Eines der besten Grundstücke … – jaja – laberlaber

Ich zitiere mit dem ersten Teil der Überschrift aus einem Beitrag in der heutigen RP in bezug auf Verlautbarungen des Düsseldorfer Architekten zum Projekt „Am Alten Holzhafen“ – vormals TheCurve.

Adjektive die genannt werden, wie

lebendig

gesund

hochwertig

lassen nur einen Schluß zu: Es ist der selbe Senf wie von all denjenigen die sich sich bereits mit dem Vorhaben beschäftigten. Und es reiht sich möglicherweise ein in die lange Schlange derer die hier in Duisburg vollmundig antraten und von denen man dann plötzlich nichts mehr hörte.

Sinnvoller wäre es mit derartigen Beschreibungen aufzuwarten wenn die Chose fertiggestellt ist.

Aber natürlich muss man jetzt die Werbetrommel rühren, wobei die RP gerne hilft, denn auch in diesem Fall wird es wohl so sein, dass erst mit dem Bau begonnen wird, wenn genug Leutchen sich bereit erklärt haben dort auch residieren zu wollen, ob in einer Wohnung oder in einem Büro oder in einer Praxis.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-architekten-ueber-wohnungen-im-innenhafen_aid-121010425

Ich wünsche dem Vorhaben viel Glück, wenngleich mir die Phantasie fehlt, dass dort in den nächsten Jahren etwas passiert was auch nur annähernd nach größerem Neubau-Projekt aussieht.

 

Und, goldener Handschlag für Lindner und Co.?

Wahrscheinlich nicht, denn Lindner, Stark-Watzinger und Buschmann haben die notwendigen vier Jahre Ministerialamtszeit nicht vollgekriegt.

Andernfalls hätten sie sich ab Erreichen des 60. Lebensjahres über eine stattliche Pension in Höhe von mehr als einem Viertel des Amtsgehalts freuen können. Das wären zur Zeit fast 5.000 Euro pro Monat und damit ein Betrag von dem normale RentnerInnen sehr weit entfernt sind. Genau genommen 3.600 EURO weit entfernt.

Sie erhalten nämlich ab mindestens 35 Versicherungsjahren im Durchschnitt derzeit nur rund 1.400 Euro pro Monat.

Es gibt allerdings Sonderregelungen nach der vorzeitig entlassenen MinisternInnen unter bestimmten Umständen vier Jahre Amtszeit zuerkannt werden. Zum Beispiel wenn der Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum aus dem Amt „entfernt“ wird oder der Bundespräsident das Parlament aufgelöst hat. Darauf können sich Lindner, Stark-Watzinger und Buschmann allerdings nicht berufen.

Hat jemand Mitleid?

 

Da macht gerade jemand die selbe Erfahrung mit Steinmeier wie ich 2022

So erhielt ich heute einen Brief von Dr. Ulrich Müller, der eine IFG-Anfrage an den Bundespräsidenten gestellt hatte und seit fünf Wochen noch immer auf eine Reaktion bzw. Antwort wartet. Ich berichtete zwischenzeitlich bereits einmal.

https://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/10/06/steinmeier-wiederholt-demokratie-appell-duisburger-schreibt-ihn-an/

Bundespräsident Steinmeier – Lehrbuchversagen der Demokratie

Eine Anfrage gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz muss innerhalb von vier Wochen beantwortet werden – so steht es im Gesetz.

Am 4. Oktober d.J. hatte ich eine IFG-Anfrage an den Bundespräsidenten gerichtet: Quasi ein Demokratie-Appell an Politiker- und Beamtenschaft. Als Postbrief und dann nochmals per E-Mail und Fax. Doppelt gemoppelt. Im SPD-Duisburg ist ja der Spruch bekannt: „Ähh, hammer nich gekriggt!“

Der Bundespräsident hat nicht innerhalb der Frist geantwortet. Er hat überhaupt nicht reagiert. Jetzt wurde er gemahnt, das bis zum 23. November 2024 zu erledigen.

Als SPD-Genosse wird er im alten Trott bleiben, so meine Sicht; bisher verhält er sich gesetzeswidrig. Eine Antwort ist nicht zu erwarten. Was nicht in den Kram der (Demo-)«Kraten» passt, verschwindet in der Schublade.

Nach einer unerledigten Mahnung kann der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI) um Unterstützung gebeten werden – dies zur Info, falls sich jemand bürgerschaftlich demokratisch einsetzen möchte.

In meinen Augen ist es ein Hohn, die Bürgerschaft zum demokratischen Einsatz aufzufordern und dann als oberster Politiker und Bundespräsident gesetzlich geregelten demokratischen Einsatz brutal zu ignorieren.

Missachtung der Demokratie. So was kennen wir schon lange in Duisburg, z B. von Bezirksbürgermeister Paschmann. Die BV Homberg-Ruhrort-Baerl lädt die Antragsteller einer Bürgeranregung nach GO §24 NRW nicht mehr in die Versammlung der Bezirksvertretung ein und bunkert den Antrag viele Monate in der Schublade. Und nach Erinnerung und Sachstandanfrage vergehen noch einmal zahlreiche Monate.

Als friedliche kulturelle Gegenwehr setze ich ein Neinzeichen. Das neue Satzzeichen markiert Ablehnungen wie z.B. ein ‚Daumen runter‘. Hier mein Vorschlag:

Dr. Ulrich Müller

 

Was stimmt nicht mit der Politik? Diesmal die FDP.

Ich bin mal wieder ziellos durch die Websites von Stadt und Politik gesurft und diesmal bei der FDP hängengeblieben. Die hat ihren Online-Auftritt tatsächlich überarbeitet, allerdings nur das äussere Erscheinungbild, die Inhalte sind so grottig wie immer.

Ich will dies an einem Beispiel verdeutlichen. So hat die FDP einen Antrag im Rat eingebracht der auch für die nächste Sitzung am 18. November auf der TOP-Liste steht.

Hier der Screenshot dazu:

Dabei geht es um Kinderrechte und um QR-Codes die auf vorerst vier Spielplätzen in Duisburg angebracht werden sollen. Nach einem Vorbild in Hamburg.

Kosten: rund 14.600 EURO.

Folgekosten jährlich: 7.500 EURO.

Wofür? Für vier popelige Schilder, 40×40 qcm groß, und deren Anbringung. Und die Erstellung einer Website auf die mittels QR-Code verlinkt wird.

Viel kostengünstiger und sofor umsetzbar wäre es, wenn z.B. die FDP mit gutem Beispiel voranginge und auf ihrer Website den QR-Code und sämtliche Infos groß und prominent abbilden würde.

Tut sie das?

Nein!

Warum nicht? Ich nehme an zu unfähig, zu blöd, zu beschäftigt mit sich selbst, zu …

Dafür darf man sich das alte Zeugs hier antun (Screenshot von heute um 15 Uhr):

 

 

 

Öffentlicher Brief zu Start-Up-Event der IHK

Sehr geehrter Herr Schulze,

als Gründer eines Gesundheits-Start-Ups habe ich an der Veranstaltung new@IHK, der IHK am 5. November teilgenommen.

Ich hatte mich gewundert, warum keine Presse und auch keine Personen aus der Politik anwesend waren. Leider musste ich auch feststellen, dass die IHK keine Pressemitteilung im „Nachgang“ versendet und auch nicht auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Es gibt lediglich einen Linked-Beitrag: https://www.linkedin.com/posts/dr-frank-rieger_herzlich-willkommen-bei-ihrer-niederrheinischen-activity-7259687407560675329-BuWa/

Angesichts der dramatisch schlechten Wirtschaftslage Duisburgs irritiert mich das doch sehr.

Wenn z.B. eine vorgeblich bekannte Döner-Kette in Duisburg als neuer Marktteilnehmer auftritt, wird medial kostenneutral Werbung in den üblichen lokalen Medien gemacht.

Siehe hier: https://www.waz.de/lokales/duisburg/article406766433/wann-mangal-x-lp10-in-duisburg-eroeffnet-kommt-podolski.html

Das Problem ist, dass dadurch die Situation der Familienunternehmen in einem hyperkompetitiven Markt erschwert wird, womit es sehr wahrscheinlich zu Verdrängungen kommt.

Und dass die Gewinne aus unserer Stadt abgezogen werden, scheint auch niemanden zu interessieren.

Vielleicht ist dies ja etwas, dass Sie regelmässig auf ihrem Stadtmagazin veröffentlichen könnten um so die „Medienlücke“ zu schließen.

Ich wünsche Ihnen immer gesunde Luft

und verbleibe

MfG

U. Martel

 

Anmerkung der DUISTOP-Redaktion:

Wir nehmen jeden Hinweis auf Neugründungen in Duisburg entgegen und berichten auch gerne darüber.

 

Gebag, Wortmeyer, Ratsleute, Fortbildung, jetzt wird’s spannend. Irres Klatschen.

Der Grund für das plötzliche Ausscheiden des bisherigen GF der Gebag, Bernd Wortmeyer, bleibt weiterhin im Halbdunkel. Insoweit als dass er selbst, die Gebag, der OB und auch Ratsmitglied und Gebag-AR-Chef Sagurna mir keinerlei Auskunft geben.

Und, dass die übliche Presse wie WAZ/NRZ, RP, WDR, Radio Duisburg unisono ebenfalls besonders schweigsam ist. Obwohl alle inzwischen von den näheren Umständen zumindest „gehört“ haben müssten.

Thematisiert hat es ausser DUISTOP niemand in der Ausgiebigkeit. Lediglich die WAZ hat in einem einsamen Artikel daruf verwiesen, dass der Abgang von Wortmeyer wohl nicht ganz so freiwillig war wie man es uns allen vorspielen wollte und nun anscheinend immer noch vorspielen will.

Selbiges gilt für weitere Fragen die ich gestellt habe, u.a. zu gewissen fragwürdigen Vorgängen bei der Gebag im Zusammenhang mit Vermietungen und Verkäufen, die ich hier nicht nochmals wiederhole und thematisiere, die aber beim „Studium“ meiner Beiträge in den letzten Tage schnell aufzufinden sind.

Ich will mich in diesem Beitrag auf den Umstand konzentrieren, dass Herrn Wortmeyer nach 10 Jahren Gebag eigentlich weitere fünf Jahre „bevorstanden“ und nichts sprach öffentlich anscheinend gegen eine Vertragsverlängerung. Gebag-intern soll es anders gewesen sein.

Hier anhand einer Mitteilungsvorlage an den Rat im August diesen Jahres nachzulesen:

 

Bald müsste also die nächste Mitteilungsvorlage im Rat eintrudeln, die über sein Ausscheiden, die Ausscheide-Vereinbarung und/oder den Rauswurf sowie eine mögliche Abfindung o.ä. informiert.

Dann dürfte auch klar werden wie sich der Aufsichtsrat(AR) der Gebag unter Führung von BruNO Sagurna entschieden hat und ob der Rat diese Entscheidung mitträgt.

Werfen wir einen Blick in die Gmeindeordnung GO NRW, so fallen in § 113 zwei Absätze besonders auf. Ich habe sie grau unterlegt.

Insbesondere im zweiten Absatz (7) geht es um betriebswirtschaftliche Erfahrung und Sachkunde sowie um regelmässige Fortbildungen.

Werfen wir einen Blick auf die Besetzung des AR der Gebag (Stand: 2022 – der Beteiligungsbericht der Stadt hinkt immer meilenweit hinterher und auf den Gebag-Webseiten fehlt die aktuellste AR-Liste bzw. ich habe sie nicht gefunden).

Alle unter „städtische Vertretung“ genannten Personen, vorwiegend Ratsleute, müss(t)en also den Vorgaben der GO NRW § 113 Absatz 6 entsprechen. Tun sie das? Ich habe meine erheblichen Zweifel. Sowohl in Bezug auf ihre Sachkunde als auch in Bezug auf ihre Fortbildung. Das Ganze erinnert mich übrigens an vergleichbare Vorgaben bzgl. des Sparkassen-Verwaltungsrates der einem Aufsichtsrat entspricht. Dazu erfuhr ich vor Jahren, dass die Fortbildungen jeweils vom Sparkassen-eigenen Fortbildungsinstitut durchgeführt wurden. Ob es heute noch so ist, weiß ich nicht, ich nehme es aber an.

Im Falle der Gebag-AR-Mitglieder, glaube ich, gibt es gar keine Fortbildungen.

Aber man kann mich ja eines Besseren belehren.

Wir alle können uns nun vorstellen, wie ein Gebag-Aufsichtsrat u.U. funktioniert und in Absatz 7(s.o.) wird dann auch gleich jedwede Haftung für Schäden komplett auf uns alle abgewälzt. Wir sind aber sowohl von AR-Sitzungen als auch von nicht-öffentlichen Ratssitzungen, in denen meistens die delikaten Fälle behandelt werden, komplett ausgeschlossen.

Zudem würde ich gerne wissen ob die Ratsleute im Gebag-AR bei Ratsabstimmungen zu Gebag-Angelegenheiten als befangen gelten und insofern gar nicht mitabstimmen dürfen. Gleiches gilt für alle vergleichbaren Fälle von städtischen Beteiligungsunternehmen.

Zum Abschluss noch dieser Hinweis. In einem der mir zugänglichen gemachten Briefe an Link und WAZ zu einem ominösen Vorfall auf der Betriebsfeier der Gebag am 19. September, ich berichtete bereits mehrfach,  wird an einer Stelle etwas Bemerkenswertes angedeutet. Dies im Zusammenhang mit einer möglichen Abfindung oder einem sonstigen goldenen Handschlag für Ex-Gebag-Boss Wortmeyer lässt eventuell Schlüsse darauf zu, ob es Verfehlungen anderer Personen gibt deren Wohl und Wehe nun genau an dem Ausgang des Verfahrens für Wortmeyer geknüpft ist.

Ich erlaube mir nun noch, obwohl ich seit Wochen weitestgehend vermeide es zu erwähnen, dass ich mal wieder so richtig kotzen gehe. Das geht ev. zu Lasten meines guten Rufs, aber der ist eh schon total ruiniert. Und wie heisst es so schön, ist der Ruf erst ruiniert, schreibt’s sich ungeniert. QED

Übrigens, zu kotzen ist allemal besser als irre zu klatschen, so wie die SPDlerInnen im Fraktionssaal nachdem Olaf den Christian vorgestern gefeuert hatte, was gleichzeitig das Ende der Ampel bedeutet, die wiederum eigentlich unsere Bundesregierung sein sollte. Gut zu sehen auch Bärbel Bas die ihm per Handschlag auch noch gratuliert.

Also wenn SPD-Erfolge so aussehen und ausgehen, dann gute Nacht.

Duisburg ist zukunftslos. Die SPD auch.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/scholz-applaus-spd-fraktion-102.html

 

 

Mülheim: Nachruf auf den verstorbenen Fraktionsvorsitzenden der MBI – Lothar Reinhard

Am Dienstag, den 5. 11. 24, ist der Gründer und langjährige Fraktionsvorsitzende der MBI, Lothar Reinhard, nach langer schwerer Krankheit verstorben. Wir empfinden tiefe Trauer über den Verlust dieses ganz außergewöhnlich engagierten Menschen. Nach zahlreichen Aktivitäten in der Mülheimer Kommunalpolitik, besonders auch für die Bürgerinitiative Emmericher Straße, gründete er 1999 die MBI und war seitdem als Fraktionsvorsitzender der wichtigste Gestalter der MBI-Politik. Besonders wichtig war für ihn die Durchsetzung demokratischer Rechte sowohl durch Initiativen als auch bei Bürgerentscheiden. Dabei war er für zahlreiche Bürger stets ansprechbar und half vielen auch außerhalb des „Dienstweges“. Eine Reihe von Bürgerinitiativen wurden mit seiner Hilfe und auf seine Initiative hin gegründet Bis zuletzt setzte Lothar Reinhard sich mit ganzer Kraft für die Bürger und die Stadt Mülheim ein.

Die Wählergemeinschaft und die Fraktion der MBI haben einen schweren Verlust erlitten.

Wir werden ihn sehr vermissen.

Für die MBI-Wählergemeinschaft und die MBI-Fraktion:

Annette Klövekorn und Heidelore Godbersen

Mülheim, 7. November 2024

***

Mein Beileid aus Duisburg!

Ich habe mich öfter mit ihm unterhalten, ausgetauscht und einige wertvolle Tipps erhalten. Danke nochmals dafür.

Michael Schulze

 

Kurz-Film mit Beate Lieske: Kackt der Hund im Hintergrund?

Mal abgesehen davon, dass ich zeitweise rotblind wurde, habe ich mir das 2. Video aus der SPD-Reihe „Herz aus Stahl“ in Gänze reingezogen. Gefilmt vom Kultregisseur der Filmreihe „Rote Zora auf dem Weg nach nirgendwo – Teil 1 bis 306“ aus den 1960ern, damals gedreht an Originalschauplätzen in Polen, handelt es sich hier jedoch um einen puren Stahl-TKS-HKM-Werbefilm vom Feinsten, erstellt vor Ort in Bissingheim.

Und rührselig isser: Man erwartet fast, dass die Hauptdarstellerin Beate Lieske, BM in DU-Süd und SPD-Mitglied, sich im Laufe des Werkes zu einem Halleluja auf ’nen SPD-Stossgebetsteppich begibt.

Leider Fehlanzeige, dafür wettete ich kurz ob ein Hund im Hintergrund auf die kleine Wiese in Bissingheims Mitte kackt. Auch Fehlanzeige bzw. es wurde nicht gefilmt.

Die Rote Beate erzählt munter wie wichtig die Stahlfirmen für alle sind und beschwört geradezu, dass die doch bitte so weitermachen wie bisher. Tja, die gute alte Zeit. Damals, als wir allen Freibadbesuchern verklickerten es befänden sich transparente hungrige Haie im Becken, um es ganz für uns allein zu haben. Heute würden alle so eine Fake News schnell enttarnen, mit der Freibad-Hai-Melde-APP.

Was Lieske allerdings total vermeidet, es ist jedoch bei dem Filmtitel und -thema wiederum verständlich, ist den Leuten Mut zu machen und für den Worst Case, den sie im Film anspricht (gemeint ist der massive Jobabbau), auch ein paar pfiffige neue Zukunftsideen parat zu haben.

UPPS, ich vergass, SPDlerInnen haben ja gar keine pfiffigen Ideen. Und schon mal gar nicht für die Zukunft.

Fazit:

Wenn man ECHT scheisse drauf ist sollte man sich den Kurzstreifen reinziehen um zu erkennen, dass andere noch viel scheissiger drauf sind.

 

Leserbrief zur Situation in Duisburg und in bezug auf die DUISTOP-Beiträge der letzten Wochen

Hallo Herr Schulze!

Es irritiert gewaltig, dass die Heimat massiv verfällt und dabei tatenlos zugeschaut werden soll.
Es müssen Aktionen und Protest entstehen, damit die Politik sich bewegt.
Je schlimmer es wird, desto mehr entschließen sich, die alten Parteiapparatschiks u.a. durch die Wahl der AfD zu bestrafen.

Zudem färbt das Gehabe der Parteiapparatschiks ab. Andere kommen dadurch auf die Idee, dass sie sogar mit Betrug durchkommen und werden beim Beschiss immer dreister.
Für die Gebildeten in Duisburg ist es ungewohnt, von den Ungebildeten gefordert zu werden. Im SPD-OV Homberg-Ruhrort herrsche der „Despotismus“, sagen kritische Genossen.

Die Verhältnisse in Duisburg werden zunehmend unerträglich. Es muss ein Fortzug in Erwägung gezogen werden, so schlimm es ist, die Mitmenschen in der Heimat zu verlieren.

Sieht man sich zum Beispiel die Verhältnisse im Krankenhaus Homberg an, ist eine Meidung möglicherweise ratsamer. Ein Sportkamerad hat diese Entscheidung nicht rechtzeitig getroffen. Statt der Behandlung in einer Fachabteilung wurde er in die Geriatrie gesteckt.
Duisburg ist für qualifiziertes medizinisches Personal nicht attraktiv.

U.M.

(Der Verfasser ist der Redaktion bekannt.)

 

 

Lehrkräfte-Werbung: Nein, Rainer Terhorst, Anreize zeigen KEINE Wirkung!

Es mutet schon merkwürdig an, wenn einerseits die WAZ darüber berichtet, dass das Gebag-Angebot für Lehrkräfte zum mietfreien Wohnen eben nicht zündet und im Tochter-Blatt Wochenanzeiger Rainer Terhorst schon mit der Überschrift seines Beitrags und dann im Text mit dem Bezug auf diese Werbeidee genau das Gegenteil behauptet.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407599831/lehrer-locken-mit-mietfreien-wohnungen-so-laeuft-es-nicht.html

Ich hatte den Bericht in der WAZ gestern bereits ausführlich kommentiert:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/11/05/noch-milde-ausgedrueckt-kaum-einer-will-in-duisburg-wohnen/

Hier Terhorsts Beitrag:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/anreize-zeigen-wirkung_a1998801

Naja, wirklich viele Leute folgen dem Mann nicht, UPPS, nun eventuell ein paar mehr. Ich hoffe nicht.

Aha, sein Metier ist der Lokaljournalismus.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/profile-8889/reiner-terhorst

Fleissig ist der Mann anscheinend, immerhin, Stand heute, hat er wohl  3.102 Beiträge verfasst. Viele aber womöglich 1:1 übernommen – aus dem Newsdesk der Stadt.

Kritisches dürfte dann wohl eher Fehlanzeige sein.

Tja und für sieben Wohnungsgesellschaften aus Duisburg ist er PR-aktiv oder es zumindest gewesen, was ihn dann auch nach Carolinensiel führte:

https://veranstaltungen.nordsee-urlaub-buchen.de/meldungen.php?page_id=3&seite=4&l_id=47

Hobby-Historiker ist er auch:

https://www.duisburg.de/allgemein/fachbereiche/buergerspaziergaenge/inhalteseiten/neumuehl-3.dezember-2017.php

Presbyter auch:

https://www.extra-tipp-am-sonntag.de/moers-niederrhein/neumuehler-aktiv-fuer-neumuehl-fakten_aid-112216369

Aha, und Programm-Koordinator der SPD war er auch schon:

https://spd-rheinhausen-mitte.de/willkommen/ankuendigung-parkfest/