Heute soll in einer Sondersitzung des Rates über das weitere Vorgehen in Bezug auf die Stadttochter Gebag und deren Ableger Gebag FE entschieden werden. Über die Schieflagen der Gebag und der Gebag FE berichtete ich in den letzten Tagen bereits ausführlich und stellte dazu auch den Hauptbeteiligten diverseste Fragen, die natürlich mal wieder nicht beantwortet wurden. Eine Beantwortung meiner Presseanfrage an die Bezirksregierung zum Themenkomplex steht noch aus.
Das was sich nun in Sachen Gebag abspielt hatte ich bereits lange vorausgesehen und vorausgesagt. Alle die sich mit der Gebag sozusagen „professionell“ beschäftigen und beschäftigen müssen, konnten die Probelme eigentlich ebenfalls kommen sehen oder haben sie selbst verursacht bzw. dies zugelassen.
Das gilt zumindest in einem Punkt auch für die FDP, ist sie doch als Opposition sozusagen der politische Aufsichtsrat in Duisburg. Und dürfte genau wissen, dass alles was OB Link & Co. an der Stadtspitze sowie „seine“ SPD und die CDU anpacken immer mit Vorsicht zu geniessen ist. Wenn auch noch städtische Beteiligungen im Spiel sind gilt dies ganz besonders.
Umso jämmerlicher, dass jene FDP sich erst kurz vor dem heutigen Sonder-Termin hat zu Fragen durchringen können.
Vier der FDP-Fragen hat die WAZ gestern veröffentlicht.
https://www.waz.de/lokales/duisburg/article408937901/gebag.html
Alles so unglaublich naheliegend, dass es schon wehtut und man die FDP fragen muss warum sie der Gebag und der Stadtspitze diese Fragen nicht längst gestellt hat.
So geht es zum einen um die Buchwerte der wesentlichen Großgrundstücke wie 6-Seen-Wedau und Duisburger Dünen sowie ihre tatsächlichen Marktwerte.
Ausserdem um Fragen nach der zivil- und strafrechtlichen Haftung für eventuelle Schäden, die möglicherweise durch eine falsche Bewertung oder verspätete Offenlegung der wirtschaftlichen Lage entstanden.
Tja und dann geht’s darum, dass Kontrollinstanzen vermutlich nicht funktioniert haben, sowohl bei der Gebag als auch bei der Stadt als Anteilseignerin oder ob man einfachste Aufsichtsgrundregeln missachtet hat.
Spätestens nach der Freistellung von Ex-Gebag-GF Wortmeyer im letzten Herbst hätte auch die FDP längst mal genauer nachfragen müssen. Ansonsten natürlich immer mal wieder wenn Jubelmeldungen veröffentlicht wurden, z.B. darüber wieviele Interessenten es angeblich für die Grundstücke der Gebag FE gibt wobei sich aber in puncto Wohnbautätigkeit einfach nichts tat – bis heute.
Auch zum Thema Sanierung und Neubau des Stadttheaters, eine weitere finanzkritische Duisburger „Baustelle“, habe ich von der FDP in öffentlicher Breite noch nichts vernommen. Ich schätze mal da kommt auch dann erst was wenn man kurz vor einem Ratsbeschluss in Bezug aufs Stadttheater steht.
So gewinnt man den Eindruck sie will aktuell verbal in Sachen Gebag ein bisschen um Aufmerksamkeit buhlen, die Kommunalwahl steht an, und schmeisst in puncto Wirkungsgrad eigentlich nur mit Wattebäuschchen.
Heute wird im Rat alles wie gewöhnlich abgehakt und durchgewunken werden, immerhin ist ja der MSV wieder aufgestiegen, und fertig. Allein schon deshalb wird das glatt über die Bühne gehen, weil ich vermute, dass in der gesamten Angelegenheit noch viel mehr Sprengstoff steckt. Und wer will schon was zünden was ihm möglicherweise um die eigenen Ohren fliegt?
Dass in Sachen Gebag und Gebag FE Versagen auf der ganzen Linie vorliegt ist eigentlich logisch. Die Liste der VersagerInnen dürfte ziemlich lang sein.