Wer zu google A sagt wird auch B sagen!

Erst vor wenigen Stunden hatte ich auf die neue Bedrohung des Einzelhandels durch google shopping action hingewiesen. Einige Händler hatten mich daraufhin angemailt und befragt. Ich antworte mal wie folgt für alle:

Wer google nutzt muß wissen, dass google vieles was google über jemanden erfährt auch weiternutzt oder an Dritte weitervermarktet – zB die Daten.

google erfährt viel bei der Zusammenarbeit mit dem Handel, also auch viel über Bestseller und Ladenhüter über Sonderpreise usw. Das könnte die Firma nutzen und so später selbst in die lukrativesten Segmente einsteigen oder dies über Dritte tun , die mit wichtigen Daten versorgt werden.

Wer google Umsätze verdankt wird sich davon nur schwer lösen können.

Und google steigt in verwandte Bereiche ein, so z.B. ins Werbe-/Aussenwerbegeschäft und beweist einen langen Atem:

https://invidis.de/2018/08/dooh-deutschland-viel-heisse-luft-medienbericht-ueber-einstieg-von-google-in-den-dooh-markt/

https://www.wuv.de/medien/stroeer_sieht_historischen_wendepunkt_fuer_die_branche

Achtung: Das Segment SmartCity wird logischerweise demnächst folgen. google beschäftigt sich ja auch mit e-mobility und self-driving-cars.

 

 

Anfrage an die Stadt zu Zwangsräumungen und Folgekosten wurde beantwortet – teilweise

Am 17. Oktober sendete ich folgende Anfrage gemäß IFG NRW an den OB (s. ganz unten). Darin  geht es um Zwangsräumungen und die nachfolgend entstehenden Kosten. Der Antwort, die ich daraufhin erhielt, kann man entnehmen, dass es nicht möglich ist mir Angaben zu machen wieviele Personen von Zwangsräumungen genau betroffen waren bzw. noch sind. Ebenso ist es nicht möglich zu erfahren bei wievielen Verfehlungen der Vermieter die Räumungsgründe sind.

Interessant auch, dass die Geräumten die Kosten für die Unterbringungen in städtischen Alternativen oder bei privaten Anbietern selbst übernehmen müssen, dass es aber keine Infos gibt, ob die Stadt auf Kosten sitzengeblieben ist. Und ebenso interessant ist es aus der Antwort lesen zu können, dass die Vermieter, die ja die Schuld an den Umständen tragen, selbst wohl keine Kosten für die Unterbringungen tragen müssen. Das macht in gewisser Weise Sinn, weil ja die Geräumten die Mietzahlungen sicherlich nach der Räumung einstellen. Doch bei den in der Antwort nur beispielhaft zugrundegelegten 30,– EURO pro Tag/pro Person dürfte die Unterbringung einer vierköpfigen Familie pro Monat wesentlich teurer sein als die bisherige Miete. Die Gebührensatzung der Stadt wurde nicht beigefügt. Ich habe diese nachträglich angefordert. Aus einer anderen (ähnlichen Satzung – hier für Flüchtlinge) lassen sich die Gebühren u.U. ableiten:

https://www.duisburg.de/rathaus/rathausundpolitik/ortsrecht/S50.04_Uebergangsheim-Gebuehrensatzung_ausl._Fluechtlinge.pdf

Hier die städtische Antwort:

 

Hier meine Anfrage:

 

Guten Tag Herr Link!

Gemäß IFG NRW habe ich folgende Fragen:

Wieviele Personen sind seit 2014 in Duisburg von Zwangsräumungen von Häusern und Wohnungen betroffen gewesen (Stand heute), wobei die Vermieter sich jeweils schuldig machten bzw. den Grund dafür gaben (mangelnder Brandschutz usw.)?

Wieviele Personen davon mussten durch die Stadt und auf Kosten der Stadt not-untergebracht werden?

Welche Kosten hat das verursacht- in EURO gesamt?

Kamen die Vermieter ihren Zahlungsverpflichtungen nach die Kosten zu begleichen? Welche Summe in EURO gesamt?

Auf wieviel EURO gesamt blieb die Stadt „bisher sitzen“ und warum? Laufen dazu entsprechende juristische Verfahren die offenstehende Beträge einzufordern?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Nach Amazon greift nun auch Google nach dem Rest des deutschen Einzelhandels

In Duisburg schickt man sich gerade an eine Shopping-App über City-Du e.V. zu lancieren und auf den Markt zu bringen, um den Einzelhandel vor Ort in den digitalen Himmel oder ins Nirwana zu beamen.

Nun kommt aber den Bemühungen in Duisburg sowie in vielen anderen Städten mit den selben Problemen Google mit „Shopping Actions“ in die Quere.

http://www.xing-news.com/reader/news/articles/2784640?cce=em5e0cbb4d.%3AHPvi2u5MK5OCWOHlWYEkAS&link_position=digest&newsletter_id=53192&toolbar=true&xng_share_origin=email

Tja wie heisst es so schön, Schuster bleib bei Deinen Leisten, und warum wollen mit derartiger Verspätung die grösstenteils in digitaler Hinsicht verschnarchten „Händler der Einzelheiten“ nun so verspätet gegen die Big Player des Digitalen antreten? Vergesst es und schenkt mir die Kohle!

2016 hatte ich ihnen ein Konzept vorgeschlagen was ich persönlich für einzig umsetzbar und interessant halte. Die Restbemühungen sollte sich weiter auf die Qualitäten offline konzentrieren, da wo man gegen online punkten kann. Mein Konzept sah vor, nur die TOP-Angebote als Lockvögel online zu bewerben, nicht das ganze Sortiment und ohne Belieferungsservice. Das wollten von 400 Läden gerade mal fünf. Als dann 2017 das DOC abgewählt wurde war man froh keine neue offline-Konkurrenz zu bekommen und machte weiter wie bisher ohne auch nur darüber nachzudenken, dass online nicht geschlafen wird.

Zum Schluß muß ich konstatieren, dass den Einzelhandel wohl nur Ideen wie die von Richard David Precht wirklich retten werden: 25% Steuerzuschlag auf Online-Einkäufe.

Wobei ich davon ausgehe, dass der deutsche Staat, der bisher schon beim Sterben zugeschaut hat, sich da wenig bewegen wird, ist die Digitallobby doch auch schon so gross und wirkmächtig.

Am Ende wird der Handel eine Art dauerhafter Kulturevent und in den Läden stehen, wie in Museen, städtische Angestellte. Oder das wird ein Dienstleister übernehmen, weshalb es ja Sinn macht die hiesige Kö aufzugeben und unter der Regie einer starken Hand(=ein Vermieter) eine City 2.0 auf der Duisburger Freiheit aufzumachen.

Mr. Bommann where are you, to save the retailers?

LoPa-Unglück soll als Theaterstück aufgeführt werden – Stadt finanziert mit

Heftige Diskussionen gibt es derzeit um das Vorhaben die LoPa als Tragödie ins Theater zu bringen. Fest steht anscheinend: Das Duisburger Kinder- und Jugendtheater „Kom‘ma“ bereitet ein Theaterstück vor, das sich mit dem schwierigen Thema befasst. Im März 2020 soll das Projekt Premiere feiern. Das Ganze soll von der Stadt mitfinanziert werden.

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/duisburg-loveparade-tragoedie-soll-ins-theater-65977594.bild.html

Dazu fünf Dinge:

Erstens sollte man das Ende des Strafprozesses abwarten um sämtliche Fakten vorliegen zu haben.

Zweitens ist städtischerseits das Ganze längst nicht aufgearbeitet. Trotz grossartigem Versprechen des OB von 2012:

Drittens kann eine derartige Aufarbeitung hilfreich sein, dann aber auch mit den tatsächlichen Wahrheiten und Benennungen von sämtlichen Umständen und Verfehlungen – und da wird es besonders schwierig.

Viertens sollte man vorab mit Opfern und/oder deren Angehörigen gesprochen haben und ihre Zustimmung einholen. So würde ich es auf jeden Fall machen. Und  die Intention des Stücks sollte absolut klar sein.

Fünftens darf am Ende nicht die Stadt bzw. dürfen am Ende nicht die städtischen Verantwortlichen mit finanzieller Unterstützung Einfluss nehmen. Von daher hat die Sache schon ein Geschmäckle, wenn nicht sogar mehr.

Fazit: Ich würde ein solches Vorhaben nicht in Angriff nehmen. Zumindest nicht zu einem so frühen Zeitpunkt, weil längst nicht alles tatsächlich aufgearbeitet ist. Und ich würde es, wenn nur mit Beteiligung (Skript etc., nicht schauspielerisch) von Opfern und/oder Angehörigen machen.

Aber auf keinen Fall mit städtischen Geldern, denn dann könnte ja auch eine gewisse Fitnesskette auf der Rückseite der Eintrittskarten Werbung machen.

Weihnachtsmarktbeginn auch von Kirchen kritisch gesehen

Hatte ich erst gestern den OB sowie den Veranstalter DuisburgKontor wegen des diesjährigen frühen Weihnachtsmarkt-Beginns angefragt (bisher keine Antworten) meldeten wohl auch andere ihre Bedenken an. In diesem Fall sind es die Kirchen. DuisburgKontor dagegen verteidigt den Marktbeginn. Logisch.

https://www.t-online.de/region/id_86793510/duisburg-verteidigt-fruehen-weihnachtsmarkt.html

Nun habe ich persönlich mit religiösen und kirchlichen Gründen wenig am Hut, dennoch wird an der Argumentation der Kirchen deutlich wie wenig heutzutage noch Wert auf Traditionen und Gedenktage gelegt wird, wenn es um den schnöden Mammon geht. Ob die Kirchen da besser sind in manch anderen Fällen lassen wir mal ausen vor.

Grundsätzlich kritisiere ich die zeitliche Ausweitung vor allem weil ja auch in den „normalen“ Geschäften der Weihnachtsrummel teils schon im September beginnt.

Warum also sollte man den Weihnachtsmarkt in der City nicht noch viel früher beginnen?

DuisburgKontor folgt im Grunde nur der Herde, stellt nichts Besuchenswertes auf die Beine und beweist damit nachdrücklich die eigene Einfallslosigkeit. Wäre der Weihnachtsmarkt was Besonderes könnte man ihn auch besonders vermarkten. So wird das alles wie so vieles in Duisburg zur Beliebigkeit und damit austauschbar.

So würde ich auch kein Riesenrad aufstellen lassen und auch nur bestimmte „weihnachtliche“ Getränke ausschenken lassen. Ebenso würde ich die „Fressbuden“ auf ein Fünftel der Gesamtstände reduzieren.

Nur dann kommt eben nicht genug Geld rein. Ein Teufelskreis.

IGA 2027: Und schon wieder werden wir für doof verkauft

Zu Duisburg 2027 gesellt sich nun die IGA 2027.

Ganz unten eine offizielle Veranstaltungseinladung, die ich ähnlich wie etliche Veranstaltungshinweise der hiesigen Stadtverantwortlichen und Leuchtturmwart-AnwärterInnen mit ebenso ähnlichen Erklärungen wie auch sonst immer versehen will. In Duisburg kann man das auch nicht anders, es sei denn man würde seine Intelligenz und sei sie auch noch so gering wie bei mir, total verleugnen. Kurz: Die machen Schei… und ich nenne es was es ist: Schei…!

Es handelt sich um ein Diskussionsforum zur oben bereits genannten  „IGA 2027“ (= Internationale Gartenausstellung 2027), die im Ruhrgebiet und eben auch in Duisburg stattfinden soll. Dazu soll der streng in Reih und Glied bewaldeten Öde des Rheinparks in Hochfeld, ein „Sandstrand“ zugefügt werden. Zugefügt auch im Sinne von „angetan“.

Und deshalb soll der Kultushafen mit Sand zugeschüttet werden, ergänzt durch eine Marina wie sie auch schon im Innenhafen vor sich hin vegetiert und wo wahrscheinlich bald die Spundwände einbrechen.
Und da man auch noch Teile der schützenden Mohle des ehemaligen Rheinhafens abreißen will, ist der geplante Sandstrand bei Hochwasser sicher schnell Geschichte.
Das Gelände wird dann auch noch kostenpflichtig umzäunt.

Verdammt: Ein Leuchtturm fehlt. Herr Haaaaaaaaaack, so geht das aber … !

Und was daran möglicherweise „NACHHALTIGE Stadtentwicklung“ sein soll, keine Ahnung.

Alles auch hier nachzulesen: https://www.kultushafen-bewahren.de

Der Beschluß zur Änderung des Bebauungsplans ist bereits durch, warum also sollen wir BürgerInnen darüber noch diskutieren? Nachgelagerte Bürgerbeteiligung könnte man das nennen. Ist wie ein Faustschlag und dann erst fragen ob die Aufprallstelle so gewünscht war.

Besonders lustig, dass die Chose unter der Bezeichnung „Zukunftsgärten“ vonstatten gehen soll.

Aber wer Lust hat der kann sich am 27.11. im Lehmbruck Museum ja mal blicken lassen, wenn die ewig selben SchönsprecherInnen von Seiten der Stadt sich um Kopf und Kragen reden … äh … in die Herzen der ZuhörerInnen.  Die hiesige Presse wird das Ganze freundlich „begleiten“, ProDuisburg plant derweil schon erste Führungen durchs Gelände und über den Strand, Gartenbaubetriebe richten sich darauf ein Lobesbekundungen zu singen und Werbeanzeigen wie „Wir waren natürlich bei der IG 2027 dabei.“ schalten zu müssen – denn sonst keine öffentlichen Aufträge.

Mario Barth wird drei Jahre später(2030) eine Sendung machen, bei der wir erstaunt erfahren wieviel Geld sinnlos in den Sand gesetzt wurde.

Hier die Einladung:

Stadtentwicklung im Dialog
IGA 2027 – Blumenschau oder nachhaltige Stadtentwicklung?

am 27. November 2019, 19:00 Uhr
Lehmbruck Museum
Düsseldorfer Straße 51
Duisburg-Mitte

Das Diskussionsforum wird die Perspektiven der IGA 2027 für die Stadt Duisburg aufzeigen und diskutieren.

Die Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) wird erstmalig im Ruhrgebiet durchgeführt. Die Präsentation erfolgt auf unterschiedlichen Ebenen: Zukunftsgärten thematisieren umweltbezogene Kernfragen zu Gärten, Umwelt, Klima und Energie. Neben eintrittspflichtigen Hauptstandorten in Dortmund, Gelsenkirchen und Duisburg, sind weitere attraktive Grünflächen geplant.

In Duisburg wird der Grüngürtel in Hochfeld als öffentlicher Begegnungs- und Gemeinschaftsraum neu interpretiert und umgestaltet werden. Hochfeld, als Stadtteil des Ankommens, soll einen bunten und dynamischen Park bekommen, der die Vielfalt seiner Bewohner und die kulturelle Bandbreite wiederspiegelt und den RheinPark, RheinOrt und Hochfeld mit der Innenstadt verbindet.

Das Diskussionsforum wird die Möglichkeiten aufzeigen, welche die IGA 2027 bietet und sich mit der Fragestellung beschäftigen, was eine solche Veranstaltung der Region und besonders Duisburg bringt. Welchen Wert hat eine IGA für Duisburg, was bleibt nachhaltig für die Stadt Duisburg? Über 200 Millionen Euro werden in der Region investiert, was hat Duisburg davon? Und schließlich ist zu erörtern, wie die Verbindung zwischen der IGA 2027 und der Stadt gestaltet werden kann.

Joachim Evers vom Planungsbüro RMP wird das Konzept für Hochfeld vorstellen, Nina Frense, Beigeordnete für Umwelt beim RVR, Martin Linne, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Duisburg und Hanspeter Faas, der Geschäftsführer der BUGA 2019 Heilbronn, werden die Chancen für Duisburg diskutieren. Das Publikum kann sich mit Fragen und Anregungen im zweiten Teil der Veranstaltung beteiligen. Die Moderation übernimmt der WAZ-Journalist Martin Ahlers.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dem Diskussionsforum teilzunehmen!

Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter https://www.duisburg.de/microsites/pbv/aktuelles/Stadtentwicklung-im-Dialog—IGA-2027.php

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

XXX

Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister
Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt

Oh nein, nicht schon wieder diese Scheisse plus „Ich mache Zukunft greifbar.“

Am 18.11. um 18 Uhr lädt die Gebag zur ersten Bürgerveranstaltung zum Thema Duisburger Freiheit ein. Dazu habe ich mich angemeldet und auch ein Ticket erhalten. Nun lese ich hier https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/was-kommt-nach-der-freiheit_a1241757

wie es ablaufen wird an dem Abend:

Montag, 18. November, 18 Uhr, Rudolf-Schock-Saal, Mercatorhalle:

Es sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich aktiv einzubringen und Ideen zu diskutieren.  HörtHört:  >>>!!! AKTIV !!!<<<

Aber dann das übliche Gedöns bei dieser Art Events, wenn die Stadt beteiligt ist:

Vortrag von Zukunftsforscher Kai Arne Gondlach(???!!!) – Wer ist der Typ, was will der hier? Warum nicht ein Vortrag über die Geschichte des Geländes? LoPa? Schon vergessen?

Diskussion von OB Sören Link, StadtplanDez. Martin Linne und Gebag-GF Bernd Wortmeyer über Impulse für eine zukunftsweisende Entwicklung des Geländes. Wenn ich die Namen schon lese, dann werde ich schön müde.

Kurzworkshops an „Themen-Inseln“ gemeinsam mit den DuisburgerInnen. Die fluten den Saal doch nicht, oder?

Die erarbeiteten Ideen in einer Leitwerkstatt weiter ausarbeiten. Und wer bitte macht das? Heisst das nicht LeitERwerkstatt?

Städtebaulicher Wettbewerb geplant. Ja, „geplant“ ist immer gut, kann man jederzeit umplanen.

Das wird erneut das übliche Geschwafel auf der Bühne, gestartet von dem Zukunftsforscher Gondlach (https://www.zukunftsforscher.de/) der Sprüche absondert wie:  „Ich mache Zukunft greifbar.“ Das wahrscheinlich ungefähr so erhellend und spannend ist wie ein Metzger der Mettwürste greifbar macht, wobei das sogar – wörtlich betrachtet – stimmt. Und Prostituierte machen dann was greifbar? Sorry.

Tja ZukunftsGondlach fragt dann noch: Sie hätten gerne eine Vorstellung unserer Welt in 10 Jahren? Yeap Zukunftsforscher, will ich haben.  Hau rein.

Was soll der Mann in Duisburg ausser uns zu langweilen? Warum fragen wir nicht ’ne Dreijährige, ist genauso erhellend oder auch nicht. Oder drehen am Glücksrad?

Und dann müssen wir an dem Abend den üblichen Protagonisten Link, Linne und Wortmeyer zuhören wie sie sich gekonnt die verbalen Jubelbälle zuschmeissen. In Duisburg  isses wegen uns so toll, es wird mit uns noch besser, … GÄHN. Genau.

Wenn die drei dann endlich fertig sind mit Labern und der Zukunfts-Goldmann auch noch seinen Senf dazu getan hat,  dürfen wir BürgerInnen endlich an die Themeninseln und mit dicken Stiften etwas aufmalen, -schreiben oder Popel dranschmieren. Es wird dann schon 20 Uhr sein, oder später. Die meisten sind dann schon müde, das hat natürlich System.

Ob ich meine Fragen zur Bodenqualität oder möglichen Verseuchung des Geländes stellen kann, werde ich ja erleben. Ich glaube, das wird nicht auf ungeteilte Freude stossen.

Nachdem wir alle ganz lieb geschrieben und gemalt und gepopelt haben „gehen“ die Ideen in eine Kiste und werden  anschließend von einem Gebag-Hiwi in den Rhein geschmissen. Denn ich glaube es ist längst ausgemachte Sache was gewisse Leute auf der Duisburger Freiheit errichten wollen.

Zukunftsforscher: Was steht in 10 Jahren auf der Freiheit?

Ja, äh, öh, weiß nich‘, ein paar Häuser?!

Und wer wohnt da drin oder arbeitet da drin?

Ja, äh, öh, Menschen?!

Danke, damit hab ich nicht gerechnet – und tschüss. Ach, eine Frage hab ich noch? Gibts dann noch die SPD? Und hat Sarah Philipp Kinder die so aussehen wie sie? Macht Andree Haack ’ne Karriere als Leuchtturmwärter? Und setzt sich Frank Börner mal endlich für den Tierschutz ein oder labert der weiter nur davon, weil das bei Schulkindern die er im Landtag rumführt so gut ankommt?  Und ist Link dann noch OB oder MSV-Trainer bei den Frauen?

 

Neues Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung auf der Duisburger Freiheit?

Laut der Beantwortung einer Anfrage von Junges Duisburg ist tatsächlich das Gelände der Duisburger Freiheit ein möglicher Standort für ein ganz neues Verwaltungsgebäude der Stadt.

https://junges-duisburg.de/wp-content/uploads/2019/10/19-1095.pdf

Am 18.11. lädt die Gebag zu einer ersten Bürgerveranstaltung zum Thema Duisburger Freiheit in die Mercatorhalle. Mal sehen ob es dabei auch zur Erwähnung obiger Idee kommt.

Interessant wäre das schon, vor allem weil ich vermute, daß die Fläche für eine komplett neue smarte City 2.0 vorgesehen ist. Wir Bürger und unsere Ideen sind dann nur Staffage, denn am Ende erfahren wir nur die Ideen die genau in diese Richtung „gehen“.

Eine andere Anfrage von Junges Duisburg betrifft eine neue Bürger-APP. Bei dem Thema krieg ich ja regelmäsig einen Kotzreiz:

https://junges-duisburg.de/wp-content/uploads/2019/10/19-0994.pdf

Die Stadtverwaltung scheint aber tatsächlich an der Sache dran zu sein. Wahrscheinlich Digidez. Murrack mit seinem SmartCityDuisburg-Team.

Das kommt dann dem Wirtschaftsdez. und messianischem Leuchtturmverweser Haack ganz recht, hat er doch damit wieder was Leuchtendes mit leuchtenden Augen zu verkünden, weil er in Zukunft, nach dem Willen der hiesigen GROKO, 300.000 EU aus dem Haushalt für Imitsch(sprich: Image)-Werbung erhalten soll.

Das Titelbild der APP sollte deshalb auch Herrn Haack, äh, einen Leuchtturm zeigen.

 

 

Philipp, Börner, Bischoff und Jäger untätig in Sachen Demokratie

Knapp eine Woche ist es her, dass ich versucht habe DUISTOP wie jedem anderen Presseorgan bei der Verwaltung Anerkennung und Akkreditierung zu verschaffen. Link und Kopka (Leiterin Stadt-Kommunikation) scheinen sich beharrlich zu weigern, weshalb ich inzwischen eine Beschwerde und Eingabe an den Rat verfasst habe. Eigentlich alles ein Unding, wenn man bedenkt wie wichtig die Presse in einer Demokratie ist. Nun kann man sicherlich über Qualität, Form und Inhalt von DUISTOP trefflich streiten, aber das kann man auch bei den etablierten Medien wie WAZ, NRZ, RP und WDR. Bekäme ich z.B. so viel Gebühren wie der WDR  könnte ich mir den Luxus von Lobbyismus im Rathaus leisten. Und alles liefe wie geschmiert.

Zeitgleich habe ich auch die vier MdL aus Duisburg, allesamt GenossenInnen, dazu aufgefordert mich bei meinem Anliegen zu unterstützen. Herr Jäger wimmelte mich binnen Stunden ab, mit dem lapidaren Hinweis ein Landtagsabgeordneter tue so was nicht. Die drei anderen blieben bisher jedewede Reaktion schuldig, obwohl sich Börner und Bischoff sogar in der Vergangenheit bereits mit mir bzw. unserem DUISTOP-Team getroffen haben.

Sarah Philipp dagegen ist komplett untätig.  Vielleicht sollte ich vorgenannte Personen in Zukunft mehr umschmeicheln, den Speichel lecken und den Arsch nachtragen.

Bei derartigen PolitversagernInnen fällt mir das aber äusserst schwer. Und wenn sie mich ignorieren, dann noch schwerer.

Dass das Verhalten äusserst bedenklich ist belegen nicht zuletzt diese Textpassagen aus dem Hamburger Programm auf Seite 37 unten beginnend

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf

sowie drei Textstellen aus dem Grundsatzprogramm der SPE (Sozialdemokratische Partei Europas):

https://www.spd.de/partei/spe/

Grundlagen für unsere Politik

  1. Um Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, in allen Lebensbereichen freie Entscheidungen zu treffen, muss die Demokratie gestärkt werden. Demokratie muss pluralistisch, transparent und repräsentativ für die Vielfalt der Gesellschaft sein. Sie muss die Teilhabe aller Menschen ermöglichen. Wahre Demokratie erfordert öffentliche Diskurse, unabhängige Medien und Zugang zum Internet. Redefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für eine demokratische Gesellschaft.
  2. Eine starke öffentliche Verwaltung auf allen Stufen des demokratischen Systems – auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Regierungsebene – ist unerlässlich. Sie wahrt das Gemeinwohl, vertritt das Interesse der Allgemeinheit und fördert Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft. Gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Rechenschaftspflicht und Transparenz sind die Grundpfeiler starker öffentlicher Behörden.
  3. Wir wollen die Zukunft so gestalten, dass die Menschen die Kontrolle über ihr Leben zurückgewinnen. Wahre Freiheit bedeutet, dass Menschen keine passiven Konsumenten, sondern aktive Bürger sind, die die Fähigkeit zur Weiterentwicklung der Gesellschaft besitzen und deren Reichtum über materiellen Wohlstand hinausgeht, sodass die persönliche Entfaltung aller Menschen auch Teil kollektiver Anstrengungen ist.

 

Ruhr-Konferenz: Heiteitei ohne Wirkung oder Meilenstein für die Zukunft?

Während auf www.ruhrbarone.de die letzte Ruhr-Konferenz als Heiteitei-Event bezeichnet wird, das keinerlei Wirkung entfaltet, ist man in der Düsseldorfer Staatskanzlei anderer Ansicht.

https://www.ruhrbarone.de/ruhrkonferenz-heiteitei-veranstaltung-ohne-wirkung/175320#more-175320

Autor Laurin von den Ruhrbaronen jedenfalls schätzt die Konferenz und ihre Ergebnisse lediglich ein wie eine PR-Veranstaltung und schlägt dagegen vor eine Sonderwirtschaftszone für das Ruhrgebiet einzurichten, mit niedrigeren Steuersätzen und weniger Auflagen. Dazu eine umfassende Nahverkehrsgesellschaft, gerne als Genossenschaft organisiert.

Landesregierung dagegen unbeirrt

Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung am letzten Dienstag die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen. In fünf zentralen Handlungsfeldern sollen 74 Projekte unter dem Leitmotiv „Chancenregion Ruhr“ dem Ruhrgebiet wichtige Impulse geben. Die fünf Bereiche, in denen die Landesregierung Schwerpunkte setzt, sind Mobilität und Verkehr, Wirtschaft und Arbeit, gelebte Vielfalt und Zusammenhalt, Energie, Klima und Umwelt sowie Bildung und Forschung. Nachzulesen hier:

https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz