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Diemert geht, The Curve im Schwarzbuch und 500 Stellen unbesetzt

Jaja, der gute OB aus Walsum, gelernter Verwaltungsfachwirt im Schulbereich,  zum OB-Amt gekommen wie die Jungfrau zum Kind, muß nun stark sein. Seine beste Frau für Haushaltssachen geht nach Köln. Damit verabschiedet sich die erst 2016 nach Duisburg gekommene Finanzfachfrau Prof. Dr. Dörte Diemert weiter nach oben an den Rhein. Buuuh.

Dafür stehen The Curve und die Renovierung der halbrunden Betontreppe im Innenhafen im nächsten Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Töröööh.

Aber was soll’s, hier in Duisburg fehlen eh 500 Leute -pardon bald 501 Leute(s.o.)- in der Verwaltung und keiner weiß wo die herkommen sollen.  Das Tandem Link-Murrack will nun ordentlich Geld in die Hand nehmen, weiß Gott, äh Diemert, woher, und 100 Leute einstellen – so munkelt man. Na denn: „Glück auf“.

 

 

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Beschwerde an den Rat der Stadt wegen Aufsichtsrats-Mandaten des OB

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

7.11.2018

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beschwere mich hiermit beim Rat der Stadt Duisburg über das durch den OB Sören Link praktizierte Verhalten im Falle von Aufsichtsratsmandaten in städtischen Beteiligungsunternehmen.

Gemäß des aktuellen Public Corporate Government Kodex (ff. PCGK) der Stadt Duisburg

1

1.1.

1.1.1

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/public_corporate_governance_kodex.php.media/30661/Public_Corporate_Governance_Kodex.pdf

(Auszug)…, sondern er wird durch vom Oberbürgermeister oder von ihm bestellte/n Vertreter/innen vertreten. Die Vertreter der Stadt Duisburg üben ihre Funktion in nachstehenden Angelegenheiten auf der Grundlage eines Beschlusses des Rates der Stadt Duisburg aus:
Feststellung des Jahresabschlusses, Genehmigung der Wirtschaftsplanung, Bestellung und Abberufung der Geschäftsführung sowie in allen sonstigen Angelegenheiten von Bedeutung für die Gesellschaft.

hat der OB in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen zwingend als Vertreter des Rates und prioritär vor anderen Ratsmitgliedern ein Mandat zu übernehmen.

Dies darf er gemäß §113 Abs. 3 Satz 3 GO NRW – dort heisst es

Zu den entsandten Aufsichtsratsmitgliedern muß der Bürgermeister oder der von ihm vorgeschlagene Bedienstete der Gemeinde zählen, wenn diese mit mehr als einem Mitglied im Aufsichtsrat vertreten ist.

nicht einem Vertreter/einer Vertreterin übertragen.

Dazu folgender Link http://www.drik.de/drik_blatt.pl?nr=1083
mit Hinweis auf ein Urteil des VG Münster vom 06.05.2011 – Az.: 1 K 508/10
in dem es unter 2. heisst:

Die Bestellung eines Ratsmitglieds als Vertreters des Bürgermeisters oder eines von ihm vorgeschlagenen Bediensteten der Gemeinde in einem Aufsichtsrat oder der Gesellschafterversammlung eines wirtschaftlichen Unternehmens, an dem die Gemeinde unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, widerspricht dem ausdrücklichen Wortlaut des § 113 Abs. 3 Satz 3 GO NRW bzw. § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW. (amtlicher Leitsatz)

Im Falle der städtischen Beteiligung an der wfbm und aufgrund der besonderen Umstände im Zusammenhang mit Frau Rosalyne Rogg hat jahrelang Herr Spaniel und nunmehr aktuell Herr Krützberg jeweils als Vertreter des OB dieses Mandat in Vertretung des OB inne.

Dies war und ist gemäß der oben vorgebrachten Gründe nicht statthaft. Ich hatte den OB mehrmals darauf per Mail hingewiesen, doch von ihm kam dazu keinerlei Reaktion, weshalb ich mich nun an Sie wende.

Gleichzeitig informiere ich diesbzgl. die Bezirksregierung / Kommunalaufsicht.

Inwieweit dies noch bei anderen Beteiligungen so gehandhabt wird, habe ich aktuell nicht geprüft, dies sollten Sie tun. Zum Beispeil sollten Sie auch klären warum der OB beim Aufsichtsrat der Sparkasse(hier: Verwaltungsrat) nur „beratender Teilnehmer und Beanstandungsbeamter“ ist.

Gruß

Michael Schulze

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Gutsherren nach Gutdünken auch in Dorsten aktiv

Wer bisher dachte allein in Duisburg würden die Gutsherren nach Gutdünken ihr Unwesen treiben dem sei mitgeteilt, nein auch in Dorsten, wie konkret im Falle der Rathaussanierung nachzulesen ist.

http://www.dorsten-transparent.de/2018/08/40-millionen-rechnung-ohne-den-wirt-wie-die-politik-sich-am-buerger-vorbei-einen-rathausneubau-genehmigt-grundlegende-einzelheiten-werden-zur-verschlusssache-erklaert/#more-10269

Dabei geht es auch um die notwenige zusätzliche Anmietung von Gebäuden für einen Großteil der städtischen Belegschaft. Und die Begründung warum alles in einer nicht-öffentlichen Ratssitzung abgekaspert werden musste lautet wie folgt:

Der Ausschluss der Öffentlichkeit wird damit gerechtfertigt, dass man den Vermieter der Bürogebäude an Bismarck- und Halterner Straße schützen und seine Position bei der Neuvermietung in einigen Jahren nicht schwächen wolle. 

Das muss man sich als Dorstener und als Steuerzahler mal auf der Zunge zergehen lassen. Da macht man sich in der Stadtspitze und im Rat Sorgen um einen(!) Vermieter dessen Position geschützt werden muß. Tagt deswegen im Geheimen und lässt die Bürger im Dunkeln. Sind denn Mietkonditionen derart schützenswert, dass man diese den Bürgern nicht zumuten kann und mit ihrer Veröffentlichung womöglich ein Vermieter zugrunde geht?

Quatsch, wer das erzählt, der erzählt auch, dass es keinen Klimawandel gibt.

Schöne Grüße aus Duisburg, wo diese Dinge an der Tagesordnung sind.

The Curve, Krieger-Gelände , …

 

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Ich wag es kaum zu schreiben: Der Umbau des Bahnhofs verschiebt sich.

„PSST, hasse mal nen EURO, wir sammeln für Baumaßnahmen in Duisburg?“

Was OB Link und seine Führungsmannschaft uns seit Jahren vormachen, scheint nun die Deutsche Bahn perfektionieren zu wollen. Unheimlich auf die Kacke hauen und dann nicht liefern.

So geschieht es zur Zeit in Sachen Bahnhofsumbau.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/hauptbahnhof-duisburg-umbau-verschiebt-sich-auf-unbestimmte-zeit_aid-34312439

Aus Kostengründen, weil eben die Baufirmen voll sind mit Aufträgen und jeden Preis verlangen können, befinden sich nun etliche Auftraggeber, so wie auch die öffentliche Hand, in einem Dilemma. Den Baufirmen ist es scheißegal ob sie einen Auftrag nicht bekommen, teils werden deshalb sogar Mondpreise verlangt. Jetzt rächt sich einmal mehr das jahrelange Sparen bei der Infrastruktur und das Knausern und Zahlungsverzögern bei Auftragsvergaben.

Tolle Sparmanager wurden einst gefeiert wie die Kaiser weil sie schwarze Nullen oder positive Bilanzen vorwiesen und dabei Personal und Auftragnehmer finanziell in die Knie zwangen. Jetzt sind die am Zug und das in einer ziemlich schlechten Phase, in der der Bürger langsam ziemlich sauer wird, weil es zum Beispiel mit den Schulgebäude-Sanierungen und Strassenbaustellen nicht vorangeht. Die Volksparteien spüren den wachsenden Volkszorn.

Nun muß die Deutsche Bahn auch auf ihrer großspurigen Werbeseite das Hbf-Projekt in Duisburg erstmal wieder „entwerben“.

www.1von150.de

 

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Grünes Licht vom RVR für Wedau

Duisburg beabsichtigt die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um nach der Stilllegung des Bahngebiets Duisburg-Wedau dort einen neuen Wohn- und Gewerbestandort zu entwickeln.

Auf Ebene der Landes- und Regionalplanung wurde im Vorfeld geprüft, ob es eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung gäbe. Dazu hat die Stadt Duisburg entsprechende Prüf-Anträge gestellt. Auf Ebene der Regionalplanung hat der RVR (Regionalverband Ruhr) ein Zielabweichungsverfahren durchgeführt. Dabei wurde die Planung mit Blick auf geltende Ziele der Raumordnung überprüft, die im Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) festgelegt sind. Festgestellt wurde, dass die Abweichungen vertretbar sind und die Grundzüge der Planung nicht verändert werden.

Die Verbandsversammlung als zuständiges Gremium hat in ihrer aktuellsten Sitzung ihre Zustimmung erteilt. Duisburg wird damit auf Ebene der Regionalplanung grünes Licht gegeben, um entsprechende Bauleitplanverfahren in Duisburg-Wedau vorantreiben zu können.

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20 Jahre alter Duisburger sammelt 30.000 EURO für Kids in der Karibik

Das Leben könnte so schön sein, wenn in Duisburg die Verantwortlichen mal so funktionieren würden wie zum Beispiel Dominik Maxelon. Der junge Mann, aus Duisburg-Rheinhausen stammend, ist gerade einmal 20 Jahre alt und hat so etliches hingekriegt. Dem Musik- und Spanisch-Student gelang es, dass eine Schule in der Dominikanischen Republik zwei neue Klassenräume und eine neue Sporthalle erhält. Zudem wurde die Mensa für die SchülerInnen vergrößert.

30.000 Euro hat er dafür gesammelt. Alles nachzulesen hier:

https://www.kirche-und-leben.de/artikel/20-jaehriger-duisburger-sammelt-fuer-kinder-in-der-karibik/

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Fast 64.

Duisburg hatte im Jahr 2016 laut Statistik fast 64 % Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln. Die Stadt antwortete mit dieser Zahlenangabe kürzlich in Meiderich auf eine Bezirksvertreter-Anfrage.
Im Bezirk Meiderich/Beeck selbst haben mittlerweile 71 % der Kinder und Jugendlichen einen Migrationshintergrund. Außerdem wächst die Zahl der jungen Duisburger rasant.

Der linke Bezirksvertreter Feldmann fordert für Meiderich/Beeck schon seit geraumer Zeit mehr Neubauten von Schulen und nicht das Aufstellen von immer mehr Containern.
Dem dürften sich angesichts der Gesamtentwicklung In Duisburg etliche Politiker in allen Bezirken anschließen – wenn man die Zahlen nüchtern betrachtet.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/zahl-der-jugendlichen-mit-migrationshintergrund-waechst-enorm-id215687529.html

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Evangelische Kirche in Bruckhausen – Gemeindehaus von 1903 an der Schulstraße schließt

Liebe „Bruckhausener „,

mir ist klar, dass ich im letzten Jahr praktisch nicht geschrieben habe, aber wie will man auch den ganzen Mist, der in Duisburg alltäglich passiert, umfassend kommentieren? Mir geht da die Puste aus.

Gestern allerdings erreichte mich die Nachricht, dass die evangelische Kirche in Bruckhausen das Gemeindehaus von 1903 an der Schulstraße schließt, pünktlich zum Reformationstag.

Das hübsche Gebäude (https://bruckhausen.blogspot.com/2018/10/geschlossen-denkmal-nr-384.html) gehört nicht ohne Grund zu meinen Lieblingen – es beherbergt in seinem Saalbau die letzte erhaltene gründerzeitliche Notkirche des Ruhrgebiets- und ich habe schöne Erinnerungen aus der Zeit meines Konfirmandenunterrichts daran, meine Pfarrerin wohnte in Bruckhausen und durch sie habe ich den Stadtteil kennengelernt.

Die evangelische Kirche hat sich in Bruckhausen wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert, sondern immer schön mit der EG-Du gekuschelt. Vor wenigen Jahren hat sie bereits einen Teil des Kirchengeländes verkauft und damit möglich gemacht, dass auf derm Gelände des Spielplatzes und des Pfarrhauses mehrere Blöcke mit Wohnungen entstanden sind, die durch die geringstmögliche Gestaltung auffallen und das Ortsbild erheblich stören. Ich bange jetzt um das schmucke kleine Gemeindehaus. Mit der Schließung des Gemeindehauses endet auch die „Stadtteilküche Bruckhausen“, seit Jahren eine Institution, die Bedürftigen ein warmes Mittagessen für € 1,50 ermöglichte. Die Leute müssten sich eben umschauen, wurde mir bei einem Anruf im Gemeindehaus mitgeteilt – Ersatz gibt es nicht. Umschauen werden sie sich sicher …

Auch sonst gibt es keine guten Nachrichten aus dem Stadtteil. An der Schulstraße sollen zwei Häuser abgerissen werden und das Eckhaus an der Kaiser-Wilhelm-Straße mit dem Bistro „Tor 1“ ist offenbar nun auch an die Stadt verkauft worden. Im Statteil wird erzählt, dass diese Seite der Eilperhofstraße bis zur Reinerstraße abgerissen werden soll. Die Vernichtung des Stadtteils schreitet also möglicherweise weiter voran.

Mit herzlichen Grüßen aus Du-Nord

Katrin Susanne Gems M.A.
Mitglied im Deutschen Werkbund dwb
Geschichtswerkstatt Du-Nord

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Friedens-Kundgebung am 3. November 2018 am Life-Saver-Brunnen

Pressemitteilung des Friedensforums Duisburg

Die Bundesregierung befindet sich auf einem Weg verstärkter Rüstungssteigerungen.

Um 11,4 %, das heißt auf satte 42,2 Milliarden Euro, soll der Rüstungsetat steigen. Mitte November soll der Bundeshaushalt für das Jahr 2019 endgültig beschlossen werden. Nach dem Willen der Regierungsparteien im Bundestag und nach Wünschen des NATO-Bündnisses sollen die Rüstungskosten in dem Bundeshaushalt auf 60 Milliarden Euro gesteigert werden. Geld, welches dringend in anderen Haushaltsposten fehlt und für die Rüstung eingespart wird.

In der Pflege fehlen Zehntausende Stellen! Personalmangel und Unterfinanzierung an Schulen, Krankenhäusern, in Behörden und im Bildungsbereich an Hochschulen und Universitäten. Im Bildungssektor werden bis zum Jahr 2030 laut Kultusministerkonferenz 32000 Lehrkräfte fehlen, davon allein 15000 in NRW. Das betrifft insbesondere Grund- und Berufsschulen. Die Gewerkschaft GEW spricht gar schon von einem Bildungsnotstand. Mehr als 35,7 Millionen Überstunden haben die Beschäftigten in Krankenhäusern 2016 vor sich hergeschoben. Bei der Polizei und der Justiz sieht es durch die ständige Unterfinanzierung und den fehlenden Ausbildungskapazitäten nicht besser aus. Der soziale Wohnungsbau ist mit Absicht in den Niedergang getrieben worden. Besonders im städtischen Umfeld merken die Bundesbürger die Umverteilung. Über den Berg fehlender öffentlicher Investitionen können die Bürgerinnen kaum auf eine bessere Zukunft blicken. Die bislang angekündigten Reformen sind eher Trostpflaster als wirklich ernst zu nehmen!

Dennoch wird an der Schraube weiterer Rüstungssteigerungen gedreht, um bei den bisherigen und künftigen Abenteuern der Bundeswehr weltweit eine Grundlage zu geben. Die Friedensbewegung aber sagt: Abrüsten statt Aufrüsten! Geld ist genug da – es wird nur falsch verteilt! 225 Leopard-II-Panzer ergeben ca. 520 Kindertagesstätten! 3200 Pflegeheime könnte man anstelle von 140 Eurofightern finanzieren! 40 Apache-Kampfhelicopter weniger: dafür können 2400 Sozialwohnungen bezahlt werden! Militär löst keine Probleme! Militärausgaben sind weder sinnvoll noch nachhaltig! Im Gegenteil: Rüstung schafft sozialen Notstand! Weltweit! Allein für das derzeitige NATO-Manöver „Trident Juncture“ werden 90 Millionen Euro den europ. Sozialhaushalten entzogen. Den wahnwitzigen Abenteuern mit einer Steigerung auf einen 20%-Anteil des Rüstungshaushalts an den deutschen Staatsausgaben muss endlich Vernunft und gesunder Menschenverstand entgegengestellt werden: „Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde!“

Das Friedensforum Duisburg ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Friedens-Kundgebung am 3. November 2018 auf! Zwischen 11:00 – 14:00 Uhr am Life-Saver-Brunnen, Königstraße, Duisburger Innenstadt. Im Rahmen des Aufrufs der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ mit bundesweiten dezentralen Demonstrationen vom 1. bis zum 4. November 2018.

Unsere Redner setzen Zeichen für den Frieden: Thomas Keuer, Gewerkschaftssekretär, Bernhard Trautvetter, Friedensaktivist aus Essen.

Weiter Informationen unter: www.friedensforum-duisburg.de. Andere Orte und Uhrzeiten finden Sie unter https://www.friedenskooperative.de/termine/abrustung:  Friedensaktivisten erklären zu den bundesweiten Aktionen: „Es wäre doch wirklich toll, wenn es gelänge, den wahrhaftig nicht hinnehmbaren Aufrüstungsplänen einen Strich durch die Rechnung zu machen!“

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Ich hab’s geahnt: Jetzt sind ev. die Bäume in den Vororten dran – zum Beispiel im Süden

Ja unser OB will mit Macht einen ausgeglichenen Haushalt. Er spart am Personal und an allen personalintensiven Auf- und Ausgaben. Da macht es sich gut, dass man Bäume zum Beispiel am besten fällt, dann gibt es keine Arbeit und keinen Ärger mehr mit ihnen.

Dass Bäume eine Gefahr darstellen können, wenn sie alt und brüchig sind, und dann gefällt werden müssen, steht hier nicht zur Diskussion, aber es können ja nicht plötzlich alle Bäume  in schlechtem Zustand sein. Dass man Bäume pflegen muß ist auch keine Neuheit und dass man das Laub entfernen muß auch nicht.  Die Kosten dafür sollten also eingepreist sein.

Und ich kann es nicht oft genug erwähnen, es gibt genug Geld in der Stadt, nur die da oben können damit nicht umgehen bzw. sie vergeuden es für irgendwelche Kacke oder nehmen da zu wenig ein wo es mehr sein könnte.

26 Alleen gibt es im Duisburger Süden. Derzeit werden Gespräche geführt was mit den Alleen bzw. den Bäumen dort passieren soll. Die Zukunft von fast 15 km Alleen im Süden ist also ungewiss.

Das neue Alleenkataster, das die Stadt zur Zeit erarbeitet, entscheidet über die Zukunft dieser Alleen bzw. der Bäume: Fällen? Fällen und ersetzen? Stehenlassen? Bevor das Alleenkataster fertiggestellt ist, äußert sich die Stadt nicht.

Dabei steht viel auf dem Spiel, zum Beispiel der Charakter der Strassenzüge, der damit verbundene Wohnwert inkl. der Immobilienwerte. Und: Bäume spenden Schatten und reinigen die Luft …

Und gerade an unreiner Luft leidet ja auch Duisburg erheblich.

Die mehr als 360 Alleen in ganz Duisburg und die dort stehenden Bäume werden nun einzeln erfasst und von einem externen, angeblich objektiven Gutachterbüro bewertet. Dieses Büro soll ein Konzept vorlegen, das schwarz auf weiß nach klaren Kriterien festlegt, was gefällt und ev. ersetzt werden muß/soll.

Allein diese Begutachtung wird wieder eine Menge Geld kosten.  Wenn man durchgehend die Bäume gepflegt hätte und pflegen würde und dabei regelmässig immer den jeweiligen Zustand festhalten würde, dann … Aber was schreib ich denn, den Rest kann sich doch jeder halbwegs intelligente Mensch denken.

Ich kann mir aber auch denken, dass irgendein Arschloch-Grosskonzern-Lenker angeregt hat, dass die Bäume der weiteren Geschäftsentwicklung im wahrsten Sinne des Wortes im Weg stehen. Und hier in Duisburg wird ja für die Logistik alles gemacht. Lieferdrohe ich hör Dir brummen. Dividende ick hör Dir klingeln.

Quatsch, war nur Spaß, oder?

Fazit: Was mit den Bäumen in Duisburg getrieben wurde, z.B. in der Innenstadt ist ja schon ziemlicher Hohn, was jetzt ev. weiter folgen wird, sollte uns alle auf die „Palme“ bringen, je nachdem wie die UNABHÄNGIGEN Gutachter entscheiden.

Lesen Sie auch hier:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/alleen-faellung-stadt-duisburg-muss-konzept-vorlegen-id215361187.html