ohne juristische externe Hilfen nicht gelingen dürfte. Und auch diese Hilfen dürften nicht so einfach zu organisieren sein, denn das bestehende Netzwerk reicht weit. Sehr weit.

Ach ja, ich persönlich würde als allererste Amtshandlung Anja Kopka feuern, freistellen oder zumindest degradieren oder wie sagt man so schön …

… „kalt stellen“.

Vorher würde ich sie noch dies fragen:

„Was wollen Sie denn?“ Den Grund dafür findet man hier:

https://xtranews.de/2016/12/05/wie-duisburg-mit-den-ideen-seiner-buerger-umgeht-id30188576.html

Und Link kriegt ein Hausverbot, wenn möglich.

 

Und schon wieder die schlimme Sozialbetrugsmafia in Duisburg und anderswo

Diesmal Thema bei Markus Lanz (ZDF) in dessen Talk-Sendung am gestrigen Abend. Dabei kam es wie es kommen musste, also auch zu einem Wortwechsel über Bärbel Bas, die laut Lanz eigentlich wissen muss wie es abgeht beim Sozialbetrug, schließlich kommt sie ja aus Duisburg.

Nun, das ist sowohl wohlfeil kurzgedacht und uninformiert, weil natürlich wieder die Südosteuropäer als mögliche Tätergruppe hauptsächlich in den Fokus gerieten, als auch blöd billig.

Bärbel Bas hat sich meiner Meinung nach einen Scheissdreck um irgendwas gekümmert als vielmehr um sich selbst. Sie hat, wie ich vermute, weder richtig Ahnung von Zuständen im Gesundheitsbereich und in der Pflege („Gute Pflege“) noch von denen im Jobcenter.

Sie hat ja noch nicht einmal Nachwuchs um nachvollziehen zu können wie es ist sich um mehr zu kümmmern als die eigene steile Polit-Karriere. Das Argument ziehe ich ungern, da ja auch gesundheitliche Gründe dafür gegeben sein können weshalb jemand keine Kids hat.

Und natürlich erwähne ich auch diesmal, dass ich gar nicht von der Hand weisen will, dass es diese Betrugsfälle z.B. beim Kindergeld tatsächlich gibt.

Interessant war laut Lanz auch der Umstand, dass beispielsweise Vorfälle in Wuppertal bereits 10 Jahre zurückreichen. Das bedeutet, dass die Betrugsmaschen schon lange bekannt sind, was die simplen Fragen aufwirft, warum man dann nicht längst und rechtzeitig etwas unternommen hat und warum das Thema nun so derart und andauernd regelmässig hochgekocht wird?

Wobei es beim letzten SPD-Parteitag komischerwiese gar kein Thema war.

Ich schätze mal es hat viel mit der Angst (der SPD) vor der AfD zu tun. Kein Wunder in Duisburg, weil die angebliche Alternative hier schon besonders stark ist.

Just zur Lanz-Sendung passt optimal ein Vorfall aus dem letzten Jahr, den nun die RP aktuell aufgreift, denn die Stadt hatte eine Mitarbeitende freigestellt die wohl und angeblich mitkassiert hatte, wenn es um beschleunigte Terminvergabe beim Amt ging.

Hatte nicht Link im Rat mal behauptet (sinngemäß) in der Verwaltung ginge alles rechtens zu? Ja hatte er, nur hat er wohl gelogen, nehme ich an. Geglaubt habe ich ihm den Spruch sowieso nicht. Und welche naiven Vollidioten haben das denn überhaupt geglaubt?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-mitarbeiterin-verkauft-termine-beim-auslaenderamt-staatsanwaltschaft-ermittelt_aid-130734001

Tja, und damit schliesst sich der Kreis, denn ich hatte ja bereits mehrfach hier spekuliert, dass Sozialbetrug nicht ohne eine gewisse Amtshilfe möglich sei. Und womöglich sind gar nicht die bösen Rumänen und Bulgaren die (alleinigen) Schuldigen und Drahtziehenden.

Denn merkwürdig sind zwei Dinge – neben der Tatsache, dass die Betrügereien wohl schon lange bekannt sind:

a) Meine Fragen zu dem Thema werden sowohl von Link als auch von Bas und auch von der Arbeitsagentur nicht beantwortet.

Und b) – wie oben erwähnt – wird anscheinend nichts oder nur wenig getan um die Vorgänge zu unterbinden, denn man kontrolliert wohl lieber im Nachhinein und läuft dem Geld hinterher.  Die Kontrollen kann man dafür umso aufmerksamkeits- und pressewirksamer mit tollen Razzien usw. gestalten. Das zahlt bei Link z.B. auf dessen Durchgreifer-Image ein, jedenfalls bei denjenigen die wenig bis gar nicht über den Tellerrand an Verarschung hinweggucken.

Ach ja, wenn wir schon mal beim Thema Sozialbetrug sind, dann bitte hätte ich gerne mal gewusst wieviele Stadt-Töchter mit Langzeitarbeitslosen gute Geschäfte machen und sich womöglich a) deren Gehälter subventionieren lassen und b) sie als vollwertige Fachkräfte abrechnen. Und damit sie schön Langzeitarbeitslose bleiben, werden sie womöglich auch noch rechtzeitig wieder „zurückgegeben“ – sprich: entlassen.

Fragen dazu hatte ich bereits vor Jahren mehrfach an den OB und Co. gestellt. Resultat: Das altbekannte ganz grosse Schweigen.

Die Sache aus der RP wundert mich übrigens gar nicht, so hatte ich just in den letzten Wochen mehrfach Infos erhalten, dass in der Verwaltung an einigen Stellen Stempelungen und Genehmigungen angeblich gegen Cash erhältlich seien. Leider gilt dazu nachwievor die Unschuldsvermutung, denn die InformantenInnen wollen alle anonym bleiben und rücken keinerlei Beweise heraus. Wohl aus Angst a) ihren Job zu verlieren und/oder b) zum Bauernopfer gemacht zu werden.

Ich vermute aber viele legen sich einen Giftschrank an, für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Beruf. Bei etlichen dürfte es ja auch nicht mehr lange dauern. Ihre Hemmschwellen könnten dann wesentlich niedriger sein. Ich warte gern.

 

Wo gibt es die schlechteste Stadtluft? Egal, dafür machen wir jetzt in Rüstung.

Laut einer Studie unter 50 deutschen Städten hat Duisburg die schlechteste Luftqualität in Deutschland. Denn keine andere Großstadt hat schlechtere Werte weil besonders Feinstaub und Stickstoffdioxid im bundesweiten Vergleich den Ausschlag geben. Auch andere NRW-Städte schneiden nicht gut ab.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/studie-duisburg-hat-die-schlechteste-luftqualitaet-in-deutschland_aid-130736711

Kein Wunder also, warum mir Link und Co. erst kürzlich keinerlei Auskünfte über Erhebungen zum Gesundheitsschutz in Duisburg geben wollten, ich berichtete bereits.

Dafür will man nun verstärkt Rüstungsunternehmen ansiedeln, angeblich um die Transformation der Industrie voranzutreiben. Yeap, und dann werden natürlich die Schadstoffwerte in Duisburg deutlich sinken.

Gemeint ist natürlich die Transformation der nachwievor darbenden Stahlindustrie – sprich TKS – die trotz der anstehenden Entlassungswelle angeblich auf dem besten Weg ist sich zum Besseren zu transformieren.

Wie gut, dass man nun ins Spiel springt doch bitteschön am Boom der Rüstungsindustrie teilzuhaben. So hat jüngst auch die Salzgitter AG eine Werkstoffzulassung für ganz besonderen Stahl bekommen, damit auch bei ihr Rüstungsprodukte bzw. -vorprodukte hergestellt werden können.

https://www.waz.de/wirtschaft/article409430843/krise-bei-thyssenkrupp-duisburg-setzt-auf-ruestungsindustrie.html

Nun kann man wieder guten Gewissens massiv Milliarden EUROnen an TKS fliessen lassen.

Dazu passt insgesamt gesehen auch ein Bericht über die Fördergelder der EU die nur zu einem Bruchteil in Zukunftsbranchen und -ideen fliessen, sondern in alte und sterbende Industriezweige – vor allem weil deren Lobby so übermächtig ist.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/innovationsfoerderung-so-verplempert-die-eu-ihre-technologie-milliarden-a-b276335c-ce91-4de2-96f8-7cb4339f2bc7

Die Luftqualität  in Duisburg dürfte also nicht wirklich besser werden und ich rate mal dazu darüber nachzudenken was es bedeutet derartige Firmen hier anzusiedeln. Solche Standorte sind nämlich die ersten Ziele falls es je zu einem Angriff von wem auch immer kommen sollte.

Aber mit Duisburg und mit uns allen kann man es ja machen. Denn wenn nichts mehr geht – und auf diesen Point Of No Return bewegen wir uns zu – dann sind wir eben eine ECHT tolle Zielscheibe – vor allem wenn Wasserstoff zusätzlich reichlich vorhanden sein sollte. BUMM.

Mal sehen wer in Bälde aus Duisburg wegzieht und wer noch Bock auf die tollen Neubaugebiete hat.

Ich könnte zum Abschluss noch was richtig Fieses zum Duisburger Norden und der dort lebenden Bevölkerung schreiben, aber ich habe im Gegensatz zu etlichen Verantwortlichen in Duisburg noch so etwas wie Anstand.

 

Briefwahl-Procedere: Keine Reaktion von Link – dafür Antworten aus Berlin und Düsseldorf – neues Brennpunkt-Video vom Spiegel

Kürzlich hatte ich eine Presseanfrage ans Rathaus verschickt in der sich alles um das hiesige Procedere bei der Briefwahl dreht. Ganz unten wiederhole ich meine Fragen nochmals. Von Link kam bisher keinerlei Reaktion noch Antwort, trotz mehrfacher Erinnerung. Dafür aber reagierten recht zügig sowohl der Bundeswahlleiter als auch die Landeswahlleiterin NRW.

Deren Antworten bringen mich allerdings nicht wirklich weiter.

So antwortete Berlin wie folgt:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Bundeswahlleiterin ist für die Durchführung von Bundestagswahlen und Europawahlen zuständig, zu Kommunalwahlen können wir keine Auskünfte erteilen.

Den Anteil der Briefwählenden bei den Bundestagswahlen 1994 bis 2025 nach Ländern (Bundesländern) finden Sie hier:

https://www.bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/e480be53-58bf-45b1-a860-711fbb7eaf7f/btw_1994bis2025_briefwahl.pdf

Weitere Aufschlüsselungen bzw. Daten zur Briefwahl bei Bundestagswahlen (und der Bundestagswahl 2025 insbesondere) finden Sie hier:

https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse/weitere-ergebnisse.html

Fakten zur Sicherheit der Briefwahl bei Bundestagswahlen und Näheres zu den Maßnahmen, die für die Sicherheit der Briefwahl bei Bundestagswahlen u.a. getroffen werden, sind hier zu finden:

https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/fakten-desinformation.html#e94daf6c-14d7-4f90-86db-1bf73f7cf763

Wir verstehen Ihre Fragestellungen im Übrigen so, dass sie sich auf Kommunalwahlen in NRW und nicht auf Bundestagswahlen oder Europawahlen beziehen, geben Sie uns andernfalls gerne Bescheid.

Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit weiterhelfen konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

YYY

Büro der Bundeswahlleiterin

Statistisches Bundesamt (Destatis)

 

Und Düsseldorf so, nachdem es wohl einen kleinen internen Bearbeitungsfehler gab:

Sehr geehrter Herr Schulze,

das tut uns sehr Leid, da muss einen Fehler unsererseits gegeben haben. Zu Ihrer Anfrage hatte die Landeswahlleiterin folgende Antwort übermittelt:

„Die Kommunalwahlen unterliegen der Zuständigkeit der jeweiligen Gebietskörperschaft, so dass Sie sich hinsichtlich Ihrer konkreten Fragestellungen bitte an die Wahlleitung in Duisburg wenden.

Ganz allgemein können Sie die Wahlergebnisse der letzten Wahlen sowie Zahlen zum Anteil der Briefwähler auf der Internetseite https://www.wahlergebnisse.nrw abrufen.

Die einschlägigen Regelungen zur Briefwahl – sowohl zur Beantragung, zur öffentlichen Stimmenauszählung aber auch zur sicheren Aufbewahrung – können Sie den §§ 26, 27 des Kommunalwahlgesetzes NRW sowie der Kommunalwahlordnung (§§ 19 ff. KWahlO) entnehmen. Zudem gibt es einen strafrechtlichen Sanktionsrahmen für Straftaten im Bereich der Wahlfälschung (sowohl für Urnen- als auch für Briefwahl) in den §§ 107 ff. des Strafgesetzbuches. Alle diese Vorgaben sichern die Integrität der Wahlen in Nordrhein-Westfalen.“

Wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen.

Mit freundlichen Grüßen

die Pressestelle des Ministerium des Innern

 

Nun, wenigstens reagiert hat man jenseits von Duisburg bei einem Thema, dass doch gemeinhin immer als das allerwichtigste innerhalb einer funktionierenden Demokratie gilt, wenngleich es das natürlich nicht ausschliesslich ist. Da wir in einer repräsentativen Demokratie leben ist es allerdings von ziemlich entscheidender Bedeutung.

Links Verhalten wirft nicht erst seit diesem aktuellen Auskunfsverweigern erheblichen Fragen nach seiner demokratischen Haltung und an der funktionierenden Demokratie vor Ort auf. Für mich hat sein Benehmen eher schon Trumpeske Züge.

Und wenn man sich das folgende neueste Machwerk aus dem Hause Spiegel anschaut kann einem Angst und Bange werden.

https://www.spiegel.de/panorama/brennpunkt-duisburg-abgehaengt-und-vergessen-spiegel-tv-a-1c4f4c82-32d5-4944-b2bc-44dc5c8a1763

Dem Spiegel gab Link übrigens auch keine Auskunft. Na, das nenne ich dann wohl ECHT beste Werbung für den Standort. Und es passt gut zur neuen Fachkräfte-Kampagne über die ich letztens bereits berichtete.

Umso mehr ist eine Wahl und die transparente Auskunft darüber, dass sie  auch ordentlich und nach Recht und Gesetz abläuft ziemlich wichtig. Denn durch eine Wahl und Abwahl kann sich in Duisburg irgendwann mal etwas zum Positiven ändern. Wobei ich allerdings betonen möchte, dass ich zur Zeit nicht erkennen kann wen man in Duisburg wählen soll/kann/muss damit dies auch gelingt.

Im Rathaus wird man natürlich den Spiess umdrehen und mich womöglich einer irren Verschwörungstheorie beschuldigen, so wie man ja auch behauptet, dass dort alles immer mit rechten Dingen bzw. rechtens zugeht.

Erhebliche Zweifel sind allerdings unbedingt angebracht.

Denn wenn bei einem so wichtigen Thema wie der Briefwahl tatsächlich alles rechtens zugeht, dann könnte man ja auch locker auf meine Fragen antworten – die ich mir übrigens wohl überlegt habe. Vor allem geht es mir um die Zeit zwischen Wahlstimmenabgabe und -auszählung.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?print=1&anw_nr=2&gld_nr=%200&ugl_nr=0&val=3355&ver=0&aufgehoben=N&keyword=&bes_id=3355&det_id=531484

 

Und hier, wie oben angekündigt, nochmals meine Fragen zur Briefwahl:

1. Wie hoch waren bei den letzten Wahlen seit 2017 (kommunal, bundesweit, europaweit) die Anteile der Biefwählenden?

2. Wer sitzt im diesjährigen Duisburger Briefwahlvorstand und wann wurde dieser / wird dieser offiziell konstituiert? vgl. => https://wahlhelfer.muelheim-ruhr.de/sites/wahlhelfer.muelheim-ruhr.de/files/files/Kurzleitfaden_Briefwahlvorstand_KW_1.pdf

3. Ab wann beginnt die diesjährige Briefwahl und wo kann man seine Briefwahlunterlagen anfordern?

4. Bis wann muss die Briefwahl und wie abschliessend erfolgt sein und ab wann werden diese Stimmen frühestens ausgezählt?

5. Wo und wie werden die Briefwahlstimmen entgegengenommen, gesammelt, aufbewahrt – vor allem wie wird mit den Briefwahlstimmen umgegangen die bereits vor dem Schlusstermin (s. 4.) eintreffen?

6. Welche Personen sind für alle Vorgänge 4. + 5. betreffend verantwortlich.

7. Wie wird jedewede Manipulation vor Abgabe der Briefwahl ausgeschlossen – z.B. Stimmenkauf, Übernahme von Stimmrecht für Menschen mit Behinderung, Menschen in Pflege etc.?

8. Wie wird jedwede Manipulation der Briefwahl ab Abgabe der Stimme ausgeschlossen?

9. Ist es möglich oder ausgeschlossen abgegebene Briefwahlstimmen zu entfernen und sie durch manipulierte zu ersetzen?

10. Ich habe keine Angaben gefunden wie hoch in den Wahlbezirken die jeweiligen Briefwahlanteile sind – gibt es dazu keinerlei Ausweisungen?

 

„SCHEISS GÄSTE“: Wie passend wenn in Duisburg Großveranstaltungen stattfinden …

… oder wenn jemand von ausserhalb nur zu Besuch kommt. Nun, das mit dem „SCHEISS“ ist nicht von mir, nein, es prangt leider in Riesenlettern gut sicht- und lesbar seit etlichen Wochen von der Innenseite der Ballustrade der Wedauer Brücke. Da wo wahrscheinlich einige Stadtveranwortliche, wie u.a. auch SPD-Genossin Beate Lieske, regelmässig vorbeikommen bzw. -fahren.

Das Foto (s.u.) habe ich gestern am frühen Abend geschossen und dabei an die Studierenden-WM, an den CSD und auch an die LoPa gedacht an die in wenigen Wochen wieder erinnert wird.

Und ich habe an die vielen Top-Bezahlten aus Stadtspitze, DBI und DK gedacht, die angeblich so sehr um das Image der Stadt bemüht sind.

Gut, sie können nicht sofort und überall sein, aber wie oben geschrieben, der Schriftzug prangt schon ein paar Wochen dort.

Im Hintergrund sieht man übrigens die Baukräne von 6-Seen-Wedau und auch in dieser Beziehung, also hinsichtlich der Vermarktung von dortigen Wohnflächen, eventuell an DüsseldorferInnen die womöglich von der A3 kommend genau auf den Schriftzug zufahren, eine hervorragende Ausweisung der hiesigen Gastfreundlichkeit.

Was an Stadt-Image angeblich über den MSV aufgebaut wird, denn ich vermute es handelt sich um ein Werk aus der Fussball-Fan-Szene, wird hierdurch sofort wieder eingerissen.

Nichts gegen (die) MSV-Fans und deren Art und Weise dies auch deutlich zu zeigen und zum Ausdruck zu bringen, aber bitte nicht mit diesen Worten. Mit dieser Meinung bin ich nicht alleine und niemand ist in der Hinsicht besonders kleinlich. Nur manche Dinge sind einfach ein No-Go, zumindest an derartigen öffentlichen Stellen.

Unweit steht eine riesige Lärmschutzwand von zwei Kilometern Länge und 15 Metern Höhe. Die ersten SprüherInnen haben sie inzwischen für sich entdeckt. Ich bin gespannt was darauf in Zukunft noch alles zu lesen sein wird.

Ich erwarte vom OB in Kürze eine deutliche öffentliche Ansprache, ebenso vom MSV-Präsidenten, was diese Art von Slogans mit dieser Wortwahl betrifft. Und: Sören Link kann von mir aus gerne ausgewiesene Gross-Flächen für Fan-Sprüche und MSV-Logos zur Verfügung stellen.

 

NACHTRAG:

Die Online-Plattform „gesund.de“ ist neuer Sponsor des MSV. Den Betreibern habe ich den DUISTOP-Beitrag mal zur gefälligen Kenntnisnahme zugeschickt.