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Und wieder gibt’s Leserpost – diesmal zur Fernwärme – ein ebenfalls undurchsichtiges Thema

Erneut erhielt ich Leserpost, wobei ich gleich dazu sagen muß, die Zusendungen von LesernInnen nehmen eklatant zu, nur leider ist nicht alles wirklich gut gebrauchbar – sprich veröffentlichungsfähig, vor allem aus rechtlichen Gründen. Da DUISTOP nicht auf Social Media unterwegs ist, gibt es natürlich auch ziemlich derbe Mails direkt an mich. Manches richtet sich an meine Wenigkeit in bezug auf Stil und Inhalt der DUISTOP-Beiträge, die meisten regen sich allerdings über die Politik und die Verwaltung auf.

Hier ein Exemplar das ich aufgegriffen habe:

Sehr geehrter Herr Schulze,

ein weiteres interessantes kommunales Thema ist die Fernwärme in Duisburg.

Transparenz herrscht zu diesem Thema in Duisburg keine:

Wer wissen will, wie die Ausbaupläne diesbzgl. in Duisburg aussehen, kann hierzu auf den Internetseiten der Stadtwerke Duisburg keine Informationen finden. (Anmerkung: Bei direkten Nachfragen erfährt man wohl, dass bis 2026 etwas passieren soll.)
Die Kosten für den Hausanschluss, die Übergabestation im Haus sowie die Betriebskosten werden dort ebenfalls nicht beziffert.

Angesichts dieser Informationspolitik dürfte es nicht verwundern, wenn evtl. interessierte Hauseigentümer abgeschreckt werden.

Unterstrichen wird dieses noch durch einen Artikel in der WAZ vom 18.08.2023 (https://www.waz.de/staedte/oberhausen/der-grosse-heizkostenvergleich-die-fernwaerme-im-ruhrgebiet-id239200225.html), in dem das Fernwärmeangebot der Städte Duisburg, Essen, Mülheim/Ruhr und Oberhausen verglichen wurde.

In dem Artikel kommt Duisburg am schlechtesten weg:

Der Primärenergiefaktor liegt in Duisburg bei 0,42, bei allen anderen verglichenen Städten deutlich darunter.

Zu den Anschlusskosten hüllt sich Duisburg in Schweigen, im Gegensatz zu Oberhausen.

Hinsichtlich der Zeitdauer bis zu einem beantragten Anschluss schweigen die Duisburger Stadtwerke ebenfalls.

Bei den laufenden Kosten für einen 4-Familien-Haushalt ist Duisburg der deutlich teuerste Anbieter.

Dazu kommt noch, dass sich neue Fernwärme-Kunden auch in Duisburg für 10 Jahre vertraglich binden müssen.

In dem WAZ-Artikel wurde auch die Intransparenz in Sachen Anschlusskosten, Grundgebühren sowie Arbeitspreise zur Fernwärme bemängelt. Durch die Monopolstellung der kommunalen Anbieter, die auch bereits Bundeskartellamt und Verbraucherzentralen auf den Plan gerufen hat, wird es hier in absehbarer Zeit auch keinen regulierenden Wettbewerb geben.

Und dann gibt es auch bereits Bestrebungen, Haushalte durch einen Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärme zu binden. Die Gemeindeordnungen vieler Bundesländer sehen diese Möglichkeit vor, wenn damit der Umweltschutz verbessert werden kann.

Na dann …

Mit besten Grüßen

Der Autor ist der Redaktion bekannt. Ich habe daraufhin folgendes erwidert:

Hallo,

und danke für Ihren Beitrag. Ich greife das Thema gerne nochmals auf. Beackert hatte ich es vor kurzem schon einmal als mir ein anderer Betroffener schrieb wie die Preise für Fernwärme anziehen. Es gibt bereits etliche unzufriedene Fernwärmekunden, ebenso gibt es sehr merkwürdige Beteiligungskonstruktionen.

https://www.stadtwerke-dinslaken.de/privatkunden/fernwaerme/fernwaerme-uebersicht/wir-ueber-uns/fernwaermeschiene-niederrhein/fernwaermeverbund-niederrhein-duisburgdinslaken-gmbh-co-kg.html

https://www.fernwaerme-niederrhein.de/

Und es gibt diesen oftmals auftauchenden Dirk Broska, der z.B. auch beim MSV Duisburg involviert ist:

https://www.msv-duisburg.de/der-msv/gesellschaft/aufsichtsrat/

https://www.bcw-weiterbildung.de/2019/juni/geschaeftsfuehrer-familienvater-dozent-es-erfuellt-mich-anderen-etwas-beizubringen.html

https://www.companyhouse.de/Dirk-Broska-Oberhausen

Der teils ohne offizielle Bezüge arbeitet oder gearbeitet hat:

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/transparenzgesetz.php.media/137190/Uebersicht-Bezuege-GF_Vorstaende-im-Jahr-2020.pdf

Tja und dann gibt es noch einen alten Bekannten der einem einfällt wenn man Dinslaken hört (u.a. Neutor Galerie) und MSV Duisburg.
s. DHE – Dinslakener Holz-Energiezentrum => https://www.stadtwerke-dinslaken.de/dhe/referenzen.html (letzter Eintrag in der Liste)

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Zurück kam dann noch dies hier:

Hallo nochmals Herr Schulze,

danke für die Links zum Thema „Fernwärme“ und „Dirk Broska“.

Letzterer ist wohl im Hauptberuf kfm. Leiter der DVV, wobei man sich bei dieser Ämteranhäufung unwillkürlich fragt, wer eigentlich seine Arbeit macht. (Ein Teilsatz wurde an dieser Stelle von DUISTOP entfernt) – man kennt sich halt!

Wenn ich DVV in Verbindung mit Fernwärme bringe, kann ich mir jetzt schon ausmalen, wohin die – vermutlich ungerechtfertigt hohen – Fernwärme-Gewinne dann ebenfalls fließen. Wofür hat man schließlich den Firmenverbund? Und wenn man dann sooo erfolgreich ist, kann man auch gleich die Bonuszahlungen der leitenden Herren noch ein bisschen anheben.

Ich halte diese Verquickung von Energieversorger, öffentlichem Nahverkehrsunternehmen, Zoo und diversen anderen Unternehmen in Form der DVV für unsäglich. So hat die DVV (Holding) allein im Jahr 2022 Verluste i.H.v. 61 Mio € der DVG übernommen. Dem Zoo Duisburg standen 10,5 Mio € für Verbindlichkeiten der DVV zu. Insgesamt betrugen die Verbindlichkeiten der DVV gegenüber verbundenen Unternehmen 136 Mio €, das waren 73 Prozent der Gesamtverbindlichkeiten. Das sagt ja schon alles!

Und der Bauunternehmer und Ex-MSV-Präsident Hellmich ist auch mit von der Partie beim Thema „Fernwärme“ …

Gruß

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SPD & Co.: Nur leere Versprechungen – Bundestransparenzgesetz in Warteschleife – Demokratie angezählt!

Laut Koalitionsvertrag der Ampelregierung soll in dieser Legislatur das sog. Bundestransparenzgesetz auf den Weg gebracht werden. Doch Satz mit x, das wird wohl nix.

Aus diesem Grunde habe ich Konstantin von Notz, ein Mitglied der GRÜNEN angeschrieben und mal nachgefragt. Er hatte sich mit einer Parteikollegin nochmals dafür stark gemacht, dass endlich das Gesetz angegangen wird, da es längst überfällig ist.

Aber wir alle wissen ja inzwischen, wer Führung will, sollte sich besser auf eine Ent-Führung ins Reich der unerfüllten Versprechen einstellen.

Hier die Antwort von Herrn von Notz:

Sehr geehrter Herr Schulze,

gerne möchten wir Sie auf Ihre Anfrage hin auf die Pressemitteilung von Konstantin von Notz und Misbah Khan aufmerksam machen, die sich mit der Umsetzung des Transparenzgesetzes befasst. Sie finden die PM unter dem folgenden Link: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/transparenz-nicht-auf-die-lange-bank-schieben-transparenzgesetz-zeitnah-umsetzen

Angesichts der jüngeren Ereignisse (vgl. https://netzpolitik.org/2023/plaene-des-innenministeriums-die-ampel-darf-mehr-transparenz-nicht-auf-die-lange-bank-schieben/) setzen sich die beiden grünen Abgeordneten für die zeitnahe Erarbeitung und Vorlage eines Gesetzesentwurfs und eine ambitioniertere Umsetzung des Vorhabens aus. Sie benennen, dass die Umsetzung des Projekts wir nicht auf das Ende der Wahlperiode verschoben werden darf. Vielmehr sei das Bundesinnenministerium in der Verantwortung, das Gesetzgebungsverfahren so aufzusetzen, dass eine ausführliche parlamentarische Befassung möglich ist und eine umfassende und proaktive Einbindung der Zivilgesellschaft sowie wissenschaftlicher Expertise erfolgt.

Freundliche Grüße

XXX

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Dr. Konstantin von Notz, MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr)

 

Nun, und da wäre noch die SPDNRW, die ein sog. „Team Demokratie“ ihr eigen nennt. Das Team hatte ich auch angeschrieben, doch es herrscht dauerhaft Schweigen im Walde:

Guten Tag,

ich bin heute auf dieser Website „gelandet“: https://www.spd-fraktion-nrw.de/teams/team-demokratie/

Das klingt ja vielversprechend, vor allem dieser Abschnitt:

Das #TeamDemokratie hat keine Scheu, solche teils frappierenden Missstände in unserer Gesellschaft zu benennen und anzugehen. Denn für eine funktionierende Demokratie müssen wir Herausforderungen bewältigen, statt Probleme und Unzufriedenheit schwelen zu lassen.

Sie schreiben u.a. vom Funktionieren des Staates womit dann wohl auch seine Organe und Institutionen inkl. Verwaltungen gemeint sind.

Frage: Gehen Sie auch ein Problem an, dass einen OB (SPD-Mitglied) betrifft der im Sinne Ihrer Forderung eben nicht funktioniert und zwar in eklatanter Weise nicht bzgl. eines der wichtigsten Bereiche der Demokratie und dabei jahrelang gegen Gesetze verstösst?

Ich kann Ihnen ausreichend Belege dafür liefern, geben Sie mir kurzfristig Bescheid wenn es Sie „interessiert“.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Zusammenfassend haben wir hier erneut zwei hervorragende Beispiele von Ankündigungspolitik die immer dann wenn es konkret und ungemütlich wird keinerlei Resultate liefert oder wenn, dann nur ungenügende bzw. unbefriedigende. Besonders frappierend wenn dabei auch noch die Demokratie benutzt wird um am Ende besonders undemokratisch zu wirken.

 

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Schrottbrände: Fragen ans LANUV und an Umweltminister Krischer (GRÜNE)

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme (sie sind teils deckungsgleich mit Fragen an die Stadt Duisburg etc.) und weiter unten Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR sowie der Stadt, der Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landes- und bundesweit?

4.) Welche Schadstoffe werden bei diesen Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Anmerkung:

Auch den BDSV – einen Verband von Schrottplatzbetreibern mit Sitz in Düsseldorf – habe ich gestern angemailt, eine Antwort gibt es noch nicht.

 

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WAZ: Reinste Werbung fürs F…

Früher galt mal die Regel „Redaktionelles ist von Werbung“ strikt zu trennen. Heute gilt anscheinend noch dasselbe, nur das die Werbung in Form von schlechtem Journalismus den guten verdrängt hat. So mein heutiger Eindruck von einem fetten Artikel mit allen Einzelheiten über das F… in der City.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/f…-in-duisburg-alle-wichtigen-infos-zum-einkaufszentrum-id239311167.html

Um nicht auch noch zu werben habe ich alles mit F… abgekürzt.

Tja, es gab auch mal Zeiten da wurde man abgemahnt wenn es keine deutliche Kennzeichnung der Werbung gab.

Heute ist das alles vollkommen wurscht, wie mir scheint. Aber ich sehe es gelassen, denn wer das nötig hat, der hat meiner Meinung nach echte Probleme.

Mir und vielen anderen fällt ja seit langem auf wie handzahm die WAZ und auch die Schwester NRZ berichten.

Jetzt fehlen nur noch diese Werbe- und PR-Köstlichkeiten bis zum Jahresende:

– eine Herbst- und dann eine Winterstrecke mit Bildern vom  Familienleben im Hause Link

– umfangreiche Präsentationen der SPD, der Gebag, der Sparkasse, der DBI, der DVG, der Stadtwerke, von Octeo, von DuisburgKontor

– Advents- und Weihnachtsbildchen von diversen Unternehmerfamilien

– eine Silvesterfotostrecke mit allen wichtigen PolitikerInnen gemeinsam in einem der kleinsten Pools von MyWellness  – oben ohne und unten mit

– Duckface-Pics aller Fraktionsvorsitzenden  – ausser von der AfD

… und falls möglich Fotos von meinem Kotzeimer-Trommel-Neujahrskonzert

 

 

 

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Vollkommen ahnungslose Grünen-Politiker machen Werbung für Schrott?

Laut einem Bericht im Recyling-Magazin besuchten Mitte August der zuständige Berichterstatter für Industriepolitik und Energiewirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Felix Banaszak MdB, zusammen mit Dr. Sebastian Ritter, ebenfalls Grünen-Mitglied und dritter Bürgermeister in Duisburg, die TSR40-Aufbereitungsanlage auf der Rohstoffinsel in Duisburg.

https://www.recyclingmagazin.de/2023/08/28/hochrangiger-besuch-auf-der-rohstoffinsel-duisburg/

Der Besuch fand statt auf Einladung des BDSV (https://www.bdsv.org) und von TSR Recycling, vor dem Hintergrund die zukunftsweisenden Entwicklungen in der Stahl- und Stahlrecyclingbranche aus nächster Nähe und deren Förderungsbedarf kennenzulernen, AHA, Förderbedarf, Fledermaus, ick hör dir trapsen.

Tja, wie sich das mit dem letzten Großbrand vor einigen Tagen verträgt, der m.E. aufzeigt wie problematisch die Schrottaufbereitung andererseits ist, kann ich nicht einmal erahnen, nur so viel, beide Politiker haben sich wohl mit der Brand-Problematik noch nie beschäftigt, sind aber Mitglieder der GRÜNEN.

Nun, aus diesem Grunde und weil ich von TSR Recycling bisher noch keine Antwort bekommen habe, hier meine aktuelle Anfrage an den BDSV – den Schrottplatzbetreiber-Verband, um es salopp auszudrücken:

Guten Morgen,

angesichts des Großfeuers vor einigen Tagen auf der Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme und weiter unten Fragen an Sie bzw. den BDSV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an den BDSV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR, anscheinend ist die Firma Mitglied beim BDSV?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände bundesweit?

4.) Laut des BDSV-Leitbilds verortet der BDSV sich und seine Mitglieder mitten in der ökologischen Marktwirtschaft. Wie verträgt sich das allerdings mit den schädlichen Folgen der vielen Brände und was tun Sie konkret vorsorglich gegen die Brandursachen?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um?

6.) Wie lautet für die Schrottplätze und deren Überwachung die zuständige Aufsichtsstelle im Land NRW und im Bund?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

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Aufruf: Liebe PolitikerInnen, …

…, wenn Ihr früher einmal aus Frust und Kummer oder einfach nur aus Übermut ekelhafte, rassistische, antisemitische, frauenverachtende, queerfeindliche  oder folterverheerlichende Texte verfasst habt, egal ob in Prosa oder Gedichtform, ev. sogar -wegen der guten Lesbarkeit- mit Schreibmaschine, dann sendet mir diese bitte umgehend zu.

Ich werde diese Machwerke nicht veröffentlichen, dafür aber Eure Namen und was sonst noch alles zu Eurem heutigen politischen Leben gehört.

Im Falle Ihr würdet mich verklagen würde ich die Schriftstücke herausrücken und mit voller Absicht gegen Euch verwenden.

Ich habe aus Frust und Liebeskummer höchstens mal ein Zettelchen mit „Sabine ist doof“ verfasst oder „Lehrer X ist blöd“ an die Tafel geschrieben.

Ich habe aber nichts davon verfielfältigt, es mit mir herumgetragen und auch noch verteilt.

Achja, meine Adresse für die zahlreichen Zusendungen findet Ihr im Impressum.

So und nun geht in Euch, überlegt nicht lange und outet Euch! Ich möchte mein Kreuzchen nämlich bei der nächsten Wahl nicht unbedingt bei jemandem mit kruder Vergangenheit machen und den Eindruck gewinnen da wäre mehr als nur ein Moment der totalen Umnachtung gewesen.

 

 

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Trafen sich Duisburger CDUler mit AfDlern in Dinslaken?

Wer die letzten Monate nicht ganz verpennt hat dürfte die Diskussionen um die Annäherungen von CDUlern und AfDlern mitgekriegt haben. Und das ganze „Theater“ das auch die Parteispitze der CDU, allen voran Herr Merz, darum gemacht hat. Letztendlich nutzte es vor allem der AfD.

So richtig weiß niemand was aktuell seitens der CDU eigentlich gilt. Angeblich soll gelten, dass es keinerlei Zusammenarbeit gibt. So wird es angeblich auch im Duisburger Stadtrat von allen Parteien im Umgang mit der AfD praktiziert.

Im Osten Deutschlands ist man wohl ein wenig praktischer veranlagt und kann sich nicht vorstellen VertreterInnen der AfD komplett zu irgnorieren, vor allem dann nicht wenn sie „leitende“ Ämter innehaben.

Nun habe ich Infos erhalten, dass es womöglich Treffen von bekannten Duisburger CDUlern mit AfDlern gegeben haben soll, und zwar auf Dinslakener Stadtgebiet. Ein Informant will mind. zwei ihm bekannte CDU-Leute mit ihm unbekannten AfDlern gesehen haben. Letztere seien aus KfZ ausgestiegen die eindeutig a) mit AfD-Stickern beklebt waren und auf deren Sitzen auch AfD-Werbematerial deutlich zu sehen war. Man begrüsste sich und ging sichtbar gemeinsam in ein Restaurant. Die KfZ-Kennzeichen waren Duisburger bzw. aus dem Umkreis.

Die Entdeckung erfolgte rein zufällig bei einem Spaziergang. Der Tippgeber ist unverdächtig ein Motiv zu haben um eine falsche Info zu verbreiten. Bei unserem Gespräch vor wenigen Tagen ging es ursprünglich um etwas ganz anderes.

Nun, wie in solchen Fällen üblich kann man als politisch Interessierter folgende Überlegungen anstellen. Erstens: Es ist nicht verboten sich mit Leuten zu treffen. Abgehakt.

Zweitens frage ich der Einfachheit halber einfach mal bei der CDU und der AfD nach ob es ein solches Treffen am 14. Juli, ein Freitag, gegen 16 Uhr, in Dinslaken gegeben hat und ob es eventuell offiziellen bzw. politischen Charakter hatte und wenn es so war, was denn besprochen wurde (ich weiß, das ist naiv) und ob die bundesweite Vorgabe (s.o.) seitens der CDU ev. doch  nicht absolut gilt.

Die Umstände sind klar und eindeutig: Im Norden Duisburgs werden bei den nächsten Wahlen deutliche Stimmen-Zuwächse bei AfD-KandidatenInnen erwartet. Und 2025 wird gleich viermal gewählt: Bundestag, Stadtrat, OB und Ruhrparlament

Übrigens häufen sich solche Infos (mit Hinweisen auf alle möglichen Arten von denkwürdigen Geschehnissen) inzwischen und ich habe zeitliche Probleme alle abzuarbeiten und auf Plausibilität vorzuprüfen. Aber wie gut, dass es ja in einigen Fällen die Möglichkeit der Nachfrage gibt.

Dass mir bisher in fast allen Fällen (Ausnahme u.a. Frau Bas) seitens der Verwaltung und der Politik nicht geantwortet wird (es wird nicht einmal reagiert), während Unternehmen wie z.B. TKS antworten, ist für mich kein Poblem. Ich habe mich zwar nicht damit abgefunden und finde es nicht nur ungesetzlich (Verwaltung => Pressegesetz NRW)  und undemokratisch, aber meinerseits gilt:

„Keine Antwort ist auch eine Antwort.“

Hier ein aktueller Panorama-Beitrag vom Donnerstag, punktgenau zu dem Thema. Besonders frappierend die Äusserungen eines führenden AfD-Europakandidaten der ehemals CDU-Mitglied war.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2023/Angriff-von-rechts-Untergang-der-CDU,cdu1832.html

Hier meine Anfrage an die CDU, der Wortlaut der AfD-Anfrage ist etwas anders aber sinngemäß identisch:

Guten Morgen,

ein DUISTOP-Leser hat mich dahingehend informiert, dass sich mind. zwei ihm bekannte CDU-Mitglieder aus Duisburg mit AfD-Mitgliedern oder Vertretern der AfD getroffen haben sollen. Er sah dies zufällig bei einem Spaziergang.

Und zwar am 14. Juli 2023 gegen 16 Uhr in Dinslaken vor und in einer Gaststätte.

Meine Fragen:

Können Sie ein solches Treffen bestätigen, wenn ja, wer genau hat sich getroffen?

Wenn ja, was war der Anlaß, ging es um Politisches?

Wenn ja, gilt ev. die Regel der CDU nicht mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten?

Oder aber handelt es sich um eine Falschinformation, die vorgenannte CDU-Regel hat uneingeschränkt Bestand und CDUler haben sich in den letzten Monaten weder mit AfDlern getroffen noch werden sie dies in absehbarer Zeit tun?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

 

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Fragen an TSR wegen Schrottplatzbrand

Die Firma TSR, eine Tochter des remondis-Konzerns der Familie Rethmann, betreibt auf der Schrottinsel einen grossen Recyclingbetrieb u.a. auch für Altautos. Erst kürzlich gab es auf dem Firmengelände einen weit sichtbaren Großbrand. Darauf, dass der Brand auf dem TSR-Gelände loderte lassen TV-Berichte des WDR schliessen. So spricht der Einsatzleiter der Feuerwehr in einem WDR-Beitrag von TSR-Baggerfahrern die geholfen haben (Minute 6:26): https://www1.wdr.de/nachrichten/brand-schrottinsel-duisburg-100.html

Die Stadt sowie die Feuerwehr und auch die Polizei wollten mir bisher den genauen Brandort nicht nennen. So heisst es auch in der üblichen Presse immer nur „Brand auf der Schrottinsel“. Ich berichtete bereits.

Auch ThyssenKrupp Steel als möglicher Großabnehmer von recyceltem Altmetall von TSR wollte mir keine näheren Angaben machen. TKS hatte ich wegen des Lieferkettengesetzes gefragt. Ich berichtete bereits.

Nun habe ich TSR angeschrieben. Hier meine konkrete Anfrage:

Guten Abend,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Tagen auf der Schrottinsel in Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

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Und noch ’ne Lachnummer: Das SPDNRW-Dream-Team „Mehr Demokratie“

Es gibt Dinge die hauen einen echt aus den Socken. In diesem Fall das Team „Mehr Demokratie“ der SPD-Landtagsfraktion. An alp dream of a team.

https://www.spd-fraktion-nrw.de/teams/team-demokratie/

Zum einen, weil sich deren textlicher Kurzerguss auf der o. g. Webseite lediglich auf sehr wenige demokratische Grundsätze bezieht die es zu schützen gilt und zum anderen weil es dabei auch noch um den funktionierenden Staat geht.

Gemeint sind also vor allem auch die Institutionen des Staates, z.B. die Verwaltungen.

So heisst es vielversprechend (Zitat):  Das #TeamDemokratie hat keine Scheu, solche teils frappierenden Missstände in unserer Gesellschaft zu benennen und anzugehen. Denn für eine funktionierende Demokratie müssen wir Herausforderungen bewältigen, statt Probleme und Unzufriedenheit schwelen zu lassen.

Heissa, dann sind die „Jungs und Mädels“ aus dem Team ja genau die richtigen AnprechpartnerInnen für mich.

Weshalb ich just folgende Anfrage an sie verschickt habe:

Guten Tag,

ich bin heute auf dieser Website „gelandet“: https://www.spd-fraktion-nrw.de/teams/team-demokratie/

Das klingt ja vielversprechend, vor allem dieser Abschnitt:

Das #TeamDemokratie hat keine Scheu, solche teils frappierenden Missstände in unserer Gesellschaft zu benennen und anzugehen. Denn für eine funktionierende Demokratie müssen wir Herausforderungen bewältigen, statt Probleme und Unzufriedenheit schwelen zu lassen.

Sie schreiben u.a. vom Funktionieren des Staates womit dann wohl auch seine Organe und Institutionen inkl. Verwaltungen gemeint sind.

Frage: Gehen Sie auch ein Problem an, dass einen OB (SPD-Mitglied) betrifft der im Sinne Ihrer Forderung eben nicht funktioniert und zwar in eklatanter Weise nicht bzgl. eines der wichtigsten Bereiche der Demokratie und dabei jahrelang gegen Gesetze verstösst? Ich kann Ihnen ausreichend Belege dafür liefern, geben Sie mir kurzfristig Bescheid wenn es Sie „interessiert“.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

 

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Sparkasse Schwelm: Geiles Bewerbungsverfahren für künftigen Sparkassenchef – eine Idee für Duisburg?

Mit der Duisburger Sparkasse habe ich mich in der Vergangenheit schon mehrfach beschäftigt, allzu genaues Nachfragen hat aber dazu geführt, dass man mir inzwischen keinerlei Auskunft mehr gibt. So hatte ich u.a. moniert, dass die Verwaltungsräte (analog den Aufsichtsräten in der Wirtschaft) wenig Ahnung von der Materie haben, zwar Seminare besuchen, aber diese von der Sparkassen-Akademie durchgeführt wurden. Ob es heute noch so ist weiß ich nicht.

Nun widmet sich aktuell die ARD-Sendung „report Mainz“ einem Fall  in Schwelm und zugleich bundesweiten Fragwürdigkeiten.

Inkompetenz und Klüngel bei Verwaltungsräten?

Tja, stellt report Mainz bundesweit fest, in Aufsichtsgremien der größten Sparkassen sitzen nur wenige echte Finanz- oder Bankexperten. Ausserdem: Viele Verwaltungsratmitglieder erhalten Kredite von den Instituten die sie selber beaufsichtigen.

In Schwelm gibt es zusätzlichen Wirbel: Der Verwaltungsrat der örtlichen Sparkasse wird kritisiert, weil er Anfang diesen Jahres einen CDU-Politiker, der ebenfalls im Verwaltungsrat sitzt, zum neuen Sparkassenchef ab 2025 auserwählt hat. Richtig „geil“ im Sinne von voll bekloppt ist jedoch der Umstand, dass rund 200 BewerberInnen abgelehnt wurden und der CDUler, ohne jede vorgeschriebene Erfahrung, nun auf einer für ihn extra neu geschaffenen Position bei der Sparkasse sozusagen bis zum Amtsantritt in die Lehre gehen darf. Natürlich nicht zu AZUBI-Konditionen.

Ach was liebe ich diese Selbsbedienungsmentalitäten ohne jede Scham, denn so bleiben meine Kotzeimer ständig in Bewegung: vom Büro zum Klo und zurück … vom Büro zum Klo und zurück …. Eigentlich könnte ich auch eine Direktleitung bauen oder mich direkt übers Klo hängen. Die Direktleitung per Rohr ist allerdings schlecht zu reinigen und überm Klo machens nur Loser und Mädchen.

Man stellt sich nun in Schwelm und anderswo die Frage: Wie stark sind die politischen Verflechtungen im System Sparkasse? Wie unabhängig und kompetent sind die Verwaltungsräte, also die KontrolleurInnen?

Laut einer report-Analyse von Verwaltungsratsmitgliedern der 40 größten Sparkassen in Deutschland arbeitet nur rund ein Drittel im Bank- und/oder Finanzbereich und/oder hat eine entsprechende Aus- bzw. Vorbildung. Stattdessen kommen viele aus fachfremden Berufen.

Und: Rund 60 Prozent sind Mitglieder einer Partei. Dazu gibt es die Gefahr von Interessenskonflikten, vor allem wenn die Institute flächendeckend Kredite an ihre eigenen KontrolleureInnen vergeben.

https://www.ardmediathek.de/video/report-mainz/sparkassen-inkompetenz-und-kluengel-bei-verwaltungsraeten/das-erste/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5MDkzNzg

Mich wundert übrigens nicht wirklich das Gebaren der Sparkassen, sondern dass report Mainz erst jetzt auf so eine Story aufmerksam wurde.

Ich bin jedenfalls ab dem 1.9. als Assistent eines Psycho-Klinikleiters lernenderweise für vier Monate im Homeoffice tätig, gucke mir möglichst viele Psycho-Videos an und übernehme dann ab dem 1.1. nächsten Jahres selbst die gesamte Psycho-Klinik-Leitung.  In dieser Fachpsychoklinik für schwerste psychotische Erkrankungen werden bevorzugt all jene behandelt denen als vollversagende Parteimitglieder der Sprung an die Spitze von kommunalen Beteiligungsunternehmen gelang, was ihnen dann zu Kopf stieg. Ich lerne z.B. auch wie man mit Zwangsjacken Sparkassen-Leiter aus brasilianischen Puffs rausholt die dort mit Sprüchen wie „Ich bin der tollste Stier unter allen hier.“ besonders unangenehm auffällig wurden.

Übrigens: Ich weiß bereits genau wer am meisten Dick Pics verschickt, weil er in Verwaltungsratssitzungen von Sparkassen sonst nichts Besseres zu tun hat – ausser eventuell zu allem „Ja und Amen“ zu sagen.