Die tollen Vorschläge der IHK-Macher-und-Denker zur Wirtschaftskrise

Ich brauche nicht extra zu betonen was ich von der IHK und ihren Protagonisten halte, nämlich rein gar nichts, da ich den Verein für komplett überflüssig halte, so wie ’nen Pickel am Steiß.

Deshalb stürze ich mich immer ganz begierig auf die Verlautbarungen aus dem hohen Hause derer die wissen wie Wirtschaft geht und funktioniert.

Diesmal sind es Vorschläge wie denn die Stadt den möglichen Pleiten und Problemen der Unternehmen(erwartet werden 10% Insolvenzen) entgegenwirken kann. Natürlich indem die Bundesmittel die derzeit ausgeschüttet werden bestmöglich umgesetzt und eingesetzt werden. So könnte die Gewerbesteuer weiter gestundet werden. Hier bekommt ja die Stadt den Ausfall(geschätzt 45 Mio. EURO gegenüber 2019) auch ersetzt.

Der Gastronomie könnte man die Sondernutzungsgebühren erlassen und ihre Flächen im Aussenbereich vergrössern.

Tja und dann hören die konkreten Vorschläge der IHK auch schon auf, es kommt nur noch der allgemein-typische Bullshit mit Digitalisierung, Gewerbeflächenausweitung und schnellerer Bearbeitungszeiten bei Genehmigungen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ihk-niederrhein-so-kann-duisburg-der-wirtschaft-helfen-id229282166.html

Dabei hat doch die IHK herself das ZIKON-Programm ehemals erdacht. Wovon aber merkwürdigerweise keine Rede ist. Was ich nicht verstehen kann.

https://www.ihk-niederrhein.de/hauptnavigation/wirtschaftsstandort/regionalpolitik/zukunftsinitiative-kompetenzregion-niederrhein-3979076

https://www.ihk-niederrhein.de/blueprint/servlet/resource/blob/3979096/1e23bb932a7f13f16388388df9c6ac36/zikon-2020-data.pdf

Hier liest sich ganz prosaisch wie man sich am Niederrhein als Region(inkl. Duisburg) intelligent, nachhaltig und integrativ aufstellen kann.

Man merkt aber auch ganz schnell wie viel diese Art von Träumerei wert ist, wenn es mal echt konkret wird.

Wahrscheinlich haben die IHK und/oder die daran Beteiligten satte Förderbeträge und/oder Lobhudeleien dafür eingestrichen das Pamphlet zu verfassen, das dann aber niemand jemals wieder aus der Schublade zieht.

Ich weiß, jetzt kommt der Einwand, die konnten von Corona ja nichts ahnen. Stimmt, aber wer von folgender Philosophie faselt (Zitat) …

Philosophie des Integrierten Handlungskonzepts „ZIKON 2020“

Das vorliegende Integrierte Handlungskonzept stellt in seiner vorliegenden Breite nicht nur Grundlage für die Umsetzungsprojekte im Kontext des Aufrufs Regio.NRW dar, sondern generell ein in breiter regionaler Verabredung legitimiertes Gerüst regionaler Handlungsziele bis 2020. Dies erklärt die thematische Breite benannter Themen, die sich in Gänze entspre-chend nicht in den Umsetzungsprojekten wiederfindet.

… der dürfte mit dem Inhalieren des entsprechenden Aufputschmittels ev. eine göttliche Vorahnung gehabt haben können was 2020 passiert.

Ach ja, die IHK könnte durchaus auf ihre Beiträge verzichten.

 

Mülheim: Bürgerentscheid scheiss egal?!

Auch in Mülheim tobt(LOL) der Kommunalwahlkampf. Dort steht im Gegensatz zu Duisburg auch der OB zur Disposition. Der CDU-Kandidat bringt sich derzeit im Bildungsbereich in Stellung, mißachtet dabei aber Wählerwillen – sprich einen Bürgerentscheid.

Dazu ein Beitrag von Lothar Reinhard, Fraktionssprecher der MBI, Mülheim:

Der CDU-OB-Kandidat Buchholz wird in der WAZ wie folgt zitiert:  „Sollte das Gutachten zur Bildungsentwicklungsplanung, wie vermutet, den Bedarf von neuen Schulen ergeben, so Buchholz, könne er sich eine solche gut auf dem Areal der Volkshochschule(VHS) in der MüGa(MülheimerGartenschau-Gelände) vorstellen oder auf dem Tengelmann-Areal in Speldorf.“

Herr Buchholz ist der zuständige Dezernent für Bildung und Kultur. Deshalb erstaunt seine Aussage, denn sie ist bzgl. VHS-Areal weder sinnvoll, noch realistisch.

1.)    Die denkmalgeschützte VHS in der MüGa muss wieder als Volkshochschule genutzt werden! Dafür ist sie hervorragend geeignet und der Bürgerentscheid hat das auch mit deutlicher Mehrheit so bestimmt!

2.)    Das VHS-Gebäude wäre für eine Regelschule wenig geeignet, weil angelegt außer für Kurse insbesondere für Kommunikation und kulturelle sowie auch politische Veranstaltungen, halt genau richtig für eine VHS mit ihren zentralen Aufgaben von Weiterbildung, Integration und Kultur.

3.)    Wenn der Bildungsdezernent daran denkt, das Denkmal abzureißen und einen Neubau zu errichten, dann träumt er. Das wird schwer umzusetzen sein, selbst wenn es mehr Sinn ergäbe.

4.)    Die VHS in der MüGa war ein wichtiges Element in dem Kulturensemble rund um den MüGa-Park mit Schloss, Stadthalle, Camera Obscura und Ringlokschuppen. Genau das muss sie auch wieder werden!

Unabhängig von der VHS-Problematik:

Seit Jahren fordern und beantragten die MBI eine neuen Bildungsentwicklungsplan, weil die Kinder- und Schülerzahlen seit ca. 2012/13 rasant ansteigen. Leider wurden unsere Anregungen immer wieder vertröstet und schließlich auf ein Gutachten verschoben, das dann nach den Wahlen vorgelegt wird.

Der Handlungsbedarf ist aber seit Jahren zunehmend akuter geworden.
Diese eklatanten Versäumnisse insbesondere von Buchwalds Vorgänger holen die Stadt jetzt ein.

Es ist deshalb überfällig, unverzüglich die Diskussion auch um potenzielle Schulstandorte ernsthaft anzugehen und weniger nebenbei mal für den Wahlkampf Luftnummern aus dem Hut zu ziehen!

Wie kreativ: DCO statt DOC – Aurelis baut weiter am Bahnhof

Nachdem die Aurelis, die in Duisburg einen besonders hohen Grundstücksbestand aufweist, in Sachen Grossflächenentwicklung auf 6-Seen-Wedau und die Duisburger Freiheit verzichtet hat (Warum?), hat sie sich trotzdem z.B. am Bahnhof einige Zuckerflächen vorbehalten. Dort baut sie nun fleissig. Erst das LANUV, weiterverkauft während der Bauphase und für exorbitante 24 EURO Kaltmiete pro qm/pro Monat an das Land vermietet, dann derzeit das im Bau befindliche Gebäude der neuen Verwaltungshochschule, auch bereits wieder verkauft, wird wahrscheinlich ebenso teuer an das Land vermietet, und nun wird ein DCO (nicht DOC) propagiert. Ein Bürokomplex der zwischen Bahnhofsvorhalle und LANUV entstehen soll.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/aurelis-plant-am-hauptbahnhof-duisburg-weitere-buerogebaeude-id229273568.html

Wenn ich das lese muß ich erneut auf folgende merkwürdige Sachverhalte hinweisen:

Wenn doch Aurelis Zugriff auf die Flächen 6-Seen-Wedau und Duisburger Freiheit hatte, warum hat nun die Gebag die Flächen unter ihren Fittichen oder an der Backe, wenn diese uns ständig als die TOP-Flächen verkauft werden? Warum ließ sich die Aurelis Top-Geschäfte entgehen?

Warum sind die Vermietungskonditionen der Neubauten so exorbitant hoch?

Wird im neuen DCO auch das Land oder die Stadt künftig Büros teuer anmieten? Und wer kauft auch dieses Projekt bereits während der Bauphase?

Warum komme ich mit meinen beiden Vorschlägen, die BürgerInnen sollten per Bürgerfonds an Projekten in 6-Seen-Wedau und auf der Duisburger Freiheit mitverdienen, einfach nicht weiter, weil der OB sich in Zeit-Verschleppung übt und der Rat kaum noch tagt, was auch auf das Einwirken des OBs zurückzuführen ist (Corona-bedingt).

Warum verdienen bestimmte wenige Leute und Investoren in und an Duisburg so richtig viel Geld, andererseits ist die Stadt aber superhoch verschuldet?

Warum kommen Stadteile wie Marxloh nicht aus den Negativschlagzeilen und warum sieht die Stadt an vielen Stellen so dermassen scheisse aus, weil angeblich kein Geld da ist?

Warum kommt die Duisburg-ist-echt-Image-Kampagne nicht aus dem Quark, obwohl Aurelis-Leute betonen wie toll hier alles ist.

Fragen über Fragen die, wenn man den Namen Duisburg usw. weglassen würde, eher einer Stadt in einer Bananenrepublik zuordnen würde.

Bevor Ihr BürgerInnen also am 13. September wählt, fragt doch mal die KandidatenInnen!

 

Sarah Philipp und Ehepaar Lieske(alle SPD): Angeberei im Dreierpack

Meine allerliebste Politikerin, Sarah Philipp von der SPD, führt die Partei derzeit in den Kommunalwahlkampf, interimsweise, denn von den GenossenInnen dazu auserkoren wurde sie noch nicht. Das haben die ein bis drei Oberbosse der Partei einfach mal so beschlossen. Der arme Ma(c)hmut Özdemir kam leider zu kurz, obwohl er auch Leitungsambitionen hatte.

Wie dem auch sei, Sarah Philipp muß trommeln und auf die Kacke hauen, aktuell z.B. beim Wahlvolk in Bissingheim. So hat sie sich zwecks werbewirksamer Verlautbarung mit dem in B-Heim ansässigen Ehepaar Lieske verbündet. Frau Lieske war mal bei den Grünen ist aber reumütig zurückgekehrt, immerhin wurde sie Bezirksbürgermeisterin.  So weit so toll, oder auch nicht.

Das Triumvirat fürs Bissingheimer Volk nimmt nun für sich in Anspruch den neuen Flüsterasphalt auf einem A3-Teilstück (deshalb gerade am Wochenende die Vollsperrung) bei Strassen.NRW und beim Land durchgerungen und erkämpft zu haben.

Lärmschutz an der A3 in Duisburg-Bissingheim

Ich wohne ja selbst in Bissingheim und daher durchaus mein Dank an das tapfere SPD-Trio.

Was allerdings das Ganze vom Strahlemann- und Strahlefrau-Wert doch sehr eintrübt ist die Tatsache, dass ein wenig zu sehr geprotzt wird.  Darunter dürfte der Partei-Imagefaktor leiden, denn eine kleine Sarah-Landtagsanfrage im August 2019 macht noch keinen Flüsterasphalt.

Kleine Anfrage:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7121.pdf

Antwort:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7299.pdf

Diese Kleine Anfrage ist übrigens die einzige zu Bissingheim in den Wahlperioden 10 bis 17, also seit 1985 bis heute, soweit kann ich online zurücksuchen.

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?wp=all&view=berver&w=native%28%27%28suchwort+phrase+like+%27%27bissingheim%27%27%29+and+%28DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27Kleine+Anfrage%27%27+OR+DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27Gro%DFe+Anfrage%27%27+OR+DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27M%FCndliche+Anfrage%27%27%29%27%29&order=&fm=

2012 kam Philipp an die Macht … äh … wurde erstmals in den Landtag gewählt und war so Teil der bis 2017 andauernden SPD/Grüne-Herrschaft in NRW.

Nun schreibt sie aber in ihrer Kleinen Anfrage folgendes (Zitat):  Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Duisburg Bissingheim beklagen sich seit mehreren Jahren über eine hohe Lärmbelästigung in der Nähe der Autobahn A3.

Nun ja, da ich seit 2010 Bissingheimer bin, weiß ich um das Wehklagen mindestens seit genau diesem Jahr (2010). Wahrscheinlich gibt es das aber schon viel länger, ich schätze, seitdem die A3 gebaut wurde.

Nun stellt sich die Frage, warum hat das Triumvirat nicht bereits zur Amtszeit von Hannelore K. diese Vehemenz sich für Bissingheimer einzusetzen an den Tag gelegt und zwar besonders  in der Zeit von 2012 bis 2017, als die SPD in Düsseldorf regierte.

Man hatte also quasi fünf Jahre Zeit das Ding selbst zu wuppen und den Lärm abzustellen/zu vermindern und hätte so mehrere Jahre den Menschen den nervigen Krach erspart.

Der nunmehr verlautbarte Sieg über die CDU/FDP-Landesregierung ist gleichzeitig ein Armutszeugnis, nachträglicher Kopfschuss ins eigene Knie und erneut eine Unterbeweisstellung wie die SPD uns für blöd verkauft.

Richtiger wäre folgende Presserklärung:

Ich Sarah Philipp war als MdL in der Zeit zwischen 2012 und 2019 nicht in der Lage  den Flüsterasphalt auf der A3 zu verteilen, und das obwohl ich es mit der Kraft von Hannelore hätte zwischen 2012 und 2017 ungehindert  tun können. Eine einzige Kleine Anfrage hat aber zum guten Schluß den Armin in die Knie gezwungen endlich grünes Licht zu geben, damit Bissingheim wieder ruhig schlafen kann. Ich lobe mich selbst, finde mich toll, Glückauf.

Ob Frau Lieske sich in ihrer Zeit bei den Grünen für die Sache stark gemacht hat, weiß ich nicht. Ich frag sie auch nicht danach. Deshalb nehmen wir einfach mal an: Nein.

Ihr Mann, ein Ratsmitglied, will natürlich wieder in den Rat gewählt werden. Mir sträuben sich bereits die Nackenhaare.

Überbietungswettbewerb im Tollhaus

Mal ganz abgesehen davon dass ich die Duisburger Verwaltung sowie Politik eh für ein Kasperletheater und Tollhaus halte, so gibt es zum Glück immer was zu frotzeln, ist der derzeitige Überbietungswettbewerb in Sachen RheinRuhrHalle(RRH) ein Highlight der Schauspielsaison 2020/21.

Nun da 50 Mio. EURO Fördergeld für Marxloh und Hamborn aus dem ISEK-Programm bereitstehen und in sieben Jahren dort in 12 Hauptprojekte fliessen sollen, u.a. in den Abriss der RRH, kommen unsere Amateure aus Verwaltung und Politik auf die Idee, man könnte ja nach fast 10 jahren Verfallenlassens die Halle sanieren.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/rhein-ruhr-halle-stadt-duisburg-will-sanierung-statt-abriss-id229262202.html

https://www.rundschau-duisburg.de/2020/06/02/cdu-ratsfraktion-stadtentwicklung-hamborns-mit-rhein-ruhr-halle/

Jeder Honk weiß, an einem Finger abgezählt, was das kosten dürfte, vor allem  wenn man jahrelang nichts tut. So ist schon von einem zweistelligen Millionenbetrag die Rede und ich dachte bis gerade noch (ich Idiot) die Stadt hätte kein Geld. Nun kann man angeblich die 50 Mio. EURO nicht mit so einem hohen Betrag belasten, dann bleibt ja nix mehr übrig, aber was solls, irgendwie wird man das schon wuppen, merkt doch eh keiner und King Sören und seine Truppe machen anscheinend eh was sie wollen. Vorsorglich bringt deshalb Martin „The Bau-Dez“ Linne schon mal den erwähnten zweistelligen Millionenbetrag ins Spiel.

Aus Wahlkampfgründen findet nun ein kafkaesker Überbietungswettbewerb statt, wer denn als erster die glorreiche Idee für den Hallen-Erhalt hatte. So wird plötzlich sogar behauptet man hätte ja eigentlich immer den Erhalt priorisiert.

Merkwürdig nur, dass man das in den letzten zehn Jahren nie vernommen hat. Stattdesen wurde vergeblich nach einem Investor gesucht, der aber nicht gefunden wurde. Das liegt sicherlich an den Auflagen, Abstand zu Grillo, der bestimmte Invests unmöglich macht. Konnte man sich aber auch an einem Finger abzählen.

Dass auch eine neue Feuerwache ins Spiel gebracht wurde ist jetzt nicht mehr so vorrangig. Jetzt geht es um einen Leuchtturm für 3.000 Zuschauer und da wird hier so mancher Halbtote wach und mischt beim PR-Spektakel um das beste Foto mit: lässig an die Hallenwand gelehnt, vor dem Eingang liegend, mit Michael-Jackson-T-Shirt, von der Hallendecke baumelnd usw.

So stelle ich mir auch schon vor wie ein DuisburgKontor-Team mit Chef-Regisseur Kai Homann an der Spitze einen „Duisburg-ist-echt“-Trailer mit Andree Haack in der Hauptrolle drehen wird. Der springt erleuchtet und im Fledermauskostüm vom Dach der Halle und landet stehend auf den Schultern von Rainer Enzweiler, der fällt dabei, reisst Sören Link mit sich und alle wachen von Kopf bis Fuß eingegipst im Krankenhaus „6-Seen-Wedau“ auf. Als blinde Krankenschwester Elsbeth fungiert Sarah Philipp und in einer Nebenrolle Frank Börner als Bauchweg-Chirurg Dr. Drollig. Echt geil fett.

 

 

Alte Stadtbücherei wird 2019 endgültig abgerissen. Ein Lacher-Kracher!!!

Ja was hatten wir uns alle Ende 2018 gefreut als öffentlich verkündet wurde, dass die alte Stadtbücherei 2019 abgerissen werden soll. Endgültig.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/alte-buecherei-soll-jetzt-endgueltig-2019-abgerissen-werden-id215859059.html

Ich würde sagen eine endgültige Lachnummer ist das Ganze. Vollmundig wurde alles versprochen, wie und was das Zeug hält und damit Duisburgs Stadtplaner verzückt. Neuer, schöner, grösser, besser, Torhäuser, Innenstadt, Frequenz, wow. Und ich denke mal Typen wie Wirtsch.-Dez. Haack haben sich das Ganze schön unvergesslich ins Kopfkissen einsticken oder wahlweise auf die Arschbacken tätowieren lassen.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-wirtschaft/torhaeuser-an-der-duesseldorfer-strasse_a1085634

https://www.fokus-development.com/?page_id=243

Und was ist? Das Ding steht immer noch und wird elend beschmiert, weil sich niemand kümmert. Nur DuisburgKontor hat da irgendwie das inzwischen verwaist-belämmerte „Duisburg ist echt“ drangepappt. Meine Fresse, wie armselig.

Fokus Development hatte für das Bücherei-Projekt und den danebenliegenden Volksbank-Komplex jeweils Neubauten mit einem Investvolumen von zusammen 50 Mio. EURO avisiert. Kleiner gings nicht?

Gut, Primark war als mögliche Mieterin angeblich abgesprungen, aber das war es dann auch. Seitdem Grabesstille, die ich nicht zum ersten Male hier bemängele.

Da frage ich mich, ob denn die Grundstücke nicht mit gewissen Auflagen seitens der Stadt veräussert wurden, mit Auflagen die besagen, dass in den nächsten paar Monaten nach Unterschift endlich mal baulich was passiert. Sonst bleibt da nämlich irgendwie eine dauerhaft hässliche Ecke. Mitten in der City, und so viele Blumenkübel zum hübsch Drandrappieren hat selbst DuisburgKontor nicht.

Was mich ehrlich gesagt irgendwie an die Duisburger Freiheit erinnert. Nicht vom Umfang her, aber so ganz grundsätzlich. Mich würde es also auch nicht wundern, wenn auch hier in Bälde die Gebag als weisse (Kauf-)Ritterin zuschlägt. Allein schon wegen der Haack’schen Stickerei bzw. Tätowierung.

Um auf die Idee mit der Gebag zu kommen braucht es ja eigentlich auch nur einen kleinen Funke(!) Verstand.

 

Umgehen OB und Stadt bei Umgehung die Politik?

Der Bau der Umgehungsstrasse zur Erschließung des neuen Logport-Geländes in Walsum (auf dem Gelände der alten Papierfabrik Haindl) wird wohl doch noch länger dauern als bisher projektiert. Wen wundert’s? Denn Kraftwerks-Nachbarin Steag will angeblich nicht, dass die neue Straße ihre Grundstücksfläche teilt. Nun soll sie außen herum führen.

Das hat die Stadt der Politik anscheinend etwas zu lange vorenthalten. Man muß dazu wissen, die dänischen Logistik-Betreiber wollen auf dem neuen Gelände bereits 2021 loslegen und damit geht der LKW-Verkehr ab dann zu Lasten der Anwohner. Die Umgehungsstrasse sollte laut Stadt schon vier Jahre später(2025) fertig sein, jetzt wird es aber ev. noch länger dauern. Und das könnte mehr Wähler vergräzen als die bisher geplanten vier Jahre LKW-Lärm und -Gestank. Au Backe. Tja, wo viel OB-Licht (Corona-Hero. LOL.), da auch viel Schatten.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-umgehungsstrasse-fuer-containerterminal-logport-vi-id228818145.html

Und dabei hatten sich Link und Staake noch im März 2020 so richtig lieb gehabt und gegenseitig bewundert wie toll doch alles läuft zwischen Stadt und DUISPORT. Wobei ich mich bei den wohligen Worten in der WAZ schon fragte, wieso sich erwachsene Männer so anschleimen müssen. Die Stadt ist doch Gesellschafterin von DUISPORT, das Verhältnis ist also klar, was soll also das öffentliche Verbal-Geschmuse?

Au BackeBacke: Da fällt mir ein, die neue Strasse hatte der Rat ja bereits beschlossen, inkl. der Kosten, und was nun? Naja keine Angst, viel haben Link & Co. an Schimpfe nicht zu befürchten, man hat die Ratsleute ja gut im Griff. Die nicken wahrscheinlich auf Befehl selbst ’nen Schotterweg als Prachtstrasse durch. Hauptsache der ist teuer genug und wird hochglänzend präsentiert. Und wer will sich schon mit Godfather-Of-Logistics Staake anlegen und kritisch hinterfragen: Habt Ihr vorher nicht mal mit der Steag gesprochen?

Tja lieber Anwohner, da will man eigentlich auch die schönen (oder geschönten) prognostizierten Zahlen von nur 40 zusätzlichen LKW täglich nicht mehr so  richtig glauben. Im Herbst ist Kommunalwahl, erzählt es den Nachbarn! Zwar findet keine OB-Wahl statt, aber dafür wählt ihr seine SPD-Genossen nicht in den Rat.

Was in diesem Fall an Zahlen wohl eher nach unten versprochen  wird, wurde an anderer Stelle in Sachen Arbeitspätze nach oben versprochen. Ich meine das Logistik-Projekt auf dem alten Spanplattengelände von Hornitex.

Dafür hatte sich SPD-Paschmann ins Zeug gelegt und mehr Jobs versprochen um das Ding durchzudrücken als dann wohl tatsächlich nach Jahren entstanden sind. Eine Antwort auf meine Nachfragen dazu hat er mir bisher nicht gegeben.

Fazit: Was Link nun Corona in die Schuhe schieben kann, kann Paschmann nicht. Ätsch. Es sei denn ihm fällt dazu noch ein Kniff ein. Vielleicht so etwas wie eine Prä-Corona-BlaBlaBla-Geschichte.

So ist künftigen SPD-Genossen mit Ambitionen angeraten sich schon mal eine Post-Corona-BlaBlaBla-Story zurechtzubiegen, die sie dann in zehn Jahren zum Besten geben können.

 

XXL-Bad in Hüttenheim gescheitert – wie von mir erwartet

Mehr als 10 Jahre hat man an einem neuen Schwimmbad im Duisburger Süden laboriert und es nicht hinbekommen. Das seit rund zwei Jahren in Hüttenheim als Ersatz für die Bäder in Grossenbaum und Wanheim vollmundig angekündigte neue XXL-Bad ist nun gescheitert.

Trotz des grossen Entgegenkommens der Stadt gegenüber dem Investor gings schief. https://www.waz.de/staedte/duisburg/plaene-fuer-xxl-bad-im-duisburger-sueden-sind-gescheitert-id229249010.html

Ich hatte am 2. April 2019 auf die Problematik zwischen den Zeilen hingewiesen. Meiner Meinung nach war der Investor grundsätzlich finanziell zu schwach auf der Brust. So kommt nun heraus, dass er wohl versucht hat das Ding zwischenzeitlich bei einem anderen Investor aus Mülheim unterzubringen.

Das Thema XXL-Bad poppte dann Ende 2019 erneut auf. Meine prompten Fragen an die federführende DuisburgSport(Herrn Dietz), welches interessante Konstrukt man denn für Hüttenheim in der Pipeline hätte, wartet seit dem 6. Januar 2020 noch auf eine Antwort. Da sich die Verzögerungen und Probleme anscheinend aber immer mehr andeuteten hatte man dem Investor im März seitens DuisburgSport ein Ultimatum gestellt.

So wie ich das sehe hat die Stadt ihre gesetzliche Verpflichtung ein funktionstüchtiges Bad im Süden für den Schul- und Vereinssport vorzuhalten nicht erfüllt und so lange herausgezögert wie es geht. Um dann jemandem die Schuld zuzuschieben von dem man wusste, dass er das Ding eh nicht wuppen können wird. Eine Investsumme von 25 Mio. EURO ist eben kein Pappenstiel, selbst wenn XXL-Angebote für die künftigen Kunden durchaus lukrative Einnahmen generieren könnten. Dazu das Entgegenkommen der Stadt bei Erschließung und Grundstück, sowie bei Nutzungskonditionen für die Schul- und Vereinsnutzung.

Eine Pandemie macht aber auch deutlich wie risikoreich so ein Business sein kann.

Mich erinnert das Ganze irgendwie an etliche andere Projekte, so z.B. auch an das gescheiterte FOC in Hamborn.

Mir ist sowieso nicht klar wieso man auf Leute setzt die anscheinend finanziell zu leichtgewichtig sind.  So mein Eindruck. Vielleicht wie oben bereits angedeutet um Leuchttürme ankündigen zu können, die dann nicht kommen aber die Schuld anderen in die Schuhe zu schieben.

Ich mag den Investoren Unrecht tun und bin jederzeit bereit ihre Sicht der Dinge zu veröffentlichen. So kann es durchaus sein, dass ihnen auch so viele Hindernise in den Weg gelegt werden, dass es immer unmöglicher wird das jeweilige Invest verlustfrei durchzuziehen. Auch das kann ich mir vorstellen.

Nehmen wir z.B. mal die alte Stadtbücherei. Da passiert trotz all der vollmundigen Ankündigungen nichts.  Nehmen wir das Projekt an der Steinschen Gasse. Ob und welcher Investor das grossspurig proklamierte Einzelhandelszentrum in 6-Seen-Wedau projektieren will/soll, will die Stadt mir nicht verraten. Undundund.

Vorschlag: Liebe Stadt, lieber OB, wenn ihr mal wieder jemanden braucht, der für Euch den Sündenbock spielt, dann nehmt mich. Ich hab nix auf der Pfanne, nix in der Tasche, aber grosse Fresse. Und für meine Aufwendungen in Sachen PR-Angeberei, Luftschlossversprechen usw. möchte ich nur eine Werbe-Fläche von der Größe 30×20 qcm (DIN A4) im Rathaus-Paternoster zur dauerhaft freien Verfügung.

 

Enzweilers und Sagurnas Rumgejammer ist unerträglich

Und sie tun es wieder und wieder: Rumjammern in Sachen kommunale Schulden. Derzeit tun es erneut u.a. die hiesigen Politspitzen von SPD und CDU, Sagurna und Enzweiler. Wegen Corona brechen Steuereinahmen der Stadt künftig in grossem Maße weg und es kommen neue Ausgaben dazu. Einmal weil Unternehmen pleite gehen oder weniger Umsatz und Profit machen, zum zweiten weil u.a. die Zahl der TransferleistungsempfängerInnen steigen wird.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/resolution-duisburg-soll-aus-dem-schulden-teufelskreis-id229248806.html

Deshalb hat man nun zusammen mit anderen Kommunen und auch anderen Parteien vor Ort die Forderung an Bund und Land erneuert die Altschulden zu übernehmen.

Ich hatte dies bereits mehrmals kommentiert und tue es erneut. Im Prinzip spricht m.M.n. nichts dagegen und Corona ist nun mal nicht die Schuld selbst unfähiger Politiker, aber bevor die Schulden getilgt werden, wüsste ich gerne wie sie entstanden sind.

Ich will nicht einfach nur gelten lassen, dass man als Kommune zuviele Leistungen zu erbringen hat(te) die ihr von Land und Bund aufgebürdet wurden – ohne entsprechende Finanzausgleiche oder Zuschüsse.

Wir alle wissen es grassiert und grassierte nicht nur das Virus, sondern auch ein hohes Maß an unkontrolliert intransparenter Verschwendung.

Bevor nicht klar ist wie sich die Anteile an den Schulden verteilen, also echt notwendige Schulden und nicht-notwendige Verschwendung, würde ich nichts bezahlen. Und ich würde hohe Anforderungen an die Entschuldung stellen.

Ich muß ja nur „The Curve“ erwähnen um klar zu machen was mit Verschwendung gemeint ist. Und ich denke in all den Jahren in denen die SPD hier „regiert“ ist eine Menge aufgelaufen.

Bei Betrachtung des Haushalts kann man leider keine genauen Zahlen erurieren, denn die tatsächlichen Einzelbeträge sind in Konten subsummiert. Eine Verschwendung kann so äusserst wirksam vertuscht werden.

Ich könnte bis morgen früh eine Liste der vielen Möglichkeiten aufstellen. Im Prinzip ist sie aber endlos.

Spätestens an dieser Stelle wird erneut klar warum Link, Murrack & Co mir nicht so gerne Rede und Antwort stehen und besser komplett schweigen. Dass die restliche Presse die Klappe hält und gar nicht erst nachfragt ist mehr als bedauerlich.

Ich habe gerade aus der Tagesschau(ARD) erfahren, dass die GROKO in Berlin zu dem Thema wahrscheinlich grünes Licht geben wird, es ist also zu befürchten, dass sich unser Corona-Hero (LOL), also der auch ansonsten unfähige und stillose OB dazu hinreissen lässt von einer erfolgreichen Entschuldung zu sprechen, die natürlich wieder viel Licht und Sonne auf ihn werfen wird, weil er ja dafür gekämpft hat. WO IST MEIN EIMER???!!!

Seine beste Mitarbeiterin im Rathaus wird ihm schon die passenden Worte in den Mund zaubern, ansonsten käme da ja auch nix Vernünftiges raus.

Und leider wird ab dem Moment wieder aus vollen Händen die Kohle verprasst, so dass unsere Kinder und Kindeskinder, sofern sie hier bleiben, in 10 bis 20 Jahren erneut über zwei Mrd. EURO Schulden an der Backe haben.

Au backe, heute Nacht werde ich dann bestimmt von zwei Polit-Gockeln alpträumen die Hand in Hand über die Kingstrasse schlendern. Laufend begrüsst von Schleimscheissern und Bücklingen die ihnen gratulieren und schon mal leise nachfragen wegen möglicher Zuschüsse hierfür und dafür. Die ihre bekloppt-buckligen Sippen ins Spiel bringen die auch noch gerne  Pöstchen hätten, z.B. bei SmartCityFurzburg oder den Wirtschaftsumtrieben. Schließlich ist man ja schuldenfei und hat wieder eine AAA-Kredit-Klassifizierung. Ja und dann schwebt ein dicker Mann heran der meint seine Flächenumnutzungsbutze sei doch so hoch verschuldet, ob denn da nicht was möglich wäre.

 

 

Kommunalwahl: Und ich finde nichts – gar nichts

In etwas mehr als drei Monaten sind Kommunalwahlen in NRW, also auch in Duisburg. Ich hatte ja bereits mehrfach erwähnt wie sehr sich die Parteien im Wahlkampfmodus befinden. Zumindest vor Corona hatte ich den Eindruck. Nun aber muß ich gestehen: Ich habe mich gründlich getäuscht.

Zwat hat z.B. aktuell die FDP ihr Team vorgestellt oder vor wenigen Tagen die Linke, und wir wissen inzwischen dass Sarah Philipp(MdL) statt Ralf Jäger interimsweise die SPD anführen wird, aber unterm Strich muß ich sagen: Schau ich mir an was die Duisburger Parteien derzeit durch die Bank zu bieten haben, und das angesichts der Umstände, dann schläft mir alles von den Füßen bis zum Scheitel ein.

Vielleicht wird in Hinterzimmern ja eine Verlegung der Wahl diskutiert, die SPD könnte diese gut gebrauchen,  so daß dann noch was Mitreissendes von den Parteien „kommt“. Ich befürchte aber wir haben es 2020 durchwegs mit Ratssitz-AnwärternInnen zu tun die allesamt keine grossen Ideen haben und denen könnten sie -falls sie diese hätten- auch keine grossen Taten folgen lassen.

Insgesamt alles eher politische Schlafmützen und Abarbeiter dessen was irgendwann gestern, vorgestern oder vor Urzeiten mal irgenwie eingefädelt wurde.

Nichts an dem man als WählerIn hängen bleibt und sagt: Gute Idee. Nichts was irgendwie Veränderungen andeutet, impliziert oder gar möglich machen könnte.

Alles und alle irgenwie müde, gelähmt wirkend. Und niemand dabei dem man seine Stimme guten Gewissens geben kann. Man teile mir mit wenn ich das anders sehen sollte! Man teile mir mit wer aus dem personellen Einerlei herausragt, das seit langem die Stadt vor die Wand fährt!

Da ich die SPD bereits explizit erwähnt hatte biete ich an mal einen Blick auf deren Programm von 2014 bis 2020 zu werfen:

https://spd-duisburg.de/download/701/

Da steht eine Menge drin was alles NICHT eingetreten ist.

Demzufolge wäre eine Verschiebung der Wahl sinnvoll, damit man die Dinge erst noch umsetzen kann. LOL.

 

Diesen Artikel kurz zusammengefasst ergibt sich folgendes Fazit: Die KandidatenInnen für die Kommunalwahl 2020 finde ich …

dümpelhaft
stümperhaft
konturlos
angriffsfaul
ideenlos
zwecklos