Am 31. März hatte ich die zwei Duisburger Bundestagsabgeordneten Bas und Özdemir sowie die vier Landtagsabgeordneten Bischoff, Börner, Jäger und Philipp angeschrieben und gefragt ob sie denn die Bundestagsschrift zu einer möglichen Pandemie aus dem Jahre 2012/2013 kennen würden (https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf) und was sie daraufhin unternommen hätten. Heute kam eine Antwort aus dem Hause Bischoff. Lesen Sie den vollständigen Mailwechsel, zuoberst meine Rück-Antwort:
Guten Tag Herr Czyz,
die Antwort verwundert mich, denn was spielt es für ein Rolle wenn Herr Bischoff z.Z. viel Papier(???) zu Corona erhält, es geht um das was er 2012/2013 erhalten hat. Damals ging es jedoch nicht konkret um Corona, sondern um einen mögliches Pandemieszenario.
Ich stelle fest, ein Bundestagspapier erreicht also prinzipiell nicht die Landtage bzw. deren Abgeordnete.
Da frage ich mich schon wie es sich denn mit Gesetzesvorhaben und -texten etc. verhält.
Gruß
M. Schulze
Am 03.04.2020 um 13:56 schrieb Christoph.Czyz@landtag.nrw.de:
Sehr geehrter Herr Schulze,
im Auftrag von Herrn Bischoff übersende ich ihnen diese Nachricht. Herr Bischoff bekommt zur Zeit enorm viel Papier zu dem Thema Corona-Krise. Das von ihnen genannte Papier von 2012/2013 kennt er nicht. Als Gewerkschafter setzt sich Herr Bischoff seit langem für bessere Bezahlung im Pflegebereich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Czyz
Mitarbeiter
Rainer Bischoff MdL
Von: Michael Schulze <schulze.schulze@t-online.de>
Gesendet: Dienstag, 31. März 2020 19:09
An: Bischoff, Rainer (SPD) <Rainer.Bischoff@landtag.nrw.de>
Betreff: Presseanfrage: Was haben Sie eigentlich getan …
… als Sie von diesem Szenario erfuhren?
Lesen Sie besonders ab Seite 55: https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf
Corona-Shutdown allerorten. Doch frappierender ist: Schutzmasken fehlen, Beatmungsgeräte, Schutzbekleidung, Testsets usw.
Was haben Sie als unsere sechs Duisburger Spitzenleute in Bundestag und Landtag eigentlich getan als sie von dem Papier im Jahr 2012/2013 erfuhren, oder kennen sie das gar nicht?
Und haben Sie sich für die bessere Bezahlung der Pflegekräfte eingesetzt? Für die Digitalisierung, was z.B. Unterricht zuhause viel einfacher ermöglichen würde.
Michael Schulze