Grünes Bundesspitzenduo schlug in Duisburg auf

Es ist Sommerzeit und deshalb haben die zwei Spitzen-Grünen Franziska Brantner und Felix Banaszak die Muße mal durch Deutschland zu touren, die ihnen anscheinend sonst fehlt oder die sie sich sonst nicht gönnen.

Nun schlugen sie in Duisburg, genauer in Marxloh, auf. Was für Banaszak ja eher ein Heimspiel gewesen sein dürfte.

Die WELT nahm dies zum Anlaß ihnen in den Duisburger Norden zu folgen. Der Bericht ist wenig lesenswert aber eine Sache ist wirklich anmerkenswürdig.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6880b4a60e680a76f4e92e3e/duisburg-marxloh-als-es-um-die-afd-anziehungskraft-bei-jungen-maennern-geht-werden-die-gruenen-chefs-selbstkritisch.html

Das Ganze lief und läuft weiter auch unter dem Aspekt verstehen zu lernen wie Deutschland tickt und warum man die Grünen weniger wählt als z.B. die AfD.

Dazu wurde u.a. ein Bürgeraustausch veranstaltet, stilvoll in einem Lokal namens „Immer & Edel“ – das befindet sich in Ruhrort.

Bürgeraustausch darf man dabei durchaus wörtlich nehmen, denn anstatt einer Mischung aus Bürgern und Bürgerinnen aller Colorationen,  kamen, sogar extra angereist, AnhängerInnen der Grünen.

Mit anderen Worten: Man war unter sich. Womit auch schnell klar wurde und wird wieso die Grünen auf keinen grünen Zweig kommen bei ziemlich vielen ZeitgenossenInnen – besonders im Duisburger Norden.

Fazit:

Man spricht also lieber übereinander als miteinander. Demokratisch gesehen ein auf Dauer wohl eher wenig erfolgreicher Ansatz.

Felix Banaszak reagiert auf meine Presseanfragen übrigens nie.

 

 

Gespräch mit LoPa2010 e.V. – Mit Sören Link will dagegen niemand mehr etwas zu tun haben.

Gestern jährte sich zum 15. Mal jener Unglückstag der Duisburg so stark verändert und aus der Bahn geworfen hat wie kein anderer Tag in der jüngeren Stadtgeschichte.

Und erneut wurden alle Klischees in den üblichen Medien bedient wie an jedem Gedenktag zuvor. Etwas war jedoch diesmal anders: Bereits im Vorfeld wurde angekündigt, dass die Stiftung24-7-2010 aufgelöst wird und die Stadt sich nun kümmern will. So formulierte es dann auch unser OB gestern Abend in der ARD-tagesschau um 20:00 Uhr.

Und noch etwas passierte: Der Verein LoPa2010 e.V. versandte vorgestern eine denkwürdige Pressemitteilung, die ich gestern bereits veröffentlichte. Darin wurde einiges klargestellt über das ich mit zwei der Unterzeichnenden gesprochen habe, Thorolf Schmidt und Jörn Teich.

„Meine Güte, kann denn nicht endlich mal Schluss sein mit der LoveParade?“ werden sich bzw. mich viele von Ihnen nun vorwurfsvoll fragen. Nein kann nicht und wer bitteschön dieses Themas überdrüssig ist, der möge einfach nicht weiterlesen.

Bei dem Gespräch ging es gar nicht so sehr und zum wiederholten Mal um das Unglück, den Ablauf, nicht um die 21 Toten, die offiziell rund 600 physisch und psychisch Verletzten, die inoffiziell (Dunkelziffer) womöglich 3.000 physisch und psychisch Verletzten sowie rund 30 Suizide im Lauf der Zeit danach die dieses Unglück sozusagen hervorgebracht hat.

Es ging vielmehr darum was eigentlich viel schlimmer war – und bis heute andauert. Die Missachtung und das mangelnde Mitgefühl, die Heuchelei und die Vorteilsnahme derer die nicht betroffen waren sich aber um die Betroffenen kümmern sollten und wollten.

Es ging und geht weiter um einen OB, der mittels billigster Machenschaften, wie die Herausgabe von geschützten und vertraulichen Unterlagen aus dem Landtag an die Presse sowie um die Unterwanderung eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses, das sich den Neuanfang für Duisburg vorgenommen hatte, durch seine SPD-Parteigenossen und -genossinnen.

Und es geht um den einen Sündenbock den man anscheinend immer sucht und braucht. In diesem Fall vor allem Ex-OB Adolf Sauerland.

Mit dem 15. Jahrestag des Gedenkens ging gestern also in gewisser Weise eine Ära zu Ende, wobei dieses Ende rund zwei Monate vor der OB- und Kommunalwahl eintritt.

Vielfach erschienen in der Presse aktuell auch Beiträge die uns allen klarmachen wollen, dass es an der Zeit sei abzuschliessen.

Was sicherlich viele Menschen auch begrüssen, die Opfer und Hinterbliebenen wollen ein Ende aber schon seit 10 Jahren. Nur man liess sie nicht. Erst in diesem Jahr endet das Leiden was durch den scheinheiligen Umgang u.a. der Stadtspitze u.a. mit dem Gedenktag zusätzlich hervorgerufen wurde.

Diese Beschreibung und Kritik kommt nicht von mir, sie kommt direkt vom Vorstandsvorsitzenden des Vereins LoPa 2010 e.V., Thorolf Schmidt (53). Der Verein der sich um Betroffene kümmert und der 2014 gegründet wurde, weil Sören Link nicht einfach mit Opfern reden wollte und sich kümmern wollte wenn diese nicht offiziell organisiert waren.

Schmidt kommt aus Hilden, ist selbständiger Handwerker, wurde 2010 schwerverletzt. Mit ihm überein stimmt Jörn Teich (51), mit dem ich immer noch einen Podcast plane, und der eines der bekanntesten Opfer ist, den es aber so schwer traf, dass er seitdem nicht mehr sein normales Leben leben und einer Arbeit nachgehen kann.

Beide stellten in dem Gespräch klar, dass es finanzielle Zuwendungen an Opfer gab, vor allem aus der Unfallkasse des Landes NRW, aber keinesweg in nennenswerter Größenordung. So wurden Behandlungkosten maximal bis zu einer Höhe von 20.000 EURO gewährt. Auch für Bestattungskosten wurde aufgekommen.

Und nach dem Prozess gab es vom Land einen „Trostnachschlag“ i.H.v. pauschal einmalig 5.000 EURO pro Person.

Da das LoPa-Verfahren aber ohne Schuldspruch endete war es niemandem möglich Ansprüche gegen Verurteilte durchzusetzen, weder Schmerzensgeld noch Schadensersatz.

Vielen erging und ergeht es wie Jörn Teich, sie fanden nie ins normale Leben zurück, sind auf Bürgergeld, Sozialleistungen usw. angewiesen. Müssen weiter zu Ärzten, sind bei Psychologen in Behandlung, nehmen Medikamente, leiden weiter und können teils nicht mal unter Leute ohne Angstzustände zu bekommen.

Ganz im Gegensatz zu denen die vom Unglück profitiert haben. Allen voran Sören Link, aber auch Bärbel Bas, Mahmut Oezdemir, Sarah Philipp u.a.

Sie haben aus dem Unglück sämtlichst Kapital geschlagen und Karrieren gemacht. Denn das damals CDU-regierte Duisburg hat sich die SPD sofort wieder unter den Nagel gerissen. Obwohl die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ ausdrücklich was ganz anderes wollte. Sauerland war angezählt und sozusagen geliefert, „seine“ CDU liebäugelte fast ohne Zögern mit ihrem künftigen Lakaienstatus der bis heute anhält.

Kein Wunder also, dass sie alle womöglich diejenigen sind, denen ein Ende der Trauer und des Gedenkens in den Kram passt, denn dann werden vor allem sie selbst nicht mehr daran erinnert. Vor allem auch nicht daran wie wenig, nein gar nicht, sie sich persönlich für die Opfer und Hinterbliebenen eingesetzt haben.

Ganz im Gegensatz übrigens zu Adolf Sauerland. Er, Schmidt und Teich schlossen aufgrund vieler persönlicher Gespräche Frieden miteinander. Mit Sören Link will dagegen niemand mehr etwas zu tun haben.

Und die drei tauschen sich weiter aus. Adolf Sauerland hilft wo und wie er nur kann und nach Aussage von Schmidt sei auch er eigentlich ein Opfer. Das sehen allerdings nicht alle Betroffenen so.

Schmidt und Teich teilen die Auffassung, dass Sauerland Fehler gemacht hat aber nicht der Schuldige ist als der er seit 2010 bezeichnet wird.

Für schuldig halten sie aber die Polizei bzw. ganz bestimmte Polizisten aus der damaligen Führungsstruktur, was auch niemals wirklich transparent aufgeklärt wurde. Weder vom damaligen Innenminister Jäger (Jäger90) noch von OB Link, trotz seines eindeutigen Versprechens kurz nach seinem Amtsantritt 2012 in einer Gedenkrede auf der Königstrasse.

Tja, dann wäre ja wahrscheinlich auch herausgekommen welche unrühmlichen Rollen SPD-GenossenInnen beim ganzen Geschehen am Unglückstag und vor allem danach spielten und bis heute spielen.

Wie z.B. eine Frau Bas, die Betroffenen Hilfe versprach aber selbst nie half und auch nicht für Hilfe von Dritten sorgte.

Ein OB der u.a. lieber nur Angehörige statt Opfer neben sich stehen haben wollte.

Eine Frau Kraft die auf juristischem Wege Aussagen von Betroffenen über ihr Verhalten vereitelte.

Stand heute kann man, und das tun Schmidt und Teich, folgendes bittere Fazit ziehen:

Das Unglück vieler besonders und vorwiegend junger Menschen welches weiter andauert, mal in leicht- und mal schwerwiegender Form, war das Glück derer die auf ihrem Rücken a) den politischen Gegner loswurden, Sauerland galt bis dato politisch als Segen für Duisburg, b) Karrieren machten, c) sich nicht um Betroffene kümmerten und d) das gesamte Geschehen nicht aufklärten bzw. nicht an der Aufklärung mitwirkten und diese auch nicht einforderten.

Die nun als obsolet geltende Gedenkfeier, die deshalb zum letzten Mal in dieser Form stattfand war immer nur das Feigenblatt für anscheinend anständiges Verhalten derer die wiedergewählt werden wollen.

So viel zur anstehenden OB- und Kommunal-Wahl.

Wobei ich mir zum Schluß nicht verkneifen kann zu erwähnen, dass Link sich sehr wohl kümmert, um sich, seine GenossenInnen und um Geldgeberrunden für den MSV.

Ich bin gespannt wie er sich mit der Situation arrangiert und wie die Stadt sich nun kümmern will, was sie nach Aussagen von Schmidt und Teich bisher nie gemacht hat.

Und: Ich kann jede Menge Platz für Gegendarstellungen anbieten, falls jemand meint, dass Schmidt und Teich sowie auch ich mit unseren Ansichten falsch liegen.

 

„Tag der Demokratie“ in Duisburg – zum Totlachen

Am 6. September soll es wieder Freibier für Wählende geben, so hat es die Stadt nun erneut angekündigt. Tja, wenn nichts mehr geht um die Leute an die Wahlurnen zu bekommen, dann eben so. Peinlich genug.

Noch peinlicher hingegen ist der gleichzeitig für den selben Tag angekündigte „Tag der Demokratie“.

Erstens, Demokratie ist gefälligst jeden Tag und zweitens ist diese Ankündigung gerade seitens der Stadtoberen samt des StadtOBersten und seiner willigsten HelferInnen im Rathaus und in der Politik die reinste Volksverarschung.

Letztens noch habe ich den OB drei Mal angeschrieben und gebeten mir, nicht nur als Journalist sonders auch als Wähler, den genauen Ablauf der Briefwahl in Duisburg zu beschreiben. Nicht einmal eine Reaktion erfolgte.

Und sogar die Wahl selbst ist Volksverarschung bzw. das was sich davor abspielt bzw. eben nicht abspielt. Kein Wunder also, dass immer weniger Leute von einem ihrer demokratischten Rechte Gebrauch machen und der Wahl lieber fernbleiben.

10 meines Erachtens in puncto Politik mickrige HerausfordererInnen wollen gegen Link antreten und nicht eine dieser Personen fiel oder fällt mit irgendwelchen Ambitionen auf dies auch wirklich zu wollen.

Nehmen wir Sylvia Linn, sie ist bereits Bürgermeisterin und Links Stellvertreterin, und geht für die CDU ins Rennen.

Das erste und letzte was man von ihr hörte war die Forderung nach einem Alkoholverbot in der City – das war im Mai – genau vor zwei Monaten.

Wahrscheinlich hatte ihr am Vortag ein Besoffski auf der Königstrasse ans Gesäss gefasst.

Nun, dann wird es Zeit, dass ihr ’ne Taube aufs Haar kackt, dann fordert sie am nächsten Tag womöglich den vielfachen Tod und sogar die Ausrottung der Tauben – in der City natürlich.

Gucken wir uns noch die Website der CDU Duisburg an.

https://www.cdu-duisburg.de/

Ich habe extra heute einen Screenshot zum Beweis angefertigt und die Stelle der aktuellsten News links unten markiert (12.12.2024) sowie – ganz besonders witzig – den Hinweis auf das Partei-Programm von 2020(!!!!!!!!!!!) – ganz unten rechts.

Ich schätze mal damit ist alles gesagt bzw. geschrieben was die CDU und ihre Kandidatin betrifft.

Und diese Leutchen wollen das Rathaus „tiefschwärzen“?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/ob-kandidatin-linn-setzt-auf-ordnung-und-sicherheit-in-duisburg_aid-127598565

Okay, ich schlage vor die versuchen sich erstmal farbtechnisch an einem Klo-Häuschen oder besser zuerst an einem Vogelhäuschen.

 

Nachzahlungen: So schlecht geht die Stadt mit Feuerwehrleuten um – ein zweites Mal

Aktuell hat die WAZ erneut die gerichtliche Verurteilung der Stadt zu Nachzahlungen für Feuerwehr-Leute aufgegriffen. Viele von ihnen sind bereits im Ruhestand und sollen nun, wenn die Stadt es denn schafft die vielen Überstunden zu berechnen, jenes Geld nachträglich erhalten für das sie vor Jahren mehr gearbeitet haben.

Ich berichtete bereits ausführlich.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409507677/jahrelanges-warten-auf-geld-feuerwehrmann-spricht-offen-ueber-frust.html

Der WAZ-Beitrag zeigt erneut in eklatanter Weise wie die Stadt bzw. die Stadtspitze mit Beschäftigten umgegangen ist bzw. umgeht, in diesem Fall mit jenen die in Notfällen ganz besonders wichtig für uns alle sind.

Mit anderen Worten, ich kann mir nicht vorstellen, dass a) in der Verwaltung an unwichtigen Stellen Beschäftigte so viele Überstunden abreissen und b) die Stadt ihnen den Lohn und das Gehalt dafür vorenthält. Die Feuerwehrleute haben es wohl aus Verantwortungsgefühl gemacht, z.B. bei einem Großbrand nicht bei Ablauf der offiziellen Schicht den Wasserschlauch sofort fallen zu lassen. Mit ihnen konnte man es also machen.

Ausserdem ist die Stadt anscheinend nun auch noch so dreist die Betroffenen über ihre Ansprüche aus dem Urteil nicht direkt und persönlich zu informieren. So heisst es in der WAZ vielsagend (Zitat):

„Informiert hat die Stadt darüber nicht, lediglich ein Infoschreiben des Personalrats hing auf den Wachen aus, wie Fotos dokumentieren.“ 

Tja, Geringschätzung kann man tatsächlich toppen, wenn man Sören Link heisst, denn er ist der obertse Dienstherr der Feuerwehr.

Aber der Mann hat ja regelmässig bessere Dinge zu tun, wie sich z.B. bei Geldgeberrunden für den MSV einzusetzen.

Und Leute mit Ehrennadeln auszuzeichnen die diese Auszeichnungen auf keinen Fall verdienen.

Das alles ist so abgrundtief zum Fremdschämen und eine ECHTe Steilvorlage für den Wahlkampf, dass ich, Verzeihung, mal wieder kotzen muss.

 

 

Bauen im Landschaftsschutzgebiet: BUND klagt gegen die Stadt

Der BUND hat Klage gegen die Stadt Duisburg eingereicht, reichlich spät, denn Zeit und Anlässe gab es genug sich der Sache anzunehmen, aber immerhin.

Bereits vor mehr als einem Jahr hatte ich mich ausführlich mit dem Vorgang in Serm beschäftigt. Soweit mir bekannt war und ist hat angeblich ein Ratsherr auf einem Grundstück im Landschaftsschutzgebiet in Serm eine Baugenehmigung der Stadt erhalten. Mit einer meiner Meinung nach fadenscheinigen Begründung. U.a. weil man bereits ein paar Jahre zuvor eine Baugenehmigung für eine neue Wagenhalle des örtlichen Karnevalsvereins durchgewunken hatte.

Das Grundstück um das es nun geht gehörte wohl ehemals den Stadtwerken und warum sie genau diesem Bauherrn den Grund veräusserten und zu welchem Preis bleibt vorerst ein Geheimnis.

Der Bauherr versuchte sein Identität möglichst nicht preiszugeben, u.a. gab es kein Bauschild wie vorgeschrieben, weshalb ich mich mit einer Beschwerde an die Baubehörde wandte usw. usf.

Dazu konnte ich über diverse Quellen u.a. aus dem Rat weitere interessante Dinge in Erfahrung bringen.  Diese behalte ich aber für mich.

Nun ist der Bau fertiggestellt, es wurden also Fakten geschaffen. Insofern nehme ich an, wie schön öfter, der BUND macht ein wenig Show und letztendlich kommt nichts dabei rum.

Sollte ich mich irren und die Klage bewirkt irgendwas Substantielles, dann ziehe ich meinen Hut und nehme alles zurück.

 

 

UPDATE: Gebag kommt nicht zur Ruhe

In den letzten Tagen erhielt ich diese Zuschrift:

Hallo,

Mir ist zu Ohren gekommen, dass Frau H… breit erzählt, dass die Umstrukturierung der Gebag gut von den Mitarbeitern angenommen wird und alles top läuft. Das ist aber nicht so. Sie gibt sich ja auch nicht mit dem normalen Volk ab und bleibt lieber in ihrer Abteilung wie mir gesagt wurde. Ich verstehe nicht, dass der WDR oder andere darüber nie berichten.

(Anmerkung der Redaktion: H… ist namentlich bekannt.)

Daraufhin habe ich mich umgehört und konnte diverse Kommentare bzw. O-Töne direkt aus der Gebag-Belegschaft festhalten:

Meine Güte, ist die H… Sprecherin des Unternehmens geworden?

Sowas macht entweder der Geschäftsführer, aber der geht wohl lieber in Deckung oder hat wahrscheinlich Schiss was zu sagen, oder die offizielle Sprecherin Gerhild Gössing.

Frau H… hat von der praktischen Immobilienwirtschaft keine Ahnung.

Mal ganz ehrlich, für wie doof hält die alle?

Wie können Kündigungen und Unternehmenswechsel als gut hingenommen werden?

Mittlerweile haben viele gute Kräfte, wie die Leiterin der Abteilung Vermietung (Sabine Störch), immerhin das Ur-Geschäft der GEBAG, gekündigt.

Weder Verdi/DGB noch SPD kümmert es was dort passiert, ganz zu schweigen vom AR-Vorsitzenden Bruno Sagurna.

Hier die neueste Pressemeldung der Gebag die nicht ganz optimal dazu passt – oder doch?

https://www.gebag.de/presse/news/detail/gebag-stellt-kundenservice-zukunftsfaehig-auf

Schlussbemerkungen:

Anscheinend interessiert auch die Stadt bzw. Stadtspitze nicht was sich in ihrer Tochtergesellschaft derzeit abspielt oder zumindest will sie dies nicht thematisieren.

Und immer noch ungeklärt ist für uns alle wie es zu dem gesamten Gebag-Desaster kam, ich berichtete bereits mehrfach, sowie welche Rolle dabei u.a. auch der „geschasste“ Bernd Wortmeyer spielte. Tja und ebenso ominös und intransparent ist nachwievor der Umstand warum er letztendlich so ganz plötzlich freigestellt wurde.

Laut diesem bereits mehrfach veröffentlichen Schreiben an den OB kann man allerdings diverse Vermutungen anstellen.

 

 

Kommunal-Navi, Wahl-o-mat, Lokal-o-mat? Alles nutzlos und Blödsinn.

Um zu beweisen wie toll demokratisch und wie engagiert sie sind haben Verantwortliche und Studierende der UNI DUE, darunter auch die Gattin des Verteidigungsministers Julia Schwanholz, sich erneut zum Ziel gesetzt Duisburgs niedrige Wahlbeteiligung zu beenden, mehr Menschen als bisher zum Wahlgang zu bewegen.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409480653/duisburg-bekommt-erstmals-einen-wahl-o-mat-fuer-die-kommunalwahl.html

Bisher hatten sie bereits untersucht woran es liegen könnte, dass viele Wahlberechtigte in Duisburg zu den schlechtesten Wahlbeteiligungen seit Jahren beitragen weil sie nicht hingehen bzw. teilnehmen – ich berichtete in der Vergangenheit mehrfach darüber. Und sie haben herausgefunden, dass es etliche gute Gründe dafür gibt. Nur wird aus diesen Erkenntnissen nichts gemacht. Ausser man verteilt Freibier.

Also lautet das Fazit: Die Gründe gibt’s, die Wahlen finden statt, die Gründe gibt’s auch weiterhin.

Selbst ich rufe inzwischen dazu auf die Wahl zu meiden solange nicht bessere Politik inkl. bessere KandidatenInnen zur Wahl stehen.

Allein ein Vergleich der bisherigen 12 OB-KandidatenInnen zeigt doch schon, ich berichtete bereits, dass hier wohl kaum Besserung zu erwarten ist. Erstens nicht falls Link erneut gewinnt und zweitens nicht wenn er verlieren sollte. Ich erkenne niemanden von Format der dem Amt gerecht werden könnte. In den letzten Tagen brachte die WAZ eine kümmerliche Vorstellung von Britta Söntgerath die für Volt antritt. Wo war Söntgerath in der Vergangenheit und wodurch ist sie wirklich aufgefallen und hat z.B. dem amtierenden OB mal so richtig Paroli geboten?

Stattdessen ein müdes „In Duisburg läuft vieles nicht gut.“ zwei Monate vor der Wahl.

Nein Frau Söntgerath, in Duisburg läuft so gut wie alles total scheisse – vor allem in der Politik und in der Verwaltung.

Genau diese verdruckste Zurückhaltung und Verschwurbelung hält die Leute von den Urnen fern. Es wird einfach nicht deutlich gesagt wie es tatsächlich läuft und um die Stadt bestellt ist.

Man kann es sich also getrost ersparen einen Verleich der Parteien, ihrer Programme, ihrer KandidatenInnen anzustellen, egal mit welchen Hilfsmitteln.

Den Studierenden trotzdem vielen Dank für ihre Mühe.

Ich räume allen Parteien und KandidatenInnen jeden erdenklichen Platz ein sich mal so richtig „auszusprechen“ -auf DUISTOP- und sich für die Wahl zu qualifizieren. Larifari ist allerdings nicht gestattet. Komisch, dass niemand davon Gebrauch macht, vor allem weil ich fast jeden Tag mindestens eine brauchbare Anregung liefere.

Achja, und am Fall Friedrich Merz hat man gemerkt was von Versprechen vor einer Wahl zu halten ist. Kein Wunder also, dass die Menschen bei Wahlen nun noch viel skeptischer sind und annehmen, dass sich doch sowieso nichts ändert bzw. verbessert.

Das Geschwurbel für Duisburg kann man sich u.a. anhand des Programms 2025-2030 der SPD reinziehen. Ich rate nur dazu sich unbedingt einen Brech-Eimer in Reichweite bereitzustellen.

https://www.spd-duisburg.de/duisburger-themen/

Nehmen wir daraus nur ein Beispiel, da ich mich mit dem Gesundheitschutz in Duisburg letztens noch beschäftigte und feststellen musste dass es dazu nichts Berichtenswertes gibt.

So steht im SPD-Programm dies hier (Zitat):

Gesundheit vor Ort: saubere Luft, mehr Schutz vor Hitze und Kälte sowie erreichbare Versorgung in den Stadtteilen.

So unkonkret wie nichtssagend und eigentlich sollte das alles schon längst grösstenteils umgesetzt sein. Ich nehme daher an, es steht auch noch für die nächsten 100 Wahlen und Legislatur-Perioden auf der Agenda.

Wenn ich die SPD-Genossen danach fragen würde was sie denn unter ’sauberer Luft‘ verstehen und wie sie dieses Ziel erreichen wollen, dann würde nichts dabei herumkommen, weil es nur ein saublöder Spruch ist den man halt sagt und schreibt weil er gut klingt. Machen Sie doch einfach ’ne Probe und rufen Sie Bruno Sagurna an und fragen ihn! Und falls tatsächlich was dabei herauskommen sollte, dann nageln Sie ihn fest und lassen sich das Ganze schriftlich geben und garantieren. Mit dem Schreiben können Sie sich allerdings bereits am nächsten Tag den Hintern abwischen, so viel taugt es.

 

NACHTRAG (17.7.2025):

Die Zahl der OB-BewerberInnen hat sich inzwischen auf elf verringert: Bei Kurt Klein, der für die Piratenpartei antreten wollte, waren die erforderlichen Angaben zur Person nicht vollständig und die eigene Zustimmung zur Kandidatur sowie die Wählbarkeitsbescheinigung fehlten.

 

Anklage gegen Ex-Feuerwehrchef Oliver Tittmann

Nach langem Hin und Her hat die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ex-Feuerwehrchef Oliver Tittmann nun wegen Verdachts der Untreue offiziell Anklage erhoben. Der Vorgang wurde immer wieder in der üblichen Stadtpresse thematisiert und auch ich habe ihn aufgriffen, jedoch nicht ohne auf gewisse Begleitumstände hinzuweisen. U.a. darauf, dass die Feuerwehr ein Teil der Stadtverwaltung ist und der oberste Dienstherr Sören Link heisst.

Ferner habe ich den Fall mit dem des ehemaligen Geschäftsführers der Gebag, Bernd Wortmeyer, verglichen. Auch Wortmeyer wurde freigestellt und mitnichten haben die PressekollegenInnen dieses so ausdauernd zum Thema gemacht wie den Fall Tittmann.

Ich dagegen hatte sogar zwei anonyme Briefe veröffentlicht die klar diverseste Fragen aufwarfen und weiterhin aufwerfen. Denn sowohl Wortmeyer als auch Gebag-AR-Chef Sagurna und Link als Vertreter der Stadt, immerhin Gesellschafterin der Gebag, hüllen sich in komplettes Schweigen.

Völlig offen bzw. ungeklärt ist auch Wortmeyers Rolle beim Gebag-Finanz-Desaster über das ich ebenfalls bereits mehrfach berichtete.

Zurück zum Fall Tittmann. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat angeblich seit der Beurlaubung des Feuerwehrchefs vor rund zehn Monaten gegen ihn ermittelt. Nun sei genug Material für eine Anklage zusammengetragen worden. Tittmann wird unter anderem vorgeworfen seinen Posten als Feuerwehrchef anderweitig ausgenutzt zu haben.

So soll er einem Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr einen Ausbildungsplatz bei einer Privatfirma besorgt haben – obwohl die Voraussetzungen für eine Ausbildung gar nicht gegeben waren. Laut Staatsanwaltschaft habe die Ausbildungsfirma der Stadt dafür mehr als 24.000 EU in Rechnung gestellt.

Und Tittmann soll diese Zahlung freigegeben haben, was er jedoch bestreitet. An dieser Stelle ergibt sich für mich schon die Frage ob es bei solchen Beträgen keine weitere Sicherungsmassnahme gab, also z.B. die notwendige Freigabe durch eine weitere Person – eventuell durch einen Vorgesetzten oder u.a. auch durch den Kämmerer.

Frühere Vorwürfe gegen den ehemaligen Chef der Duisburger Feuerwehr konnten allerdings nicht bestätigt werden. Zum Beispiel jene, dass er auf Kosten der Stadt Elektrogeräte für seine private Nutzung bestellt haben soll.

Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Geld- oder Freiheitsstrafe.

 

Anstehende OB-Wahl: ECHT alle untauglich.

Inzwischen sind es 12 Kandidaten und Kandidatinnen die zur kommenden OB-Wahl in Duisburg antreten wollen. Darüber muss jedoch erst noch höchst offiziell entschieden werden.

Hier die aktuelle Liste:

Sören Link (SPD)
Sylvia Linn (CDU)
Dr. Sebastian Ritter (Grüne)
Carsten Groß (AfD)
Oliver Alefs (FDP)
Erkan Kocalar (BSW, Bündnis Sahra Wagenknecht)
Barbara Laakmann (Die Linke)
Britta Söntgerath (Volt)
Oliver Beltermann (JuDu, Junges Duisburg)
Ayhan Yildirim (DAL-WGD)
Dagmar Schink (Die PARTEI)
Kurt Klein (Piraten)

Der Wahlausschuss entscheidet in einer öffentlichen Sitzung am kommenden Dienstag ab 15 Uhr im Rathaus über die Nominierten. Dem Ausschuss gehören zehn Beisitzerinnen und Beisitzer an – SPD: 3, CDU: 2, Grüne: 2, AfD: 1, Junges Duisburg: 1 und als Parteilosser Norbert Broda.

Für geeignet halte ich – Stand heute – niemanden, allen vorweg natürlich den Amtsinhaber Link, den halte ich besonders ungeeignet, was er auch seit 2012 fleissig unter Beweis stellt.

Mit einem Kandidaten steht noch ein Interview aus, dass mir bereits zugesagt wurde. Abwarten ob es überhaupt zustande kommt und ich eventuell meine Einschätzung danach ändere.

Selbst wenn es einen Wachwechsel an der Spitze der Stadtverwaltung geben sollte, bleibt die Frage wie das dann praktisch funktionieren könnte. So müsste der- oder diejenige ein geeignetes und kompetentes Team mitbringen und bereit sein den „Laden“ komplett aufzumischen.

Ein Netzwerk vor allem aus SPD-Gefolgsleuten bis in jede Kapillare der Verwaltung aber auch in den Beteiligungsunternehmen etc. dürfte alles tun um einen Neustart sowie eine spürbare Kursänderung zu verunmöglichen. Ich gehe auch davon aus, dass viele Unterlagen und Akten etc. plötzlich nicht mehr oder nur mit grosser Verzögerung auffindbar sein werden.

Es kommt ebenso darauf an auch den Rat entsprechend neu besetzen zu können. Der wird auch neu gewählt.

Ich veranschlage allein zwei Jahre um im Rathaus einen ordentlichen Kehraus zu bewerkstelligen, was wohl ohne juristische externe Hilfen nicht gelingen dürfte. Und auch diese Hilfen dürften nicht so einfach zu organisieren sein, denn das bestehende Netzwerk reicht weit. Sehr weit.

Ach ja, ich persönlich würde als allererste Amtshandlung Anja Kopka feuern, freistellen oder zumindest degradieren oder wie sagt man so schön …

… „kalt stellen“.

Vorher würde ich sie noch dies fragen:

„Was wollen Sie denn?“ Den Grund dafür findet man hier:

https://xtranews.de/2016/12/05/wie-duisburg-mit-den-ideen-seiner-buerger-umgeht-id30188576.html

Und Link kriegt ein Hausverbot, wenn möglich.

 

Und schon wieder die schlimme Sozialbetrugsmafia in Duisburg und anderswo

Diesmal Thema bei Markus Lanz (ZDF) in dessen Talk-Sendung am gestrigen Abend. Dabei kam es wie es kommen musste, also auch zu einem Wortwechsel über Bärbel Bas, die laut Lanz eigentlich wissen muss wie es abgeht beim Sozialbetrug, schließlich kommt sie ja aus Duisburg.

Nun, das ist sowohl wohlfeil kurzgedacht und uninformiert, weil natürlich wieder die Südosteuropäer als mögliche Tätergruppe hauptsächlich in den Fokus gerieten, als auch blöd billig.

Bärbel Bas hat sich meiner Meinung nach einen Scheissdreck um irgendwas gekümmert als vielmehr um sich selbst. Sie hat, wie ich vermute, weder richtig Ahnung von Zuständen im Gesundheitsbereich und in der Pflege („Gute Pflege“) noch von denen im Jobcenter.

Sie hat ja noch nicht einmal Nachwuchs um nachvollziehen zu können wie es ist sich um mehr zu kümmmern als die eigene steile Polit-Karriere. Das Argument ziehe ich ungern, da ja auch gesundheitliche Gründe dafür gegeben sein können weshalb jemand keine Kids hat.

Und natürlich erwähne ich auch diesmal, dass ich gar nicht von der Hand weisen will, dass es diese Betrugsfälle z.B. beim Kindergeld tatsächlich gibt.

Interessant war laut Lanz auch der Umstand, dass beispielsweise Vorfälle in Wuppertal bereits 10 Jahre zurückreichen. Das bedeutet, dass die Betrugsmaschen schon lange bekannt sind, was die simplen Fragen aufwirft, warum man dann nicht längst und rechtzeitig etwas unternommen hat und warum das Thema nun so derart und andauernd regelmässig hochgekocht wird?

Wobei es beim letzten SPD-Parteitag komischerwiese gar kein Thema war.

Ich schätze mal es hat viel mit der Angst (der SPD) vor der AfD zu tun. Kein Wunder in Duisburg, weil die angebliche Alternative hier schon besonders stark ist.

Just zur Lanz-Sendung passt optimal ein Vorfall aus dem letzten Jahr, den nun die RP aktuell aufgreift, denn die Stadt hatte eine Mitarbeitende freigestellt die wohl und angeblich mitkassiert hatte, wenn es um beschleunigte Terminvergabe beim Amt ging.

Hatte nicht Link im Rat mal behauptet (sinngemäß) in der Verwaltung ginge alles rechtens zu? Ja hatte er, nur hat er wohl gelogen, nehme ich an. Geglaubt habe ich ihm den Spruch sowieso nicht. Und welche naiven Vollidioten haben das denn überhaupt geglaubt?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-mitarbeiterin-verkauft-termine-beim-auslaenderamt-staatsanwaltschaft-ermittelt_aid-130734001

Tja, und damit schliesst sich der Kreis, denn ich hatte ja bereits mehrfach hier spekuliert, dass Sozialbetrug nicht ohne eine gewisse Amtshilfe möglich sei. Und womöglich sind gar nicht die bösen Rumänen und Bulgaren die (alleinigen) Schuldigen und Drahtziehenden.

Denn merkwürdig sind zwei Dinge – neben der Tatsache, dass die Betrügereien wohl schon lange bekannt sind:

a) Meine Fragen zu dem Thema werden sowohl von Link als auch von Bas und auch von der Arbeitsagentur nicht beantwortet.

Und b) – wie oben erwähnt – wird anscheinend nichts oder nur wenig getan um die Vorgänge zu unterbinden, denn man kontrolliert wohl lieber im Nachhinein und läuft dem Geld hinterher.  Die Kontrollen kann man dafür umso aufmerksamkeits- und pressewirksamer mit tollen Razzien usw. gestalten. Das zahlt bei Link z.B. auf dessen Durchgreifer-Image ein, jedenfalls bei denjenigen die wenig bis gar nicht über den Tellerrand an Verarschung hinweggucken.

Ach ja, wenn wir schon mal beim Thema Sozialbetrug sind, dann bitte hätte ich gerne mal gewusst wieviele Stadt-Töchter mit Langzeitarbeitslosen gute Geschäfte machen und sich womöglich a) deren Gehälter subventionieren lassen und b) sie als vollwertige Fachkräfte abrechnen. Und damit sie schön Langzeitarbeitslose bleiben, werden sie womöglich auch noch rechtzeitig wieder „zurückgegeben“ – sprich: entlassen.

Fragen dazu hatte ich bereits vor Jahren mehrfach an den OB und Co. gestellt. Resultat: Das altbekannte ganz grosse Schweigen.

Die Sache aus der RP wundert mich übrigens gar nicht, so hatte ich just in den letzten Wochen mehrfach Infos erhalten, dass in der Verwaltung an einigen Stellen Stempelungen und Genehmigungen angeblich gegen Cash erhältlich seien. Leider gilt dazu nachwievor die Unschuldsvermutung, denn die InformantenInnen wollen alle anonym bleiben und rücken keinerlei Beweise heraus. Wohl aus Angst a) ihren Job zu verlieren und/oder b) zum Bauernopfer gemacht zu werden.

Ich vermute aber viele legen sich einen Giftschrank an, für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Beruf. Bei etlichen dürfte es ja auch nicht mehr lange dauern. Ihre Hemmschwellen könnten dann wesentlich niedriger sein. Ich warte gern.