Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Mit etwas Verspätung möchte noch auf eine weitere Jubelmeldung eingehen, zur der ich bisher wenig Zeit für Recherche hatte.

Anfang September, also sehr gut in den derzeitigen Kommunal-Wahlkampf passend, verschwurbelten sich die sechs Duisburger SPD-Abgeordneten, quasi unser Spitzen-Bad-Dream-Team, die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philipp, zu einer Ankündigung zum Thema Netzausbau.

https://spd-duisburg.de/bund-und-land-foerdern-schnelles-internet-in-duisburg-mit-mehr-als-32-millionen-euro/

So heisst es, dass es 32 Mio. EURO von Bund und Land gibt um den schnellen Anschluß von 4.660 Haushalten, 1.502 Unternehmen und 89 Schulen in Duisburg zu ermöglichen.

Klingt nach viel Geld für nur wenig NutzerInnen – 4.660 Haushalte – wer sind denn die Glücklichen? Das müssen die absolut Unterversorgten sein. Oder sind es etwas die in den Neubaugebieten wie Am Alten Angerbach und 6-Seen-Wedau?

Wie habe ich aber die folgende Jubelmeldung von 2017 zu verstehen? https://www.waz.de/region/niederrhein/im-jahr-2020-soll-ganz-duisburg-schnell-surfen-koennen-id212900523.html

Darin heisst es, dass ab dem Jahr 2020 wir alle (=ganz Duisburg) ganz schnell surfen können. Nun ja, 2020 neigt sich dem Ende und …

Noch im Mai, also vor vier Monaten lese ich dann von schleppendem Ausbau des Breitbandes in Duisburg, weil zwar seit 2017 rund 18 Millionen Euro zur Verfügung stehen, aber nichts voran geht. Wegen der Ausschreibungen blablabla … wovon das vorerwähnte SPD-Bad-Dream-Team natürlich besser nicht spricht.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-schleppender-breitband-ausbau-kostet-nerven-id229090073.html

Was in aller Welt soll ich nun von der erneuten großspurigen Ankündigung halten, wenn zwar das Geld vorhanden ist aber eben nichts passiert? Ausser, dass die SPD am heutigen Wahltag wegen solcher Meldungen Stimmen bekommt.

Frau Merkel ist in der Hinsicht auch nicht besser und verspricht Ähnliches zum Breitbandausbau für ganz Deutschland bereits seit 20 Jahren.

Fazit:

Gelogen wird also nicht, denn irgendwann kommt der notwendige Breitbandausbau, nur eben nicht wie angekündigt, weil dann hätte man ja kein tolles Wahlversprechen mehr. Und es gibt ja immer noch genug Dumme, die den Trick nicht kapieren.

Martin Murrack, Links Allzweckwaffe für alles und nichts, ist der amtierende Wahlleiter in Duisburg und hat anscheinend mit der Briefwahl kein gutes Händchen. Dabei hätte man angesichts von Corona auf viele Eventualitäten gefasst sein müssen, weil ziemlich viele Briefwählende erwartbar waren.

Nun sind anscheinend rund 4.500 Briefwählende ohne Unterlagen und es keimt die Frage auf, wo sind die Unterlagen abgeblieben.!? Und 4.500 sind kein Pappenstiel.

Die Post sei schuld sagt Murrack.

Das Adressfeld sei schuld sagt die Post.

https://www.ruhrbarone.de/duisburg-stadt-laesst-waehler-im-regen-stehen/190080

Nun kann man auch ohne Wahlunterlagen noch wählen gehen, muß sich aber bis heute Abend 18 Uhr registrieren lassen. UPPS, das ist schon gelaufen.

Ich finde es ist ein heilloses Durcheinander, vor allem weil auch die Kommunikation des Wahlamtes nicht funktioniert. Und die Wählenden machen sich sorgen wie Leserbriefe an DUISTOP oder Ruhrbarone (s.o.) belegen.

Nichts von Murrack hier(11.9. 18.45 Uhr):

https://www.duisburg.de/vv/oe/dezernat-i/I-03/stabsstelle_fuer_wahlen_und_informationslogistik.php

Nichts von Murrack hier(11.9. 18.45 Uhr):

https://www.duisburg.de/wahlen_2020.php

Wozu hat man Webseiten die schneller sind als gedruckte Medien? Klare Updates zur Lage sind angebracht. Aber leider Fehlanzeige.

Dazu noch die Meldungen rund um die möglichen Wahlmanipulationen die sogar zu polizeilichen Razzien führten.

Heute bekam ich allein zwei anonyme Anrufe von Leuten die von Manipulationen 2014 und 2017 sprachen. Alles unbelegt und unbewiesen aber Anzeichen dafür wie aufgeheizt die Situation zu sein scheint. Dabei ist der offizielle Wahlkampf so langweilig wie Schuhcreme auftragen.

Nachdem Wirtschaftsminisiter Peter Altmaier vor kurzem  beim Stahlkonzern in Duisburg zu Gast war, gab es bei den hiesigen Stadt-Oberen und Polit-Spitzen sicherlich ein Aufatmen.

Nun wird erwartet, dass der Staat und die neue Wasserstofftechnik den angeschlagenen Konzern dauerhaft retten und damit auch die Arbeitsplätze.

Tja, da hab ich so meine Zweifel. Zwar könnte es ein Eingreifen des Staates geben, so wie auch bei TUI, aber fraglich ist, ob sich das  rechnen würde und ob dies noch vertretbar wäre. Sicherlich ist die deutsche Politik eher bereit in alte bzw. bestehende Industrien zu investieren als in neue, aber irgendwann sind die Geldmittel auch erschöpft oder werden woanders dringender gebraucht. Ausserdem wäre der Bevölkerung das nicht mehr zu vermitteln, bedenkt man, dass 2021 die Bundestagswahlen anstehen.

Im Moment wird vielfach AnlegernInnen empfohlen: Finger weg von ThyssenKrupp. So hatte auch Salzgitter-Chef Fuhrmann vor wenigen Tagen noch eine Fusion abgelehnt, mit der Begründung, dass sich die Situation für seinen Konzern dadurch nicht verbessern würde.

Die ThyssenKrupp-Chefin sucht dagegen weiter händeringend nach einem Partner wie zB die schwedische SSAB oder die chinesische Baosteel.

https://www.diepresse.com/5864653/salzgitter-erteilt-thyssenkrupp-eine-abfuhr-fur-fusion

Was ist also wenn kein Partner gefunden wird, wenn die neue grüne Technologie viel zu spät bei ThyssenKrupp greift und vor allem viel zu viele Investitionen erfordert die sich am Ende nicht mehr rechnen. Salzgitter will schon in Kürze damit loslegen.

Apropos „nicht mehr rechnet“: Eine Frage die sich derzeit auch die deutschen Autobauer stellen.

In beiden Fällen (Stahl und Auto) jedoch viel zu spät. Den Zeitpunkt um in grüne, smarte, nachhaltige, digitale Technologien einzusteigen haben beiden Branchen bereits vor Jahren verpasst. Nun rennt man hinterher, was in der Regel die schlechteste Option ist.

Beide Industrien versuchen wahrscheinlich die Politik mit möglichen Arbeitsplatzverlusten auch bei den vielen Zulieferern unter Druck zu setzen.

Ev. werden also nochmals Milliarden dort hinein gepumpt. Derzeit wird ja auch für Kfz-Verbrenner eine staatliche Kaufprämie erneut ins Spiel gebracht. Schließlich hat man so viele von den Dingern auch Corona-bedingt auf Halde stehen.

Zurück zu den beschaulichen heimischen Duisburger Gefilden. Ich frage mich angesichts der Jubelarien um immer neuere und schönere sowie  gelungenere Projekte die zur Wahlwerbung ausgeschlachtet werden (LEBENSWERT), obwohl Nietenprojekte wie The Curve etc. immer noch irgendwo herumwabbern, ob sich die Verantwortlichen aus Stadtverwaltung und Politik auch mal Gedanken darüber gemacht haben, was denn passiert wenn ThyssenKrupp es nicht schafft und in den nächsten zwei Jahren in die Insolvenz geht.

Ob Sagurna, Mahlberg, Link & Co. überhaupt wissen was ein Worst-Case-Szenario ist? Der OB wird wahrscheinlich zuerst ans Essen denken, u.a. angesichts seiner glorreichen CurryWurst-Events .

Deshalb nochmals für ihn ganz besonders zum Mitschreiben:

W-O-R-S-T nicht W-U-R-S-T und C-A-S-E nicht K-Ä-S-E

Und schon wieder eine Jubelmeldung. Eine Teilstück des Innenhafens (Marina) ist endlich fertig saniert.

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburg-millionen-projekt-fertiggestellt-im-innenhafen-gibt-es-jetzt-id230364418.html

Was nicht erwähnt wird ist die Tatsache, dass die Marina jahrelang sich selbst überlassen wurde und vergammelte, weil niemand von IMD oder Wirtschaftsbetrieben dafür zuständig war oder sich für zuständig hielt.

Dass nun ein paar Skipper und Klein-Yachten-BesitzerInnen sich freuen, geschenkt.

Was aber auch nicht erwähnt wird ist die Tatsache, dass sich nachwievor im Innenhafenbecken an der Küppersmühle ein Leck befindet, so dass für viel Geld laufend Frischwasser nachgefüllt werden muß, weil ansonsten das Becken leerliefe.

Meine Anfragen dazu blieben bisher unbeantwortet und ich habe noch nicht erfahren, dass das Problem gelöst wurde, so dass ich davon ausgehe, dass es weiter besteht.

Wenn weiterhin in Duisburg alles so gut klappt müssen wir bald auf OB Link verzichten, weil er vom Berliner BER abgeworben wird. Der braucht gerade wieder frische 300 Milliönchen um nicht Pleite zu gehen bevor er überhaupt erstmalig eröffnet.

An den

Oberbürgermeister der
Stadt Duisburg
Stabsstelle für Wahlen und
Informationslogistik

Kommunalwahl 202O in Duisburg

8. September 2020

Sehr geehrte Damen und Herren!

Vor mehr als zwei Wochen habe ich (und weitere Bürger*innen Duisburgs) aufgrund der Wahlbenachrichtigung der Stadt Duisburg die Zustellung von Briefwahlunterlagen angefordert.
Bislang sind die Unterlagen bei mir, wie bei weiteren Personen, nicht eingetroffen. Es sind von heute aus noch vier Tage zu dem Wahlsonntag. Viele Bürger warten auf die Zustellung!

Die Auskunft einer Mitarbeiterin der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik auf meine Frage warum die Briefwahlunterlage immer noch nicht zugestellt worden ist, beantwortete die Mitarbeiterin damit, dass kein Eingang der Anforderungen der Unterlagen im Wahlamt vorliegen würde. Und verwies darauf, dass der Grund für die Registrierung bei der Behörde an der Postzustellung liegen würde. Die Post trägt also angeblich die Schuld am Ausbleiben der Wahlunterlagen!

Das ist nicht nur ärgerlich, sondern ist eine Frechheit! Eine schlampige Bearbeitung der Eingaben der Bürger bei der Behörde soll durch die Zuständigkeit der Deutschen Post gerechtfertigt werden!

Gerade zu Zeiten der Corona-Pandemie, in der viele Bürger den Besuch von Wahllokalen meiden wollen, und statt dessen die Briefwahl bevorzugen, erweist sich die Stadt Duisburg nicht imstande, flächendeckend das Recht der Bürger auf Briefwahl zu gewährleisten. Hier steht in vorderster Linie der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg in der Verpflichtung den sachgemäßen Ablauf der Kommunalwahl für die Bürger Duisburgs sicher zu stellen. Tatsächlich muss man zur Kenntnis nehmen, dass Herr Sören Linke zwar auf Wahlplakaten im Stadtgebiet präsent ist, aber seine Verwaltung nicht im Griff hat. Wer jedoch den Bürgern den Weg zur Abstimmung bei der KOMMUNALWAHL 2020 ersichtlich erschwert hat keine Legitimation als Oberbürgermeister die Geschäfte und die Interessen der Bürgerinnen zu wahren. Es geht dabei schlichtweg um die Wahrung von Grundrechten!

So ärgerlich mich dieses Verhalten der Stabsstelle macht und auch, wie die Verwaltung mit den Wählern umgeht, veranlasst mich dazu, diesen Brief an die Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik an die Öffentlichkeit zu bringen.

Gruß aus Homberg!

Jürgen Hagenguth

PS.: Das Ausbleiben der Briefwahlunterlagen erstreckt sich nicht nur auf Du-Homberg, sondern auch auf Du-Hochheide und Du-Neudorf.

Zusatz-Kommentar von Michael Schulze:

Ist der neue Wahlleiter Martin Murrack aufgrund seiner Ämterhäufung überfordert? Torpediert man seine Arbeit oder könnte es ein gewolltes System hinter der Schlamperei/den Schlampereien geben?
U.a. waren ja auch die bereits zugesandten Briefwahl-Unterlagen teils nicht korrekt weil sie einen Knick im QR-Code hatten. Weil die betreffende Webseite nicht funktionierte …

https://www.waz.de/staedte/duisburg/briefwahl-start-in-duisburg-knick-im-qr-code-webseite-down-id230207304.html

Zudem sind Verdächtigungen aufgetaucht, Stimmen seien zum Kauf angeboten worden, dann die möglichen Mauscheleien um die NPD im Wahlkampf 2014, was kommt noch, was einen ein wenig an der Rechtmässigkeit von Wahlabläufen zweifeln lässt?

So hatte ich u.a. bereits kurz nach der OB-Wahl 2017 einen dezidierten Wahlablauf angefordert der aber erst 1 1/2 Jahre später in standardisierter Erklärung erfolgte. Antworten auf Fragen zum genauen Ablauf von Stimmenzählung, – erfassung und -weitergabe bekam ich bis heute nicht.

Ausserdem hatte ich die Frage aufgeworfen wie denn mit den Wahlrechten von Menschen mit Handicap und mit alten Menschen u.a. in Alters- und Pflegeheimen umgegangen wird.

Alles weiterhin vollkommen ungeklärt.

Wenn ich dann noch lese, dass die SPD wie gewohnt einen Fahrdienst anbietet, obwohl es nicht erlaubt ist direkt vor Wahllokaken Wahlwerbung zu betreiben, so wachsen meine Zweifel ob denn wirklich alles so zugeht wie es zugehen sollte.

https://spd-duisburg.de/wahltaxi/

Und: OB Link könnte ja der Wahltaxi-Fahrer sein, der einem dann bis zum Schluß noch sein „LEBENSWERT“ ins Ohr säuselt, bei der Fahrt an all seinen Wahlplakaten vorbeidüst um zum Schluß noch ein Autogramm zu geben.

Egal wie, aber irgendwie muß es doch klappen, dass Bund und Land einknicken und Duisburg von den Altschulden befreien und so einer wahrscheinlichen SPD-CDU-Regentschaft wieder frisches Geld zum Verplempern verschaffen. Nun gibt es einen neuen Vorstoß in diese Richtung.

Knapp über 100 Millionen Euro soll das finanzielle Loch sein, dass Corona bisher in den Haushalt gerissen hat. Vor allem durch einen riesigen Fehlbetrag bei der Gewerbesteuer. So aktuell Kämmerer-Jammerer Martin Murrack.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/stadt-duisburg-corona-schaden-von-ueber-100-millionen-euro-id230365564.html

Spätestens hier zeigt sich erneut wie der Konzern Duisburg vorgeht. Die Ausgründeritis, zuletzt durch Strassenbau-(DIG) und Schulbaugesellschaft werden genutzt um entweder Einnahmen oder Ausgaben zu generieren die nicht in den Haushalt einfliessen. Je nachdem wie es gerade passt.

So rechnete ich erst kürzlich vor, dass die Gebag das Gelände am Bahnhof, die sog. „Duisburger Freiheit“, heute „Am Alten Güpterbahnhof“ genannt,  wohl mit einem satten Aufschlag (rund 23 Millionen EURO) auf den ursprünglich von Herrn Krieger bezahlten Preis erworben hat.

Geld, das man hätte nicht ausgeben müssen, wenn man das Gelände 2010 als Stadt bereits im Rahmen des Vorkaufsrechts erworben hätte. Damals gab es übrigens nur eine einzige Stimme für den Kauf, die von Frau Leisse von den Grünen. Alle anderen Ratsleute waren dagegen.

Dressler und Co. hatten ihnen dringlichst vom Kauf abgeraten, u.a. wegen unabwägbarer juristischer Komplikationen. Die sind wohl 10 Jahre später merkwürdigerweise irgendwie verschwunden.

Diese 23 Millionen EURO Mehrausgaben hätte man nun eigentlich zur Verfügung um sie mit den Corona-Mehrkosten zu verrechnen.

Natürlich wird jetzt der ein oder andere mir eine zu kindliche Rechenweise attestieren, aber prinzipiell bleibe ich dabei.

Zu diesen 23 Millionen EURO kann man sicherlich etliche andere verschwendete Millionen im Laufe der Jahre dazurechnen von denen wir aber nichts erfahren, weil ja viele Dinge sich ausserhalb des Dunstkreises der Stadtverwaltung nur noch in ausgegründeten Firmen abspielt.

Die müssen eigentlich regelmässig den Aufsichtsräten und auch zumindest den Ratsleuten vor dem Abnicken der Jahresgeschäftsberichte Rede und Antwort stehen, doch die „KontrolleurenInnen“ gucken anscheinend nicht so genau hin und fragen auch nicht nach. Jede(r) der mal eine „blöde“ Frage stellt muß ja auch befürchten politisch kalt gestellt zu werden. Wie sonst konnte das mit der wfbm passieren? Frau Philipp die ja auch im wfbm-AR saß, hätte sich doch ihre jämmerliche Polit-Karriere versemmelt, wenn sie mal genauer nachfragt hätte. Also lieber Fresse halten, das Nest nicht beschmutzen und Spaniel in die Wüste schicken.

FAZIT: Ich frage mich angesichts der finanziellen Löcher wie Link seine vielen Wahlversprechungen der letzten Wochen, wie  LEBENSWERT etc., eigentlich einhalten will. Heute auf der Titelseite des Wochenanzeiger erscheint erneut eine Jubelmeldung, diesmal vom Wiedererblühen Mattlerbuschs.

Die identische Jubelarie auch online auf lokalkompass.de, ein Produkt der selben Verlagsgruppe:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-natur-garten/gruene-insel-zum-durchatmen_a1432983

Apropos Jubel: Jubeln dürfte u.a. auch Dr. Tacke (SPD) der anscheinend in der letzten Zeit öfter mal erboste Anrufe von AnwohnernInnen an der Monning erhalten hat. Diese beschwerten sich angeblich bei ihm über den zunehmenden „Verkehr“ auf dem kleinen Waldparkplatz sowie angeblich über nächtliche Schellemänneken, verbunden mit der Frage ob man dem Herr des Hauses einen blasen dürfte oder ob Interesse an einem flotten Dreier bestünde.

Ich kann alle SPD-Leute beruhigen: Düsseldorf hat gestern beschlossen dass die Sex-Betriebe wieder öfnnen dürfen. Das Anschellen hat ein Ende. Und Duisburg ist zumindest an der Monning wieder LEBENSWERT.