Die City und die Experten – ein Trauerspiel

Während sich der GF von DuisburgKontor Kluge freut womöglich bald einen AWARD der Marketing-Zeitschrift „absatzwirtschaft“ einzuheimsen, für die überaus kläglich underperformende Kampagne  „Duisburg ist echt“, geht es mit der City weiter bergab.

https://www.absatzwirtschaft.de/wie-die-stadt-duisburg-fuer-ein-besseres-image-kaempft-180431/

In puncto City-Beurteilung braucht man keine Experten, doch in der RP wird so getan als könnten nur diese die Folgen der Pandemie und sonstiger Unterlassungen beurteilen.

So heisst es gewohnt unbedeutend schwurbelig (Zitat): „… dass es weniger Ladenlokale geben wird.“ Ein Statement aus der Wissensoberklasse, so wie das über eine Person mit zehnfachem Armbruch: „Damit werden Sie erstmal nicht arbeiten können.“

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-wie-sich-der-einzelhandel-in-der-city-neu-erfinden-muss_aid-60460945

Kurz gesagt: Für manche simple Feststellung bedarf es keiner Experten. Und auch die Annahme, dass die City sich verändern muß ist ein Spruch aus der Sprüche-Wühlkiste für 10 Cent das Stück.

Wer gestern Abend plusminus im Ersten(ARD) gesehen hat wird auch den Beitrag über das leise bundesweite Sterben der Ladenlokale und Gastrobetriebe gesehen haben. Die machen sang und klanglos zu, ohne das man es merkt, keine Insolvenzen die derzeit in geschönten Statistiken der Regierung auftauchen.

Viel interessanter noch dürften zwei andere Gesichtspunkte sein. Erstens der, dass wir in Duisburg bereits rund 48% an MitbewohnerInnen haben -ich berichtete zuletzt- die mehr als 30% ihres Haushaltseinkommens für die Miete berappen müssen, das schmälert enorm die Kaufkraft. Tendenz steigend.

Und zweitens, dass immer mehr Leute, besonders aus Büros, lieber weiter zuhause arbeiten wollen (Homeoffice). Das würde bedeuten, dass ev. auch weniger Leute beruflich unterwegs sind und die City „nicht bevölkern“.

Zu Umsatzrückgängen summieren sich dann noch das Absinken der Ladenmieten und der Immobilienpreise, weniger Investitionen, ein Ansteigen der Leerstandsquote usw. – die typischen Dominoeffekte des Zer- und/oder Verfalls.

Eine Spirale die LEBENSWERT-Link und auch Kluge, Beck sowie Haack wahrscheinlich nicht interessiert. Die machen munter weiter wie bisher, machen also gar nichts, ausser, dass sie Selbstvermarktung betreiben. Die Kohle kommt ja eh – egal wie es läuft.

Fazit:

Was bitte schön soll sich mit so einer Mannschaft ändern, egal ob in ganz Duisburg oder nur in der City?

 

 

 

Wohnen Am Alten Angerbach: Unbedingt Schwimmsachen mitbringen

Wie herrlich es sein kann in einem von Hochwasser oder von zunehmendem Starkregen bedrohten Gebiet wohnen zu können, dürften aktuell die AnwohnerInner und die möglichen NeubewohnerInnen Am Alten Angerbach hautnah und ev. klätschnass erlebt haben.

Da heisst flugs mal in die Versicherungspolice geschaut wie denn und ob denn ein Versicherungsschutz überhaupt gegeben ist, da man ja vorgewarnt hätte sein müssen … dürfen … können … wie auch immer.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/sued/am-alten-angerbach-anwohner-haben-angst-vor-ueberschwemmung-id232675769.html

Besonders heikel kann die Situation ausserdem noch werden, wenn man bedenkt, dass sich in fast unmittelbarer Nähe, soweit ich weiß werden sogar Abstände unterschritten, eine CO-Pipeline befindet. Diesbezüglich kann es schonmal zu großflächigen Unterspülungen kommen die einen Bruch oder ein Aufplatzen der Pipleine nachsichziehen können.

Aus diesem Grunde hatte ich ja bereits vorgeschlagen immer einen Wellensittich bei sich zu haben, dessen kleiner Körper als erstes auf das giftige Gas regieren wird – lethal. Kohlekumpels wussten das wegen des Grubengases stets zu schätzen. Glückauf.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/co-pipeline-ursache-fuer-bodensenkung-bleibt-unklar_aid-30775605

https://www.proplanta.de/agrar-nachrichten/umwelt/noch-keine-klarheit-ueber-bodensenkung-an-co-pipeline_article1297956009.htm

Tja liebe NeuanrainerInnen, womöglich aus Düsseldorf, herzlich willkommen im LEBENSWERT-Linkschen Herrschaftsgebiet.

 

 

wfbm-Skandal: Wie ein weiterer Prozess auf sich warten lässt.

In Duisburg sind wir es ja gewohnt auf einen Prozessbeginn zu warten. Vor allem wenn „richtig wichtige“ Leute(LOL) im Spiel sind. Das war beim beschämenden LoPa-Prozess so und ist anscheinend auch beim Prozess gegen Rogg(überbezahlte Ex-GF der wfbm) und Spaniel(Ex-AR der wfbm) so. Dabei formulierte man bereits 2018 seitens der Stadtspitze, dass man rund 760.000 EURO als 50%-Gesellschafterin der ehemaligen wfbm -heute Duisburger Werkstatt- wiederhaben wolle.

Nun lässt auch der Prozessbeginn in der Gehaltsaffäre auf sich warten.

Zuletzt hatten die Anwälte von Spaniel noch „angedroht“ man werde auch Thomas Krützberg zur Verantwortung ziehen wollen, zuvor war aus der Spaniel-„Ecke“ zu hören, dass OB Link jederzeit über alle Vorgänge Bescheid gewusst hätte.

Eigentlich müsste es sich ja um zwei Prozesse handeln, soweit ich mich erinnere, einen Strafprozess und einen Zivilprozess.

Fazit:

Wartet man ev. auf die Verjährung? Gibt’s einen Deal?

Ach ja, erneut fällt mein Blick bei dem obigen Thema ganz automatisch auf die kleine Quittung vom Kleinen Prinzen an meiner Pinwand, die ich inzwischen ins Klo verbannt habe.

 

 

SPD-Polit-Geschwurbel ist völlig beliebig – Hauptsache man erzählt irgendwas das gut klingt.

So geschehen zum Aktionstag „Mietenstopp“ der am 19. diesen Monats auch in Duisburg über die Bühne ging bzw. gehen sollte. Ich habe davon nichts mitgekriegt, das ist aber auch nur nebensächlich.

Dagegen hauptsächlich ist das am selben Tag erschienene Geschwurbel der vier SPD-MdLs Börner, Bischoff, Philipp und Jäger.

https://spd-duisburg.de/duisburger-spd-abgeordnete-die-mieten-muessen-runter-haende-hoch-fuer-den-mietenstopp/

So geben sie unverhohlen öffentlich zu, dass in Duisburg rund 48 Prozent der Mieterinnen und Mieter mehr als 30% ihres zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommens für Miete ausgeben müssen.

Wer „regiert“ die Stadt seit 2012? Wundert sich noch jemand warum die Kaufkraft so „down“ ist? Klopf-Klopf Einzelhandel, aufgewacht und Rabbatz gemacht!

Die 30% gelten als zu hohe Mietbelastung, weshalb ein Mietenstopp vonnöten sei.

https://mietenstopp.de/forderung-bundesregierung-mietenstopp/3-zentrale-bausteine-so-soll-der-mietenstopp-aussehen/

Ausserdem ist von unzureichendem Mieterschutz usw. die Rede.

Die vier Musketiere(m,w,d) der SPD wollen natürlich den schwarzen Peter der CDU in die Schuhe schieben, was durchaus berechtigt ist, doch in den Spiegel wollen sie nicht schauen, vor allem, wenn man mal die Situation in Duisburg betrachtet.

So gibt es in Duisburg gleich mehrere Bauvorhaben in der Pipeline, manche besonders gross und manche auch noch nicht in trockenen Tüchern.

Aber allein an 6-Seen-Wedau und an den Duisburger Dünen wird deutlich wie sehr der SPD unter LEBENSWERT-Link, hier wird der Begriff LEBENSWERT bis aufs Äusserste konterkariert,  die Sorgen und Nöte von Duisburger Wohnungssuchenden am Herzen liegt.

Man will mit Hilfe des hauseigenen Flächenentwicklers Gebag und den künftigen Investoren eben keinen günstigen Wohnraum für viele wohnbedürftige DuisburgerInnen schaffen, sondern für gutverdienende DüsseldorferInnen.

Erschwerend für Leute mit kleinerem Geldbeutel kommt hinzu, dass wie z.B. in Bruckhausen Wohnraum vernichtet wurde und in Hochheide die Weissen Riesen künftigen Parklandschaften weichen.

Man verschärft(e) also als maßgeblicher Akteur der Duisburger Politik sogar noch die Wohnsituation und hat dies in der letzten Legislatur munter mit der CDU betrieben, die man in der Sache nun so sehr verdammt.

Dabei hat man sogar im SPD-Bundesvorstand jemanden der mal mit den Leuten der von ihm beaufsichtigten Bauinvestfirma  darüber reden könnte wie man günstigen Wohnraum schaffen und trotzdem Geld verdienen kann, vllt. ein bisschen weniger als sonst.

https://dsk-big.de/unternehmen/die-dsk-big/

(nach unten scrollen und bei Aufsichtsrat gucken)

Fazit:

Wofür steht nochmal das „S“ in SPD?

 

 

Interview: 10 Fragen an Mario Mais

Mario Mais (Jahrgang 1971) hat jahrelang bei Studio 47 durch die TV-Talksendung „spruchreif“ geführt und dabei jede Menge bekannte und auch unbekannte DuisburgerInnen interviewt. So z.B. auch den OB mindestens einmal jährlich in einem Zweiteiler. Seit Juni 2021 moderiert er eine eigene Talkshow für das DeutscheMarketing.TV. Hauptberuflich arbeitet er als Marketingverantwortlicher für das Auslandsgeschäft einer Duisburger Getränkemarke und wohnt mit seiner Familie in Walsum.
Zweimal durfte ich ihm in der spruchreif-Sendung Rede und Antwort stehen, diesmal habe ich den Spieß umgedreht und ihn gefragt.

Mais: Zuerst einmal lieben Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte. Sie sind einer der wenigen Journalisten, die kritischen Sachverhalten hinterher recherchieren und auch am Ball bleiben. Allerdings – bei aller kritischen Betrachtung – verwenden Sie einen gewöhnungsbedürftigen frechen Stil, der nicht sein müsste.

Mario Mais in Aktion beim TV-Talken – Bild © Mario Mais

 

1. Frage: Sie haben den OB jährlich mindestens einmal ausführlich interviewt, dabei ging es für meine Begriffe ein wenig zu handzahm zu, was können Sie uns über den OB sagen, was zeichnet ihn im Amt aus, was nicht und kennen Sie ihn auch persönlich?

Mais: Das Konzept meiner Sendung „spruchreif“ ist darauf ausgelegt, „bekannte“ Duisburger vorzustellen, mit dem was sie tun. Natürlich werden im Rahmen eines Gesprächs auch kritische Themen angesprochen, aber es ist eben nicht der Tenor der Sendung, es ist keine Politsendung. Die kritischen Themen werden ja in der tagesaktuellen Presse behandelt.
Ich habe Sören Link im Rahmen seiner ersten OB-Wahl kennengelernt. Wir duzen uns, kennen uns aber nicht persönlich. Sören versteht es, auf Menschen zuzugehen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Aber, und das war auch Teil meiner Kritik bei meinen Sendungen, ihm war seine Wiederwahl wichtiger als z.B. das Outlet (wofür er sich ja „offiziell“ eingesetzt hat).

2. Frage: Der OB gibt mir bzw. DUISTOP seit fast drei Jahren keine Antwort auf Presseanfragen und auch seine Dezernate nicht, was halten Sie davon und warum glauben Sie sind er und seine Leute so auskunftsunwillig?

Mais: In meiner mittlerweile 15-jährigen freien Tätigkeit habe ich bisher keine negativen Erfahrungen mit dem Duisburger Amt für Kommunikation gemacht. Ich heiße es nicht gut, dass Sie keine Antworten bekommen, zur Not lassen Sie gerichtlich klären, ob es rechtens ist.

3. Frage: Wie beurteilen Sie die hiesige Medienlandschaft, ist Ihrer Meinung nach eine Vielfalt an Medien und Meinungen sowie kritischer Begleitung gewährleistet? Wir leben immerhin in turbulenten Zeiten.

Mais: Als Medienhauptstadt ist Duisburg nicht bekannt. Aber immerhin, für eine 500.000er Stadt, haben wir eine WAZ- und eine RP-Gruppe bei den Tageszeitungen, einen lokalen Radiosender und mit STUDIO47 einen lokalen TV-Sender.
Die Medien haben in letzter Zeit eine Menge Kritik einstecken müssen. Mein Anspruch ist es nicht, dass die Medien Menschen vorführen und eine offizielle Meinung vorgeben. Vielmehr sollen die Medien in meinen Augen neutral über Sachverhalte berichten, sodass der Konsument die Möglichkeit hat, sich ein eigenes Bild zu schaffen. Das ist nicht immer einfach, weil man ja auch irgendwo eine eigene persönliche Meinung hat.
Auch Ihnen gelingt dieser Spagat nicht, da Sie Ihre eigene Meinung/Haltung einfließen lassen und somit eine Stimmung kommunizieren. Ihre oftmals berechtigte Kritik braucht aber Ihre persönliche Haltung nicht.

4. Frage: Was halten Sie von der Arbeit (den Leistungen) von Herr Andree Haack (Dezernent für Wirtschaft) und von der Rasmus Becks als Geschäftsführer der GfW bzw. der Duisburg Business & Innovation (DBI)? Wie beurteilen Sie ausserdem die Neuaufstellung der GfW/DBI ohne GesellschafterInnen aus der freien Wirtschaft?

Mais:  Die Stelle von Andree Haack gab es in dieser Form nicht (was natürlich ein Unding für eine Großstadt wie Duisburg ist). Ich bin mir auch nicht sicher, ob die Zusammensetzung des Dezernats wirtschaftlich zielführend ist. Aber Herr Haack musste sich erstmal seinen „Freiraum“ erarbeiten.
Wirtschaftlich hätte aber gerne mehr passieren dürfen. Sicher, wir haben Corona (da will ich jetzt auch nicht weiter drauf eingehen). Aber noch fehlen mir die Impulse.
Ich hoffe, mit der Verpflichtung von Herrn Beck ist der Stadt ein großer Coup gelungen. Zumindest nehme ich von außen einige positive Veränderungen wahr (und sei es nur, weil über Social Media endlich mal coole Bilder gepostet werden). Es ist aber noch zu früh, es zu bewerten, geben wir Herrn Beck die Zeit der Einarbeitung.
Die Umbenennung der GfW in DBI stammt aus dem Marketing-Lehrbuch Seite 1: Läuft es mit dem Namen nicht rund, so gebe dem Kind einen neuen Namen (so wurde aus Germanwings z.B. Eurowings). Aber auch das ist legitim.
Ich habe aber das Gefühl, dass die GfW/DBI durch das Ausscheiden der Gesellschafter die Nähe zu den heimischen Unternehmen verliert. Der Kontakt war mal deutlich näher und besser.

5. Frage: Wie beurteilen Sie die derzeitige Lage der City und was wurde Ihrer Meinung nach versäumt/falsch gemacht und was richtig – besonders nach der Ablehnung des DOC durch die Bürgerschaft (2017)? (Corona lassen Sie ev. unberücksichtigt.)

Mais:  Man muss sich fragen, was machen andere Städte anders als Duisburg, warum findet man Hamburg, München, Frankfurt oder Heidelberg chic und Duisburg eben nicht? Die Entscheidung muss lauten, will ich sexy für Touristen werden oder bleibe ich die graue Maus für die Duisburger Bevölkerung.
Ich glaube durch den Bürgerentscheid gegen das DOC hat man das Dilemma gesehen: Die konservativen Duisburger wollen bloß keine Veränderung, es soll so bleiben, wie es ist, vielleicht mit ein paar Blümchenampeln. Von den leeren Versprechungen der Outlet-Gegner ist ja nichts umgesetzt worden („Und die Stadt blüht auf.“), man könnte sagen, wir sind an der Nase herumgeführt worden.
Ich bezweifle auch, dass mit einem bisschen Kunst im öffentlichen Raum das Dilemma gelöst ist. Ich hoffe, dass sich jetzt die richtigen Leute Gedanken um unsere City machen und da gute Ideen erarbeitet werden, die auch wirklich als solche zu bezeichnen sind.
Auf die Frage, was falsch gemacht wird: Man lässt sich zu viel Zeit. Die Abwahl des Outlets war 2017, passiert ist bisher nichts.

6. Frage: Was sagen Sie zu dem derzeitigen Gezerre innerhalb der SPD um die Besetzung der SPD-Spitze in Duisburg und wie beurteilen Sie die Konstellationen im Rat, wo die SPD alleine nicht „durchregieren“ kann weil u.a. die Koalition mit den Grünen nicht zustande kam?

Mais: Die SPD hat sich bei dem Führungsstreit keinen Gefallen getan. Wenn die Statuten (also eine Satzung) keine Doppelspitze zulässt, dann ist das eben Gesetz! Insoweit bin ich sehr erstaunt, was da passiert ist. Das Ganze wurde ja nur durch die Rivalität von Armin Laschet und Markus Söder in der K-Frage getoppt.
Dass die SPD im Rat keine Mehrheit mehr hat, ist für eine Demokratie nicht umbedingt negativ, es macht höchstens Entscheidungen schwieriger, weil immer wieder Kompromisse mit den anderen Parteien getroffen werden müssen. Und Kompromisse sind dann der kleinste mögliche Nenner. Auf der anderen Seite war es ja ein längerer Prozess, auf den die SPD zu spät reagiert hat (und der Prozess hat ja bereits auf Bundesebene begonnen). Die SPD hat vergessen sich zu verjüngen (was die Themen angeht) und ich glaube, dass ist der Kern des Problems. Im Marketing würde man sagen, sie bedient eine wegsterbende Zielgruppe (klingt hart, ist aber so).

7. Frage: Was versprechen Sie sich von den grossen Neubaugebieten in Wedau und am Hauptbahnhof für Duisburg und werden die avisierten DüsseldorferInnen als KäuferInnen oder MieterInnen gewonnen werden können?

Mais: Von den neuen Projekten verspreche ich mir in der Tat sehr viel! Es könnte der große Schub werden, den unsere Stadt so lange verdient hat.
Ich bin natürlich nicht mit der Ausführung aller Projekte komplett einverstanden. Das Sieger-Projekt der Dünen am HBF sieht so aus, wie ein Entwurf, der schon 2010 oder 2011 einer kleinen Öffentlichkeit im Drei-Giebelhaus vorgestellt wurde. Ohnehin halte ich das Projekt für nichts anderes, als das was jede andere Stadt mit einem ehemaligen Güterbahnhof schon längst umgesetzt hat (erste Station rechte Seite kurz vor Einfahrt in den Düsseldorfer HBF). Es hat kein Alleinstellungsmerkmal und wird keine Menschen nach Duisburg ziehen (außer den Menschen, die dort wohnen oder arbeiten werden)
Auch das Projekt in Wedau war schon zu Sauerlandzeiten bekannt. Man muss sich fragen, warum unsere Stadt nicht in der Lage ist, derartige Projekte zügig zu entwickeln, dann wären wir schon einen großen Schritt weiter.
Dass derartige Projekte nicht nur für die existierende Bevölkerung gebaut wird, dürfte ja wohl klar sein. Auf der einen Seite ist es schade, dass sich viele Duisburger die neuen Wohngebiete nicht leisten können (aber ich würde auch lieber Porsche fahren), aber auf der anderen Seite begrüße ich, dass wir neue Menschen in unsere Stadt locken und somit höhere Einnahmen für das Stadtsäckel generieren können. Damit sind wir vielleicht eines Tages nicht mehr arm, sondern nur noch unsexy 😉

8. Frage: Wie beurteilen Sie die derzeitige Situation in Sachen Logistik in Duisburg nach knapp über 20 Jahren Staake an der Spitze der Hafengesellschaft – hat das Ganze(Duisburg als Logistik-Standort) etwas gebracht, wenn ja was im Einzelnen? Und was hat es Ihrer Meinung nach an negativen Auswirkungen verursacht?

Mais: Auch die Logistik hat ihr Für und Wider. Die Frage muss sein, hätten wir in der kurzen Zeit dringend benötigte Arbeitsplätze realisieren können? Wahrscheinlich nicht. Die andere Wahrheit ist natürlich, dass eine Vielzahl an prekären Jobs entstanden sind.
Als Walsumer spüre ich die Probleme mit dem LKW-Verkehr bisher nicht. Dies ist wohl in Rheinhausen anders. Das würde mich auch wütend machen. Da ist die Politik gefordert, endlich durchzugreifen.
Duisburg war für mich oftmals (verkehrstechnisch) ein Dorf. Außer vielleicht in der Rushhour konnte man sich nicht beklagen, zumal der Hauptverkehr über die Autobahnen läuft.
Allerdings beobachte ich eine Tendenz, Fahrspuren zu verengen und künstlichen Stau zu verursachen. Das halte ich für absoluten Mumpitz. Ich sehe eher den stehenden Verkehr als Problem und nicht den rollenden Verkehr.

9. Frage: Wie beurteilen sie die Idee eines eigenen China-Referats in „OB-Nähe“ und wie die Ambitionen Chinas in Duisburg (u.a. bzgl. der Seidenstrasse etc.) ?

Mais:  Ich hatte mir vom Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi 2014 in unserer Stadt deutlich mehr versprochen. Bisher kann man nur sagen, nice to have.
Es ist schön für das Ego, auf der chinesischen Weltkarte zu sein. Aber dass wir davon profitieren, davon merke ich bisher nichts. Die Investitionen bleiben aus, selbst das China-Trade-Center in Asterlagen hat es nicht geschafft. Auf der anderen Seite ist China mittlerweile die Weltmacht, der man sich nicht verschließen kann (ob man will oder nicht). Wenn man sich abkoppelt, verpasst man den Anschluss.
Aber aktuell sind wir nur der verlängerte Arm, um die Warenströme aus China entgegen zu nehmen. Und ob man das im Rathaus verwalten muss, bezweifele ich. Aber vielleicht irre ich mich und die Bemühungen des China-Referats werden bald Früchte tragen. Ich irre mich gerne.

10. Frage: Duisburg wird oftmals von der Stadtspitze als „Konzern Duisburg“ bezeichnet, wie finden Sie diese Bezeichnung und die Entwicklungen die damit verbunden sind, u.a. die vielen Ausgründungen und städtischen Beteiligungen?

Mais: „Konzern Duisburg“ ist natürlich eine Marketing-Erfindung. Unter diesem Kunstbegriff fallen alle Aktivitäten, die die Verwaltung mit Hilfe der städtischen Gesellschaften wahrnimmt.
Ich kenne mich mit dem Verwaltungsrecht zu wenig aus, um beurteilen zu können, was städtische Gesellschaften besser können als städtische Behörden.
Es zeigt sich aber, dass die Kontrolle über die städtischen Gesellschaften nicht immer funktioniert. Und das konterkariert natürlich den Nutzen dieser Ausgliederungen. Aber es macht die Ausgliederung per se nicht schlecht.

Schlussbemerkung Mais:
Ihre Fragen waren aber diesmal auch nicht so kritisch. 😉

Antwort Schulze: Ich wollte Sie schonen. Aber ich verstehe nicht warum Sie ganz zu Anfang noch meinen frechen Stil „bemängeln“ und ihn zum Schluß vermissen.

 

 

Fragen zum „teuren“ LANUV-Neubau an Hannelore Kraft – MdL – SPD – Ex-NRW-Ministerpräsidentin

Sehr geehrte Frau Kraft,

ich habe in den letzten Wochen diverse Fragen an das MULNV (Anmerkung: NRW-Umweltministerium) bzgl. des LANUV-Neubaus und seiner Anmietung in Duisburg gestellt.

Es erscheint so als seien Sie verantwortlich für die Entscheidungen das LANUV genau dort am HBF Duisburg bauen zu lassen und danach anzumieten.

Dadurch wurde die Vorgabe „europaweit auszuschreiben“ quasi umgangen und anschliessend ein exorbitant (für Duisburger Verhältnisse) hoher Mietpreis vereinbart (24,50 EURO/qm).

Meine Fragen:
1. Sind Sie die maßgeblich Verantwortliche für diese Entscheidungen?
2. Bei NEIN zu 1. wer ist sonst oder stattdessen verantwortlich gewesen?
3. Warum wurden die Entscheidungen so getroffen und nicht ein günstigerer Bauplatz inkl. Ausschreibung gesucht und eine günstigere Miete vereinbart oder gar selbst gebaut?
4. Ich erkenne bei dem Bau keine „grüne“ Handschrift was dessen Nachhaltigkeit betrifft, obwohl die SPD damals mit den GRÜNEN im Land regierte, wurde Ihrerseits darauf kein Wert gelegt?  

Mit freundlichem Gruß

ww.duistop.de
Michael Schulze

Fragen zum „teuren“ LANUV-Neubau an Johannes Remmel – MdL – GRÜNE – Ex-NRW-Umweltminister

Sehr geehrter Herr Remmel,

ich habe in den letzten Wochen diverse Fragen an das MULNV (Anmerkung: NRW-Umweltministerium) bzgl. des LANUV-Neubaus und seiner Anmietung in Duisburg gestellt.
Es erscheint so als seien Sie verantwortlich für die Entscheidungen das LANUV genau dort am HBF Duisburg bauen zu lassen und danach anzumieten.

Dadurch wurde die Vorgabe „europaweit auszuschreiben“ quasi umgangen und anschliessend ein exorbitant (für Duisburger Verhältnisse) hoher Mietpreis vereinbart (24,50 EURO/qm).

Meine Fragen:

1. Sind Sie der maßgeblich Verantwortliche für diese Entscheidungen?

2. Bei NEIN zu 1. wer ist sonst oder stattdessen verantwortlich gewesen?

3. Warum wurden die Entscheidungen so getroffen und nicht ein günstigerer Bauplatz inkl. Ausschreibung gesucht und eine günstigere Miete vereinbart oder gar selbst gebaut?

4. Ich erkenne bei dem Bau keine „grüne“ Handschrift was dessen Nachhaltigkeit betrifft, wurde Ihrerseits darauf kein Wert gelegt?

Mit freundlichem Gruß

www.duistop.de
Stadtmagazin
Michael Schulze

Mülheim und Duisburg: Bildungskatastrophe – hausgemachtes Versagen

Ein Beitrag der MBI Mülheim

Entgegen der Prognosen von 2010 ist in Mülheim sowohl die Zahl der schulpflichtigen Kinder wie auch der Neugeborenen gestiegen, mit stark wachsender Tendenz auch wegen der großen Zuwanderung.

Der 2011 beschlossene Schulbedarfsplan ist völlig überholt und muss dringend den geänderten Realitäten entsprechend neu aufgestellt werden. Das hatten die MBI bereits vor zwei Jahren beantragt, doch bis heute verzögern Verwaltung und der Großteil der Politik die überfällige Umsetzung.

Je länger aber wie bisher vor sich hingewurschtelt wird, je größer werden die Probleme, die sich demnächst stellen werden. Aus dem MBI-Antrag wurde mit einem Jahr Verspätung die Suche nach einem externen Gutachterbüro, so dass Ende 2020 dann erste Vorschläge auf den Tisch kommen sollten, was sich aber erneut verzögerte!

In der großen Nachbarstadt Duisburg sieht es noch dramatischer aus: Die Stadt hatte sich bei der Schulbedarfsplanung ebenfalls offenbar deutlich verzockt. Wegen sinkender Schülerzahlen sind etliche Schulen geschlossen worden. Doch dann ließen eine höhere Geburtenrate und Zuwanderung den Bedarf deutlich steigen, weshalb es jetzt an Schulraum fehlt. Zu allem Überfluss konnten zu Schulhalbjahresbeginn am 1. Februar an den 75 Duisburger Grundschulen 93 Stellen für Grundschulkräfte und Sonderpädagogen nicht besetzt werden. Kurz vor Schuljahresende fehlen immer noch viele.

In der Nachbarstadt Essen handelt man zum Glück nicht ganz so nach dem Motto der berühmten drei Affen. Deshalb stellten sie nun ihr Ergebnis erst einmal nur zur Lage der Grundschulen vor und daraus ergibt sich akuter Handlungsbedarf.

Dreist – Dreister – Die müssen was zu verbergen haben!?

Es gibt Vorgänge die lassen einen nicht los, so ein Vorgang ist in meinem Fall der Neubau des LANUV.  Ich berichtete bereits mehrfach darüber und betonte immer wieder die enormen Kosten die die Anmietung des Gebäudekomplexes verursachen – u.a. die Miete iHv 24,50 pro qm.

Dazu hatte ich vom LANUV und vom Umweltministerium (MULNV)  bereits eine Auskunft bzw. eine Bestätigung erhalten.

Nur eine Frage bleib bisher immer unbeantwortet: Wer ist konkret für die Entscheidung, unbedingt dort am Duisburger Bahnhof bauen zu lassen und später durch das LANUV anzumieten, verantwortlich gewesen?

An diese offene Frage hatte ich das MULNV im Mai/Juni mehrfach erinnert. Nun kam eine Antwort, die doch sehr erstaunt und noch neugieriger macht. Aber lesen Sie selbst:

Am 29.06.2021 um 17:39 schrieb Schütz, Peter:
Sehr geehrter Herr Schulte,

haben Sie vielen Dank für ihre erneute „Erinnerung“ per Mail vom 28. Juni. Danach fragen Sie erneut nach personenbezogenen Daten des MULNV, seines Geschäftsbereichs sowie Dritter im Zusammenhang mit dem Neubau des LANUV-Gebäudes am Standort Duisburg. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zu den aus Ihrer Sicht noch offenen personenbezogenen Fragen keine Angaben machen können. Die Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, d.h. im vorliegenden Fall das LANUV bzw. das MULNV treten als juristische Person auf,

mit freundlichen Grüßen,
i. A.
Peter Schütz
-Stv. Pressesprecher-
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft,
Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Schwannstraße 3
40476 Düsseldorf
Tel.: +49 (211) 45 66 -719
Fax.: +49 (211) 45 66 706
presse@mulnv.nrw.de
www.umwelt.nrw.de

 

Herrn Schütz antwortete ich daraufhin wie folgt:

Guten Morgen Herr Schütz,

keine Ursache, doch bitte ersparen Sie mir künftig den süffisanten Unterton. Ich müsste Sie nämlich nicht erinnern würden Sie oder Ihre KollegenInnen alle Ihren Job richtig erledigen und innerhalb einer kürzeren Frist antworten.

Ihre Antwort ist natürlich eine Farce. Nicht was den Teil betrifft bei dem ich Auskunft über die maßgeblichen dritten Personen -hier von der Aurelis- verlange. Geschenkt.

Doch das MULNV und das LANUV als juristische Personen zu bezeichen, was sie laut Verwaltungsrecht meiner Kenntnis nach zwar faktisch sind, um dadurch dort verantwortliche Personen nicht nennen zu müssen, ist schon ziemlich dreist und läuft nicht nur dem Pressegesetz NRW sondern auch dem Auskunftsrecht per IFG NRW zuwider.

Da sie sich nicht ausdrücklich auf die DSGVO beziehen, was ich primär erwartet habe, um mir nicht konkret antworten zu müssen, betrachte ich Ihre Antwort als „trickreich“.

Denn auch so wären faktisch auf jede Anfrage keine Verantwortlichen eines Ministeriums bzw. einer Verwaltung zu nennen oder ggfs. in Schriftstücken nachträglich einzuschwärzen.

Es kann sich bei dem Vorgang aber nicht um eine in Sachen einer Auskunft schützenswerte Person handeln die ev. eine untergeordnete Position bekleidete, insofern läuft Ihre Argumentation ins Leere.

Im Zweifel hatte dann also der oder die zum damaligen Zeitpunkt amtierende Umweltminister bzw. die Umweltministerin die Verantwortung.

Das müsste Frau Svenja Schulze gewesen sein. Dann frage ich bei ihr an. Mit Verweis auf Ihre Antwort.

NACHTRAG und Anmerkung: Meine Vermutung Svenja Schulze sei die zuständige Ministerin zum damaligen Zeitpunkt (2015) gewesen ist anscheinend falsch. Es war Johannes Remmel und/oder der Staatssekretär Udo Paschedag, beide von den Grünen.

 

Trotzdem bleibe ich weiter bei meinem an Sie gerichteten Verlangen mir die betreffenden Person/Personen beim MULVN und/oder LANUV zu nennen.

Gehen Sie davon aus, die Wirkung Ihrer Antwort verstärkt nur mein Interesse.

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

Ach ja, Frau NRW-Bauministerin Scharrenbach hat mir auch noch nicht geantwortet um zu bestätigen, dass man in 6-Seen-Wedau gefahrlos wohnen kann, zumindest was die möglichen (=von mir vermuteten) Bodenbelastungen betrifft. Ich habe die Ministerin deshalb angeschrieben, weil mir Stadt und Gebag nicht antworten, was ich auch als Grund angab.

In der letzten Mail aus dem Ministerium empfahl man mir mich an die Stadt und die Gebag zu wenden.

Versuche Herrn Laschet bzw. seine Presseleute auf das Verhalten aufmerksam zu machen, schlugen bisher fehl bzw. wurden ignoriert.

 

 

Die glorarmen Sieben – SPD-GenossenInnen die in den Landtag wollen

Am 3. Juli bestimmt die SPD-Duisburg auf ihrem Parteitag ihre KandidatenInnen für die Landtagswahl im nächsten Jahr. Da die Stadt nur noch in drei Landtagswahlkreise aufgeteilt ist, bisher vier, gibt es einen Run auf die drei „Plätze“ die die SPD besetzen will.

Sarah Philipp gilt als gesetzt, weiß Gott warum, Bischoff will nicht mehr und sein frei werdender Platz bietet angeblich Anlaß für den munteren Bewerbungsreigen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/west/wahlkreis-2-diese-duisburger-genossen-wollen-in-den-landtag-id232656675.html

Da hoffen wir mal, dass die KandidatenInnenkür ebenso gruselig abläuft wie die bisherige Bestimmung des obersten Chefpostens. Dieser Posten ist ja nachwievor vakant – ich berichtete bereits – und das Prozedere bewies und beweist wie sehr man mit sich selbst beschäftigt ist anstatt mit den Menschen und Problemen in der Stadt.

Eine SPD mit Querelen zerlegt sich bestenfalls auf diese Weise selbst, was ganz in meinem Sinne ist. Dazu später nochmals ein paar Worte.

Auffallend ist an den sieben KandidatenInnen eigentlich nichts besonderes. Parteimitglieder ohne besonderes Flair und ohne herausragende Ideen.

Vllt. erwähnenswert ist die amtierende DGB-Chefin Angelika Wagner, die zumindest schon mal irgendwie öffentlichkeitswirksam aufgefallen ist. Kein Wunder also, dass im letzten Jahr zur Kommunalwahl vor allem Link im Mittelpunkt der Wahlwerbung stand. In der zweiten Reihe gibt es ja nichts und niemanden, ev. eine Folge der Linkschen Ansprüche an (s)eine Alleinherrschaft.

Fazit:

Eine ziemlich glorarme Riege die sich für ein Landtagsmandat bewirbt.

 

Abschliessend noch ein paar Worte zu meinem schlechten Verhältnis zur bzw. meiner schlechten Meinung über die SPD und ihre GenossenInnen, was auch von LesernInnen immer wieder hinterfragt wird.

Erstens ist die SPD die in Duisburg maßgebliche Partei, also habe ich deshalb ein besonderes Auge auf sie und ihre ProtagonistenInnen, das wäre auch bei jeder anderen Partei der Fall.

Zweitens gibt es in Duisburg keinerlei ECHTe Opposition, lediglich mit dem Schwanz wedelnde kleinere Hunde die nicht beissen, nur ein bisschen am Hinterteil schnüffeln und ev. mal lecken, um das politische Dilemma für die Stadt deutlich bildhaft zu machen.

Drittens sind die HauptakteureInnen -also die sog. Spitzenleute(LOL)- so dermassen mangelhaft in ihrem Wirken, dass ein halbwegs intelligenter Mensch wie ich gar nicht anders kann als sich über sie aufzuregen und/oder lustig zu machen.