Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat vorgestern ein Ermittlungsverfahren gegen Mülheims OB Ulrich Scholten (SPD) eingeleitet. Es geht um den Verdacht der Untreue. Man sieht angeblich Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei Spesenabrechnungen. Konkret geht es um Bewirtungsbelege mit einer Gesamtsumme von rund 8.000 Euro. Scholten hat dabei Anlässe und Teilnehmer wohl nicht oder nicht korrekt angegeben.
Ob sich der 60-jährige Scholten tatsächlich strafbar gemacht hat ist nun Sache der Ermittlungen. Diese stehen noch ganz am Anfang, so die Staatsanwaltschaft.
Schon im Mai waren erste Vorwürfe aufgekommen, dass mehrere Spesen-Abrechnungen nicht eindeutig zugeordnet werden konnten. Zwischenzeitlich hatte auch ein „Maulwurf“ aus dem nächsten Umkreis des OB dessen Kalendereinträge öffentlich gemacht.
Auch aus der eigenen Partei gibt es Kritik am OB. Nach der Einleitung des Ermittlungsverfahrens erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff sinngemäß, dass „… sein Amt bis zur endgültigen Klärung ruhen lassen sollte.“
Scholten seinerseits reagierte mit einer Presseerklärung. Darin begrüßt er die Einleitung des Verfahrens. Er werde sein Amt fortführen und nicht ruhen lassen.
Tja, noch gilt er als unbeSCHOLTEN.