In den letzten Wochen hatte ich diverse Male das Thema „Demokratie leben“ beackert und meine Erfahrungen geschildert wie man mit Geldern und Auskünften diesbezüglich umgeht.
Dabei handelt es sich um ein bundesweites Demokratie-Förderprogramm mit einem jährlichen Geldtopf in der Größenordnung von 200 Mio. EURO.
Ich hatte bereits berichtet, dass wie erwartet die Stadt Duisburg mir keinerlei Auskünfte geben will, ebenso nicht der Jugendring mit dem die Stadt bei „Demokratie leben“ angeblich zusammenarbeitet.
Die ebenfalls von mir befragten Städte Düsseldorf und Essen waren nach etlichem HinundHer irgendwann mal bereit oder in der Lage Infos zu liefern, richtig befriedigend war das alles aber eher nicht.
Da „Demokratie leben“ mit Sitz in Berlin und angedockt beim Bundesfamilienministerium nicht nur an die Städte regelmässig seit 2015 Geld ausschüttet, sondern auch an Einzelprojekte habe ich auch dazu nachgefragt. Wie bereits berichtet habe ich zuerst nur einen Verein gefunden der Gelder erhielt und dananch noch zwei weitere, alle drei mit Sitz in Duisburg.
Ich bekam bisher nur Zahlen von 2015 bis 2019 an die Hand und die waren ziemlich verwunderlich. So erhielt in diesem Zeitraum allein der Sportverein SV Genc Osman für nur ein Projekt rund 600.000 EURO. Der Mina e.V. kam auch nicht schlecht dabei weg und ebenso nicht der ARIC e.V. – die Summen lagen jeweils bei rund 300.000 bzw. 150.000 EURO und jeweils auch nur für ein Projekt.
Zum Vergleich: In Düsseldorf wurden mir Beispiele genannt, bei denen seitens der Stadt nur 1.000 EURO pro Jahr pro Projekt ausbezahlt wurden.
Daneben gab es noch Gelder für ein Institut an der UNI DUE für zwei Projekte i.H.v. gesamt rund einer Million EURO zwischen 2015 und 2019. Auf meine Nachfrage dort bekam ich eine Antwort, die ich weiter unten veröffentliche.
Die drei vorgenannten Vereine haben mir keine Antworten auf meine Fragen gegeben und reagierten auch überhaupt nicht. Ich wollte und will natürlich u.a. wissen was mit dem vielen Geld genau gemacht wurde und was dabei herauskam.
Zur Zeit läuft noch eine umfangreiche Anfrage beim Ministerium in Berlin selbst. Der Presseleiter dort hat mir versprochen zu antworten. Das habe ich schriftlich.
Hier meine Anfrage an den zuständigen Projekt-Leiter des RISP, einem Institut an der UINI DUE, darunter die Antwort darauf:
Guten Morgen Herr …,
ich habe eine Presseanfrage zu zwei Förderprojekten im Rahmen von „Demokratie leben“, die das RheinRuhrInstitut durchgeführt haben soll.
Es handelt sich um zwei Projekte aus den Jahren 2015 bis 2019 die in Summe mit fast einer Million EURO aus Berlin gefördert wurden – so meine Infos.
Dazu habe ich folgende Fragen:
1.) Wo sind die Projekte oder Studien einsehbar oder sind sie sonstwie erhältlich und allgemein zugänglich?
2.) Sind sie abgeschlossen oder auch in 2020 ff. fortgeführt worden und wenn fortgeführt mit welchen jährlichen Summen?
3.) Wie lauten die Förderanträge für beide Studien die eingereicht wurden und für die Gelder bewilligt wurden?
Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze
Guten Abend Herr Schulze,
vielen Dank für Ihr Interesse an der Sozialforschung und Politikberatung des Rhein-Ruhr-Instituts für Sozialforschung. Bezüglich Ihrer Fragen verweise ich Sie gerne auf unseren Internetauftritt. Dort finden Sie leicht auch ausführliche, der Öffentlichkeit bis heute zugängliche Antworten auf diese (https://www.risp-duisburg.de/de/forschungsgruppen/mikom/). Zumindest indirekt können Sie bei aufmerksamer Betrachtung unseres Internetauftritts diesem zudem auch relativ leicht entnehmen, dass das RISP seit 2019 keine Förderprojekte im Rahmen von Demokratie leben selbst durchführt oder in Kooperation mit Dritten abwickelt.
Zwar bin ich nicht befugt, Ihnen Förderanträge vom RISP oder Dritten zukommen zu lassen. Indes finden Sie auf der Homepage des RISP nicht allein allgemeine Auskünfte zum Institut und seinen Aufgaben, zur Organisations- und Personalstruktur sowie zur Finanzierung. Zur Forschungsgruppe Mikom finden Sie zudem ausführliche Angaben zur jeweils konkret gewählten Vorgehensweise, zum ausgeführten Forschungs- und Beratungsansatz einschließlich der Dokumentation zentraler Ergebnisse, empirischer Befunde und praktisch ausgeführten Beratungen und Fortbildungen für die jeweiligen Zielgruppen aller Projekte, an denen die Forschungsgruppe in der Vergangenheit beteiligt war oder gegenwärtig ist. Unter dem Reiter Detaillierte Ansicht ansehen finden sie darüber hinaus noch viele weitere theoretische, empirische wie praktische Hintergrundinformationen zum Forschungs- und Beratungsansatz der Forschungsgruppe Mikom. Ferner finden Sie weitere Auskünfte zu unseren Aktivitäten unter den anderen Forschungsgruppen des RISP.
In der Hoffnung, mit den gemachten Auskünften Ihnen bei Ihren Recherchebemühungen geholfen zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen