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Sehr geehrter Herr Schulze,

zur Qualität der Masken, die von der Stadt Duisburg verteilt wurden, kann ich Ihnen keine abschließende Auskunft geben. Ich habe aber keinen Grund an der Qualität zu zweifeln. Zum Zeitpunkt dieser Verteilungen waren zertifizierte FFP-2-Masken ausreichend am Markt verfügbar.

Die nichtzertifizierten Masken wurden aufgrund des Vetos von Hubertus Heil nicht verteilt. Sie wurden in die Nationale Reserve eingelagert, weil die Möglichkeit der Nachprüfung besteht. Ohne eine Nachprüfung, die die Wirksamkeit bestätigt, werden sie auch in Zukunft nicht verteilt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas, MdB
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Bildung und Forschung und Petitionen

Hier meine Anfrage:

Guten Abend Frau Bas,

bzgl. der Maskenvorräte des Gesundheitsministeriums gibt es derzeit massive Vorwürfe die sich gegen Minister Spahn richten.

U.a. auch die SPD wirft Herrn Spahn und seinen Mitarbeitenden vor, Masken an Bedürftige verteilt zu haben bzw. verteilen zu wollen die nicht alle den Kriterien entsprechen die an solche Masken angelegt werden müssen, wenn diese gegen COVID schützen sollen. Frau Esken legte Herrn Spahn den Rücktritt nahe usw.

Sie als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende für Gesundheit, Bildung und Forschung sowie Petitionen und Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der SPD-Bundestagsfraktion müssten über die Angelegenheit genau Bescheid wissen.

So wurden meiner Kenntnis nach in Duisburg Masken vom Bund über das Land an die Stadt und von dieser mit einfachem Begleitschreiben(ohne Anwendungshinweise) von Ihrem Parteikollegen und OB Sören Link an Bedüftige per Post versandt.

1. Mitte Febuar 21 (Postzusendung durch den OB) s. Anlage -1-

2. Anfang Mai 21 (Brief mit Hinwesi auf mögl. Selbstabholung in den Testzentren)

Was wissen Sie über die Qualität dieser beiden Kontingente?

Ihr Kollege Hubertus Heil hat angeblich abgelehnt einer dritten Aussendung/Verteilung zuzustimmen, war aber anscheinend einverstanden auch nicht geprüfte oder sogar mangelhafte Masken (150 Mio. Stück) für die Pandemie-Reserve einzulagern. Würde dann das Ablaufdatum(Haltbarkeit) erreicht, würde diese Masken entsorgt(verbrannt).

Quelle: Sendung: Maischberger – Die Woche (ARD) 9.6.2021 ab Minute 33.30.

Ist das soweit korrekt und was sagen Sie dazuz dass dann u.U. in einer nächsten Pandemiephase oder neuen Pandemie diese „schlechten“ Masken erneut verteilt würden.

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Bekannt für die ganz bösen Worte will ich mit der jungen FDP-Frau Charline Kappes gnädig sein, aber sie will in den Bundestag und da muß auch ich genau hinschauen. Ist echt ’ne blöde Angewohnheit.

https://charline-kappes.wahl.freie-demokraten.de/

Tja, als erstes viel mir ein „Nomen est omen“ ein (Kappes), also guckte ich bei einem meiner Streifzüge durch die Netzwelt diesmal genauer auf Charlines politische Ambitionen und Positionen.

So heisst es dort u.a. (Zitat) „Wer eloquente Formulierungen zu politischen Theorien sucht, wird hier nicht fündig. Was ihr stattdessen findet: Meine ehrliche Meinung und proaktive Ansätze, Probleme anzugehen.“

Jau, proaktive Ansätze. Tja, nehmen wir dazu mal diese Position (eine von drei) der jungen Kandidatin (Zitat):

Aufstieg und Sebstbestimmung

Jede:r soll sich und seine Träume verwirklichen können. Der entscheidende Schlüssel: Bildung. Hier müssen wir ansetzen: Wir brauchen ein durchlässiges, modulares Bildungssystem und weltbestes Lehrpersonal. Aufstiegscoaches sollen Kinder und Jugendliche bei Ihrem Weg unterstützen und Perspektiven aufzeigen. Lebenslanges Lernen muss mithilfe von Midlife-BaFöG finanzierbar werden und persönliche Veränderungen flankieren. (Zitatende)

Soso, liebe Charline, klingt suppi-gut, dann sag mir mal (Duzen ist okay?) wie Du das denn hier in Duisburg so ganz proaktiv umsetzen willst, denn gerade hier haben wir ja ein weites Feld um Deinen Bildungswunschtraum mal am ganz praktischen Beispiel konkret umzusetzen?

Fast 300 Lehrkräfte fehlen, wen mußt Du zuallererst dafür – zumindest verbal – in den Arsch treten und wie willst Du das ändern?

Fangen wir beide langsam an uns kennenzulernen und bleiben vorerst nur bei dem Thema.

Ich warte, lass Dir aber nicht zuviel Zeit, sonst habe ich das Gefühl Du bist jetzt schon so wie all die anderen Etablierten, die mir keine Antworten geben.

Dein Michael

Fazit:

Charlines Partei regiert z.Z. in NRW, wozu auch Duisburg gehört.

Guten Abend Frau Bas,

bzgl. der Maskenvorräte des Gesundheitsministeriums gibt es derzeit massive Vorwürfe die sich gegen Minister Spahn richten.

U.a. auch die SPD wirft Herrn Spahn und seinen Mitarbeitenden vor, Masken an Bedürftige verteilt zu haben bzw. verteilen zu wollen die nicht alle den Kriterien entsprechen die an solche Masken angelegt werden müssen, wenn diese gegen COVID schützen sollen. Frau Esken legte Herrn Spahn den Rücktritt nahe usw.

Sie als  stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende für Gesundheit, Bildung und Forschung sowie Petitionen und Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der SPD-Bundestagsfraktion müssten über die Angelegenheit genau Bescheid wissen.

So wurden meiner Kenntnis nach in Duisburg Masken vom Bund über das Land an die Stadt und von dieser mit einfachem Begleitschreiben(ohne Anwendungshinweise) von Ihrem Parteikollegen und OB Sören Link an Bedüftige per Post versandt.

1. Mitte Febuar 21 (Postzusendung durch den OB) (s.u. Brief)

2. Anfang Mai 21 (Brief mit Hinweis auf mögl. Selbstabholung in den Testzentren)

Was wissen Sie über die Qualität dieser beiden Kontingente?

Ihr Kollege Hubertus Heil hat angeblich abgelehnt einer dritten Aussendung/Verteilung zuzustimmen, war aber anscheinend einverstanden auch nicht geprüfte oder sogar mangelhafte Masken (150 Mio. Stück) für die Pandemie-Reserve einzulagern. Würde dann das Ablaufdatum(Haltbarkeit) erreicht, würde diese Masken entsorgt(verbrannt).

Quelle: Sendung: Maischberger – Die Woche (ARD) 9.6.2021 ab Minute 33.30.

Ist das soweit korrekt und was sagen Sie dazu, dass dann u.U. in einer nächsten Pandemiephase oder neuen Pandemie diese „schlechten“ Masken erneut verteilt würden?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Im Zusammenhang mit den nachwievor viel diskutierten Fällen von Missbrauch in der katholischen Kirche habe ich folgende Fragen an das für Duisburg zuständige Bistum Essen gestellt.

Binnen eines Tages kamen fix die Antworten.

DUISTOP: Gab/Gibt  es solche Fälle auch im Bistum Essen und auch speziell in Duisburg, wenn ja, wie viele jeweils?

Antwort: Bislang wurden dem Bistum Essen 152 Beschuldigte (darunter 87 Priester und Diakone, 19 Ordensschwestern und 46 Laien) benannt.

DUISTOP: Wenn ja zu 1.: Wie wurde/wird damit bisher verfahren, wurden/werden (die) Fälle der Staatsanwaltschaft übergeben?

Antwort: Alle dem Bistum Essen gemeldeten Beschuldigungen werden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Dazu hat sich das Bistum Essen bereits vor vielen Jahren durch seine „Verfahrensordnung Missbrauch“ selbst verpflichtet. Zusätzlich wird in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft immer ein kirchenrechtliches Verfahren eingeleitet, sobald feststeht, dass dadurch die staatsanwaltlichen Ermittlungen nicht gefährdet werden. Kein Täter wird mehr im pastoralen Dienst eingesetzt. https://www.bistum-essen.de/info/soziales-hilfe/hilfe-nach-sexuellem-missbrauch

DUISTOP: Gibt es im Bistum Essen ähnlich wie in Köln signifikant viele Kirchenaustritte, wenn ja wie viele im Bistum Essen, wie viele in Duisburg?

Antwort: Nach den vorliegenden Zahlen für 2020 können wir von zurückgehenden Austrittszahlen ausgehen. Dies dürfte allerdings auch eine Folge der Pandemie sein. Die ersten Rückmeldungen für das 1. Quartal 2021 verzeichnen erhöhte Austrittszahlen. Die kirchliche Statistik für 2020 wird bundesweit am 14. Juli 2021 veröffentlicht.

DUISTOP: Ministerpräsident Armin Laschet hat sich bei Maischberger (ARD) im März 2021 zum Missbrauchsskandal wie folgt geäussert:
„Es gibt eine besondere Stellung zwischen Ministerpräsident und den Kirchen.“
„Das würde ich schon der Kirche selbst überlassen. Ich finde nicht, dass Politiker das kommentieren sollten, … die Kirche muss das für sich aus eigener Kraft leisten.“
Fundstelle ab Min. 1:20 => https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/videos/maischberger-die-woche-video-670.html
Zwei Fragen dazu: Wie verstehen Sie als Kirche/Bistum diese Aussagen Laschets?  Welche besondere Stellung meint Herr Laschet?

Antwort: In der Gemeinsamen Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs haben sich die Bischöfe zur umfassenden Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs verpflichtet. Vorgesehen ist u.a., dass jede (Erz-)Diözese eine eigene Aufarbeitungskommission einrichtet, die aus Personen mit unterschiedlicher Expertise besteht. Auch die jeweils zuständige Landesregierung ist aufgefordert, geeignete Persönlichkeiten für diese Kommission zu benennen. Ziel der getroffenen Vereinbarung ist es ja gerade, dass die Aufarbeitung für die Öffentlichkeit unabhängig, transparent und partizipativ erfolgen soll.
https://www.dbk.de/fileadmin/redaktion/diverse_downloads/presse_2020/2020-074a-Gemeinsame-Erklaerung-UBSKM-Dt.-Bischofskonferenz.pdf

DUISTOP: Stehen Sie in besonderem Kontakt zu Herrn Laschet oder auch zu seiner rechten Hand Herrn Liminski was den Missbrauchskandal angeht? Beide sind immerhin bekennende Katholiken.

Antwort: Nein.

DUISTOP: Kennen Sie Missbrauchsfälle die an die Staatsanwaltschaft übergeben wurden aber nicht weiterverfolgt wurden?

Antwort: Die Staatsanwaltschaft kann nur ermitteln, wenn der/die Beschuldigte noch lebt oder aber die Tat noch nicht verjährt ist. Insoweit mussten die Staatsanwaltschaften viele Ermittlungsverfahren einstellen, da die beschuldigten Täter bereits verstorben oder die Taten bereits verjährt werden. Die meisten Taten, die uns von Betroffenen gemeldet wurden, liegen über 30, 40 Jahre zurück.