Für die inzwischen 157. Folge des Ruhrpodcast von Frank „Sepp“ Oberpichler (Durian PR) war ich vor rund drei Wochen zu Gast im Studio in der Duisburger Altstadt. Nachdem wir vor einigen Jahren bereits einen Podcast zum Thema Meinungsfreiheit und -bildung aufgenommen hatten (Folge Nr. 84) gab es nun ein Update – rechtzeitig vor der anstehenden Kommunal- und OB-Wahl.
Das konkrete Thema diesmal: Keine Chance auf Meinungsbildung
https://ruhrpodcast.de/2025/08/29/ruhrpodcast-157-keine-chance-auf-meinungsbildung/
Zur Podcastfolge hat Frank folgenden Begleittext verfasst:
In dieser Episode spreche ich mit Michael Schulze über die Herausforderungen der Meinungsbildung und die Schwierigkeiten in der Kommunikation mit politischen und administrativen Akteuren. Michael, der über sieben Jahre lang Presseanfragen gestellt hat, hat in dieser Zeit etwa 2000 Anfragen mit insgesamt mehreren tausend Einzelfragen versendet. Er teilt seine Erfahrungen über die oft fehlenden Antworten von Politikern und Verwaltungseinrichtungen und beleuchtet die Bedeutung des Pressegesetzes NRW, das Behördenseiten und Politiker dazu verpflichtet, Auskunft zu geben.
Keine Unterstützung bei der Meinungsbildung
Wir diskutieren die Frage, inwiefern die mangelnde Antwortbereitschaft zu einem tiefen Misstrauen in die Demokratie führen kann. Michael erklärt, dass unzureichende Transparenz und Kommunikation dazu führen, dass Bürger sich nicht ausreichend informiert fühlen, um fundierte Meinungen zu bilden. Er geht sogar so weit, zu sagen, dass die Weigerung, Anfragen zu beantworten, auf ein größeres Problem hindeutet – möglicherweise, dass die Behörden Informationen verbergen möchten. Dabei stellt sich die Frage, wie eine aktive und informierte Gesellschaft entstehen kann, wenn viele Bürger keine Unterstützung bei der Meinungsbildung erhalten.
Ignoranz seitens der Institutionen
Michael schildert seine Erfahrungen mit dem Informationsfreiheitsgesetz und die begrenzten Möglichkeiten, die ihm als Bürger zur Verfügung stehen, um Antworten auf seine Fragen zu erhalten. Trotz seiner Bemühungen, Transparenz zu schaffen und die Öffentlichkeit zu informieren, fühlt er eine zunehmende Ignoranz seitens der Institutionen und eine abnehmende Bereitschaft, mit engagierten Bürgern in Dialog zu treten. Diese Bedingungen machen es für ihn schwierig, die Relevanz seiner Arbeit zu gewährleisten, obwohl die Reichweite seines Mediums, „Du ist Top“, stetig wächst.
Ehrlichkeit und Transparenz als Grundlage für Demokratie
„Es ist meine Aufgabe, unbequeme Fragen zu stellen“, ist Michael überzeugt, „um einen Raum zu schaffen, in dem Verantwortliche aufgefordert werden, Rechenschaft abzulegen.“ Es wird deutlich, dass das Streben nach Ehrlichkeit und Transparenz in der Gesellschaft eine Grundlage für die Demokratie ist. Michael ruft dazu auf, Fragen zu stellen und für Antworten einzutreten, um so eine informierte und aufgeklärte Bürgerschaft zu fördern.
Auskunftspflicht gemäß Pressegesetz NRW
Zur Erläuterung: Das Pressegesetz NRW verpflichtet Behörden, Vertretern der Presse Auskünfte zu erteilen, die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienen. Das Gesetz dient dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und soll sicherstellen, dass Journalisten ihrer Kontrollfunktion nachkommen können. Soviel zum Gesetz.
Dazu Michael Schulze: „Mir bis dato über sieben Jahre lang auf kritische Pressefragen nicht zu antworten, spricht doch Bände. Mehr Versagen in puncto Transparenz und Demokratie sowie mehr Machtmissbrauch gehen eigentlich gar nicht. So was macht niemand ohne triftigen Grund. Ich vermute mal, es gibt eine Menge was unbedingt verborgen bleiben soll.“
Man muss die Ansicht von Michael Schulze nicht teilen, aber es lohnt sich auch diese Perspektive einmal einzunehmen, um sich dann eine eigene Meinung zu bilden.
Kurzinfo zum Ruhrpodcast:
Der Podcast für und über das Ruhrgebiet – Menschen, Märkte & Motive. Spannende, humorvolle und ernste Gespräche mit Gästen aus den Städten des Ruhrpotts. Den Ruhrpodcast gibt es seit 2019, er ist ein Format der Kommunikations- und PR-Agentur Durian GmbH aus Duisburg und wird von Frank „Zepp“ Oberpichler moderiert.
Links:
https://de.wikipedia.org/wiki/Zepp_Oberpichler
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000330