Die letzte Stadtratssitzung am 15. Juni war u.a. geprägt von dem allseits seeligmachenden Wunsch, dass Duisburg endlich die Altschulden getilgt werden. Ich hatte dazu bereits mehrfach etwas geschrieben. Kurz: Tilgung ja, aber dann bitte auch mal eine genaue Aufstellung machen wie denn die Schulden tatsächlich entstanden sind.
So mag es ja durchaus sein, dass die Sozialkosten wie Transferleistungen etc. einen grossen Teil ausmachen, aber ich vermute einen nicht unerheblichen Teil machen auch ganz andere Kostentreiber aus.
Ich erwähne nur ganz kurz The Curve und komme zu einem wesentlich aktuelleren Fall. Die Sprengungen und Abräumungen der „Weissen Riesen“ in Hochheide sollen jetzt 43 Mio. EURO kosten, anstatt der ursprünglich veranschlagten 16 Mio. EURO.
Fall Nr. 2: Das Pflaster auf der Königstrasse am Kuhtor scheint in einem ziemlich schlechten Zustand zu sein, obwohl es dort noch gar nicht lange liegt.
In beiden Fällen werden so fadenscheinige Begründungen geliefert, dass es weh tut.
Im Falle der Pflasterarbeiten hatte ich auf der gesamten Königstrasse bereits 2018/2019 selbst eine Bestandsaufnahme gemacht und festgestellt wie schlecht die Umsetzung grösstenteils erfolgte. Ich hätte grosse Flächen nicht abgenommen, geschweige denn bezahlt. Und in vielen Fällen Nachbesserungen verlangt.
Als Stadt- und Bauverantwortlicher muß man u.a. wissen, dass auch schweres Gerät dort lang fährt, also muß die Plasterung auch entsprechend haltbar sein.
Mal abgesehen davon, dass die Königstrasse -gesamt gesehen- immer noch wie ein Pflasterflickenteppich aussieht.
Im Falle der Abrisskosten in Hochheide hätte man durchaus in der Lage sein können mögliche Asbestnester auch vorher zu entdecken und in die Kalkulation einfliessen lassen können. Am Ende wären es ev. auch 43 Mio. EURO geworden, aber man hätte dies von vorneherein gewusst. So entsteht der durchaus berechtigte der Eindruck man verstünde bei der Stadt sein Handwerk nicht oder was noch viel schlimmer ist, die Leute vermuten, dass irgendetwas nicht mit rechten Dingen vonstatten geht.
Merkwürdig auch, dass diese Nachforderungen überhaupt möglich sind. Normalerweise würde ich als Auftraggeber(Stadt) den Auftragnehmer (Abriss- und Entsorgungsfirma) ein finales Angebot erstellen lassen, an das er sich gefälligst halten muß. Es handelt sich ja angeblich auch immer um Fachfirmen die wissen dürften was alles in solchen Bauten steckt oder stecken kann.
Wenn also in dem Auftrag eine derartige finanzielle Spannweite nach oben variabel ist, dann sollte man vorher darüber zumindest die städtischen EntscheidungsträgerInnen informieren – den Rat zum Beispiel.
Anscheinend haben diese teils exorbitanten Nachschläge jedoch irgendwie System, werden stillschweigend geduldet und sind keine Einzelfälle, sondern eher an der Tagesordnung.
Wer privat so dermassen in die Grütze greifen würde, wäre nach einem halben Jahr bankrott oder mindestens komplett überschuldet – plus einem superschlechten Rating. Womit wir beim Ausgangsthema wären: Wie sind die hohen Schulden in Duisburg tatsächlich über die Jahre entstanden? Auch das Rating ist nicht ganz unwichtig, bei der Höhe von Kreditzinsen zum Beispiel.
Ich kann mir also auch ganz gut vorstellen, dass die 600 Millionen EURO die vor kurzem noch für die abgelehnte Tunnellösung für die 2km-A59 in Meiderich aufgerufen wurden, am Ende auch nicht ausreichen würden. Deshalb sollte man die Kosten für die nun angestrebte günstigere Lösung ohne Tunnel ebenso gut im Blick behalten.
Ach ja, zum Schluß noch ein Hinweis auf die wahrscheinlich problemloseren Projekte der Privatwirtschaft, so u.a. die von Aurelis am Bahnhof. Die klotzen da ein paar schmucklose Zweckbauten in bester Lage hoch, verkaufen sie und dann werden sie für viel Geld an das Land vermietet.
Sie merken, es geht auch anders. Man stelle sich nur mal vor die Stadt hätte im Falle Aurelis von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht und bekäme nun die überzogenen Mieten.
So ist es nicht verwunderlich, wenn mir partout nicht die Person oder Personengruppe genannt wird die maßgeblich in Düsseldorf entschieden hat, dass z.B. das LANUV unbedingt dort stehen muß wo es jetzt steht. Dass dann die Miete derart hoch ist liegt in der Natur der Sache. Nur könnten wir als Bürger daran durchaus gut „verdienen“, einmal indem wir die hohen Mieten per Bürgerfonds kassieren oder in dem die Mieten eben gering ausfallen, was wiederum unser Steuersäckel schont.
Warten wir also ab was auf dem alten Güterbahnhofsgelände demnächst alles passieren wird, nachdem die Gebag für Millionen dort den alten Dreck wegräumen musste. Mal sehen wer das neue Rathaus dort bauen wird und es dann erst verscherbelt, damit wir anschließend eine horrende Miete dafür zahlen.
Ich wette das ist jetzt schon ausbaldowert. Was meine vorausschauende Kritik für das so gelobte Online-Verfahren für Bürgerbeteiligung betrifft, so betone ich erneut: Alles Augenwischerei. BürgerInnen werden nicht beteiligt, es sei denn die Vorschläge gehen in die selbe Richtung die bereits geplant ist.
Mich würde auch nicht wundern wenn ein abgespecktes DOC am Bahnhof erneut zur Debatte steht. Zwar scheinen Karstadt/Kaufhof vorerst bleiben zu dürfen, doch die restliche Innenstadt darbt seit Corona noch mehr vor sich hin als vorher schon.
Insofern könnte man gleich eine ganz neue Innenstadt am Bahnhof bauen. Die würde dann von einem zentralen Eigner verwaltet werden. Mercator One, das neue Töller-Gebäude, hat ja bereits einen Riegel zwischen Bahnhof und Königstrasse geschoben.