Hoppla, Rogg-Spaniel-Prozess gestartet – Und ich dachte schon der würde ausfallen

Ja Potzblitz, in Duisburg geschehen noch Zeichen und Wunder. Da hatte ich noch kürzlich beim OB insistiert und nachgefragt wie es denn um die zivilrechtlichen Forderungen gegen Frau Rogg und Herrn Spaniel aus dem Gehaltsskandal um die ehemalige GF der wfbm stehen würde und nun hat zumindest der Zivilprozess tatsächlich begonnen. Rund zwei Jahre nachdem alles öffentlich wurde. Und ich dachte schon das Ganze würde ausfallen und wir würden um die Show- und Erlebniswerte gebracht, weil z.B. die Klage zurückgezogen wurde. Die hat auch nicht die Stadt sondern die wfbm eingereicht. So klagt nun u.a. ein SPD-Mitglied namens Krützberg (sitzt inzwischen statt Spaniel im wfbm-Aufsichtsrat) gegen ebendiesen wahrscheinlich abgeschriebenen, unbrauchbaren oder opferbereiten Partei-Genossen aus den eigenen Reihen.

Die Anwälte der beiden angeklagten Protagonisten haben jedenfalls gestern für ihre Mandanten gesprochen, da diese nicht anwesend waren, und sie haben natürlich nur Gutes vermeldet.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/prozessauftakt-roselyne-rogg-100.html

Dass zuletzt die Vergütung von Frau Rogg laut einem Gutachten bei einem wesentlich höheren Betrag als branchenüblich lag, soll angemessen gewesen sein. Tja, dann sind ja die anderen GFs in anderen Einrichtungen ev. total unterbezahlt. Und der neue GF der wfbm auch. Nur komisch das z.B. Angela Merkels Vergütung an die Summe auch nicht heranreicht. Aber die ist ja nur die Kanzlerin und Frau Rogg hat eben einen tollen Job gemacht. LOL.LOL.LOL.

Interessant, dass Spaniels Anwalt davon sprach (laut WDR), dass es keinen  Alleingang von ihm gab, was die Zustimmung zu der hohen Vergütung betrifft. Folglich müssten dann ja noch andere Personen mitentschieden haben. Was eigentlich auch üblich ist.

Der Prozess soll angeblich erst Ende des Jahres fortgesetzt werden. Denn, so meine Meinung dazu, schließlich wird bald gewählt und es soll ja vllt. keine Scheisse an jemandem kleben bleiben die noch vor dem 13. September (Wahltag) übel zu riechen beginnt.

Fällt der Name Rogg wende ich mich in meinem Zimmerchen übrigens immer nach rechts, da hängt eine kleine eingerahmte Quittung aus dem Jahre 2016. Gucken Sie selbst was ich dann jedesmal sehe:

Die hat mit dem tollen Job von Frau Rogg sicherlich gar nichts zu tun. Sieht aber gut aus. Aus einer Hochzeit des OB, der eigentlich der AR-Vorsitzende der wfbm wäre, wenn er nicht den Job regelmässig abträte, eine Marketing-Maßnahme des wfbm-Ablegers „Der kleine Prinz“ zu machen ist zumindest eine pfiffige Idee.

Wieviele Pommesbuden haben das auch vorgehabt, wenn schon der OB dort seine Currywürste an die Bevölkerung verteilt hat, die bei vollem Wurstmund mit ihm ins Gespräch kommen sollte? Sie kamen bisher wohl nicht zum Zug.

Und die ev. mal anstehende Blinddarm-Transplantation (tausche Appendizitis gegen Gehirnzellen) des OB könnte doch zu einer Sponsoring-Aktion der Chirurgen mutieren, die sich am Spitzenmann der Stadt heilend-schnibbelnd verdingen.

Duisburg ist echt spannend. Was mich un- und abhängig von dem Prozess besonders interessiert: Hat Frau Rogg z.B. an eine Partei oder an Parteien gespendet? Und als was werden die Kosten für den teuren Dienstwagen betrachtet – als Vergütung on top?  Und hatte sie eine Tankkarte auf Kosten der wfbm? Die Karre ist jetzt wo?

 

 

Dienstaufsichtsbeschwerde über Dagmar Bungardt vom City DU e.V.

Da Alexander Kranki in einem Artikel vom Unternehmerverband kürzlich die Stadtentwicklung Duisburgs über den Klee lobte, obwohl es dafür derzeit keine Veranlassung gibt, was ich an dem Artikel kritisierte, dann liegt es für mich nahe, dass ich mir auch mal die aktuelle Arbeit von City DU e.V. anschaue. Verantwortet von Dagmar Bungardt. Man muß dazu wissen neben Dagmar Bungardt arbeitet dort noch eine Mitarbeiterin. Beide sind bei der Stadt beschäftigt und werden auch von ihr bezahlt. Sie sollen City-Marketing machen. Ich denke sie machen sich die Nägel. Und der Sohn von Frau Bungardt ist bei DuisburgKontor beschäftigt, dem Unternehmen, das derzeit mit Duisburg-ist-echt auch echt nicht glänzt.

Aber so viele Beschwerden wie ich jetzt noch schreiben müsste, das würde mich verrückt machen. Kai Homann der die Imitsch-Kampagne nach meinen Informationen bei DK verantwortet, ist ja auch nicht gerade ein Überflieger in Sachen kreative Leistungen, so mein Eindruck. Das letzte an das ich mich erinnere ist eine Blumenkübelaufhängaktion. Also ich stell‘ mir bei sowas immer folgendes vor: Der angehende Manager Kevin kommt nach getaner Arbeit (Blumenkübelaufhängen) abends zu seiner Sabine und seinen beiden kleinen Kindern nach Hause. Du Papa, was hast Du denn heute gemacht? Tja Kinder, heute hat Euer Papa die Stadt verschönert. Und abends beim Kuscheln mit Sabine wird dann der nächste Karriereschritt geplant:  Blümenkübelanstreichen und Blumengiessen. Das ist dann schon Multitasking. Der clevere Kevin weiß eben wie er seine Sabine und seinen klugen Boss begeistern kann, weshalb der am nächsten Morgen prompt eine PR-Meldung mit Bild bei der ZAW abgibt: „Jung-Manager verschönert Stadt mit Hilfe seines Chefs.“ So bleibt man im Spiel und so beginnen Karrieren.

Scheisse, jetzt hab ich mir vor Lachen auf die Zunge gebissen.

Zurück zu City Du, Dagmar B.  und ihren Leistungen. Um es kurz zu machen: Grottig. Was mich zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde über Dagmar Bungardt beim OB veranlasste.

Danke Herr Kranki für den Anstoß. Ansonsten lebe ich natürlich nur meinen ständigen Drang zum Zerstören aus (Greetings to REZO). Es tut aber auch so höllisch weh in meinem Kopf, wenn ich die unglaublich dilettantischen Dinge mitansehen muß die hier geschehen.

Lesen Sie also hier meine Beschwerde:

Guten Morgen Herr Link,

ich habe folgende Dienstaufsichtsbeschwerde über


Frau Dagmar Bungardt

angestellt / verbeamtet bei der Stadt Duisburg beschäftigt und ausgeliehen an CityDU e.V.

Frau Bungardt erweist sich m.E. trotz sicherlich guter und ausreichender Vergütung als völlig deplatziert.

So kommt sie anscheinend den ihr gestellten wichtigen Aufgaben in keinster Weise nach.

Ich habe den Eindruck sie ist vollkommen untätig. Keine Ideen usw.

Während andere Menschen corona-bedingt um ihr „Überleben“ kämpfen, sowohl unternehmerisch als auch privat, ist dieses Verhalten m.E. als unsozial oder gar asozial zu bezeichnen.

Ich rege ausserdem an Frau Bungardt schnellstmöglich abzuberufen.

Als Beispiele für ihr Missverhalten verweise ich auf folgende Seiten des Internetauftritts von CityDU e.V.:

http://www.citydu.de/pakt.html (Hier ist unter News der aktuellste Eintrag von 2018.)

http://www.citydu.de/idee.html (Hier ist von Dingen die Rede die man getrost als längst obsolet bezeichnen könnte und dem tatsächlichen Bild von heute überhaupt nicht mehr entsprechen.)

Hinweise von mir an sie werden von ihr regelmässig ignoriert, weshalb ich mich für diese Beschwerde entschieden habe.

Bitte bestätigen Sie den Eingang der Beschwerde umgehend.

Gruß

Michael Schulze

Altschuldenerlaß für Duisburg – Besser nicht!

Ich weiß, ich hatte das Thema zuletzt mehrfach. Vor allem nachdem sich auch die beste Politikerin aller Zeiten, Sarah Philipp(MdL), „lauthals“ für den Schuldenerlaß stark gemacht hat. Das hatte ich der bebrillten Mittdreißigerin gar nicht zugetraut, nachplappern was der OB so absondert.

Meine Meinung: Besser nicht, wenn nicht vorher klar und transparent aufgezeigt wird, wie die Schulden zustande gekommen sind.

Und wie das Leben so spielt kann man am Beispiel der Kosten für die Corona-App der Bundesregierung mal ganz simpel erfahren wie öffentliche Stellen locker die Kohle raushauen, so als gäbe es kein Morgen, keine Schulden, kein Corona und keine KleinunternehmerInnen die Hartz IV beantragen müssen.

Dazu rechnet in einem TV-Beitrag von Kontraste (ARD – 2. Beitrag der Sendung gestern) ein App-Entwickler vor, was diese APP vom Bund hätte kosten dürfen.

KONTRASTE – 25. Juni 2020 – 2. BEITRAG

Zum Vergleich, wir zahlen an Telekom und SAP insgesamt 52 Mio. EURO inkl. aller Nebenkosten. Werbung noch nicht einberechnet. Allein die Entwicklung der APP kostet 20 Mio. EURO.

Und der APP-Entwickler macht folgende Rechnung auf:

Unter normalen Bedingungen würde er 450.000 EURO berechnen und mit besonders hohen Tagessätzen max. 2 Mio. EURO.

Auf Duisburg übertragen sollten wir mal fragen was denn in den letzten 20 Jahren so manche Anschaffung und so manches Projekt gekostet hat, um zu prüfen für wie viel weniger das hätte auch gehen können.

Die Frage nach den Kosten für den Rathaus-Scan von innen ist mir vom OB immer noch nicht beantwortet worden. Dafür wurde aber gerade eben noch ein Museum gescannt, obwohl anscheinend der Rathaus-Scan immer noch nicht fertig ist (seit Mitte 2019 !!!).

Tja, da hoffe ich mal es wurde bisher im Rathaus nicht allzuviel umgebaut, denn dann müsste der Scan-RobyTobyFlyWahTut schon wieder ran.

 

 

Philipp voll auf Angriff – Özdemir und Bas auf Schmusekurs

Da unsere vier Landtagsabegordneten entweder tot sind, im Koma liegen, es vorziehen lieber nichts zu tun oder manchmal verbal etwas abzusondern was nach Arbeit klingen soll, habe ich letzteres bestätigend einen aktuellen Verbalangriff von meiner absoluten Liebslingspolitikerin Sarah Philipp auf die CDU entdeckt. Immerhin ein Lebenszeichen. MdL Bischoff äussert sich auch manchmal, Jäger und Börner nicht.

Zurück zu Sarah Philipp: Sie äussert derzeit quasi mit einem Tritt in den Schritt des hiesigen Koalitionspartners. Sie sagt nämlich beim Thema Altschuldenerlaß, dass man mit der CDU im Ruhrgebiet leider verlassen ist. Duisburg liegt im Ruhrgebiet folglich …

UPPS ich übersah, sie meint die CDU im Landtag. Welch Glück für die Duisburger.

Keine Altschuldenlösung von der schwarz-gelben Landesregierung – wer sich im Ruhrgebiet auf die CDU verlässt, der ist leider verlassen

Was sie vor sich hin ätzt hat nur eine Bewandnis, nämlich Wahlwerbung zu betreiben. OB Link tutete gestern ins selbe Horn und so wird es munter weitergehen. Die desolate Schuldenlage Duisburgs hat sich natürlich corona-bedingt verschärft, aber sie ist ja eigentlich schon sehr viel länger Thema. Dasselbe gilt auch für andere Ruhrkommunen. So hätte durchaus die Landesregierung unter Rot-Grün sich in ihrer letzten Legislatur dem Thema annehmen können, Frau Philipp saß bereits zu der Zeit im Landtag.

Die zwei SPD-Bundestagsabgeordneten Özdemir und Bas gehen dagegen auf Schmusekurs und auf Tuchfühlung und wollen sich Face-To-Face darüber unterhalten was sie und die SPD Gutes tun sollten. Am morgigen Donnerstag wollen sie deshalb beide auf der Königstrasse stehen und sich ausfragen lassen.

Den Herrn Özdemir würde ich, wenn ich hinging, mal fragen, wieso es einem hochrangigen SPD-Politiker möglich ist, entgegen der Abwassersatzung der Stadt Duisburg, sein privates Abwasser nicht in die öffentliche Kanalisation einleiten zu müssen. Und wieso  dieser Politiker sowie Stadt und Wirtschaftsbetriebe dazu jede Auskunft beharrlich verweigern.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/bundestagsabgeordnete-baerbel-bas-und-mahmut-oezdemir-im-buergerdialog_aid-51810581

Beide wollen übrigens rund zwei Stunden (zw. 16 und 18 Uhr) lang zur Verfügung stehen.

Dass Herr Özdemir im Gegensatz zum erwähnten Politiker ohne Abwasseranschluss gerne Auskunft gibt kann man hier nachlesen:

in Duisburg

Zitat/Auszug:

Die Duisburgerinnen und Duisburger sind mir wichtig – und das nicht nur in den Zeiten des Wahlkampfes. Für ihre Interessen und Anliegen trete ich mit besonderer Leidenschaft und Nachdruck im Deutschen Bundestag ein.

Wenn Sie also ein Anliegen oder Anregungen haben, die meinen Wahlkreis betreffen, zögern Sie nicht, mit mir in Kontakt zu treten. Sie können mich in Duisburg wie folgt erreichen:

SPD-WAHLKREISBÜRO
Krummacherstraße 33
47051 Duisburg
0203 75 986 900
mahmut.oezdemir@bundestag.de

Zum Schluß noch ein paar Fragen die man sonst noch stellen kann:

Gebt Ihnen was zu zum Spielen, was sie nicht bezahlen müssen!

Marvin heisst der bekloppte Heini der gezwungen wurde durch die heiligen Hallen des stadt- und kulturhistorischen Museums zu „scannen“, um in Corona-Zeiten das Museum online begehbar zu machen. Kevin hätte ich als Namen besser gefunden. Oder Chantalle, aber es ist leider keine Roboterin.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-virtueller-besuch-im-kultur-und-stadthistorisches-museum_aid-51809075

Ganz ehrlich, wozu soll das gut sein? Ach ja, ich vergaß, man hatte 2019 vollmundig im Rahmen von SmartCityDuisburg angekündigt das Rathaus von innen zu scannen. Damit wurde man wohl bis heute nicht fertig. Und da man nicht ganz blöd dastehen will, weil ich schon mind. zweimal auch nach den Kosten dafür vergeblich gefragt habe, hat man zwischenzeitlich einfach ein kleineres Projekt genommen. Um endlich mal was vorzeigen zu können und es in die Ahnenreihe der sonstigen unnützen SmartCity-Projekte einreihen zu können.

Marvin wird also der dazu notwendige digitale Scan-Man liebevoll genannt. Ich denke bei eis.de oder venize.de heisst er wahrscheinlich eher „Satisfyer Curvy“ und ist auch ein schönes Spielzeug. Das nur nebenbei.

Und wie gut dass Marvin nicht von den Erwachsenen bezahlt werden muß die damit rumspielen, sondern von uns Steuerzahlern.

Das Ganze ist eigentlich ziemlich sinnfrei. Ein Museum zu scannen macht ev. beim MoMa(NYC, USA) Sinn, weil es auch architektonisch was hermacht. In Sachen Duisburger Museum würde auch eine simple Foto-Datenbank aller Werke reichen. Die könnte man auch ohne Marvin richtig wertvoll für kleines Geld digital aufpimpen.

Was kommt also als nächstes? Vllt. Toilettenanlagen, U-Bahnschächte oder wie wäre es mit dem Bauleitungscontainer in Wedau? Vllt. könnte Marvin auch proktologisch eingesetzt werden. Oder wie wäre es mit einem Aufsitzgerät-Marvin, so dass der OB beim Scannen mitfahren kann? Dazu eine Live-Moderation von irgendeinem teuren Moderationsclown, alles für die Ewigkeit gespeichert und vom Dach des Krankikom-Gebäudes hackathonisch in die Erdumlaufbahn geschossen. Echt smart.

 

Hackathon = alternative Bezeichnungen: „HackDay“, „Hackfest“. Ziel eines Hackathons ist es, innerhalb dieser Veranstaltung gemeinsam nützliche, kreative oder unterhaltsame Lösungen für meist digitale Probleme zu finden.

Früher ging man dafür aufs Klo oder in die Wanne. Joint inklusive.

 

 

Wohlfeil aber nicht transparent!

Es ist kurz vor der Wahl und schon wieder tut er es. OB Link kritisiert aktuell erneut Armin Laschets Regierung in Düsseldorf endlich mehr für die Altschuldenentlastung Duisburgs zu tun. So könnte man noch vor der Wahl ein tolles PR-Stück inszenieren und wohlfeile Versprechungen an alle möglichen Geldempfänger, Speichellecker, Höflinge und Bücklinge machen.

Er forderte die Tilgung wiederholt, heute anläßlich einer verdi-Kundgebung vor dem Rathaus. Auch verdi fordert den Altschuldenerlaß oder zumindest mehr finanzielle Unterstützung.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-ob-soeren-link-wirft-landesregierung-versagen-vor_aid-51809683

Ich betone nochmals, dass die Forderung durchaus berechtigt sein dürfte, nur möchte ich vorab mal eine genaue Aufstellung der Gründe wie es zu den hohen Schulden Duisburgs über die Jahre hinweg gekommen ist.

In Bausch in Bogen zu behaupten es läge an den Sozialkosten ist mir zu wenig. So habe ich bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass es durchaus auch andere Gründe geben dürfte, die nicht nur von marginaler Bedeutung sein dürften. Zum Beispiel die vielen Fehlinvestionen und Ausgaben für Dinge die im Nichts endeten. Da dürfte über die Jahre etliches zusammengekommen sein.

Ich sag heute mal nur: Dienstwagen, Chinareisen und Moderationskosten.

Ach ja, die Stadt behauptet doch so gerne ein Konzern zu sein und mit den zig Beteiligungen dürfte sie auch eine Konzernstruktur haben. So wäre mal aufzurechnen wieviel Geld denn regelmässig in defizitäre Beteiligungen fliesst.

Und ich trau mich auch (LOL) mal ein kultursensibles Thema anzufassen. Die Beteiligung an der deutschen Oper am Rhein – zusammen mit der Stadt Düsseldorf. Jedes Jahr mit Millionen-Zuschüssen bedacht.

Zugegeben ist Kultur ein signifikanter Teil unseres Lebens, aber ganz ehrlich, mußte es sein in Düsseldorf ein überteures Balletttrainigshaus zu bauen?

Muß es sein, dass die Karten subventioniert werden die meistens von Leuten in Anspruch genommen werden die sich die Dinger auch zum doppelten Preis leisten könnten.

Und wieviele Freikarten kriegt wer genau?

Das war nur ein kleiner Ausflug in die Abgründe simpler Betriebswirtschaft.

Und dass selbst bei der Forderung nach Transparenz über die Altschuldenanhäufung der OB schweigt ist ein sicheres Indiz für mich, dass an meinen Vermutungen etwas dran sein dürfte, was ihm und seinen Mitstreitern bei Öffentlichmachung nicht gefallen dürfte.

Die Crux ist, am Ende muß das Geld ja woher kommen und das meistens von denen die noch was haben. Ich sehe also bereits jetzt die dunklen Wolken einer Grundsteuererhöhung am Horizont.

Man könnte aber auch bundesweit mal über eine gänzlich andere Form der sozialen Sicherung nachdenken.  Denn wenn wahr wird was zu befürchten ist und Corona sogt in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft nachhaltig für Kahlschlag, dann werden die Arbeitslosenzahlen in bälde exponentiell ansteigen. Auch Duisburg hätte dann noch höhere Sozialkosten, die Schulden würden also bei einer Tilgung sofort wieder ansteigen.

Für ein solche Forderung an Berlin und Düsseldorf halte ich den OB intellektuell jedoch für nicht fähig. Auch seine Redenschreiberin Kopka und sein Mentor Jäger dürften in dieser Hinsicht intellektuell eher unterentwicklet sein.

Tja und verdi hätte bei einem Grundeinkommen(eine mögl. soziale Alternative) wahrscheinlich auch bald keine Mitglieder mehr. Also macht man alles so wie bisher auch: Man fordert mit uralten Parolen die Dinge von vorgestern.

 

Kaufpreise für Leuchtturmgelände gefällig?

Gestern Abend habe ich zum wiederholten Mal mit einem interessierten Anrufer über einige vorgebliche Grossleuchtprojekte von Stadt, Gebag & Co.  gesprochen.

Ich habe das zum Anlaß genommen erneut ein wenig zu recherchieren was denn für die zwei Riesenprojekte „6-Seen-Wedau und die Duisburger Freiheit“ seitens der Gebag bezahlt wurde.

So kann man aus dem Sachstandsbericht zum Gelände 6-Seen-Wedau (Wedau-Süd), der den Ratsleuten am 15. Juni vorgelegt wurde, ersehen, dass die Gebag für 6-Seen-Wedau (rund 490.000 qm) insgesamt rund 42.420.000,– zu bezahlen hat. 30 Mio. EURO sind bereits bezahlt, offen sind die restlichen 12.420.000,– EURO.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1640654&type=do

Interessant, dass das Gelände für ein Nahversorgungszentrum, nach dessen Fortentwicklung ich bereits „fahndete“,  nicht an die Gebag veräussert wurde. Da will die Gesamtgelände-Verkäuferin DB weiter mitmischen, was wir ähnlich aus den Vorgängen auf der Duisburger Freiheit (Aurelis hat auch einige Zuckergrundstücke beim Verkauf an Krieger im Jahre 2010 behalten) kennen.

Ebenso interessant ist, dass wenn ich mich nicht verlesen habe, der Kaufpreis (42 Mio. EURO) plus die 102 Mio. EURO die in das Gelände fliessen müssen um es aufzubereiten, ungefähr den avisierten Vertriebserlösen (146 Mio. EURO) entspricht.

Was, wenn ich nun die rund 87 EURO Kaufpreis pro qm in Wedau zugrunde lege um zu erfahren was die Duisburger Freiheit gekostet haben könnte? Anfragen bei der Gebag führten bisher zu nichts und die entsprechende Ratssitzung zu dem Thema war nicht-öffentlich.

Nun heisst es auf die 2019er-Bilanz zu warten, entweder die der Gebag oder der Gebag FE (Flächenentwicklung).

Zumindest gibt die Gesamtfäche der Duisburger Freiheit, die die Gebag im Bundesanzeiger in ihrer Bilanz von 2018 prospektiv mit 290.000 qm angibt, einen ersten rechnerischen Anhaltspunkt.

Nimmt man die 87 EURO aus Wedau und multipliziert diese mit 290.000 kommt man auf rund 25 Millionen EURO.

Das wären – wenn es zuträfe – 7,5 Mio. mehr als 2010 Herr Krieger, der Vorbesitzer, für das Gelände bezahlt hat.

Ich persönlich gehe von einem wesentlich höheren Kaufpreis aus, allein schon wegen der Innenstadtlage. Und ich denke Krieger wusste zu verhandeln, denn er hätte locker das Gelände weiter so brach liegen lassen können um ständig an die LoPa etc. zu erinnern.

Während also Krieger am Bahnhof anscheinend Reibach gemacht hat ohne einen Finger auf dem Gelände krumm zumachen, ausser die 1,5 Mio. EURO  Werbekosten für das geplante DOC,  ist die Gebag in Wedau nicht an Gewinnen interessiert. Oder die 102 Mio. EURO Entwicklungskosten sind zu hoch, wobei nicht klar ist wofür genau die draufgehen sollen, es sei denn -wie ich vermute – u.a. für die Altlastenbeseitigung.

UPPS, das könnte ja auch am Bahnhof drohen. Wie gut dass wir alle dort demnächst bei einem Online-Beteiligungsprozess teilhaben dürfen – ganz transparent. LOL und Eimer her.

 

 

SIKO Ruhr – Unsinn auf höchstem Sicherheitsniveau

Am 15. Juni tagte seit langen mal wieder, corona-bedingt, der Rat der Stadt und hatte in rund vier Stunden ein ziemlich umfangreiches Programm. Selbst wenn man davon ausgeht die Ratsleute hatten vorher ausreichend Zeit sich mit einem Konvolut an Papier ordentlich vorzubereiten bzw. rumzuschlagen, war unter normalen Bedingungen ein solches Pensum qualitativ nicht zu schaffen. U.a. wurden etliche Gesellschaftsabschlüsse von Beteiligungsunternehmen für 2019 abgenickt und für echte Besprechungen dürften Null-Komm-Null Minuten Zeit gewesen sein:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/si0057.asp?__ksinr=20072748

Deshalb wird ja auch kolportiert die Fraktionsspitzen würden die Unterlagen an die Ratsleute, die vor den Sitzungen rausgehen, entsprechend markieren. Somit weiß dann jedes Ratsmitglied, ohne viel lesen zu müssen, wie es abstimmen soll. Echte Demokratie sieht anders aus und ist -vorausgesetzt es wird markiert- ein Einfallstor für Machenschaften aller Art.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburgs-ob-link-clankriminalitaet-muss-verschwinden-id229356480.html

Was mich u.a. besonders aufregt ist ein Kürzel namens SIKO Ruhr, dass für Sicherheitskooperation Ruhr steht:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1640680&type=do

Ein Konzept dass den Ruhrkommunen zur Verfügung steht bzw. dem sie sich anschließen können um (Zitat)

„Der Ausbreitung von Organisierter Kriminalität – insbesondere in Form von Banden, Rockern und Familienclans – durch eine Null-Toleranz-Strategie und maximalen Kontroll- und Verfolgungsdruck wirksam zu begegnen.“

Und ich dachte bisher dies wäre grundsätzlich der Polizei und den Staatsanwaltschaften vorbehalten. Nun kooperieren also auch die Städte und Kommunen um uns wahlwirksam Sicherheit vorzugaukeln.

Vom Rat übrigens abgenickt. Aber nicht einstimmig.

Nun will man die Schreibtische aller kooperativen Kommunen und aller betroffenen Abteilungen und Dezernate enger zusammenschieben. LOL.

Tja, das hätte man längst auch in vielen anderen Bereichen tun können und sollen, zum Beispiel bei ÖPNV. Hat man angeblich derzeit sogar mal wieder vor – yeap es sind bald Wahlen.

Mit SIKO Ruhr soll doch nur das pressewirksam nachgeholt  werden was jahrzehntelang versäumt wurde und das in einem Sicherheitsbereich der viel wirksamer bekämpft werden könnte und der bei weitem nicht das gesamte Ausmaß der OK umfasst. Banden, Rocker und Clans sind nämlich nur die sichtbare Spitze einer kriminellen Milliarden-Industrie die sich in Deutschland und natürlich in abgehängten Regionen wie dem Ruhrgebiet hat festsetzen können.

Wir haben im Prinzip alle Gesetze und Verordnungen um der Lage Herr zu werden, doch diese werden eben nicht ausgeschöpft.

Ich hatte dies in einem der letzten Artikel bereits beschrieben bzw. angedeutet.

Deutschland, also auch Duisburg, wird geflutet mit Schwarzgeld, es wird z.B. ungehindert in bar in Grossprojekte wie Immobilien gesteckt.

Die Zahl der von Banken gemeldeten Verdachtsfälle von Geld aus dubiosen Quellen stapelt sich unbearbeitet. Staatsanwaltschaften, Richterstellen und Stellen bei Verfolgungsbehörden wurden extrem ausgedünnt.

Zuständigkeiten wurden Institutionen wie dem Zoll überlassen der zu Beginn noch mit veralteter Technik arbeiten musste. Polizeidienste sind nur ungenügend miteinander vernetzt.

Das Transparenzgesetz ist ein Witz. Niemand kann sagen welche Immobilien in Duisburg wem gehören.

Jugendliche Straftäter bekommen die zigste Bewährung und lachen sich kaputt.

Und auch das gehört hier hin:

Typen wie Amthor(CDU) predigen vom sauberen Politiker und sehen sich ev. einem Strafverfahren ausgesetzt. Ein Lobby-Register ist seit langem überfällig. Was den Fall Amthor umso bemerkenswerter macht ist die Firma aus den USA für die er sich stark gemacht hat. Die will nämlich mittels KI besonders in Sicherheitsbereichen Lösungen anbieten.

Was in Teufelsnamen soll eine solche SIKO Ruhr bewirken was nicht bereits längst hätte getan werden können?

Und sind dabei nicht viel bedrohlichere Verbrechergruppen komplett ausgespart? Nämlich die, die vollkommen unter dem Radar agieren.

Wie sonst können Cum-Cum und Cum-Ex-Geschäfte funktionieren, wieso gibt es Umsatzsteuerkarrussels?   Wie kann es sein, dass es massenhaft Zwangsprostitution gibt? Zig Terrabyte Kinderpornos in Germany, die Tipps zur Entdeckung kommen aber aus den USA und Kanada.

Und auch das gehört hier hin:

Jahrelang fast 400.00 EURO pro Jahr für die GF eines Sozialbetriebs. Anklage, Verurteilung?

Und auch das gehört hier hin, obwohl es keine strafrechtliche Relevanz hat:

Ein eindeutiges Presserecht(-gesetz) in NRW und trotzdem schafft es der OB samt seiner grossen Pressemannschaft mir seit Jahren keine einzige Antwort zu geben. Vielleicht hätte ich die Sache mit der überbezahlten „GF eines Sozialbetriebs“ viel eher aufgedeckt.

Oder ein Politiker der es schafft keinen Abwasseranschluss legen zu müssen. Wie schafft der das? Stadt und Wirtschaftsbetriebe schweigen dazu. Wieso? Eine Sache übrigens die gemäß Infektionschutzgesetz leicht in die Hose gehen kann.

Zum Schluß sei noch erwähnt, dass Duisburg eine eigene Mitarbeiterin besitzt (Frau Dr. Petra Kulendik) die sich u.a. um Fälle von Bestechlichkeit im Amt kümmert. Merwürdig dass man aus der Ecke so wenig hört und auch merkwürdig dass es nicht auch eine  „SIKO Ruhr Korruption“ gibt – übrigens Delikte die es schon weiter länger gibt als Clans in Deutschland.

 

 

Der harte Typ von Duisburg

Tja, wenn derart oft in der letzten Zeit von den bösen Clans in Marxloh und anderswo die Rede ist, dann darf mittendrin unser OB nicht fehlen und nun auch mal so richtig verbal auf die Kacke hauen. Es ist Wahlk(r)ampf und die SPD braucht Stimmen. Ein OB wird zwar nicht gewählt, Link steht aber „insgeheim“ natürlich seiner Partei beiseite.

Clankriminalität muß verschwinden heisst es aktuell angeblich aus seinem Munde.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburgs-ob-link-clankriminalitaet-muss-verschwinden-id229356480.html

Nun, da frag ich mal: Und die andere Kriminalität darf bleiben?

Kriminalität insgesamt muß verschinden und dass bezieht nicht nur arabische Clanfamilien mit ein, bzw. deren kriminellen Mitglieder, es sind ja lange nicht alle kriminell,  sondern auch alle anderen Kriminellen, die weniger auffällig auch in Duisburg ihren Geschäften nachgehen.

Im Grunde könnte ich eigentlich sämtliche Nationalitäten aufzählen.

Was macht die arabischen Großfamilien so interessant? Nun sie sind auffällig und damit für alle sichtbar. Ihre Bekämpfung ist damit signifikant einfacher darzustellen. Fällt von denen keiner mehr unangenehm auf, sind sie weg. Pustekuchen.

Wenn man aber die kritische Presse, und damit meine ich nicht die hiesige, aufmerksam verfolgt, hat Deutschland insgesamt ein riesiges Problem als Standort für Geldwäsche etc.

Dazu ein vollkommen diffuser Immobilienmarkt indem auch hohe Summer bar bezahlt werden dürfen, ein Transparenzgesetz das seinen Namen nicht verdient, fertig ist das Schlaraffenland für Verbrecher aller Art aus aller Herren Länder.

Dass mit solchen Parolen wie der von Link auch der Grundidee eines starken Typs (m,w,d) der Weg geebnet wird, brauche ich eigentlich nicht besonders zu erwähnen. Man könnte ja wegen der Clans auch den Ausnahmezustand ausrufen und Notstands…  upps … jetzt vergalloppier ich mich fast.

Aber wenigstens haben wir nun ein einigermassen fest umrissenes Feindbild.

Frage: Wenn die kriminellen Clans endlich besiegt sind, wer ist dann dran?

Zum Schluß noch ein Hinweis in eigener Sache: Ich hatte das Thema vor kurzem schon mal und da gab es einige ziemlich bekloppte Kommentare die ich alle nicht veröffentlicht habe. Da gings um erschiessen, aufhängen usw.

Ach ja, noch etwas: Stellen sie sich doch mal die Frage wie es dazu kommen konnte, dass Kriminelle inkl. der Clans hier in Duisburg so gute Geschäfte machen und sich derart aufführen, dass man nun sogar fast militärisch gegen sie zu Felde ziehen muß.

Cui bono?

Und schrieb ich nicht in einem der letzten Artikel im Zusammenhang mit Großprojekten: Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. Das gilt auch umgekehrt.

Ich mache mal eine kleine Rechnung auf die auch hierhin passen könnte, weil sie schon seit etlichen Jahren Gültigkeit besitzt:

billiges Supermarktfleisch = billige Arbeitskräfte = Arbeiterstrich = SubSubSubunternehmen = Rumänen & Bulgaren = Schrottimmobilien = … = Corona-Hotspots = Corona-Lockdown = hart durchgreifende Politiker = …

Noch Fragen?

 

 

Schuldenmachen in Duisburg – kein Problem – wie wär’s mit einem 27 Mio-Nachschlag?

Die letzte Stadtratssitzung am 15. Juni war u.a. geprägt von dem allseits seeligmachenden Wunsch, dass Duisburg endlich die Altschulden getilgt werden. Ich hatte dazu bereits mehrfach etwas geschrieben. Kurz: Tilgung ja, aber dann bitte auch mal eine genaue Aufstellung machen wie denn die Schulden tatsächlich entstanden sind.

So mag es ja durchaus sein, dass die Sozialkosten wie Transferleistungen  etc. einen grossen Teil ausmachen, aber ich vermute einen nicht unerheblichen Teil machen auch ganz andere Kostentreiber aus.

Ich erwähne nur ganz kurz The Curve und komme zu einem wesentlich aktuelleren Fall. Die Sprengungen und Abräumungen der „Weissen Riesen“ in Hochheide sollen jetzt 43 Mio. EURO kosten, anstatt der ursprünglich veranschlagten 16 Mio. EURO.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/kostenexplosion-bei-abbruch-der-weissen-riesen-in-duisburg-id229309082.html

Fall Nr. 2: Das Pflaster auf der Königstrasse am Kuhtor scheint in einem ziemlich schlechten Zustand zu sein, obwohl es dort noch gar nicht lange liegt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-in-der-fussgaengerzone-am-kuhtor-sorgt-das-pflaster-fuer-probleme_aid-51696707

In beiden Fällen werden so fadenscheinige Begründungen geliefert, dass es weh tut.

Im Falle der Pflasterarbeiten hatte ich auf der gesamten Königstrasse bereits 2018/2019 selbst eine Bestandsaufnahme gemacht und festgestellt wie schlecht die Umsetzung grösstenteils erfolgte. Ich hätte grosse Flächen nicht abgenommen, geschweige denn bezahlt. Und in vielen Fällen Nachbesserungen verlangt.

Als Stadt- und Bauverantwortlicher muß man u.a. wissen, dass auch schweres Gerät dort lang fährt, also muß die Plasterung auch entsprechend haltbar sein.

Mal abgesehen davon, dass die Königstrasse -gesamt gesehen- immer noch wie ein Pflasterflickenteppich aussieht.

Im Falle der Abrisskosten in Hochheide hätte man durchaus in der Lage sein können mögliche Asbestnester auch vorher zu entdecken und in die Kalkulation einfliessen lassen können. Am Ende wären es ev. auch 43 Mio. EURO geworden, aber man hätte dies von vorneherein gewusst. So entsteht der durchaus berechtigte der Eindruck man verstünde bei der Stadt sein Handwerk nicht oder was noch viel schlimmer ist, die Leute vermuten, dass irgendetwas nicht mit rechten Dingen vonstatten geht.

Merkwürdig auch, dass diese Nachforderungen überhaupt möglich sind. Normalerweise würde ich als Auftraggeber(Stadt) den Auftragnehmer (Abriss- und Entsorgungsfirma) ein finales Angebot erstellen lassen, an das er sich gefälligst halten muß. Es handelt sich ja angeblich auch immer um Fachfirmen die wissen dürften was alles in solchen Bauten steckt oder stecken kann.

Wenn also in dem Auftrag eine derartige finanzielle Spannweite nach oben variabel ist, dann sollte man vorher darüber zumindest  die städtischen EntscheidungsträgerInnen informieren – den Rat zum Beispiel.

Anscheinend haben diese teils exorbitanten Nachschläge jedoch irgendwie System, werden stillschweigend geduldet und sind keine Einzelfälle, sondern eher an der Tagesordnung.

Wer privat so dermassen in die Grütze greifen würde, wäre nach einem halben Jahr bankrott oder mindestens komplett überschuldet – plus einem superschlechten Rating. Womit wir beim Ausgangsthema wären: Wie sind die hohen Schulden in Duisburg tatsächlich über die Jahre entstanden? Auch das Rating ist nicht ganz unwichtig, bei der Höhe von Kreditzinsen zum Beispiel.

Ich kann mir also auch ganz gut vorstellen, dass die 600 Millionen EURO die vor kurzem noch für die abgelehnte Tunnellösung für die 2km-A59 in Meiderich aufgerufen wurden, am Ende auch nicht ausreichen würden. Deshalb sollte man die Kosten für die nun angestrebte günstigere Lösung ohne Tunnel ebenso gut im Blick behalten.

Ach ja, zum Schluß noch ein Hinweis auf die wahrscheinlich problemloseren Projekte der Privatwirtschaft, so u.a. die von Aurelis am Bahnhof. Die klotzen da ein paar schmucklose Zweckbauten in bester Lage hoch, verkaufen sie und dann werden sie für viel Geld an das Land vermietet.

Sie merken, es geht auch anders. Man stelle sich nur mal vor die Stadt hätte im Falle Aurelis von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht und bekäme nun die überzogenen Mieten.

So ist es nicht verwunderlich, wenn mir partout nicht die Person oder Personengruppe genannt wird die maßgeblich in Düsseldorf entschieden hat, dass z.B. das LANUV unbedingt dort stehen muß wo es jetzt steht. Dass dann die Miete derart hoch ist liegt in der Natur der Sache. Nur könnten wir als Bürger daran durchaus gut „verdienen“, einmal indem wir die hohen Mieten per Bürgerfonds kassieren oder in dem die Mieten eben gering ausfallen, was wiederum unser Steuersäckel schont.

Warten wir also ab was auf dem alten Güterbahnhofsgelände demnächst alles passieren wird, nachdem die Gebag für Millionen dort den alten Dreck wegräumen musste. Mal sehen wer das neue Rathaus dort bauen wird und es dann erst verscherbelt, damit wir anschließend eine horrende Miete dafür zahlen.

Ich wette das ist jetzt schon ausbaldowert. Was meine vorausschauende Kritik für das so gelobte Online-Verfahren für Bürgerbeteiligung betrifft, so betone ich erneut: Alles Augenwischerei. BürgerInnen werden nicht beteiligt, es sei denn die Vorschläge gehen in die selbe Richtung die bereits geplant ist.

Mich würde auch nicht wundern wenn ein abgespecktes DOC am Bahnhof erneut zur Debatte steht. Zwar scheinen Karstadt/Kaufhof vorerst bleiben zu dürfen, doch die restliche Innenstadt darbt seit Corona noch mehr vor sich hin als vorher schon.

Insofern könnte man gleich eine ganz neue Innenstadt am Bahnhof bauen. Die würde dann von einem zentralen Eigner verwaltet werden. Mercator One, das neue Töller-Gebäude, hat ja bereits einen Riegel zwischen Bahnhof und Königstrasse geschoben.