Großbrände: Bezirksregierung antwortet nach dreimaliger Anfrage

Seit 2010 gab es 10 polizeilich erfasste sogenannte Schrottbrände und die allesamt auf dem Gelände der Firma TSR auf der sogenannten Schrottinsel.

Hier nochmals die Antwort der Polizei auf eine Anfrage dazu – ich  berichtete bereits:

Seit 2010 hat es insgesamt zehn Mal auf der Schrottinsel gebrannt (11. Sep. 2010, 8.Juli 2011, 26. Aug. 2012, 23. Mai 2014, 1. Sep. 2016, 29. März 2019, 3. Juni 2020, 3. März 2021, 23. Aug. 2021, 10. Aug. 2023) – immer bei der Firma TSR. Das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen ist in allen Fällen der Duisburger Staatsanwaltschaft übermittelt worden. Bezüglich weiterer Informationen darf ich Sie insofern dorthin verweisen.

Zwischenfazit:

Mir ist inzwischen bewusst warum TSR in seiner Antwort wenig Transparenz zeigte (ich berichtete bereits), warum der OB und die Feuerwehr (oberster Dienstherr ist der OB) schweigen, warum der Verband BDSV in Düsseldorf schweigt, warum mir das LANUV bestätigt hat seine Messungen hätten keine relevanten Schadstoffe ergeben, warum der NRW-Umweltminister (Krischer, GRÜNE) schweigt.

Vor allem auf die Frage: Warum werden diese Brände nicht verhindert – mit entsprechenden Vorsorgemassnahmen?

Wir alle werden zur Vermeidung von schädlichen CO2-Emissionen ständig ermahnt und dann diese Laxheit.

Gebrannt haben dürfte ja nicht der Altauto-Schrott, also das Metall, sondern gebrannt haben dürften die Kunststoffe/Schaumstoffe/Klebstoffe die in Autos nunmal massenhaft verwendet werden.

Jetzt verstehe ich auch warum nur acht Tage nach dem Brand auf Einladung des BDSV zwei GRÜNE, u.a. MdB Felix Banarczak, bei TSR zu Besuch waren um anscheinend auszuloten welche Fördergelder man ev. locker machen könnte um die Metall-Recycling-Branche zu unterstützen die durch Rückkgewinnung und Wiederverwertung zur positiven CO2-Bilanz bei der Metallherstellung beitragen würde.

Nutzniesser u.a. ThyssenKrupp Steel (TKS) als TSR-Kunde. TKS wiederum will sich nicht zu seinen Verpflichtungen angesichts des Lieferkettengesetzes äussern. Ich berichtete bereits.

 

Nun hat mir nach dreimaligem Anfragen die Bezirksregierung geantwortet. U.a. Mitarbeitende des LANUV hatten mir mitgeteilt, dass die Bezirksregierung die entsprechende Aufsicht hätte.

Guten Tag Herr Schulze,

zu Ihren Fragen an die Bezirksregierung:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von Stadt, Polizei und Feuerwehr?
Kann aus hiesiger Sicht nicht beurteilt werden.

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?
Brandermittlung ist Aufgabe der Strafvollzugsbehörden, daher kann dies von hier nicht beurteilt werden. Die Ergebnisse der Ermittlungen sind hier nicht bekannt.

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landesweit auch in sonstigen Abfallanlagen? Ein Bericht des LANUV zu Letztgenannten liegt mir vor!
Siehe Antwort zu Frage 2.

4.) Welche Schadstoffe werden bei den Schrott-Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?
Dies hängt von den gelagert Materialien ab.

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?
Laut statistischen Erhebungen weisen E-Autos keine erhöhte Brandgefahr gegenüber Fahrzeugen mit Diesel- oder Benzinantrieb auf. Einzig der Löscherfolg bei einem Brand ist zeitaufwendiger. Zwar lassen sich die Flammen an den Fahrzeugen ähnlich schnell löschen, aber aufgrund der andauernden Energie- und Wärmefreisetzung im Akku kann auch Stunden nach einem Brand der Akku wieder in Brand geraten. Daher ist dieser aufwendig mit viel Wasser zu kühlen.

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?
Es gibt keine Bauvorschriften oder Vorschriften zum Brandschutz für Schrottplätze, da es sich nicht um Gebäude handelt. Hierfür gilt nur allgemein das BHKG (Anmerkung: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=61120160624160758031 ) in Bezug auf Brandbekämpfung und Löschwasservorhaltung. Lediglich abhängig von den jeweiligen Stoffen gibt es Lagervorschriften aus dem Umweltbereich.

Besondere Zusatzfrage:

TSR verwies bei der Frage nach den Brandbekämpfungskosten und wer sie übernimmt auf die Feuerwehr. Nur gibt mir die Feuerwehr darauf keine Antwort. Wer trägt in diesen gehäuften Fällen letztlich die Kosten wenn doch absehbar erscheint, dass der nächste Großbrand nicht weit ist?
Grundsätzlich sind Feuerwehreinsätze zu Realeinsätzen gemäß § 52 Abs. 1 BHKG unentgeltlich. Unter gewissen Umständen können Auslagen auf den Verursacher oder Eigentümer übertragen werden (vgl. § 52 Abs. 2 BHKG).
Wie ein Einsatz abgerechnet wird, hängt von den örtlichen Satzungen ab. Diese legt jede Gebietskörperschaft unter Berücksichtigung des § 52 BHKG selber fest. Daher ist eine Kostenträgerfeststellung von hiesiger Seite nicht möglich.

Beste Grüße

YYY

Bezirksregierung Düsseldorf

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Fazit:

Man darf sich an den Kopf fassen, denn anscheinend ist niemand zuständig und es stört sich auch niemand der m.E. verantwortlich ist an der gehäuften Zahl der Brände.

Rein statistisch dürfte es dann ca. 2024/2025 wieder brennen und wir alle dürfen danach wieder die Brandbekämpfung vollumfänglich bezahlen.

 

Schrottbrände: 10 seit ’10 – alle bei einer Firma

Bisher hatte ich lediglich sechs Brände auf der Schrottinsel (aber nicht wo genau) seit 2010 recherchieren können. Auf meine erneute Nachfrage bei der Polizei bekam ich heute eine überraschende Antwort.

WOW!

So gab es seit 2010 genau 10 polizeilich erfasste Brände und die allesamt auf dem Gelände von TSR.

Hier die Antwort der Polizei von heute Morgen (nur der Auszug zur Zahl der Brände und zum Brandort) :

Sehr geehrter Herr Schulze,

Seit 2010 hat es insgesamt zehn Mal auf der Schrottinsel gebrannt (11. Sep. 2010, 8.Juli 2011, 26. Aug. 2012, 23. Mai 2014, 1. Sep. 2016, 29. März 2019, 3. Juni 2020, 3. März 2021, 23. Aug. 2021, 10. Aug. 2023) – immer bei der Firma TSR. Das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen ist in allen Fällen der Duisburger Staatsanwaltschaft übermittelt worden. Bezüglich weiterer Informationen darf ich Sie insofern dorthin verweisen.

i.A.

XXX

Erster Polizeihauptkommissar

Polizeipräsidium Duisburg

Leitungsstab

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Jetzt wird mir noch deutlicher bewusst warum TSR in seiner Antwort wenig Transparenz zeigte (ich berichtete bereits), warum der OB und die Feuerwehr (oberster Dienstherr ist der OB) schweigen, warum der Verband BDSV in Düsseldorf schweigt, warum mir das LANUV bestätigt hat seine Messungen hätten keine relevanten Schadstoffe ergeben, warum die Bezirksregierung bisher schweigt (Anfrage läuft in der 2. Erinnerungsphase), warum der NRW-Umweltminister (Krischer, GRÜNE) schweigt.

Vor allem auf die Frage, warum werden diese Brände nicht verhindert, mit entsprechenden Vorsorgemassnahmen?

Wir alle werden zur Vermeidung von schädlichen CO2-Emissionen ständig ermahnt und dann diese Laxheit.

Gebrannt haben dürfte ja nicht der Altauto-Schrott, also das Metall, sondern gebrannt haben dürften die Kunststoffe/Schaumstoffe/Klebstoffe die in Autos nunmal massenhaft verwendet werden.

Jetzt verstehe ich auch warum nur acht Tage nach dem Brand auf Einladung des BDSV zwei GRÜNE, u.a. MdB Felix Banarczak, bei TSR zu Besuch waren um anscheinend auszuloten welche Fördergelder man ev. locker machen könnte um die Metall-Recycling-Branche zu unterstützen die durch Rückkgewinnung und Wiederverwertung zur positiven CO2-Bilanz bei der Metallherstellung beitragen würde.

Nutzniesser u.a. ThyssenKrupp Steel(TKS) als TSR-Kunde. TKS wiederum will sich nicht zu seinen Verpflichtungen angesichts des Lieferkettengesetzes äussern. Ich berichtete bereits.

Und: Trotz der wenigen Zeit die ich habe, habe ich gerade das LANUV doch noch angefragt und um die Messergebnisse vom Brandtag gebeten:

Hallo und danke sehr,

Sie schrieben:

Alle Analysen blieben dabei unauffällig, es konnten keine relevanten Konzentrationen an Schadstoffen festgestellt werden.

Bitte lassen Sie mir die Mess-Protokolle zukommen, ich würde diese gerne mehreren Fachleuten zur Beurteilung zukommen lassen.

Eine zweite Meinung kann ja nicht schaden. Danke.

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Nach 13(!!!) Minuten kam prompt diese Antwort:

Lieber Herr Schulze,

da muss ich Sie leider enttäuschen. Da das LANUV im Auftrag der Stadt Duisburg tätig war, gehen die Ergebnisse auch an unsere Auftraggeberin. In welcher Form die Daten verwendet und veröffentlicht werden, wird dort entschieden. Deshalb kann ich nicht weiter ins Detail gehen.
Sie dürfen allerdings davon ausgehen, dass die Untersuchungen des LANUV unter strenger Qualitätssicherung ablaufen. Messeinrichtungen und Labore sind akkreditiert und werden regelmäßigen Audits unterzogen.

Freundliche Grüße

YYY

 

Fazit:

Tja an der Stelle ist dann wieder mal absolut Schluß, denn  der OB verweigert mir ja wie allseits inzwischen bekannt jedwede Auskunft. Selbst jedem Vollhonk dürfte klar sein warum.

Und ich werde jetzt nochmals ganz deutlich: Der Fisch stinkt vom Kopf.

Was mich ausserdem total nervt ist der Umstand, dass wir alle auch noch die Feuerwehreinsätze bezahlt haben dürften. So sieht es das Gesetz vor, wenn nicht grobe Fahrlässigkeit oder Brandstiftung vorliegen.

Bei 10 Bränden in 13 Jahren … ich weiß ehrlich nicht was es noch braucht um mal genauer hinzugucken.

Achja, das Thema gibt es übrigens bundesweit.

 

 

Anfrage an die Bezirksregierung zu Großbränden – besonders auf Schrottplätzen – und zu den Kosten!!!

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich Fragen an TSR (eine Remondis-Tochter und Betreiberin eines Schrottplatzes in Ruhrort) gestellt, die man mir beantwortet hat aber nur unzureichend und ausweichend. Die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an die Bezirksregierung:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von Stadt, Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landesweit auch in sonstigen Abfallanlagen? Ein Bericht des LANUV zu Letztgenannten liegt mir vor!

4.) Welche Schadstoffe werden bei den Schrott-Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Besondere Zusatzfrage:

TSR verwies bei der Frage nach den Brandbekämpfungskosten und wer sie übernimmt auf die Feuerwehr. Nur gibt mir die Feuerwehr darauf keine Antwort. Wer trägt in diesen gehäuften Fällen letztlich die Kosten wenn doch absehbar erscheint, dass der nächste Großbrand nicht weit ist?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Schrott-Großbrand in Duisburg: LANUV antwortet auf DUISTOP-Anfrage

In Bezug auf den letzten Großbrand auf der Schrottinsel bei TSR am 10. August habe ich bereits TSR (eine REMONDIS-Tochter), die Stadt, die Feuerwehr, die Polizei, den NRW-Umweltminister sowie den Schrottrecycler-Verband in Düsseldorf kontaktiert. Ich will vor allem wissen warum es immer wieder zu Bränden kommt und was vorbeugend unternommen wird. Von TSR habe ich ziemlich ausweichende Antworten erhalten, ich berichtete bereits, von allen anderen kam auch nichts Konkretes und vor allem nichts auf meine speziellen Fragen. Und auch grüne PolitikerInnen halten sich komplett zurück bzw. besuchten TSR nach dem Brand und sprachen anscheinend lieber über Fördermöglichkeiten für Schrottrecycler.

Hier das Anschreiben ans LANUV,  inkl. der Fragen und darunter das Antwortschreiben von heute dazu:

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht (Anmerkung: Die Anfrage ans LANUV erfolgte bevor TSR geantwortet hatte.). Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme(sie sind teils deckungsgleich mit Fragen an die Stadt etc.) und weiter unten Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an das LANUV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR sowie der Stadt, der Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landes- und bundesweit?

4.) Welche Schadstoffe werden bei diesen Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Im Folgenden das Antwortschreiben des LANUV von heute:

Lieber Herr Schulze,

wie eben besprochen gebe ich Ihnen gern die Informationen, die den LANUV-Sondereinsatz am 10. August betreffen.

Am Vormittag des 10.08.2023 fuhren beide Sondereinsatzfahrzeuge des LANUV zu dem Brand im Bereich des Schrottlagers der Firma TSR Recycling GmbH. Aufgrund der sehr starken Rauchentwicklung wurde der LANUV-Sondereinsatz zur fach- und mess-technischen Unterstützung durch die Feuerwehr Duisburg angefordert.

Vor Ort wurde vom LANUV mittels kontinuierlich arbeitenden Messgeräten des Mess-LKW sowie über ein mobiles Messgerät an verschiedenen Stellen verteilt über das Stadtgebiet sowie in der Nähe der Einsatzstelle die Luft auf typische brandbedingte Luftschadstoffe (wie CO, HCl, NOx etc.) hin analysiert.

Die Auswahl der Messorte richtet sich dabei immer nach der zum aktuellen Zeitpunkt anstehenden Windrichtung. Alle Analysen blieben dabei unauffällig, es konnten keine relevanten Konzentrationen an Schadstoffen festgestellt werden.

Für Hintergrundinformationen zu Bränden in Abfallbehandlungsanlagen sehen Sie bitte den LANUV-Fachbericht unter folgendem Link:

https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/publikationen/fachberichte?tx_cartproducts_products%5Bproduct%5D=32&cHash=769c969d115f932b33a0f280e662ddd4

Ich hoffe, dass es Ihnen trotzdem weiterhilft.

Freundliche Grüße

YYY
Pressesprecherin

Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW

www.lanuv.nrw.de

 

Schlußbemerkung:

Das Problem auch in Abfallbehandlungsanlagen allgemein ist wohl schon länger bekannt, umso verwunderlicher oder eben nicht verwunderlicher, dass viele Beteiligte dermassen eisern schweigen.

Und ich gehe davon aus, dass das Problem ein bundesweites ist.

Ach ja, ich könnte nun noch die Messprotokolle beim LANUV erfragen, aber ganz ehrlich, mit der Fülle an Anfragen komme ich langsam aber sicher an meine Zeitgrenzen.

 

Und wieder gibt’s Leserpost – diesmal zur Fernwärme – ein ebenfalls undurchsichtiges Thema

Erneut erhielt ich Leserpost, wobei ich gleich dazu sagen muß, die Zusendungen von LesernInnen nehmen eklatant zu, nur leider ist nicht alles wirklich gut gebrauchbar – sprich veröffentlichungsfähig, vor allem aus rechtlichen Gründen. Da DUISTOP nicht auf Social Media unterwegs ist, gibt es natürlich auch ziemlich derbe Mails direkt an mich. Manches richtet sich an meine Wenigkeit in bezug auf Stil und Inhalt der DUISTOP-Beiträge, die meisten regen sich allerdings über die Politik und die Verwaltung auf.

Hier ein Exemplar das ich aufgegriffen habe:

Sehr geehrter Herr Schulze,

ein weiteres interessantes kommunales Thema ist die Fernwärme in Duisburg.

Transparenz herrscht zu diesem Thema in Duisburg keine:

Wer wissen will, wie die Ausbaupläne diesbzgl. in Duisburg aussehen, kann hierzu auf den Internetseiten der Stadtwerke Duisburg keine Informationen finden. (Anmerkung: Bei direkten Nachfragen erfährt man wohl, dass bis 2026 etwas passieren soll.)
Die Kosten für den Hausanschluss, die Übergabestation im Haus sowie die Betriebskosten werden dort ebenfalls nicht beziffert.

Angesichts dieser Informationspolitik dürfte es nicht verwundern, wenn evtl. interessierte Hauseigentümer abgeschreckt werden.

Unterstrichen wird dieses noch durch einen Artikel in der WAZ vom 18.08.2023 (https://www.waz.de/staedte/oberhausen/der-grosse-heizkostenvergleich-die-fernwaerme-im-ruhrgebiet-id239200225.html), in dem das Fernwärmeangebot der Städte Duisburg, Essen, Mülheim/Ruhr und Oberhausen verglichen wurde.

In dem Artikel kommt Duisburg am schlechtesten weg:

Der Primärenergiefaktor liegt in Duisburg bei 0,42, bei allen anderen verglichenen Städten deutlich darunter.

Zu den Anschlusskosten hüllt sich Duisburg in Schweigen, im Gegensatz zu Oberhausen.

Hinsichtlich der Zeitdauer bis zu einem beantragten Anschluss schweigen die Duisburger Stadtwerke ebenfalls.

Bei den laufenden Kosten für einen 4-Familien-Haushalt ist Duisburg der deutlich teuerste Anbieter.

Dazu kommt noch, dass sich neue Fernwärme-Kunden auch in Duisburg für 10 Jahre vertraglich binden müssen.

In dem WAZ-Artikel wurde auch die Intransparenz in Sachen Anschlusskosten, Grundgebühren sowie Arbeitspreise zur Fernwärme bemängelt. Durch die Monopolstellung der kommunalen Anbieter, die auch bereits Bundeskartellamt und Verbraucherzentralen auf den Plan gerufen hat, wird es hier in absehbarer Zeit auch keinen regulierenden Wettbewerb geben.

Und dann gibt es auch bereits Bestrebungen, Haushalte durch einen Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärme zu binden. Die Gemeindeordnungen vieler Bundesländer sehen diese Möglichkeit vor, wenn damit der Umweltschutz verbessert werden kann.

Na dann …

Mit besten Grüßen

Der Autor ist der Redaktion bekannt. Ich habe daraufhin folgendes erwidert:

Hallo,

und danke für Ihren Beitrag. Ich greife das Thema gerne nochmals auf. Beackert hatte ich es vor kurzem schon einmal als mir ein anderer Betroffener schrieb wie die Preise für Fernwärme anziehen. Es gibt bereits etliche unzufriedene Fernwärmekunden, ebenso gibt es sehr merkwürdige Beteiligungskonstruktionen.

https://www.stadtwerke-dinslaken.de/privatkunden/fernwaerme/fernwaerme-uebersicht/wir-ueber-uns/fernwaermeschiene-niederrhein/fernwaermeverbund-niederrhein-duisburgdinslaken-gmbh-co-kg.html

https://www.fernwaerme-niederrhein.de/

Und es gibt diesen oftmals auftauchenden Dirk Broska, der z.B. auch beim MSV Duisburg involviert ist:

https://www.msv-duisburg.de/der-msv/gesellschaft/aufsichtsrat/

https://www.bcw-weiterbildung.de/2019/juni/geschaeftsfuehrer-familienvater-dozent-es-erfuellt-mich-anderen-etwas-beizubringen.html

https://www.companyhouse.de/Dirk-Broska-Oberhausen

Der teils ohne offizielle Bezüge arbeitet oder gearbeitet hat:

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/transparenzgesetz.php.media/137190/Uebersicht-Bezuege-GF_Vorstaende-im-Jahr-2020.pdf

Tja und dann gibt es noch einen alten Bekannten der einem einfällt wenn man Dinslaken hört (u.a. Neutor Galerie) und MSV Duisburg.
s. DHE – Dinslakener Holz-Energiezentrum => https://www.stadtwerke-dinslaken.de/dhe/referenzen.html (letzter Eintrag in der Liste)

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Zurück kam dann noch dies hier:

Hallo nochmals Herr Schulze,

danke für die Links zum Thema „Fernwärme“ und „Dirk Broska“.

Letzterer ist wohl im Hauptberuf kfm. Leiter der DVV, wobei man sich bei dieser Ämteranhäufung unwillkürlich fragt, wer eigentlich seine Arbeit macht. (Ein Teilsatz wurde an dieser Stelle von DUISTOP entfernt) – man kennt sich halt!

Wenn ich DVV in Verbindung mit Fernwärme bringe, kann ich mir jetzt schon ausmalen, wohin die – vermutlich ungerechtfertigt hohen – Fernwärme-Gewinne dann ebenfalls fließen. Wofür hat man schließlich den Firmenverbund? Und wenn man dann sooo erfolgreich ist, kann man auch gleich die Bonuszahlungen der leitenden Herren noch ein bisschen anheben.

Ich halte diese Verquickung von Energieversorger, öffentlichem Nahverkehrsunternehmen, Zoo und diversen anderen Unternehmen in Form der DVV für unsäglich. So hat die DVV (Holding) allein im Jahr 2022 Verluste i.H.v. 61 Mio € der DVG übernommen. Dem Zoo Duisburg standen 10,5 Mio € für Verbindlichkeiten der DVV zu. Insgesamt betrugen die Verbindlichkeiten der DVV gegenüber verbundenen Unternehmen 136 Mio €, das waren 73 Prozent der Gesamtverbindlichkeiten. Das sagt ja schon alles!

Und der Bauunternehmer und Ex-MSV-Präsident Hellmich ist auch mit von der Partie beim Thema „Fernwärme“ …

Gruß

SPD & Co.: Nur leere Versprechungen – Bundestransparenzgesetz in Warteschleife – Demokratie angezählt!

Laut Koalitionsvertrag der Ampelregierung soll in dieser Legislatur das sog. Bundestransparenzgesetz auf den Weg gebracht werden. Doch Satz mit x, das wird wohl nix.

Aus diesem Grunde habe ich Konstantin von Notz, ein Mitglied der GRÜNEN angeschrieben und mal nachgefragt. Er hatte sich mit einer Parteikollegin nochmals dafür stark gemacht, dass endlich das Gesetz angegangen wird, da es längst überfällig ist.

Aber wir alle wissen ja inzwischen, wer Führung will, sollte sich besser auf eine Ent-Führung ins Reich der unerfüllten Versprechen einstellen.

Hier die Antwort von Herrn von Notz:

Sehr geehrter Herr Schulze,

gerne möchten wir Sie auf Ihre Anfrage hin auf die Pressemitteilung von Konstantin von Notz und Misbah Khan aufmerksam machen, die sich mit der Umsetzung des Transparenzgesetzes befasst. Sie finden die PM unter dem folgenden Link: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/transparenz-nicht-auf-die-lange-bank-schieben-transparenzgesetz-zeitnah-umsetzen

Angesichts der jüngeren Ereignisse (vgl. https://netzpolitik.org/2023/plaene-des-innenministeriums-die-ampel-darf-mehr-transparenz-nicht-auf-die-lange-bank-schieben/) setzen sich die beiden grünen Abgeordneten für die zeitnahe Erarbeitung und Vorlage eines Gesetzesentwurfs und eine ambitioniertere Umsetzung des Vorhabens aus. Sie benennen, dass die Umsetzung des Projekts wir nicht auf das Ende der Wahlperiode verschoben werden darf. Vielmehr sei das Bundesinnenministerium in der Verantwortung, das Gesetzgebungsverfahren so aufzusetzen, dass eine ausführliche parlamentarische Befassung möglich ist und eine umfassende und proaktive Einbindung der Zivilgesellschaft sowie wissenschaftlicher Expertise erfolgt.

Freundliche Grüße

XXX

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Dr. Konstantin von Notz, MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr)

 

Nun, und da wäre noch die SPDNRW, die ein sog. „Team Demokratie“ ihr eigen nennt. Das Team hatte ich auch angeschrieben, doch es herrscht dauerhaft Schweigen im Walde:

Guten Tag,

ich bin heute auf dieser Website „gelandet“: https://www.spd-fraktion-nrw.de/teams/team-demokratie/

Das klingt ja vielversprechend, vor allem dieser Abschnitt:

Das #TeamDemokratie hat keine Scheu, solche teils frappierenden Missstände in unserer Gesellschaft zu benennen und anzugehen. Denn für eine funktionierende Demokratie müssen wir Herausforderungen bewältigen, statt Probleme und Unzufriedenheit schwelen zu lassen.

Sie schreiben u.a. vom Funktionieren des Staates womit dann wohl auch seine Organe und Institutionen inkl. Verwaltungen gemeint sind.

Frage: Gehen Sie auch ein Problem an, dass einen OB (SPD-Mitglied) betrifft der im Sinne Ihrer Forderung eben nicht funktioniert und zwar in eklatanter Weise nicht bzgl. eines der wichtigsten Bereiche der Demokratie und dabei jahrelang gegen Gesetze verstösst?

Ich kann Ihnen ausreichend Belege dafür liefern, geben Sie mir kurzfristig Bescheid wenn es Sie „interessiert“.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Zusammenfassend haben wir hier erneut zwei hervorragende Beispiele von Ankündigungspolitik die immer dann wenn es konkret und ungemütlich wird keinerlei Resultate liefert oder wenn, dann nur ungenügende bzw. unbefriedigende. Besonders frappierend wenn dabei auch noch die Demokratie benutzt wird um am Ende besonders undemokratisch zu wirken.

 

Schrottbrände: Fragen ans LANUV und an Umweltminister Krischer (GRÜNE)

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme (sie sind teils deckungsgleich mit Fragen an die Stadt Duisburg etc.) und weiter unten Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR sowie der Stadt, der Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landes- und bundesweit?

4.) Welche Schadstoffe werden bei diesen Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Anmerkung:

Auch den BDSV – einen Verband von Schrottplatzbetreibern mit Sitz in Düsseldorf – habe ich gestern angemailt, eine Antwort gibt es noch nicht.

 

WAZ: Reinste Werbung fürs F…

Früher galt mal die Regel „Redaktionelles ist von Werbung“ strikt zu trennen. Heute gilt anscheinend noch dasselbe, nur das die Werbung in Form von schlechtem Journalismus den guten verdrängt hat. So mein heutiger Eindruck von einem fetten Artikel mit allen Einzelheiten über das F… in der City.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/f…-in-duisburg-alle-wichtigen-infos-zum-einkaufszentrum-id239311167.html

Um nicht auch noch zu werben habe ich alles mit F… abgekürzt.

Tja, es gab auch mal Zeiten da wurde man abgemahnt wenn es keine deutliche Kennzeichnung der Werbung gab.

Heute ist das alles vollkommen wurscht, wie mir scheint. Aber ich sehe es gelassen, denn wer das nötig hat, der hat meiner Meinung nach echte Probleme.

Mir und vielen anderen fällt ja seit langem auf wie handzahm die WAZ und auch die Schwester NRZ berichten.

Jetzt fehlen nur noch diese Werbe- und PR-Köstlichkeiten bis zum Jahresende:

– eine Herbst- und dann eine Winterstrecke mit Bildern vom  Familienleben im Hause Link

– umfangreiche Präsentationen der SPD, der Gebag, der Sparkasse, der DBI, der DVG, der Stadtwerke, von Octeo, von DuisburgKontor

– Advents- und Weihnachtsbildchen von diversen Unternehmerfamilien

– eine Silvesterfotostrecke mit allen wichtigen PolitikerInnen gemeinsam in einem der kleinsten Pools von MyWellness  – oben ohne und unten mit

– Duckface-Pics aller Fraktionsvorsitzenden  – ausser von der AfD

… und falls möglich Fotos von meinem Kotzeimer-Trommel-Neujahrskonzert

 

 

 

Vollkommen ahnungslose Grünen-Politiker machen Werbung für Schrott?

Laut einem Bericht im Recyling-Magazin besuchten Mitte August der zuständige Berichterstatter für Industriepolitik und Energiewirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Felix Banaszak MdB, zusammen mit Dr. Sebastian Ritter, ebenfalls Grünen-Mitglied und dritter Bürgermeister in Duisburg, die TSR40-Aufbereitungsanlage auf der Rohstoffinsel in Duisburg.

https://www.recyclingmagazin.de/2023/08/28/hochrangiger-besuch-auf-der-rohstoffinsel-duisburg/

Der Besuch fand statt auf Einladung des BDSV (https://www.bdsv.org) und von TSR Recycling, vor dem Hintergrund die zukunftsweisenden Entwicklungen in der Stahl- und Stahlrecyclingbranche aus nächster Nähe und deren Förderungsbedarf kennenzulernen, AHA, Förderbedarf, Fledermaus, ick hör dir trapsen.

Tja, wie sich das mit dem letzten Großbrand vor einigen Tagen verträgt, der m.E. aufzeigt wie problematisch die Schrottaufbereitung andererseits ist, kann ich nicht einmal erahnen, nur so viel, beide Politiker haben sich wohl mit der Brand-Problematik noch nie beschäftigt, sind aber Mitglieder der GRÜNEN.

Nun, aus diesem Grunde und weil ich von TSR Recycling bisher noch keine Antwort bekommen habe, hier meine aktuelle Anfrage an den BDSV – den Schrottplatzbetreiber-Verband, um es salopp auszudrücken:

Guten Morgen,

angesichts des Großfeuers vor einigen Tagen auf der Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme und weiter unten Fragen an Sie bzw. den BDSV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an den BDSV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR, anscheinend ist die Firma Mitglied beim BDSV?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände bundesweit?

4.) Laut des BDSV-Leitbilds verortet der BDSV sich und seine Mitglieder mitten in der ökologischen Marktwirtschaft. Wie verträgt sich das allerdings mit den schädlichen Folgen der vielen Brände und was tun Sie konkret vorsorglich gegen die Brandursachen?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um?

6.) Wie lautet für die Schrottplätze und deren Überwachung die zuständige Aufsichtsstelle im Land NRW und im Bund?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Aufruf: Liebe PolitikerInnen, …

…, wenn Ihr früher einmal aus Frust und Kummer oder einfach nur aus Übermut ekelhafte, rassistische, antisemitische, frauenverachtende, queerfeindliche  oder folterverheerlichende Texte verfasst habt, egal ob in Prosa oder Gedichtform, ev. sogar -wegen der guten Lesbarkeit- mit Schreibmaschine, dann sendet mir diese bitte umgehend zu.

Ich werde diese Machwerke nicht veröffentlichen, dafür aber Eure Namen und was sonst noch alles zu Eurem heutigen politischen Leben gehört.

Im Falle Ihr würdet mich verklagen würde ich die Schriftstücke herausrücken und mit voller Absicht gegen Euch verwenden.

Ich habe aus Frust und Liebeskummer höchstens mal ein Zettelchen mit „Sabine ist doof“ verfasst oder „Lehrer X ist blöd“ an die Tafel geschrieben.

Ich habe aber nichts davon verfielfältigt, es mit mir herumgetragen und auch noch verteilt.

Achja, meine Adresse für die zahlreichen Zusendungen findet Ihr im Impressum.

So und nun geht in Euch, überlegt nicht lange und outet Euch! Ich möchte mein Kreuzchen nämlich bei der nächsten Wahl nicht unbedingt bei jemandem mit kruder Vergangenheit machen und den Eindruck gewinnen da wäre mehr als nur ein Moment der totalen Umnachtung gewesen.