Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Eigentlich müsste alles was insbesondere den Erhalt von Bäumen betrifft auch in Duisburg eine der höchsten Prioritäten haben, doch seit 2016 die Baumschutzsatzung abgeschafft wurde, wird munter gefällt was Äxte und Sägen hergeben. Nicht nur durch Privatleute, sondern auch durch die Stadt selbst, wie u.a. an der Wedauer Strasse anschaulich zu besichtigen war und ist.

Nun wollen SPD und CDU einen neuen Anlauf nehmen und nennen das Ganze „Mehr Grün für Duisburg“. Doch laut Grüne ist anscheinend das Vorhaben lediglich als Makulatur und Schönfarberei zu bezeichnen. Sie wollen in der Sache eine Bürgerentscheid um endlich das durchzusetzen was notwendig ist.  Ich meine zurecht und das vor allem jenseits von schnöder Parteipolitik.

Witzigerweise will die Stadt nun für das Anpflanzen von Bäumen sogar Prämien ausschütten. So weit ich informiert bin soll dazu ein Betrag iHv 500.000 EU bereitgestellt werden. Allerdings nicht pro Jahr, sondern für die Jahre 2024 bis 2027.

Und: Über das Förderprogramm „Mehr Grün für Duisburg“ sollen BürgerInnen für die Entsiegelung und naturnahe Gestaltung ihrer Flächen bis zu 40 Euro pro qm bei Eigenleistung erhalten, bei Beauftragung von Fachfirmen werden bis zu 80 Prozent der Kosten gefördert.

Am Ende wird die Stadt als Eigen-PR womöglich die Neupflanzungen und die Entsiegelungen mit ihren eigenen Fällungen und Versiegelungen verrechnen und kommt auf ein neutrales Ergebnis was uns dann als „Klimaneutralität“ verkauft wird. Die Klimastadt-Duisburg wird also doch wahr. Ich muß kot…!

 

In Deutschland. Glauben Sie nicht, okay, lesen Sie nicht weiter!

Ansonsten, liebe DemokratenInnen aufgepasst, da geht was Bedenkliches vor sich.

Denn was da auf uns zurollt, was angeblich 120 wahllos ausgewählte BundesbürgerInnen in einem Bürgerrat gerade der Bundesinnenministerin als dicken Forderungkatalog übergeben haben, hat es in sich sich. Und zwar ganz schön heftig.

Der 120-köpfige Bürgerrat hat sich einige Wochen mit dem Thema Fake-News und Desinformationen beschäftigt. Unterstützt von der Bertelsmann-Stiftung (Bertelsmann = ein ziemlich grosses Medienunternehmen), vom Verfassungschutz und … tja, von wem sonst noch, das bleibt vollkommen intransparent.

Zusätzlich wurden Online-Befragungen durchgeführt, deren schiere Zahl an Rückmeldungen so groß ist, dass ich arge Zweifel habe, ob die Beteiligungszahlen überhaupt stimmen.

UPPS, hier muß ich vorsichtig sein, denn Meinungen können u.U. ja auch Desinformationen sein bzw. enthalten.

Vorsicht ist deshalb geboten, denn was von dem Bürgerrat gefordert wird ist wie gesagt heftig und die Politik bzw. die Ampelregierung interessiert sich anscheinend brennend dafür.

So sollen Menschen die Beiträge auf Social Media posten in Zukunft ein paar Sekunden Bedenkzeit bekommen bevor ihr Beitrag veröffentlicht werden kann. In dieser Zeit soll eine KI den jeweiligen Post auf Fake(s) checken.

Gefordert wird auch ein Fingerabdruck, so dass man notorische FalschmelderInnen besser identifizieren kann.

Auch wird ein Fake-Ranking gefordert, so dass z.B. Aussagen von PolitikerInnen im Wahlkampf besonders geprüft werden und dann je nach Wahrheitsgehalt mit einem Fake-Wert veröffentlicht werden. Man könnte auch Fake-Rating dazu sagen.

Das Magazin Correctiv soll dabei besondere Prüfaufgaben übernehmen. Jenes Magazin, dass auch von der Bundesregierung unterstützt wird und sich angeblich für die Förderung des Lokaljournalismus einsetzt. Klingt gut, hat aber in meinem Fall bzw. in puncto DUISTOP überhaupt nicht funktioniert.

Journalismus und Presseorgane bzw. Medien sollen ein Qualitätssiegel für Wohlverhalten bekommen. Man kann es ihnen auch wieder entziehen.

Und der absolute Hammer. Während solche Bürgerräte eigentlich bisher nur angedacht waren um lockere Anregungen zu geben, will man nun das Konvolut dieses speziellen Rates in die politischen Entscheidungen einbeziehen.

Tja und der Oberhammer kommt zum Schluß:

Das Bundestransparenzgesetz, das bereits im Koalitionsvertrag steht und quasi den Staat und seine DienerInnen zu mehr Transparenz verpflichten soll, wird nachwievor nicht angegegangen und auf die ganz lange Bank geschoben.

Dabei ist mangelnde Transparenz und Auskunftsbereitsschaft seitens der Politik und Verwaltung u.a. ein wichtiger Grund für all die vielen Fake-Meldungen und -Meinungen.  Das wurde aber anscheinend beim Fake-Bürgerrat nicht bzw. nicht nennenswert erwähnt und diskutiert.

Hier alles zum Nachlesen und Nachdenken:

https://forum-gegen-fakes.de/fileadmin/files/FGF/Buergergutachten_Forum_gegen_Fakes.pdf

Abgesehen davon, dass es einen erheblichen Aufwand bedeuten würde das alles umzusetzen und zu kontrollieren, wobei man leicht KI dazu einsetzen kann, es würde massiv gegen das Grundgesetz verstossen. Gegenseitige Denunzierungen wären an der Tagesordung, die Gerichte würden verstopft und die Demokratie ginge komplett den Bach ab.

Es erscheint mir vollkommen plausibel, dass hier möglicherweise ein Bürgerrat komplett missbraucht und instrumentalisiert wurde und wird. Oder aber die Mitglieder des Rates haben den Warnschuß nicht gehört und sich in eine autokratische Rage manövriert. Was sich mittels der aufgestellten Forderungen und möglichen Umsetzungen einschleichen könnte ist nichts anderes als die üblichen Verbote in totalitären und autokratischen Unrechtsregimen zu realisieren.

Das heisst: Die eigentlich gute Absicht Fake-News zu bekämpfen führt letztlich zu einer Zensur der Meinungen und damit zur Abschaffung der Meinungsvielfalt. So schafft man die Demokratie ab während man vorgibt sie zu retten.

Wer diese Entwicklung weiterbetreibt hat meiner Ansicht nach weder das Wesen der Demokratie begriffen noch sollte er im Staat ein öffentliches Amt innehaben.

Fake-News und Deep-Fakes und was sonst alles kommen wird sind ein elementarer Bestandteil unserer Welt, ob uns das gefällt oder nicht.

Sie zu enttarnen und stattdessen wahrheitsgetreue Infos unters Volk zu bringen ist  sicherlich eine lohnenswerte und auch demokratische Aufgabe.

Meinungen mit Fake-News gleichzusetzen ist dagegen unsinnig, wobei mir die damit verbunden Problematik vollkommen klar ist, da kaum jemand Fakten und Meinungen total voneinander trennt. Das gelingt ja mir selbst nicht einmal. Den Versuch habe ich gemacht und abgebrochen.

Merke: Jede Meinung kann Fakten enthalten und diese Fakten können potentiell auch bewusst falsch sein.

Besonders schwierig wird es, wenn Medien (wichtige) Fakten weglassen, auch das könnte dann ja desinformierendes Verhalten sein. Nur kann man eben nicht alle Fakten parat haben (u.a. weil man keine Presseauskünfte bekommt!!!!!!!!!!) und sie auch noch sinnvoll unterbringen. Texte würden dann womöglich so lang und ausführlich, dass sie niemand mehr liest.

Das gesamte Thema ist also wirklich komplex und noch lange nicht ausdiskutiert.

Vor allem wenn man bedenkt, dass die immer wieder angepriesene Meinungsfreiheit und -vielfalt nicht nur darin bestehen sollte, dass man seine Meinung äussern darf, sondern sich diese mit Hilfe von unterschiedlichsten Informationen auch tatsächlich bilden kann. Grundlage dafür sind eine gute Bildung, fortwährende Weiterbildung und transparente Fakten ganz besonders von öffentlichen Stellen, also aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft usw.

 

Ganz ehrlich Leute, als ich vor zwei Tagen noch über die 11 neuen Sitzbänke in der City mit ein wenig Häme berichtete – unter ECHTer Aufwertung verstehe ich nämlich was anderes – ging mir noch durch den Kopf:

Wer weiß was damit noch schief läuft?

An das was dann schief lief habe ich beileibe nicht gedacht. Doch die DBI, die die „Aktion“ beaufsichtigte – die Möbel selbst kommen aus einem  Duisburger Einrichtungshaus – machte meiner langjährigen Einschätzung ihrer Fähigkeiten (Duisburgs Best Incompetence) alle Ehre.

Das Ganze wird von der DBI ganz aktuell in der WAZ sogar noch getoppt.

So heisst es zum Dilettanten-Problem (Zitat):

Die DBI hat das Problem erkannt – und wird nachjustieren

Nachjustieren? Klingt wie ein schlechter Witz oder wie ’nen simplen Flaschenöffner zum wichtigsten Werkzeug aller Zeiten zu erklären.

Es muß eigentlich nur jemand ein paar Löcher bohren, denn in den Sitzschalen (wohlgemerkt es handelt sich um Aussenmöbel) der Bänke sammelt sich Regenwasser.

Kleiner Tipp für die DBI: Solche Sitzbänke generell nur bei Regen aufstellen und sich nach einem Schauer mal selbst sofort zur Probe draufsetzen.

Meine Fresse.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407244183/duisburgs-neue-sitzbaenke-in-der-innenstadt-haben-ein-problem.html

Fazit:

Hey DBI, wenn Ihr demnächst mal wieder irgendeine Verbesserung in der City vornehmt, einfach mal vorher ’nen Blick in „Stadtmarketing für Dummies“ werfen und wenn Ihr Papier braucht um Euch Notizen zu machen dann kopiert doch einfach ein weißes Blatt mehrfach.

 

Ein Niederländer mit einem teils mobilen Verkaufskonzept (man mietet Flächen nicht immer dauerhaft an) will für vorerst sechs Monate den alten Kaufhof an der Düsseldorfer Strasse beleben. Und das in wenigen Tagen schon.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407234851/erster-laden-in-nrw-neuer-mieter-fuer-altes-galeria-gebaeude.html

So sollen die rund 5.500 qm im Erdgeschoss mit  Büchern gefüllt werden. Das Konzept: Es werden nur Restposten und Mängelexemplare angeboten die angeblich sonst im Buchhandel nicht bzw. nicht mehr verkauft würden.

Aber: Der Verkauf könne je nach Zuspruch um weitere Etagen (vorgemerkt sind wohl zwei weitere Etagen) und „andere Produkte“(Zitat aus der WAZ) erweitert werden.

Wir werden sehen was daraus wird. Ich sehe zwar den positiven Effekt einer Belebung und Frequenzerhöhung, aber keine dauerhafte „Etablierung“. Gespannt sein sollte man auch in bezug auf Kannibalisierungseffekte im Umfeld.

Denn die allgemeine Umschreibung „andere Produkte“ umfasst potentiell ein ziemlich weites Feld und kann mit diversesten Produkten und Sortimenten viele andere Läden betreffen. Andererseits: Konkurrenz belebt das Geschäft.

 

Yeap, doppelt gemoppelt ist besser. Dies beweist derzeit die ansonsten immer untergetauchte SPD-MdL Sarah Philipp.

Sie beweist gleichzeitig, dass sie voll ECHT für Duisburg … äh für sich selbst ist.

So gibt sie aktuell laut WAZ etwas zu ThyssenKrupp und dem CDU-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann zum Besten.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407225201/thyssenkrupp-philipp-spd-sieht-minister-laumann-auf-irrweg.html

Dieser hatte jüngst eine Staatsbeteiligung und Aufsichtsratsmandate bei ThyssenKrupp abgelehnt und Philipp wirft ihm nun vor mit leeren Händen zu einer Mahnwache in Duisburg gekommen zu sein.

Philipp weiter (Zitat):

„Wer glaubt, dass das Thyssenkrupp-Management im Interesse der Beschäftigten und des nordrhein-westfälischen Industriestandortes die Probleme des Unternehmens löst, wird im historischen Kahlschlag erwachen, den López und Russwurm vorbereiten.“

Tja, Frau Philipp zu Ihren Vorwürfen und Einlassungen drei Dinge.

Erstens instrumentalisieren und missbrauchen Sie hier diejenigen (TKS-Mitarbeitende) mit denen Sie sich ansonsten gern PR-tauglich solidarisieren für schnöden Wahlkampf.

Zweitens habe ich von Ihnen in der Vergangenheit wenig vernommen was nur im Ansatz Ihrer jetzigen Kritik an ThyssenKrupp bzw. ThyssenKrupp Steel gleicht.

Drittens haben Sie als ehemalige Aufsichtsrätin bei der ehemaligen wfbm (Werkstatt für Behinderte) nicht gerade unter Beweis gestellt wie ernst Sie selbst Aufsichtsratsmandate nehmen.

Und auch Herr Link beweist mir gerade wie er (immerhin Ihr SPD-Kollege und OB) seinen Verwaltunsgratsvorsitz bei der Sparkasse (Verwaltungsrat = Aufsichtsrat) NICHT nutzt um die Sparkassenführung ev. davon abzuhalten weiterhin umstrittene und riskante Zertifikate anzubieten, die z.B. in den USA für Privatleute verboten sind. Auf meine Anfrage diesbzgl. hat er selbst nach der 2. Erinnerung nicht reagiert.

Fazit:

Es wäre besser für uns alle, Frau Philipp, Sie erzählen Ihren Quatsch im Rahmen eines deutlich als Märchen gekennzeichneten Umfelds.

Ich schlage vor „Märchenstunde mit Sarah“ und der Untertitel „Wie man Leute voll verarscht und trotz Nichtstun gut verdient.“ sind angemessen und passend.

Und was Positionen in Aufsichtsräten/Verwaltungsräten betrifft, so ist man als Mitglied zwar zur Aufsicht aber auch zum Wohle des beaufsichtigten Unternehmens und dessen AnteilseignerInnen verpflichtet. Ein Spagat der PolitikernInnen sicherlich schwer fallen dürfte.

 

Wunderschöne neue Büros am Wasser, Ruhe zum Arbeiten, tolles Mobiliar, suppi Technik, im Sommer die Klimaanlage an, im Winter die Heizung auf „volle Pulle“. Yeah, so lässt sich arbeiten bei der DBI, Duisburgs Best Incompetence Sammelcenter für alle die so tun wollen als würden sie hart schuften.

‚Raus kommt dabei nichts, weshalb ich auch bestreite, dass bei der DBI überhaupt jemand arbeitet, ausser vielleicht den Putzkolonnen.

Zuletzt vermeldete man, sinngemäß, dass es mit der City aufwärts ginge, weil 11 neue bunte Sitzbänke aufgestellt wurden. WOW.

Kommen wir nun zu den Containern in der Überschrift.

Vorab jedoch das Neueste aus dem Duisburger Bildungsbereich.

Da ab 2026 ein Rechtsanspruch auf Betreuung im offenen Ganztag besteht und durch einen zu geringen Ausbau von Schulen nicht alle Schulplätze gedeckt werden können, müssen neue Container für die Kids zum Einsatz kommen. Heute schon stehen ca. 200 Container als sog. Notlösung(en) an Duisburger Schulen.  Manche Schulen haben sich in all den Jahren zu ECHTen Containerdörfern entwickelt. Und das alles bei extrem hohen Mietkosten.

Nun sollen 300 weitere Container aufgestellt werden.

Tja, da fragt man sich unwillkürlich, ob denn die DBI nicht besser in Containern untergebracht wäre. Und ob man nicht in 6-Seen-Wedau auch Containerdörfer errichten sollte.

Überhaupt könnten Container die Lösung für den gesamtdeutschen Wohnungsmangel sein.

So wie der Döner den Menschen ersetzt können Container Häuser ersetzen. Dann wohnen die Döner künftig in Containern und der OBerdöner residiert  in einem Ratscontainer. Alles passend zum Logistik-Standort Duisburg.

Wohnst Du noch oder wirst Du schon gelagert?

Achja, Schwimmbäder werden ja auch inzwischen vielfach durch mobile Schwimm-Container ersetzt.

 

Ich sage mal: Tief, sehr tief. Das ist zumindest mein Eindruck, wenn ich die aktuellen Einlassungen zweier Kommunen lese die von einer Entscheidung aus Düsseldorf gleichermassen betroffen sind, aber in letzter Konsequenz zu gänzlich anderen Schlüssen kommen.

Es geht um die der Firma DAH1 (https://www.dah1.de/) erteilte Genehmigung die ehemalige Deponie Lohmannsheide zwischen Duisburg und Moers wieder zu nutzen.

Beide Städte wollen dies angeblich nicht, aber nur Moers will wirklich ernst machen und klagen.

Duisburg dagegen liefert plötzlich eine m.E. ziemlich krude anderslautende Begründung – zumindest laut RP.

Zitat:

Dennoch sieht die Stadt Duisburg keine Möglichkeit zur Erhebung einer Klage, da sie selbst nicht in eigenen Rechten verletzt wird. … Gemeinden seien nur dann klagebefugt, wenn sie die Verletzung eigener Rechte geltend machen könnten, … Eine Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses auf seine Vereinbarkeit mit Rechten oder Belangen der Gemeindebürger oder mit Bestimmungen des objektiven Rechts, etwa des Umwelt- oder Naturschutzrechts, könnten sie nicht beanspruchen.

Quelle:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-moers-keine-klage-der-stadt-duisburg-gegen-deponie-genehmigung_aid-118671171

Hier der RP-Beitrag über Moers:

https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/moers-warum-die-stadt-gegen-die-deponie-lohmannsheide-klagen-will_aid-118623161

Darin ist u.a. von der Möglichkeit die Rede, dass das Grundwasser bedroht sein könnte. Ebenso hier (ab Minute 3:45): https://www.ardmediathek.de/video/lokalzeit-aus-duisburg/lokalzeit-aus-duisburg-oder-06-09-2024/wdr-duisburg/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtYWI0OTc5ZTItZTgwZS00ZWM4LWJhYzYtZmY3YTUxYmQ1MjVk

Vor allem dadurch, dass der Druck auf die bereits dort gelagerten Altlasten aus früheren Zeiten, was auch immer das alles sein mag, durch die neuen Aufschüttungen (etwas mehr als fünf Mio. Tonnen sind geplant) zu groß wird. Dazu kommen ev. Staubverwehungen, weil es sich angeblich um Bauschutt handeln soll, sowie die Emissionen von werktäglich 150 LKW die den Schutt anliefern.

Nun raten Sie mal wer ganz besonders die DAH1 lobt! Wer also von der Deponie profitieren dürfte.

Richtig, ThyssenKrupp Steel – hier ein Screenshot der DAH1-Website von heute:

 

Ich frage mich, wie nicht nur Düsseldorf und der Leiter Betrieblicher Umweltschutz von TKS dazu kommen die Deponie zu befürworten während zwei Kommunen diese ablehnen – wobei wie oben beschrieben aber nur Moers klagen will. Duisburg lehnt sie vllt. gar nicht ab, tut aber ein bißchen so.

Wer sich mit Leuten unterhält die die ECHT enge Geschichte von Duisburg und TKS gut kennen, dann wundert es sie nicht wie hier anscheinend mal wieder massiv Rücksicht u.a. auf die TKS-Interessen genommen wird.

Und wenn dann das Grundwasser tatsächlich verseucht sein sollte, erfahren wir alle es natürlich erst Jahre oder gar Jahrzehnte später bzw. es werden erst viel zu spät Maßnahmen ergriffen die wiederum eher die AnwohnerInnen (be)treffen als das verursachende Unternehmen – vgl. aktuell VENATOR (ich berichtete bereits mehrfach).

Wer jetzt möglicherweise wem tief ins Gedärm kriecht bzw. gekrochen ist überlasse ich Ihrer Phantasie – sofern Sie meine Ansicht überhaupt teilen.