Verwaltung reloaded – Was haben die Leute in der Zwischenzeit getan?

Die Stadt plant die Wiederbelebung der Ämter mit Publikumsverkehr. So verkündete es gestern die RP:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/corona-lockerungen-in-duisburg-verwaltung-oeffnet-schrittweise_aid-50290693

Weil es inzwischen Lockerungen u.a. im Handel gibt macht das Vorhaben Sinn.

Sorgen bereiten den Stadtoberen vor allem die Pandemie-bedingten finanziellen Verluste. Diese liegen angeblich (Zwischenstand) im „zweistelligen Millionenbereich“. Gründe: Mehrausgaben plus Einnahmeausfälle. OB Link und Zahlmeister Murrack stellen derzeit wohl die Kostenübersicht auf und erwarten dann Unterstützung – wahrscheinlich von Bund und Land. Diese Kostenübersicht hätte ich gerne mal.

Der Knaller-Spruch dazu (Zitat): „Es kann doch nicht sein, dass unsere gute Finanzplanung nun wieder über Jahre zurückgeworfen wird.“

Doch es kann sein! Was sonst? Der Spruch ist genauso blöd wie dieser, wenn’s regnet: Es kann doch nicht sein, dass die Strasse naß wird.

Wenngleich, es sei mal dahingestellt und ist fraglich, ob es tatsächlich eine gute Finanzplanung war und ist.

Für kommende Löcher und fehlende Gelder im Haushalt hat man ja nun künftig hervorragende Begründungen. Corona „sei Dank“.  So kann Link weiterhin intransparent rumwurschteln und hat immer eine Argumentationskeule parat, wenn mal einer dumm fragt.

Um zum Schluß noch auf meine Überschrift zurückzukommen: Ich hatte Link und Murrack vor etlichen Tagen bereits gefragt was denn die Verwaltungsangestellten und Beamten in der Krise gemacht haben, zum Beispiel im Homeoffice. Antwort Fehlanzeige.

Wenn nun Ämter wieder öffnen stellt sich die Frage erneut: Was haben die Beschäftigten in diesen Ämtern in der Zwischenzeit gemacht?

 

 

Der Maskenmann. Die XRechnung. Und sonst?

Nach einem Tag, dem gestrigen ersten Pflichttag für das Tragen von Masken, dürfte sich OB Link bestätigt fühlen und feiern lassen , weil er es doch letztendlich geschafft hat mit seinem Ultimatum an Armin Laschet diesen in der letzten Woche zur Maskenpflicht für ganz NRW  zu bewegen. So hatte unser hiesiger Kämpe eine Maskenpflicht noch rechtzeitig fürs ganze Bundesland gefordert und diese ansonsten im Alleingang für Duisburg angedroht, kurz bevor Düsseldorf das Ganze eh beschlossen hätte. So ein Cleverle. So ein Macher. Ich lach mich weg.

Ebenso auf den Punkt gelandet ist sein  Adjutant Digidez. Murrack mit der XRechnung, die man nun seit 18. April ebenso wie eine pdf-Rechnung der Stadt zusenden kann, wenn man denn sein Geld von eben dieser haben will. Just einen Tag vor Inkrafttreten der gesetzlichen Pflicht XRechnungen zu akzeptieren gab es diese stolze Pressemitteilung:

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/x-rechnungen.php

https://www.comarch.de/produkte/datenaustauch-und-dokumentenmanagement/b2g-e-rechnung-xrechnung/?gclid=EAIaIQobChMI1IOqvMaH6QIVhuN3Ch3q3gVnEAAYAyAAEgKPvfD_BwE

Auf meine Anfrage an OB Link und Murrack vor etlichen Tagen, wie es denn um die sonstige Digitalisierung in Duisburg bestellt ist, denn angesichts des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes müssen ab 2020 alle Leistungen der Stadt auch digital in Anspruch genommen werden können, gab es bisher keinerlei Antwort.

Die Sache mit der XRechnung ist wenigstens mal eine gute Meldung, wenngleich auch nur eine winzig kleine. Doch wie ich Link und Murrack einschätze, sind XRechnung und auch die Maskenpflicht für beide schon Grund genug sich dauerhaft gegenseitig auf die Schultern zu klopfen.

Sonst gibt es nachwievor kaum irgendwelche interessanten News aus der Stadtverwaltung, ausser denen zu Corona.

Ach stop, eins gibts da noch: Thomas Krützberg startet im Mai seine Karriere als IMD-Boss und kümmert sich dann statt um Soziales und Kultur um Beton und Schulklos.  Ein wahrer Alleskönner.

 

 

 

UPPS – Es findet ja doch was statt in Duisburg was mit Corona nichts zu tun hat.

Da hatte ich in den letzten Tagen über das Newsdesk der Stadt festgestellt, dass sich anscheinend ausser zu Corona nichts tut und dann erfahre ich dies:

https://www.lifepr.de/inaktiv/cubion-immobilien-ag/Duisburg-CUBION-vermittelt-2-000-m-an-die-Stadt-Duisburg/boxid/796049

https://www.cubion.de/duisburg-cubion-vermittelt-2-000-m%c2%b2-an-die-stadt-duisburg/

Weder im Newsdesk noch im Ratsinfosystem habe ich zu dem Vorgang etwas in Erfahrung bringen können.

Immerhin geht es um die Anmietung von 2.000 qm Bürofläche „Am Unkelstein 38“ für das Ordnungsamt. Und künftig ev. noch mehr.

Die Pressemitteilung kommt von Cubion aus Mülheim/Ruhr. Die Immo-Firma hat den Kontrakt vermittelt. Der Besitzer der Immobilie soll ein privater Investor sein.

Cubion hat etliche Objekte in Duisburg im Köcher, so auch z.B. 1.000 qm zu 16 EURO/qm kalt in Kranki’s neuem Digitalkontor.

https://www.cubion.de/objektsuche/?start=0&suchstring=duisburg

Die städtische Anmietung schreit nach näherer Info, weshalb ich der Stadt, also dem OB, folgende Fragen geschickt habe:

Guten Morgen Herr Link,

ich habe erfahren, dass für das Ordnungsamt 2.000 qm Bürofläche „Am Unkelstein 38“ angemietet wurden.

Frage 1: Ist dies korrekt und kommen weitere qm künftig dort hinzu?

Frage 2: Aus welchen Gründen erfolgt die Anmietung generell und speziell dort?

Frage 3: Wie lauten die Mietkonditionen (und die NK) sowie die Mietvertrags-Laufzeit?

Frage 4: Wer ist der Vermieter?

Frage 5: Warum wurde Cubion für die Vermittlung in Anspruch genommen und nicht die GfW an der die Stadt beteiligt ist und die sicherlich über alle Infos zu verfügbaren Immobilien verfügt?

Frage 6: Wer bezahlt die Leistungen von Cubion?

Frage 7: Wieviel kosten die Leistungen von Cubion, wenn die Antwort auf Frage 6 „Stadt Duisburg“ lautet?

Gruß

 

M. Schulze

www.duistop.de

 

 

 

Parteien in Duisburg wollen Kommunal-Wahltermin einhalten

Am 8. April hatte ich das Wahlamt nach einer möglichen Wahlverlegung der Kommunalwahl im Herbst gefragt. Es kam kurzfristig die Antwort, dass dies in Düsseldorf noch nicht entschieden sei.

11 Tage nach meiner Veröffentlichung von Anfrage und Antwort äusserten sich am 19. April die hiesigen Parteien. Angeblich wollen sie den Termin beibehalten, u.a. mit der launigen Begründung, dass die laufende Legislatur immerhin schon sechs Jahre andauert.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/kommunalwahl-duisburger-parteien-halten-am-wahltermin-fest-id228939651.html

Da die derzeitige Krise alle gleich betrifft, also eigentlich niemand benachteiligt wird, haben trotzdem die Alt-Parteien durchaus Vorteile gegenüber möglichen neuen Parteien, Wählervereinigungen oder auch Einzelkandidaten.

Diesen fehlen natürlich zum Aufbau von Bekanntheit etliche Wochen der aktiven Wahlwerbung z.B. durch Direkt-Ansprachen und Veranstaltungen.

Inwiefern die Alt-Parteien dies als Vorteil für sich  ins Kalkül ziehen ebenso wie die derzeitige Überpräsenz der GROKO-Parteien (auch im Bund)  frage ich mich natürlich. Deshalb scheint mir der obige Grund (lange Legislatur) launig und zumindest in Teilen vorgeschoben.

 

 

 

CoronaCoronaCorona – und sonst? Teil 2

Ich informiere mich ja, solange mir OB Link und seine Mannschaft nicht direkt auf Anfragen antworten, gerne auch mal über das städtische Newsdesk.

Anscheinend passiert angesichts von Corona in dieser Stadt ziemlich wenig was zu berichten sich lohnen würde. Oder die zuständigen MitarbeiterInnen sind derzeit nicht in der Lage etwas zu publizieren.

So halten die aktuellen Nachrichten aus der Verwaltung von heute, als letzten Eintrag nur ein paar Zeilen zum anstehenden Osterfest bereit, wie der Screenshot von gerade eben (2.16 Uhr) belegt:

Schon vor drei Tagen hatte ich folgenden Screenshot gemacht:

 

Tja, scheinbar passiert nicht viel in Duisburg, ausser natürlich alles im Zusammenhang mit Corona.

 

 

IHK-Kampage: Wir FAIRzichten! Aha? Ist aber irreführend.

Auf der Seite www.wir-fairzichten.de wirbt die IHK derzeit besonders für die kleineren Unternehmen vor Ort. Man soll bereits gezahlte Beträge/Beiträge nicht zurückfordern, sondern diese quasi zum Erhalt der Firmen „verschenken“ oder in Gutscheine umwandeln. Hört sich solidarisch an und klingt auch gut.

https://www.ihk-niederrhein.de/topnavigation/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen2020/ihk-kampagne-wir-fairzichten–4750866

Natürlich vor allem für die IHK selbst. Und man findet die Idee gleich auch sympathisch. Diese gibt es natürlich auch in anderer Form von anderen Initiatoren. Soweit so gut.

Ich fände es allerdings noch wesentlich besser, wenn auch die IHK selber verzichten würde und mit gutem Beispiel voranginge. So bekäme ihr „wir FAIRverzichten“ doch erst die werbliche Bedeutung die in den zwei Worten drinsteckt. So könnte die IHK einfach mal auf ihre Beiträge verzichten und wenn auch nicht fürs ganze Jahr, so doch zumindest anteilig.

Ich vermute jedoch, dass diese gnadenlos eingetrieben werden, selbst dann wenn der/die Zahlungsverpflichtige längst pleite ist.

IHK, ich hör‘ von Dir, Du bist am Zug.

Mahmut Özdemir – topaktuell – Ein Politiker für Duisburg in Berlin

Ab und zu surfe ich einfach nur ein wenig und bleibe dann auch manchmal an gewissen wundersamen Stellen hängen. Diesmal auf der Website von Mahmut Özdemir (MdB, SPD), ehemals jüngster Bundestagsabgeordneter, bevor Philipp Amthor(CDU) kam.

Unter dem Reiter/der Rubrik „Medien“ gibt es einen Link der auf „Berlin Aktuell“ führt und da vermutete ich so einiges, aber nicht, dass die Zeit für M.Ö. am 19. November 2019 um 15.47 Uhr stehengeblieben zu sein scheint.

https://www.oezdemir-fuer-duisburg.de/category/berlin-aktuell/

Hier der Screenshot von heute Nacht um 3.20 Uhr:

Das Wort „aktuell“ erfährt durch Özdemir ja eine ganz neue Bedeutung. Oder hat der Mann einfach angesichts von Corona komplett ausgesetzt und macht erst weiter wenn es einen Impfstoff gibt?

Die in der Zeit gezahlten Diäten kann er ja gerne guten Zwecken zukommen lassen. Wegen Untätigkeit.

Wenn man dann noch auf den Beitragstext klickt erfährt man ausführlich, dass die Grundrente kommt. Bis heute ist sie noch nicht da, aber dann kam ja auch Corona dazwischen.

https://www.oezdemir-fuer-duisburg.de/2019/11/19/berlin-aktuell-ausgabe-18-2019/

Der Mann will SPD-Chef in Duisburg werden. Zeit dafür hat er ja anscheinend ausreichend.

Staake in Rage wegen möglichem Speditionssterben – Schuld haben natürlich andere

Die Verkehrsrundschau hat sich bei der jährlichen Bilanzkonferenz von DUISPORT zu Wort gemeldet und kritisch nachgefragt. Da grätschte der harmoniebedürftige DUISPORT-Chef Erich Staake mal dazwischen. Dabei ging es jedoch nicht um die jährlichen Unternehmenszahlen, sondern um zwei grundsätzliche Probleme der Branche:

Zum einen das Problem der illegalen Transporte und zum anderen das Problem der mangelnden Versorgung der LKW-Fahrer, vor allem übers Wochenende – die Auswirkungen sind u.a. in Friemersheim wohlbekannt und schon oft kritisiert worden.

https://www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/eindringliche-warnung-an-die-verlader-2594905.html

Staake reagierte laut Verkehrsrundschu mit der Androhung eines Speditionssterbens wenn die Auftraggeber weiterhin die Situation am Markt dermassen ausnutzen würden um fortdauernd die Frachtkosten zu drücken.

Die Preisdrückerei inkl. dem Ausweichen auf Illegale führe schließlich auch zu den unhaltbaren Zuständen für die LKW-Fahrer in Duisburg. DUISPORT selbst steuere angeblich schon gegen.

Aber prinzipiell sei die Politik gefragt hier für Abhilfe zu sorgen, damit im Speditionsgewerbe wieder so viel Geld verdient wird, um sich auch um die in der Corona-Krise zu „Helfer-Helden“ mutierten LKW-Fahrer kümmern zu können – z.B. in Form von Sanitäreinrichtungen, Stell- und Schlafplätzen usw. Das kostet schließlich alles. Und müsste eingepreist werden.

Tja, da sag ich mal: Geister die Du riefst wirst Du schwerlich wieder los.

In einen gesundem System, also auch in der Logistik, käme es zu diesen Auswüchsen gar nicht. Aber wenn Subventionen, mangelnde Aufsicht, Planung und Kontrolle, Billiglöhne usw. an der Tagesordnung sind, dann kommt es eben zwangsläufig irgendwann zu Verwerfungen.

Staake hat dieses „schlechte“ System in der Logistik doch selbst mit-manifestiert. Erst 2019 ist er in die Logistics Hall Of Fame aufgenommen worden.

https://logistik-heute.de/news/logistics-hall-fame-duisport-chef-erich-staake-offiziell-aufgenommen-27274.html

Eine gute Gelegenheit die Zustände in der Logistik, die er nun ein paar Monate später so vehement kristisiert, mal lautstark öffentlich anzuprangern und ev. den Preis abzulehnen um ein Zeichen zu setzen. Pustekuchen.

So schlecht scheint es also noch im Dezember 2019 um die Branche nicht gestanden zu haben.

Er hat ja auch ständig Politik-Vertreter im Haus, z.B. auch Herrn Pinkwart anläßlich der Eröffnung der Startup-Tochter von DUISPORT. Und fielen zu diesen Anlässen mal deutliche Worte von ihm? Nö.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/hafen-tochter-startport-in-duisburg-erhaelt-german-brand-award_aid-39518355

Und dann die ständigen Wiederholungen der tollen Erfolge von DUISPORT. All die Arbeitsplätze die daran hängen usw.

Mir scheint es eher so als gäbe es nun die Götterdämmerung und die Logistik erlebt eine totale Bereinigung, wobei die Digitalisierung ja die Preisdrückerei noch zusätzlich befeuern wird, wenn sie erst voll durchschlägt.

Das hatte ich alles schon mehrmals hier aufgearbeitet.  Nun dürfte Corona auch bei Staake als Aufhänger für grosses Leid dienen. Ich war fast soweit mitzuheulen.

Was die Preisdrücker angeht, so werden die sehr schnell erkennen was sie anrichten, wenn die Billigheimer die sich drücken liessen bzw. lassen mussten vom Markt verschwunden sind. Dann bleiben ja immer noch Überlebende die dann wiederum ihrerseits am Drücker sind und den Spiess umdrehen.

Das wird allerdings an der Ausbeutung der LKW-Fahrer eher nichts ändern. Dafür haben dann wir als Steuerzahlende zwischenzeitlich für Abhilfe bei ihrer Versorgung gesorgt und alles auch bezahlt.

 

 

UNI DUE antwortet auf Fragen zu Homeoffice in Corona-Zeiten

Anläßlich der zunehmenden Kritik in der letzten Woche, besonders an den Gießkannen-Methoden bei der Ausschüttung von Corona-Hilfsgeldern an die Wirtschaft bzw. an alle die sich für hilfsbedürftig halten (es vllt. aber gar nicht sind), hatte ich zeitgleich die Stadt (den OB und Digidez. Murrack) sowie die UNI-Leitung (Rektor und Kanzler) angefragt.

Denn: Es haben anscheinend auch Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes die Gelegenheit genutzt sich aufgrund von Zweitjobs, die nun ruhen müssen, als Bittsteller zu betätigen.

Und das obwohl ihre Bezüge weiter in voller Höhe gezahlt wurden und werden, ganz im Gegensatz zu ArbeitnehmernInnen in der freien Wirtschaft aufgrund  von Kurzarbeitergeld.

Und ebenso fatal: Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes sind anscheinend oftmals ohne Aufgaben ins „Homeoffice“ geschickt worden, der mangelhaften Digitalisierung sei Dank. Mit anderen Worten: Däumchendrehen auf Steuerzahlerkosten. Hier nochmals Links zu Artikeln die mir u.a. als Anregung dienten:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-krise-der-schmu-mit-der-kurzarbeit-a-6284e8a0-be2d-4519-b93b-a70e819d8f6f

https://www.spiegel.de/wirtschaft/corona-missbrauch-von-hilfen-fuer-kleinstunternehmer-in-berlin-a-f9641bb7-8af9-4e52-b6bb-6906bed59b6f

https://www.cicero.de/wirtschaft/corona-soforthilfe-liquiditaet-betrug-unternehmen-staat-steuern

Gestern habe ich von UNI-Leitung Antworten erhalten, das städtische Dreamteam Link/Murrack hält sich, wie nicht anderes zu erwarten war, zurück und zieht es anscheinend vor lieber nicht zu antworten.

Hier also die Antworten der UNI, die mit Verlaub gesagt, ein wenig zu positiv klingen. So mein Eindruck. Aber entscheiden Sie selbst!

Hallo Herr Schulz,

Sie hatten an die Hochschulleitung Fragen geschickt, die wir Ihnen anbei beantworten:

Wie viele Lehrkräfte(Professoren etc.) und sonstige Mitarbeitende wurden anläßlich der Krise von ihren Aufgaben an ihren gewöhnlichen Arbeitsstätten entbunden und für welchen Zeitraum?

Von seinen Aufgaben entbunden wurde niemand.

Wurden diese Leute ins Homeoffice geschickt um von dort zu arbeiten oder sind sie ohne weitere sinnvolle Beschäftigung?

Die große Mehrheit der UDE-Beschäftigten arbeitet im Homeoffice. Niemand ist ohne „sinnvolle“ Beschäftigung.

Wieviele Lehrkräfte(Professoren etc.) und Mitarbeitende haben mit Erlaubnis der UNI einen Nebenjob?

Die Zahl lässt sich mit vertretbarem Aufwand leider nicht recherchieren, zumal auch definiert werden müsste, was als Nebenjob gilt und ob die Frage sich ausschließlich auf Vollzeitkräfte bezieht.

Wurde und wird seitens der UNI im Lehrbereich konkret erwogen Lehrveranstaltungen digital/online durchzuführen oder findet dies bereits umfangreich statt? Immerhin habe ich auf der Website der UNI dazu einen Film gesehen, dass ab 20. April das Semester digital starten soll, was bedeutet das genau?

Wie alle Universitäten und Hochschulen im Land, findet derzeit auch an der UDE keine Präsenzlehre statt, sondern es gibt Online- und E-Learning-Formate.

Zum hybriden Semester informieren wir seit Mitte März regelmäßig, u.a. über die ständig aktuell gehaltenen „Corona“-Seiten und diverse Meldungen. Ein paar Links anbei:

https://www.uni-due.de/2020-04-17-wie-es-an-der-ude-weitergeht

https://www.uni-due.de/2020-03-27-was-wird-mit-dem-semester

https://www.uni-due.de/de/covid-19/lehrende.php

https://www.uni-due.de/zim/covid-19.php

https://www.uni-due.de/de/covid-19/studierende.php

https://www.uni-due.de/2020-04-17-videokonferenztechniken

 

 

Viele Grüße

Ulrike Bohnsack

 

Ressort Presse/Redaktion

Stabsstelle des Rektorats

Universität Duisburg-Essen

Masken-Tohowabu: Link lässt Drohung vom Stapel – jämmerlich

Seit 2012 kursiert im Bundestag ein Pandemie-Szenario vom RKI, das noch viel düsterer verfasst wurde als es z.Z. um uns steht.

Die Politik hat die Gelegenheiten in aller Vielfalt ignoriert seitdem mögliche Vorbereitungen zu treffen. Das betrifft u.a. auch die vorsorgliche Anschaffung von Schutzmasken, besonders für das medizinische Personal.

Vom Beginn der Corona-Krise an wurde die Benutzung von Masken durch alle -besonders an den Stellen wo Menschen besonders eng zusammenkommen (z.B. im ÖPNV)- kontrovers diskutiert.

Nun deutet sich an, dass wir bald deutschlandweit eine Maskenpflicht für alle bekommen. Manche Verantwortliche preschen vor, andere warten noch immer ab.

Gestern wurde OB Link „laut“ und drohte mit einer Pflicht für Duisburg, wenn nicht in ganz NRW das Maskentragen verpflichtend würde.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/corona-in-duisburg-ob-soeren-link-fordert-maskenpflicht-fuer-ganz-nrw_aid-50158163

Wer sich Frontal21(ARD) von gestern anschaut (1. Beitrag) erfährt weitere Einzelheiten zu dem Thema und dürfte sich dann nicht mehr wundern, warum OB Link nun auf dicke Hose macht. Irgendwie muß sich ein jämmerlicher OB-Underperformer wie er ja noch rechtzeitig ins Gespräch bringen, Corona-Angst sei Dank, kann er sich damit gut als Ansager und Macher gerieren. Zumindest bei denen die ihm auch dann applaudieren würden wenn er nur pupst und rülpst, bei denen die ihm aus Verwaltungsarbeitsplatzerhaltungsgründen Beifall spenden „müssen“ sowie bei der hiesigen alteingesessenen Presse.

Wenn Laschet demnächst die Pflicht NRW-weit einführt, wird sich Link sicherlich freuen wie damals als Mami ihm den ersten Lutscher schenkte. Seine Logik: „Meine Drohung an den Armin war erfolgreich.“

Daran kann man gut erkennen wie der OB funktioniert. Mal ganz abgesehen davon, dass das meiste was er absondert von seiner Rathaussouffleuse stammt. InsiderInnen wissen wer gemeint ist.

Ach, bevor ich es vergesse: Wer sich übrigens noch den 2. Beitrag auf Frontal21 anschaut, kann erfahren welches nächste Ding uns bevorsteht. Es sei folgendes verraten: Es geht um Keime und Reserveantibiotika. Mal schauen wie sich die Politik darauf vorbereitend einstellt und vorsorgt.