Anfrage an den Rat der Stadt wegen „Ideen für Duisburg“

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

4.3.2019

Anfrage nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anfrage/Fragen an den Rat der Stadt:

2016 hatte das Amt für Kommunikation und Bürgerdialog unter Leitung von Birgit Nellen eine Kampagne nebst Bürger-Events unter dem Titel „Ideen für Duisburg“ aufgelegt.

Meiner Kenntnis nach soll(t)en die dadurch von Bürgern gesammelten Ideen zu praktischen Umsetzungen führen.

Meine Fragen an den Rat der Stadt lauten diesbzgl.:

1. Was hat die Kampagne/Aktion insgesamt gekostet?

2. Wieviele und welche Ideen wurden an den Rat weitergereicht?

3. Hat der Rat über (die) Ideen gesprochen und entschieden/abgestimmt?

4. Wie sind (die) Ideen konkret in die Stadtplanung(en) eingeflossen?

5. Welche konkreten Folgen von Ideen-Umsetzungen sind derzeit schon sichtbar? Auf der Webseite www.idee-fuer-duisburg.de lese ich im Leitbild grösstenteils nur Konjunktive(soll, muss, wird) sowie sehr viele Selbstverständlichkeiten und Allgemeinplätze.

6. Gibt es einen öffentlichen Abschlussbericht von Frau Nellen?

Gruß

Michael Schulze

Wartezeiten im Strassenverkehrsamt sollen auch durch Dolmetscher verkürzt werden

An manchen Tagen sollte man zum Gang aufs Strassenverkehramt in Duisburg nicht nur eine üppige Essensration sondern auch ’nen Schlafsack mitbringen, so lang sind teils immer noch die Wartezeiten.

Mehr Personal und eine bessere EDV sind versprochen und jetzt auch noch Dolmetscher an einem Extraschalter, besonders für rumänische und bulgarische „KundenInnen“.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/dolmetscher-und-extraschalter-im-strassenverkehrsamt-duisburg-id216569413.html

Kann man machen, ruft aber bei einigen Leuten sicherlich Unmut hervor, weil nun zusätzliche Kosten entstehen für Leute von denen man verlangen könnte gefälligst einigermaßen deutsch sprechen zu können, wenn sie ein deutsches Amt aufsuchen.

Ich mache mal einen anderen Vorschlag: Wie wäre es denn, wenn man grundsätzlich alle Vorgänge im Amt vereinfachen und dann online und in gedruckten Informationschriften in den gängigsten Sprachen vorhalten würde?

Auf der Webseite der Strassenverkehrsamtes gibt es das schon mal nicht.

https://www.duisburg.de/vv/oe/dezernat-ii/32/2/102010100000003285.php

Auch auf www.duisburg.de gibt es nichts in den gängigsten Sprachen.  Auch nichts für die angeblich vielen Besucher/Touristen aus anderen Ländern.

Der Kurzkommentar in der WAZ zur mangelhaften Lebensqualität mit Verweis auf die Schmälerung derselben durch Wartezeiten in Ämtern hätte nicht umpassender sein können, wenn dabei die schlechte Kassenlage in Duisburg als mögliche Ursache herhalten muß.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/es-geht-um-lebensqualitaet-in-duisburg-id216570251.html

Vielfach fehlt es einfach an den richtigen Leuten mit den richtigen Ideen. Da kann man so viel Geld haben wie man will. Wenig Geld allerdings verschärft die Situation noch eher. Anstatt also z.B. den Kantpark für 2,4 Mio. EURO zu missgestalten, wüsste ich Besseres mit der Kohle anzufangen.

Wer also über einen zusätzlichen Schalter meckert, sollte sich mal direkt an die wenden, die teils für viel grösseren „Scheiß“ noch viel-viel mehr Kohle verpulvern und verpulvert haben.

Wenn man jetzt noch clever wäre, könnte so ein Extra-Schalter gleich auch ein Teil der Integration sein. Das setzt natürlich eine bestimmte Denke voraus.

Und überhaupt sollte man sich mal Gedanken machen, warum es überhaupt so viele verschiedene Ämter an verschiedenen Stellen gibt, warum kann man nicht in einem Amt alles erledigen?

https://www.duisburg.de/vv/organigramm.php

Jede Mitarbeiter/in hat dann Online-Zugriff auf alle Formulare und so könnten Schwerpunkt-Fehlzeiten in bestimmten Ämtern vermieden werden, da ja jede/r für jede/n einspringen kann. Die Formulare erhalten jeweils zusätzliche Infos wie sie zu handhaben (auszufüllen) sind.

Für schwierige Fälle „zieht“ man dann eine 2. Stufe ein – nennen wir die mal Spezialbehandlungsstufe. Hier sitzen dann nur absolute Profis.

Anfrage und Beschwerde an den Rat in Sachen Gebag-Mietobjekte

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

1.3.2019

Anfrage/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anfrage und Beschwerde an den Rat der Stadt:

Ich habe in den letzten Wochen die Gebag, eine 100%ige Tochter der Stadt Duisburg angeschrieben um zu erfahren ob Mietobjekte der Gebag an städtische Beamte und/oder Angestellte und/oder PolitikerInnen zu „günstigeren“ Konditionen als am Markt üblich vermietet wurden bzw. werden.
Ich bezog mich dabei konkret auf Mietobjekte in der Carl-Schurz-Strasse. Die Gebag hielt es bis dato nicht für nötig mir in irgendeiner Art zu antworten. Darüber möchte ich mich ausdrücklich beim Rat beschweren.

Ich wende mich daher nun direkt an den Rat und bitte um eine Antwort zu folgenden Fragen die Sie bitte über die Gebag in Erfahrung bringen:

Wurden von der Gebag Mietobjekte gleich welcher Art in den letzten 10 Jahren an städtische Beamte und/oder Angestellte und/oder PolitikerInnen zu „günstigeren“ Konditionen als am Markt üblich vermietet?

Oder gab es für den vorgenannten Personenkreis sonstige Vergünstigungen im Rahmen von Nebenkostenabrechnungen, durch Verrechnungen, Guthaben-Auszahlungen etc. in den letzten 10 Jahren die ohne nachvollziehbare und/oder sachlich begründete Gegenleistungen bzw. Umstände blieben?

Gruß

 

Michael Schulze

Mülheim nur noch Platz 2 – Offenbach Spitzenreiter – Respektrente im Eimer?

Mit sage und schreibe 995% Hebesatz bei der Grundsteuer B schiesst derzeit Offenbach den Vogel ab. Duisburgs Nachbarstadt Mülheim hat das Nachsehen, die letzte Erhöhung vom Dezember 2018 hat für den Spitzenplatz nur kurzfristig  gereicht.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/offenbach-ist-ueberall-16067576.html

Da derzeit bereits die gesamte Grundsteuer auf dem Prüfstand steht, schwant mir Fürchterliches: Die gesamte Respektrente der SPD wird am Ende für die Rentner wieder draufgehen, die dann die erhöhten Grundsteuern als Mieter*Innen über die Umlage mittragen dürfen … äh … müssen.

Ach ja, die Post will auch das Porto erhöhen, die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender wollen auch mehr Gebühren, undundund … Es gibt doch so viele kreative Möglichkeiten.

Aber stopp: Es gibt ja bald die Mondays for Future, wenn dann die Alten auf die Strasse gehen. Und die haben Zeit.

 

Terrorpoller – Vollverarschung?

Hatte ich mich noch vor wenigen Stunden über die fehlenden Terrorpoller in der City mockiert und einen geldsparenden Vorschlag gemacht, zieht die NRZ nach und greift den zeitweisen Abzug der provisorischen Poller aus der City in die sensiblen Bereiche der Rosenmontagsumzugs auf.

https://www.nrz.de/staedte/duisburg/poller-in-duisburg-da-bleibt-nur-naerrischer-spott-id216562421.html

Die Hammerbegründung der Stadt für den einwöchigen Umzug ist natürlich der Brüller schlechthin: In der Karnevalswoche fänden ja keine Events in der City statt. Ja, da ergibt sich die Frage: Sind dann also gar keine Leute auf der Königstrasse die es zu schützen gilt? So zynisch es klingen mag, wahrscheinlich zu wenige(alle beim Karnevalsumzug) als das es sich lohnen würde … an der Stelle hör ich mal auf, denn sonst wird es richtig abstrus.

Mal kurz in anderer Richtung nachgedacht: Die Edelstahl-Poller(rund 150 Stück – teils versenkbar) sollen ja richtig teuer werden, derzeit gibt es da seit Monaten ein riesiges Loch, die Provisorien werden für Karneval abgezogen, auf dem letzten Innenstadt-Dialog-Pakt-Event-Geschwurbel sprach man mit stolz geschwellter Brust von Blumenkübeln auf der Kö, Bäume im Stadtgebiet werden abgeholzt.

So und nun schütteln wir die letzten Zeilen mal kräftig und voila, heraus kommt:

Wir stellen gut designte und geplegte Blumenkübel auf und planzen an einigen Stellen Bäume, die wir auch hegen und plegen, das schafft Stadtgrün und Atmosphäre, und wir setzen lediglich an einigen notwendigen Zufahrtstellen(Lieferverkehr, Feuerwehr, Notarzt) versenkbare Poller, meinetwegen aus Edelstahl. Ende der Durchsage. Das hätte man schon längst machen können. Und: Kostet weniger, sieht gut aus. Macht allerdings Arbeit und kostet im Laufe der Jahre weiterhin. Teure Terrorpoller sind da weniger anspruchsvoll, doch ob es bei den Einmalkosten auf lange Zeit bleibt, wage ich zu bezweifeln, denn bei dem A59-Strassenbelag, der sich nun ablöst, dachten wir das ja auch.

Womit ich kurz noch zum Kantpark komme. Viele Leute die ich zu dem Thema frage regen sich über die Neu-/Umgestaltung auf. Der Kantpark sähe eher wie ein geruftes Huhn aus, soviel wurde abgeholzt. Nun, da erkennt man die Taktik der Verantwortlichen. Alles was dauerhafter Pflege bedarf und somit dauerhaft Geld kostet muß irgendwie weg. Da gibt man lieber einmal richtig die Milliönchen aus.

Ich hoffe mal diese Einstellung greift nicht weiter um sich, sie endet ja prinzipiell bei …!

Es gibt Presseartikel die lesen sich wie Werbebotschaften

Zum Beispiel der hier aus der WAZ:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nachfrage-aus-duesseldorf-treibt-duisburger-hauspreise-hoch-id216559921.html

Da werden im Laufe des Textes ein paar statistische Zahlen verkündet. Z.B. dass in Duisburg die Anzahl der Immobilienkaufverträge 2018 der von 2017 entsprach(4.000 Stück), dass die bewegte Geldsumme ebenso in beiden Jahren identisch  war(eine Mrd. EURO), dass aber in Mitte und Süd die Preise für Neubauten ca. 20% höher gewesen seien. Verwundert jetzt wohl erstmal niemanden.

Interessant und werblich wird es aber beim Thema wer denn in Mitte und Süd  neues Wohneigentum gekauft hat und was dann zu den 20% führte. Angeblich vermehrt Düsseldorfer!? Dass  wiederum passt super gut in die Werbestrategie der Stadtspitze, nämlich neuen Wohnraum im Süden für Düsseldorfer zu schaffen (Sechs-Seen-Wedau).

Nur ganz ehrlich, irgendwas stimmt an den Zahlen nicht. Wenn die Zahl der Objekte mit 4.000 in 2017 und 2018 gleich geblieben ist und ebenso die Gesamtsumme mit einer Mrd. EURO, dann kann es keine 20%ige Erhöhung bei Neubauten gegeben haben. Es sei denn es gab weniger Altbauten die den Besitzer gewechselt haben und die waren auch billiger.

Und wieso kauften in 2018 plötzlich vermehrt Düsseldorfer Neubauten in Duisburg? Und das zu 20% höheren Kosten?

Es kläre mich jemand auf wenn meine Logik unlogisch ist.

 

 

 

 

Terrorpoller?

War da nicht im letzen Jahr was mit Terrorpollern? Die Dinger hätte ich fast schon wieder vergessen, wenn mich nicht das klaffende Loch am oberen Ende der Königstrasse kürzlich daran erinnern hätte.

Vielleicht aber hat man sich inzwischen der Einfachheit halber für Löcher entschieden. Das dort ist so groß, dass ein LKW es wohl nicht überwinden kann. Also ausweiten über die gesamte Kö-Breite und fertig is‘.

Ach ja, die Fußgänger. Die kriegen einen schmale Brücke.

Verdammt, der Lieferverkehr?  Der lädt vor dem Loch ab und bittet die Fußgänger um eine Lieferkette.

Super, passt, Geld gespart.

Regionalplan: Duisburger Umweltbündnis INTAKT übergibt Stellungnahmen an RVR

Der Regionalplan Ruhr liegt noch bis Freitag offen aus. Zahlreiche engagierte Bürger*innen haben bereits Stellungnahmen per E-Mail oder per Post an den RVR gesandt. Viele wurden auch direkt bei INTAKT (Wem gehört die Stadt?) abgegeben. Eine Delegation von INTAKT hat das genutzt, um diese direkt in Essen ab zu geben.

Duisburger Umweltbündnis INTAKT übergibt Stellungnahmen.

Noch bis Freitag läuft die Frist für Anregungen und Einwände zum Regionalplan Ruhr. Am 25.2. hat der Stadtrat die Stellungnahme der Stadt Duisburg beschlossen. Dem Aufruf der im Umweltbündnis INTAKT zusammengeschlossenen Umweltaktivisten sind bereits zahlreiche Duisburger Bürgerinnen und Bürger gefolgt und haben ihre individuellen Stellungnahmen online an den Regionalverband Ruhr (RVR) übermittelt oder per Post zugesandt.

In den letzten Wochen hatte INTAKT auf Veranstaltungen in verschiedenen Stadtteilen über die vom Plan gefährdeten Frei- und Waldflächen informiert. Viele engagierte Bürger und Bürgerinnen haben die Gelegenheit genutzt um dort ihre individuellen Stellungnahmen zum Regionalplan Ruhr abgegeben. INTAKT hat die übernommene Verantwortung zur sicheren Übergabe sehr ernst genommen. Verbunden mit einem demonstrativen Protest gegen den geplanten Verbrauch von Frei- und Waldflächen in Duisburg wurden die Stellungnahmen dem Landschaftsverband Ruhr direkt übergeben.
Aus diesem Grunde reiste am 26.2. eine Delegation von INTAKT nach Essen. Dem zufällig anwesenden Martin Tönnes, Beigeordneter Bereich Planung beim RVR, konnten mehr als 200 Stellungnahmen übergeben werden. Mitgenommen hat die INTAKT-Delegation das Versprechen des Planungschefs des RVR, nach Sichtung und Bearbeitung der Unterlagen mit den interessierten Duisburgerinnen und Duisburgern zusammen mit INTAKT vor Ort über die vorgetragenen Anregungen und Einwendungen zu diskutieren. Dies wird nicht vergessen!

Kontakt:

Gerhard Schwemm
Fraktionsgeschäftsführer
Bündnis 90 / Die GRÜNEN

Fridays for Future: SchülerInnen wollen weitermachen und morgen erneut auf die Strasse

Da sag ich mal: Gut so. Hört nicht auf und geht ihnen so richtig auf den Wecker! Am besten solange bis das, was sie Euch zwischendurch versprechen, auch umgesetzt wurde. In Duisburg z.B. die Rücknahme der Aussetzung der Baumschutzsatzung. Das ginge schon in der nächsten Ratssitzung.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/fridays-for-future-schueler-demonstrieren-weiter-id216539087.html

Ach ja, dass die WAZ über OB Link schreibt „Überraschend bot er ein Gespräch mit der Jugenddelegation an.“ ist schon ein wenig merkwürdig. Statt „Überraschend …“ müsste dort „Selbstverständlich …“ geschrieben stehen.

Dass der ASTA nun auch mitmachen will ist eine gute Sache. Studierende haben mehr Möglichkeiten sich frei zu nehmen und die Gruppe wird grösser. Wenn sich jetzt noch die Omas und Opas(haben auch viel Zeit) dem anschlössen, perfekt.

Ziemlich ins Abseits und ins eigene Knie schiessen sich derweil die MitgliederInnen der Duisburger Schüler-Union https://de-de.facebook.com/Sch%C3%BCler-Union-Duisburg-339159286124175/ , die die Demos für Populismus halten, weil die Ziele angeblich mit Realpolitik nicht zu vereinbaren seien. Ja, wer mit unter 18 schon so daherkommt, der wird es sicher weit bringen.  Der bleibt halt schön in der Schule, riskiert keine schlechten Noten und/oder keinen Ärger mit Mama und Papa. Und klopft sich gleich noch auf die eigende Schulter weil er doch so vernünftig ist.

Wenn auch denen dann die Folgen des Klimawandels ganz real um die Ohren fliegen, sollte man sich an den Februar 2019 erinnern.

I have a QUEStion Mr. QUESter

Dear Mr. Quester: What the damn is a food market? Dear Mr. Schulze: „A food market is a market where you can buy fresh food.“

Aha. Und das Ganze soll auf einer dicht umfahrenen kleinen Verkehrsinsel stattfinden?

https://www.waz.de/staedte/duisburg/wie-die-duisburger-innenstadt-attraktiver-werden-koennte-id216533203.html

Na, dann mal viel Spaß. Entweder man steht künftig am Friedrich-Wilhelm-Platz  noch länger mit dem Auto, weil man da durch will/muss, aber weil Lieferanten und Laufkundschaft die Strasse blockieren und/oder queren, oder aber der Food Market besteht nur aus drei kleinen Büdchen, was dann eher kein Market mehr ist. Gleichzeitig legt sich ein feiner Hauch Feinstaub auf die lecker anmutenden Mettbrötchen, umflüchtigt von Auspuffgasen und leise umdröhnt von Motorenlärm. Mmmh. Das nenn‘ ich mal entspannt einkaufen und geniessen.

Ich hatte mich ja bereits über Airport-City beömmelt, der Begriff lautet jetzt teilweise schon Flughafen-City (für das Gelände Duisburger Freiheit), aber hier  schiesst einer der es besser wissen müsste ebenso den Vogel ab.

Aber was soll es, Hauptsache man hat sich ins Spiel gebracht. Egal wie. Und Food geht ja immer, so wie letztens der kongeniale Vorschlag von City Du e.V.  beweist, nämlich Anfang November am verkaufsoffenen Sonntag Street Food an 50 Ständen zu verkloppen – ich berichtete bereits.  Warum nennen wir  Duisburg nicht einfach „Street Food Market Smart Airport City“. Dann kauft man hier erst den frischen Fisch und fliegt dann sofort nach Malle.

Was mich dennoch verwundert ist die Schelte Axel Questers zum Sauberkeitszustand der City. Hat man mich auf dem Innenstadt-Dialog-Pakt-Event vor Wochen zum selben Thema noch verbal zum Buhmann gemacht (eine Schreihälsin: „Duisburg hat die sauberste Innenstadt Deutschlands“), kann hier einer ungeniert in der Presse fabulieren wie Scheisse-dreckig der City-Saftladen ist.

Who the fuck ist Axel Quester dass der das darf was ich kleines Arschloch nicht darf? Ich hoffe Link, Murrack und Haack rücken dem Mann nun aber mal richtig zu Leibe und streichen ihm für Jahrzehnte die Vermittlungsaufträge.

Brav jedoch lobt der Makler beruhigenderweise die vielen Veranstaltungen in der City. Na dann bin ich aber auch beruhigt und träume vom Food Market.