So geschieht es seit Jahren in bezug auf Bürgereingaben. Ich kann davon ein Lied singen und davon wie so etwas endet, wenn man mal durchzieht und nicht irgendwann, wie wahrscheinlich die meisten, entnervt resigniert. DUISTOP ist schließlich ein Ergebnis von Durchhalten.
Über das Missverhalten der Stadtspitze in bezug auf Bürgereinwände, -bitten und -eingaben wird aktuell in der WAZ berichtet. Ausgangspunkt ist ein Anliegen, das zwei Wedauer als Bitte an Link geschickt haben um zu verhindern, dass die 26 Bäume auf der Wedauer Strasse gefällt werden.
Nun erst, viele Monate später, bekamen sie eine Antwort, da hatte Link seinen Sägetrupp aber längst losgeschickt. Dabei verspricht er ansonsten immer wie sehr er sich für Bürgerbelange einsetzt, macht Sprechstunden, Rundgänge und Bratwurstessen. Alles Show. Im Grunde sollte man ihm den Senf zur Bratwurst am besten … (weiter geht nicht da nicht jugendfrei).
Über den gesamten Abholz-Massaker-Vorgang in Wedau berichtete ich bereits im Frühjahr ausführlich, seitdem heisst es auch im DUISTOP-LOGO => DUIS-NICH-TOP.
In dem WAZ-Artikel wird auch ausführlich darauf eingegangen wie mit Eingaben von BürgerInnen generell umgegangen wird. Unterm Strich jämmerlich und für mich wie gesagt nichts Neues. Dass die WAZ sowas deutlich schreibt ist allerdings eher ungewöhnlich. Witzig auch, dass die WAZ zwei Vorgänge erwähnt die die Stadt angeblich im Sinne von Bürgereingaben gelöst hat. Einmal geht es dabei um ein popeliges Strassenschild – eigentlich eine Lachnummer hinsichtlich der Bedeutung.
Ich für meinen Teil kann zusammenfassend sagen: Alles was die Stadt zum Thema Bürgerbeteiligung sagt und schreibt ist allergrößtenteils erstunken und erlogen. Man versucht lediglich den demokratischen Schein zu wahren, in Wirklichkeit aber interessiert es die Stadtspitze einen Scheiss was BürgerInnen denken und wollen. Das gilt meines Erachtens auch für die Politik – von der Kommunalpolitik bis hin zu unseren Landtagsabgeordneten.
Ein Blick auf die Wahlbeteiligungen spricht doch eine deutliche Sprache wie sich das auswirkt.
Tja und seit sechs Jahren kriege ich auf meine Pressefragen vom OB keine Antworten, obwohl er rechtlich dazu verpflichtet ist. Braucht es mehr Belege was und wessen Spiel gespielt wird?
Und dann noch so Sprüche wie der von Baudez Linne anläßlich einer Bürgerversammlung in Rahm: „Dann sollen sie doch klagen.“
Kann man besser zum Ausdruck bringen was für ein toller Typ man ist? Ja kann man, man muss sich dabei noch unter die eigenen Eier packen und diese leicht anheben.
Nochmals: Link und Co. sind wir alle scheissegal. Die machen was sie wollen – höchstens machen sie ‚was für die für die sie es immer gemacht haben. Z.B. für einige grosse und einflussreiche Industriefirmen vor Ort. Denen kriechen sie wahrscheinlich bei Bedarf tief in den Arsch bis selbst die Füsse nicht mehr zu sehen sind. Dazu erinnere ich mal an die elenden Vorgänge in Bruckhausen und die Entstehung des sog. Grüngürtels dort, der nicht einmal den Namen verdient aber dafür auch noch ausgezeichnet wurde.
Oder wie steht es mit dem „Kümmern“ um die Gesundheit? Das hat selbst Bärbel Bas nie hingekriegt und wurde trotzdem Bundestagspräsidentin. Gestern hatte ich auf einen Correctiv-Beitrag verwiesen in dem deutlich wird wie Teile der in Duisburg ansässigen Industrie unsere Luft verschmutzt, dazu noch der viele Verkehr durch die Logistik usw. Haben sich Link & Co dazu mal geäussert, sich für Verbesserungen eingesetzt? Nein.
Ein weiteres Beispiel sind die massiven Verseuchungen des Grundwassers in Homberg durch Venator. Auf Anfragen folgt auch von der Stadt nur eisernes Schweigen.
Und ob die Stadt in puncto Wiedereröffung einer Altdeponie im Norden wirklich mit offenen Karten spielt (angeblich ist sie aktuell dagegen) sei auch mal dahingestellt.
Achja, dann wäre da noch der neueste Fall bzw. ein sich alle paar Jahre wiederholender Fall von Schrottplatz-Großfeuer auf der Schrottinsel. Auf Anfrage bei der Stadt gibt es auch dazu keinerlei Antworten und auch keine Messergebnisse ob die Brandfolgen wirklich so ungefährlich waren und sind. Ebenfalls wird nichts dazu gesagt wie hoch die Beträge sind die wir alle für die Brandbekämpfungen per Steuergeld aufwenden müssen.
Ich könnte mit den Negativ-Beispielen fast unendlich fortfahren. Ganz DUISTOP ist voll davon.
Offizielle Bürgereingaben gemäß GO §24 die jeweils an den OB geschickt werden müssen werden oftmals überhaupt nicht in Gremien besprochen. Man einigt sich schon im Rathaus auf die Antworten die von den vielen vollversagenden Ratsleuten und/oder auch den Mitgliedern in den Bezirksvertretungen dann nur noch stumm abgesegnet werden.
Wenn eine Eingabe es überhaupt soweit schafft. Ich habe insgesamt 33 Stück eingereicht und nur drei haben es geschafft.
Auf diesen -mit Verlaub- Scheiss kann man ein Ei hauen, besser wäre es ein Banner in den Garten zu hängen wo draufsteht: Nie wieder SPD.
Und wer wie ich 33 Eingaben schreibt, der wird dann als Querulant und Wirrkopf tituliert und kriegt auch noch nachgesagt, dass er sich gewisser Straftaten schuldig gemacht hätte. Letzteres kann ich alles schriftlich belegen, ich bezichtige also niemanden einfach so aus einer Laune heraus ohne es nicht auch beweisen zu können.
Ganz wichtig! Wer nun denkt die AfD würde es besser machen, nein würde sie nicht. Ich habe mehrfach mit der AfD bzw. ihren VertreternInnen Kontakt aufgenommen. An meinen Schilderungen hatte niemand von ihnen Interesse, vor allem nicht daran an den Zuständen irgendetwas zu ändern.
Fazit:
Ich empfehle erneut Hans Christian Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ zu lesen und über seinen tieferen Sinn nachzudenken.