Bärbel Bas: Von der Hinterbänklerin an die SPD-Spitze – Lars Klingbeil abgestraft

Wie verzweifelt muss eine Partei sein, die eine zur Aufsteigerin verklärte Hinterbänklerin mit hohem Stimmenteil zur Co-Chefin macht und gleichzeitig den anderen Co-Chef so dermassen degradiert? Ziemlich verzweifelt.

Für mich sind das die letzten Platz-Patronen im Lauf der SPD.

Deutliches Signal dafür ist der Wahlausgang. Vor allem, weil sich die GenossenInnen vor der Wahl mit deutlicher Kritik und einem offenen Meinungsausstausch über Klingbeil, der in verantwortlicher Position die letzte Bundestagswahl krachend verloren hatte, zurückhielten, um sich dann per geheimer Stimmabgabe für sein Versagen und seinen anschliessenden Aufstieg zu „rächen“. Mit nur 64 % gab es für ihn ein äusserst  mickriges Ergebnis, während man Bas mit 95 % bedachte um ihn nochmals zusätzlich zu bestrafen.

Was allerdings aus sehr hohen Zustimmungswerten werden kann weiß die SPD nur zu genau. Wenn nicht, einfach mal Martin Schulz fragen!

Egal was man bundesweit liest und hört, Bärbel Bas ist vom Arbeiterkind nun in den bundesdeutschen Polit-Olymp aufgestiegen.

Wie hat sie das geschafft? Nun, das wird alles so dermassen unisono verklärt und anscheinend schreiben viele Presseleute einfach voneinander ab, dass es mir wirklich schwer fällt noch dagegen zu halten. Wie gut, dass mir zumindest kein Neid unterstellt werden kann, wenn ich behaupte, dass sie es durch blosses Aussitzen geschafft hat. Und u.a. den „richtigen“ Mann heiratete.

Und, wie ich bereits mehrfach hier betonte dadurch, dass sie niemals negativ auffiel und immer brav zu allem Ja und Amen sagte.

Sie sind anderer Meinung? Okay, dann nennen Sie mir nur einen signifikanten Fall mit dem Bas positiv und nachhaltig für uns alle aufgefallen ist! Nur einen!

Nun hat sie nach etwas mehr als drei Jahren an der Bundestagsspitze erst den Arbeitsministerposten eingeheimst und Hubertus Heil verdrängt und nun auch noch Saskia Esken vom Co-Vorsitz. Ihrerseits fiel dabei kein böses Wort, das erledigten andere.

Ich nenne das Sitzfleisch-Leistung und frage mich nun, wie kann sie all die Aufgaben eigentlich noch sinnvoll bewältigen? Eigentlich gar nicht, weshalb sie im Prinzip auch nur das weiterführt was andere bereits begonnen haben bzw. ihr vorgeben.

Wohlgemerkt, es muss immer brav das sein, was andere die viele wichtiger sind als sie, eben auch wollen.

Also war es naheliegend, als SOZIALdemokratin (!?) zu allererst im Amt als Arbeitsministerin (früher machte sie viel auf Gesundheit und Pflege) auf die BürgergeldempfängerInnen loszugehen.

Wie Kollege Link in Duisburg trötete sie etwas von mafiösen Strukturen die aber anscheinend gar nicht nachgewiesen werden können. Das macht sich als Story aber gut wenn man dabei auch noch die bösen SüdosteuropäerInnen ins Visier nimmt.

Vor etwas mehr als einer Woche hat die Initiative „sanktionsfrei“ aufgezeigt wie es gösstenteils wirklich um die TransfergeldempfängerInnen steht. Schlecht. Ein höherer Bürgergeldsatz sei vonnöten.

Und von Sozialbetrugsmafia kann wohl wirklich eher keine Rede sein. Die Antwort auf eine Presse-Frage anläßlich einer neue Studie wie denn die Forderung nach einem höheren Bürgergeldsatz finanziert werden soll wurde sinngemäß so beantwortet:

Es wäre ein Leichtes das Bürgergeld zu erhöhen ohne die Steuerzahlenden zu belasten. Man müsse nur die Steuern auch alle gesetzeskonform eintreiben.

Geimeint sind damit die vielen Steuerschlupflöcher sowie die massenhaft unterlassenen Steuerprüfungen. Eine Summe von hochgerechnet 100 Mrd. Euro käme pro Jahr zusammen.

Merkwürdig, dass Frau Bas dieses Thema so gänzlich unbeachtet lässt, ach ich vergass, ihr Parteifreund und SPD-Co-Chef Klingbeil ist ja Finanzminister und genau dafür zuständig.

Lesen Sie zum Thema auch – stellvertretend für viele andere gleichlautende Beiträge – diesen hier aus dem Merkur:

https://www.merkur.de/politik/studie-millionen-reicht-buergergeld-nicht-zum-satt-werden-zr-93796922.html

Zum Abschluss zur Klarstellung noch dies:

Ja, es gibt faule Menschen die partout nicht arbeiten wollen und den Staat ausnutzen. Nur warum sollten diese Menschen unter Transfergeld-EmpfängernInnen in grösserem Maße vertreten sein als in allen anderen Bevölkerungsgruppen?

Sie meinen weil man faul ist landet man genau dort „unten“ am Ende der deutschen Erfolgsskala? Nun, dann hoffe ich mal Sie sind immer schön fleissig und kein Lebensereignis oder Umstand unter Millionen möglichen Ereignissen und Umständen macht Ihnen einen Strich durch die Rechnung und wirft Sie aus der Bahn.

Die meisten Menschen sind übrigens nicht erfolgreich aufgrund von eigener Leistung, sondern haben zum grössten Teil einfach nur mehr Glück. Beides zusammen macht den Unterschied. Deutschland hat übigens auch keine Kultur des Scheiterns, weshalb viele Menschen sich am liebsten sichere Jobs suchen. Nur ist mit dieser Sicherheit so langsam Schluss. Die Zahl der auf staatliche Zuwendungen angewiesenen Menschen dürfte also noch viel grösser werden.

 

Nachtrag:

Und schon wieder lässt sich die übliche Presse auf das einseitige Kindergeld-Mafia-Thema ein. Diesmal mit Hilfe des BdSt (Bund der Steuerzahler).

Und wieder ohne auch nur mit einem Wort zu erwähnen wieviel Geld durch mangelhafte und unterlassene Steuerprüfungen sowie durch etliche ominöse Steuerschlupflöcher uns allen durch die Lappen gehen. Geschätzt 100 Mrd. EURO jährlich.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409401265/kindergeldbetrug-familienkasse-verraet-fallzahlen-fuer-duisburg.html

 

 

Let’s DU it! Vorsicht, dies ist kein Anmachspruch aus der Vulkanstrasse.

Sondern ein ECHT ernstgemeinter neuer Kampagnen-Slogan aus dem Hause Duisburgs Best Incompetence, sprich DBI.

Meine Güte, da frage ich alle paar Nasen lang an dieser Stelle und auch sonstwo was die DBI eigentlich den ganzen Tag macht und musste in der letzten Woche erfahren, dass sie tatsächlich mal wieder was ausgebrütet hat.

Nicht den Mitnehmbohrer für alle und zwar für die farbigen Sitzbänke in der City, nein, ein Portal für die Fachkräfte-Anwerbung für Duisburg und den Rest an Firmen die hier tapfer ausharren.

Laut Impressum der neuen Website mit dem Titel „lets-du-it.com“ sind zumindest ECHT funky Typen am Start, die um Fachkräfte werben wollen. Reichlich spät, aber immerhin, könnte man wohlwollend denken.

So lautet es:

Provider identification according to the German Telemedia Act (DDG)

Service provider, publisher and editor:

Duisburg Business & Innovation GmbH

Authorized to represent:

Managing Directors:

Rasmus C. Beck, Michael Rüscher

Chairman of the Supervisory Board:

Sören Link, Lord Mayor of the City of Duisburg

Project management of the website and editorial responsibility:

Marc Oliver Hänig

 

Nun, nachdem der Brain Drain in dieser Stadt längst weit fortgeschritten ist (womit nicht Bärbel Bas gemeint ist) und sozusagen fast vollzogen wurde, soll wohl ein bisschen Hoffnung aufkeimen hier wäre noch irgendwas an dem inzwischen vollkommen desolaten Zustand zu ändern.

Auf der vorgenannten Website gibt es deshalb ein übliches Ticker-Laufband mit all jenen ebenso üblichen Verdächtigen die beim Anwerben mit ihren Job-Angeboten gerne mitmachen oder wahrscheinlich dazu genötigt wurden.

„You can do both here: work and live well.“

So heisst einer der vielversprechenden Sprüche, der internationale Menschen aus aller Welt, warum sonst sollte alles in englischer Sprache verfasst sein, die einen guten Job und einen Ort zum Leben suchen wahrscheinlich aus den Socken hauen wird, weil er so überrraschend einleuchtend und so gar nicht abgenutzt wirkt.

Aber ach, der müsste ja eigentlich „You can DU both here: …“ lauten.

„Come in and find out!“  möchte man irgendwie instinktiv sofort ergänzen.

Ganz ehrlich, wenn das alles ist, was Duisburg zu bieten hat, dann bitte lasst solche Kampagnen besser ganz sein. Die übrigens nur einen Zweck haben:

Uns DuisburgerInnen davon zu überzeugen, dass die DBI tatsächlich und auf jeden Fall irgendetwas tut für ihr Geld. Und der Lord Major im Rathaus braucht jede Menge Wahlkampf-Futter.

Ich schlage vor, man macht besser eine Kampagne um zu verhindern, dass  noch mehr gute Leute gehen, womit wieder nicht Bärbel Bas gemeint ist, man erzählt ehrlich was z.B. gerade bei der Gebag abgeht, bei der Feuerwehr und wieso eigentlich niemand in Duisburg Lehrkraft werden will.

Und noch etwas. Wer von „live well“ spricht oder schreibt sollte schon mehr auf der Pfanne haben als das ewig selbige mickrige Geseiere wie immer – wie z.B. grösster Binnenhafen blablabla – wen interessiert das? Ausserdem, wer clever ist wird 1 und 1 zusammenzählen und sofort wissen was Logistik im Duisburger Ausmass bedeutet: Viel Verkehr, viel Lärm, viel Abgas, viele Staus usw. usf.

Fazit:

Um gegen das schlechte Image anzukämpfen müssten ab sofort so viele Teppiche umgedreht werden, die auf so viel elendem und oftmals auch verkrustetem Dreck liegen, dass sich der dabei entstehende und vielfach hochgewirbelte Staub erst nach Jahren legen wird.

Stattdessen wird aber alles weiter bergab gehen wie bisher, was vor allem an dem miesen Personal liegt das in Duisburg an den massgeblichen Hebeln klebt. Eine knackige Jobbörse für besseres Rathaus-Personal in den OBeren Etagen wäre also viel eher angebracht.

 

 

Gebag-Update: Nicht nur finanziell, sondern auch personell und politisch ein ECHTes Voll-Desaster

Nach neuesten internen Infos verlassen immer mehr Beschäftigte die Gebag aus freien Stücken, vielfach in Richtung Wirtschaftsbetriebe (WBD), einige in Richtung Privatwirtschaft ganz woanders . Eventuell ein Anzeichen dafür, dass man von der möglichen zukünftigen Führung inkl. deren Führungsstil sowie dem Betriebsklima und auch der Aufstellung und Ausrichtung nicht viel hält?

Wahrscheinlich von allem etwas.

Einen wunderbaren Einblick in das laufende Geschehen und den Umgang mit der Vergangenheit und den jüngsten Ereignissen lieferte vorgestern vor allem die amtierende Duisburger Rats-GROKO, bestehend  aus SPD und CDU.

Aufarbeitung des Wortmeyer-Abgangs? Fehlanzeige.

Aufarbeitung seiner Fehleinschätzungen? Fehlanzeige.

Aufarbeitung des Aufsichtsratsversagens, vor allem dem von AR-Chef Bruno Sagurna? Fehlanzeige.

Stattdessen Entlastungen an allen kritischen Fronten und basta. Nun ist die Gebag FE Teil der Stadt inkl. der Großbauflächen, die Seilbahn soll weiter gebaut werden, und die Gebag macht nur noch in Wohnungsbau und -verwaltung.

Über 160 Millionen versenkte EURO auf Seiten der Stadt? Verschmerzbar.

Irgendwelche Konsequenzen – ausser für die Beschäftigten? Nein, warum auch.

An dieser Stelle nochmals mein Boykottaufruf zur anstehenden Wahl im September, denn die Ratssitzung hat auch aufgezeigt, dass z.B. die womöglich aussichtsreichste Kandidatin(Linn) von der womöglich aussichtsreichsten Partei(CDU) für eine Nachfolge von Link auf dem OB-Sessel bzw. der SPD-Mehrheit im Rat als wahlkämpfende Opposition mit ECHTen Ambitionen quasi nicht vorhanden ist.

Warum soll ich mir das antun und das personelle und politische Totalversagen auch noch legitimieren?

Fazit:

Die selbe bzw. gleiche Großmannssucht mit katastrophalen Folgen geht auch ein bißchen BIGGER. Guckst Du hier ab Minute 9:36:

https://www.zdf.de/play/magazine/frontal-102/frontal-vom-24-juni-2025-100?staffel=2025

Zitat:

„Ein grosser Tag für Deutschland. Also ich glaube, es ist wirklich gut angelegtes Geld.“

Aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes:

 

Endlich, es wurde aber auch Zeit, unbedingt ganz suppi wichtig: Rat beschliesst Hundekot-Beutelpflicht

Sensationeller Beschluss des Duisburger Rates gestern und wichtig für alle HundehalterInnen die mit ihren Tieren ausserhalb ihrer geWOHNlichen Behausungen  in Duisburg unterwegs sind.

Beschlossen wurde die Hundekot-Beutelpflicht, d.h. man muss für den/die  VierbeinerInnen nun ausreichend Beutel für das grosse Geschäft dabei haben.

Also mindestens einen Beutel (benutzt oder unbenutzt) oder zumindest etwas vergleichbares. Ich empfehle die selbstgestrickten und mehrfach wiederverwendbaren.

Verstösse sollen mit Bußgeldern geahndet werden.

Ob auch die eigenen Strümpfe als Ersatz dienen dürfen, falls bei einer Kontrolle kein Beutel vorgezeigt werden kann, konnte ich noch nicht in Erfahrung bringen.

Die Aktien der diversen Kotbeutel-Hersteller zogen heute an den Börsen dementsprechend an und mancher Investor konnte aufgrund des Kurssprungs einen deutlichen Gewinn mitnehmen.

Ich investiere bereits in die Doggy-Pipi-Dose, wenn im nächsten Jahr auch die Hunde-Urin-Auffangpflicht in Duisburg in Kraft tritt.

Ich habe nämlich gehört, dass unsere Parteien vor Ort bereits kräftig an einer Ratseingabe arbeiten, denn sie kümmern sich nun mal um die ECHT wichtigen Dinge ganz besonders intensiv und vorrangig.

Ob in Zukunft vllt. Drohnen eingesetzt werden sollen um die neue Hundekot-Beutelpflicht flächendeckend im gesamten Stadtgebiet überwachen zu können ist mir nicht bekannt.

In Wedau soll aber auf jeden Fall die geplante Seilbahn bzw. sollen deren Gondeln mit Kameras ausgestattet werden um das Gelände weiträumig von oben abchecken zu können.

Fazit:

Niemand soll den Hundekot-Beutelpflicht-ÜberwachernInnen entkommen, denn die Stadt braucht dringend (Buß-)Geld.

Ich empfehle zudem allen HundehalternInnen den Ordungsbehörden (jenen die konkret für Kot zuständig sind) jeweils ein Nachweisfoto jeder erfolgreichen Kot-Eintütung zu senden. Quasi als vorsorglichen Nachweis dafür den Bürgerpflichten brav und ordentlich nachgekommen zu sein. Auch für den Fall mal wieder ein Führungszeugnis zu benötigen.

Feuerwehr: Stadt muss Zuvielarbeit nachzahlen – aber erst nach zwei Instanzen vor Gericht

Wohlgemerkt, es handelt sich um Zuvielarbeit und nicht um Mehrarbeit. Letztere kann vom Dienstherrn, hier Stadt Duisburg, angeordnet werden, aber nur in bestimmten notwendigen und begründeten Fällen.

Zuvielarbeit bedeutet:

Im beamten-rechtlichen Kontext bedeutet sie, dass BeamteInnen mehr Dienst leisten, als ihnen laut Arbeitszeitregelung zugewiesen wird, aber ohne dass es sich um Mehrarbeit oder Überstunden im Sinne des Beamtenrechts handelt. Es handelt sich um eine übermäßige Arbeitsbelastung, die über die regelmäßige Arbeitszeit hinausgeht. Zuvielarbeit kann zu einem Ausgleichsanspruch führen, wenn sie rechtswidrig ist.

Ganz ehrlich, ich will mich gar nicht so sehr mit den Feinheiten dieses erneuten Falles, nach 2013 ist es schon der zweite grosse Fall einer Nachzahlung, befassen. Diesmal muss die Stadt übrigens auch an viele bereits in Pension gegangene Feuerwehrbeschäftigte (teils 70 Jahre alt) nachzahlen.

Das also schon soweit zurückliegend, dass seitdem bereits eine neue Abrechnungssoftware installiert wurde.

Insgesamt klingt das a) nach Kuddelmuddel und unnötiger Mehrarbeit und b) vor allem nach einem sehr merkwürdigen Umgang der Stadt mit ihren Beschäftigten, denn die Feuerwehr ist Teil der Verwaltung, ihr oberster Dienstherr ist Sören Link.

Der hatte im Stadtrat vor nicht allzulanger Zeit mal behauptet in der Verwaltung gehe alles mit rechten Dingen zu (sinngemäß), hier ein weiterer Fall, dass dem wohl eher nicht so ist.

Dass zudem ausgerechnet Feuerwehrleute so hingehalten und -mit Verlaub- verarscht werden, ist zudem auch hinsichtlich ihrer wesentlichen und elementaren Aufgaben zur Rettung von Mensch und Tier sowie Hab und Gut eine ECHTe Klatsche für uns alle.

Man fragt sich welche merkwürdigen Zustände dort herrschen, hervorgerufen durch den Dienstherrn, was ich mich auch gefragt hatte als ich letztens ein anonymes Schreiben in der Sache Oliver Tittmann veröffentlichte.

Mehr zum neuen „Fall“ gibt es auch hier:

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409291382/ueberstunden-nicht-ausgezahlt-900-feuerwehrleute-in-duisburg-betroffen.html

Fazit:

Zuletzt wurde doch diese beknackte Ehrennadel im Namen des Rates an Leute verliehen die diese m.A.n. gar nicht verdienen.

Man muss ja quasi hoffen Feuerwehrleute schmeissen während eines Brandes nicht einfach hin, was sie wohl auch nicht tun werden. Wem gebührt also eine solche Ehrennadel viel eher?

 

Abbruch wegen Hitze: „Die Leute vertragen …“ – Einfach mal machen bis einer(r) umfällt.!?

Tja, in Anlehnung an meinen letzten Beitrag vor diesem (zum mangelhaften Gesundheitsschutz) hat es gestern ein leider passendes Ereignis gegeben welches arg zu denken gibt. So wurde der laufende Matjes-Markt in der City vorzeitig abgebrochen.

Laut WAZ mit folgender Begründung des Veranstalters DuisburgKontor(DK), ich zitiere:

„Die Leute vertragen das Wetter nicht, die sind kurz vorm Umkippen, es ist viel zu heiß.“

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409327148/kurz-vorm-umkippen-duisburger-matjesfest-abgebrochen.html

Nun, Duisburg gilt seit längerem schon als die heisseste Stadt Deutschlands und damit sind die Gradzahlen und nicht die Vibes gemeint.

So gilt u.a. der Portsmouth-Platz als einer der heissesten Plätze. Nach Jahren hat man dies endlich erkannt und will nun mit Sonnensegeln Abhilfe schaffen. Ich berichtete bereits.

Die Begründung für den Abbruch gestern ist natürlich gaga, denn sie müsste eigentlich lauten:

Die Leute vertragen die Hitze in Duisburg bzw. in Duisburgs City nicht.

Denn würden sie das Wetter nicht vertragen, dann wäre ja überall finish.

Man sollte sich also an bestimmten Plätzen in der Stadt an heissen Tagen besser nicht aufhalten.

Die Stadt bzw. DK sollte dies nun zum Anlass nehmen es künftig ausreichend deutlich und frühzeitig zu kommunizieren was man bei dem Wetter lassen sollte, aber eigentlich hätten sie es schon vorher wissen müssen, doch sie haben anscheinend lieber riskiert, dass jemand zu Schaden kommt. So simpel ist das. Wer etwas anderes behauptet der ist gelinde gesagt meiner Ansicht nach einfach doof und unverantwortlich.

Denn bis 16:30 Uhr haben sie das Ganze ziemlich lange herausgezögert zumal die Sonne in diesen Tagen auch noch im Zenit steht.

So viel zum Gesundheitsschutz in Duisburg seitens verantwortlicher Stellen.

Wobei ebenso klar sein dürfte, dass die BesucherInnen auch nicht ganz aus dem Spiel sind. Sie müssen sich dort ja nicht aufhalten. Gleiches gilt für HändlerInnen. Insofern geht es auch ein Stück weit auf eigenes Risiko.

 

GESUNDHEITSALARM für Duisburg: Gesundheitsvor- und -fürsorge anscheinend nicht vorhanden

Politik und Verwaltung wollen, soweit ich deren Geschäft verstehe, um ja lange am Ruder zu bleiben, ständig mit irgendwas glänzen. So wird z.B. angesichts des 160-Millionen-EURO-Gebag-Desasters – ich berichtete in den letzten Wochen mehrfach ausführlich – einfach weiterfabuliert was Großbauflächen wie 6-Seen-Wedau betrifft. Und natürlich wird dabei auch die Seilbahn nicht vergessen.

Man könnte diese Grossmannssucht eigentlich getrost irgnorieren, wenn sie uns allen am Ende nicht immer so unglaublich teuer zu stehen käme.

Was man aber nicht irgnorieren kann und darf ist das anscheinend völlige Fehlen von Gesundheitsvor- und -fürsorge inkl. Gesundheitsschutz usw. usf.

Die folgende Anfrage richtete ich bereits in den letzten Wochen zweimal an die Stadtspitze:

Guten Morgen,

gemäß §21 des ÖGDG NRW ist jede NRW-Kommune, also auch Duisburg verpflichtet Gesundheitsberichte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Bitte teilen mir daher mit wo ich diese Berichte online einsehen kann oder senden Sie mir diese Berichte zu (.pdf).

Auf dieser Webseite (s.u. Link =>) finde ich leider nur wenige und schon veraltete Links, wobei wesentliche Gesundheitsaspekte bzw. -bereiche gar nicht vorzufinden sind.

=> https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_vi/53/gesundheitsberichterstattung_.php

Zusätzlich möchte ich gerne Infos dazu wie das NRW-Gesundheitsministerium gemäß §29 Abs. (3) des ÖGDG NRW die kommunale Berichterstattung geregelt hat.
Danke vorab.

Meine Quelle für das ÖGDG = https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000042

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018
Michael Schulze

 

Die Stadt hielt es bisher nicht für nötig – wie gewöhnlich – zu antworten. Nur geht es hier nicht um PillePalle. Das Thema Gesundheit ist schon eine gänzlich andere Nummer als bekloppte Plastik-Sitzbänke in der City und gemietete Blumenampeln. Zumal ich annahm insbesondere der Klimawandel und z.B. auch Corona (das Virus gibt’s ja immer noch) würden eindrücklich mahnen wie wichtig das Ganze ist.

Zwischenzeitlich hatte ich auch beim Gesundheitsministerium in Düsseldorf angefragt wie das Schweigen in Duisburg gewertet wird, hatte man dort doch kürzlich erst die Neugründung des LfGA – Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz ins Leben gerufen und vollzogen. Klingt alles immer so toll, ist aber wohl eher mehr Schein als Sein.

Guten Tag,

das nachfolgene Schreiben (Anmerkung: Das Schreiben an Link & Co.) ist bereits 2mal von mir an die Stadtverwaltung Duisburg versandt worden. Leider erfolgten weder Antworten noch jedwede Reaktionen.

Und das obwohl das ÖGDG NRW sehr eindeutig ist was die Berichterstattung der Öffentlichkeit in puncto Gesundheit und Gesundheitsschutz durch die Kommunen betrifft. Dazu gehört auch die Beantwortung von Pressefragen was 1.) im Pressegesetz NRW sowie 2.) im Medienstaatsvertrag NRW ebenso eindeutig geregelt ist.

Frage:

Wie kann ich nun weiter vorgehen oder nehmen Sie in irgendeiner Form Einfluss auf die jeweiligen Verantwortlichen da ich davon ausgehe, dass das Ministerium oder das neue LfGA (https://www.mags.nrw/landtag-verabschiedet-gesetz-ueber-die-errichtung-des-landesamtes-fuer-gesundheit-und-arbeitsschutz) ein Interesse an diesen Vorgängen und Sachverhalten hat und dementsprechend handelt – u.U. disziplinarisch.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018
Michael Schulze

 

Tja, unerwartet kam von dort recht prompt leider diese läppische Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir nachstehend wie folgt beantworten:

Die Erstellung von kommunalen Gesundheitsberichten ist gemäß § 21 des derzeit gültigen ÖGDG -NRW eine pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe der Kommune. Das bedeutet, die Kommune führt die Aufgabe nach eigenem Ermessen durch und entscheidet selbständig über Art und Weise der Veröffentlichung.

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Referat für Presse, Social Media (M3)

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Nun, wie ist das alles insgesamt zu bewerten?

Ich schätze mal entweder hat die Stadt wirklich nichts getan was dem ÖGDG auch nur annähernd entspricht oder aber sie hat das Gesetz brav befolgt aber die Zahlen und Fakten sind so gravierend schlecht, dass man sie lieber nicht veröffentlicht.

Dritte Möglichkeit: Man will MIR(!!!) einfach weiterhin keine Auskunft geben.

In jedem Fall ist der Vorgang eine Steilvorlage für alle die in Duisburg politisch etwas (ver)ändern wollen. Wobei, ehrlich gesagt, die hätten sich längst um das Thema kümmern können.

BürgernInnen rate ich mal auf den Tisch zu hauen und bei der Stadt selbst nachzufragen wie es denn um die Gesundheit und den Gesundheitschutz in Duisburg bestellt ist.

Allein die vielen schmutzigen Industrien in Duisburg dürften Anlaß genug sein. Dazu die Versiegelung von vielen (und) grossen Flächen die extreme Hitzeinseln erzeugen usw. usf.

Nicht umsonst lebt man in Duisburg im Schnitt rund fünf Jahre kürzer als anderswo.

Zwei Beispiele:

Seit wann wusste die Stadt von den Grundwasserverseuchungen in Homberg (ich berichtete bereits mehrfach) und seit wann gilt dort das Brunnenwasser-Entnahmeverbot?

Und: Wo genau ist der „Schwarze See“ in 6-Seen-Wedau – die Flächen gehören inzwischen übrigens der Stadt? Dies ist ein kleiner Auszug aus einem Gutachten von 2017 das mir komplett vorliegt:

 

Und wann bitteschön hat sich Gesundheitsexpertin Bärbel Bas für all das stark gemacht was angeblich mit ihrer Expertise hätte, würde, könnte … ach was, es ist einfach nur hochgradig jämmerlich.

Und wie ein angeblich modernes Land wie NRW Gesundheitsstatistiken und vorausschauende Gesundheitsschutz-Maßnahmenpläne erstellen will ist mir auch komplett schleierhaft.

Zum Abschluß noch dies hier, ist allerdings schon sieben Jahre alt. Achten Sie besonders auf den Text ganz unten (roter Pfeil)!

 

Noch Fragen?

Wie gut übrigens, dass demnächst die FIBU2025 (Studierenden-Olympiade) auch in Duisburg stattfindet. Die Veranstaltungsfirma wollte mir bisher auf mehrfache Presse-Anfragen auch keinerlei Auskünfte geben, was wirklich hervorragend zum Gesamtbild und -eindruck passt.

 

 

Was interessieren die Stadt und den OB die Bürgerwünsche?

Natürlich nichts. Wir sind in Duisburg, da tut man nur so als ob man sich für Bürgerwünsche interessiert, in Wirklichkeit aber sind diese Wünsche der Stadtspitze egal – und wahrscheinlich nicht nur ihr, sondern der gesamten Politik.

Da Duisburg bei einem aktuellen Städte-Ranking, diesmal in bezug aufs Radfahren, mal wieder superschlecht abgeschnitten hat, ich berichtete bereits, meldeten sich natürlich die üblichen Verdächtigen (hier zwei Vereine) sofort.

Nun wollen sie, dass 6-Seen-Wedau ein auto-armes Quartier wird.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409309818/wunsch-6-seen-wedau-soll-ein-autoarmes-quartier-werden.html

Und stellen auch gleich ihre neue gemeinsame Initiative vor, so als gäbe es nicht schon genug davon.

www.duinamo.de

Die entscheidende Passage aus der WAZ ist diese hier (Zitat):

Einige engagierte Mitglieder der beiden Vereine haben vor drei Jahren an einer Bürgerbeteiligung zum Mobilitätskonzept der Stadt teilgenommen. Einen halben Tag diskutierten sie mit und steuerten Ideen bei. … haben nie wieder eine Rückmeldung von der Stadt bekommen, …

 

Leute, zum x-ten Mal, Wattebäuschchen zu schmeissen nutzt nichts, auch nicht darauf zu warten, dass von der Stadt irgendwas kommt, zumal dann nicht wenn die Idee von Euch ist.

Vergesst all die Dinge die gut und richtig (gemeint) sind, es wird nichts nutzen! Die einzige Sprache die verstanden wird ist die der offenen Konfrontation. Das heisst, immer wieder und wieder muss gesagt und berichtet werden wer wie versagt (hat), Ross und Reiter müssen genannt werden.

Und wer ernsthaft darauf hofft, dass Sören Links OB-GegenkandidatenInnen anders sind als er selbst der täuscht sich auch. Die kommen teils brav zu Euren Versammlungen und erzählen was sie alles Tolles vorhaben. Doch das wird genauso versumpfen wie all das was bereits aus dem Rathaus kommt.

Diese Leutchen hatten doch in den vergangenen Jahren weitaus genug Gelegenheiten sich zu profilieren, nein, dass tun sie immer nur kurz vor der Wahl.

Und selbst wenn eine(r) von denen gewählt würde, ohne ein gutes Team läuft im Rathaus gar nichts und wer bitte soll dort gross Reinemachen, was unbedingt als allererstes vonnöten wäre?

Die Beharrungskräfte sind dermassen stark, dass die Energie von ein paar Fahrrad-Dynamos nicht ausreicht, dazu braucht man schon ein Kraftwerk.

Und zum Schluß noch ein RaDschlag:

Guckt Euch gut an wer sich bei Euren Veranstaltungen etc. so alles tummelt, die Gegenseite schickt gerne mal Hiwis zum „Spionieren“ und „Stänkern“.

Trotzdem viel Glück.

Im nächsten Beitrag erfahrt Ihr dann, dass sich die Stadt auch für wesentlich wichtigere Dinge als das Radfahren überhaupt nicht interessiert:

Die Gesundheit und den Gesundheitsschutz. Beides ist denen ebenfalls scheissegal. Und dem Gesundheitsministerium in Düsseldorf ist es genauso schnuppe.

Und zum guten Schluß verrate ich auch noch, warum sich kaum jemand mit denen „da oben“ anlegt und ich meine keine Beleidigungen und Bedrohungen. Nun, dann könnte man ja unangenehm auffallen, es sich mit den wichtigen Leuten verderben und wer will das schon? Vor allem gerade in diesen Zeiten in denen man für jeden Verbal-Furz angezeigt werden könnte. Kleiner Tipp: Googeln Sie mal „Schwachkopf-Affäre“! Ausserdem kann man ja auch trotz freundlichem Umgangston locker behaupten, dass man es wenigstens ordentlich versucht und eigentlich auch ’ne Tapferkeitsmedaille verdient hat. Tja, so brave und anständige BürgerInnen wünscht man sich. Mucken nicht auf und benehmen sich immer.

Ich bin ECHT gespannt ob das alles noch ausreicht, wenn es mal richtig zur Sache geht und wenn es dann um weitaus mehr geht als (nur) vernachlässigte Bürgerideen und -wünsche.

 

 

Traumzeit-Festival: Offener Brief an Prof. Dr. Matthias Johannes Bauer

Guten Abend Herr Bauer,

ich habe mit Interesse den WAZ-Beitrag inkl. Ihrer Äusserungen zur Kenntnis genommen.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409281199/festivalprofessor-traumzeit-festival-ist-wichtig-fuer-duisburg.html

Grundsätzlich stimme ich der Ansicht zu wie wichtig derartige Events wie das Traumzeit-Festival im Landschaftpark Nord für die Menschen und für Duisburg sind, als willkommene Abwechslung, als Kultur-Highlight und auch zur Imagebildung.

Immer vorausgesetzt, dass alles auch so klappt wie geplant – vor allem in puncto Sicherheit. Womit ich beim Thema wäre.

Was mir überhaupt nicht gefällt, weder an dem WAZ-Beitrag an sich noch an Ihren Stellungnahmen darin, ist die vollkommene Ausklammerung und Abwesenheit der jüngeren Duisburger Geschichte was genau solche Grossveranstaltungen betrifft. Ich darf mit Verlaub daran erinnern und darauf hinweisen, dass die LoPa 2010 wahrscheinlich auch zu all dem beigetragen hätte was aktuell vom Traumzeit-Event erwartet wird.

Nur kam es ganz anders inkl. eines extrem negativen Images, mal ganz abgesehen von 21 Toten und über 600 Verletzten etc.

Ich will auch niemandem die Laune verderben oder gar davon abraten solche Events zu veranstalten und zu besuchen, doch ein wenig mehr Respekt, Demut und eine kurze Erwähnung der möglichen Risiken täte einem Bericht wie dem aktuellen ganz gut.

Auch damit alle die eine solche Veranstaltung veranstalten und besuchen nicht vollkommen überrascht sind, wenn dort etwas passiert womit niemand rechnen konnte.

Duisburgs OB Sören Link hatte 2012 versprochen Transparenz an den Tag zu legen was solche Events betrifft, dieses Versprechen hat er bisher nie eingelöst und ich habe ihn wahrlich oft daran erinnert.

Quasi so weiterzumachen als wäre 2010 nichts passiert will ich Ihnen nicht unterstellen, allerdings sollten Sie in Zukunft bei allem positiven Überschwang entsprechend reflektieren wovon Sie sprechen wenn es vor allem um Events in Duisburg geht.

In selbiger Form an die WAZ zu appellieren erspare ich mir. Es würde sowieso nichts nutzen.

Dieses Schreiben wurde von mir bereits veröffentlicht, Sie können gerne dazu Stellung nehmen.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018
Michael Schulze

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Zusatzbemerkung:

Veranstalterin des Traumzeit-Festivals ist übrigens DuisburgKontor, ein Beteiligungsunternehmen der Stadt Duisburg.

 

Gebag-Update: Weiteres Rumgeschwafel in Sachen Großflächen inklusive Seilbahn

Irgendwie ist es logisch, dass erneut die WAZ die mediale Plattform für die Stadt, sprich in persona für den Baudez. Martin Linne zur Verfügung stellt, um uns allen zu erzählen, dass es mit den Großflächen wie u.a. 6-Seen-Wedau doch noch gut werden wird. Es dauert halt nur länger, die Zahl der Invest-Interessenten ist geringer, das wird aber schon. Geduld.

Die WAZ hätte in dem Interview, dass sie mit Linne führte, durchaus Infos und Fragen aus DUISTOP aufgreifen können, doch ich vermute Linne hätte dies kategorisch abgelehnt. So hätte ich ihn u.a. gefragt, wer denn eigentlich das Gutachten für 6-Seen-Wedau verfasst hat, welches ihm sicherlich vorliegt.

Aber klar doch. Warum auch nicht, obwohl wir doch vor wenigen Jahren ständig lesen konnten wie suppi fix und gut die Vermarktungen der Baugebiete ablaufen werden. Die Investoren standen Schlange bis über Deutschlands Grenzen hinaus.

Von einem möglichen 160 Millionen EURO Desaster zur Rettung der Gebag bzw. Gebag FE sprach man natürlich nie und nun versucht man es ganz wegzuschwafeln.

Selbst die Seilbahn-Idee in Wedau wird weiterverfolgt, logisch, denn man kann von dem hohen Ast eigentlich nicht mehr runter auf den man geklettert ist. Wie jämmerlich würde das denn rüberkommen? Und womöglich hat man bereits viel Geld für Gutachten ausgegeben und einigen Firmen bereits Versprechungen gemacht sie mit lukrativen Prüf- und Bauaufträgen zu beglücken.

Das was sich inzwischen angeblich extrem geändert hat ist das Verhältnis zwischen Stadt und Gebag, denn nun ist die Gebag FE zum Glück eine direkte Stadttochter und die schnöde Gebag soll sich gefälligst um ihr Kerngeschäft kümmern – den Wohnungsbau und die Wohnungsverwaltung.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409236287/nach-gebag-desaster-so-geht-es-mit-duisburgs-grossprojekten-weiter.html

Das Allergruseligste ist die wohlwollende Nachricht die Linne hinsichtlich der Expertise der DBI als Wirtschaftsförderung für die Vermarktung der Bauvorhaben verkündet.

Ganz ehrlich, macht den DBI-Laden endlich dicht!

Fazit:

Es wird nun konservativ geplant, bei organisatorisch guter Aufstellung.

Yeap. QED.