Flaggenhissung „Mayors for Peace“ am 8. Juli 2019

Nicht nur die Klimakatastrophe bereitet den Menschen viele Sorgen, sondern auch der Aufrüstungskurs der Großmächte und die ungehemmten Waffenexporte zu den Kriegsschauplätzen dieser Erde machen keinen Halt vor der Vernunft.
Auch in Duisburg können wir ein Zeichen setzten für eine Politik, die zum Frieden führt.

Die „Mayors for Peace“ hissen weltweit am 8. Juli jeden Jahres ihre Flagge als Erinnerung an die völkerrechtliche Verpflichtung zur vollständigen Abrüstung aller Atomwaffen. Weltweit über 7.500 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – davon mehr als 550 aus Deutschland – werden auch in diesem Jahr sichtbare Zeichen für die Abrüstung aller Nuklearwaffen setzen. Der IGH (Internationale Gerichtshof in Den Haag) stellte am 8. Juli 1996 fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung aller Staaten dazu besteht, eine nukleare Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle herbeizuführen.
Mit der Abrüstung der Mittelstreckenraketen 1988 sind die Arsenale der alten Atomwaffen nicht ganz verschwunden. Durch die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO liefert auch Deutschland weiterhin Infrastruktur für solche Massenvernichtungswaffen. Deutsche Soldaten üben den Einsatz von Atomwaffen. Die Atombomben in Büchel sollen von reinen Fallbomben in lenkbare sogenannte „Präzisionswaffen“ umgerüstet werden. Ramstein, die Frankfurt US-Air-Base, die Kommando-Zentralen Stuttgart, Kalkar und bald auch Ulm sind fester Bestandteil der US- und NATO-Kriegsführung. Sie machen Deutschland sowohl zu einem potentiellen Akteur als auch zu einem potentiellen Kriegsziel.

Mit der Kündigung des INF-Vertrages durch die Vereinigten Staaten von Amerika und durch die Russische Föderation wird erneut der Start für einen neuen atomaren Rüstungswettlauf gegeben, der im Besonderen die Europäischen Staaten im Konfliktfall zu Opfern expansiver Militärpolitik degradiert. Jedoch kommt es nun umso mehr darauf an, deutliche Zeichen für eine nukleare Deeskalations-Politik zu setzen!

Mit der Kampagne „Mayors for Peace“ und dem „Flaggentag“ kann ein aktiver, zivilgesellschaftlicher Beitrag geleistet werden, dass auch in Duisburg ein solches Zeichen für eine Abrüstungspolitik gesetzt wird. Jede/jeder in Duisburg kann sich aktiv beteiligen, wenn die Hoffnung auf eine nukleare Abrüstung durch unser Engagement international zur Durchsetzung gebracht werden soll. Schon Willy Brand, ehem. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, bemerkte treffend: „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“.

Deshalb rufen wir auf zur Teilnahme an der Veranstaltung „Flaggentag“ im Rahmen des Aufrufs „Mayors for Peace“ am 8. Juli 2019, 14:45 Uhr, vor dem Hauptportal des Duisburger Rathauses. Die Veranstaltung findet in Absprache zwischen dem Oberbürgermeisterbüro und dem Friedensforum Duisburg statt. Herr Osenger (stellvertretender Oberbürgermeister) wird dem Flaggentag beiwohnen.

Jürgen Hagenguth
für das Friedensforum Duisburg