LoPa: Wo ist diese Gedenktafel?

Eine aufmerksame Leserin hat mir ein Foto aus dem Jahr 2013 geschickt. Damals hatte sie eine ebene bzw. horizontale Metall-Gedenktafel für die Opfer des Loveparade-Unglücks auf dem Vorplatz des Duisburger Hauptbahnhofs fotografiert. Zusätzlich wurden 21 Magnolien in Pflanzkübeln aufgestellt. Heute heisst der Platz Portsmouthplatz.

Die Dame wohnt nicht mehr in Duisburg, sondern inzwischen im Ausland, informiert sich aber regelmässig über das Duisburger Geschehen und schrieb mir auch wie entsetzt sie ist, was aus der Stadt geworden sei. Sie hat damals in Duisburg studiert und sich dabei u.a. mit Themen wie Erinnerungskultur etc. beschäftigt.

Sie war selbst nicht am Unglückstag vor Ort, hat also kein Leid zu beklagen, aber fragt mich nun, anlässlich der bevorstehenden Gedenkfeier in diesem Jahr, was aus der Gedenkplatte geworden ist.

Die Verpixelungen (oben rechts und unten links) sind von mir vorgenommen worden, da sich an den betreffenden Stellen konkrete Hinweise auf die Zusenderin befinden.

Ich gebe die Frage mal weiter und möchte wissen wo die Tafel sich heute befindet, warum sie sich nicht mehr auf Portsmoutplatz befindet oder warum ich/man sie dort nur schlecht entdecken kann?

Deshalb habe ich soeben auch den OB angeschrieben.

Ort der Aufstellung muss zwischen Hauptausgang (geht man aus dem HBF raus auf der rechten Seite) und dem heutigen Mercator One gewesen sein.

 

 

SPD: Streit an der Basis nach Friemersheim-Austritt – Ab zum Spiegel und reingucken!

Über die Tiefen und Untiefen des innerparteilichen SPD-Systems an dessen Basis will ich mir hier gar nicht auslassen. Ich will einen Streit in Rheinhausen und Friemersheim bzw. um Friemersheim, über den die WAZ kürzlich berichtete, zum Anlaß für etwas ganz anderes nehmen.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409431799/wir-wurden-abgesaegt-wahl-chaos-spaltet-spd-in-rheinhausen.html

In dem Artikel wird Genosse Marcus Mellenthin wie folgt zitiert, nachdem er wohl behauptet hat, dass er nicht wisse warum Friemersheim überhaupt aus dem Partei-Verband ausgetreten ist und aufgrund eines Vorwurfs man müsse sich Listenplätze erkaufen.

Zwei Zitate: „Das hat Absprachen natürlich erschwert, aber es wurde trotzdem niemand ausgegrenzt.“ Und weiter: „Alle Mandatsträger zahlen freiwillig eine Abgabe, dazu wird niemand gezwungen. Aber wenn man sich nicht solidarisch zeigt, muss man sich nicht wundern, wenn man nicht aufgestellt wird.“

Die Betonung liegt auf „freiwillig“.

Ich übertrage das mal auf ein Unternehmen.

„Alle die einen Job haben zahlen freiwillig eine Abgabe, dazu wird niemand gezwungen. Aber wenn man sich nicht solidarisch zeigt, muss man sich nicht wundern, wenn man gefeuert oder nicht befördert wird.“

Aus diesem Anlass habe ich mir die neuesten, aktuellsten Zahlen aus dem Bundestag besorgt. Und zwar die besonderen Mitgliedsbeiträge an die SPD für 2023 über 10.000 EU – hier die Liste der in Duisburg bekanntesten Parteimitglieder:

Bas, Bärbel – 15.896,68 EU

Börner, Frank – 10.623,96 EU

Falszewski, Benedikt – 11.230,00 EU

Klabuhn, Edeltraud – 11.415,00

Link, Sören – 17.474,11

Oezdemir, Mahmut – 16.128,36 EU

Philipp, Sarah – 12.230,00 EU

Sagurna, Bruno – 19.798,86 EU

 

Ganz ehrlich, wer wird hier verarscht? Nun, ganz einfach, ab zum Spiegel und reingucken!

 

Jährliche LoPa-Gedenkfeier naht: Diesmal wohl letztmalig in bisher gewohnter Form – Stiftung wird aufgelöst

In wenigen Tagen jährt sich zum inzwischen 15. Mal der Unglückstag der LoveParade. Diesmal dürfte er mit noch mehr Wehmut als sonst verbunden sein. Die Gedenkfeier wird wohl zum letzten Mal so erfolgen wie bisher.

Am Mittwoch, 23. Juli, wird es wie gewohnt die Nacht der 1000 Lichter geben. Dafür wird der Karl-Lehr-Tunnel abends gesperrt.
Die offizielle Gedenkfeier beginnt am Donnerstag, 24. Juli, um 16.45 Uhr mit  22 Glockenschlägen.

Zehn Jahre lang hat die Stiftung Duisburg 24-7-2010 die Gedenktage gemeinsam mit der Stadt sowie dem Verein Bürger für Bürger organisiert, in Zukunft wird nur noch die Stadt übrig bleiben, denn die Stiftung beendet in diesem Jahr ihre Tätigkeit und löst sich auf und auch der Verein zieht sich zurück. Wie das Gedenken an das Unglück künftig gestaltet wird ist noch ungeklärt. Mögliche Veränderungen würden angeblich in Absprache mit der Stiftung erarbeitet und abgestimmt.

Den Stiftungsvorsitzenden Jürgen Widera habe zur Auflösung der Stiftung bereits in den letzten Wochen befragt. Im Gegensatz zu meinen Fragen vor drei Jahren gab er mir diesmal bereitwillig Antworten.

Den gesamten Mailwechsel gibt es hier ungekürzt.

1. Anfrage:

Guten Tag Herr Widera,

gut drei Jahre nach meiner letzten Anfrage, die leider nicht beantwortet wurde, versuche ich es erneut.

Damals(2022) war der Anlass vor allem das 10jährige Amtsjubiläum des Duisburger OB, der auch im Stiftungsbeirat sitzt.

Diesmal sind es die 10 Jahre die die Stiftung nun besteht und wie ich gehört habe soll sie aufgelöst/beendet werden.

Meine Fragen diesmal lauten:

1. Ist es richtig, dass die Stiftung aufgelöst/beendet wird, wenn ja, aus welchem Grund und zu welchem Zeitpunkt?

2. Können Sie eine Bilanz ziehen inwiefern und in welcher konkreten Form der Stiftungszweck bzw. die Stiftungszwecke erfüllt und umgesetzt wurden? Einnahmen woher, von wem / Ausgaben wofür, an wen … usw. usf.

3. Wer bzw. welche Organisation/Initiative wird in die Fußstapfen der Stiftung treten und deren Aufgabe(n) übernehmen bzw. weiterführen?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze

1. Antwort:

Guten Tag Herr Schulze,

es ist richtig, die Stiftung endet 2025,

da sie – auf Empfehlung der Stiftungsbehörde – als „Verbrauchsstiftung“

mit einer Laufzeit von 10 Jahren gegründet wurde.

Die Einnahmen in dieser Zeit kamen im wesentlichen von der Stadt Duisburg,

der aufgrund eines Ratsbeschlusse bis zu 50.000 Euro jährlich für

die Beratungsstelle, den Jahrestag und die Gedenkstätte zur Verfügung stehen

und die Aufgaben der Stiftung damit gegenfinanziert hat.

Darüber hinaus ist aus Spenden Einzelfallhilfe geleistet worden

(Übernahme von Therapiekosten, juristische Unterstützung).

In Zukunft wird die Stadt DU die Aufgaben der Stiftung wieder selbst übernehmen.

Ich hoffe, ich konnte Ihrer Anfrage genügend nachkommen und grüße freundlich

Jürgen Widera

Stiftung Duisburg 24.7.2010
c/o Haus der Kirche, Am Burgacker 14-16, 47051 Duisburg

www.stiftung-duisburg-24-7-2010.de

2. Anfrage(Nachfrage):

Guten Tag und danke soweit,

ich habe folgende Nachfragen:

1. Wird noch eine Gesamt-Bilanz zum Abschluss erstellt, die detailliert auflistet welche Mittel von wem kamen (Stadt, Spenden, …) und wie diese konkret verwendet wurden?

2. Sie schreiben „bis zu 50.000 EURO jährlich“ die von der Stadt gezahlt wurden. Ist diese Summe tatsächlich nach dem Ratsbeschluss jährlich voll ausbezahlt worden? Wann erfolgte der entsprechende Ratsbeschluss?

3. Jörn Teich ist einer der Stiftungsmitgründer. Haben Sie noch Kontakt zu ihm und wenn ja bestimmt er mit über Mittelverwendungen und hat Einblick in die Bilanzen?

4. Was wissen Sie über eine Spende seitens des MSV Duisburg aus dem Jahr 2011 und deren Verwendung – es ging um rund 100.000 EURO?

=> https://www.msv-duisburg.de/aktuelles/artikel/ONID3493/

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze

2. Antwort:

Guten Tag nochmal,

ich gehe davon aus, dass wir eine Gesamtbilanz erstellen werden, aber nicht vor 2026,

da der Geschäftsbericht und die Bilanz für 2025 – wie für jedes Jahr – erst von der Stiftungsaufsicht geprüft werden muss.

Wann der Beschluss durch den Rat Duisburg getroffen wurde,

weiß ich nicht genau, es war aber relativ bald nach der Katastrophe,

ich vermute in 2011, hatte jedenfalls ursprünglich keinen Zusammenhang mit der Stiftung.

An die Stiftung sind je nach Bedarf Mittel geflossen, im Schnitt pro Jahr rund 40.000 Euro,

die dann belegt und geprüft worden sind.

Herr Teich ist 2016 aus dem Beirat der Stiftung ausgetreten und hat seitdem mit der Stiftung nichts mehr zu tun.

Über die Spende des MSV weiß ich gar nichts, das war weit vor meiner Zeit.

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Widera

Stiftung Duisburg 24.7.2010
c/o Haus der Kirche, Am Burgacker 14-16, 47051 Duisburg

www.stiftung-duisburg-24-7-2010.de

 

Schlußbemerkungen:

Die Sache mit dem Benefizspiel des MSV gegen Schalke 04 und den etwas mehr als 100.000 EURO die daraus resultierten sowie deren weiteren Verbleib habe ich zuerst bei der Caritas Essen hinterfragt. Dazu gab es folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Schulze,

unsere Buchhaltung, der wir Ihre Anfrage weitergeleitet hatten, hat uns zurückgemeldet, dass der Caritasverband für das Bistum Essen e.V. im Februar 2012 60.500 Euro und im Juli 2012 40.800 Euro – in Summe also 101.300 Euro – mit dem Buchungstext „Psychosoziale Nachsorge Loveparade DU …“ an die Notfallseelsorge der Evangelischen Kirche im Rheinland weitergeleitet hat. Dieses Verfahren wurde vorab in der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (LAG FW), dem Zusammenschluss der Wohlfahrtsverbände in NRW, vereinbart.

Hier finden Sie den Link zur Notfallseelsorge der Evangelischen Kirche im Rheinland: https://notfallseelsorge.ekir.de/inhalt/rueckblick-nachsorge/. Informationen zur weiteren Verwendung der Gelder müssten die Kolleginnen und Kollegen dort geben können. Ich nehme meine Kollegin YYY bei dieser Mail in Kopie.

Mit freundlichen Grüßen

XXX
Caritasverband für das Bistum Essen e.V.
Referent

Stabsstelle Information & Kommunikation

 

Den weiteren Verbleib dieses Geldes habe ich mit der Stiftung Notfallseelsorge der Evangelischen Kirche auch bereits geklärt. Hier die Antworten auf mehrere Fragen:

Sehr geehrter Herr Schulze,

hier unsere Antworten auf Ihre Fragen:

1. Sind die beiden Spendentranchen (in Summe 101.300,– EU) von der Caritas an Sie ausbezahlt worden und mit welchem Verwendungszweck versehen worden?
Die Caritas hat die von Ihnen genannte Summe an die Stiftung Notfallseelsorge überwiesen: 60.500 Euro am 17.02.2012 und weitere 40.800 Euro am 26.07.2012, beide Male mit dem Betreff „Psychosoziale Nachsorge Loveparade DU“.

2. Was wurde konkret mit diesem Geld gemacht?
Weil Buchungsbelege nur zehn Jahre aufbewahrt werden müssen, seit diesem Jahr sogar nur noch acht Jahre, lassen sich nicht mehr alle Verwendungen genau belegen. Sicher wurden mit dem Geld aber die Nachsorgetreffen finanziert: der 2. Jahrestag (65.121,23 Euro), das Angehörigentreffen im März 2013 (5200 Euro) und der 3. Jahrestag (29.799,65 Euro).

Die Kosten bei den Treffen umfassten Hotelkosten, Fahrt- und Flugkosten (u. a. China und Australien), Dolmetscherkosten, Aufwandsentschädigungen für das Team sowie Supervisionen. Nach dem Spendeneingang im Jahr 2012 gab es auch noch Ausgaben für ein Treffen zum geplanten Kriegerbau, ein Treffen mit Oberbürgermeister Sören Link sowie für ein Honorar im Rahmen der Selbsthilfegruppe Bründel. 2013 folgten weitere Kostenübernahmen für Honorare der Selbsthilfegruppe sowie die Übernahme von Therapiekosten.

3. Wieviel wurde von diesem Geld und wann wurde diese Geld sowie mögliche weitere Beträge mit Zweckbindung aus anderen Quellen an die Stiftung 24-7-2010 ausbezahlt?
Der Restbetrag aus allen zweckgebundenen Spenden in Höhe von 14.483 Euro wurde am 20.05.2020 mit dem Betreff „Überleitung zweckgebundener Mittel lt. Beschluss vom 14.05.2020 an Stiftung Duisburg 24.7.2010“ überwiesen.

4. Ausserdem gibt es Hinweise, dass der ehemalige LoPa-Veranstalter und GF der Fa. Lopavent, Rainer Schaller, rund eine Mio. EURO als Zweckspende für Opfer und Hinterbliebene an die Ev. Kirche bzw. die Stiftung Notfallseelsorge übergeben haben soll. Ist dies korrekt, wenn ja wann und mit welchem Zweck?
Von einer solchen Spende ist uns nichts bekannt.

Insgesamt lässt sich zu den Spenden bzw. öffentlichen Geldern, die im Rahmen der Nachsorge zur Loveparade-Katastrophe an die Stiftung Notfallseelsorge geflossen sind, Folgendes sagen:

Über die öffentlichen Zuwendungen liegen Bestätigungen der ordnungsgemäßen Verwendung durch die zuständige Bezirksregierung vor.

Von 2010 bis 2019 hat die Stiftung insgesamt 372.942,55 Euro an Spenden vereinnahmt. Von diesen wurden 358.459,28 Euro für Maßnahmen ausgegeben, die dem Spendenzweck entsprechen.

Das Landespfarramt für Notfallseelsorge hat das Projekt später an die örtlichen Systeme abgegeben. Entsprechend hat der Stiftungsrat beschlossen, dass der noch nicht verausgabte Restbetrag aus Spendenmitteln für die Begleitung des Projekts Loveparade in Höhe von 14.483,27 Euro der „Stiftung Loveparade Duisburg 24.7.2010“ überwiesen und damit zweckgebunden verwendet wird (s. Ihre Frage 3). Seither ist die finanzielle Unterstützung und Begleitung des Loveparade-Projekts für die Stiftung Notfallseelsorge abgeschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

XXX
Stellvertretender Pressesprecher

Das Landeskirchenamt | Stabsstelle Kommunikation und Medien

ekir.de | presse.ekir.de | sinnundsegen.de

 

„DU für alle“: Rüstungsstadt Duisburg – Ein kurzer offener Brief an die DBI und den OB zur Kenntnisnahme

Liebe DBI!

Aus Mangel an wirklich tauglichen und guten Marketing-Ideen die Dich seit langem plagen, schlage ich vor Dich ganz auf das Thema

„Rüstungsstadt Duisburg“

zu fokussieren.

Es passt so gut in diese Zeit des Umbruchs und ist sicherlich ein ECHTer Wirtschaftsmotor.

Täglich werde ich darauf angesprochen, weil Jobs gesichert werden könnten (auch und vor allem die von TKS-Managern)  und sich das Duisburger Image  ernorm verbessern liesse. Die Stadt wäre wieder bedeutend – sogar systemrelevant. Einer der wichtigsten Gründe sich als Unternehmen hier anzusiedeln oder zu vergrössern und auch als NeubürgerIn hier Fuss zu fassen.

Kleine Panzer könnten im DBI-Lädchen als Mitbringsel angeboten und verkauft werden.

Die Blumenampeln könnten sämtlichst olive Pflanzschalen erhalten.

Alle KITA- und Schulkinder bekommen uniforme Tarnkleidung mit Duisburg-Stickern wie

„DU für alle“. Oder „DU für Deutschland“. *

Das schweisst zusammen wie die Stahl-Fachkraft die Munitionszuführung.

Ich hoffe so sehr die DBI schafft ein ganz neues Duisburg-Image, herrlicher, strahlender, überzeugender … als bisher.

Mit vaterländischen Grüssen verbleibe ich bis zur Einberufung in den Senioren-Wehrdienst

Dein Michael Schulze

 

 

* Ist hoffentlich kein alter NAZI-Slogan.

 

 

„SCHEISS GÄSTE“: Wie passend wenn in Duisburg Großveranstaltungen stattfinden …

… oder wenn jemand von ausserhalb nur zu Besuch kommt. Nun, das mit dem „SCHEISS“ ist nicht von mir, nein, es prangt leider in Riesenlettern gut sicht- und lesbar seit etlichen Wochen von der Innenseite der Ballustrade der Wedauer Brücke. Da wo wahrscheinlich einige Stadtveranwortliche, wie u.a. auch SPD-Genossin Beate Lieske, regelmässig vorbeikommen bzw. -fahren.

Das Foto (s.u.) habe ich gestern am frühen Abend geschossen und dabei an die Studierenden-WM, an den CSD und auch an die LoPa gedacht an die in wenigen Wochen wieder erinnert wird.

Und ich habe an die vielen Top-Bezahlten aus Stadtspitze, DBI und DK gedacht, die angeblich so sehr um das Image der Stadt bemüht sind.

Gut, sie können nicht sofort und überall sein, aber wie oben geschrieben, der Schriftzug prangt schon ein paar Wochen dort.

Im Hintergrund sieht man übrigens die Baukräne von 6-Seen-Wedau und auch in dieser Beziehung, also hinsichtlich der Vermarktung von dortigen Wohnflächen, eventuell an DüsseldorferInnen die womöglich von der A3 kommend genau auf den Schriftzug zufahren, eine hervorragende Ausweisung der hiesigen Gastfreundlichkeit.

Was an Stadt-Image angeblich über den MSV aufgebaut wird, denn ich vermute es handelt sich um ein Werk aus der Fussball-Fan-Szene, wird hierdurch sofort wieder eingerissen.

Nichts gegen (die) MSV-Fans und deren Art und Weise dies auch deutlich zu zeigen und zum Ausdruck zu bringen, aber bitte nicht mit diesen Worten. Mit dieser Meinung bin ich nicht alleine und niemand ist in der Hinsicht besonders kleinlich. Nur manche Dinge sind einfach ein No-Go, zumindest an derartigen öffentlichen Stellen.

Unweit steht eine riesige Lärmschutzwand von zwei Kilometern Länge und 15 Metern Höhe. Die ersten SprüherInnen haben sie inzwischen für sich entdeckt. Ich bin gespannt was darauf in Zukunft noch alles zu lesen sein wird.

Ich erwarte vom OB in Kürze eine deutliche öffentliche Ansprache, ebenso vom MSV-Präsidenten, was diese Art von Slogans mit dieser Wortwahl betrifft. Und: Sören Link kann von mir aus gerne ausgewiesene Gross-Flächen für Fan-Sprüche und MSV-Logos zur Verfügung stellen.

 

NACHTRAG:

Die Online-Plattform „gesund.de“ ist neuer Sponsor des MSV. Den Betreibern habe ich den DUISTOP-Beitrag mal zur gefälligen Kenntnisnahme zugeschickt.

 

Die selbe Leier immer wieder, so als wäre die Presse die willfährige Erfüllungsgehilfin von Link, Bas und Co.

Und schon wieder lässt sich die übliche Presse auf das einseitige Kindergeld-Mafia-Thema ein. Diesmal mit Hilfe des BdSt (Bund der Steuerzahler).

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409401265/kindergeldbetrug-familienkasse-verraet-fallzahlen-fuer-duisburg.html

Und wieder ohne auch nur mit einem Wort zu erwähnen wieviel Geld durch mangelhafte und unterlassene Steuerprüfungen sowie durch etliche ominöse Steuerschlupflöcher uns allen durch die Lappen gehen. Geschätzt 100 Mrd. EURO jährlich.

Zu mangelnden Steuerprüfungen habe ich auch zwei Links:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuern-linke-kritisiert-mangelnde-steuerpruefungen-bei-spitzenverdienern-a-2f948ad4-6d35-4380-8be8-aa50b01552c9

Bereits 2007(!) ein Thema:

https://www.welt.de/wirtschaft/article1288913/Staatshaushalt-Milliarden-Verlust-durch-fehlende-Steuerpruefung.html

 

 

30. Juni 2025: Stadt erarbeitet Hitzeplan

Deutschlands heisseste Stadt, gemessen anhand der Gradzahlen auf dem Thermometer, hat derzeit so ihre Probleme mit dem Wetter. Doch die sind mitnichten neu. Ausserdem sind sie hausgemacht und selbst verursacht.

Nun, angesichts der Hitzewelle in dieser Woche will die Stadt einen Hitzeplan erarbeiten.

Wie bitte?

Tja, so einen Plan gibt es anscheinend noch nicht. Um einen gezielten Umgang mit Hitzeperioden zu gewährleisten, hat die Verwaltung angeblich bereits im Juni 2023 (!?) eine interdisziplinäre Projektgruppe aufgestellt um verschiedene Maßnahmen auszuarbeiten. Im Fokus dabei die besonders vulnerablen Gruppen wie Senioren, Kleinkinder und Obdachlose.

„Ein besonderes Augenmerk liegt in der Sensibilisierung der Bevölkerung.“

So die Stadtverwaltung laut WAZ von heute.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409390421/hitze-in-der-innenstadt-traditionsgeschaeft-zieht-reissleine.html

Auf der Königstraße wurden zwei Trinkwasserbrunnen errichtet und weitere Brunnen sollen folgen. Fragt sich nur wann.

Vor kurzem war von Sonnensegeln für den Portsmouth-Platz die Rede, wohl aber erst ab Herbst oder Winter.

Frage:

Kann es sein, dass wir im Rathaus noch unfähigere Leute sitzen haben als ich bisher schon angenommen habe? Ich fürchte ja.

Meine kürzlich an den OB gestellten Fragen zum Gesundheitsschutz, auch in anderen Bereichen, wurden natürlich auch mal wieder nicht beantwortet.

Fazit:

Wer aktuell insbesondere in die City geht ist selbst schuld wenn er dort umkippt.

 

LoPa: Fragen an die Stiftung Duisburg-24-7-2010 bzw. an den Stiftungsvorstand Jürgen Widera

Guten Tag Herr Widera,

gut drei Jahre nach meiner letzten Anfrage, die leider nicht beantwortet wurde, versuche ich es erneut.

Damals (2022) war der Anlass vor allem das 10jährige Amtsjubiläum des Duisburger OB, der auch im Stiftungsbeirat sitzt.

Diesmal sind es die 10 Jahre die die Stiftung nun besteht und wie ich gehört habe soll sie aufgelöst/beendet werden.

Meine Fragen diesmal lauten:

1. Ist es richtig, dass die Stiftung aufgelöst/beendet wird, wenn ja, aus welchem Grund und zu welchem Zeitpunkt?

2. Können Sie eine Bilanz ziehen inwiefern und in welcher konkreten Form der Stiftungszweck bzw. die Stiftungszwecke erfüllt und umgesetzt wurden? Einnahmen woher, von wem / Ausgaben wofür, an wen … usw. usf.

3. Wer bzw. welche Organisation/Initiative wird in die Fußstapfen der Stiftung treten und deren Aufgabe(n) übernehmen bzw. weiterführen?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze

 

Link zur Stiftungsseite: http://www.stiftung-duisburg-24-7-2010.de/

 

GESUNDHEITSALARM für Duisburg: Gesundheitsvor- und -fürsorge anscheinend nicht vorhanden

Politik und Verwaltung wollen, soweit ich deren Geschäft verstehe, um ja lange am Ruder zu bleiben, ständig mit irgendwas glänzen. So wird z.B. angesichts des 160-Millionen-EURO-Gebag-Desasters – ich berichtete in den letzten Wochen mehrfach ausführlich – einfach weiterfabuliert was Großbauflächen wie 6-Seen-Wedau betrifft. Und natürlich wird dabei auch die Seilbahn nicht vergessen.

Man könnte diese Grossmannssucht eigentlich getrost irgnorieren, wenn sie uns allen am Ende nicht immer so unglaublich teuer zu stehen käme.

Was man aber nicht irgnorieren kann und darf ist das anscheinend völlige Fehlen von Gesundheitsvor- und -fürsorge inkl. Gesundheitsschutz usw. usf.

Die folgende Anfrage richtete ich bereits in den letzten Wochen zweimal an die Stadtspitze:

Guten Morgen,

gemäß §21 des ÖGDG NRW ist jede NRW-Kommune, also auch Duisburg verpflichtet Gesundheitsberichte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Bitte teilen mir daher mit wo ich diese Berichte online einsehen kann oder senden Sie mir diese Berichte zu (.pdf).

Auf dieser Webseite (s.u. Link =>) finde ich leider nur wenige und schon veraltete Links, wobei wesentliche Gesundheitsaspekte bzw. -bereiche gar nicht vorzufinden sind.

=> https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_vi/53/gesundheitsberichterstattung_.php

Zusätzlich möchte ich gerne Infos dazu wie das NRW-Gesundheitsministerium gemäß §29 Abs. (3) des ÖGDG NRW die kommunale Berichterstattung geregelt hat.
Danke vorab.

Meine Quelle für das ÖGDG = https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000042

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018
Michael Schulze

 

Die Stadt hielt es bisher nicht für nötig – wie gewöhnlich – zu antworten. Nur geht es hier nicht um PillePalle. Das Thema Gesundheit ist schon eine gänzlich andere Nummer als bekloppte Plastik-Sitzbänke in der City und gemietete Blumenampeln. Zumal ich annahm insbesondere der Klimawandel und z.B. auch Corona (das Virus gibt’s ja immer noch) würden eindrücklich mahnen wie wichtig das Ganze ist.

Zwischenzeitlich hatte ich auch beim Gesundheitsministerium in Düsseldorf angefragt wie das Schweigen in Duisburg gewertet wird, hatte man dort doch kürzlich erst die Neugründung des LfGA – Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz ins Leben gerufen und vollzogen. Klingt alles immer so toll, ist aber wohl eher mehr Schein als Sein.

Guten Tag,

das nachfolgene Schreiben (Anmerkung: Das Schreiben an Link & Co.) ist bereits 2mal von mir an die Stadtverwaltung Duisburg versandt worden. Leider erfolgten weder Antworten noch jedwede Reaktionen.

Und das obwohl das ÖGDG NRW sehr eindeutig ist was die Berichterstattung der Öffentlichkeit in puncto Gesundheit und Gesundheitsschutz durch die Kommunen betrifft. Dazu gehört auch die Beantwortung von Pressefragen was 1.) im Pressegesetz NRW sowie 2.) im Medienstaatsvertrag NRW ebenso eindeutig geregelt ist.

Frage:

Wie kann ich nun weiter vorgehen oder nehmen Sie in irgendeiner Form Einfluss auf die jeweiligen Verantwortlichen da ich davon ausgehe, dass das Ministerium oder das neue LfGA (https://www.mags.nrw/landtag-verabschiedet-gesetz-ueber-die-errichtung-des-landesamtes-fuer-gesundheit-und-arbeitsschutz) ein Interesse an diesen Vorgängen und Sachverhalten hat und dementsprechend handelt – u.U. disziplinarisch.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018
Michael Schulze

 

Tja, unerwartet kam von dort recht prompt leider diese läppische Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir nachstehend wie folgt beantworten:

Die Erstellung von kommunalen Gesundheitsberichten ist gemäß § 21 des derzeit gültigen ÖGDG -NRW eine pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe der Kommune. Das bedeutet, die Kommune führt die Aufgabe nach eigenem Ermessen durch und entscheidet selbständig über Art und Weise der Veröffentlichung.

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Referat für Presse, Social Media (M3)

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Nun, wie ist das alles insgesamt zu bewerten?

Ich schätze mal entweder hat die Stadt wirklich nichts getan was dem ÖGDG auch nur annähernd entspricht oder aber sie hat das Gesetz brav befolgt aber die Zahlen und Fakten sind so gravierend schlecht, dass man sie lieber nicht veröffentlicht.

Dritte Möglichkeit: Man will MIR(!!!) einfach weiterhin keine Auskunft geben.

In jedem Fall ist der Vorgang eine Steilvorlage für alle die in Duisburg politisch etwas (ver)ändern wollen. Wobei, ehrlich gesagt, die hätten sich längst um das Thema kümmern können.

BürgernInnen rate ich mal auf den Tisch zu hauen und bei der Stadt selbst nachzufragen wie es denn um die Gesundheit und den Gesundheitschutz in Duisburg bestellt ist.

Allein die vielen schmutzigen Industrien in Duisburg dürften Anlaß genug sein. Dazu die Versiegelung von vielen (und) grossen Flächen die extreme Hitzeinseln erzeugen usw. usf.

Nicht umsonst lebt man in Duisburg im Schnitt rund fünf Jahre kürzer als anderswo.

Zwei Beispiele:

Seit wann wusste die Stadt von den Grundwasserverseuchungen in Homberg (ich berichtete bereits mehrfach) und seit wann gilt dort das Brunnenwasser-Entnahmeverbot?

Und: Wo genau ist der „Schwarze See“ in 6-Seen-Wedau – die Flächen gehören inzwischen übrigens der Stadt? Dies ist ein kleiner Auszug aus einem Gutachten von 2017 das mir komplett vorliegt:

 

Und wann bitteschön hat sich Gesundheitsexpertin Bärbel Bas für all das stark gemacht was angeblich mit ihrer Expertise hätte, würde, könnte … ach was, es ist einfach nur hochgradig jämmerlich.

Und wie ein angeblich modernes Land wie NRW Gesundheitsstatistiken und vorausschauende Gesundheitsschutz-Maßnahmenpläne erstellen will ist mir auch komplett schleierhaft.

Zum Abschluß noch dies hier, ist allerdings schon sieben Jahre alt. Achten Sie besonders auf den Text ganz unten (roter Pfeil)!

 

Noch Fragen?

Wie gut übrigens, dass demnächst die FIBU2025 (Studierenden-Olympiade) auch in Duisburg stattfindet. Die Veranstaltungsfirma wollte mir bisher auf mehrfache Presse-Anfragen auch keinerlei Auskünfte geben, was wirklich hervorragend zum Gesamtbild und -eindruck passt.

 

 

Grüner Stahl: ArcelorMittal schlägt 1,3 Mrd. EURO Geldspritze für Transformation aus

Und verwirft damit sein eigenes Vorhaben für eine klimaneutrale Stahlproduktion. Fachleute werten diese News bereits als Rückschlag für die grüne Stahlherstellung in Deutschland. Der Konzern wird seine Werke in Bremen und Eisenhüttenstadt also vorerst nicht auf eine klimaneutrale Produktion umstellen – vor allem aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit.
Damit verzichtet er auf staatliche Fördermitel iHv 1,3 Mrd. Euro und für die Bundesregierung gilt ein Teil der wichtigsten Vorhaben zur Transformation der deutschen Stahlindustrie als gescheitert.

ArcelorMittal war aktuell dazu verpflichtet eine Entscheidung zu treffen, da ein Vertrag mit der Bundesregierung den Start der Bauarbeiten für die Umsetzung des Umbau-Projekts bis zum Juni 2025 vorsah. Konkret geht es um  Direktreduktionsanlagen und Elektrolichtbogenöfen, die jeweils mit Wasserstoff und Strom funktionieren.

Drei weitere vergleichbare Vorhaben von Salzgitter Flachstahl, Thyssenkrupp Steel Europe und Stahl-Holding-Saar haben Förderbescheide über zusammen rund 5,6 Milliarden Euro erhalten. An ihren jeweiligen Standorten ist die konkrete Umsetzung der Projekte bereits angelaufen.

ArcelorMittal erklärte zwar gleichzeitig weiterhin an Plänen zur Reduktion seiner Emissionen festzuhalten, aber es sei immer deutlicher geworden, dass die Energiewende in allen Bereichen viel langsamer vorankommt als erwartet.