„Demokratische“ Ratsmitglieder wollen AfD-BürgermeisterIn verhindern

Tja, wahre DemokratenInnen und solche die sich dafür halten wollen in der ersten konstituierenden Sitzung des neuen Duisburger Stadtrates Anfang November so abstimmen, dass ein(e) AfD-BürgermeisterIn als StellvertreterIn von OB Link verhindert wird. Eventuell auch dadurch, dass die Zahl der VertreterInnen von bisher drei auf zwei verringert wird.

Mit dem relativ komplizierten D’Hondt-Abstimmungsverfahren soll dies gelingen, wenn es im „demokratischen“ Lager keine AbweichlerInnen gibt.

Problem ist die Grösse des Rates mit inzwischen 104 Mitgliedern (bisher 102) und der grossen AfD-Fraktion die nun die zweitstärkste ist.

Die AfD kontert dies, erwartungsgemäß, mit dem Vorwurf eines undemokratischen Verhaltens.

Die „demokratische“ Allianz aus SPD, CDU, Grünen, FDP und Junges Duisburg argumentiert u.a. mit dem hohen Stimmanteil Links in der OB-Stichwahl. So hätte diese Wahl deutlich gezeigt was in Duisburg gewollt sei.

Nun, zur Erinnerung nochmals eine vollständige Grafik die auch die miteinbezieht die nicht an dieser Wahl teilnahmen (Balken ganz links).

Mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten gaben keine Stimme ab.

Und in Sachen „auf dem Boden der Demokratie stehen(d)“ wie so oft Mitglieder der o.a. Allianz sich gegenseitig und sich selbst bescheinigen ist es vielfach auch nicht so wirklich gut bestellt. Ich kann ein Lied davon singen.

Zum Beispiel auf meine Fragen zum genauen Ablauf der Briefwahl erhalte ich seit Monaten keine Antworten, dabei ist doch angeblich eine Wahl eine der wichtigsten Vorgänge in einer funktionierenden Demokratie.