LoveParade: Kosten für die Stadt? Fragen an den OB.

In etwas mehr als einer Woche jährt sich der Unglückstag der LoveParade zum 10. Mal. Das Gerichtsverfahren ist inzwischen ohne Urteil(e) beendet worden. Am kommenden 24.7. träte ehedem die gesetzliche Verjährung ein. Der Gutachter kam nicht mehr zu Wort.

Gestern Abend lief auf ARTE eine TV-Doku über den gesamten Prozessablauf und sein unrühmliches Ende.  Fragen zum Ablauf am Unglückstag will ich schon seit geraumer Zeit nicht mehr aufwerfen. Dafür zum Thema Kosten.

OB Link hatte ja 2012 -das Video seiner Rede kann man auf der DUISTOP-Homepage unten rechts sehen- versprochen für Transparenz zu sorgen, gemacht hat er nichts.

Nun will ich wissen welche Kosten denn insgesamt für die Stadt aufgelaufen sind. Ursprünglich sollte ja das Event für die Stadt und Stadttöchter ohne Kosten veranstaltet werden. Das war im Februar 2010 u.a. Inhalt eines  Ratsantrags der SPD.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1446906&type=do

Wochen davor im Januar war im Rat jedoch bereits von 400.000 und von 440.000 EURO Kosten für die Stadt die Rede (im Dokument ganz unten):

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1445223&type=do

Und dann noch die Millionenkosten für die Anwälte der sechs städtischen Bediensteten(u.a. Herr Dressler) die beschuldigt wurden und vor Gericht standen sowie die Zeugenkosten für weiteres städtisches Personal das während des Prozesses vorgeladen wurde.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1522412&type=do

OB Link und sein Kämmerer Murrack dürften inzwischen eigentlich überschlagen können, welche Kosten wofür angefallen sind und welche u.U. nur vorverauslagt werden mussten.

Ich dachte ich frag mal nach und sendete dem OB deshalb folgendes Mail:

Guten Morgen Herr Link,

in Kürze jährt sich der 10. Tag des LoveParade-Unglücks. Ich möchte wissen, welche Kosten im Zusammenhang mit der Durchführung der Veranstaltung sowie im Nachgang für Gutachten der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek(kurz nach dem Unglück) sowie für die Anwälte für städtische Bedienstete(Prozess) usw. aufgelaufen sind.

Bitte übersenden Sie mir mindestens eine vorläufige aufgeschlüsselte Einschätzung der Kosten im Zusammenhang mit dem Event sowie den nachfolgenden Vorgängen (Gutachten, Prozess etc.).

Und bitte teilen Sie mir mit ob und wie ich das damalige Gutachten der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek heute einsehen kann und ob es u.U. öffentlich für alle zugänglich ist. Es war damals u.a. Streitgegenstand zwischen der Stadt, den Anwälten und dem Duisburger Blog XTRANEWS. Sie können mit einem öffentlichen Zugang zum vollständigen Gutachten -falls dies noch nicht möglich ist- das Versprechen in Ihrer Rede von 2012 bzgl. der Transparenz zumindest zum Teil einhalten. 

Danke.

www.duistop.de

M. Schulze

 

 

Ende für Birds E-Scooter in Duisburg

Nach knapp einem halben Jahr ist schon wieder Schluß mit den E-Scootern des Anbieters Bird in Duisburg. Die Geschäftszahlen und Umsätze haben wohl nicht die Erwartungen erfüllt die man sich kurzfristig(!!!) versprochen hat.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/e-scooter-in-duisburg-anbieter-bird-zieht-die-notbremse-id229512634.html

Es gibt nicht wenige die das gut finden, weil die Dinger oftmals irgendwo mitten auf Wegen abgestellt oder sogar hingeschmissen wurden und damit ein Ärgernis darstellten.

Das Geschäftsmodell der Firma Bird, die auch in anderen Städten aktiv ist, anscheinend noch mit Erfolg, ist aber auch ein wenig zu easy, teilt man sich im Grunde die Chose in der Art, dass noch eine weitere Firma den eigentlichen Betrieb übernehmen muss, Bird also quasi nur als Lizenzgeber fungiert.

Bird aus den USA ist kein Winzling, aber wenn in einem jungfräulichen Markt in Deutschland diese Art Plattform-Idee umgesetzt wird, in einem Bereich der von vielen Unwägbarkeiten gekennzeichnet sein dürfte, dann kein Wunder was nun passiert ist.

Über die Vorgehensweise von Bird & Co. haben sich schon andere bereits Gedanken gemacht. https://www.welt.de/wirtschaft/gruenderszene/article205603381/Circ-Uebernahme-Scooter-Start-ups-nutzen-ein-altes-Samwer-Modell.html

Immerhin ein Versuch. Andere Anbieter sollen als Nachfolger angeblich, laut Stadtverwaltung, z.Z. nicht im Gespräch sein.

 

Beten Sie für uns!

Leseempfehlung!

Stefan Laurin
„Beten Sie für uns!“
Der Untergang der SPD
Titelillustration: Oli Hilbring
128 Seiten · gebunden · 9,90 €
ISBN 978-3-948566-01-2

Die guten alten Zeiten:

Als SPD-Oberbürgermeister die Regel waren.

Als Ratsmitglieder über eine Art Vorkaufsrecht verfügten, wenn sich Städte von Grundstücken oder Häusern trennten.

Als mit rotem Parteibuch ein Ausbildungsplatz für die Kinder, ein sicheres Pöstchen in der Stadtverwaltung kein Problem waren.

Vorbei?

Diese und weitere Fragen zum Niedergang der SPD besonders auch im Ruhrpott will das neueste Buch von Stefan Laurin klären.

https://www.vonneruhr.de/stefan_Laurin_spd.html

Im Jahre 2019 erschien sein Buch „Versemmelt. Das Ruhrgebiet ist am Ende“. Ebenfalls lesenswert.

Frauenquote: Fragen an den OB

Guten Tag Herr Link,

deutschlandweit wird aktuell die Frauenquote in Führungspositionen diskutiert. Im Fokus stehen vor allem grosse DAX-Unternehmen, aber inzwischen auch kommunale Beiteiligungsunternehmen.

So veröffentlichte Spiegel Online gerade einen Artikel unter dem Titel „Heidelberg stellt nur Männer ein.“

https://www.spiegel.de/karriere/frauen-in-fuehrungspositionen-frauen-in-kommunalen-firmen-weiter-unterrepraesentiert-a-e1f160ca-61fc-4adb-9bb9-6a7ebc4f5f3d

Die letzte öffentliche Liste der hiesigen Managementriege in den Beteiligungsunternehmen Duisburgs und zu deren Vergütungen ergab eine deutlichen Überhang an Männern. Frauenquote gleich Null.

Was unterimmt die Stadt als Anteilseigner an diversen Unternehmen hinsichtlich einer verstärkten Besetzung von Positionen -vor allem Führungspositionen- mit Frauen?

Warum sind bisher Frauen so unterrepräsentiert?

Warum ist auch die Dezernentenriege derart mit Frauen unterbesetzt?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Liebe Linke, schreibt nicht bei mir ab!

Die Linken in Duisburg kritisieren aktuell das Online-Beteiligungsverfahren für das Gelände Am Alten Güterbahnhof scharf.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/eine-farce_a1402569

Dabei habe ich nur eine  Bitte, schreibt nicht bei mir bzw. DUISTOP ab. Denn die vorgebrachte Kritik ist „baugleich“ mit derjenigen die ich bereits ganz zu Anfang  geäussert hatte.

Allerdings muß ich zugeben, auf die Kritikpunkte kann wirklich jeder kommen, eigentlich auch die Gebag die das Ganze initiiert hat.

Man kann nur vorgefertigte Antworten ergänzen, nur mit knapp 100 Zeichen, es scheint schon ausmacht was dort passieren soll und das Online-Ding hat lediglich eine Alibi-Funktion, das sind die wesentlichen Kritikpunkte.

Dass sich nun bereits Link & Co. über angebliche Ideen freuen, die -wer auch immer- da eingetragen hat, ist typisch. Wobei ich glaube, dass sie selbst es waren die sich dort bemüht haben es so aussehen zu lassen, als würde das Online-Verfahren tatsächlich ernst genommen.

Vergleichbar mit Werbeseiten die angebliche Kundenmeinungen auflisten: Helga H. meint Dingsbums und Uwe P. ist ganz begeistert.

Fazit: Michael S. schreit sich weg.

Thomas Wolters is back: Spaßbad, Rutschbahn, HullyGully …

Da hat das Online-Beteiligungsverfahren für das Gelände Am Alten Güterbahnhof erst kürzlich begonnen, da freuen sich die Verantwortlichen wie Wortmeyer (Gebag) und OB Link bereits jetzt schon wie die kleinen Fürze beim Keksausstechen.

Haben doch einige MitbürgerInnen ihre Ideen für das Gelände bereitwillig abgegeben. Darunter wohl auch der Vorschlag für ein Spaßbad und dabei fällt mir derselbige Vorschlag von FDP-Wolters ein, den er mal vor Jahren geäussert hatte.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-das-wuenschen-sich-buerger-fuer-das-gueterbahnhofsgelaende_aid-52149581

Nun will ich mich gar nicht über die Ideen lustig machen, denn die MitmacherInnen am Ideen-Wettbewerb können ja auch nur in beschränkter Weise vorgegebene Sätze vervollständigen, so in etwa wie in der Kita:

„Kevin ist ein kleiner Mann, …“

„Na, Kevin wie würdest Du den Satz vervollständigen?

„Ich will zu meiner Mama!“

„Danke Kevin.“

So wird die BürgerInnen-Beteiligung zu einer Art Sammelsurium der netten Ideen, alle dürfen mal. So kann man im Prinzip jede noch so ulkige und krude Idee da reinschreiben, nur was bringt das? Ausser natürlich die Verantwortlichen können stolz behaupten: „Wir haben Euch beteiligt.“

Ehrlich gesagt ist das ziemlich PillePalle. Wie das Auswahlverfahren unter den Ideen abläuft erfährt man nicht und wahrscheinlich auch nicht welche Ideen denn warum genau berücksichtigt werden und welche warum nicht.

Im Grunde kann man alle Ideen für ein solches Gelände weltweit einsammeln, d.h. welche Stadt hat bereits mit Erfolg Ähnliches umgesetzt und schon hat man einen Fundus den man gar nicht abarbeiten kann. Problem dabei, genau wie bei dem jetzigen Verfahren, es steht in keinem Zusammenhang mit den Gesamtplänen und -entwicklungen in und für Duisburg.

So tauchen ja auch Vorschläge wie Büroneubauen, StartUp-Center und Gastronomie auf, doch wirklich zukunftsweisend klingt anders und andererseits haben wir doch bereits genug von alldem und müssen ev. mit Leerstand rechnen, entweder auf dem neuen Gelände oder dann anderswo.

Spätestens jetzt werden Sie sich fragen, was denn ausser Kritik ich dazu beizutragen habe. Eines ist klar, ich werde an dem Ideenwettbewerb nicht teilnehmen. Ist wie Perlen vor die Säue werfen.

Deshalb gebe ich mal Folgendes zu bedenken: Was müsste man dort errichten was unter Berücksichtigung sehr vieler Faktoren tatsächlich sinnvoll und erfolgversprechend wäre?

Und dazu muss man sich u.a. folgende Fragen stellen:

Brauchen wir mehr Büros?

Braucher wir mehr Handelsflächen?

Brauchen wir mehr Gastronomie-Flächen?

Brauchen wir weitere Wohnflächen?

Brauchen wir mehr Grünflächen?

Brauchen wir mehr Sport- und Freizeitflächen und -anlagen?

Brauchen wir mehr Flächen für Bildungsstätten?

Was soll mit der City(u.a. Königstrasse) geschehen?

Wie wird der künftige Nahverkehr aussehen?

Brauchen wir mehr Auto-Stellflächen/Parkplätze?

Das alles sind beispielhafte Überlegungen die beantwortet werden müssten bevor man Ideen-Wettbewerbe startet.  Und gerade die Corona-Pandemie zeigt doch auf welchen Faktor es vor allem zu bedenken gilt. An erster Stelle würde ich sagen: Flexibilität.

Denn wenn auf dem Gelände etwas errichtet wird, dann sollte es so flexibel gestaltet sein, dass man es auch gut zu anderen Zwecken nutzen kann oder etwas sein, das in jedem Fall Bestand hat, egal was künftig noch passiert.

Stichwort: modulare Bauweise und cradle-to-cradle

https://de.wikipedia.org/wiki/Cradle_to_Cradle

Das wäre übrigens  ziemlich „smart“. Ach ja und alles finanziert (auch) mittels eines Bürgerfonds.

 

 

Die Total-Versager???

Dieses Corona-Virus hat es echt in sich. Es bindet unsere Verantwortlichen anscheinend dermaßen, so daß für andere Dinge anscheinend keine Zeit und Kraft mehr übrig ist.

Ab und zu schleimt man sich verbal bei Investoren ein die ihre angeblichen Prachtbauten(LOL) fertiggestellt haben oder dies noch vorhaben und ab und zu fordert man mehr Geld wegen der Altlasten, aber ein aktuelles  und wegweisendes Zukunftsgesamtkonzept scheint es nicht zu geben. Wie gut, dass man mit der bundesweiten Werbung für „Duisburg ist echt“ noch nicht begonnen hat. Es darf gelacht werden.

Irgendwie wird gewurschtelt und hier und da ein wenig blöd rumgelabert, doch substanziell geht anders.

Vor kurzem hatte ich die mögliche kommende Situation bei Unternehmen geschildert (Pleiten?), bei den Jobs(Arbeitslosigkeit?), die des Büromarkts und nun macht auch noch der Spiegel in Sachen Einzelhandel in der City ein Faß auf …

https://www.spiegel.de/wirtschaft/einzelhandel-in-der-krise-wie-sieht-die-zukunft-der-innenstaedte-aus-a-78961e6f-e418-40ae-9630-1ea499952167

… und verweist auf die Notwendigkeit sich neue Konzepte für die Innenstädte überlegen zu müssen.

Von unseren Protagonisten an der Stadtspitze -OB und Dezernenten- kommt indes nichts. Auch nicht als die Stadt im Städteranking mal wieder ganz hinten bzw. ganz unten platziert wird.

Was treiben die ganzen langen Tag?

Haben wir es eigentlich mit Total-Versagern zu tun, die nur in relativ gemässigten Zeiten ein bisschen was auf die Reihe kriegen, aber dann wenn man sie wirklich braucht, sind sie wie abgetaucht?

Auf die Verwirklichung von Großprojekten wie Am Alten Güterbahnhof oder 6-Seen-Wedau zu warten kann ja besinnlich sein und einen über Zeit bis zur Pension retten, ist aber ziemliche Zeitvergeudung für den Rest der Menschen.

Duisburg besteht ja nicht aus Einzelprojekten, sondern muß aus einem Guß sein. Ansonsten haben wir am Ende ein paar Inseln der Glückseligkeit für wenige Investoren, die meist noch nichtmal in Duisburg zuhause sind, mehr aber auch nicht.

Auch das Konzept Duisburg2027 (zzgl. gewisser Masterpläne) bedarf durchaus mal einer Überarbeitung bzw. Anpassung, sind doch bei der Erstellung vor Jahren wichtige Entwicklungen nicht berücksichtigt worden.

Vllt. sind aber wegen der Ferien im Moment alle zusammen zum Kegeln auf Malle und in wenigen Wochen, nach Ferienende, geht hier die Post ab.

 

Mahlberg mahlt ziemlich langsam

Am 7. März wurde Thomas Mahlberg als „Alphatier“ zum Nachfolger von Rainer Enzweiler für den Fraktionsvorsitz und den ersten Listenplatz für die kommende Kommunalwahl bestimmt.

In der CDU-Meldung im März ist davon die Rede, dass man in Kürze auch das Wahlprogramm erarbeitet haben würde.

https://www.cdu-duisburg.de/artikel/thomas-mahlberg

Tja, ich würde mal sagen Pustekuchen. Nachwievor, und das weniger als zwei Monate vor der Wahl in diesem Jahr, kann man sich lediglich immer noch das Wahlprogramm von 2014 antun (s. Screenshot oben, blaues Kästchen unten rechts). Das nächste Wahlprogramm, sofern es überhaupt noch kommt, also für Zeit ab 2020, wird bestimmt nur marginale Änderungen enthalten. Also was soll’s?

In jedem Fall gilt: Bei der CDU mahlt man entweder langsam und abwartend oder man mahlt lahmarschig und hinkt der Zeit hinterher.

Ich würde auf jeden Fall die Forderung von Enzweiler nach mehr Kameras in öffentlichen Parks da rein schreiben. Dann kann man später gut sehen wer mit welcher Maske die Oma überfallen hat, Drogen vertickert und Kameras schreddert.

Es gibt zwar diverse Artikel und Untersuchungen über die Unwirksamkeit zur Senkung von Straftaten-Zahlen, aber so eine Forderung und Sicherheitsvortäuschung macht sich immer gut. Besonders bei älteren Leuten und Wählergruppen. Und die sind nunmal die Kernzielgruppe.

Also dann würde ich auch Gebissreiniger für alle, Inkontinenz-Windeln für alle und Schrunden-Creme für alle da reinschreiben. Natürlich für alle kostenlos.

Als nächste Forderung „kommt“ dann die Gesichtserkennung, die aber in einigen Städten in den USA bereits von den Stadtverwaltungen abgelehnt wird, denn potentiell träfe es ja auch vollkommen Unbedarfte und Unschuldige die gefilmt und „erkannt“ werden.

Was Enzweiler weglässt ist die Erörterung der Kosten für seinen technischen Vorschlag. Wahrscheinlich wäre es besser die Polizeipräsenz zu erhöhen.

Ich empfehle auf jeden Fall in das Wahlprogramm folgenden Satz reinzuschreiben: Notare dürfen keine Immobiliengeschäfte machen. Aber UPPS, das steht ja bereits in der Notarordung. Hält sich aber nicht jeder dran.

§14 Punkt (4): https://www.gesetze-im-internet.de/bnoto/BNotO.pdf

Und zu guter Letzt noch diese Empfehlung von mir: Aufsichtsräte und GeschäftsführerInnen von Beteiligungsunternehmen der Stadt sollten alle ständig Bodycams tragen und alles mit Tonspur aufzeichnen, dann wäre es in der Sache wfbm viel leichter den Skandal mit der hohen Vergütung von Frau Rogg aufzuklären.

 

LoveParade: Zwei TV-Dokus in der kommenden Woche

In wenigen Tagen jährt sich am 24. Juli zum 10. Mal der Katastrophentag der LoveParade in Duisburg. Zu diesem traurigen Anlaß wird am morgigen Montag (13. Juli) im Ersten eine Loveparade-Doku gezeigt: ARD 22.45 Uhr – „Als die Liebe tanzen lernte.“ (Nachtrag – Korrektur: Die Doku läuft erst am Mittwoch um 22.45 Uhr)

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/loveparade-als-die-liebe-tanzen-lernte-100.html

Darin geht um es um die Geschichte der Loveparade. Wesentlich passender, wenn man das überhaupt so schreiben darf, dürfte dagegen die Doku am Mittwoch (15. Juli) um 22 Uhr auf ARTE sein:

https://www.arte.tv/sites/presse/meldungen-dossiers/arte-zeigt-dokumentarfilm-zum-zehnten-jahrestag-der-loveparade-katastrophe/

Hier geht es um das LoveParade-Gerichtsverfahren, das erst über sieben Jahre nach dem Unglück begann (2017) und in diesem Frühjahr nach 184 Verhandlungstagen ohne Verurteilung(en) eingestellt wurde.

Duisburg im Städte-Ranking ganz…ganz……ganz hinten oder unten

Das regelmässige Städteranking des Instituts für Wirtschaft(IW Consult) kann man für nebensächlich halten, doch wenn man weiß welche Nebensächlichkeiten die hiesige Politik, Verwaltung und Wirtschaft als Leuchttürme verbal rauspowert, dann sollte man das Ranking irgendwie doch ernst nehmen. Wie gut dass wir noch(!!!) Investoren haben die sich zu Duisburg bekennen (LOL).

https://www.waz.de/staedte/duisburg/katastrophale-noten-fuer-duisburg-im-nrw-staedte-ranking-id229485132.html

Ich erspare Ihnen mal die Ranking-Details und gehe viel lieber darauf ein , was sich da am Duisburger Himmel als neuer PR-Stern für Umdeutung einmischt und anbiedert.

Der Mann heisst Christian Kleff, ist Pressechef des Unternehmerverband in Duisburg und steht auch an der Spitze des Vereins „Wirtschaft für Duisburg“. In seiner Funktion als Vereinsspitze gibt er in der WAZ zum Städte-Ranking interessante Einblicke in sein Seelenleben.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/was-duisburg-nach-dem-schlechten-ifw-ranking-mut-machen-kann-id229485260.html

Nachtrag (12.7.) wegen Artikel-Doppel-Gemoppel bei der WAZ:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/was-duisburg-nach-dem-schlechten-ifw-ranking-mut-machen-kann-id229501918.html

So verweist er u.a. als Trostpflaster und Mutmacher für/gegen das schlechte Abschneiden im Ranking auf den tollen „Masterplan Wirtschaft“ hin.  Tja, da stehen verdammt viele gute Dinge drin die man seit 2015 in 60 Projekten alle irgendwie auf die Reihe kriegen will/wollte, doch anscheinend klappt/e das irgendwie bisher nicht.

Duisburg sei damit anderen Städten voraus. Einspruch Euer Ehren, den Masterplan Wirtschaft gibt es z.B. auch in Oberhausen und da tut sich irgendwie auch nicht viel.

https://www.oberhausen.de/masterplanwirtschaft

Auch in Oberhausen listet man viele schöne Worte auf, die teils an die „Duisburg ist echt“-Kampagne erinnern: „Oberhausen ist … lebenswert“ usw.

Dann gibt es noch einen für Ludwigsburg: https://www.ludwigsburg.de/start/stadt_buerger/Stadtentwicklungskonzept.html

In Hagen, aber da gibt es Probleme: https://www.unternehmerrat-hagen.de/aktuelles/archiv/und-jetzt-noch-ein-masterplan-wirtschaft/

In Berlin, aber da heisst er etwas anders: https://www.berlin.de/industriestadt/geschaeftsstelle/

Den Vogel schiesst der Mann jedoch ab mit den Worten (sinngemäß), dass man (also Politik, Verwaltung, Wirtschaft) immerhin echt entschlossen sei den Wirtschaftsstandort  Duisburg nach vorne zu bringen.

Ich bin ja Freund von simplen Vergleichen, damit auch der/die Allerdoofste versteht was gemeint ist:

Also Du gehts in eine Pommesbude und der Pommesmann sagt Dir mit Geigenmusik untermalt und in der Pommes-Preisliste eingemeisselt verewigt, dass er fest entschlossen sei demnächst Deine Pommes auf jeden Fall ins Pommesfett zu schmeissen. Richtig sagst Du jetzt, datt is ja woll dat minneste vom minnesten. Korrekt.

Frage an Kleff: Wieso eigentlich nur den Wirtschaftsstandort?

Der Herr Kleff erwartet anscheinend, dass wir alle nun denken, wie suppi, dass irgendjemand in dieser Stadt zu so etwas Tollem entschlossen ist. Ich glaub‘ es haackt! Ich hoffe daher untertänigst dass OB Link und seine Mannen entschlossen sind auch morgen früh aufzustehen und ihr Tagwerk zu verrichten.

So und nun reiche man mir den Eimer, denn ich bin echt fest entschlossen jetzt mal wieder …

Ach ja zum Ersten, ich frage mich ob Leute wie Herr Kleff und auch der Wirtschaftsdez. Andree Haack nicht Teile des Problems sind weshalb Duisburg im Ranking … ?

Ach ja zum Zweiten, kann man nicht irgendwie verhindern, dass manch einer uns als Stadt komplett lächerlich macht? In meinem Fall probiert man es ja mit Ignoranz und eisernem Schweigen, so als gäbe es mich gar nicht. Könnte man mit Herrn Kleff auch mal machen.