Brandschutz in Duisburg abstrus

Erst wenige Stunden ist es her, da berichtete ich über einen Bausachverständigen aus Krefeld, der gestern in der RP etwas zum Besten gab was die Sicherheit und die Bausubstanz der beiden geräumten Husemannstrasse-Hochhäuser betrifft. Angeblich wusste er schon seit Dezember 2018 von Mängeln, die eine Räumung in Betracht ziehen liessen.

Nun war die WAZ gestern zur selben Zeit wie die RP mit einem Artikel „unterwegs“ der aber lediglich andeutet es hätte einen Tippgeber aus München gegeben(ein Immobilienunternehmen) der Duisburgs Stadtverwaltung und Feuerwehr im Dezember bereits anonym informiert hätte.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gutachter-gravierende-defizite-waren-seit-dezember-bekannt-id216595099.html

Wenn ich 1 und 1 zusammenziehe, ich habe es in dem ersten Artikel auch schon vermutet, hat entweder der Bausachverständige oder eben die Immobilien-Firma, die ihn beauftragte weil sie am Kauf der Häuser interessiert war,  die Infos „durchgestochen“.

Das wirft aber einen dunklen Schatten auf Stadt und Feuerwehr, die nämlich eigentlich bei Häusern der Grössenklasse und seit dem Brand in London selbst ein besonderes Augenmerk darauf haben müssten. Spätestens aber seitdem ich schon kurz nach dem verheerenden Londoner Hochhaus-Brand die Stadt und Feuerwehr genau danach gefragt habe, wie es nämlich mit dem Brandschutz und der Überprüfung bei Hochäusern in Duisburg aussähe. Damals bekam ich keine Antworten. Diese liegen mir ja im Prinzip jetzt vor.

Im Umkehrschluß bedeutet das Ganze nämlich, dass wenn es den Kaufinteressenten aus München nicht gegeben hätte, und der Bausachverständige nichts geprüft hätte, die Häuser heute vllt. noch nicht geräumt wären.

Merkwürdig auch, dass man ganze zwei Monate brauchte um dann plötzlich Mitte Februar zu räumen.

 

Brandschutz in Duisburg und was alles zum Vorschein kommt

Duisburg hat den Brandschutz entdeckt, so meint man derzeit festzustellen. Da gab es z.B. Zwangsräumungen in Hochheide bei denen ich mich frage, wann hat man die Brandschutzmängel dort eigentlich festgestellt? Kurz vor der Räumung oder kannte man die Mängel schon länger und schlug dann eines Morgens die Augen auf, klatschte sich an die Stirn und rief: Scheisse Elsbeth, wir haben vergessen den Leuten Bescheid zu geben, jetzt müssen die aber sofort da raus.

Nun meldet sich in selbiger Sache ein Bausachverständiger namens Tebook aus Krefeld in der RP zu Wort. Plaudert scheinbar Geschäftsgeheimnisse aus(ist zB bei öffentlich bestellten Sachverständigen idR ein NoGo) und weiß wohl auch exakt was für Kauf-Summen im Spiel waren. Genauer: Er hat im Auftrag für eine Omega Holding aus München, die als mögl. Käuferin auftrat,  schon im Dezember 2018 die Häuser auf Brandschutz und weitere Mängel untersucht und wegen Feststellung vieler Mängel vom Kauf abgeraten. Nun hat er aber sein Geld nicht bekommen, soll er aber von einer anderen Firma  namens Kalo … egal. Dann sitzt er auch noch gleich neben oder im Büro von Bauexperts in Krefeld(Adressen sind die selben), die vllt. einfach ein wenig Werbung in eigener Sache brauchten.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-brandschutz-maengel-an-geraeumten-hochhaeusern-sind-seit-dezember-bekannt_aid-37167403

Die Mieter in den von ihm bewerteten Gebäuden wohnten derweil munter weiter und wurden dann Monate später(Mitte Februar 2019) erst zwangsgeräumt. Ich meine, wer nun so freimütig in der Zeitung plaudert, hätte ja auch mal früher die Stadt informieren können, ich meine nur so zum Schutz der Leute, und wenn er das sogar getan hat, dann hat sich die Stadt aber viel Zeit gelassen (Elsbeth!).

Viel Zeit auch bei Schulbrandschutz?!

Dass die Stadt auch bei Schulkindern viel Zeit hat beweist dagegen eine Sache in Meiderich. Da wird nun im Frühjahr 2019 für das fast sechsfache des von den Fachleuten(!!!) der Stadt berechneten Preises eine Treppe gebaut, deren Notwendigkeit bereits im Frühjahr 2017 festgestellt wurde.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/mehr-sicherheit-fuer-meidericher-grundschueler-id216390909.html

Was soll’s, wenn der Nachwuchs zwei Jahre, plus die Monate bis zur endgültigen Fertigstellung, nicht richtig brandgeschützt ist. Vielleicht musste man seitens der Stadt erst auf Geld warten, z.B. aus dem Programm „Gute Schule“ oder wie auch immer.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1610386&type=do

Was wäre, wenn es zwischenzeitlich gebrannt hätte? Nun, am Fortgang des LoPa-Prozesses sehen wir wie sowas dann abläuft.

Irgendwie verstehe ich all diese Vorgänge nicht. Den damals fehlenden Brandschutz in der neuen Mercator-Halle, sowie die Folgen, habe ich bis heute auch noch nicht verstanden. Auch da waren wohl FACHLEUTE von der Stadt am Werk. BIG LOL

Anfrage an den Rat der Stadt wegen „Ideen für Duisburg“

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

4.3.2019

Anfrage nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anfrage/Fragen an den Rat der Stadt:

2016 hatte das Amt für Kommunikation und Bürgerdialog unter Leitung von Birgit Nellen eine Kampagne nebst Bürger-Events unter dem Titel „Ideen für Duisburg“ aufgelegt.

Meiner Kenntnis nach soll(t)en die dadurch von Bürgern gesammelten Ideen zu praktischen Umsetzungen führen.

Meine Fragen an den Rat der Stadt lauten diesbzgl.:

1. Was hat die Kampagne/Aktion insgesamt gekostet?

2. Wieviele und welche Ideen wurden an den Rat weitergereicht?

3. Hat der Rat über (die) Ideen gesprochen und entschieden/abgestimmt?

4. Wie sind (die) Ideen konkret in die Stadtplanung(en) eingeflossen?

5. Welche konkreten Folgen von Ideen-Umsetzungen sind derzeit schon sichtbar? Auf der Webseite www.idee-fuer-duisburg.de lese ich im Leitbild grösstenteils nur Konjunktive(soll, muss, wird) sowie sehr viele Selbstverständlichkeiten und Allgemeinplätze.

6. Gibt es einen öffentlichen Abschlussbericht von Frau Nellen?

Gruß

Michael Schulze

Anfrage und Beschwerde an den Rat in Sachen Gebag-Mietobjekte

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

1.3.2019

Anfrage/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anfrage und Beschwerde an den Rat der Stadt:

Ich habe in den letzten Wochen die Gebag, eine 100%ige Tochter der Stadt Duisburg angeschrieben um zu erfahren ob Mietobjekte der Gebag an städtische Beamte und/oder Angestellte und/oder PolitikerInnen zu „günstigeren“ Konditionen als am Markt üblich vermietet wurden bzw. werden.
Ich bezog mich dabei konkret auf Mietobjekte in der Carl-Schurz-Strasse. Die Gebag hielt es bis dato nicht für nötig mir in irgendeiner Art zu antworten. Darüber möchte ich mich ausdrücklich beim Rat beschweren.

Ich wende mich daher nun direkt an den Rat und bitte um eine Antwort zu folgenden Fragen die Sie bitte über die Gebag in Erfahrung bringen:

Wurden von der Gebag Mietobjekte gleich welcher Art in den letzten 10 Jahren an städtische Beamte und/oder Angestellte und/oder PolitikerInnen zu „günstigeren“ Konditionen als am Markt üblich vermietet?

Oder gab es für den vorgenannten Personenkreis sonstige Vergünstigungen im Rahmen von Nebenkostenabrechnungen, durch Verrechnungen, Guthaben-Auszahlungen etc. in den letzten 10 Jahren die ohne nachvollziehbare und/oder sachlich begründete Gegenleistungen bzw. Umstände blieben?

Gruß

 

Michael Schulze

Es gibt Presseartikel die lesen sich wie Werbebotschaften

Zum Beispiel der hier aus der WAZ:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nachfrage-aus-duesseldorf-treibt-duisburger-hauspreise-hoch-id216559921.html

Da werden im Laufe des Textes ein paar statistische Zahlen verkündet. Z.B. dass in Duisburg die Anzahl der Immobilienkaufverträge 2018 der von 2017 entsprach(4.000 Stück), dass die bewegte Geldsumme ebenso in beiden Jahren identisch  war(eine Mrd. EURO), dass aber in Mitte und Süd die Preise für Neubauten ca. 20% höher gewesen seien. Verwundert jetzt wohl erstmal niemanden.

Interessant und werblich wird es aber beim Thema wer denn in Mitte und Süd  neues Wohneigentum gekauft hat und was dann zu den 20% führte. Angeblich vermehrt Düsseldorfer!? Dass  wiederum passt super gut in die Werbestrategie der Stadtspitze, nämlich neuen Wohnraum im Süden für Düsseldorfer zu schaffen (Sechs-Seen-Wedau).

Nur ganz ehrlich, irgendwas stimmt an den Zahlen nicht. Wenn die Zahl der Objekte mit 4.000 in 2017 und 2018 gleich geblieben ist und ebenso die Gesamtsumme mit einer Mrd. EURO, dann kann es keine 20%ige Erhöhung bei Neubauten gegeben haben. Es sei denn es gab weniger Altbauten die den Besitzer gewechselt haben und die waren auch billiger.

Und wieso kauften in 2018 plötzlich vermehrt Düsseldorfer Neubauten in Duisburg? Und das zu 20% höheren Kosten?

Es kläre mich jemand auf wenn meine Logik unlogisch ist.

 

 

 

 

Terrorpoller?

War da nicht im letzen Jahr was mit Terrorpollern? Die Dinger hätte ich fast schon wieder vergessen, wenn mich nicht das klaffende Loch am oberen Ende der Königstrasse kürzlich daran erinnern hätte.

Vielleicht aber hat man sich inzwischen der Einfachheit halber für Löcher entschieden. Das dort ist so groß, dass ein LKW es wohl nicht überwinden kann. Also ausweiten über die gesamte Kö-Breite und fertig is‘.

Ach ja, die Fußgänger. Die kriegen einen schmale Brücke.

Verdammt, der Lieferverkehr?  Der lädt vor dem Loch ab und bittet die Fußgänger um eine Lieferkette.

Super, passt, Geld gespart.

Interessante Anfrage von Die Linke zur gestrigen Ratssitzung: Was hat Duisburg mit der Partnerschaft Deutschland GmbH am Laufen?

Zur gestrigen Ratssitzung hatte Die Linke im Rat eine interessante Ratsentscheidung aus dem Jahr 2017 zum Gegenstand einiger Fragen gemacht. Dabei geht es um die Beteiligung Duisburgs an der Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH, einer Beratungsgesellschaft im Dunstkreis von ÖPPs = Öffentlicher Privater Partnerschaften. Hört sich super an, ist jedoch bei näherer Betrachtung u.U. eher die Aushöhlung von demokratisch kontrollierten Ausgaben im Bereich von Beratungsleistungen unter Umgehung von Ausschreibungen. Frau Flinten-Ursula schlägt sich gerade beim Bund bzw. bei der Bundeswehr damit in ähnlicher Weise rum.

Und da es so gut passte, lief just gestern Abend im Ersten eine Doku über „Die unheimliche Macht der Berater“. https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/die-unheimliche-macht-der-berater-video-102.html

Hier der Link zur Anfrage von Die Linke:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1616168&type=do

Früher hieß es noch „Wer in der Politik nicht weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis.“ heute heisst es wohl „Warum selber denken und auch steuern, wenn Du Berater kannst anheuern?“

Da man im Bundesanzeiger z.Z. nur Abschlüsse bis max. 2017 einsehen kann, hier mal eine Liste der Gesellschafter die bereits 2017 bei der PD GmbH  beteiligt waren:

 

Und hier mal ein paar Links mit sicherlich interessanten Infos:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/PD_%E2%80%93_Berater_der_%C3%B6ffentlichen_Hand

https://www.pd-g.de/impressum/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/St%C3%A9phane_Beemelmans

https://de.sputniknews.com/politik/20180320319999068-scholz-staatssekretaer-kritik/

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/werner-gatzer-finanzminister-scholz-macht-deutsche-bahn-vorstand-gatzer-ueberraschend-zum-haushaltsstaatssekretaer/21085884.html

http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/deutsche-bahn-werner-gatzer-ist-der-wichtigste-geldbeschaffer-a-1193631.html

Fragen an die Wirtschaftsbetriebe wegen Leck im Innenhafen-Becken

Folgende Fragen habe ich heute an die Wirtschaftsbetriebe gemailt:

Guten Morgen,

für das DUISTOP-Stadtmagazin habe ich eine Anfrage an die Wirtschaftsbetriebe.

Nach meinen Information gehört das Becken des Innenhafens nahezu vollständig zum Besitz der Wirtschaftsbetriebe.

Wenn dem so ist beantworten Sie mir bitte folgende Fragen:

1. Von wem haben die Wirtschaftsbetriebe und wann das Becken erworben und zu welchem Kaufpreis?

2. Ist es nachwievor der Fall, dass das Becken ein Leck(wahrscheinlich in Bodennähe) hat, aus dem nicht unerhebliche Mengen an Wasser abfliessen? Wenn ja, wieviel Wasser in welchem Zeitraum?

3. Ist es nachwievor der Fall, dass Sie frisches Wasser zuführen müssen um ein Leerlaufen des Beckens zu vermeiden? Wenn ja, wieviel Wasser in welchem Zeitraum?

4. Wenn ja bei 2., warum kann das Leck nicht abgedichtet werden?

5. Wenn ja bei 3., welche Kosten entstehen durch die Wasser-Auffüllung(en)?

Gruß

Michael Schulze

Anfrage an die Stadtwerke wegen eines Wasser-Vorfalls

Folgende Fragen habe ich heute an die DVV-/Stadtwerke-Presseabteilung gemailt:

Guten Morgen,

für das DUISTOP-Stadtmagazin habe ich eine Anfrage an die Stadtwerke zum Thema „Wasser“.

Aus nicht öffentlichen Quellen habe ich erfahren, dass es in jüngster Zeit (in den letzten Wochen) zu einem Vorfall bei den Stadtwerken im Zusammenhang mit Wasser gekommen sein soll.

Ein nicht unerhebliche Menge an Frischwasser soll irrtümlicherweise als Abwasser abgeleitet worden sein. Können Sie einen solchen „größeren“ Vorfall bestätigen?

Wenn ja, wo ereignete sich der Vorfall und was war der Grund?

Wenn ja wieviel Liter/Kubikmeter gingen dabei verloren?

Wenn ja, wer und/oder was war verantwortlich dafür?

Wenn ja, welche Kosten entstanden dadurch?

Wenn ja, sind die Verluste(Kosten) versicherungsmässig gedeckt?

Ich danke Ihnen für eine prompte Beantwortung.

Gruß

Michael Schulze

OB Link spontan? Nein. SchülerInnen gingen ins Rathaus und skandierten. Dann kam er.

Immer mehr Schülerinnen machen weltweit ihrem Unmut Luft was die derzeitige Klimapolitik angeht. Die freitäglichen Events unter dem Titel „Fridays for Future(FfF)“ finden auch in Deutschland und auch in Duisburg statt. So geschehen  gestern in der City.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-schueler-lautstark-gegen-klimapolitik-id216501859.html

Nicht ganz richtig ist jedoch, das OB Link die Gruppe, die ins Rathaus ging, spontan empfing. Die DemonstrantenInnen skandierten im Gebäude seinen Namen und dem konnte er sich wohl nicht entziehen. So wurde es mir erzählt. Mit Kritik kann der Mann nämlich nicht so viel anfangen. Selbst wenn sie sich gar nicht direkt gegen ihn richtet.

Natürlich kam dann prompt auch die für alle wohltuende Geste sich in der nächsten Woche mit den jungen Leuten an einen Tisch setzen zu wollen.

Warum aber hat sich Herr Link denn nicht spontan in der Stadt zur Demo eingefunden? Und warum setzt er sich denn sonst nicht  auch lautstark bei seinen Genossen für das Thema ein? Warum müssen eigentlich SchülerInnen ihren Unterricht verpassen, wenn jemand wie er sich von Haus aus darum kümmern könnte? Warum verpesten in Duisburg so viele LKWs die Luft? Warum setzte er sich nicht mehr für den Erhalt von Wald und Grün ein?

Fragen über Fragen? Die scheinbar aber keiner stellt. Und warum publiziert er die Anliegen der jungen Leute nicht spontan und deutlich auf www.duisburg.de – zur Diskussion für alle?

 

An die SchülerInnen – für den Termin mit dem OB!

Lasst Euch bloß nicht mit leeren Versprechungen und warmen Worten abspeisen! Das hat der Mann perfekt drauf. Verlangt konkrete Taten – zeitnah und nicht irgendwann mal! Verlangt im Rat der Stadt sprechen zu dürfen und zwar regelmässig! Fragt, warum etliche Personen in der Verwaltung und bei Unternehmen der Stadt so „dicke“ Dienstwagen fahren müssen und nicht einfach nur den ÖPNV nutzen? Fragt, warum in der Stadt bei Leuchtturmprojekten nicht viel mehr an Begrünung und regenerative Energieformen gedacht wird?  Fragt, warum es in Duisburg immer noch ein Braunkohlekraftwerk gibt, warum die Stadt anstatt immer mehr Logistikfirmen anzusiedeln nicht versucht Umwelttechnik-Firmen zu gewinnen.