Autor: Michael_Schulze

Bestimmt nicht die SPD. Aber doch, genau die verkündet nun aktuell ganz großspurig Parkplätze und Schulhöfe begrünen und entsiegeln zu wollen.

Ja und warum will sie das? Erstens weil Wahlkampf ist, zweitens weil es Förderprogramme dafür gibt, drittens zur dringend nötigen Entlastung bei Hitze vor allem im Sommer und zur Auffüllung des Grundwassers.

https://spd-duisburg.de/spd-fraktion-will-oeffentliche-flaechen-staerker-begruenen/

Was sie nicht verkündet, dass stattdessen laufend neue Flächen, keine Parkplätze und Schulhöfe, versiegelt werden. Oder dass zig hunderte Bäume, besonders in der City abgeholzt wurden und wohl noch werden. Wahrscheinlich gab es dafür auch Fördergeld, genau, zB beim Kantpark-Massaker.

Zur Ablenkung hat inzwischen Lothar Tacke(SPD) in einer BV-Mitte-Sitzung gar schon der Archäologie eine Mitschuld in die Schuhe geschoben, dafür dass z.B. die restlichen Bäume im Mercator-Viertel weichen müssen. Man hätte anstatt die Fläche nun großteilig zuzubauen (=entgrünen und versiegeln) auch einen Stadtpark anlegen können. Aber nein, stattdessen werden wir mit  Tiefgaragen zwar ruhiggestellt, was zwar oberirdisch weniger Parkraum bedeutet, aber der wird ja wohl mit Wohnraum und Hotellerie bebaut. Bringt mehr Geld.

Und wie toll versiegelt und brütend heiss ist wohl die Portsmouth-Platz-Fläche vor dem Hbf? Tja da wird es bald zu Baggereinsätzen kommen, die alles erneut aufreissen, weil ja Fördergeld dafür fliesst. Übrigens: Fördergeld = Steuergeld. Wir haben es ja.

Und wie steht es mit den Auflagen für all die Investoren ihre neuen Gebäude entsprechend  klimaschonend zu gestalten um auch zur Entlastung beizutragen? Allein das Mercator One wird durch die dunkle Aussen-Fläche ziemlich viel Sonneneinstrahlung speichern und damit im Sommer den Einsatz von Kühlgeräten im Innern wohl unbedingt nötig machen. Das ist auch nicht gerade mitgedacht. Sollte es anders sein, bitte ich um eine Gegendarstellung. Hat das Gebäude übrigens eine Grünfläche auf dem Dach oder Sonnenkollektoren?

Und wenn man sich dann noch die schönen Wohlfühl-Bilder und -Grafiken zur Zukunftsbebauung von 6-Seen-Wedau anschaut, ein Projekt das in treuer Einigkeit von SPD und CDU gerade im Rat durchgepeitscht wurde, dann kann einem schon schlecht werden.

Um dort all die geplanten Bebauungen durchzuziehen und Investoren reich zu machen, es sollen 3.000 Wohneinheiten, plus Nahversorgungszentrum, UNI-Campus und Gewerbegebiet entstehen, wird das Ganze wohl hoch verdichtet, eng an eng. Denn sonst würde man ja Platz verschenken. Dann brauchen die Leute dort und die die zu Besuch kommen natürlich Wege und Strassen und teils oberirdische Parkplätze. Na und das werden dann doch wohl auch entgrünte und versiegelte Flächen sein.

Ansonsten müsste man ja eine Schwebebahn bauen. Oder ständig das Grüne und Durchwachsende schneiden. Da fällt mir ein, das ist ja ein altes Bahngelände, da ginge ev. auch der Einsatz von Pestiziden, Herbiziden und  Entlaubungsmitteln.

Wobei wir beim Neubaugebiet „Am alten Angerbach“ wären, dessen Einzelheiten in Sachen Entgrünung und Versiegelung sich nun jeder selbst ausmalen kann.

Und wenn die LKW-Massen in Friemersheim künftig nicht mehr wild in der Gegend rumparken sollen, dann wird es wohl viele neue Park- und Abstellplätze geben müssen. Die haben dann in der Mitte vllt. eine Grasfläche, aber der Boden wird trotzdem auf Dauer durch das Gewicht grossflächig verdichtet.

Sie erkennen, die wollen uns verarschen die GenossenInnen, wie fast immer.

Ach ja, zum Schluß noch eine Frage: SPD, warum ist die Königstrasse denn kein Thema für Euch? Die könnte auch viel mehr begrünt und entsiegelt sein? Meine Fresse, was werden die Händler sich über neue Löcher freuen, die dann im Herbst und Winter 2020/2021 notdürftig abgesperrt für ihre Bepflanzung ausharren, die aber im Frühjahr 2021 ausbleibt, weil man noch immer oder schon wieder die Terrorpollerbaustellen an den Hacken hat. Spätestens jetzt müsste jedem ein- und auffallen, dass man ja auch Bäume als Terrorsperren hätte … zwei Dinge mit einer Klappe hätte … ich geb’s mal wieder auf an dieser Stelle. Sonst steigt mein Blutdruck noch ins Unerträgliche und mir platzen wieder die Adern in den Augen.

Fazit: Da sag noch einer, es ginge nicht schlimmer.

Ganz ehrlich, wenn ich an die Grünen denke, fallen mir personell ein:

Habeck, Kretschmann, Trittin, Özdemir, Fischer und Bärbock. Lokal fallen mir ein: Leisse und Schwemm, aber auch nur weil ich mit beiden mal zu tun hatte, das war 2017 in Sachen DOC-Verhinderung. Dann schemenhaft mal irgendwas mit Bäumen und nach jedem Ratsentscheid eine Art Resignation gegen die Ratsmehrheit von SPD und CDU nicht anstinken zu können. Wobei mir nicht in Erinnerung ist, dass die Grünen mal wirklich auffällig mit herausragenden Ideen hausieren gingen bzw. gehen. Nun will Claudia Leisse nochmals in die Schlacht ziehen dann aber Schluß machen, ihre politische „Laufbahn“ beenden und jüngeren Leuten Platz machen.  Laut WAZ schreibt sie sich Erfolge wie die Radstation am Bahnhof, die Verhinderung des DOC und des Kohlekraftwerks in Uerdingen auf die Fahne. Mir wäre das für 20 Jahre ein wenig zu dürftig. Noch nicht mal eine/n rein grüne/n OB-Kandidaten/in gabs zuletzt. Schon damals (2017) hatte man sich der CDU angebiedert, mit dem Wissen das deren Kandidat, dessen Name kein Mensch mehr weiß, keine echte Chance hatte.  Und die CDU will man oder braucht man erneut in diesem Jahr. Echte Überzeugung geht anders. Man nennt das dann Minimalkonsens und/oder AfD-Verhinderung.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gruene-in-duisburg-fraktionschefin-tritt-nicht-mehr-an-id228304699.html

Der Verfall Duisburgs ist aufgrund der unfähigen hiesigen GROKO unvermindert zu Leisses Zeit weitergegangen. So kann man ein DOC verhindern, aber die Königstrasse erlebte dadurch keinen Aufschwung. Das ist sicherlich nicht allein Aufgabe der Grünen bzw. der Politik allgemein, aber es gibt nicht weniger Leute die heute sagen, ein DOC wäre gar nicht so schlecht gewesen. So kann man eine Radstation am Bahnhof durchsetzen, aber die LKW-Zahl in Friemersheim stieg stetig in den letzten 20 Jahren (=Leisses Zeit).

Nun wollen es die jungen Grünen als „Spielmacher“ angehen (Hinweis: SPD = Kümmerer). So heisst es auch dazu in der WAZ sinngemäß: „Die Menschen verbinden mit den Grünen die Zuversicht, dass sie konkret was verändern können. Die Wahrnehmung der Partei in der Stadt habe sich gewandelt. Nicht das Korrektiv sein, sondern eine Zukunftsvision formulieren.“

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gruene-wollen-duisburg-als-spielmacher-im-rat-gestalten-id228304707.html

Leider kommt dann aber nichts mehr was auch nur im Geringsten an Zukunftsvision heranreicht. Sicher, die Baumschutzsatzung wieder einführen ist eine gute Sache, aber unter Vision verstehe ich ganz was anderes.

So bleibt mir eigentlich nur zu schreiben, dass die Duisburger Grünen sich zwar im Fahrwasser des bundesweiten Parteiaufschwungs befinden, aber letztlich nur daran interessiert zu sein scheinen die Positionen und Funktionen  zu übernehmen die frei werden, wenn die SPD hier abschmiert.

Ich helfe Euch mal auf die Sprünge und veröffentliche zum x-ten Mal die Ziele von DUISTOP, das wäre mal etwas mehr Vision. Ansonsten befürchte ich, geht es binnen Jahresfrist so weiter wie bisher, nur mit grün-schwarzem Anstrich.

So kann man den Wechsel von Jung-Sozi Ackermann von rot zu grün auch ganz anders deuten als eine reine Überzeugungstat und/oder Herzensangelegenheit. Böswillig könnte ich schreiben, er hat den Zeitpunkt  rechtzeitig gewählt.

Die 10 wichtigsten Ziele der DUISTOP-Initiative:

Das allerwichtigste Ziel ist 100% Transparenz, Offenheit und Auskunftsbereitschaft: ALLE Ausschreibungen, Planungen, Aufträge und Verträge der Stadt sowie von Tochter- und Beteiligungsunternehmen sowie deren Lageberichte zentral und jeweils schnellstmöglich veröffentlichen sowie bei Fragen z.B. gemäß IFG die Antworten/Auskünfte „ohne wenn und aber“ innerhalb der gesetzlichen Frist geben

Tochterunternehmen und Beteiligungen nur noch wenn es sich um öffentliche Aufgaben handelt und es sich als Dezernat nicht eignet und/oder rechnet

mind. 1mal jährlich eine große Bürgerabstimmung zu den wichtigsten Themen – ein Bürgerrat bestimmt die Themenauswahl

alle Ratssitzungen und Protokolle zentral veröffentlichen, keine „Geheimsitzungen und -abstimmungen“ mehr

jährliche Nachweise über Weiter-/Fortbildungen der Ratsmitglieder in ihren jeweiligen Fachbereichen zentral veröffentlichen

Ratsmitglieder dürfen nur noch max. zwei Aufsichtsrats- und/oder Verwaltungsratssitze haben

Ratsmitglieder müssen alle finanziellen und sonstigen Zuwendungen/Vergünstigungen aufgrund ihrer Ratsmitgliedschaft und Aufsichtsrats- und/oder Verwaltungsratssitze zentral offenlegen

Investitionen in Armutsbekämpfung, Gesundheit und Sicherheit, Bildung, Umwelt-, Natur- und Tierschutz haben absolute Priorität

Synergien zu Kosteneinsparungen bei Joint-Ventures mit anderen Städten und/oder deren Tochter- und Beteiligungsunternehmen gezielt suchen und umsetzen

ein eigenständiges Leitbild als Stadt an Rhein UND Ruhr und „Anker“ zwischen Rheinland und Ruhrgebiet vorantreiben

Die 10 zweitwichtigsten Ziele:

digitale Bereitstellung und Abwicklung aller Vorgänge für Bürger*Innen mittels Formularen, Anträgen, Bescheiden rund um die Uhr

offenes System für Auschreibungen, alle Anbieter und alle Angebote werden veröffentlicht

alle Aufträge/Folgeaufträge ab 10.000 EU müssen ausgeschrieben werden, freie Vergaben/Folgevergaben dürfen nur 3mal hintereinander erfolgen

Anbieter mit Sitz in Duisburg haben Vorrang

Investoren müssen mind. 10% des Investitionsvolumens nachweisen und sicherheitshinterlegen

Investoren erhalten einen Investitionsschutz nur für 6 Monate, in dieser Zeit müssen konkrete Investitionshandlungen erfolgen

der jährliche Haushalt und Haushaltsentwurf muß in einer für Normalbürger*Innen verständlichen und übersichtlichen Form (ev. Kurzform) erstellt werden

halbjährliche Liste der wesentlichen Einnahmen und Ausgaben der Stadt/Stadtverwaltung jeweils zum 30.6. und 31.12.

halbjährliche Liste der wesentlichen Vertragspartner/Auftragnehmer der Stadt/Stadtverwaltung jeweils zum 30.6. und 31.12.

die Website www.duisburg.de muß für alle Bürger*Innen geöffnet werden um dort Meinungen zu veröffentlichen und/oder zu kommentieren

 

Ich wette, schon das Ziel „100%-Transparenz“, die wichtigste Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie, wird auch den Grünen  gar nicht schmecken. QED

Ach ja, das Copyright auf die vorgenannten Ideen bzw. deren textliche Darstellung und Formulierung liegt bei DUISTOP, vertreten durch mich.

Gestern wurde im Rat einiges entschieden. Mit Spannung war dort jedoch keine einzige Entscheidung verbunden. Dazu ist die hiesige Groko erstens in der entsprechenden Mehrheit und sich irgendwie immer einig – und das schon vorher. Zwei Entscheidungen will ich hier aufgreifen.

Erstens die für das Projekt 6-Seen-Wedau. Trotz der vielen Vorbehalte die aus der Bürgerschaft im Vorfeld eingereicht wurden, hält man ratsseitig an dem Fahrplan von Verwaltung und sicherlich einem kleinen Kreis von SPDler und CDUlern fest. So ist man anscheinend davon überzeugt die bürgerseitig kritisierten Probleme am Verkehrsplan in den Griff zu bekommen.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-6-seen-wedau-von-der-ratsmehrheit-auf-den-weg-gebracht_aid-48666011

Ich verweise mal auf die Fakten wie sie sich heute darstellen und hege grossen Zweifel am reibungslosen Gelingen. Davon ausgehend, dass es am Ende rund 3.000 neue Wohneinheiten mit Gutverdienern und Familien geben soll, kann man von mind. 6.000 Menschen und mind. 3.000 PKWs ausgehen. Dazu ein Nahversorgungszentrum das sein Einzugsgebiet auch auf Wedau und Bissingheim ausdehmen wird und muß(Umsatz), sowie ein UNI-Campus und ein Gewerbegebiet. Mehr muß man eigentlich nicht sagen um sich vorzustellen was dann dort verkehrstechnisch los sein wird. Schon heute gibt es an bestimmten Stellen tagsüber echte Stoß- und Wartezeiten.

Die bisherigen Verkehrserschließungspläne kann man hier nachlesen: https://www.6-seen-wedau.de/baugebiet/erschliessung/

Eine Zugstrecke, aber noch kein Haltepunkt, ist zwar vorgesehen und sicherlich werden viele auch das Rad nehmen(hoffentlich), dennoch sind grosse Zweifel angebracht. Man sieht ja wie vorausschauend die Pläne in Sachen LKW-Verkehr z.B. in Friemersheim gelaufen sind.

Ebenso bezweifle ich, dass das bisherige Naherholungsgebiet bei 6.000 zusätzlichen Anwohnern bestehen bleiben kann. Ganz abgesehen vom Eingriff in die Bedeutung des gesamten Gebietes für die Frischluftzufuhr.

Ein weiterer Kritikpunkt, die geringe Durchmischung mit Sozialwohnungen iHv 10%, wird von den Haupt-Befürwortern des Projekts, also SPD und CDU, abgetan. So spricht man von ausreichend Sozialwohnungen und günstigem Wohnraum im sonstigen Stadtgebiet, so dass sich für 6-Seen-Wedau keine zusätzliche Notwendigkeit ergäbe. Sie vergessen dabei allerdings eine ganz andere Funktion der Durchmischung: die soziale Komponente und damit auch die integrative.

So profitiert man -also die Investoren- in Duisburg-Süd ja durchaus signifikant davon, dass man Duisburg-Nord „schlecht“ redet, selbst dann, wenn man dem Norden aktuell 50 Millionen EURO zukommen lassen will.

Deshalb hatte ich ja auch gefordert z.B. den UNI-Campus in den Norden zu verlegen.

Zweitens will ich kurz auf die ebenfalls gestern abgenickte Personalie Krützberg gegen Neese eingehen. Wie erwartet wurde Astrid Neese als Nachfolgerin von Thomas Krützberg als neue Dezernentin bestätigt. Sie versprach zugleich öffentlichkeitswirksam – wohl auch in Richtung von Frau Dr. König- sich ganz besonders um die Kultur zu kümmern.

Neese war übrigens bisher die Chefin der Arbeitsagentur in Duisburg. Krützberg wird Boss beim IMD.

Schlußendlich weise ich noch auf das OB-Sprüchlein vom „historischen Tag für Duisburg“ hin. Die gestrige Ratsentscheidung derart zu „glorifizieren“ ist sicherlich mit Vorsicht zu betrachten. Denn wie wird wohl der Superlativ lauten wenn in diesem Herbst die SPD bei der Wahl abschmieren sollte und der Megalativ wenn Link endlich seinen Hut nimmt.

 

Die WAZ mokiert sich aktuell über den schlechten Zustand und Gesamteindruck der Rheinhausenhalle.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/rheinhausen-halle-ist-kein-aushaengeschild-fuer-duisburg-id228270245.html

Im Werbeprospekt sei alles toll, aber in natura eher nicht. Dabei kümmern sich drei städtsiche Gesellschaften angeblich um die Halle: IMD, DuisburgKontor Hallenmanagement und Gebag.

Mehr geht fast schon nicht ohne sich beim KÜMMERN nicht auf den Füssen zu stehen. Und ich glaube jede der drei denkt sich „Achwas, das machen die anderen schon“. So passiert eben gar nichts.

Wenn man sich dagegen die üppige Bezahlung der Manager der drei Gesellschaften anschaut (WAZ und auch DUISTOP berichten aktuell darüber) fragt man sich schon, wie kann das alles sein und was läuft da schief?

Ganz ehrlich, ich würde entweder eine separate Rheinhausenhallen-Management GmbH & Co KG oHG aA gründen oder noch drei städtische Gesellschaften zusätzlich beauftragen: Octeo, WBD, DVV

 

 

 

Ich hatte es bereits auf meiner Agenda stehen, doch die Leute von der WAZ waren schneller. So kann ich mir aber die Arbeit sparen und mich voll darauf konzentrieren was die WAZ mal wieder nicht hingekriegt hat oder aus purer Höflichkeit und im Geschäftsinteresse lieber weglässt. Das Ganze „ordentlich deftig“ zu kommentieren. Denn alle die sie in ihrer Gruselliste der Duisburger TOP-Verdiener in städtischen Beteiligungsunternehmen auflistet stehen ja einem möglichen Werbekunden vor. UPPS.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-so-viel-verdienten-manager-der-stadt-2018-mehr-id228270061.html

Ganz zu oberst der werte Herr Hall-Of-Staake, der noch nicht mal in Duisburg wohnt, weshalb er seine Steuern woanders abdrückt. Ein Verlangen von mir die sog. Residenzpflicht einzuführen wurde schon vor Jahresfrist vom Rat der Stadt abgelehnt.

Dass dennoch von der WAZ ein wenig Rabbatz erzeugt wird liegt schon allein an den Vergleichen mit dem was der OB im Jahr erhält und daran, dass fast alle -und jetzt kommt es- „JUNGS“, allein 2018 jeweils mehr Zuschlag obendrauf erhalten haben als andere Normalos im Jahr bei Fulltimejobs verdienen.

Nun zum Gruseln Teil II: Ich verweise mal auf den Umstand, dass Duisburg mit Trilliarden verschuldet ist, aber sicher bald einen Altschuldenerlaß erhält. Ich denke bzw. ahne daher, dass im Jahr „1“ nach Altschuldenerlaß die Vergütungen nochmals sprunghaft ansteigen. Verdammt, ich vergaß, um gute Leute zu bekommen muß man eben gut bezahlen. Deshalb erwähnt die WAZ zum Schluß ja auch Frau Rogg, die per gekaufter TOP-Arbeitgeber-Auszeichnung dies unter Beweis stellte. Okay, anderes Beispiel. Die Sparkasse will künftig mit zwei Vorständen auskommen. Frage: Warum brauchte sie dann bisher vier davon? Und was hat beim neuesten Fahrplan der DVG der Herr Wandelenus so toll gemacht? Ich vergaß, den Aufschlag bekam er ja 2018 und der Mann ist Technikvorstand. Apropos Technik, da war doch was mit Spurbreiten und/oder Bahnsteigkanten?

Von Interesse sind jetzt aber auch die Vergütungen der Managerkaste in Reihe „2“. Die werden ev. auch ganz üppig sein. Doch die erfahren wir leider nicht, ebenso wie wir nicht erfahren was der weitere Rest so verdient und ob er es denn verdient(Achtung Wortspiel!)?

Und spätestens hier wird wieder deutlich wie wenig Sinn es macht sich als BürgerIn für einen gemeinsamen ÖPNV, ein gemeinsames Stadtwerk (dann Regionalwerk) fürs Ruhrgebiet usw. einzusetzen. Die Leute aus der Liste wären ja doof, dazu ja zu sagen, weil dann wären sie teils vollkommen überflüssig. So können sie weiter ihren Einfluss auf die Medien geltend machen, um uns unsere bekloppten Ideen auszureden bzw. uns ihre unverzichtbaren Ideen einzureden. QED.

Eine weitere Frage ist, ob es die Privatisierungsorgie, die an den Vergütungen teils deutlich wird, tatsächlich gebracht hat. Sind wir nun wirklich besser dran mit der Daseinsfür- und vorsorge von top-bezahlten Privaten als mit der von städtischen Ämtern und Dezernaten?

Haben die Privaten zu einer Entlastung der Verwaltung geführt oder wurde einfach alles noch mehr personell und finanziell aufgeblasen als wirklich sinnvoll?

Die reden doch immer von Verschlankung und von smart. Da darf man sich aber einige der JUNGS nicht angucken, wenn man ab Kinn mal die Hemdknopfleiste hinunterschaut und den Hosengürtel nicht mehr sieht. Das nennt man dann wohl Flächenentwicklung.

Eine Anmerkung zu weiteren Annehmlichkeiten erspare ich uns allen, ich sag nur Firmenwagen, Tankkarte, Handynutzung, immer in der 1. Reihe sitzen, …