Das muss mit dem kritischen Thema zu tun haben sowie der derzeitigen Krise beim wichtigsten städtischen Konzern inkl. dessen zahlreichen Tochterunternehmen. Die ja anscheinend teils inzwischen auch in den Verdacht geraten sind (u.a. Octeo), dass nämlich auch dort manche Dinge nicht so korrekt laufen und gelaufen sind wie man es eigentlich erwartet und erwarten darf. Dazu aber weiter unten mehr – einmal hatte ich bereits kurz etwas darüber berichtet.
Zuerst aber zum vorerwähnten Thema, auf das sogar der oberste Kommunikationsverantwortliche der DVV, Ingo Blazejewski, höchstselbst ansprang. Bisher hatte er dadurch geglänzt, dass er mich komplett irgnorierte.
So hatte ich in der letzten Woche einen Beitrag veröffentlicht in dem es um Vorwürfe ging die mir anonym zugesandt wurden. Vorwürfe gegen einen nicht unwichtigen Manager an einer nicht unwichtigen Stelle in bezug auf den laufenden Skandal. Insofern konfrontierte ich die DVV-Presseabteilung mit der Sache und bekam auch prompt am nächsten Tag eine Stellungnahme.
Diese lautet wie folgt:
Guten Tag Herr Schulze,
die DVV nimmt jeden an sie übermittelten Hinweis ernst. Bei den von Ihnen übermittelten „Vorwürfen“ handelt es sich jedoch um offensichtlich unwahre Behauptungen und haltlose Anschuldigungen.
Der von Ihnen genannte Mitarbeiter ist seit 1979 Mitarbeiter unseres Unternehmens. Er hat weder ein Parteibuch, noch war er jemals bei TKS beschäftigt, noch ist uns ein Ermittlungs- oder Strafverfahren gegen ihn bekannt.
Wir weisen darauf hin, dass die Verbreitung derartiger nachweislich unzutreffender Behauptungen strafrechtliche Relevanz besitzen kann. Sowohl der von Ihnen benannte Mitarbeiter als auch die DVV behalten sich strafrechtliche Schritte ausdrücklich vor.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Blazejewski
Mit freundlichen Grüßen
Medienservice
Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Daraufhin erwiderte ich Herrn Blazejewski dies im Gegenzug:
Guten Abend Herr Blazejewski,
das habe ich zur Kenntnis genommen und veröffentliche es auch so. Transparenz, Klarheit und Wahrheit sind schließlich auch für mich oberstes Gebot.
Bei weiteren Mails dieser Art werde ich auch diese an Sie weitersenden, Ihr Einverständnis vorausgesetzt.
Der strafrechtlichen Relevanz bin ich mir äusserst bewusst, weshalb ich vorsichtig mit solchen Hinweisen umgehe und Klarnamen etc. unkenntlich mache oder auslasse.
Sie sollen und auch die Öffentlichkeit soll dennoch davon erfahren was mir zugeht – sofern ich es relevant finde, vor allem weil die letzten fragwürdigen Vorgänge in der DVV noch sehr frisch sind.
Es kann ja durchaus sein, dass es seitens bestimmter Menschen einen akuten Bedarf gibt sich auf diese Weise zu „betätigen“, was ev. mit mir und DUISTOP und/oder mit Ihnen und der DVV zu tun hat. Oder es soll dem OB Sören Link und der SPD schaden. Wer weiss das schon so genau.
Eventuell gewöhnen Sie sich an, grundsätzlich und nicht nur bei solchen Vorkommnissen meine Pressefragen zu beantworten – wozu Sie bzw. die DVV rein rechtlich verpflichtet sind. Entsprechende Entscheidungen der höchsten Gerichte kann ich beibringen.
So könnte man bestimmte Dinge schon im Vorfeld klären, wozu Sie und die DVV bisher nie bereit waren. Weil nie reagiert wurde.
Beizeiten können Sie mir ja mal erläutern was Sie eigentlich daran hindert sich gesetzeskonform zu verhalten.
In diesem Sinne
DUISTOP
Michael Schulze
Natürlich habe ich den anonymen Tippgeber inzwischen angeschrieben um mir den Sachverhalt zu erklären und ggfs. andere oder weitere Infos zu liefern. Eine Antwort steht noch aus.
Dafür bekam ich bereits in der letzten Woche von zwei weiteren Tippgebern in der selben Sache Hinweise. Diese prüfe ich noch, aber leider kann ich sie Herrn Blazejewski nicht übergeben. Noch nicht.
Und ich bekam gestern ein Konvolut von nahezu 600 Seiten zu Vorgängen im Zusammenhang mit Octeo, einer Tochterfirma der DVV, wie oben bereits erwähnt. Octeo beschäftigt sich schwerpunktmässig mit Reinigungs-, Sicherheits- und Catering-Services. Die Firma hat ca. 1.800 Beschäftigte und Auftraggeber sind vor allem die Stadt sowie städtische Beteiligungsfirmen.
Bei dem was ich erhalten habe geht es u.a. um den Geschäftsführer Oliver Hallscheidt, früher SPD-Geschäftsführer in Duisburg, drei weitere Firmen sowie eine Überwachungssoftware namens LogPro der VDQ GmbH in Atzelgift.
Ich bin derzeit dabei die Unterlagen zu sichten und Infos zu folgenden sechs Fragekomplexen zusammenzustellen:
1.) Was hat es mit dem sogenannten DVV-Cash-Pooling auf sich?
2.) Wie kam Oliver Hallscheidt zu Octeo, was machte er dort bis heute, vor allem aufgrund einer Befreiung gemäß §181 BGB (Insichgeschäfte) und warum spielen zwei Personen neben ihm besonders wichtige Rollen?
3.) Was hat es mit den drei weiteren Unternehmen auf sich die anscheinend nicht kontrolliert und beaufsichtigt wurden und wie konnte bzw. kann das unter den Augen der Stadt-Verantwortlichen, also der wesentlich handelnden oder auch nicht-handelnden Personen, wie vor allem Link und Murrack, geschehen?
4.) Flossen und fliessen Gelder vielleicht an Privatpersonen und/oder an Parteien (vor allem an die SPD) oder z.B. an den MSV und wie kommen z.B. genau 104.000 EURO Erfolgsprämie zustande?
5.) Wer wurde durch das dokumentierte Geschehen eventuell geschädigt – die vielfach auftraggebende Stadt und damit die Steuerzahlenden und was wird eventuell verschleiert – eine Firma soll überhaupt keine Beschäftigten haben?
6.) Ist es rechtens, wenn eine Quasi-Überwachungssoftware (LogPro) per BYOD (Bring Your Own Device) auf Privat-Handys von Octeo-Mitarbeitenden installiert werden soll und ist dies eventuell auch angewandte Praxis in anderen Gesellschaften und möglicherweise in der Stadtverwaltung?
Der Tippgeber ist allem Anschein nach äusserst versiert und hat auch technische Kenntnisse in Bezug auf die LogPro-Software, die gemäß seiner Beschreibungen höchst verdächtig ist den Nutzer vollumfassend auszuspionieren bis hin zum Datentransfer an amerikanische Unternehmen.
Ich veröffentliche dies mit Nachdruck, da ich dringend davon abrate, vor allem den Octeo-Beschäftigten, diese Software auf privaten Geräten zu installieren.
Wenden Sie sich an den Betriebsrat!
Obwohl ich einschränkend auch davor eigentlich warnen muss, denn die Unterlagen lassen den Schluss zu, dass der Betriebsrat seinen Verpflichtungen nicht so nachkommt wie es sein sollte.
Dies wiederum deckt sich irgendwie mit dem derzeitigen Skandal bei der DVV, in dessen Mittelpunkt wohl auch Zahlungen an Betriebsratsmitglieder stehen.
Wie das alles wirklich zusammenhängt kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren. Meine Vermutung dieszgl. ist, dass möglicherweise mittels Geld einflussreiche Betriebsratsmitglieder gefügig gemacht wurden um auf die Belegschaft einzuwirken.
So gibt es zu Octeo Unterlagen die z.B. eine Sonderzahlung an Beschäftigte in Höhe von 24 Cent pro Stunde ausweisen. Gleich dahinter behält sich die Geschäftsleitung aber vor diese Sonderzahlung binnen 14 Tagen wieder einzukassieren. Das könnte z.B. passieren, wenn Beschäftigte sich weigern die LogPro-Software zu installieren.
Ich weise zum Schluss ausdrücklich und deutlich daraufhin, das es sich vorerst um eine Verdachtsberichterstattung handelt. Es gilt die Unschuldsvermutung. Wer meint zum jetzigen Zeitpunkt bereits eine Gegendarstellung verlangen zu müssen soll dies bitte tun. Im DUISTOP-Impressum stehen alle Kontaktdaten.