Man ist es eigentlich gar nicht gewohnt, dass die WAZ derart mit Verve der Stadt und der IMD auf die Füsse tritt, wie es derzeit, wenn man denn den Worten glauben darf, in einem aktuellen Artikel geschieht, der sich mit Mißständen in Sachen Schulcontainer befasst.
So hat das Rechnungsprüfungsamt (RPA) der IMD -und der Stadt- ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt, wenn es um die Beurteilung der IMD hinsichtlich der Beschaffung von Schulcontainern geht. Die sog. Schulraumerweiterung wurde „nur wenig strukturiert und wenig systematisch umgesetzt“, bemängeln die Prüfenden.
Man kristisiert zwar vor allem das IMD-Handeln im Zeitraum bevor Thomas Krützberg Chef der IMD wurde. Doch er kommt andererseits nicht besser dabei weg, weil man gleichzeitig auch das Amt für schulische Bildung kritisiert und genau dessen Chef war Krützberg zuvor.
Der hat inzwischen angeblich weitere Besserungen angekündigt.
Insgesamt wenig professionell und im Abgang dann auch wenig auskunftsfreudig ist man beim IMD und der Stadt, so könnte man das abschließende Resumee der WAZ beschreiben.
So hätte man gern den IMD-Geschäftsführer und vormaligen Schuldezernenten Krützberg in puncto RPA-Kritik gesprochen. Doch das Presseamt gab keine Erlaubnis.
Man will seitens der Verwaltung nur Fragen beantworten, die grundsätzlicher Natur sind und nicht Bezug auf die konkrete Ratsvorlage (RPA-Kritik) nehmen.
Die WAZ bat wohl auch um die Aushändigung des Berichts. Das lehnte das städtische Justiziariat mit Hinweis auf die Gemeindeordnung (§ 48) und die Geschäftsordnung des Rates ab.
Rechnungsprüfungsberichte sind angeblich in nicht-öffentlicher Sitzung zu behandeln. Insofern bliebe die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Die WAZ will nun rechtlich prüfen lassen, ob sie auch wirklich immer ausgeschlossen werden darf.
Nur damit wir alle mal eine Vorstellung davon haben was so ein Container (nicht vergleichbar mit Transport-Containern) kostet, habe ich ein wenig recherchiert. So kann man von einem ungefähren Mietpreis von 100,- EURO pro qm pro Monat ausgehen.
Stühle sind ab 1,–, Tische ab 4,–, Schränke ab 5,– EURO je Stück pro Monat zu haben. Dazu kommen noch Spinde, Garderoben, Tafeln, Heizgeräte, Lüftungsgeräte, ev. Küchenzeilen usw.
Seit 2017 braucht Duisburg Container für Schulklassen. Mittlerweile gibt es rund 120 Containerklassen. Fast acht Millionen EURO Miete zahlte die Stadt dafür bis Ende 2020.
Fazit:
Ich würde mich in das Thema nicht so verbeissen, da kenne ich ganz andere Themenbereiche die viel interessanter sind. Die grundsätzliche Klärung zum „Ausschluss der Öffentlichkeit bei Ratssitzungen“ finde ich seit Jahren angebracht. Ich schätze aber, ein Gericht wird höchstens Einzelfallentscheidungen treffen, d.h. ab und zu darf die Öffentlichkeit mal was aus nicht-öffentlichen Sitzungen erfahren – aber bloß nicht grundsätzlich immer alles.
Künftig dürfte es übrigens noch schwieriger werden Infos über Vorgänge und Kosten in puncto Schulgebäude und deren Ausstattung zu erhalten, da die Stadt ja extra eine Schulbaugesellschaft gegründet hat. Auch die RPA wird dann nicht mehr in dem Umfang prüfen.