Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Für Top-Kultur ist immer Geld da, weshalb das Lehmbruckmuseum nun mit zusätzlichen 200.000 EURO unterstützt wird. 100.000 EURO kommen vom LVR und 100.000 EURO von der Stadt. Notwendig ist dies zum Erhalt des Gebäudes (zuständig der IMD) sowie zum Erhalt des laufenden Betriebs.

Wenn man nur das Foto in der WAZ betrachtet könnte man meinen, hier haben sich zwei Geschäftsfrauen sowie der Lehmbruck-Hausmeister und sein Lehrling versammelt. Dass dem nicht so ist ergibt sich spätestens aus der Bildunterschrift.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-200-000-euro-sichern-das-lehmbruck-museum-id228662987.html

Die Zuschüsse sind akut notwendig weil die ursprüngliche Kalkulation aus dem Jahr 2000, dass Stiftungsvermögen des Museums würde durch Geldanlagen ausreichend Erträge (Zinsen) erwirtschaften, nicht aufging. Der anhaltenden Niedrigzinsphase sei gedankt.

Und so wird deutlich, dass wir als Steuerzahler nicht nur privat mit Nullzinsen gestraft werden, dass unsere Altersvorsorge schmilzt und wir am Tropf von Transferleistungen hängen bleiben werden, sondern auch unsere kulturellen Einrichtungen könnten leiden. Das Geld was nun dafür aufgewendet wird, fehlt an anderer Stelle.

Was ich nicht gegeneinander aufgerechnet wissen will, sondern womit ich nur deutlich machen will, wie auf Dauer Vermögen vernichtet wird und dringend Notwendiges wegen Geldmangel leider weiter in die Zukunft verschoben werden muß.

Dazu  gab es u.a. heute einen Pressebericht zum schlechten Zustand von immer mehr Duisburger Schulen.

 

Der aktuelle Gemeindeprüfbericht hat deutlich gemacht, ich berichtete bereits, dass Duisburg aus eigener Kraft wohl kaum aus seiner finanziellen Misere herauskommt (weit mehr als eine Mrd. EURO Schulden) und aus sich heraus keine Einnahmen generieren kann, ohne nicht die Privat-Haushalte und die Wirtschaft weiter zu belasten – sprich durch Steuer- und Abgabenerhöhungen. Die einzige Lösung bieten die vielen Fördertöpfe (Land, Bund, EU) und das Anzapfen derselbigen.

Inzwischen glaube ich immer mehr, dass angesichts der perfide anmutenden Methoden und Vorgänge die hier seit Jahren „laufen“, um an das grosse Geld zu kommen (am Ende profitieren nur einige wenige), man ansonsten die Stadt im Dauer-Siechtumszustand belassen will. Einem Blinden und Tauben gibt man schon mal ein wenig mehr Almosen – aus Mitleid.

Was ist gemeint? Nun, wenn man sich die letzten Monate anschaut dann fällt auf. was sich in Duisburg entwickelt haben könnte.

Auf der einen Seite ein neuer Flächenentwickler namens Gebag der für zig Millionen Flächen erwirbt,  nun mit weiteren Millionen tauglich macht und versucht an Investoren zu verscherbeln, die dann besonders in den bevorzugten südlichen Stadtteilen auf betuchtere Bürger zumarschieren mit Verkaufsversprechen wie „Wohnen am See“. Seeblick-Aufschläge sind also garantiert.

Auf der anderen Seite im Norden das andauernde Gesabbel und Geblubber um Müll und Kriminalität (NO GO). Trotzdem schafft es die EG DU dort jede Menge Projekte mit Fördermillionen auf den Weg zu bringen. Und just diese EG DU, die bestimmt zig Berater und Gutachter gut versorgt hat und noch versorgt, ist nun Teil der Gebag.

Beispiel für Förderprojekte in Marxloh und Hamborn:

https://www.duisburg.de/microsites/pbv/planen_bauen/integriertes-handlungskonzept-marxloh.php.media/83206/3001_IHK_DU-Marxloh_Managementfassung_2017.pdf

Und in Laar und Hochheide:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-wirtschaft/rvr-koalition-beantragt-hoehere-priorisierung-fuer-duisburger-projekte_a1322796

Die EG DU sorgte u.a. in Bruckhausen dafür, dass Wohnraum auf unsäglichste Weise beseitigt wurde, was einerseits für Verknappung und andererseits für Vertreibung sorgte.

Dazu die Task Force, die martialisch und für alle sichtbar anscheinend für Ordnung sorgt, vorher aber jahrelang die Schrottimmobilienbesitzer schont.

Zusätzlich wurde einer der jahrelang mit dem sozialen Wohl der Stadt befasst war, also sehr gut weiß was wo abgeht, kürzlich Chef der IMD, die aber mit ihren Aufgaben überfordert ist. Die Gebag wird’s wohl richten.

Und wenn man mal Insider im Norden fragt wer sich denn auf den Arbeiterstrichen bedient, so wird u.a. auch die Baubranche genannt.

Das alles ist eine Gemengelage im Bau- und Immobilienbereich, die bei ausreichend genauem Hinsehen deutliches Potential aufweist manche Leute reich zu machen und Politikern und Stadtentwicklern tolle Projekte aufs Tablett zu hieven mit denen sie leuchten können oder wie im Falle The Curve, leuchten könnten. The Curve ist vllt. ein dicker Kollateralschaden, aber auch damit lässt sich irgendwie Geld verdienen. Ich erinnere: Berater, Gutachter und Stadt-Entwickler.

Dass dann auch noch die Logistik derart dafür sorgt, dass sie selbst mit der privaten DIG (Duisport und Stadt) als Lösung des eigenen Zerstörungs-Problems auftritt und auch eine neue ebenfalls private Schulbaugesellschaft nach jahrelangem „Verfallen-lassen“ von Schulen nun Bauunternehmen rosige Zeiten bescheren könnte, ist mindestens schon einen Asbach Uralt wert.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/sanierung-marode-schulen-duisburg-100.html

Und dass die Arbeitsmonostruktur-schaffende  Logistik gösstenteils prekäre Beschäftigung erzeugt und ev. viele Leute wieder frei setzen wird (Digitalisierung) ist nicht schlimm, denn die Ex-Chefin der Arbeitsagentur ist nun bei der Stadt für Soziales zuständig. Die kümmert sich dann um die vielen Sozialfälle und wird ev. später Chefin einer privaten Auffanggesellschaft.

Wenn ich König von Duisburg wär‘ und ein totales gieriges Arschloch, dass seine private Schatullen füllen will und muß, sowie die seiner Hofschranzen, dann würde ich es genauso machen. Inklusive meiner Beteiligungen an Bauunternehmen. Und meine Frau, die Königin, würde mindestens eine Beratungsgesellschaft gründen.

Ausserdem würde ich dafür sorgen, dass alle Gesetze und Erlasse sowie Projekte einen gutklingenden Namen bekommen und dass möglichst alles irgendwie anders heisst, damit niemand ausser mir noch durchblickt:

Gutes Baugesetz

Bestes Bildungsgesetz

SuperDuper Kita- und Schulbaugesetz

Albert-Einstein-Digitalpakt

Endlich-Sauber-Duisburg-Innenstadt-Blumenkübel-Pakt

Integriertes Handlungskonzept (ISEK)

Soziale Stadt

MackGeifer Task Force

Fazit: Ich sehe ein gigantisches Bau- und Infrastrukturprojekt, dass den Norden verfallen und beschädigen lässt um dort Fördermillionen zu generieren,  gleichzeitig wird damit der Süden aufgewertet um dort Aufschläge fürs Wohnen zu generieren und eine zunehmende Privatisierung im Baubereich die glänzende Zeiten verspricht, vor allem auch für Berater und Gutachter.

Alles was dabei schief gehen kann, wie das Auffinden von Altlasten, Bomben oder das was richtig kostet wie Abrisse und Aufbereitungen sowie Bausünden und -mängel überlässt man geschickt den Steuerzahlern. Inklusive der totalen sozialen Verwerfungen, aber auch dafür stehen Firmen und Konzerne bereit.

Tja und dann noch die Parteien die das alles anscheinend mittragen und die angesichts schwindender Einnahmen aufgrund von Austritten und geringeren Zuschüssen vom Staat (weniger Stimmen = weniger Geld) zusehen müssen wo sie Kohle herbekommen für ihre aufgeblähten Mitarbeiterstäbe und Werbekampagnen.

Und wer sich nun noch wundert wieso die Rechtspopulisten soviel Zuspruch haben, dem sei geraten zu überlegen, wie einfach es nun wäre die tatsächlichen Sündenböcke für all das oben Geschilderte zu benennen.  Stattdessen werden aber ganz andere benannt.

Mich würde auch nicht wundern wenn demnächst aufgrund von Corona eine private Infektionsklinikgesellschaft gegründet würde.

Ach ja, nicht zu vergessen die Bemühungen um Olympia an Rhein und Ruhr. Wir werden am Ende noch für ein grundsaniertes MSV-Stadion mit Komplett- überdachung zahlen.  Das lässt dann die derzeitigen Probleme mit dem Dach umso leichter in Vergessenheit geraten. Gemäß Enzweiler-Sprech: Eine Top-Investition in die Duisburger Sportinfrastruktur.

 

 

Während Gabor Steingart sich in seinem Morning-Briefing Gedanken macht wie hysterisch aufgeladen die mediale Berichterstattung zum Corona-Virus ist

https://web.de/magazine/politik/gabor-steingarts-morning-briefing-angst-corona-34486414

und mal einige andere „normale“ und jährlich hingenommene Todesarten und ihre Raten dem Corona-Risiko gegenüberstellt, wartet derweil die Stadt brav auf ein Signal aus Düsseldorf um Events hochoffiziell absagen zu dürfen/zu können oder eben auch nicht.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/coronavirus-stadt-duisburg-will-klarheit-vom-land-zu-events-id228655879.html

Na dann würde ich aber die Fussballspiele in der Stadt und im Lande, sowie sämtliche anderen Sportereignisse auch dazu zählen. Inklusive der Laufhäuser, Kinos, Clan-Großhochzeiten, … irgendwas vergessen? Bestimmt!

Das brächte dann bald alles zum Erliegen was ausserhalb des Hauses noch gemeinsam Spaß macht und so manchen Caterer, Tickethändler, Bierbrauer usw. an den Rand des Ruins, wenn nämlich nicht die entsprechenden Ausfallversicherungen abgeschlossen wurden oder sich in Verträgen nicht die Anrechnung dieser Form der höheren Gewalt ausbedungen wurde.

 

 

 

SPD und CDU sind zunehmend skeptisch und kritisch was Logistik-Projekte angeht. Und OB Link hatte ja auch irgendwann mal angekündigt damit so langsam aufzuhören.

Nun aber gibt es aktuell Zoff um das neue Logistikzentrum in Walsum, ich berichtete, sowie um eine neue 12 m hohe Halle neben, vor, hinter Tiger&Turtle. Dass 70 Millionen Fördergelder im Spiel sind macht diese Sache umso verzwickter.

So langsam aber sicher, wobei ich dies bereits vor Jahren anprangerte, kommen auch die hiesigen Polit-Profis (man darf kurz Lachen) auf den Trichter  die Logistik wahlkampftauglich zu verdammen. Ist ja auch ein geiles Wahlkampfthema.

https://www.ikz-online.de/staedte/duisburg/duisburg-link-soll-hallenbau-vor-tiger-turtle-beschraenken-id228630047.html

Erst setzt man sich blindlings und jahrelang dafür ein, schafft eine Monostruktur gigantischen Ausmasses mit all ihren negativen Folgen -auch und vor allem für den Arbeitsmarkt- und dann stellt man sich höchstselbst hin und findet es wahlkampftauglich scheisse, da man nun um die Probleme der Bürger weiß.

Danke sehr für diese Art des politischen Handelns, die deutlich macht, dass den Akteuren nur ihre Pöstchen am Herzen liegen – Bürgerverarsche inbegriffen.

Dass nun das bedrohte Tiger&Turtle als Mahnmal für die superduper Kulturlandschaft in Duisburg herhalten muß, ist dabei das Peinlich-Sahnehäubchen obendrauf.

Wenn es nach den Logistikern und ihren jahrelangen Befürwortern gegangen wäre, hätten die auch im Kantpark  bereits ’ne Lager-Halle hingesetzt und einen Picasso draufgepinselt. Verdammt: Man sollte es vllt. noch versuchen im April dafür Fördergelder zu bekommen, um im Mai wahlkampftauglich „pro“ zu sein. Damit sich OB Link im Juni hero-mässig dagegen einsetzen kann.  Im Juli bekommt Staake für den Verzicht den Verzichts-Logistik-Oscar in Gold und im August füllt man die Sommerpause mit PR-Berichten über die endgültige Verhinderung. Die WählerInnen werden es im September entsprechend goutieren.

 

 

Und zwar angesichts des neuen Logport VI in Walsum. Die CDU regt sich auf, weil immer noch weiter auf die Logistik gesetzt wird.

Anmerkung: Weil Ihr CDUler das doch seit Jahren mitentscheidet und mittragt.

Nun fällt allen auf wozu das letztlich führt. Aktuell in Walsum auf dem Gelände der Ex-Papierfabrik offenbart sich zudem noch der Irrsinn hiesiger Planungsabläufe – so scheint es jedenfalls. Da ist der dänische Betreiber des künfigen Logistikgeländes, die DSV, die schon Anfang 2021 dort loslegen will, und zwar mit ihren Logistikleistungen. Die Stadt sagt angeblich es gäbe für die Hallenbebauung aber noch keinen Bauantrag. Die DSV meint ausserdem, eine Umgehungsstrasse um den möglichen zusätzlichen LKW-Verkehr umzuleiten, wäre für 2021 zugesagt. Die Stadt wiederum spricht vom Jahr 2025, in dem die Strasse fertiggestellt sein könnte. Flächenbetreiber Logport schweigt.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/duisburg-auf-logport-vi-soll-schon-ab-juni-gebaut-werden-id228633957.html

Typisches Kompetenz-Ping-Pong. Leidtragende werden die AnwohnerInnen sein, wer auch sonst?

Na dann fragen wir doch am besten mal die neue DIG, Duisburger Infrastrukturgesellschaft, partnerschaftlich betrieben von Stadt und Duisport-Gruppe, denn die soll ja eigentlich infrastrukturell Abhilfe schaffen. Oder wir lassen das, weil eh nichts dabei rauskommt. Ausser wahrscheinlich ein Hin- und Hergezeige von Fingern auf den jeweils anderen.

Deshalb sollte sich Herr Enzweiler zu seinem diesjährigen Abschied aus der Kommunalpolitik besser wünschen, dass diese Art der absoluten Kuddel-Muddel-Wirtschaft endlich aufhört und die Verursacher benannt und abgestraft werden. Mehr zu seinen tatsächlichen Abschiedswünschen lesen Sie im vorletzten DUISTOP-Artikel.

 

 

 

Wie jedes Jahr interviewte spruchreif-Moderator Mario Mais (Studio47) auch 2020 erneut unseren allseits geschätzten OB Sören Link in einem Doppelformat von jeweils 30 Minuten.

https://youtu.be/IotL4ul6q1g?list=PLj9RlV6qomR6KdnYYBM-jPqXs0oeDraYK

Den ersten Teil habe ich mir angeschaut und blieb an den folgenden Punkten besonders hängen. Vorab noch die Info, dass man wissen sollte, dass solche Interviews mit hoher Wahrscheinlichkeit so ablaufen:

Moderator schickt die Fragen an den OB oder seinen Adlatus

OB oder Adlatus sagen okay oder nicht okay

Moderator fragt einen gut vorbereiteten OB

OB spricht so flüssig, dass Mamma, Omma und Tante Käthe stolz sein können

Mit anderen Worten, allzu Kritisches darf man nun nicht erwarten.

Aber jetzt zu den Auffälligkeiten.

Dazu meine erste Frage an den OB: Was hat die Kindergeldkasse als beteiligte Behörde in Sachen Zwangsräumungen bei der Task Force zu suchen? (ab Minute 6)

Nun gleich hier die Antwort, die der OB mir so natürlich nicht geben wird: Wenn die Zwangsräumten zwangsgeräumt wurden weiß sofort die Kindergeldkasse, dass die Adressen nicht mehr gelten/stimmen und die stellt dann die sofort Zahlungen ein.

Was mir noch auffiel war die Zahl der Aufsagungen des Wortes „Bürgerbeteiligung“.  Meine Fresse, als dann auch noch der OB sagte „Die Bürger entscheiden was in Duisburg passiert.“ hab ich mich eingenässt. Vor Lachen.

Nun ja, gute Wahlwerbung ist eben Gold wert und so ein Zugpferd wie Link vollbringt in Sachen Bürgerbeteiligung möglicherweise wahre Werbewunder. Gleiches hatte er wohl im Sinn mit Olympia 2032. Auch er trommelt bereits dafür, jedoch mit einer ziemlich kruden, aber immer wieder gern genutzten Begründung. Wenn nämlich Olympia 2032 ins RheinRuhrGebiet käme, müsste man ja bereits vorher und rechtzeitig die Infrastruktur schön machen. Frage: Tja und wenn Olympia nicht kommt, dann ist das mit der Infrastruktur nicht notwendig? Da fällt mir ein, richtig, Duisburg braucht ja jede Menge Fördergelder und da könnte Olympia ein Door Opener sein für entsprechende Verhandlungen mit Land, Bund und EU und … vllt. auch mit den Verantwortlichen auf Beteigeuze. Alles anzapfen was nicht bei drei auf dem Baum ist.

Zuletzt will ich noch Ihr Augenmerk auf die Einlassungen des OB in Sachen Innenstadt lenken und zum besten geben. Ein wenig verdruckst sagt er nämlich in Richtung der dortigen Kaufmannschaft und Immobilienbesitzer: Ihr tut nicht genug! Wenn die jetzt meinen in seine Richtung zeigen zu müssen haben wir ein Patt. Also dann bis zum 6. Innenstadt-Pakt-Geschwurbel, bei dem sich die Kontrahenten wieder unisono einig werden: Es geht voran. Abgesegnet vom Oberhandels-Obermeister vom Einzelhandelsverband Bommann. Und ich wette schon heute auf … Blumenkübel. LOL

Ansonsten strotzt das Interview vor Selbstbeweihräucherung angesichts all der Superprojekte die nun anstehen, Mercator hier und da und hoppsassa, Duisburger Freiheit, IGA, Olympia, 6-Seen-Wedau, Vincenz, Barbara, trullala und hallali.

Duisburg hat die Filetstücke, die besten, die grössten, die schönsten, … ich krieg mich nicht mehr ein vor Glück.

Um runterzukommen werfe ich mal einen Blick auf den aktuellen Gemeindeprüfbericht. Aber das soll ja alles bald viel besser werden. Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Danke J. W. von.

 

 

 

„Schwelgen im Schwelgernpark“ so eine Kommentar-Bissigkeit unter einem WAZ-Artikel, der das aktuelle Debakel und Desaster im Schwelgernpark zum Thema hat.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/duisburg-hamborner-schwelgernpark-kommt-nicht-auf-die-beine-id228573857.html

So kann man tatsächlich von Volksverdummung reden, wenn man dagegen die Darstellung der Stadt Duisburg dazu liest:

https://www2.duisburg.de/micro/eg-du/marxloh_projekte/Schwelgernpark.php

Wenn sich der geneigte Leser, die geneigte Leserin nun fragt wie es zu derartigen unterschiedlichen Auffassungen kommen kann, der sollte grundsätzlich Fakten sowie mit eigenen Augen Gesehenes nicht mit Polit- und Verwaltungssprech verwechseln.

Dass auch beim Schwelgernpark die unrühmliche EG DU ihre Finger im Spiel hatte ist eigentlich schon Garant genug dafür, dass ordentlich Geld verbraten wurde, jedoch nicht für das eigentliche Ziel eines attraktiven und erhaltenswerten Parks, sondern für Gutachter und Berater, nehme ich mal stark an.

Und dass im Schwelgernpark wohl rund 300 Bäume umgesäbelt wurden, im Kantpark rund die Hälfte, deutet daraufhin, dass anscheinend Parkprojekte immer mit Kahlschlag gleichzusetzen sind, jedenfalls in Duisburg.

Vielleicht wollte die EG DU, inzwischen ein Gebag-Töchterlein, aber auch einfach nur Gutachter und Berater reich machen und dem Norden ein vergammelndes Stückchen Erde hinterlassen damit man locker von NoGo-Park reden kann ohne rot zu werden und damit sich die Leute im Süden, wo in Zukunft die Guten und die Wohlhabenden leben sollen, sich auch besonders gut aufgehoben fühlen.

Ja so geht Stadtpolitik in Duisburg.

In diesem Sinne: Baum ab, Glück auf.

Ach ja: Dass die Wirtschaftsbetriebe wohl eher nichts im Schwelgernpark gebacken kriegen, obwohl sie sich kümmern (sollen), könnte daran liegen, dass man wohl lieber versucht positive Bilanzen vorzulegen. Denn wie aus dem neuesten Prüfbericht der GPA zu entnehmen ist, könnten die WBD noch einiges zum positiven Finanz-Ergebnis der Stadt beitragen. Ebenso wie zukünftig auch weiterhin die beliebten Fördermittel, womit wir wieder bei der EG DU wären. https://www.waz.de/staedte/duisburg/gemeindepruefer-zu-duisburg-kein-entkommen-aus-finanz-misere-id228591467.html

Mit dem Namen DOS – Digital Oekologisch Sozial wurde in Dortmund eine neue Partei getauft. Mit dabei die in Duisburg bekannte Ratsfrau Britta Söntgerath.

https://www.ruhr24.de/dortmund/dortmund-partei-dos-digital-oekologisch-sozial-nadja-reigl-kommunalwahl-zr-13572374.html

Man will sich programmatisch links der Mitte etablieren und bundesweit agieren. Ganz unerfahren geht die neue Partei nicht an den Start. Sie besteht  nicht nur aus Politikneulingen, sondern angeblich auch aus Ex-Landtagsabgeordneten, Ratsleuten, BezirksvertreternInnen. Sie will in diesem Jahr nicht nur in Dortmund, sondern auch in Duisburg zur Kommunalwahl antreten.

Die Basisziele bzw. Grundsätze sind grundsätzlich akzeptabel und begrüssenswert, ich halte sie allerdings für ziemlich allgemeingültig, die dadurch keinerlei wesentlichen Alleinstellungen und Unterscheidungen zu anderen demokratischen Parteien zulassen.

Viel Glück.