Steinhof antwortet prompt auf Fragen zu Links Corona-konformer Hochzeitsfeier

Nachtrag vom 21.1.2020:   In der vergangenen Woche hat es keine Hochzeitsfeier im Steinhof gegeben. https://www.viewww.de/123/duistop-forum/?p=17136

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In der vergangenen Woche hat OB Link zum zweiten Mal geheiratet und danach im Steinhof angeblich Corona-konform gefeiert. Ich berichtete heute Morgen, dass ich in dem Zusammenhang sowohl bei der Stadt, dem OB als auch beim Steinhof angefragt habe. Vom Steinhof gibt es schon jetzt eine Antwort.

Meine Anfrage finden Sie ganz unten.

Ich glaube hier wurde etwas falsch ausgelegt oder aber ich kapiere die Verordnung nicht.  §13 (2) Ziff 5 meint lediglich standesAMTLICHE Trauungen und keine Hochzeitsfeiern. https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/coronaschutzverordnung_-_coronaschvo_vom_30.11.2020.pdf

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Nachtrag – Die WAZ schrieb am 17.12. online, dass angeblich gefeiert(!) wurde (ich berichtete) und der Artikel ist noch immer unverändert im Netz zu finden. Gehe ich davon aus, dass das mit dem Feiern stimmt, dann meine und frage ich folgendes:

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Es müsste u.U. auch ein Konzept und ev. eine Genehmigung gegeben haben. Die Zahl der Gäste ist mir bisher nicht bekannt. Nur ganz ehrlich, müsste ein OB nicht vorbildlich sein und eine solche Feier ganz privat abhalten -mit sehr wenigen Leuten(Elternpaare)- und dann gross nachfeiern wenn Corona „vorbei“ ist? Welches Signal geht davon aus? Alle sind gleich nur manche sind gleicher! Wenn die das dürfen, darf ich das auch! Corona scheint ja nicht so schlimm zu sein!

 

 

Guten Morgen Herr Schulze,

wir freuen uns über Ihr Interesse am Steinhof Duisburg. Selbstverständlich sind wir bereit auf Ihre Fragen zu antworten, jedoch aus Gründen des Datenschutzes nur im Generellen.

Bereits seit nahezu 12 Jahren ist es möglich, standesamtliche Trauungen im  Steinhof zu vollziehen, und zwar vollkommen unabhängig von nachgeschalteten Hochzeitsfeiern vor Ort. Das Angebot der standesamtlichen Trauung wird im Rahmen der so genannten „Ambiente-Trauung“ unterbreitet. Der Steinhof, mit dem ältesten aufstehenden profanen Gebäude unserer Stadt ist Teil dieses Programms.

Die derzeit geltende Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen lässt standesamtliche Trauungen ( § 13 Absatz 2 Ziff. 5) ausdrücklich zu. Allerdings sind auch bei der Durchführung solcher Trauungen ergänzende Vorschriften der Coronaschutzverordnung (insbesondere §§ 2 Abs. 2 Ziff. 9 oder auch § 4 a Abs. 2 Ziff. 8) zu beachten.

Bei uns werden Trauungen ausschließlich auf Basis des Zulässigen vollzogen.

Feierlichkeiten sind untersagt und werden weder angeboten noch geduldet.

Wir als Team des Steinhofs in Duisburg haben uns gerade in Bezug auf das Pandemiegeschehen  immer besonders verantwortlich gezeigt.

Mit freundlichen Grüßen

Arno Eich

Vorsitzender

Kultur- und Bürgerzentrum Steinhof Duisburg

 

 

Hier meine Fragen :

 

 

Guten Morgen,

 

ich habe folgende Presseanfrage:

 

OB Link hat in der letzen Woche geheiratet und angeblich im Steinhof gefeiert.

 

Ist das korrekt? Wenn ja, wie ist das mit der verschärften Coronaschutzverordnung des Landes NRW vereinbar die seit 1.12. gilt?

 

Oder kann man im Steinhof derartige Feiern durchführen weil es eine Sondererlaubnis gibt, wenn ja wieso und von wem?

 

Gruß

 

www.duistop.de

Michael Schulze

Fragen an Stadt und OB wegen Hochzeitsfeier im Steinhof

Guten Morgen,

ich habe folgende Presseanfrage:

OB Link hat in der letzten Woche geheiratet und angeblich im Steinhof gefeiert.

Ist das korrekt? Wenn ja, wie ist das mit der verschärften Coronaschutzverordnung des Landes NRW vereinbar die seit 1.12. gilt?

Oder kann man im Steinhof derartige Feiern durchführen weil es eine Sondererlaubnis gibt, wenn ja wieso und von wem?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Corona-Hardliner heiratet Corona-konform – doch ich habe Fragen

Nachtrag vom 21.1.2020:   In der vergangenen Woche hat es keine Hochzeitsfeier im Steinhof gegeben. https://www.viewww.de/123/duistop-forum/?p=17136

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Die tauben Tauben trällerten es in der letzten Woche krächzend vom Rathausdach: LEBENSWERT-Link und seine Angebetete namens Stefanie haben geheiratet – anscheinend am 15. Demember. Sogar das Kommunikationsamt von Frau Kopka ließ sich wohl zu einem kleinen Statement überreden. Wie ich Frau Kopka einschätze klang das dann sinngemäß etwa so: Was soll das? Aber von mir aus!

Heiraten in Corona-Zeiten, warum nicht, wenn man sich z.B. ganz dolle lieb hat und es nicht mehr aushält, Nachwuchs der bereits unterwegs ist nicht unehelich zur Welt kommen soll und/oder der Steuerberater einem dazu rät es unbedingt noch in 2020 zu tun.

In der „altehrwürdigen“ Presse wie der WAZ war zu lesen, dass alles Corona-konform ablief.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburgs-oberbuergermeister-soeren-link-heiratet-stefanie-id231170590.html

Tja, bei einem Hardliner in Sachen Corona, der ja sogar der Bundesmutti vor kurzem in der Sache Recht gab, darf man das auch erwarten, zumal der Ehemann der OB von Duisburg ist und bei den hohen Inzidenzen vorbildlich sein muß.

Dennoch habe ich mich beim Vernehmen der frohen Kunde gefragt wieso man denn unbedingt in Corona-LockDown-Zeiten und ausser Haus im Steinhof feiern musste. Gut, die Angetraute ist dort als GF für das Catering und Eventgeschehen zuständig, aber gilt denn seit dem 1.12.2020 nicht die total verschärfte Coronaschutzverordung, die es eigentlich dem Steinhof nicht erlaubt zu öffnen?

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/coronaschutzverordnung_-_coronaschvo_vom_30.11.2020.pdf

Nun gut, ev. hat man sich ja selbst versorgt, bekocht, bedient, aber ganz ehrlich ein Geschmäckle hat das Ganze. Denn man hätte es ja eigentlich, bei den wenigen Leuten die man öffentlich (Steinhof) treffen darf, auch gut zuhause bei Links machen können. Oder ich habe die Vorordnung nicht kapiert.

Fazit: Ich wäre vorsichtig solche Announcements samt Fotos ev. auf Facebook und Co. rauszuhauen und nicht dass da noch eine Quittung auftaucht auf der steht:

Marketing-Maßnahme 2. Hochzeit Link

Und weil mir gerade danach ist, frage ich doch mal bei Link, Kopka und beim Steinhof wie das Ganze abgelaufen ist, ob wirklich keine Bußgelder fällig sind und wie ich am Mittwoch nächster Woche noch ’ne Corona-konforme Feier im Steinhof hinkriegen kann.

 

 

 

Ätzend, bekloppt und so schmeichelhaft wie eine Geschlechtskrankheit

Ich hatte so gehofft mich kurz vor Weihnachten nicht mehr aufregen zu müssen. Hat leider nicht geklappt.

Ziemlich fassunglos vernahm ich gestern, dass der Grüngürtel in Bruckhausen, angeblich auch „Park vor der Haustür“ genannt,  als eines von 30 Bauwerken mit der „Auszeichnung vorbildlicher Bauten NRW 2020“ geehrt wird.

Zwischenbemerkung: Die Bezeichnung „Park vor der Hautür“ kann auch ein wenig mißverständlich sein, a) wenn man gar kein Auto hat und b) wenn kein Parkplatz vor der Haustür frei ist.

Zurück zur Auszeichnung. Wer mal dort war und sich das Ganze angeschaut hat dürfte festgestellt haben, dass es sich lediglich um drei Hundekackwiesen handelt mit teils ätzenden und bekloppten Betonbauwerken aka Betonmauern drum herum.

Wer mal in die Geschichte des Ganzen schaut, der dürfte feststellen, dass es sich um ein Projekt von ekeliger Vertreibung und mutwilligem Abriss handelt. Garniert mit etlichen asozialen und höchst strafbewehrten Massnahmen wie z.B. offenen Gasleitungen und den Zerstörungen von erhaltenswerten historischen Bauwerken.

In der Begründung der Jury heißt es (Zitat): „Durch die Intervention des zielgerichteten Rückbaus und die Anlage einer multifunktionalen Grünanlage konnte ein durch städtebauliche Funktionsverluste und soziale Missstände geprägter Stadtteil stabilisiert und mit einer neuen Identität versehen werden. Die gelungene und sehr intensive partizipatorische Begleitung des Umbauprozesses begründet bis heute die hohe Akzeptanz der Grünanlage.“

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000115680.php

Es gibt fachkundigere Leute das Dilemma wesentlich besser zu beschreiben, diese habe ich gebeten das zu tun. Ich hoffe sehr, dass es klappt.

Bitte liebe EG DU erklär mir mal den Sinn von Rasenflächen und Betonmauern zum Missstände stabilisieren. Vor allem weil stabilisieren auch verfestigen bedeuten kann, was ja dann ein doppelter Schuß ins Knie wäre oder die aktuelle Wahrheit:

verfestigen von Missständen

 

Sieben Mal der selbe Scheiß

Und schwupps da sind sie schon die sieben aus insgesamt 17 Entwürfen der Vorauswahl zur Bebauung des Geländes Am-Alten-Güterbahnhof, vormals Duisburger Freiheit.

Nachdem wir alle in einem Online-Ideen-Sammlungs-Dingsbums unsere Ideen – oder was man dazu auserkoren hat – abgeben durften, u.a. wurde eine drei Kilometer hohe Link-Statue vorgeschlagen,  haben siebzehn Architektur-Teams ihre Entwürfe eingereicht und davon wurden nun sieben ausgewählt.

Präsentiert werden sie hier als Meilenstein 3:

https://www.am-alten-gueterbahnhof.de/die-reise/meilenstein-3/

Und es kam wie es kommen musste, nachdem Bernd Wortmeyer, umfangreicher Gebag-Chef, gesagt hatte es würde sich um eine Mischung aus Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit handeln. Um was auch sonst sollte es sich handeln in den Reihen der Bestimmer die zu den Einfallslosen zählen?

Ein Gruppe Kita-Kids hat in die Kisten mit den weissen Lego-Klötzchen gegriffen, sie auf einen Tisch geworfen, dann wurden sie sauber ordentlich drappiert, angeordnet und herausgekommen ist ein siebenmaliges Einerlei.

Deutlich die deutlich höheren Gebäude an einem Ende, wahrscheinlich das neue Rathaus und sonstige Verwaltungsbauten und die wunderbar super aufgereihten Bäumchen, die superstreng nach Zollstock angelegten Strassen und Wege, dazu ein bisschen Blau für Gewässerchen und braun für Bänkchen und Spielplätze, schwupps, fertig ist die Kleingartenanlage en gros vom Reißbrett.

Dafür, dass das Ganze im Vorfeld als ein super-duper hassenichgesehen Gelände mit tollen Möglichkeiten bezeichnet und gelobt wurde, kann man nun 1:1 dieses Gelände gegen 6-Seen-Wedau tauschen und keiner würde es merken. M.a.W.: Man bleibt sieben Mal unter seinen Möglichkeiten, wie in Wedau, die allerdings sämtlichst mit den tollsten Formulierungen angepriesen werden.

Zitat/Auszug (nur ein Beispiel – hier: AS+P Albert Speer):  Drei Freiraum-Zäsuren gliedern das Gebiet und stellen gleichermaßen als grün gestaltete Korridore Querverbindungen durch das Quartier her. Die sich hieraus ergebenden Cluster gruppieren sich jeweils um einen Quartiersplatz, der Möglichkeiten der Zusammenkunft, des Spiels und der Interaktion bietet. 

Darüber sollen wir BürgerInnen nun abstimmen.

Einfaltslos und komplett scheisse. Wie sagte doch Oberwirtschaftsdez. Haack ehemals: …, dass die Leute deswegen von nah und fern kommen würden. HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHaHaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa HaHaHa …

Dann doch lieber FDP-Wolters Freibad. Oder ’ne Hundewiese mit ’ner Lassie-Statue.

 

 

 

Fragen an OB Link zu Kosten für das Rathaus 2.0 und zu Fortschritten bei Online-Zugängen

Endlich ist mal was zu sehen, nachdem ich so oft bereits insistiert hatte. Das Rathaus in 3D ist irgendwie fertig. Oder auch nicht, auf jeden Fall ist was zu sehen. Nach anderthalb Jahren. WOW.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/Rathaus20.php

3D ist es aber wohl nicht, sondern eher ein Sammelsurium an Bildchen die den Eindruck erwecken sollen hier entsteht was ganz Fantastisches.

Da stellt sich die Frage, was kostet der ganze Quatsch, der eigentlich bereits mit einem handelsüblichen iphone und einer sog. LIDAR-Software möglich ist.

https://apps.apple.com/de/app/roomscan-lidar/id1504050801

Tja, wenn man zu lange braucht, dann holt einen die Technik ein und wird immer billiger.

Deshalb frage ich mal den OB nach den Kosten und Folgekosten und wann denn endlich alles in 3D fertig ist, schließlich gibt es in der Stadt noch rund 1.100 weitere Gebäude unter städtischer Verwaltung die alle in 3D-gescannt werden müssen. LOL.

Ach ja und wenn ich schon mal dabei bin würde ich auch gerne wissen ob sich die Stadt auch mit sinnvollen Projekten beschäftigt, muß sie doch bis Ende 2022 gemäß Online-Zugangsgesetz mit etlichen Aufgaben für uns BürgerInnen fertig sein.

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsmodernisierung/onlinezugangsgesetz/onlinezugangsgesetz-node.html

 

Guten Morgen Herr Link,

ich habe folgende Presseanfrage:

 

Endlich scheint sich was zu tun in Sachen  3D-Rathaus.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/Rathaus20.php

3D ist es aber wohl nicht, sondern eher ein Sammelsurium an 2D-Bildern.

Deshalb die Frage: Was kostet diese Maßnahme (inkl. Folgekosten), die inzwischen mit einem handelsüblichen iphone und einer sog. LIDAR-Software möglich sein könnte?

https://apps.apple.com/de/app/roomscan-lidar/id1504050801

Und ich würde auch gerne wissen ob sich die Stadt mit Projekten wie Online-Zugängen beschäftigt, muß sie doch bis Ende 2022 gemäß Online-Zugangsgesetz mit etlichen fertig sein.

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/verwaltungsmodernisierung/onlinezugangsgesetz/onlinezugangsgesetz-node.html

Gruß

www.duistop.de
Michael Schulze

Schulklos, SmartCity und echt solidarisch – Jahresrückblick mit Sören Link

Es ist inzwischen Usus wenn studio47 mit seiner Sendung spruchreif den OB in einem zweiteiligen Interview im Herbst/Winter zum abgelaufenen Jahr und zum kommenden Jahr befragt. So ist es auch dieses Jahr gewesen. Der erste Teil ist bereits gelaufen und ich habe ihn mir angesehen.

https://www.youtube.com/watch?v=9cABCqCsp60&list=PLj9RlV6qomR6KdnYYBM-jPqXs0oeDraYK

Moderator Mario Mais geht gewöhnlich pfleglich mit seinen Interviewpartnern um, so auch in diesem Fall. Die beiden kennen und duzen sich und das erlaubt in der Regel schon mal keine Schärfe. So kann LEBENSWERT-Link sein Programm abspulen und alles schön reden was er und die SPD/CDU-GROKO in den letzten Jahren gemacht haben. Dazu ein paar Spritzer und Bonmots zu dem was noch kommt, z.B. mit dem Wirtschaftsförderer Rasmus, gemeint ist Rasmus C. Beck, und schon ist der verbale Interview-Cocktail abgerundet wohlbekömmlich.

An ein paar Dingen bin ich dann doch hängenblieben, die es verdienen nicht gänzlich unkommentiert zu bleiben.

So sollen die Schulklos künftig von der Octeo (Tochter der DVV und damit Teil des städtsichen Beteiligungsportfolios, GF ist der Ex-GF der SPD Oliver Hallscheidt) saniert werden, weil man angeblich keine Fachfirmen findet. Das halte ich für einen Witz und es kann nur daran liegen, dass a) die Preise zu sehr gedrückt werden, b) Octeo Umsatz braucht, c) man auf jeden Fall die Fördergelder behalten will, weshalb man sie bei Octeo parkt.

Denn kurz auf die Octeo-Seite geschaut kann man feststellen, das Sanitärleistungen/-installationen im Octeo-Leistungsspektrum in der Form eigentlich nicht angeboten werden.  Es dürfte aber kein Problem sein das irgendwie hinzubiegen.

Hängengeblieben bin ich auch bei dem Thema SmartCity. Link hat als einziges dürftiges Beispiel für SmartCityDuisburg seine Erfahrung mit der Beantragung seines eigenen Personalausweises parat. Und zwar in Bezug auf die tolle Online-Terminvergabe.

Nun kann sich jeder vorstellen, dass wenn der OBerboss von Duisburgs-Verwaltung einen neuen Perso braucht ihm die Antragseinreichung dafür auch in der Nacht von Samstag auf Sonntag und an Silvester ermöglicht wird. Man wird sich den Arsch aufreissen um nicht blöd dazustehen. Wenn aber Oma Käthe Kaschunke kommt dann sieht es ev. anders aus.

Und ganz ehrlich, eine Online-Terminvergabe ist nur wirklich kein echt dolles Ding, die könnte es schon seit 10 Jahren geben. So verweist Link selbst auf das was bei Amazon technisch alles möglich ist und das gibt es schon seit 26 Jahren.

Tja und dann noch das Thema Duisburg-ist-echt. Da erlaubt sich unser aller OBerhaupt eine äusserst witzige Erzählung. So sei geplant in den nächsten Jahren mit der Kampagne richtig durchzustarten, aber Duisburg-ist-echt-solidarisch wirke schon ganz furchtbar doll nach innen. Da wird einem ja ganz warm ums Herz.

Ach ja, auf Meinungen würde er nichts geben. Z.B. auch nicht auf die, dass Duisburg unsympatsich sei, wie kürzlich eine Umfrage ergeben hat. Nun muß man tatsächlich solche Meinungsumfragen nicht wirklich ernst nehmen, aber man sollte sie auch nicht kommentarlos so stehen lassen. Vor allem nicht wenn man sein Image verbessern will. Aber da ist Link grosskotzig und meint, dass man das als Duisburger OB nicht bräuchte.

Link selber verbeitet allerdings auch ziemlich viele unbelegte Meinungen über sich und seine Mannschaft – wie z.B. Duisburg-ist-echt-solidarisch. Er dürfte also nicht überrascht sein, wenn andere diese dann  auch nicht wirklich ernst nehmen.

Als dann zum Schluß geschlagene fünf Minuten über Knöllchen geredet wurde und Link sich als braver Ordnungshüter aufspielen durfte, war es echt Zeit zum Abschalten.

 

 

 

ThyssenKrupp: Armin Laschet antwortet – mit einem Verweis auf eine Antwort der Landesregierung

Anläßlich der Schliessung des Grobblechwerks in DU-Hüttenheim und der Spekulationen zu ThyssenKrupp und einer möglichen Total-Insolvenz 2021, aufgrund anhaltend hoher Verluste, hatte ich vorgestern alle drei CDU-Vorsitz-Kandiaten aus NRW angeschrieben und dabei Textteile aus einem aktuellen DUISTOP-Artikel verwendet:

Sehr geehrter Herr Laschet,

eine Insolvenz 2021 würde womöglich den Bundestagswahlkampf mitbestimmen und ev. auch einem der drei bis dahin designierten CDU-Kanzlerkandidaten -alle aus NRW- auf die Füße fallen. … Eine Pleite kann sich die Politik nicht erlauben.

Bitte nehmen Sie dazu Stellung. Und erläutern Sie auch wie Sie die Sache betrachten, ob Sie Kontakte zum Konzern haben und wie Sie sich für einen Erhalt stark machen bzw. stark machen wollen.

Hier die Antwort aus der Staatskanzlei von heute nachmittag:

Sehr geehrter Herr Schulze,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zum Thema thyssenkrupp Steel Europe verweisen wir auf die aktuelle Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 12. November 2020, abrufbar unter: https://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12069.pdf

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Referat Chefin vom Dienst / Newsroom

Staatskanzlei des Landes

Nordrhein-Westfalen

 

EEG-Umlage und Stromkosten – Wie sich die SPD-Kümmerer kümmern – Fragen an Bärbel Bas.

Bärbel Bas ist seit der Bundestagswahl 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit September 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. 2021 will sie zusammen mit Ma(c)hmut Özdemir erneut in Duisburg für den Bundestag kandidieren.

Letztens habe ich sie kritisiert wegen ihrer scheinheiligen Ansage in Zukunft mehr Geld für die Gesundheitsämter ausgeben zu wollen. Während sie in den vergangenen Jahren zugesehen hat wie Kürzungen diese haben ausbluten lassen.

Nun frage ich sie zu einem bedenkenswerten Vorgang im Zusammenhang mit der EEG-Umlage (innerhalb der Stromkosten), die wir alle eigentlich bezahlen müssen – solidarisch.

Das haben einige Intensiv-Stromverbraucher aus der Industrie aber gar nicht so gut gefunden weshalb für sie Ausnahmen gemacht wurde. Das sahen widerrum viele andere als Chance ein wenig  mitzumischen und erdachten eine sog. Scheibenpacht.

https://www.wattzweipunktnull.de/fileadmin/Content/Veroeffentlichungen/Energierecht/Newsletter_11_17_Beitrag_FinnStreich.pdf

Auf sowas muß man erstmal kommen, aber wozu gibt es denn findige Anwaltskanzleien die für alles zu haben sind, wenn man denn nur genug Geld mitbringt.

Für normale Endverbraucher ein prinzipiell durchwegs unmögliches Verfahren.

Nun hat sich die GROKO in Berlin ausgedacht, nach Einwirken verschiedener Lobbygruppen, eine Art Amnestie für all die trickreichen Ausnahmen-Kontrukteure in eine Überarbeitung der EEG-Umlage zu schreiben.

Ja, richtig, trotz Corona geht das Leben weiter und zwar durchaus nicht immer zu unser aller Gunsten.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/erneuerbare-energien-die-eeg-novelle-sieht-milliardenamnestie-fuer-konzerne-vor-a-302b4cfe-ad46-4b90-9b39-7b41b5a7ce77

Da ist es angebracht mal Bas und Özdemir zu befragen was sie denn davon halten, dass ihre liebe SPD-Kümmerer-Partei mitmischt bei dem Milliardenpoker dessen Gewinner und Verlierer bereits vorher feststehen, es sei denn die EU macht den Protagonisten noch einen Strich durch die Rechnung.

Meine Fragen an Bas und Özdemir:

 

Guten Tag,

 

laut einem aktuellen Spiegelartikel hat sich die SPD an einer Novellierung der EEG-Umlage beteiligt die anscheinend zu ungunsten der VerbraucherInnen ausfällt und trickreiche Grossverbraucher amnestiert:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/erneuerbare-energien-die-eeg-novelle-sieht-milliardenamnestie-fuer-konzerne-vor-a-302b4cfe-ad46-4b90-9b39-7b41b5a7ce77

Meine Fragen an Sie:

Waren Sie daran in irgendeiner Weise beiteiligt?

Waren Sie darüber informiert?

Haben Sie auf das Vorgehen Ihrer Partei Einfluss genommen, wenn ja wie?

Was halten Sie von dieser „Amnestie“ und der damit einhergehenden Abwälzung der Kosten auf die EndverbraucherInnen?

 

www.duistop.de

 

M. Schulze

 

 

 

 

Logport VI: Wie der Rülps nach dem Fläschchen

So sicher wie der Rülps nach dem Fläschchen werden in den nächsten Stunden und Tagen Link, Haack und Co. die Neuansiedlungspläne der weltweit grössten Container-Reederei Maersk in Walsum auf dem Gelände von Logport VI gutheissen.

So oder so ähnlich wird es klingen: Die Ansiedlung von Maersk belegt erneut die hervorragenden Bedingungen Duisburgs und ist ein Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort … blablabla.

Dabei hatte doch Link vor nicht allzu langer Zeit mal gesagt er wolle weniger bis keine neue Logistik mehr in Duisburg.

Tja an Meister Staake kommt dann wohl keiner vorbei, der verbucht das Vorhaben der Dänen nun als weiteren Beweis für seine königlichen Fähigkeiten.

Nach der dänischen DSV, die bereits einen Teil des Walsumer Geländes (ehemals Papierfabrik) „belegt“ ist nun  ein zweites grosses dänisches Logistik-Unternehmen mit noch grösseren Ambitionen dabei Duisburg mehr Verkehr zu bescheren.

So wird u.a. auch der 500 Meter lange Kai für Containerschiffe beschworen und natürlich das trimodale Modell der Logistik, die sog. Königsklasse.

Dass aber trimodal zu fast monomodal werden kann dürfen wir bzw. die Menschen im Norden nun bereits seit 20 Jahren erleben. Es ist eben nicht die optimale Nutzung der drei Verkehrswege Wasser, Schiene und Strasse die schon damals  den Leuten angepriesen wurde, sondern das Billigmodell süd-osteuropäischer LKW-Flotten das sich durchgesetzt hat.

Und dass Maersk mehr als 300 Arbeitsplätze schafft halte ich auch nur für ein Gerücht. Gerade Maersk ist z.Z. bekannt für Massenentlassungen.

https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/container-seefahrt-reederei-maersk-plant-konzernumbau-und-stellenkuerzungen/26147666.html

Was sich derzeit abspielt ist nichts weiteres als die Bereinigung des Unternehmens um die Arbeitsplätze die mittels Digitalisierung eingespart werden können. So plant man u.a. auch seine über 600 Container-Schiffe in Zukunft besatzungslos über die Meere fahren zu lassen.

Duisburg begeht meines Erachtens den selben Fehler wieder: Man verlässt sich auf die Grossindustrie und Grossunternehmen die sich an anderer Stelle (Stahl) gerade krachend verabschieden.

Die Firmen wiederum profitieren enorm von der Lage und von der Schwäche oder dem Unwillen Duisburgs gut zu verhandeln. Es sind Kurzfrist-Erfolge für die PR der Politik die Duisburg aber nicht in dauerhafte Einnahmen umsetzen kann. Weder durch Einnahmen in Form von Einkommenssteuer (15%-Anteil) noch durch Kaufkraftzuwachs usw. Und ob die Unternehmenssteuern Duisburg zugute kommen ist auch noch fraglich.

So wird nun erneut der rote Teppich mit vertauschten Rollen ausgerollt. Und man wird sich an jedes Unternehmen klammern, dass irgendwie Arbeitsplätze verspricht, vor allem wenn ThyssenKrupp „fallen“ sollte.

SPD-Paschmann hat vor Jahren in Baerl auf dem Ex-Hornitex-Gelände ja auch mindestens 100 neue Arbeitspätze bei Logistikern versprochen. Ich hatte mehrfach versucht ihn dazu zu befragen, ob denn auch mindestens 100 Arbeitsplätze entstanden seien. Bisher eisernes Schweigen.