Monate vor der Kommunal- und OB-Wahl am 14. September hatte ich sowohl dem Wahlamt als auch dem OB eine Presseanfrage übersandt mit der ich Auskünfte über den genauen Ablauf der Briefwahl anforderte – ich berichtete bereits darüber.
Es gab trotz dreimaliger Versuche weder eine Reaktion noch eine Antwort die im Sinne meiner Fragen auch nur ansatzweise vermuten lassen könnten, dass sich in beiden Fällen noch DemokratenInnen um derartige Angelegenheiten kümmern. Es mag eventuell daran liegen, dass für die Wahl-Durchführung teils jene verantwortlich sind für die der Wahlausgang nicht unerheblich ist.
Nun liegen die Ergebnisse der Wahlen vor, wobei es für die OB-Entscheidung noch einer Stichwahl bedarf die am kommenden Sonntag stattfindet.
https://wahlergebnis.duisburg.de/KOM_2025/05112000/praesentation/index.html
Wie ich vermutete habe finde ich auf der Webseite (s.o. Link) keinerlei Angaben zur Briefwahl, also u.a. keine Angaben dazu welchen Anteil die Briefwahl an den jeweiligen Wahlentscheidungen hatte.
Demzufolge habe ich das Wahlamt nach dem 14.9. nochmals angeschrieben um diese Zahlen zu erfahren – inzwischen drei Mal und in allen drei Fällen vergeblich. Stand heute.
Wenn also selbst vor und nach einer Wahl auf Fragen keinerlei Antworten bzgl. ebendieser Wahl gegeben werden, wobei doch immer wieder betont wird wie wichtige gerade Wahlen im demokratischen Willensbildungsprozess sind, dann ist das schon äusserst bedenklich.
Dass z.B. Briefwahl-Manipulationen durchaus ein Thema sein können zeigt u.a. dieser aktuelle Fall aus Köln.
Das entscheidende Zitat:
… Sie sollen Briefwahlunterlagen im Namen real existierender, russischsprachiger Wahlberechtigter beantragt und diese an die Anschriften verschiedener Vereine und Pflegedienste geschickt haben, in denen sie selbst Funktionen ausüben. Von dort seien die Unterlagen mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften zugunsten einer Kandidatin einer Kleinstpartei an die Stadt Köln weitergeleitet worden. …
Die fett gekennzeichneten Teile des Zitats ersetzen Sie einfach probe- und versuchsweise mal durch andere Worte oder lassen sie ganz weg!
Ich helfe Ihnen auf die Sprünge und zeige Ihnen wie der Text lauten könnte:
… Sie sollen Briefwahlunterlagen im Namen real existierender Wahlberechtigter beantragt und diese an die Anschriften verschiedener Organisationen geschickt haben, in denen sie selbst Funktionen ausüben. Von dort seien die Unterlagen mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften zugunsten eines Kandidaten an die Stadt (Den Stadtnamen Ihrer Wahl tragen Sie bitte noch ein!) weitergeleitet worden. …
Das Ganze ginge aber im Prinzip noch viel kürzer und simpler oder auch ganz anders. Wie? Nun, darauf müssen Sie selbst kommen, falls Sie bereit sind Ihr grenzenloses Vertrauen sowie das Ablenkungsthema Sozialbetrug mal kurz zu vergessen.
Als Anregung möge u.a. diese Aussage bzw. Antwort eines Wahlhelfers gegenüber einem meiner Bekannten dienen. Auf dessen Frage an den Wahlhelfer wo denn die Briefwahlstimmen bis zum Auszählungstag (= Wahltag) stehen gab es diese erhellend lapidare Antwort:
„Die stehen da so ‚rum.“