Und sie tun es wieder und wieder: Rumjammern in Sachen kommunale Schulden. Derzeit tun es erneut u.a. die hiesigen Politspitzen von SPD und CDU, Sagurna und Enzweiler. Wegen Corona brechen Steuereinahmen der Stadt künftig in grossem Maße weg und es kommen neue Ausgaben dazu. Einmal weil Unternehmen pleite gehen oder weniger Umsatz und Profit machen, zum zweiten weil u.a. die Zahl der TransferleistungsempfängerInnen steigen wird.
Deshalb hat man nun zusammen mit anderen Kommunen und auch anderen Parteien vor Ort die Forderung an Bund und Land erneuert die Altschulden zu übernehmen.
Ich hatte dies bereits mehrmals kommentiert und tue es erneut. Im Prinzip spricht m.M.n. nichts dagegen und Corona ist nun mal nicht die Schuld selbst unfähiger Politiker, aber bevor die Schulden getilgt werden, wüsste ich gerne wie sie entstanden sind.
Ich will nicht einfach nur gelten lassen, dass man als Kommune zuviele Leistungen zu erbringen hat(te) die ihr von Land und Bund aufgebürdet wurden – ohne entsprechende Finanzausgleiche oder Zuschüsse.
Wir alle wissen es grassiert und grassierte nicht nur das Virus, sondern auch ein hohes Maß an unkontrolliert intransparenter Verschwendung.
Bevor nicht klar ist wie sich die Anteile an den Schulden verteilen, also echt notwendige Schulden und nicht-notwendige Verschwendung, würde ich nichts bezahlen. Und ich würde hohe Anforderungen an die Entschuldung stellen.
Ich muß ja nur „The Curve“ erwähnen um klar zu machen was mit Verschwendung gemeint ist. Und ich denke in all den Jahren in denen die SPD hier „regiert“ ist eine Menge aufgelaufen.
Bei Betrachtung des Haushalts kann man leider keine genauen Zahlen erurieren, denn die tatsächlichen Einzelbeträge sind in Konten subsummiert. Eine Verschwendung kann so äusserst wirksam vertuscht werden.
Ich könnte bis morgen früh eine Liste der vielen Möglichkeiten aufstellen. Im Prinzip ist sie aber endlos.
Spätestens an dieser Stelle wird erneut klar warum Link, Murrack & Co mir nicht so gerne Rede und Antwort stehen und besser komplett schweigen. Dass die restliche Presse die Klappe hält und gar nicht erst nachfragt ist mehr als bedauerlich.
Ich habe gerade aus der Tagesschau(ARD) erfahren, dass die GROKO in Berlin zu dem Thema wahrscheinlich grünes Licht geben wird, es ist also zu befürchten, dass sich unser Corona-Hero (LOL), also der auch ansonsten unfähige und stillose OB dazu hinreissen lässt von einer erfolgreichen Entschuldung zu sprechen, die natürlich wieder viel Licht und Sonne auf ihn werfen wird, weil er ja dafür gekämpft hat. WO IST MEIN EIMER???!!!
Seine beste Mitarbeiterin im Rathaus wird ihm schon die passenden Worte in den Mund zaubern, ansonsten käme da ja auch nix Vernünftiges raus.
Und leider wird ab dem Moment wieder aus vollen Händen die Kohle verprasst, so dass unsere Kinder und Kindeskinder, sofern sie hier bleiben, in 10 bis 20 Jahren erneut über zwei Mrd. EURO Schulden an der Backe haben.
Au backe, heute Nacht werde ich dann bestimmt von zwei Polit-Gockeln alpträumen die Hand in Hand über die Kingstrasse schlendern. Laufend begrüsst von Schleimscheissern und Bücklingen die ihnen gratulieren und schon mal leise nachfragen wegen möglicher Zuschüsse hierfür und dafür. Die ihre bekloppt-buckligen Sippen ins Spiel bringen die auch noch gerne Pöstchen hätten, z.B. bei SmartCityFurzburg oder den Wirtschaftsumtrieben. Schließlich ist man ja schuldenfei und hat wieder eine AAA-Kredit-Klassifizierung. Ja und dann schwebt ein dicker Mann heran der meint seine Flächenumnutzungsbutze sei doch so hoch verschuldet, ob denn da nicht was möglich wäre.
