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Werft Jäger, Philipp, Mettler und Konsorten aus der SPD, die antworten nicht und das ist parteischädlich!

Heute wurde bekannt -ich berichtete- das der hiesige JUSO-Chef Ackermann die SPD in Richtung Grüne verlässt. Super. Glückwunsch, wenngleich die Grünen vllt. auch nicht das Gelbe vom Ei sind.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/07/19/bravobravo-weiter-so-juso-chef-geht-zu-den-gruenen/

Vor kurzem wurde bekannt -ich berichtete- dass die SPD Norbert Broda aus Rahm aus der SPD rausgeschmissen hat. Wegen parteischädlichen Verhaltens.

Nun gut, ich bin ja inzwischen der Kronzeuge für parteischädliches Verhalten von führenden SPD-GenossenInnen. Die antworten mir nämlich nicht wie es sich für sie(transparente DemokratenInnen und KümmererInnen) eigentlich gehören würde und deshalb schütte ich ständig Gülle in verbaler Form über die Partei aus.

Und gerade heute kriegte ich noch einen Anruf mit unterdrückter Nummer: „Sie haben sich ja schon wieder die SPD vorgenommen, so schlecht ist die Partei doch  … BLA BLA BLA … und Sie sind selbst in gar keiner Partei und haben keine Ahnung.“ Meine Gegenfrage: „Was haben Partei und Ahnung miteinander zu tun?“ Aufgelegt. Das sagt mir: Mach mit der Gülle weiter.

Damit Sie liebe LeserInnen mal erfahren was Herr Broda zu seinem Rausschmiss sagt habe ich ihm einige Fragen gestellt:

Hier meine Fragen:

1. Auf welche(n) Paragrafen in welcher Satzung/welchem Statut beruft sich in Ihrem Fall die SPD?

2. Wer ist in Duisburgs SPD der Macher/Bestimmer, Jäger, Mettler, …???

3. Wie wichtig ist Link?

4. Gibt es einen Einfluss von Frau Anja Kopka (rechte Hand von Link im Rathaus)?

5. Wer sind die grossen Gönner/Spender und Unterstützer von ausserhalb, finanziell, ideell, …?

 

Hier seine Antwort(en):

Hallo Herr Schulze!

Zu den Punkten 2 bis 5 kann ich Ihnen keine Auskunft geben.

Zu Punkt 1
Der Unterbezirk Duisburg hat das Verfahren als unsolidarische Kandidatur gemäß §20 Abs. 3 SchO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 lit. c) OrgStatut begründet. Dies ist jedoch falsch. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd selbst ist keine Gliederung der Partei im Sinne § 8 Abs. 1 OrgStatut.

Trotzdem unterstellt man mir gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei vorsätzlich und erheblich verstoßen zu haben und hierdurch schweren Schaden zugefügt zu haben.

Die Einzelkandidatur am 24.1.2019 gegen die Kandidatur eines durch die SPD-Fraktion nominierten Parteimitglieds war innenparteilich grob unsolidarisch (§ 35 Abs. 1 Satz 2 OrgStatut).

Das ich als Spitzenkandidat 2014 die Liste im Duisburger Süden angeführt habe und danach in bei allen internen Wahlen ausgegrenzt wurde spielte keine Rolle. Der Wählerwille wurde ignoriert. Dies wollte ich bei der Nachwahl zumindest nachträglich ermöglichen.

Mein Kommentar dazu abschließend:

Vor allem wird hier eklatant deutlich wird wie die SPD ihre eigenen Statuten quasi(=im weitesten Sinne) über das Grundgesetz §38 stellt.

Im Unreinen formuliert, aber sinngemäß: Die Bezirksvertretung ist vergleichbar mit einem kleinen Stadtrat oder Teilstadtrat und ein Rat ist ein Parlament. Und in Parlamenten sind Abgeordnete nur ihrem eigenen Willen, Wollen und Gewissen verantwortlich.

Von Frau Lieske(vorher mal bei den Grünen) als Profiteurin hier im Süden, sie wurde von der SPD-Spitze nämlich als Kandidatin statt Broda ausgeguckt, bekam ich keine Antwort in der Angelegenheit. Ebenso nicht von Herrn Jäger der scheinbar die Rochade geleitet hat.

Von dem hab ich noch nie eine Antwort bekommen, der will aber mein Vertreter im Landtag sein. Und ein Kümmerer. Verkümmerer passt besser.

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BravoBravo weiter so – Juso-Chef geht zu den Grünen

Herrlich, das ich das noch erleben darf. Der Juso-Chef Sebastian Ackermann  geht zu den Grünen und rechnet mit der SPD ab, vor allem mit dem Unterbezirk, also dem Verein dem Ralf Jäger vorsteht.

Erst 2010 in die Partei eingetreten ist nun Schluß mit unlustig.

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/juso-chef-sebastian-ackermann-aus-duisburg-wechselt-zu-den-gruenen_aid-44173889

Bevor ich es vergesse, hiermit fordere ich alle SPDler auf das sinkende Schiff zu verlassen bevor es 2020 bei der Wahl gänzlich sinkt. Oder die Partei schmeisst sie alle raus, wie letztens Norbert Broda. Ich will nicht schuld sein an dem „Ertrinken“ in der Bedeutungslosigkeit so vieler verdienter GenossenInnen, ich habe Euch gewarnt. LOL.

Ackermann betont ausdrücklich „nicht die Seiten zu wechseln weil es seiner persönlichen Karriere nutze und weil die SPD eben im Abwind und die Grünen im Aufwind sind“.

Grösstes Manko der SPD aus seiner Sicht: Ortsvereine, die überwiegend aus 60- bis 80-Jährigen bestehen, ohne Interesse an Veränderungen. Keine Weiterentwicklung und kein Vorwärts.

Als er dann auch noch die Niederlage bei der Europawahl intern aufarbeiten wollte, so Ackermann, sei dies „abgeschnettert“ worden und er habe die Konsequenz gezogen.

Na ja, ich kommentiere das Ganze abschliessend so: Ich kaufe ihm die Entscheidungsgründe mal ab. Da hat er aber sehr lange gebraucht die zu erkennen.

Den üblichen Spruch mit dem sinkenden Schiff spar ich mir.

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„Die Hornitexter“ verklagen die Stadt

BI begeht den Klageweg!

Am 10 Juli 2019 traf sich der Aktivkreis der Bürgerinitiative(BI) „Die Hornitexter“ um weitreichende Beschlüsse zu fassen. Zum einen ging es um die Klageerhebung gegen die Baugenehmigung des Logistikzentrums „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“. Des weiteren sollte über die zukünftige BI-Arbeit beraten werden.

Die von der Stadt Duisburg erteilte Baugenehmigung, die auf einen Bauantrag des Gewerbegebietsentwicklers zum Ende des letzten Jahres zurückführt, hat den weiteren Ausbau des Logistikstandortes auf insgesamt über 142 000 Quadratmeter zum Ziel. Das Gewerbegebiet erstreckt sich künftig nach den Plänen der Stadt und des Investors in das ehemalige Landschaftsschutzgebiet hinein, das durch die Flächennutzungsplan-Änderung zum Bauland umgepolt wurde.

Ein schnelles Eingreifen wurde jetzt notwendig, nachdem die Stadt mit der Baugenehmigung Fakten schuf und der Investor das Gebiet bebauen darf. Für einen großen Teil der Flächen (insges. über 70 000 Quadratmeter) werden Hallenbauten und Asphaltflächen den Boden versiegeln. Der vom Rat der Stadt Duisburg beschlossene Bebauungsplan sieht weder eine Dachbegrünung noch eine ökologische Fassadenbegrünung in Betracht. Ein ökologisches Drama für eine Stadt, deren Flächen immer weiter durch Industrieansiedlungen und Gebäudekomplexe zubetoniert werden.

Ein von der BI in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigte die fehlerhafte Planung der Stadt, die unterließ ein Gesamtlärmgutachten zu erstellen. Auch die Schallemissionsprognose der Stadt berücksichtigt die Gesundheit der Anrainer nicht ausreichend. Ebenso wurde durch die Bürgerinitiative festgestellt, dass das Verkehrsgutachten auf fehlerhaften Verkehrszählungen beruht, die den ausreichenden Schallschutz für die Anrainer des Logistikzentrums in Frage stellt.

Insofern verspricht sich die Bürgerinitiative erfolgreiche Aussichten für einen Klageverlauf vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ob auch gegen den Bebauungsplan der Stadt Duisburg geklagt wird, hängt nicht zuletzt von dem Erfolg ab, der durch den gerichtlichen Streit vor dem Verwaltungsgericht erzielt wird.

Außerdem beschloss der Aktivkreis der Bürgerinitiative seine Arbeit auf tragfähige Füße zu stellen und eine Vereinsgründung anzustreben. Das Paket für die Gründung wurde geschnürt. Die Vereinsgründung wird nun seinen Weg über Notariat und Amtsgericht nehmen. Der Verein wird sich in Zukunft weiteren sozialen, kulturellen und ökologischen Themen widmen.

 

Jürgen Hagenguth
für die Bürgerinitiative „Die Hornitexter“
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Neues DUISTOP-Facebook-Konto gesperrt. Jetzt hab ich keinen Bock mehr.

Der erst vor wenigen Tagen neueröffnete DUISTOP-Account ist aus für mich unerfindlichen Gründen gesperrt worden.

Zig mal musste ich Codes, von Facebook per Mail oder per SMS zugesandt, eingeben und ein Foto senden, von dem ich nicht weiß was damit gemacht wurde, nun soll ich meinen Ausweis senden.

ENDE.

Keinen Bock mehr. Und damit habe ich auch die Bestätigung, warum ich das Ganze bisher nicht wollte.

Ich überlege jetzt da ich meinen Account ja auch nicht löschen kann, Facebook aber Daten von mir speichert, die Löschung anderweitig zu verlangen, notfalls auf juristischem Wege. Echt zum Kotzen.

Und bitte, niemand soll mir nochmals vorschlagen mich bei Facebook zu betätigen. Da vergeude ich meine Zeit lieber anders.

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Ui ui ui die DVV wird smart

Die Stadt Duisburg kriegt SmartCityDuisburg irgendwie bisher nicht hin, da wagt sich die DVV(100%ige Stadttochter) an das Thema heran, zumindest an was Digitales im Kleinen. Übrigens: Gestern erst berichtete ich von einem neuen Digitalprojekt der IMD.

Zusammen mit einem Dienstleister aus Ratingen will die DVV für das künftige Wohnbaugebiet „Am Alten Angerbach“ eine Service- und Nachbarschafts-APP auflegen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/pilotprojekt-putzfrau-und-tiersitter-per-app-bestellen-id226509171.html

Unter dem Motto „Das Nachbarschaftsleben soll digital werden.“ will man davon profitieren, dass man den BewohnernInnen Services von A bis Z anbietet. Dienstleistungen, die das Leben einfacher und komfortabler machen sollen, wie Putzhilfen, Gärtner, Handwerker, Lieferdienste, Tier- und Babysitter usw. Fast hätte ich noch Escort geschrieben. Pfui.

Und da die Tochter Octeo schon so ziemlich alles macht ausser in Gefängnissen aufzupassen, hat man gleich auch den passenden Partner an der Hand, der zufällig die eigene Unternehmenstochter ist.

Viele Services die mit der neuen QuartiersAPP buchbar sein sollen, können die UserInnen sich dann individuell herauspicken.

U.a. soll so ein Infosystem(klingt freundlich, aber obacht!) rund um das ganze Quartier entstehen. Die Daten aus der Nutzung der App sollen nämlich im Rechenzentrum der DVV gespeichert werden. Der Stadtkonzern will dann die Daten analysieren um so Services zu verbessern, anzupassen, neu aufzulegen, … Huawei-a!!!

Ja und wenn die DVV dann weiß wer wann in Urlaub ist, weil er dem System Bescheid gegeben hat und weil die DVV die Smart Home Daten alle mitliest und speichert, ja dann könnten die DVV-Leute eigentlich auch gleich mal laufend gucken ob die Bude aufgeräumt ist, wer wann mit wem fremdgeht, …

Ganz ehrlich ich hab keinen Bock auf sowas. Aber es soll ja nicht wenige Leute geben die sich z.B. Boxen in die Wohnung stellen um denen zu sagen was zu tun ist, wobei die Boxen aber auch mehr können als das. Schöne heile Welt.

Wie heisst es aus dem Hause DVV so schön: „Wir haben das Vertrauen, dass die Menschen das mit uns machen können.“

Ein merkwürdiger Satz den die WAZ irgendwie falsch zitiert haben dürfte. Müsste der nicht lauten:  „Wir glauben die Menschen haben Vertrauen in uns.“?

Nun da wäre ich mir mal nicht so sicher. Und auch Faktoren wie „Akzeptanz und Kosten der Services dürften keine kleine Rolle spielen.

Der geneigte Leser erkennt meine grundsätzliche Kritik und dürfte sich jetzt spätestens fragen, warum diese APPs und Systeme irgendwie immer so verdammt  einseitig sind. Die DVV erfährt alles über die Leute, die bezahlen auch noch alles, doch was erfahren die Leute über die DVV? Und ganz ehrlich, niemand mit Verstand wird ernsthaft annehmen, dass mit dieser Technik alles besser wird.  Nicht das ich grundsätzlich technischen Fortschritt ablehne, ich lehne aber Überwachung und Ausforschung ab, die mir als Convenience verkauft wird.

Dass die DVV das Ganze später dann auf weitere Wohngebiete ausdehnen will, kann ich also locker nachvollziehen. Nebenbei: Warum die Gebag nicht mit im Boot sitzt kann ich nicht verstehen?

Übrigens ist gestern Mittag www.moers-live.de online gegangen. Die Moerser starteten damit eine Art Social Media Moers. Warum das Ganze nicht SmartCityMoers heisst? Keine Ahnung. Vielleicht liegt es ein wenig daran, dass mir die Domain SmartCityMoers.de gehört. Dies nur am Rande.

Es tut sich jedenfalls so langsam aber sicher was Digitales, in Duisburg und in Moers. Ich bin gespannt was die Protagonisten in einem Jahr für ein Zwischenfazit ziehen.  In Werbeprospekten, in PR-Berichten und auf Webseiten sieht zumindest alles immer so top aus.

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Facebook-Start holprig – wegen Facebook

Gestern hatte ich ganz überraschend für viele, aber auch aufgrund vieler Bitten einen DUISTOP-Facebook-Account gestartet. Nach gerade mal drei Beiträgen werde ich nun von Facebook drangsaliert, angeblich weil irgendwie der Verdacht besteht der Account wäre durch einen Bot erzeugt worden.

Facebook teilt einem mehr nicht mit und das Kontaktieren von Facebook ist auch nicht möglich.

Nun muß ich dauernd Captchas bearbeiten, ständig meine Mailadresse angeben oder meine Tel.-Nummer, bekomme Zugangscodes ins Postfach oder per SMS und soll Fotos von mir einsenden, die geprüft werden, keine Ahnung wie die das machen.

Der Account ist also erstmal wieder „down“.

Sorry Leute.

 

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Endlich mal ’ne gute Idee aus dem Rathaus – zumindest halbgut

Die Digitalisierung scheint sich auch im Duisburger Rathaus zunehmend rumzusprechen. Zumindest die aktuelle Ankündigung der IMD, der Verwaltungs- und Kümmereinheit für städtischen Immobilienbesitz, deuten daraufhin, dass man nun, da ein neues Doppel an der Spitze agiert (u.a. Kämmerer Murrack), endlich dazu übergehen will den Immo-Bestand digital zu erfassen und zu verwalten.

Warum dazu die Gebäude von aussen und von innen gescannt werden sollen bleibt ein Rätsel. Dass man die verbaute Technik erfassen muß ist dagegen das absolut primäre Muß.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/imd-baut-eine-digitale-gebaeude-datenbank-auf-id226505155.html

Wenn jetzt noch vorrangig Sensoren IoT-mässig* bei der vorhandenen Technik nachgerüstet würden, wäre dies am allersinnvollsten.

So wüsste man welches Teil wann und wie ausgebaut, ausgetauscht und erneuert wrden müsste. Dazu brauche ich aber weder einen Aussen- noch einen Innenscan. Das ist vorerst Spielerei.

Grobe Gebäuderaster würden reichen, es müssen also nicht sämtliche Stuckarbeiten und toten Fliegen in ultrahochauflösender 3D-Optik sichtbar sein.

Dieses Anliegen könnte später erledigt werden, wenn es denn wirklich vonnöten sein sollte.

 

*) IoT = Internet of Things

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Hamburg vs. Duisburg – auf allerhöchstem Hinterhof-Niveau

In der Siedlung in der ich gross wurde waren auch einige Honks beheimatet, wobei ich nicht sagen will, dass ich nicht vllt. manchmal auch einer war. Die Honks fielen durch ihr Verhalten auf weil sie vermeintlich Schwächere oder Andersartige irgendwie zwanghaft drangsalieren mussten. Manchmal machten sie dann schlechte Erfahrungen und kriegten aufs Maul, was ihren Ehrgeiz leider oft weiter beflügelte. Meist kamen sie zu dritt während man selbst alleine war. Auseinandersetzungen spielten sich oft im Hinterhof ab, der bei uns aus einer Wiese bestand.

Zwischen 11 und 13 Jahren wurde man in der Regel geschubst und als Muttersöhnchen betitelt. Später zwischen 14 und 16 ging es dann aufgrund der Hormone und der Mädchen um so Sprüche wie „Ey, keine Ei.. in der Hose?“.

Dies alles erinnert mich irgendwie an das was ich heute auf WAZ-online lesen konnte.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/hamburger-hafen-streicht-duisburg-von-der-seidenstrasse-id226500411.html

Da geht der Hamburger Hafen bzw. seine Marketing Abteilung hin und stellt die Hansestadt im Zusammenhang mit der Seidenstrasse als Nabel der Logistik-Welt dar, benutzt gängige Kartenwerke, lässt aber Konkurrenten wie Duisburg und Rotterdam gänzlich von den Karten verschwinden.

Daraufhin angesprochen verweist man aus Hamburg u.a. auf ebenso clevere Tricks seitens des hiesigen DUISPORT-Chefs Erich Staake, der angeblich bei Berechnungen von abgewickelten Tonnagen gerne mal branchenunüblich alles in einen Topf schmeisst(Wasser-Schiene-Strasse) um bedeutender zu wirken als Wettbewerber.

Zum Schluß noch weigert sich der PR-Mann von DUISPORT die Hamburger Spitze zu kommentieren.

Ich übersetz das mal in mein damaliges Siedlungsdeutsch:

Anmachspruch: Ey Du hast gar keine Mutter! Und Dein Vater fährt ’ne Schrottkarre.

Erwiderung: Ey und Du sollst nicht lügen sagen!

Zurück im Heute: Jaja, hochbezahlte Manager die sich öffentlich auf allerhöchstem Niveau anzicken und Spielchen spielen. Daran merke ich immer wie wenig Achtung man vor manchen Leuten haben sollte, deren Krawatten sicher immer tadellos sitzen. Und ich stell mir immer vor wie viel Schwanzvergleiche die im Geiste anstellen, wenn sie auf Branchentreffen auf einandertreffen und gute Miene zum Bösen Spiel machen, wenn Sptzenpolitik und Auslangsgäste zugegen sind. Da liegt was in der Luft wie auf der Wiese damals. Was aber schon im Siedlungs-Sandkasten seinen Lauf nahm als man sich gegenseitig die Förmchen klaute und Sand in die Windeln streute.

Der DUISPORT-Pressemann gibt aber auch seriösen Anfragen keine Chance. So habe ich erst kürzlich angefragt wieso die in Hamburg abgewickelten Containerumschläge viermal so teuer berechnet werden wie in Duisburg, also wieso DUISPORT so viel preiswerter abrechnet.

Die Frage dürfte auch die beiden DUISPORT-Gesellschafter Land NRW und Stadt Duisburg interessieren. Geht ihnen bzw. uns allen doch jede Menge Jahresausschüttung möglicherweise durch die Lappen. Vielleicht ist das aber auch ein Hinweis darauf wie günstig DUISPORT anbieten muß um im Markt zu bestehen oder die Umsätze werden anders verbucht.

Eine klarstellende Antwort bekam ich bis heute nicht.

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Ratseingabe für „Bürger in Aufsichtsräten“

Im Zusammenhang mit den Vorfällen bei der wfbm, die noch nicht restlos aufgeklärt sind, und jüngst mit der Einführung des neuen Geschäftsführers Alexander Schmanke, sind die Themen Transparenz und Kontrolle verstärkt in den Vordergrund der Diskussion gerückt. Die Stadt Duisburg ist aber nicht nur an der wfbm beteiligt. Alle diese Beteiligungsunternehmen (=städtische Unternehmen) haben in der Regel eine Geschäftsführung und einen Aufsichtsrat, der bei der Sparkasse Verwaltungsrat heisst. Die Beteiligungen haben verschiedene Umfänge, manche sind zu 100% in städtischer Hand wie z.B. die Gebag, manche wie die wfbm „nur“ zu 50%.

Hier eine Übersicht (die aktuellste ist von 2017(!!!)): https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/beteiligungsbericht.php.media/76653/Beteiligungsbericht_2017.pdf

Oftmals schickt die Stadt als Gesellschafterin und aufgrund von Gesellschaftsverträgen auch vom Rat mitbestimmte Personen in die Aufsichtsräte. Dies sind in vielen Fällen Parteimitglieder und/oder städtische Beschäftigte.

Das DUISTOP-Team hat aktuell, gemäß Gemeindeordnung NRW § 24, eine Eingabe an den Rat der Stadt eingereicht.

Hier der Text der Eingabe an den Rat der Stadt Duisburg:

Der Rat der Stadt möge beschließen, dass neu zu vergebene Aufsichtsratssitze der städtischen Unternehmen und ihrer Beteiligungen in einem Losverfahren zur Hälfte (50%) mit Bürgerinnen und Bürgern besetzt werden, die ihre Sach- und oder Fachkunde über sozial, wirtschaftlich oder technisch Qualifikation oder Ausbildung vorweisen können und nicht einer Partei oder Wählergruppe angehören. Dies soll geschehen ohne eine Erhöhung der Anzahl der derzeitigen Aufsichtsratsposten.

Hintergrund (Begründung der Eingabe):

Die Vorfälle rund um die „wfbm – Werkstatt für Menschen mit Behinderungen“ haben gezeigt, dass manche Aufsichtsräte scheinbar ihrer Verpflichtung zur Kontrolle des Vorstandes nicht nachkommen.

Es liegt die Vermutung nahe, dass ev. Parteimitglieder im Aufsichtsrat in ihrem Parteizwang derart gebunden sind, dass ein „Öffentlich-Machen“ von Missständen das Ende der parteiinternen Karriere bedeuten würde. Auch ist eine Häufung von AR-Mandaten bei bestimmten Personen festzustellen. Bürgerinnen und Bürger, die in einem öffentlichen Losverfahren bestimmt werden, wären davon befreit und können interessenkonfliktfrei verantwortlich Kontrolle ausüben und bei Bedarf handeln.

Darüber hinaus, würde eine teilweise Vergabe nach dem Losverfahren die Spiegelbildlichkeit auch der Nichtwähler gerecht.