In einem eigentlich ganz intelligenten Kommentar greift die WAZ den „Konsens gegen Rechts“ am Beispiel Hamborn auf.
In Hamborn hat der CDU-Kandidat Marcus Jungbauer bei der Wahl zum/zur BezirksbürgermeisterIn auf seine Kandidatur verzichtet um nicht möglicherweise mit Stimmen der AfD gewählt zu werden.
Sein heldenhaftes(???) Verhalten geht zurück auf den vorerwähnten „Konsens gegen Rechts“, den Duisburger Parteien beschlossen haben um eine Zusammenarbeit mit der AfD quasi ganzheitlich und umfassend auszuschliessen. Sowohl im Rat als auch in den BVs.
Der Kommentar ist deshalb ganz okay weil er aufzeigt, dass dieser Konsens dazu führen könnte, dass von nun an hinter den Kulissen Absprachen erfolgen wie man am besten ohne die AfD Beschlüsse fasst und Entscheidungen trifft, die dann mehrheitlich ohne die AfD „durchgehen“. Was wiederum die AfD weiter munitionieren helfen würde, die eh die Hinterzimmerpolitik bemängelt.
Tja, es sieht so aus als würde sich der Goodwill mit dem man demokratisch glänzen will in einen Knieschuß verwandeln.
Was der WAZ-Kommentar verschweigt ist die Tatsache, dass die AfD mit ihrem Vorwurf der Hinterzimmerpolitik bzw. der Politik ausserhalb der Gremien ja eigentlich recht hat.
Genau dasselbe bemängele ich und andere ja auch, ohne das wir auch nur im entfernstesten mit der AfD gemeinsame Sache machen, sie fördern, unterstützen oder befürworten.
Man muß die Zahlen von 1 bis 100 aufzählen können ohne die 18 und 88 auszulassen und darf beim Aufruf dieser Ziffern nicht gleich als glühende Hitler-Verehrer bezeichnet werden.
Dass die WAZ die Transparenz des politischen Handelns einfordert ist für mich auch nichts Neues, das fordere ich mit meinen DUISTOP-MitstreiternInnen schon seit langem.
Das Problem das sich nun auftut ist m.M.n. eigentlich entstanden durch die mangelhafte und intransparente Politik derer die nun den Konsens beschlossen haben. Sie haben zugelassen dass eine AfD inzwischen so wirkmächtig in den Parlamenten sitzt. Bei einer nur knapp 40%igen Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl und einem SPD-Stimmenanteil von nur 12% (aller Wahlberechtigten) um stärkste Partei zu sein, wird doch aufgezeigt wo wir alle politisch gemeinsam angekommen sind.
Die grösste Fraktion bilden die Nicht-Wählenden. Und die AfD nun zu bekämpfen in dem man sie quasi von demokratischen Entscheidungen ausschliesst bzw. sie isoliert ist fatal. Sie wurde demokratisch und von einer ausreichend grossen Zahl an Menschen gewählt – basta. Das mag bitter sein, aber nun alles aus den politischen Gremien erst recht und halb-offiziell in Hinterzimmer zu verlagern wird die AfD weiter stärken und ebenso alle die bereits Zweifel an der Demokratie hegen bzw. nun erst recht bekommen.
In fünf Jahren wählen dann nur noch 10% die SPD und 12% die AfD.
Man kann sich gut vorstellen, dass es in der Folge umso mehr den Ruf nach Leuten gibt die allein an der Spitze stehend mit harter Hand durchgreifen.
Dass Transparenz das Gebot der Stunde ist weiß ich nur zu gut. Doch ich weiß auch, dass etwas was man in Jahrzehnten nicht praktiziert hat nun umso schwerer anzuwenden ist, zumal wahrscheinlich ziemlich sehr viele dunkle Ecken zu erhellen drohen.
Deshalb bin ich mir sicher, die Konsens-Parteien verfahren lieber weiter so wie bisher und kungeln weitgehend in den ihnen bekannten dunklen Ecken. Und ich bin mir sicher maximal nur drei Ratsmitglieder und/oder BV-Mitglieder würden mich dabei unterstützen endlich mal Presseauskünfte aus dem Rathaus zu bekommen.
Wenn ich zum Schluß noch was Böses in den Raum stellen darf: Als AfDler und Demokratiezweifler würde ich (mich) fragen was denn einer/eine für seinen/ihren Verzicht auf eine Kandidatur eventuell bekommt.