Anhand eines aktuellen Beispiels kann man meiner Ansicht nach gut erkennen warum die Auflösung des IMD für die Stadtspitze so „interessant“ ist bzw. sein könnte.
Der IMD der sich bisher um die Bestandsimmobilien der Stadt kümmerte und es nie auf die Reihe gekriegt hat – ich berichtete bereits mehrfach -, war aufgrund seines Konstrukts immer ein Teil der Stadt(verwaltung). Nun fällt durch dessen Auflösung diese Last von den Schultern des OB.
Diese Last geht nun zum einen – ich berichtete ebenfalls bereits – an die Gebag (KITAs und Co.) sowie zum anderen an den WBD (der gesamte grosse Rest) über. Beides zwar städtische Töchter, aber sozusagen rechtlich „sebstständig“.
Anhand des aktuellen Beispiels bei dem auch mit der WAZ Auskunfts-Ping-Pong gespielt wurde, kann man leicht erkennen welche Vorteile das für den OB und sein Image hat.
So muß der Deich am Angerbach erneuert und saniert werden. Seit Jahren ist man sozusagen dran und wird anscheinend niemals fertig. Nun soll alles auch noch viel-viel teurer werden. Kennt man alles und man hat sich daran gewöhnt.
In diesem Fall sind die WBD zuständig und die verweisen auf Nachfrage der WAZ an die Stadt, die wiederum verweist auf die WBD.
So findet man nicht heraus wer nun die Verzögerungen und die mögliche Geldverbrennung in Millionenhöhe verschuldet (hat). Die WAZ insistiert ja auch nicht, sondern belässt es dabei. Ende.
Tja und das Spiel kann man nun locker in Bezug auf alle Sanierungsvorhaben „anwenden“ die anstehen.
Mal gucken wie es beim Stadttheater laufen wird.
Verzögerungen und finanzielle Mehraufwendungen in Bezug auf städtische Immobilien und deren Instandhaltung kann der OB nun den WBD und auch der Gebag in die Schuhe schieben. Die wiederum, wenn sie sich trauen, schieben die Schuld zurück an die Stadt, die … usw. usf.
Dasselbe wird dann auch beim MSV-Stadion passieren.
Anja Kopka, die rechte Kommunikationshand des Teufels … äh … des OB, hatte mir gegenüber ja bereits vor Jahren frohlockt wie toll dies denn sei, denn die Beteiligungsunternehmen müssten ja nicht so transparent sein.
Mit Verlaub, hier in Duisburg ist gar nichts transparent und Kopkas Aussage ist allein rechtlich betrachtet so viel wert wie benutztes Klopapier welches sie sich gerne wohin kleben kann.
Beteiligungsgesellschaften in überwiegend städtischer Hand (vor allem bei einem 100%igen Anteil) unterliegen nämlich der Auskunfspflicht wie die Stadtverwaltung selbst – gemäß Pressegesetz und Medienstaatsvertrag NRW.
OB und Kopka ficht das alles nicht an, die machen ihre eigenen Gesetze.
Und der Stadtrat? Tja, der nickt alles ab weil a) SPD-CDU dominiert und b) anscheinend von Duckmäusern besetzt. Wer eine bessere Erklärung dafür hat warum im Rat nie niemand aufmuckt, der möge sie mir mitteilen.
Ein Grund fällt mir noch ein. Mit den vielen Beteiligungen und Aufgaben derselben geht einher, dass jede Menge Posten und Pöstchen geschaffen werden, frei werden können und besetzt werden müssen. Es kann also lohnenswert sein den Mund dauerhaft geschlossen zu halten und/oder allem bloß zuzustimmen.
Das ist alles so herrlich bescheuert, dass Demokratie-Projekte für Kids wie just in Hochfeld gestartet -ich berichtete- so skurril und surreal anmuten wie Erdnussbutter als Scheibenreiniger.