Nach nur rund zwei Wochen im Amt hat der Stadtrat von Bad Salzuflen die AfD-Vizebürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder abgewählt. 57 Ratsmitglieder stimmten für die Abwahl.
Nur wie kam sie ins Amt?
Reinknecht war am 5. November ganz unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin gewählt worden und zwar mit 16 Stimmen, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf jemanden aus ihren Reihen geeinigt, doch stattdessen wurde es die AfD-Politikerin. Wer die Abweichler waren ist nicht bekannt.
Der Antrag zur Abwahl, für den es laut NRW Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. 57 Ratsmitglieder stimmten mit „ja“ – 13 mit „nein“, so viele wie sich in der AfD-Fraktion befinden.
Reinknecht ist bisher die erste AfD-Politikerin, die als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt wurde. Andere Städte könnten folgen. In Duisburg wurde die „Sache“ anders gelöst.
Fazit:
Ich schicke erneut voraus, dass ich keinerlei Sympathien für die AfD hege, ebensowenig wie für alle anderen Parteien.
Dieses „Verfahren“ in Bad Salzuflen mag formal betrachtet in Ordnung sein (Gemeindeordnung etc.), demokratisch gesehen ist es ein Gau und erneut massig Wasser auf die Mühlen derer die sich eh schon schwer tun damit die Demokratie und den Rechtsstaat noch als funktionierend wahrzunehmen.
Diese inzwischen bis in jede Kapillare reichende Blockadehaltung gegenüber der AfD kann nur dann funktionieren wenn die Blockierenden selbst gute Politik abliefern. Dem ist aber nicht so.
DUISTOP ist das beste Beispiel dafür, obwohl es sich überhaupt nicht um ein partei-politisches oder partei-nahes Medium handelt. Ganz im Gegenteil.
Trotzdem: Die jahrelange und bis heute andauernde totale Auskunfts- und Informationsblockade seitens des OB und Co. hat doch nur zu einer Stärkung in allen denkbaren Dimensionen geführt. Mir antworten inzwischen Ministerien, Botschaften usw. usf., nur die Offiziellen in Duisburg nicht. Wer daran nicht erkennt, dass hier was nicht stimmt bzw. mit den Offiziellen und sogenannten DemokratenInnen nicht stimmt, muss schon ziemlich unbedarft sein.
Die AfD antwortet mir übrigens auch nicht.
QED.