In der letzten Woche habe ich auf den letzten Drücker nochmals alle Kandidierenden aus Duisburg angemailt und um ein Interview bzw. die Beantwortung von Fragen gebeten. Nur drei haben reagiert:
Mirze Edis von Die LInke, Rainer Holfeld von der AfD und Markus Giesler von der FDP
Nicht reagiert haben u.a. Bas und Özdemir von der SPD, Kappes von der FDP, Mahlberg und Mosblech von der CDU, Banaszak und Kaddor von den Grünen.
Dazu passt diese Geschichte: https://www.nrz.de/staedte/duisburg/kandidaten-in-duisburg-schweigen-ist-nicht-immer-gold-id233371095.html
Rainer Holfeld (AfD) und Mirze Edis (Die Linke) haben bereits geantwortet, nun hat dies auch Markus Giesler (FDP) getan:
Was versprechen Sie den DuisburgerInnnen konkret für den Fall Ihres Einzugs in den Bundestag und für Ihre Abgeordnetentätigkeit in der kommenden Legislatur?
Ich würde umgehend Gespräche zu Unternehmen suchen und ein neues Format mit dem Titel „Chancen in Duisburg – Unternehmenskooperationstreffen“ auflegen. Ziel ist es Gemeinschaftsprojekte anzustoßen, die in Duisburg neue unternehmerische Aktivitäten aufnehmen und nebenher bspw. auch in die dafür nötige Infrastruktur investieren. Außerdem würde ich gerne das Image Duisburgs überregional aufpolieren.
Ich habe alle derzeitigen Kandidierenden in Duisburg angeschrieben, nur drei – Sie inklusive – haben reagiert. Was sind Ihre Gründe an dieser Befragung teilzunehmen?
Ich konnte nicht erkennen, dass Sie von einer fragwürdigen Quelle stammen. Daher möchte ich gerne so fair sein und Ihnen Antworten auf Ihre Fragen geben. Dass diese auch publiziert werden sollen ist von untergeordneter Bedeutung.
Warum hat Ihre Partei Sie aufgestellt?
Ich vermute einmal, dass meine politische Meinung und vielleicht auch meine Person eine gute Schnittmenge der FDP-Duisburg darstellen.
Was haben die beiden derzeitigen Abgeordneten im Bundestag -beide von der SPD(Bas und Özdemir) Ihrer Meinung nach für Duisburg konkret in der noch laufenden Legislatur bewegt/erreicht?
Ich denke, dass beide eine Vielzahl Projekte kleinerer und einige mittlerer Summe nach Duisburg geholt haben.
Welche dringendsten Probleme(bereiche) müssen Ihrer Meinung nach a) in Deutschland und b) besonders in Duisburg angegangen werden? Nennen Sie mind. jeweils drei!
a) 1) Die hohe Steuerlast der Bürger. 2) Die Energiewende. 3) Schulische Bildung bzw. das Bildungssystem insgesamt.
b) 1) Duisburgs Image. 2) Duisburgs Verkehrsinfrastruktur. 3) Die Umstellung der Industrie mit Schwerpunkt Wasserstoff.
Wie würden Sie das Wahlprogramm Ihrer Partei kurz in drei Sätzen zusammenfassen?
Die Freien Demokraten möchten die Zukunft endlich gestalten. Dafür möchten wir die Wirtschaft entfesseln und erreichen, dass jeder im Rahmen seiner persönlichen Möglichkeiten das beste aus sich herausholen und glücklich werden kann.
Wo sehen Sie die wesentlichen Stärken Duisburgs und wo die Schwächen? Nennen Sie jeweils mind. drei Punkte.
Stärken: 1) Gute industrielle Voraussetzungen. 2) Bezahlbarer Wohnraum. 3) Strategisch günstige Lage an Rhein und Ruhr sowie in der Nähe verschiedener Ballungsräume.
Schächen: 1) Bisheriger Fokus zu sehr auf große Unternehmen. 2) Das Image Duisburgs. 3) Lange Planungszeiträume für kommunale Projekte
Der Duisburger OB verweigert mir seit drei Jahren jegliche Presseauskunft und hat auch seine Mitarbeitenden anscheinend dazu verdonnert zu schweigen. Auf Schreiben an alle derzeitigen Ratsmitglieder mit der Bitte um Intervention und Einflussnahme auf den OB wurde von niemandem reagiert. Auch Sie reagierten als Ratsmitglied nicht. Warum nicht?
Ich sitze nicht im Rat der Stadt sondern im Umweltaussschuss. Bisher habe ich meines Wissens keine Mail von Ihnen erhalten. Ich weiß leider nicht, weshalb die o.g. Personen nicht auf Ihre Frage antworten. Wenn ich ehrlich bin könnte es so wirken, dass Sie nicht als Presse wahrgenommen werden. Auch ich kann nicht mit absoluter Sicherheit sagen, dass Sie zu einer seriösen Quelle zählen einfach aus dem Grund, dass ich wenig über Sie finde. *)
Und was würden Sie nun veranlassen, da ich Sie erneut darauf hinweise, dass der OB mir jedwede Auskunft verweigert, trotz Pressegesetz NRW und trotz Medienstaatsvertrag?
Ich kann dazu nichts sagen, ich bin kein Experte auf dem Gebiet. Ich würde ihn mal Fragen, wenn ich ihm denn begegnen würde. Da dies der Fall ist würde ich Ihnen raten, ggf. mal das Gespräch an einem Stand zu suchen.
Welche sind Ihre drei hervorstechendsten politischen Eigenschaften?
Ich denke: Pragmatisch, unorthodox, realistisch.
*) Anmerkung: Ich hatte Herrn Giesler irrtümlich im Rat „verortet“, mein Fehler. Er ist Mandatsträger in dem von ihm genannten Ausschuss. Mein Anschreiben an alle derzeitigen Ratsmitglieder mit der Bitte um Intervention und Einflussnahme auf den OB bzgl. der ausbleibenden Presseauskünfte an mich hat er also nicht erhalten.