Bald Sexapps auf www.SmartCityDuisburg.de!?

Vor etlichen Wochen hatte ich der Stadt Duisburg und dem neuen Digitaldezernenten meine Domains smartcityduisburg.de und smartcity-duisburg.de ganz kooperativ zur gemeinsamen Nutzung angeboten. Das wurde mehr oder weniger schroff abgelehnt. Nun habe ich den Digitaldezernenten nochmals angeschrieben:

Guten Tag Herr Murrack,

gemäß IFG NRW habe ich folgende Fragen an Sie. Laut Gesetz dürfen die Fragen gemäß IFG jeder Person innerhalb der Stadtverwaltung zugesandt werden. Eine Beantwortung sollte innerhalb von 30 Tagen erfolgen.

Meine Fragen lauten in Anlehnung an Ihr letztes Mail vom 4.8.2018 (hier der Wortlaut)

Hallo Herr Schulze, Vielen Dank für das Angebot. Aber ich denke, dass wir weder finanziell noch inhaltlich zueinander kommen. Wir arbeiten mit Überzeugung und Kraft daran Duisburg zu einer SmartCity zu machen. Ihre durchaus kritische Begleitung ist dabei mit Sicherheit wichtig aber damit möchte ich nicht in direkten Zusammenhang gebracht werden. Mit freundlichen Grüßen und auf bald, Ihr Martin Murrack

wie folgt – ich schicke folgendes dazu voraus:

Da Sie anscheinend nicht willens sind sich mit mir in kooperativer Weise auseinanderzusetzen und selbst an einer Präsenz zu SmartCity Duisburg „bauen“, die allerdings online unter DuisburgSmartCity.de auftritt, obwohl Sie von mir  die Domain SmartCityDuisburg.de angeboten bekamen, habe ich überlegt wem ich in der Stadt Duisburg ein ähnlich kooperatives Angebot unterbreiten kann.

Dabei kamen mir die vielen in Duisburg ansässigen im Sexgewerbe tätigen Betriebe in den Sinn. Diese zahlen als „normale“ Gewerbetriebe eine an die Stadt abzuführende zusätzliche als sog. Sexsteuer bezeichnete Steuer. Dafür erhalten sie im Gegenzug nichts. Das will ich ändern und möchte diesen Betrieben die Online-Präsenz unter SmartCityDuisburg.de zur Verfügung stellen. Es handelt sich schließlich um ganz normale Betriebe im Wirtschaftsleben der Stadt Duisburg, die Stadt weiß auch um deren Geschäftserfolge(sonst keine Steuer) und sie sind durchaus Teil einer SmartCityDuisburg.

Ich denke dass werden Sie aufgrund der erhobenen Steuer iHv jährlich ca. 1 Mio EURO nicht bestreiten.

Meine IFG-Fragen lauten dementsprechend wie folgt:

1. Welche Sexbetriebe fallen in Duisburg z.Z. unter die sog. Sexsteuer? Bitte geben Sie mir eine Liste mit Namen und Anschriften/Webadressen sowie jeweils die  Anzahl der besteuerten Personen und besteuerten qm.

2. Welche Sexbetriebe die z.Z. unter die sog. Sexsteuer fallen sind Mieter/Pächter von stadteigenen und/oder städtischen Beteilungsunternehmen gehörenden Liegenschaften, Miet-/Pachtobjekten?

Ich gehe davon aus mit der Antwort zu 1. dürfte es keine Probleme geben, da die Sexsteuer für alle Betriebe identisch berechnet wird und leicht für jedermann feststellbar ist welche Betriebe, wieviele Personen und qm betroffen sind.

Die Antwort zu 2. dürften Sie ablehnen und sich auf den Datenschutz berufen. Aber einen Versuch ist es allemal wert.

Gleichfalls hätte ich gerne gewusst wie Sie persönlich zu der grundsäztzlichen Idee stehen. Sexbetriebe sind ja seit jeher sehr online-affin und in vielen Bereichen Vorreiter gerade was digitale Technologien betrifft. Sexapps für Duisburg auf SmartCityDuisburg.de haben doch was, oder? Ich denke Sie können sich auch schlecht mit „Ihrer“ Online Präsenz unter DuisburgSmartCity.de den Veröffentlichungen von Sexapps verweigern.
Ich werde daher die entsprechenden Sex-Betriebe darauf von meiner Seite aus ausdrücklich hinweisen, sich auch an Sie persönlich zu wenden, da Sie der Duisburger Dezernent u.a. für Digitalisierung sind.  Und das gilt schließlich für alle in Duisburg legal ansässigen und tätigen Betriebe, Freiberufler etc.

Nur damit kein falscher Eindruck entsteht möchte ich schlußendlich bekräftigen, dass diese Anfrage sehr ernst gemeint ist. Ihre Antworten möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, bitte geben Sie auch gleichzeitig dafür die uneingeschränkte Freigabe. Danke.

Dieses Mail wird ab heute online auf WWW.DUISTOP.DE veröffentlicht.

Gruß
Michael Schulze