Diesmal Thema bei Markus Lanz (ZDF) in dessen Talk-Sendung am gestrigen Abend. Dabei kam es wie es kommen musste, also auch zu einem Wortwechsel über Bärbel Bas, die laut Lanz eigentlich wissen muss wie es abgeht beim Sozialbetrug, schließlich kommt sie ja aus Duisburg.
Nun, das ist sowohl wohlfeil kurzgedacht und uninformiert, weil natürlich wieder die Südosteuropäer als mögliche Tätergruppe hauptsächlich in den Fokus gerieten, als auch blöd billig.
Bärbel Bas hat sich meiner Meinung nach einen Scheissdreck um irgendwas gekümmert als vielmehr um sich selbst. Sie hat, wie ich vermute, weder richtig Ahnung von Zuständen im Gesundheitsbereich und in der Pflege („Gute Pflege“) noch von denen im Jobcenter.
Sie hat ja noch nicht einmal Nachwuchs um nachvollziehen zu können wie es ist sich um mehr zu kümmmern als die eigene steile Polit-Karriere. Das Argument ziehe ich ungern, da ja auch gesundheitliche Gründe dafür gegeben sein können weshalb jemand keine Kids hat.
Und natürlich erwähne ich auch diesmal, dass ich gar nicht von der Hand weisen will, dass es diese Betrugsfälle z.B. beim Kindergeld tatsächlich gibt.
Interessant war laut Lanz auch der Umstand, dass beispielsweise Vorfälle in Wuppertal bereits 10 Jahre zurückreichen. Das bedeutet, dass die Betrugsmaschen schon lange bekannt sind, was die simplen Fragen aufwirft, warum man dann nicht längst und rechtzeitig etwas unternommen hat und warum das Thema nun so derart und andauernd regelmässig hochgekocht wird?
Wobei es beim letzten SPD-Parteitag komischerwiese gar kein Thema war.
Ich schätze mal es hat viel mit der Angst (der SPD) vor der AfD zu tun. Kein Wunder in Duisburg, weil die angebliche Alternative hier schon besonders stark ist.
Just zur Lanz-Sendung passt optimal ein Vorfall aus dem letzten Jahr, den nun die RP aktuell aufgreift, denn die Stadt hatte eine Mitarbeitende freigestellt die wohl und angeblich mitkassiert hatte, wenn es um beschleunigte Terminvergabe beim Amt ging.
Hatte nicht Link im Rat mal behauptet (sinngemäß) in der Verwaltung ginge alles rechtens zu? Ja hatte er, nur hat er wohl gelogen, nehme ich an. Geglaubt habe ich ihm den Spruch sowieso nicht. Und welche naiven Vollidioten haben das denn überhaupt geglaubt?
Tja, und damit schliesst sich der Kreis, denn ich hatte ja bereits mehrfach hier spekuliert, dass Sozialbetrug nicht ohne eine gewisse Amtshilfe möglich sei. Und womöglich sind gar nicht die bösen Rumänen und Bulgaren die (alleinigen) Schuldigen und Drahtziehenden.
Denn merkwürdig sind zwei Dinge – neben der Tatsache, dass die Betrügereien wohl schon lange bekannt sind:
a) Meine Fragen zu dem Thema werden sowohl von Link als auch von Bas und auch von der Arbeitsagentur nicht beantwortet.
Und b) – wie oben erwähnt – wird anscheinend nichts oder nur wenig getan um die Vorgänge zu unterbinden, denn man kontrolliert wohl lieber im Nachhinein und läuft dem Geld hinterher. Die Kontrollen kann man dafür umso aufmerksamkeits- und pressewirksamer mit tollen Razzien usw. gestalten. Das zahlt bei Link z.B. auf dessen Durchgreifer-Image ein, jedenfalls bei denjenigen die wenig bis gar nicht über den Tellerrand an Verarschung hinweggucken.
Ach ja, wenn wir schon mal beim Thema Sozialbetrug sind, dann bitte hätte ich gerne mal gewusst wieviele Stadt-Töchter mit Langzeitarbeitslosen gute Geschäfte machen und sich womöglich a) deren Gehälter subventionieren lassen und b) sie als vollwertige Fachkräfte abrechnen. Und damit sie schön Langzeitarbeitslose bleiben, werden sie womöglich auch noch rechtzeitig wieder „zurückgegeben“ – sprich: entlassen.
Fragen dazu hatte ich bereits vor Jahren mehrfach an den OB und Co. gestellt. Resultat: Das altbekannte ganz grosse Schweigen.
Die Sache aus der RP wundert mich übrigens gar nicht, so hatte ich just in den letzten Wochen mehrfach Infos erhalten, dass in der Verwaltung an einigen Stellen Stempelungen und Genehmigungen angeblich gegen Cash erhältlich seien. Leider gilt dazu nachwievor die Unschuldsvermutung, denn die InformantenInnen wollen alle anonym bleiben und rücken keinerlei Beweise heraus. Wohl aus Angst a) ihren Job zu verlieren und/oder b) zum Bauernopfer gemacht zu werden.
Ich vermute aber viele legen sich einen Giftschrank an, für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Beruf. Bei etlichen dürfte es ja auch nicht mehr lange dauern. Ihre Hemmschwellen könnten dann wesentlich niedriger sein. Ich warte gern.