Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Mit einer Geldstrafe iHv von 20.000,– EURO für Rosalyn Rogg und einer iHv 0,– EURO für Reinhold Spaniel wurde das Strafverfahren in der Sache wfbm (heisst heute anders) gegen die beiden nun überraschend eingestellt.

Ich will mich der Sache nicht weiter widmen. Nur so viel: Lächerlich.

Nutzen möchte ich allerdings die Gelgenheit erneut an diese kleine Quittung zu erinnern die mir mit anderen Unterlagen im Herbst 2017 zugespielt wurden und die ich im Frühjahr 2018 zum Start von DUISTOP aufgriff.

Meine diversesten Nachfragen führten dann zu der bekannten Skandalaufdeckung.

Einer der auffälligsten Kommentare der derzeitigen Berichterstattung zum Prozessende ist dieser hier (sinngemäß):

„Nicht wenigen Leuten aus der Stadtverwaltung dürfte angesichts des Prozessendes ein Stein vom Herzen fallen.“

Spaniel war übrigens ehemals bei der wfbm als AR-Vorsitzender für Link eingesprungen.

Wie verzweifelt muss eine Partei sein, die eine zur Aufsteigerin verklärte Hinterbänklerin mit hohem Stimmenteil zur Co-Chefin macht und gleichzeitig den anderen Co-Chef so dermassen degradiert? Ziemlich verzweifelt.

Für mich sind das die letzten Platz-Patronen im Lauf der SPD.

Deutliches Signal dafür ist der Wahlausgang. Vor allem, weil sich die GenossenInnen vor der Wahl mit deutlicher Kritik und einem offenen Meinungsausstausch über Klingbeil, der in verantwortlicher Position die letzte Bundestagswahl krachend verloren hatte, zurückhielten, um sich dann per geheimer Stimmabgabe für sein Versagen und seinen anschliessenden Aufstieg zu „rächen“. Mit nur 64 % gab es für ihn ein äusserst  mickriges Ergebnis, während man Bas mit 95 % bedachte um ihn nochmals zusätzlich zu bestrafen.

Was allerdings aus sehr hohen Zustimmungswerten werden kann weiß die SPD nur zu genau. Wenn nicht, einfach mal Martin Schulz fragen!

Egal was man bundesweit liest und hört, Bärbel Bas ist vom Arbeiterkind nun in den bundesdeutschen Polit-Olymp aufgestiegen.

Wie hat sie das geschafft? Nun, das wird alles so dermassen unisono verklärt und anscheinend schreiben viele Presseleute einfach voneinander ab, dass es mir wirklich schwer fällt noch dagegen zu halten. Wie gut, dass mir zumindest kein Neid unterstellt werden kann, wenn ich behaupte, dass sie es durch blosses Aussitzen geschafft hat. Und u.a. den „richtigen“ Mann heiratete.

Und, wie ich bereits mehrfach hier betonte dadurch, dass sie niemals negativ auffiel und immer brav zu allem Ja und Amen sagte.

Sie sind anderer Meinung? Okay, dann nennen Sie mir nur einen signifikanten Fall mit dem Bas positiv und nachhaltig für uns alle aufgefallen ist! Nur einen!

Nun hat sie nach etwas mehr als drei Jahren an der Bundestagsspitze erst den Arbeitsministerposten eingeheimst und Hubertus Heil verdrängt und nun auch noch Saskia Esken vom Co-Vorsitz. Ihrerseits fiel dabei kein böses Wort, das erledigten andere.

Ich nenne das Sitzfleisch-Leistung und frage mich nun, wie kann sie all die Aufgaben eigentlich noch sinnvoll bewältigen? Eigentlich gar nicht, weshalb sie im Prinzip auch nur das weiterführt was andere bereits begonnen haben bzw. ihr vorgeben.

Wohlgemerkt, es muss immer brav das sein, was andere die viele wichtiger sind als sie, eben auch wollen.

Also war es naheliegend, als SOZIALdemokratin (!?) zu allererst im Amt als Arbeitsministerin (früher machte sie viel auf Gesundheit und Pflege) auf die BürgergeldempfängerInnen loszugehen.

Wie Kollege Link in Duisburg trötete sie etwas von mafiösen Strukturen die aber anscheinend gar nicht nachgewiesen werden können. Das macht sich als Story aber gut wenn man dabei auch noch die bösen SüdosteuropäerInnen ins Visier nimmt.

Vor etwas mehr als einer Woche hat die Initiative „sanktionsfrei“ aufgezeigt wie es gösstenteils wirklich um die TransfergeldempfängerInnen steht. Schlecht. Ein höherer Bürgergeldsatz sei vonnöten.

Und von Sozialbetrugsmafia kann wohl wirklich eher keine Rede sein. Die Antwort auf eine Presse-Frage anläßlich einer neue Studie wie denn die Forderung nach einem höheren Bürgergeldsatz finanziert werden soll wurde sinngemäß so beantwortet:

Es wäre ein Leichtes das Bürgergeld zu erhöhen ohne die Steuerzahlenden zu belasten. Man müsse nur die Steuern auch alle gesetzeskonform eintreiben.

Geimeint sind damit die vielen Steuerschlupflöcher sowie die massenhaft unterlassenen Steuerprüfungen. Eine Summe von hochgerechnet 100 Mrd. Euro käme pro Jahr zusammen.

Merkwürdig, dass Frau Bas dieses Thema so gänzlich unbeachtet lässt, ach ich vergass, ihr Parteifreund und SPD-Co-Chef Klingbeil ist ja Finanzminister und genau dafür zuständig.

Lesen Sie zum Thema auch – stellvertretend für viele andere gleichlautende Beiträge – diesen hier aus dem Merkur:

https://www.merkur.de/politik/studie-millionen-reicht-buergergeld-nicht-zum-satt-werden-zr-93796922.html

Zum Abschluss zur Klarstellung noch dies:

Ja, es gibt faule Menschen die partout nicht arbeiten wollen und den Staat ausnutzen. Nur warum sollten diese Menschen unter Transfergeld-EmpfängernInnen in grösserem Maße vertreten sein als in allen anderen Bevölkerungsgruppen?

Sie meinen weil man faul ist landet man genau dort „unten“ am Ende der deutschen Erfolgsskala? Nun, dann hoffe ich mal Sie sind immer schön fleissig und kein Lebensereignis oder Umstand unter Millionen möglichen Ereignissen und Umständen macht Ihnen einen Strich durch die Rechnung und wirft Sie aus der Bahn.

Die meisten Menschen sind übrigens nicht erfolgreich aufgrund von eigener Leistung, sondern haben zum grössten Teil einfach nur mehr Glück. Beides zusammen macht den Unterschied. Deutschland hat übigens auch keine Kultur des Scheiterns, weshalb viele Menschen sich am liebsten sichere Jobs suchen. Nur ist mit dieser Sicherheit so langsam Schluss. Die Zahl der auf staatliche Zuwendungen angewiesenen Menschen dürfte also noch viel grösser werden.

Nachtrag:

Und schon wieder lässt sich die übliche Presse auf das einseitige Kindergeld-Mafia-Thema ein. Diesmal mit Hilfe des BdSt (Bund der Steuerzahler).

Und wieder ohne auch nur mit einem Wort zu erwähnen wieviel Geld durch mangelhafte und unterlassene Steuerprüfungen sowie durch etliche ominöse Steuerschlupflöcher uns allen durch die Lappen gehen. Geschätzt 100 Mrd. EURO jährlich.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409401265/kindergeldbetrug-familienkasse-verraet-fallzahlen-fuer-duisburg.html

Sondern ein ECHT ernstgemeinter neuer Kampagnen-Slogan aus dem Hause Duisburgs Best Incompetence, sprich DBI.

Meine Güte, da frage ich alle paar Nasen lang an dieser Stelle und auch sonstwo was die DBI eigentlich den ganzen Tag macht und musste in der letzten Woche erfahren, dass sie tatsächlich mal wieder was ausgebrütet hat.

Nicht den Mitnehmbohrer für alle und zwar für die farbigen Sitzbänke in der City, nein, ein Portal für die Fachkräfte-Anwerbung für Duisburg und den Rest an Firmen die hier tapfer ausharren.

Laut Impressum der neuen Website mit dem Titel „lets-du-it.com“ sind zumindest ECHT funky Typen am Start, die um Fachkräfte werben wollen. Reichlich spät, aber immerhin, könnte man wohlwollend denken.

So lautet es:

Provider identification according to the German Telemedia Act (DDG)

Service provider, publisher and editor:

Duisburg Business & Innovation GmbH

Authorized to represent:

Managing Directors:

Rasmus C. Beck, Michael Rüscher

Chairman of the Supervisory Board:

Sören Link, Lord Mayor of the City of Duisburg

Project management of the website and editorial responsibility:

Marc Oliver Hänig

Nun, nachdem der Brain Drain in dieser Stadt längst weit fortgeschritten ist (womit nicht Bärbel Bas gemeint ist) und sozusagen fast vollzogen wurde, soll wohl ein bisschen Hoffnung aufkeimen hier wäre noch irgendwas an dem inzwischen vollkommen desolaten Zustand zu ändern.

Auf der vorgenannten Website gibt es deshalb ein übliches Ticker-Laufband mit all jenen ebenso üblichen Verdächtigen die beim Anwerben mit ihren Job-Angeboten gerne mitmachen oder wahrscheinlich dazu genötigt wurden.

„You can do both here: work and live well.“

So heisst einer der vielversprechenden Sprüche, der internationale Menschen aus aller Welt, warum sonst sollte alles in englischer Sprache verfasst sein, die einen guten Job und einen Ort zum Leben suchen wahrscheinlich aus den Socken hauen wird, weil er so überrraschend einleuchtend und so gar nicht abgenutzt wirkt.

Aber ach, der müsste ja eigentlich „You can DU both here: …“ lauten.

„Come in and find out!“  möchte man irgendwie instinktiv sofort ergänzen.

Ganz ehrlich, wenn das alles ist, was Duisburg zu bieten hat, dann bitte lasst solche Kampagnen besser ganz sein. Die übrigens nur einen Zweck haben:

Uns DuisburgerInnen davon zu überzeugen, dass die DBI tatsächlich und auf jeden Fall irgendetwas tut für ihr Geld. Und der Lord Major im Rathaus braucht jede Menge Wahlkampf-Futter.

Ich schlage vor, man macht besser eine Kampagne um zu verhindern, dass  noch mehr gute Leute gehen, womit wieder nicht Bärbel Bas gemeint ist, man erzählt ehrlich was z.B. gerade bei der Gebag abgeht, bei der Feuerwehr und wieso eigentlich niemand in Duisburg Lehrkraft werden will.

Und noch etwas. Wer von „live well“ spricht oder schreibt sollte schon mehr auf der Pfanne haben als das ewig selbige mickrige Geseiere wie immer – wie z.B. grösster Binnenhafen blablabla – wen interessiert das? Ausserdem, wer clever ist wird 1 und 1 zusammenzählen und sofort wissen was Logistik im Duisburger Ausmass bedeutet: Viel Verkehr, viel Lärm, viel Abgas, viele Staus usw. usf.

Fazit:

Um gegen das schlechte Image anzukämpfen müssten ab sofort so viele Teppiche umgedreht werden, die auf so viel elendem und oftmals auch verkrustetem Dreck liegen, dass sich der dabei entstehende und vielfach hochgewirbelte Staub erst nach Jahren legen wird.

Stattdessen wird aber alles weiter bergab gehen wie bisher, was vor allem an dem miesen Personal liegt das in Duisburg an den massgeblichen Hebeln klebt. Eine knackige Jobbörse für besseres Rathaus-Personal in den OBeren Etagen wäre also viel eher angebracht.

Nach neuesten internen Infos verlassen immer mehr Beschäftigte die Gebag aus freien Stücken, vielfach in Richtung Wirtschaftsbetriebe (WBD), einige in Richtung Privatwirtschaft ganz woanders . Eventuell ein Anzeichen dafür, dass man von der möglichen zukünftigen Führung inkl. deren Führungsstil sowie dem Betriebsklima und auch der Aufstellung und Ausrichtung nicht viel hält?

Wahrscheinlich von allem etwas.

Einen wunderbaren Einblick in das laufende Geschehen und den Umgang mit der Vergangenheit und den jüngsten Ereignissen lieferte vorgestern vor allem die amtierende Duisburger Rats-GROKO, bestehend  aus SPD und CDU.

Aufarbeitung des Wortmeyer-Abgangs? Fehlanzeige.

Aufarbeitung seiner Fehleinschätzungen? Fehlanzeige.

Aufarbeitung des Aufsichtsratsversagens, vor allem dem von AR-Chef Bruno Sagurna? Fehlanzeige.

Stattdessen Entlastungen an allen kritischen Fronten und basta. Nun ist die Gebag FE Teil der Stadt inkl. der Großbauflächen, die Seilbahn soll weiter gebaut werden, und die Gebag macht nur noch in Wohnungsbau und -verwaltung.

Über 160 Millionen versenkte EURO auf Seiten der Stadt? Verschmerzbar.

Irgendwelche Konsequenzen – ausser für die Beschäftigten? Nein, warum auch.

An dieser Stelle nochmals mein Boykottaufruf zur anstehenden Wahl im September, denn die Ratssitzung hat auch aufgezeigt, dass z.B. die womöglich aussichtsreichste Kandidatin(Linn) von der womöglich aussichtsreichsten Partei(CDU) für eine Nachfolge von Link auf dem OB-Sessel bzw. der SPD-Mehrheit im Rat als wahlkämpfende Opposition mit ECHTen Ambitionen quasi nicht vorhanden ist.

Warum soll ich mir das antun und das personelle und politische Totalversagen auch noch legitimieren?

Fazit:

Die selbe bzw. gleiche Großmannssucht mit katastrophalen Folgen geht auch ein bißchen BIGGER. Guckst Du hier ab Minute 9:36:

https://www.zdf.de/play/magazine/frontal-102/frontal-vom-24-juni-2025-100?staffel=2025

Zitat:

„Ein grosser Tag für Deutschland. Also ich glaube, es ist wirklich gut angelegtes Geld.“

Aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes:

Sensationeller Beschluss des Duisburger Rates gestern und wichtig für alle HundehalterInnen die mit ihren Tieren ausserhalb ihrer geWOHNlichen Behausungen  in Duisburg unterwegs sind.

Beschlossen wurde die Hundekot-Beutelpflicht, d.h. man muss für den/die  VierbeinerInnen nun ausreichend Beutel für das grosse Geschäft dabei haben.

Also mindestens einen Beutel (benutzt oder unbenutzt) oder zumindest etwas vergleichbares. Ich empfehle die selbstgestrickten und mehrfach wiederverwendbaren.

Verstösse sollen mit Bußgeldern geahndet werden.

Ob auch die eigenen Strümpfe als Ersatz dienen dürfen, falls bei einer Kontrolle kein Beutel vorgezeigt werden kann, konnte ich noch nicht in Erfahrung bringen.

Die Aktien der diversen Kotbeutel-Hersteller zogen heute an den Börsen dementsprechend an und mancher Investor konnte aufgrund des Kurssprungs einen deutlichen Gewinn mitnehmen.

Ich investiere bereits in die Doggy-Pipi-Dose, wenn im nächsten Jahr auch die Hunde-Urin-Auffangpflicht in Duisburg in Kraft tritt.

Ich habe nämlich gehört, dass unsere Parteien vor Ort bereits kräftig an einer Ratseingabe arbeiten, denn sie kümmern sich nun mal um die ECHT wichtigen Dinge ganz besonders intensiv und vorrangig.

Ob in Zukunft vllt. Drohnen eingesetzt werden sollen um die neue Hundekot-Beutelpflicht flächendeckend im gesamten Stadtgebiet überwachen zu können ist mir nicht bekannt.

In Wedau soll aber auf jeden Fall die geplante Seilbahn bzw. sollen deren Gondeln mit Kameras ausgestattet werden um das Gelände weiträumig von oben abchecken zu können.

Fazit:

Niemand soll den Hundekot-Beutelpflicht-ÜberwachernInnen entkommen, denn die Stadt braucht dringend (Buß-)Geld.

Ich empfehle zudem allen HundehalternInnen den Ordungsbehörden (jenen die konkret für Kot zuständig sind) jeweils ein Nachweisfoto jeder erfolgreichen Kot-Eintütung zu senden. Quasi als vorsorglichen Nachweis dafür den Bürgerpflichten brav und ordentlich nachgekommen zu sein. Auch für den Fall mal wieder ein Führungszeugnis zu benötigen.

Wohlgemerkt, es handelt sich um Zuvielarbeit und nicht um Mehrarbeit. Letztere kann vom Dienstherrn, hier Stadt Duisburg, angeordnet werden, aber nur in bestimmten notwendigen und begründeten Fällen.

Zuvielarbeit bedeutet:

Im beamten-rechtlichen Kontext bedeutet sie, dass BeamteInnen mehr Dienst leisten, als ihnen laut Arbeitszeitregelung zugewiesen wird, aber ohne dass es sich um Mehrarbeit oder Überstunden im Sinne des Beamtenrechts handelt. Es handelt sich um eine übermäßige Arbeitsbelastung, die über die regelmäßige Arbeitszeit hinausgeht. Zuvielarbeit kann zu einem Ausgleichsanspruch führen, wenn sie rechtswidrig ist.

Ganz ehrlich, ich will mich gar nicht so sehr mit den Feinheiten dieses erneuten Falles, nach 2013 ist es schon der zweite grosse Fall einer Nachzahlung, befassen. Diesmal muss die Stadt übrigens auch an viele bereits in Pension gegangene Feuerwehrbeschäftigte (teils 70 Jahre alt) nachzahlen.

Das also schon soweit zurückliegend, dass seitdem bereits eine neue Abrechnungssoftware installiert wurde.

Insgesamt klingt das a) nach Kuddelmuddel und unnötiger Mehrarbeit und b) vor allem nach einem sehr merkwürdigen Umgang der Stadt mit ihren Beschäftigten, denn die Feuerwehr ist Teil der Verwaltung, ihr oberster Dienstherr ist Sören Link.

Der hatte im Stadtrat vor nicht allzulanger Zeit mal behauptet in der Verwaltung gehe alles mit rechten Dingen zu (sinngemäß), hier ein weiterer Fall, dass dem wohl eher nicht so ist.

Dass zudem ausgerechnet Feuerwehrleute so hingehalten und -mit Verlaub- verarscht werden, ist zudem auch hinsichtlich ihrer wesentlichen und elementaren Aufgaben zur Rettung von Mensch und Tier sowie Hab und Gut eine ECHTe Klatsche für uns alle.

Man fragt sich welche merkwürdigen Zustände dort herrschen, hervorgerufen durch den Dienstherrn, was ich mich auch gefragt hatte als ich letztens ein anonymes Schreiben in der Sache Oliver Tittmann veröffentlichte.

Mehr zum neuen „Fall“ gibt es auch hier:

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409291382/ueberstunden-nicht-ausgezahlt-900-feuerwehrleute-in-duisburg-betroffen.html

Fazit:

Zuletzt wurde doch diese beknackte Ehrennadel im Namen des Rates an Leute verliehen die diese m.A.n. gar nicht verdienen.

Man muss ja quasi hoffen Feuerwehrleute schmeissen während eines Brandes nicht einfach hin, was sie wohl auch nicht tun werden. Wem gebührt also eine solche Ehrennadel viel eher?

Tja, in Anlehnung an meinen letzten Beitrag vor diesem (zum mangelhaften Gesundheitsschutz) hat es gestern ein leider passendes Ereignis gegeben welches arg zu denken gibt. So wurde der laufende Matjes-Markt in der City vorzeitig abgebrochen.

Laut WAZ mit folgender Begründung des Veranstalters DuisburgKontor(DK), ich zitiere:

„Die Leute vertragen das Wetter nicht, die sind kurz vorm Umkippen, es ist viel zu heiß.“

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409327148/kurz-vorm-umkippen-duisburger-matjesfest-abgebrochen.html

Nun, Duisburg gilt seit längerem schon als die heisseste Stadt Deutschlands und damit sind die Gradzahlen und nicht die Vibes gemeint.

So gilt u.a. der Portsmouth-Platz als einer der heissesten Plätze. Nach Jahren hat man dies endlich erkannt und will nun mit Sonnensegeln Abhilfe schaffen. Ich berichtete bereits.

Die Begründung für den Abbruch gestern ist natürlich gaga, denn sie müsste eigentlich lauten:

Die Leute vertragen die Hitze in Duisburg bzw. in Duisburgs City nicht.

Denn würden sie das Wetter nicht vertragen, dann wäre ja überall finish.

Man sollte sich also an bestimmten Plätzen in der Stadt an heissen Tagen besser nicht aufhalten.

Die Stadt bzw. DK sollte dies nun zum Anlass nehmen es künftig ausreichend deutlich und frühzeitig zu kommunizieren was man bei dem Wetter lassen sollte, aber eigentlich hätten sie es schon vorher wissen müssen, doch sie haben anscheinend lieber riskiert, dass jemand zu Schaden kommt. So simpel ist das. Wer etwas anderes behauptet der ist gelinde gesagt meiner Ansicht nach einfach doof und unverantwortlich.

Denn bis 16:30 Uhr haben sie das Ganze ziemlich lange herausgezögert zumal die Sonne in diesen Tagen auch noch im Zenit steht.

So viel zum Gesundheitsschutz in Duisburg seitens verantwortlicher Stellen.

Wobei ebenso klar sein dürfte, dass die BesucherInnen auch nicht ganz aus dem Spiel sind. Sie müssen sich dort ja nicht aufhalten. Gleiches gilt für HändlerInnen. Insofern geht es auch ein Stück weit auf eigenes Risiko.