Die SPD-Duisburg hat bei der Kommunal-Wahl 2020 kein besonders gutes Ergebnis erzielt, rund 60% der Wahlberechtigten gingen gar nicht erst zur Wahl, ein(e) KoalitionspartnerIn ist noch nicht gefunden worden und doch machen die GenossenInnen oftmals quasi was sie wollen. Dank Corona.
Viel Widerstand von den anderen Parteien kam und kommt nicht wenn das Parlament(der Rat) weniger tagt, pro Sitzung mehr TOPs durchgepeitscht werden müssen usw.
Besonders die Dringlichkeitsentscheidungen waren der Hit. Das sind prinzipiell die Entscheidungen die auch im Sinne der Verwaltung dringlichst getroffen werden müssen – ohne viel zeitlichen Aufschub. In so manchen Fall konnte man es sich nicht leisten lange zu warten, da musste es fix gehen.
In Walsum regt sich jetzt Widerstand auch von einem fachverständigen Jura-Professor aus Münster, der die Walsumer Bezirksvertretungsvorgänge der letzten Zeit ob ihrer Rechtmässigkeit anzweifelt. So soll es nach einem halben Jahr kompletter Sitzungspause in der jüngsten Sitzung zu insgesamt 60 Entscheidungen gekommen sein, bei denen der SPD-Bezirksvorsitzende Salomon (SPD) vorab verlangte, dass fast die Hälfte ohne Wortmeldungen durchgewunken werden sollen.
Der Jura-Professor meint solche Vorgänge wären rechtswidrig, man hätte daher besser auf die entsprechenden TOPs verzichten sollen.
Salomon hingegen verweist auf die Empfehlungen der Landesregierung zum Schutz vor Corona-Infektionen.
Tja, wenn man sie braucht die ungeliebte Landesregierung, dann darf sie gerne herhalten.
Fazit:
Es darf angezweifelt werden, ob GenossenInnen selbst in den kleinsten Gremien noch über die nötige Demokratie-Tauglichkeit verfügen.
Und auch bei den anderen Parteien habe ich stetig wachsenden Zweifel.