Seit vielen Jahren längst überfällig: Kleiner blauer Fleck am sonst dunklen Digitalhimmel Duisburgs

Wer nach Duisburg zieht oder innerhalb Duisburgs einen neuen Wohnsitz anmelden will, kann dies ab sofort online, also digital erledigen. Das vermeldet die Stadt ganz aktuell.

Gemäß Onlinezugangsgesetz und der vollmundigen SmartCityDuisburg-Versprechen ist dieser Service aber seit Jahren längst überfällig.

Um die sogenannte elektronische Wohnsitzmeldung zu nutzen, benötigt man ein Bund-ID-Konto mit der eID-Login-Funktion. Das heisst, dass man den Personalausweis bzw. als EU-BürgerIn die eID-Karte mit aktivierter Online-Funktion sowie die dazugehörige PIN zur Anmeldung nutzen muss. Das stellt sicher, dass man nur selbst Behördenangelegenheiten online ausführen und vornehmen kann.

Zusätzliche Unterlagen kann man als .pdf beifügen.

 

CDU-OB-Kandidatin: „Ich kann nicht nur lieb und nett.“

Nun, ich vermute mal, Sylvia Linn kann auch jämmerlich und noch viel jämmerlicher. Und um meine Vermutung zu untermauern zitiere ich aus einem aktuellen PR-Machwerk der RP.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-will-bei-der-kommunalwahl-staerkste-kraft-werden_aid-131927711

„Die Politik entscheidet, die Verwaltung führt aus“ – das müsse der Grundsatz sein, sagt Sylvia Linn. Deshalb müsse die Stadtverwaltung auch stärker aufgefordert werden, beschlossene Dinge dann auch umzusetzen.

Dies ist nur ein Beispiel von absoluten Belanglosigkeiten und banalen Selbstverständlichkeiten die Linn bzw. ihre CDU auch ohne in Duisburg am Ruder zu sein hätten längst umsetzen können.

Nun, Linn ist bereits Bürgermeisterin, also Teil der Verwaltung, und müsste dann ja sich selbst zu mehr Umsetzungen aufgefordert haben.

Um noch eins draufzusetzen zitiere ich zusätzlich auch noch aus dem CDU-Programm,

https://www.cdu-duisburg.de/sites/www.cdu-duisburg.de/files/kommunalwahl2025/kommunalwahlprogramm2025.pdf

… welches geradezu überschäumt vor Ideen und Konzepten.

„Daneben warten im gesamten Stadtgebiet Herausforderungen, denen wir uns stellen. Das ist in der Innenstadt und den Stadtteilzentren zum Beispiel die Steigerung der Attraktivität und Aufenthaltsqualität durch eine Verringerung des Leerstandes und im gesamten Stadtgebiet die Verbesserung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung.“

Den gesamten Schmonzes könnte ich auch bei der SPD und FDP, bei den GRÜNEN, bei der AfD abschreiben. Übrigens seit gefühlt 30 Jahren (Ausnahme: AfD, die gibt’s noch nicht so lange.).

Fragen an Linn:

Wie wollen Sie denn den Leerstand verringern? Wie wollen Sie denn die Attraktivität z.B. der City steigern? Wie wollen Sie denn die Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung verbessern?

Fazit:

 

In eigener Sache: Podcast auf unbestimmten Zeitpunkt verschoben

Vor einigen Wochen hatte ich einen Podcast angekündigt den ich zusammen mit Jörn Teich spätestens ab Juli bestreiten wollte. Die Idee ist nun erstmal aus gesundheitlichen Gründen auf Eis gelegt. Sie ist aber mitnichten vom Tisch.

Viele hatten erwartet, dass es dabei um das LoveParade-Unglück gehen könnte, weil Jörn Teich eines der bekanntesten Opfer ist. Nein, das hatten wir gar nicht vor, es sollte um Duisburg gehen und was u.a. das Loveparade-Unglück, aber vor allem was Link & Co. mit und aus der Stadt gemacht haben. Denn er und „seine“ SPD haben vom Geschehen am 24.7.2010 ernorm profitiert.

 

AfD startet in Kommunal-Wahlkampf und verspricht im Prinzip dasselbe wie alle

Bis auf einige wenige Ausnahmen ist die Auflistung dessen was die AfD für Duisburg verspricht, inkl. ihres OB-Kandidaten, für mich genau die selbe Aufzählung dessen was ich letztens z.B. von der Grünen im Briefkasten hatte.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/afd-startet-in-kommunalwahlkampf_a2074999

Im Prinzip eine Aneinandereihung von Schlagworten für die man in Duisburg kein grosses Polit-Genie sein muss um sie ebenso aufzuzählen.

Nur wie bitte schön will die AfD das anstellen? Wie soll die Umsetzung denn funktionieren? Dazu erfährt man nichts. Genau wie bei den Grünen.

Und wenn man sich anschaut was in der vergangenen Legislatur passiert ist, was AfD-Leute gesagt und gemacht haben, dann ist dies zusammengefasst mehr als jämmerlich. Genau wie bei den Grünen und bei allen anderen.

Wie wäre es denn (das hatte ich letztens schon mal gefordert) wenn mal irgendjemand ankündigen würde den Laden – genannt Rathaus – komplett auf den Kopf zu stellen und auszumisten?

Denn das wahre Problem liegt in Duisburg doch bei den festgefahreren Strukturen und Verbindungen zwischen Politik und Verwaltung, die beide hauptsächlich von der SPD bestimmt werden.

Eine AfD-Forderung klingt in diesem Zusammenhang zumindest besonders lustig.

„Nur notwendiges Personal einstellen: keine politisch besetzten Stellen oder Vetternwirtschaft!“

Tja, das ist doch genau das Problem. Ohne diese politisch besetzen Stellen wird man wohl nichts reissen können, die SPD macht’s doch vor.

Wen will die AfD denn sonst einstellen? Nur mal laut gedacht: Was passiert, wenn ein künftiger AfD-OB auf einen notwendigen IT bzw. KI-Nerd trifft der a) aus Afrika stammt und b) vorschlägt Englisch als gleichwertige alternative Amtssprache einzuführen?

Übrigens: Auf meine Presse(an)fragen antwortet die AfD nie. Die Grünen auch nicht.

 

 

Kindergeld-Betrug: Ach, jetzt erst, und was war in den letzten Jahren?

Heute meldet die WAZ, dass 2024 in Duisburg angeblich ganz viele Kindergeld-Betrügereien durch die Unterstützung von Schulen aufgedeckt werden konnten.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409590390/kindergeldbetrug-duisburger-schulen-decken-hunderte-faelle-auf.html

Merkwürdig, was hielt die Schulen eigentlich davon ab das in den letzten Jahren auch so zu praktizieren?

Schon seit Jahren gibt es ein Projekt namens MISSIMO, dass genau dazu erdacht wurde.

„Los ging es damit bereits 2019 – zunächst in Krefeld und Gelsenkirchen. Nach der Corona-Pause kam drei Jahre später Wuppertal hinzu. 2024 gingen Leverkusen, Düren, Solingen, Herne, Castrop-Rauxel und eben Duisburg an den Start.“

Zitat-Quelle: https://polizei.nrw/artikel/71-kinder-die-es-nicht-gibt

Wieso Corona-Pause, wurde während der Hochzeit der Pandemie kein Kindergeld gezahlt?

Und wieso kam Duisburg, ein absoluter Hotspot in Bezug auf Migrations- und Schulprobleme etc., erst 2024 dazu?

In dem WAZ-Beitrag wird allerdings auch erwähnt, dass sehr viele mögliche Massnahmen noch gar nicht angelaufen sind. So wie z.B. die fälschungssichere Schulbescheinigung die man bei der Kindergeldkasse vorlegen bzw. einreichen muss.

Tja, und dann kommt erschwerend hinzu, dass die Familienkasse eigentlich nicht regelmässig überprüft ob ein Kind bzw. die Eltern, Sorge- und Erziehungsberechtigten noch bezugsberechtigt ist bzw. sind.

OB-Amtsinhaber Link spielt das Thema auf jeden Fall in die Karten. Und auch Partei-Kollegin und Arbeitsministerin Bas reitet auf der These vom mafiösen Sozialbetrug herum. Wer dahintersteckt ist auch längst ausgemacht. Ich bleibe allerdings dabei, dass ohne das Mitmischen und/oder Versagen der Behörden bzw. deren MitarbeiterInnen das alles nicht möglich wäre.

 

 

Neue Website bietet Überblick zur ärztlichen Versorgung in NRW

Gibt es genügend Hausärztinnen und Hausärzte in meiner Region? Oder wo kann ich mich in Nordrhein-Westfalen als Vertragsärztin oder Vertragsarzt niederlassen? Das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) bietet auf seiner neuen Webseite unter https://url.nrw/dashboard.lfga einen transparenten Überblick über die vertragsärztliche Versorgung in ganz Nordrhein-Westfalen.

Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der beiden Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden. Die Bedarfsplanungsdaten stellen dar, wie viele Vertragsärztinnen und -ärzte einer Fachrichtung in einer Region tätig sind, welche Gebiete für eine zusätzliche Niederlassung gesperrt sind oder wo Niederlassungsmöglichkeiten bestehen. Das neue Dashboard „Vertragsärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen (NRW) – Bedarfsplanung“ stellt diese Informationen für elf Facharztgruppen zur Verfügung.

„Mit dem neuen Angebot können die Bürgerinnen und Bürger jetzt auf einen Blick online sehen, wie sich die Versorgung in den Facharztgruppen, die für die wohnortnahe Versorgung besonders relevant sind, in Nordrhein-Westfalen und in ihrer jeweiligen Region darstellt. Das schafft eine gemeinsame Grundlage für den Austausch über die aktuelle Versorgungssituation vor Ort“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

„Mit dem Dashboard zur vertragsärztlichen Versorgung tragen wir zur Übersichtlichkeit der ambulanten Versorgung in Nordrhein-Westfalen bei. Das Angebot richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Kommunen und die Fachöffentlichkeit.“, so Dr. Simone Gurlit, Präsidentin des LfGA NRW.

Mit der sogenannten Bedarfsplanung wird bundeseinheitlich geregelt, wo sich Vertragsärztinnen und -ärzte mit einer eigenen Praxis niederlassen dürfen. Die regionale Umsetzung dieser Planung erfolgt durch die KVen, die im Einvernehmen mit den Krankenkassen einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen.

Auf dem neuen Dashboard wird die Versorgungssituation in folgenden Arztgruppen dargestellt:

  • Hausärztinnen und -ärzte
  • Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte
  • Frauenärztinnen und -ärzte
  • HNO-Ärztinnen und -ärzte
  • Augenärztinnen und -ärzte
  • Urologinnen und Urologen
  • Hautärztinnen und -ärzte
  • Psychotherapeutinnen und -therapeuten
  • Nervenärztinnen und -ärzte
  • Chirurginnen und Chirurgen sowie Orthopädinnen und Orthopäden (beide Arztgruppen werden gemeinsam ausgewiesen)

Die Daten können nach verschiedenen Indikatoren (Versorgungsgrad, Planungsbereich und Niederlassungsmöglichkeiten) gefiltert werden. Zudem können die Daten der Regionen miteinander verglichen werden.

 

Anmerkung:

Der Text ist eine aktuelle Pressenews des NRW-Gesundheitsministeriums.

„SCHEISS GÄSTE“ endlich entfernt

Einige Tage nachdem ich veröffentlichte wie unpassend es sei einen gesprühten Schriftzug an der Wedauer Brücke, der seit Monaten dort prangt, nicht zu entfernen, hat man, wahrscheinlich die Stadt, es geschafft den Schriftzug zu entfernen.

Heute habe ich es festgestellt, hier nochmals das alte Bild.

Angesichts der gestrigen LoPa-Gedenkfeier und des morgigen CSD eine längst überfällige Maßnahme.

Da ich vermute es handelte sich um ein „Werk“ von MSV-Fans hatte ich vorgeschlagen ihnen Großflächen für Fan-Slogans zur Verfügung zu stellen. Nur bitte „SCHEISS GÄSTE“ u.ä. sollte darauf im Sinne von uns allen und den Duisburger Gästen künftig nicht mehr prangen.

 

Übernehmen Chinesen die MediaMarkt/Saturn-Kette?

Die Zeichen mehren sich, dass es so kommen könnte. Schon seit längeren verhandelt der chinesische Online-Händler jd.com mit den Eigentümern der MediaMarkt/Saturn-Kette über eine Übernahme. Die Verhandlungen führt der MediaMarkt/Saturn-Mutterkonzern Ceconomy.

Das Ganze betrifft auch Duisburg, denn der Duisburger Familienholding Haniel gehören 16,7 Prozent der Ceconomy-Aktien. Und mit 11,1 Prozent ist auch die Meridian-Stiftung beteiligt, die zur Duisburger Handelsfamilie Schmidt-Ruthenbeck gehört, die wiederum Anteile am Düsseldorfer Großhandelskonzern Metro hält.

 

15 Jahre unfassbarer Schmerz und unermüdlicher Kampf

Presseerklärung des Vereins LoPa2010 e.V.

(Duisburg, den 23. Juli 2025) 15 Jahre sind vergangen, doch die Wunden sind tief, der Schmerz sitzt noch immer fest. 15 Jahre des Überlebens, 15 Jahre des Kampfes um Anerkennung und Hilfe. Für den Verein LoPa2010 e.V. und all jene die diesen Tag für immer in sich tragen, ist klar: Diese 15 Jahre waren geprägt von einem schmerzhaften Mangel an politischer Aufklärung und einer juristischen Aufarbeitung, die uns bis heute das Gefühl gibt, im Stich gelassen worden zu sein.

Wir erinnern uns an endlose Stunden des Wartens, an das verzweifelte Ringen um Unterstützung. Doch trotz allem Leid, trotz aller Enttäuschung, stehen wir heute noch genauso zusammen wie damals. Ob bei den stillen Gedenkfeiern, in vertrauten alternativen Treffen, am Telefon, an den Grabstätten unserer Liebsten, allein in unseren Wohnungen oder im Kreise von Freunden – die Verbindung unter uns ist unzerstörbar.

Ja, es gibt sie immer noch: Die Betroffenen, die Tag für Tag ums Überleben kämpfen, deren Leben ein einziger, unerbittlicher Kampf geblieben ist. Für uns ist kein Abschluss in Sicht, wie ihn sich Politiker vielleicht wünschen. Doch wir flehen um einen Anfang – einen Anfang mit weniger Leid, mit echter Empathie und konkreter Hilfe.

Wir brauchen keine Feierlichkeiten mehr, bei denen Politiker uns, die wir das Unglück am eigenen Leib erfahren haben, ausgrenzen, uns aber gleichzeitig für ihre Zwecke missbrauchen. Wir brauchen keine Ombudsleute, die vorgeben, unsere Stimme zu sein, während sie uns in der Öffentlichkeit das Wort rauben. Und schon gar keine politische Stiftung, deren ach so „prominente“ Mitglieder es nicht einmal schaffen, einen einzigen EURO an Spendengeldern zu sammeln, um den Leidenden wirklich zu helfen. Kirchen, die mit Spenden Gehälter ihrer Mitarbeitenden zahlen, sind uns keine Hilfe.

Wir vergessen nicht den Duisburger Oberbürgermeister, der unser Leid benutzte um ins Amt zu kommen – mit leeren Versprechen, während dann lässig auf Gedenk-Veranstaltungen Zigaretten geraucht wurden, während im Tunnel Menschen verzweifelt auf den Zugang zur Gedenkstätte hofften. Wir vergessen auch nicht jener Presse, die den Worten der Politiker mehr Glauben schenkte als den herzergreifenden Berichten der Betroffenen.

Nach 15 Jahren ist eines unumstößlich klar: Die Schuld kann nicht der Organisation oder einzelnen Personen zugeschoben werden, wie die juristischen Ergebnisse gezeigt haben. Weder der Veranstalter noch der damalige Oberbürgermeister Sauerland waren jemals so tief in die Planung involviert, dass ihnen eine direkte Schuld angelastet werden konnte. Doch der Nachgeschmack bleibt – ein bitterer Geschmack, der sich bis heute hält, weil die Polizei alle Akten und der Landtag alle eigenen Ermittlungen bis heute unter Verschluss halten.

Wir bitten den jetzigen Innenminister eindringlich: Stellen Sie diese Akten endlich der Öffentlichkeit zur Verfügung! Politiker und Polizisten sind Menschen, die Fehler machen können. Es liegt an jedem von uns, aus Fehlern zu lernen und die Konsequenzen zu tragen. Wir reichen ihnen gerne die Hand.

Doch in Duisburg finden unsere Gesten und Angebote sowie Forderungen leider keine Erwiderung. Unter uns gibt es niemanden mehr, der bereit ist, ein Gespräch mit dem aktuellen Oberbürgermeister Sören Link zu führen. Sein Handeln war nicht nur mangelhaft, es war – und ist bis heute – bösartig. Dies lässt sich nach all den Jahren weder entschuldigen noch verzeihen.

Uns steht nun ein immens wichtiger Jahrestag bevor – ein Tag, an dem Trauer und Verbundenheit ehrlich sind, an dem es keine falsche Aufmerksamkeit geben wird, niemand gedemütigt wird. Ein Tag, zu dem viele zurückkehren wollen. Deswegen wünschen wir allen Betroffenen – ob bei den Feierlichkeiten heute und morgen, zu Hause, in Krankenhäusern, Psychiatrien oder in der Reha – viel Kraft für diese beiden Tage. Und wir freuen uns darauf, uns im nächsten Jahr wiederzusehen, in der Hoffnung, dass wir dann einem wahrhaftigen Anfang entgegenblicken können.

Viele Betroffene haben aktuell die Befürchtung das alles vergessen gemacht wird, weil u.a. die Stiftung aufgelöst wird und auch über eine Umgestaltung der Gedenkstätte laut nachgedacht wird.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Unglück und seine Folgen niemals vergessen werden.

gez. Thorolf Schmidt (Vorstandsvors.), Jörn Teich, Uwe Kupka
LoPa 2010 e.V.

 

Und wieder ein Gebag-Update – der Frust wächst

Nach etlichen Negativ-Meldungen in den letzten Wochen war erwartbar, wir sind in Duisburg, dass die Lage in dem gebeutelten Wohnungsunternehmen nicht besser wird.

Heute teilte man mir u.a. mit, dass die letzte Mitarbeiterin im Bereich Unternehmenskommunikation zum 18. August gekündigt hat.

Der „Newsroom“ ist derzeit wohl auch deshalb verwaist und enthält keine einzige Neuigkeit.

https://www.gebag.de/metamenu/presse

Dann wären angeblich so gut wie alle wesentlichen bisherigen Führungskräfte weg und kaum noch Mitarbeitende übrig um einen ordentlichen Geschäftsbetrieb zu gewährleisten und aufrecht zu erhalten.  Das klingt übertrieben, aber so ähnlich wurde es mir auch bereits mehrfach von Mieterseite mitgeteilt und geschildert.

Und wie schon letztens beschrieben, wird unter den Verantwortlichen bis hinein ins Rathaus niemand stutzig und/oder hinterfragt, warum so viele gute und langjährige Mitarbeitenden alle von sich aus kündigen. Selbst langjährige MieterInnen sind entsetzt weil die gewohnten AnsprechpartnerInnen, besonders bei Problemen, nicht mehr erreichbar sind.

Der Anteil der verbliebenen Mitarbeitenden mit „innerer Kündigung“ dürfte hoch sein was sich wiederum auf die Motivation in allen Dimensionen nach innen und aussen entsprechend niederschlagen wird.

Nachdem die Stadt die Großflächen der Gebag FE übernommen hat gibt es zur Vermarktung der Flächen wie 6-Seen-Wedau etc. auch keine guten Neuigkeiten – sprich, es gibt gar keine.

Die letzte News in puncto Neubauten ist genau zwei Monate und eine Woche alt. Ich berichtete auch darüber.

https://www.6-seen-wedau.de/service/news/news-detail