Heizungsausfälle in LEG-Wohnungen – Und was macht die Stadt?

LEBENSWERT

Erinnern Sie sich noch an den Begriff aus dem Link’schen Wahlkampf für die SPD?

Tja, nun könnte OB Link als oberster Vertreter der Stadt mal ernst machen mit LEBENSWERT. Und zwar in Sachen LEG-Wohnungen. In denen fallen nämlich erneut und regelmässig die Heizungen aus.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/heizungsausfaelle-in-duisburg-hausgemachtes-problem-der-leg-id230559264.html

Ob und warum das so ist sei dahingestellt. Augenfällig ist aber wohl die Wiederholungsrate die zumindest daraufhin deutet, dass etwas mit der Qualität der Wohnungsausstattungen nicht stimmt.

In diesem Falle hilft ein Blick ins passende Gesetz -nämlich ins Wohnungsaufsichtsgesetz- um Herrn Link bzw. die Stadt in die Lage zu versetzen sich in der Sache mal einzumischen.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000320

Das könnte dem OB (leider) sogar noch Pluspunkte verschaffen, zumindest bei den in den Wohnungen bibbernden Menschen, doch dann müsste er sich ja mit der LEG anlegen. So was hat er schon in Sachen Schrottimmobilien nicht hingekriegt, denn auch die waren sicherlich lange bekannt, doch die Vermieter durften anscheinend erstmal lange genug Kasse machen, bevor dann pressewirksam die Mieter geräumt wurden und damit gleich auch unliebsame Leute vertrieben wurden.

 

 

Städtebauexperten verabschiedet – na und?

Der Beirat für Stadtgestaltung verabschiedete in seiner letzten Sitzung die beiden langjährigen Beiratsmitglieder Peter A. Poelzig und Peter Ropertz.  Beide gelten angeblich als Experten im Bereich Architektur und Städtebau und gehörten dem Gremium seit vielen Jahren an.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-verabschiedet-staedtebau-experten-peter-a-poelzig-und-peter-ropertz_aid-53670277

Der Beirat für Stadtgestaltung in Duisburg besteht seit 1976 und war einer der ersten Gestaltungsbeiräte in NRW.

Poelzig war als Gründungsmitglied über rund 25 Jahre dabei und seit Jahren auch der Vorsitzende.

Nun dürfte es als unschicklich gelten zu diesem Anlaß mal ein paar kritische Worte loszuwerden. Aber ich bin ja bekannt für meine gering ausgeprägte Sensibilität, deshalb vor allem diese Fragen:

Herr Pölzig und Herr Ropertz, wo waren Sie denn in den letzten Jahren als es darum ging mal lautstark ein paar deutlich mahnende Worte zur teils grottigen Stadtgestaltung in Duisburg zu äussern?

Beispiele:

Wie konnte es zur Ausuferung der Logport-Gelände kommen? Wieso haben wir keine zwingenden Auflagen Neubauten nachhaltig, smart und „grün“ zu gestalten? Wie konnte Bruckhausen nur derart mit einem Grüngürtel in Form von Betonklötzen verschandelt werden? Und wie konnten Sie zulassen, dass die erhaltenswerten Teile des historischen Duisburgs derart dilettantisch zerstört und geopfert wurden?

 

Neue Merkwürdigkeiten bei Kommunalwahl

Müssen wir uns darauf einstellen wöchentlich von neuen Ungereimtheiten und Merkwürdigkeiten anläßlich der Kommunalwahl zu erfahren? Es ist anscheinend so.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-waehler-gaben-falsche-eidesstattliche-erklaerung-ab-id230553686.html

Wie die WAZ berichtet sollen Wahllokalleitende Wählende dazu aufgefordert haben ihre ordnungsgemäßen Wahlunterlagen zu vernichten, die Papierschnipsel aber nicht im Wahllokal wegzuwerfen und dafür eidestatttliche Versicherungen (Erklärungen) zu unterzeichen. Diese wurden von der Stadt für den Fall nicht rechtzeitig erhaltener Briefwahlunterlagen bereitgestellt, enthalten aber ihrerseits juristisch gesehen den Fehler, dass man quasi durch die Unterschrift niemandem konkret gegenüber die eidesstattliche Versicherung  abgibt.

Klingt alles ziemlich obskur und unseriös, ist es vielleicht auch, macht aber auf jeden Fall das ganze Wahlgeschehen und die verantwortliche Oberaufsicht von Martin Murrack immer fragwürdiger.

Ich hatte ja bereits 2017 nach der OB-Wahl meine Bedenken über den rechtmässigen Ablauf kundgetan und das Wahlamt brauchte 18 Monate um mir auf Fragen zu antworten, die dann auch nur halbherzig ausfielen.

Und ich bleibe anläßlich der Wahl vom 13. September dabei auf folgende Fragen Antworten zu erhalten:

Wie sieht es eigentlich aus mit den Wahlmöglichkeiten bzw. den Wahlunterlagen von alten, kranken, dementen, hilfsbedürftigen und von Handicaps geplagten Menschen – besonders in Heimen und sonstigen sozialen und therapeutischen Einrichtungen – ohne und mit Vormund? Und um welche Größenordnung bzw. Zahl an Wahlberechtigten geht es dabei?

Diese Fragen habe ich auch den Bürgerlich-Liberalen zugemailt, die Einspruch gegen die Kommunalwahl eingelegt haben. Ich berichtete vorgestern bereits.

 

400 Kinder nicht einschulbar aber Rainer Bischoff plant lieber für Olympia

Man werfe mir vor ich vermische mit diesem Artikel zwei nicht zusammen passende Dinge in einem Topf. Dabei will ich doch nur die Lösgelöstheit der hiesigen Politik von den tatsächlichen und aktuellen Notwendigkeiten aufzeigen. Rainer Bischoff hat eben Pech gehabt, dass er in die Kritik gerät, was mir aber ziemlich egal ist.

Der Mann ist schließlich Landtagsabgeordneter. Nun setzt er sich erneut vehement für Olympia an Rhein und Ruhr ein, eine Idee von Michael Mronz der damit schon länger um die Rathäuser tingelt. Sport liegt Bischoff anscheinend am Herzen, seine Position beim Stadtsportbund hat er allerdings Anfang des Jahres aufgegeben. Nun sucht er wohl neue Möglichkeiten sich werbewirksam ins Spiel zu bringen. 2022 sind Landtagswahlen.

Zur Olympia-Idee habe ich bereits mehrmals hier kritisch Stellung bezogen. Dass nun Rainer Bischoff (SPD) das Thema wieder aufgreift und die Duisburger*Innen mit einer Umfrage behelligen will, ist angesichts einer anderen Meldung (weiter unten) vor einigen Tagen ziemlich erschreckend.

https://www.waz.de/sport/lokalsport/duisburg/olympia-2032-bischoff-will-die-duisburger-buerger-befragen-id230541492.html

2019 hat er bereits begonnen für Olympia in Duisburg zu „kämpfen“.

https://www.waz.de/sport/lokalsport/duisburg/ssb-chef-rainer-bischoff-kaempft-fuer-olympia-in-duisburg-id227575861.html

Nun will er die Abstimmung darüber, denn nur dann könne es Olympia in unseren Breiten überhaupt geben. Mal abgesehen davon, dass Mronz selbst für 2022 eine solche Umfrage längstens ins Spiel gebracht hatte, würde ich von Bischoff gerne mal wissen, wer denn die Umfrage mit welchem tatsächlichen Umfang bezahlen soll. Ausserdem müssten dann ja bereits sämtliche Karten auf den Tisch wie die Sache laufen soll, vor allem finanziell, damit überhaupt eine faktenbasierte Entscheidung der Bürger*Inenn möglich wäre.

Angesichts der traurigen Wahlbeteiligung vom 13.9. wage ich aber auch zu bezweifeln, dass eine Umfrage tatsächlich ein breites Mehrheitsvotum und damit eine Legitimation für Olympia erreichbar wäre.

Was mich aber am meisten stört ist die unverhohle Werbung der Politik, hier Bischoff, für ein an sich privates Projekt, und dass angesichts viel drängender Probleme, wie z.B. die Tatsache, dass 400 Kinder derzeit nicht einschulbar sind, weil die Schulplätze in Duisburg fehlen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/duisburg-corona-schulen100.html

Dazu kommen noch etliche andere Probleme die nicht nur dringlich sind, sondern die auch in der Zukunft ihre Auswirkungen -womöglich negative- haben werden.

Wer also jetzt vorbringt Herr Bischoff denke eben langfristig in Sachen Olympia, der sollte sich mal überlegen wie viele andere Dinge ebenso so langfristig gedacht werden müssen, aber wesentlich vorrangiger zu behandeln sind, wenn man in der Politik noch glaubwürdig sein will.

Herr Bischoff wird jetzt vorbringen, dass Olympia an Rhein und Ruhr, also auch in Duisburg, sicherlich die Attraktivität der Stadt auch für Lehrkräfte steigern würde.

Tja, das wäre so clever wie einem Hungernden im Frühjahr zu sagen er müsse nur warten bis im Herbst geerntet wird.

Und wenn einer wie Bischoff sich so vehement für ein solches Großprojekt einsetzt, dann kann er ja mal in Erfahrung bringen wie denn Olympia 2032 rein kostentechnisch ablaufen soll, so dass die Steuerzahlenden in keinster (!!!) Weise belastet werden. Das verspricht Mronz ja andauernd.

Bischoff selbst war allerdings noch nicht mal willens mir auf Anfrage transparent mitzuteilen nach welchem Verteilungsschlüssel denn der Stadtsportbund Geldmittel an die Vereine auszuschütten gedenkt. Er hielt es noch nicht mal für nötig mir überhaupt zu antworten, sondern hat mich schlichtweg ignoriert.

 

 

Bürgerlich-Liberale erheben Einspruch gegen Wahlergebnis

Die Bürgerlich-Liberalen, bei der Wahl am 13. September mit deutlich weniger Zuspruch bedacht als 2014, legen Einspruch gegen das Kommunalwahl-Ergebnis ein. Und fordern auch andere dazu auf es ihnen gleich zu tun.

Die drei Hauptkritikpunkte sind das Desaster um die Briefwahlunterlagen, die Ermittlungen in Sachen Wahlmanipulation sowie die angebliche Parteinahme von Link und Murrack für SPD-Kandidaten entgegen des Neutralitätsgebotes.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/waehlergruppe-in-duisburg-erhebt-einspruch-gegen-wahlergebnis-id230527404.html

https://www.bürgerlich-liberale.de/

Ich glaube nicht dass das Ganze viel bringen wird, wenngleich mich die Sache mit den Briefwahlunterlagen besonders interessiert.

In dem Zusammenhang erinnere auch auch nochmals an meine bereits mehrfach hier gestellten Fragen, auf die ich bisher weder von der Stadt noch vom Wahlamt je Antworten erhielt:

Wie sieht es eigentlich aus mit den Wahlmöglichkeiten bzw. den Wahlunterlagen von alten, kranken, dementen, hilfsbedürftigen und von Handicaps geplagten Menschen – besonders in Heimen und sonstigen sozialen und therapeutischen Einrichtungen – ohne und mit Vormund? Und um welche Größenordnung bzw. Zahl an Wahlberechtigten geht es dabei?

 

 

 

Duisburger neuer OB in Mülheim – SPD im Stechen abgestraft

Gastbeitrag der MBI Mülheim

Ziemlich deutlich konnte der CDU-Kandidat die OB-Wahl in Mülheim gestern für sich entscheiden. Anscheinend hat die Wahlempfehlung der Führung der Grünen den letztendlichen Ausschlag gegeben. Wahrscheinlich waren auch die ganzseitigen Anzeigen der Fughafenfans wenig förderlich für eine Griefahn-Wahl. Hauptursache aber war wohl der verheerende jahrelange Auftritt der Mülheimer SPD. Da war nicht von Belang, dass Frau Griefahn von außerhalb kam und ein anderes Kaliber und Potenzial besaß. Dass alle krassen Fehlentscheidungen der letzten Jahre immer von der Mülheimer Kenia-Koalition Rot-Schwarz-Grün gemeinsam beschlossen worden sind, interessierte genausowenig wie, dass Buchholz bei seinem Amtsantritt als Dezernent vor nur 18 Monaten kategorisch ausgeschlossen hatte, höhere Ämter anzustreben.

Damit hat nun Schwarz-Grün eine Mehrheit im Stadtrat, wenn auch nur mit 1 Stimme. Das macht einiges nicht leichter.

Und die vor uns liegenden Probleme für Mülheim sind enorm. Bisher stellt die CDU bereits 3 von 4 Dezernenten, nun auch noch den OB. Man darf gespannt sein, wer auf Buchholz als Sozial- und Bildungsdezernent folgen wird.

Doch alles egal: Die Wähler haben es so gewollt, dann müssen sie auch damit leben.

In Düsseldorf wurde der SPD-Mann nicht wiedergewählt, in Aachen und Bonn gibt es nun Grüne als Stadtoberhäupter, in Wuppertal, Gelsenkirchen und vor allem Dortmund stellt die SPD erneut die Oberbürgermeister.

NRW steht vor der schwersten Krise seiner Existenz. Mal abwarten, ob der Schwenk zu Schwarz-Grün gangbare und verträgliche Lösungen bringt. Die Zeichen stehen aber eher auf Sturm.

Und mit NRW als größtem Bundesland steht und wankt die Zukunft von Deutschland und damit auch der EU.

Wer die gleiche Meldung in der Version „schleimig“ besser findet der wird hier fündig:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/marc-buchholz-ist-neuer-oberbuergermeister-von-muelheim-an-der-ruhr_a1443378

 

Das Ruhrgebiet online aus der Vogelperspektive erleben

Mit dem Schrägluftbild-Viewer „3D.RUHR“ kann man die Stadt Duisburg und das gesamte Ruhrgebiet aus einem besonderen Blickwinkel entdecken. Die Luftbilder stehen im Internet auf dem „Geoportal“ unter www.3d.ruhr zur Ansicht bereit und ermöglichen eine Erkundung Duisburgs sowie des Ruhrgebiets vom Computer oder Smartphone aus.

Eine Adresssuche ermöglicht die Suche nach Orten, Plätzen und Straßen. Weitere Werkzeuge zum Zeichnen und Messen erlauben zusätzliche individuell abgestimmte Nutzungen.

Dass für eine so große Region flächendeckend rund 150.000 zusammenhängende Bilder vorliegen, ist angeblich bundesweit einmalig. Möglich macht dies die Zusammenarbeit der Städte und Kreise im Ruhrgebiet in der Kooperation Geonetzwerk.metropoleRuhr.

Aufgrund einer Kooperationsvereinbarung der Vermessungs- und Katasterämter (beziehungsweise Ämter für Geoinformation) wird die gesamte Region jährlich nach abgestimmten Standards überflogen und fotografiert.

Fresse halten weil man eh nichts zu sagen hatte und hat

Politisch ruhig geworden ist es, nachdem vor genau zwei Wochen die Kommunalwahl stattfand, und nun eigentlich die Parteien die trotz desaströsem Ergebnis, ein paar Stimmchen abgekriegt haben sie ja, nun eigentlich dankbar sein und mal so richtig loslegen sollten. Nichts da, was Link alles vor der Wahl täglich an Nettigkeiten PR-mässig raushaute ist inzwischen vom Wasserfall zum Rinnsal verelendigt. Wie zu erwarten. Dasselbe gilt für Philipp, Sagurna und all die anderen aus den anderen krüppeligen Parteien.

Man hatte schon vor der Wahl wenig bis nichts mitzuteilen, warum soll man das jetzt nach der Wahl mit noch weniger sinnfreien Inhalten tun?

Zwischenfazit: Ausser dass Grüne und AfD stärker im Rat vertreten sind wird sich konkret nichts für die Bevölkerung verbessern. Die kleine neue Tierschutz-DAL-Fraktion wird daran auch nichts ändern.

Einziger Lichtblick in diesen Corona-reichen aber ansonsten armen Zeiten: Fridays For Future geht wieder auf die Strasse und macht „live“ weiter.

Auf die über 60% die nicht gewählt haben ging bisher ausführlich keiner ein und das neue Ruhrparlament und die erste Wahl dazu scheint auch niemanden wirklich zu interessieren.

Deshalb dazu von mir ein paar Zeilen, mit etwas Verspätung da ich abgewartet habe um zu sehen ob doch noch was aus der Politik kommt. Aber Fehlanzeige. Auf der SPD-Duisburg-Website z.B. wird noch nicht mal erwähnt, dass die SPD im Ruhrparlament den Sieg einheimste, knapp vor der CDU, aber immerhin.

SPD wird stärkste Fraktion im Ruhrparlament, gefolgt von CDU und Grünen

Bei der ersten Direktwahl zum Ruhrparlament, der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), lieferten sich die beiden großen Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das Ergebnis nach der Auszählung in allen 53 Ruhrkommunen: Die SPD ist die stärkste Fraktion im neuen, direkt gewählten Ruhrparlament. Sie hat 29,38 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen und erhält 29 der insgesamt 91 Sitze. Mit 27,18 Prozent konnte die CDU die zweitmeisten Stimmen auf sich vereinen und kommt auf 27 Sitze. Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 20,32 Prozent und 20 Sitzen. Es folgen AfD (7,06 Prozent/7 Sitze), die Linke (4,11 Prozent/4 Sitze) und die FDP (3,69 Prozent/4 Sitze).

Die Wahlbeteiligung lag mit 47 Prozent leicht unter dem Wert der Kommunalwahlen in NRW (gesamt 51,1 Prozent). Es sind rund vier Millionen Menschen wahlberechtigt gewesen.

Die konstituierende Sitzung der neuen RVR-Verbandsversammlung findet am 11. Dezember statt.

Der RVR hatte die erste Direktwahl zur Verbandsversammlung mit einer Informations- und Motivationskampagne begleitet. Unter dem Motto „Mach es zu deinem Revier“ wurde über das Ruhrparlament, die Arbeit des RVR und die Wahl aufgeklärt.

Der Regionalverband Ruhr mit Sitz in Essen ist die politisch administrative Klammer der Metropole Ruhr. Dazu gehören elf kreisfreie Städte und vier Kreise, zusammen 5,1 Millionen Menschen.

Alle Wahlergebnisse gibt es hier: www.ruhrwahl.de

 

Wie zwei Musizierende auf der City-Titanic

Es gibt die Legende -oder es ist wahr- dass beim Untergang der angeblich unsinkbaren Titanic die Band an Deck bis zum Schluß weitergespielt hat.

Wie zwei dieser Bandmitglieder wirken Michael Rüscher von der IHK und Dagmar Bungardt vom Verein CityDU e.V., wenn sie von der Entwicklung der  Duisburger Innenstadt reden. Besonders seit der Ablehnung des DOC 2017.

https://www.radioduisburg.de/artikel/duisburger-innenstadt-3-jahre-nach-dem-buergerentscheid-gegen-das-doc-727214.html

Für beide steht ja auch viel auf dem Spiel, denn geht die City unter werden ihre Jobs, im Falle von Rüscher zum Teil und im Falle von Bungardt gänzlich, überflüssig.

Also gilt es gute Laune zu verbreiten, was aber in etwa so wirkt wie der Biss in eine abgelatschte Schuhsohle die nach Fußschweiß stinkt.

Hatte ich nicht schon diverse Male nach der Fortsetzung der Innenstadt-Pakt-Reihe gefragt? Hatte ich, denn 2018 gab es die letzte Veranstaltung. Seitdem ruht der See, doch nun will man laut Bungardt angeblich weitermachen und auch Rüscher glaubt an eine positive Entwicklung aufgrund von – oh Gott – Pflastersteinen und Streetworkern.

Also ganz ehrlich, seit der Ablehnung des DOC 2017 ist in der City rein gar nichts passiert wovon auch nur annähernd im positiven Sinne die Rede sein darf.

Da ich eh davon ausgehe man will von offizieller städtischer Seite auch gar keine positive Entwicklung, da man sowieso plant eine neue City auf der ehemaligen Duisburger Freiheit zu bauen, ist es auch müßig für den OB und die Politik hier etwas voranzutreiben.

Zwar gibt es so gestrige Typen wie Enzweiler und Susen die vor kurzem noch Investitionen in die Einzelhandelsstandorte anmahnten, aber die sterben langsam aus, weil sich auch die Erkenntnis breit machen dürfte, das da eh nichts mehr zu retten ist. Jedenfalls nicht mit den Mitteln und Wegen von annodazumal.

Dass Bungardt Corona vorschiebt um die gestoppte Entwicklung in der City zu begründen zeigt den ganzen Blödsinn der verzapft wird.

letzter Pakt-Event Mitte 2018 – Corona-Beginn Frühjahr 2020

Und dass noch eine APP für die City kommen soll halte ich für total daneben.

Hier mal ein Foto für Herrn Rüscher zur tollen Pflasterung – ich habe noch mehr davon, aber keine Lust dazu noch weiter zu insistieren:

Fazit: Die City ist auch auch deshalb in einem so schlechten Zustand weil wir vollkommen ungeeignete Typen an den entscheidenden Stellen sitzen haben: Rüscher, Kluge, Meurer, Kranki, Homann, Haack, Bungardt, Bommann … Murrack, Link …

Es fehlen mir zum totalen Würgereiz nur noch die Blumenampeln.

Ach ja, und schöne Grüße an Herrn Bommann, der sich beim Ringel-Reihen der Nichtigkeiten ausnahmsweise mal rausgehalten hat.

 

 

 

Fragen an die UNI zu Geldverwendungen aus dem HSP

Laut einem aktuellen Spiegel-Artikel sollen in grossem Stil Gelder aus dem Hochschulpakt (HSP) gehortet und/oder zweckentfremdet worden sein. Dies rügt u.a. der Bundesrechnunghof. Besonders betroffen UNIs in NRW.

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/kritik-vom-rechnungshof-hochschulen-horten-milliarden-euro-aus-dem-hochschulpakt-a-d9f8b59f-5c64-4f05-8618-f33931800b5c

Das Horten derartiger Gelder ist bestimmungswidrig. Gelder aus dem Hochschulpakt (I bis III) sollen den Studierenden aufgrund der gestiegenen Zahl zeitnah und umfänglich zugute kommen, diese gucken nun anscheinend teils in die Röhre.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hochschulpakt

Auch angesichts der Vorhaben der UNI DUE in 6-Seen-Wedau ist es angesagt beim Kanzler – Rektor – Dekan mal nachzufragen.

Es sollen an UNIs Gelder nicht nur gehortet, sondern auch für nachfolgende Zwecke (Beispiele) zweckentfremdet ausgegeben worden sein:

Finanzierung der Geschäftsführung eines „Collegium Musicum“

Restauration eines Konzertflügels

Bezahlung von Musikergagen

Finanzierung einer Tribüne im Studierendentheater

Finanzierung von Arbeitsplätzen von wissenschaftlichen Hilfskräften in der Forschung

Neubaumaßnahmen wie die Errichtung von Büro- und Seminargebäuden sowie Parkhäusern

Natürlich können bei den finanzierten Maßnahmen die Grenzen dessen, was im Sinne der Studierenden sinnvoll ist oder nicht, leicht verschwimmen.

Transparenz über die Mittelverwendungen und eine jeweilige Begründung dafür können Abhilfe schaffen.

An die UNI DUE

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Presseanfrage aufgrund eines aktuellen kritischen Spiegel-Artikels zur Verwendung von Geldern aus dem HSP (I bis III).

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/kritik-vom-rechnungshof-hochschulen-horten-milliarden-euro-aus-dem-hochschulpakt-a-d9f8b59f-5c64-4f05-8618-f33931800b5c

Wie hoch waren die Zuwendung aus dem HSP an die UNI DUE bisher – bitte nach Jahren auflisten?

Welche Ausgaben wurden damit konkret getätigt und warum – bitte nach Jahren auflisten?

Werden im Rahmen von neuen Projekten in 6-Seen-Wedau HSP-Mittel verwendet, wenn ja wofür, warum und in welcher Höhe?

 

Vielen Dank.

 

www.duistop.de

Michael Schulze