In Duisburg werden am 26. September die Abgeordneten in den beiden Bundestagswahlkreisen 115 Duisburg I und 116 Duisburg II gewählt. Das Gebiet der Stadt Duisburg ist in 323 Wahlbezirke (an 156 Standorten) eingeteilt.
Diese Wahlbezirke sind für die Bundestagswahl in zwei Bundestagswahlkreise zusammengefasst:
• Wahlkreis 115 Duisburg I: Rheinhausen, Süd und vom Stadtbezirk Mitte die Stadtteile Altstadt, Neuenkamp, Kaßlerfeld, Neudorf-Nord, Neudorf-Süd, Dellviertel, Hochfeld und Wanheimerort.
• Wahlkreis 116 Duisburg II: Walsum, Hamborn, Meiderich/Beeck, Homberg/Ruhrort/Baerl und Duissern.
Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2021 die Zulassungsentscheidungen getroffen. Danach sind die Wahlvorschläge
• im Wahlkreis 115 Duisburg I von 11 Parteien bzw. Einzelbewerber*innen und
• im Wahlkreis 116 Duisburg II von 12 Parteien bzw. Einzelbewerber*innen
zugelassen.
Über 319.000 Wahlbenachrichtigungen sollen ab Montag, 23. August, von der Post zugestellt werden. Dann kann auch sofort die Briefwahl beantragt werden. Erstmalig zu einer Bundestagswahl sind rund 16.500 Wahlberechtigte (=Erstwählende) zugelassen. Es gibt 165.500 (Stand: 30.06.2021) wahlberechtigte Frauen und 153.500 (Stand: 30.06.2021) wahlberechtigte Männer gegenüber.
Anmerkung: Die Zahlen sind gerundet. Das liegt u.a. daran, dass es bis gestern noch möglich war seinen Umzug/Zuzug nach Duisburg zu melden, um dann in Duisburg an der Wahl teilnehmen zu können. Und: Wie es um die Wahlberechtigten steht die weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugerechnet werden bzw. werden wollen konnte ich nicht ermitteln.
4.500 Wahlhelfendewerden benötigt. Die Zusagen von Wahlhelfenden sind zum aktuellen Stand angeblich zufriedenstellend. Es soll sogar eine besonders hohe Zahl von freiwilligen Meldungen eingegangen sein. Aber weiterhin ist man auf Zusagen für den Wahltag angewiesen. Etwa 1.000 Wahlhelfende werden noch gesucht.
Ein sog. Erfrischungsgeld iHv von 80 bis 50 Euro (je nach Funktion) wird gezahlt. Interessierte können sich telefonisch melden (0203-283-4399), per Mail unter www.wahlhelferstadt-duisburg.de oder auf der Homepage der Stadt www.duisburg.de.
Im Vorfeld wird durch Präsenzschulungen und Online-Seminare sowie einer Internet-Lernplattform auf die Aufgabe vorbereitet.
Zum Impfangebot: Allen Wahlhelfenden wird ein Impfangebot durch das Impfzentrum gemacht. Die bisherigen Rückmeldungen zeigen allerdings, dass der größte Teil schon geimpft ist oder bereits über einen Impftermin verfügt.
Wegen der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie geht die Stadt von einem erhöhten Briefwahlinteresse aus. Um das zu bewältigen, wurden im Wahlzentrum die Druck- und Kuvertierungskapazitäten erhöht, der Ablauf weiter digitalisiert und die Zahl der Briefwahlbezirke von 57 (Bundestagswahl 2017) auf 105 erhöht. Die Auszählung wird erstmalig auf zwei Standorte (Gesamtschule Süd und Erich-Kästner-Gesamtschule in Homberg) konzentriert. Ansonsten bleibt es dabei, dass ab dem 23. August bis zum 24. September in den Bezirksrathäusern und im Rathaus Burgplatz (statt Bezirksamt Mitte) die Briefwahl beantragt und auch direkt gewählt werden kann.
Die Standorte für die Briefwahl im Einzelnen:
– Bezirksrathaus Walsum, Zimmer 403
– Bezirksrathaus Hamborn, Zimmer 102
– Bezirksrathaus Meiderich/Beeck, Zimmer 216
– Bezirksrathaus Homberg/Ruhrort/Baerl, Zimmer 201 – 203
– Rathaus Burgplatz, Sitzungszimmer 60
– Bezirksrathaus Rheinhausen, Zimmer 220
– Bezirksrathaus Süd, Zimmer 11
– Wahlamt In den Haesen 84, Homberg
Die besonderen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie haben in vielfältiger Weise wieder die Vorbereitungen dieser Wahl beeinflusst. Zuletzt durch die geänderte Anzahl von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge.
Einen großen Aufwand bereitet angeblich die Auswahl und Bewerbung der Wahllokale wegen der besonderen Hygiene-Bedingungen durch die Corona- Pandemie. So bleiben die Duisburger Alten- und Pflegeheime weiterhin als Standorte für Wahllokale ausgenommen – davon sind 23 Standorte betroffen.
Die Anzahl der Wahlbezirke ist mit 323 unverändert. Meistens werden jetzt diese wegfallenden Standorte in andere vorhandene und benachbarte Standorte verlegt. Dadurch können sich allerdings im Einzelfall etwas längere Wege ergeben und auch die Barrierefreiheit ist dadurch nicht immer gewährleistet. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2020 sind einige Wahllokale jetzt besser zu erreichen (u.a. in Röttgersbach: 504, in Neuenkamp: 1804 und 1805 sowie in Huckingen: 3302). Das Wahlamt ist zudem bemüht, durch mobile Rampen Barrierefreiheit auch dort herzustellen, wo dies zurzeit noch nicht der Fall ist.
Das Wahlteam hat ein Hygienekonzept für die Situationen vor Ort erstellt. Stadtdirektor Murrack dazu: „Ein besonderes Augenmerk bitte ich weiterhin auf das Tragen einer Nase-/Mund-Maske zu richten. Ich empfehle sehr, dass die Wählenden davon Gebrauch machen. Zudem appelliere ich als Kreiswahlleiter und Krisenstabsleiter an alle, möglichst nur geimpft, genesen oder getestet zur Wahl zu gehen.“
Alle Wählenden können darüber hinaus durch die Verwendung eines eigenen Schreibgerätes einen Beitrag zur eigenen und der Sicherheit anderer leisten. Zusätzliche Hilfskräfte werden vor Ort zur Steuerung des Besucherstromes eingesetzt und es werden Desinfektionsmittel angeboten.
In den Wahllokalen gelten folgende Hygienebestimmungen:
– Der Einlass in die Wahllokale wird durch Hygienekoordinierende gesteuert.
– Wählende sollen sich vor Eintritt in den Wahlraum die Hände desinfizieren.
– Im Wahllokal sollen sich maximal doppelt so viele Wählende aufhalten, wie Wahlkabinen vorhanden sind.
– In Warteschlangen ist mindestens 1,5 Meter Abstand einzuhalten, auch im direkten Umfeld des Zugangs zum Wahllokal.
– Für Wählende gilt die dringende Bitte, eine Schutzmaske zu tragen.
– Die Wahlräume werden regelmäßig durchlüftet.
Für die in den städtischen Dienststellen befindlichen Briefwahlstellen gilt auf jeden Fall entsprechend des städtischen Hygienekonzepts bis zum Wahlraum eine Maskenpflicht. Im Wahlraum wird das Tragen einer Maske empfohlen.