Anläßlich des letzten Großfeuers auf der Schrottinsel, erneut wie in den Vorjahren auf dem Gelände von TSR, hatte ich der Stadt einige Pressefragen gestellt. Nachdem diese nicht beantwortet wurden, wie gewohnt, habe ich es nochmals versucht, diesmal als Anfrage gemäß IFG NRW. In dem Fall muß nach 30 Tagen geantwortet werden, wenn nicht, kann ich mich ans LDI in Düsseldorf wenden. Das habe ich getan, da nach 30 Tagen nichts passiert war.
Nun kamen aufgrund eines Anschreibens des LDI die Antworten von der Feuerwehr ziemlich prompt , hier im Originalwortlaut samt meiner Fragen nachzulesen. Auf die Entschuldigung zu Beginn habe ich mal gepflegt ein Ei gehauen. Verarschen kann ich mich auch selbst.
Sehr geehrte Frau YYY, Sehr geehrter Herr Schulze,
bitte entschuldigen Sie die verspätete Beantwortung Ihrer IFG-Anfrage.
Anbei übersende ich Ihnen die gewünschten Antworten:
Frage 1:
Wie hoch sind die Kosten für diesen Einsatz und übernimmt die Allgemeinheit (= die Steuerzahlenden) diese Kosten und wurden seit 2010 alle Brandbekämpfungskosten der Feuerwehr anlässlich der fünf vorhergehenden Brände auf dem TSR-Gelände von der Allgemeinheit übernommen?
Antwort: Grundsätzlich werden u.a. Einsätze im Bereich der Industrie seitens der Stadt Duisburg in Rechnung gestellt. Die Höhe der Rechnung richtet sich nach den tatsächlich eingesetzten Mitteln in Anlehnung an die Feuerwehrsatzung vom 13.03.2017 und darf nach § 8 Satz 1 IFG NRW zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht öffentlich gemacht werden.
Anmerkung: Dazu hatte ich bereits eine ganz andere Antwort von dritter Seite erhalten, dass nämlich die Allgemeinheit diese Kosten trägt. TSR antwortete auf diese Frage mit einem Verweis auf die Feuerwehr.)
Frage 2:
Zusätzlich wurde das LANUV von der Stadt mit der Ermittlung von Schadstoff-Messwerten beauftragt. Wie hoch sind diese Mess-Kosten und wer übernimmt sie?
Antwort: Die Mess-Kosten sind Bestandteil des Gesamteinsatzes und gehen in der o.g. Rechnung auf.
Frage 3:
Was und wie wurde dabei gemessen – wo und wann genau – dazu hätte ich gerne alle Messprotokolle?
Antwort: Die Messeinheit der Feuerwehr Duisburg im Zusammenwirken mit dem LANUV NRW hat Messungen an verschiedenen Punkten im Umkreis zum Schadensort vorgenommen. Hierbei wurden die bei einem Brand in der Regel freiwerdenden Schadstoffe gemessen, welche zu einer Gesundheitsbeeinträchtigung führen können.
Anmerkung: Zur Art der Messung und zu den Messprotokollen kein Wort.
Frage 4:
Welche Schlüsse über die Gefährlichkeiten und der Gefährdungen durch die Brandemissionen wurden aus den Messergebnissen gezogen und von wem?
Antwort: Die relevanten Messergebnisse betrugen sämtlich 0, so dass eine Gefahr für die Bevölkerung bzw. schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigungen ausgeschlossen werden konnten. Diese Einschätzung wurde durch das LANUV NRW bestätigt.
Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
XXX
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Info
(Vorzimmer Amtsleitung)
Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister
Feuerwehr Duisburg